{"id":2230,"date":"2007-04-03T08:37:39","date_gmt":"2007-04-03T07:37:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2230"},"modified":"2007-04-04T08:33:39","modified_gmt":"2007-04-04T06:33:39","slug":"hinweise-des-tages-363","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2230","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Absurdes Abzockersystem<\/strong><br>\nNach der Gesundheitsreform ist vor der Gesundheitsreform: Die privaten Krankenversicherer funktionieren weiter wie steuerlich unterst&uuml;tzte Selbstbedienungsl&auml;den. Echter Wettbewerb tut not. Von J&ouml;rg F. Debatin, &auml;rztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universit&auml;tsklinikums Hamburg-Eppendorf.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/kommentare\/:Gastkommentar%20Absurdes%20Abzockersystem\/181466.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>&laquo;In Umschl&auml;gen unter dem Tisch&raquo;<\/strong><br>\nKorruption wird in Deutschland h&auml;ufig offiziell als &bdquo;Lobbyarbeit&ldquo; toleriert. Wesentlich zu dieser f&uuml;r einen Rechtsstaat unertr&auml;glichen Situation tr&auml;gt bei, dass deutsche Staatsanw&auml;lte weisungsgebunden sind. Das hei&szlig;, sie h&auml;ngen an der Leine von Politikern. Politiker, die Geld in Umschl&auml;gen unter dem Tisch empfingen, sind an Aufkl&auml;rung nicht interessiert. Der Deutsche Richterbund fordert daher seit Jahren die Aufhebung dieser Weisungsgebundenheit, um endlich auch in Deutschland &bdquo;Regierungskriminalit&auml;t&ldquo; aufdecken und ahnden zu k&ouml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/linkszeitung.de\/content\/view\/101914\/1\/\">Linkszeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Mit dem Dienstporsche in den Klassenkampf<\/strong><br>\nDie FAZ nutzt die Berichte &uuml;ber korrupte Betriebsr&auml;te f&uuml;r einen Angriff auf die Mitbestimmung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44\/Doc~EF75DDD5ED24C479FADEB19C9EEE0DAAF~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Der Autor beschreibt einerseits durchaus zutreffend die Zust&auml;nde in manchen Gro&szlig;unternehmen: &ldquo;Tats&auml;chlich werden die meisten Betriebsr&auml;te besser gestellt. Die Firmen machen das nicht nur aus Begeisterung f&uuml;r das Betriebsverfassungsgesetz. Immerhin sorgen die R&auml;te daf&uuml;r, dass die Beschl&uuml;sse des Managements ger&auml;uschlos an der Basis ankommen. Daf&uuml;r sind Profis n&ouml;tig, die ihr Geld wert sind, nicht nur in harten Zeiten betriebsbedingter K&uuml;ndigungen.&rdquo; <\/em><\/p>\n<p>Doch nutzt er die Gelegenheit andererseits zu unzul&auml;ssigen Verallgemeinerungen, denn alle folgenden Beispiele beziehen sich ausnahmslos auf Gro&szlig;unternehmen: <\/p>\n<ul>\n<li>&ldquo;Doch wie das System wirklich funktioniert, mit dem sich Gewerkschaftsfunktion&auml;re und Top-Manager wechselseitig ihre Macht erhalten und das Leben versch&ouml;nern, ist weitgehend unbekannt. &ldquo;Das deutsche System der Mitbestimmung ist strukturell korrupt&rdquo;, sagt Michael Adams.&rdquo; <\/li>\n<li>&ldquo;Denn nach VW und Siemens scheint immer deutlicher zu werden: Es handelt sich bei den Korruptionsf&auml;llen nicht nur um Einzelf&auml;lle, sondern um M&auml;ngel des Systems.&rdquo; <\/li>\n<\/ul>\n<p>Und dann folgt blanke Polemik: <\/p>\n<ul>\n<li>&ldquo;Besonders beliebt sind regelm&auml;&szlig;ige Weiterbildungen. Bis zu vier Schulungswochen w&auml;hrend einer Amtszeit sind drin. Davon lebt eine ganze Industrie pr&auml;chtig. L&auml;ngst steigt man nicht mehr in den langweiligen Vertreterhotels ab. Von Seminaren (&bdquo;Sichere Rede und Rhetorik f&uuml;r Betriebsr&auml;te&ldquo;) auf Segelschiffen in Holland ist die Rede. Vollpension mit f&uuml;nfg&auml;ngigem Gourmetmen&uuml; inklusive.&rdquo; <\/li>\n<li>&ldquo;Die Aufsichtsr&auml;te aller gr&ouml;&szlig;eren Unternehmen sind zur H&auml;lfte aus Vertretern der Arbeitnehmerbank besetzt, auf der sich Betriebsr&auml;te und externe Gewerkschafter tummeln.&rdquo; <\/li>\n<\/ul>\n<p>Obwohl die Betriebsr&auml;te in kleineren bis mittelst&auml;ndischen Betrieben, die die ver&auml;nderten Machtverh&auml;ltnisse in der t&auml;glichen Arbeit deutlich zu sp&uuml;ren bekommen, gar nicht erw&auml;hnt werden, gilt dieser Angriff auf die Mitbestimmung vor allem ihnen. Die FAZ wollte die g&uuml;nstige Gelegenheit f&uuml;r eine weitere Attacke auf die Rechte der Arbeitnehmer nicht ungenutzt verstreichen lassen.