{"id":22762,"date":"2014-08-08T15:34:30","date_gmt":"2014-08-08T13:34:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22762"},"modified":"2014-08-08T15:49:54","modified_gmt":"2014-08-08T13:49:54","slug":"hinweise-des-tages-ii-162","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22762","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Sanktionen sind keine kluge Politik<\/a><\/li>\n
  2. Ungleichgewicht im Nahostkonflikt: Nur Israel kann handeln<\/a><\/li>\n
  3. Anschlag auf Synagoge in Wuppertal: Gemeinde unter Schock<\/a><\/li>\n
  4. USA: «In der Krimkrise ist das Verhalten der USA zum Bumerang geworden»<\/a><\/li>\n
  5. Konjunktur<\/a><\/li>\n
  6. Freihandel<\/a><\/li>\n
  7. Der freie Markt versagt im Bankensektor<\/a><\/li>\n
  8. Harald Schumann – Der Westen hat Kredit verspielt<\/a><\/li>\n
  9. Argentinien verklagt USA vor Internationalem Gerichtshof<\/a><\/li>\n
  10. Schäuble fällt auf falsche Riester-Bilanz herein<\/a><\/li>\n
  11. Das Acker-Imperium<\/a><\/li>\n
  12. Verbraucher wollen keine Gentechnik<\/a><\/li>\n
  13. Die neuen Hightech-Kriege? Von der Massen- zur Cyberarmee<\/a><\/li>\n
  14. Heile Waffenwelt<\/a><\/li>\n
  15. Erster Weltkrieg: Allgemeine Kriegsbegeisterung ist eine Mär<\/a><\/li>\n
  16. Hände schütteln verboten<\/a><\/li>\n
  17. Europawahl war Mega-Flop<\/a><\/li>\n
  18. zu guter Letzt: NDR Extra 3 zum Ukraine Krieg<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Sanktionen sind keine kluge Politik<\/strong>
      \nDie von der Europäischen Union gegenüber Moskau verhängten Sanktionen bringen für den Großteil der europäischen