<br>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Neun sozialdemokratische Gewerkschafter stimmten f&uuml;r die Rente mit 67<\/strong><br>\nW&auml;hrend drau&szlig;en vor dem Reichstag tausende von Kolleginnen und Kollegen am vergangenen Freitag w&auml;hrend der Abstimmung zur Rente mit 67 demonstriert haben, nachdem im ganzen Bundesgebiet Gewerkschafter Informationsveranstaltungen und St&auml;nde zu diesem Thema, nachdem Ortsverb&auml;nde Unterschriftensammlungen durchgef&uuml;hrt haben, stimmten im Plenum 9 Gewerkschafter aus der SPD-Fraktion f&uuml;r die Erh&ouml;hung des Renteneintrittsalters: Walter Riester, Franz Th&ouml;nnes, Gerd Andres, Klaus Brandner, Karin Roth, Doris Barnet, Kurt Bodewig, Ute Kumpf, J&ouml;rg Tauss.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.odenwald-bisz.de\/index.php?\/archives\/1286-9-sozialdemokratische-Gewerkschafter-stimmen-fuer-die-Rente-mit-67.html\">Odenwald Magazin<\/a><\/li>\n<li><strong>Renten-Daten f&uuml;r jeden Kreis und jede Stadt<\/strong><br>\nDie Chancen auf eine gute Rente stehen nicht &uuml;berall gleich. Erstmals haben Forscher die durchschnittlichen Renten und Zugangsalter f&uuml;r alle Landkreise und St&auml;dte ermittelt. In einigen Regionen zahlt die Rentenkasse je Neurentner fast doppelt so viel aus wie andernorts. Und in manchen Gebieten gehen die Versicherten vier Jahre fr&uuml;her in den Ruhestand als sonst wo in der Republik.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/hbs\/hs.xsl\/32014_85428.html\">B&ouml;ckler Impuls<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Am <a href=\"?p=2226\">2. April haben wir unter Hinweis 9<\/a> auf einen SPIEGEL-Beitrag hingewiesen, in dem insinuiert wurde, dass es den Rentnern zu Lasten der (aktiven) Arbeitnehmer in den letzten Jahren besser gehe. Wie &bdquo;gut&ldquo; es den Rentnern tats&auml;chlich geht, wurde dort nat&uuml;rlich nicht erw&auml;hnt, insofern ist es schon ganz interessant, wenn man sich einmal die durchschnittlichen Zahlbetr&auml;ge ansieht. Damit man wieder wei&szlig;, wor&uuml;ber man tats&auml;chlich spricht.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Lucas Zeise: Vor Jahren propagierte Reformen und viel Geld k&ouml;nnten die spezifisch deutsche Bildungsmisere beheben.<\/strong><br>\nDer Finanzwettbewerb zwischen den L&auml;ndern geht auf Kosten der Bildungschancen der B&uuml;rger und der Zukunft des gesamten Landes. Von entscheidenden Schritten, mehr &ouml;ffentliche Mittel in die Bildung zu stecken, ist nichts bekannt. Eher das Gegenteil. Bundesl&auml;nder f&uuml;hren Studiengeb&uuml;hren ein. Hochschulen werden gedr&auml;ngt, private Sponsoren zu suchen, noch mehr Schulen sollen in PPP-Manier finanziert werden. Die F&ouml;deralismusreform Teil I macht eindeutiger als zuvor Bildung zur Sache der L&auml;nder. Sie f&uuml;hrt systematisch zur weiteren finanziellen Vernachl&auml;ssigung des Bildungswesens.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/:Kolumne%20Lucas%20Zeise%20Beifall%20Horst%20K%F6hler\/181802.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Auf den Beifall f&uuml;r K&ouml;hlers Rede zur Bildungspolitik vom September 2006 h&auml;tte Zeise allerdings verzichten k&ouml;nnen, nie hat sich der Bundespr&auml;sident gegen die von ihm kritisierten Schritte ausgesprochen &ndash; im Gegenteil. Merke: Eine Sonntagsrede macht noch keine Bildungspolitik.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Der baden-w&uuml;rttembergische &ldquo;Orientierungsplan f&uuml;r Bildung und Erziehung&rdquo;: Die Zurichtung der Kinderg&auml;rten und Kindertagesst&auml;tten nimmt ihren Lauf<\/strong><br>\nEine Vorschulerziehung, die wirklich interessiert, was Kinder von sich aus wollen und brauchen, ohne &ldquo;Bildungsmatrizen&rdquo;, Kontrollwahn und religi&ouml;se oder spiritistische Einfl&uuml;sterungen, w&auml;re schon eine feine Sache. Aber der &ldquo;Orientierungsplan f&uuml;r Bildung und Erziehung f&uuml;r die baden-w&uuml;rttembergischen Kinderg&auml;rten&rdquo; hat damit nichts zu tun.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/html\/result.xhtml?url=\/tp\/r4\/artikel\/24\/24942\/1.html&amp;words=Marcus%20Hammerschmitt\">Telepolis.<\/a><\/li>\n<li><strong>Wie errechnet man 19,1 Milliarden Euro? Protokoll eines Versuchs, die Informationsfreiheit zu nutzen<\/strong><br>\nDas Bundesfinanzministerium rechnet f&uuml;r 2007 aufgrund der Mehrwertsteuererh&ouml;hung mit Mehreinnahmen von 19,1 Milliarden. Ein Journalist hat vergebens versucht, diese Sch&auml;tzung nachzuvollziehen. Die daf&uuml;r notwendigen Informationen wurden ihm nach vielem Hin und Her verweigert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzwerkrecherche.de\/newsletter\/41\/informationsfreiheit-rieg.pdf\">Netzwerk Recherche [PDF &ndash; 12,3 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>&ldquo;Krankheitsverleugnung&rdquo;: Niedrige Fehlzeiten Indiz f&uuml;r neue Gesundheitsrisiken<\/strong><br>\nDie Fehlzeiten wegen Krankheit sind so niedrig wie nie. Doch diese auf den ersten Blick positive Entwicklung k&ouml;nnte Vorbotin eines neuen Gesundheitsrisikos sein &ndash; wenn Besch&auml;ftigte Erkrankungen zunehmend verdr&auml;ngen, statt sie auszukurieren. In Betrieben lassen sich Formen von &ldquo;Krankheitsverleugnung&rdquo; beobachten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/hbs\/hs.xsl\/320_85443.html\">Hans B&ouml;ckler Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Niedersachsen verdoppelt die F&ouml;rderung der Wissenschaft im Dienste der Wirtschaft<\/strong><br>\nNiedersachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten k&uuml;nftig mehr als doppelt so viel Geld f&uuml;r die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft. Neben der inhaltlichen Neustrukturierung der so genannten Transferf&ouml;rderung wird die F&ouml;rdersumme des Landes von 20 Millionen (2000-2007) auf rund 50 Millionen Euro (2007-2013) um mehr als das Doppelte erh&ouml;ht. In der neuen F&ouml;rderperiode von 2007 bis 2013 werden 50 Millionen Euro Strukturfondsmittel und rund 50 Millionen Euro Landesmittel zur Verf&uuml;gung stehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=202155\">idw<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wo bleibt auch nur ein einziger Euro f&uuml;r die F&ouml;rderung der Wissenschaft im Interesse von Arbeitnehmern?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Thema: Kfz-Steuer<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Neue Steuer schont alte Klimas&uuml;nder<\/strong><br>\nDie an CO2-Emissionen orientierte Kfz-Steuer soll nur f&uuml;r Neuwagen gelten. Und gro&szlig;e Spritfresser sollen nur wenig teurer werden. Umweltsch&uuml;tzer f&uuml;rchten geringe Wirkung. Es geht auch anders: Schweden zahlt f&uuml;r &Ouml;koautos 1.100 Euro Pr&auml;mie.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/04\/02\/a0130.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Voller Erfolg mit leeren Versprechen<\/strong><br>\nDoch das Schlimme ist nicht das dreiste Agieren der Autolobbyisten. Die machen nur ihren Job. Wirklich erschreckend ist, dass sie damit noch immer so erfolgreich sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/04\/02\/a0148.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Gewalt von rechts nimmt weiter zu<\/strong><br>\nLaut offizieller Statistik stieg 2006 die Zahl von rechtsextrem motivierten Gewalttaten bundesweit um acht Prozent. Im Osten waren es laut Opferberatern sogar 18 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/04\/02\/a0091.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>CSU gegen CSU in Regensburg<\/strong><br>\nEinem Netzwerk rund um den Rechtsau&szlig;enpolitiker Thomas F&uuml;rst gelingt die Macht&uuml;bernahme in der &ouml;rtlichen Partei. Jetzt wird die Rathausspitze wohl auf einer eigenen Liste antreten &ndash; gegen die nach rechts gewendete Union, die formal die echte ist<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/04\/02\/a0089.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Ein windelweicher Konsens zu Darfur<\/strong><br>\nDer UNO-Menschenrechtsrat beschlie&szlig;t eine Resolution zur Lage in der westsudanesischen Provinz, in der die Verantwortlichen f&uuml;r Menschenrechtsverletzungen nicht genannt werden. Nach der Reform des Gremiums drohen weitere Blockademehrheiten.<br>\nQuelle : <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/04\/02\/a0119.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2230","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2230","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2230"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2230\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2230"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2230"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2230"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}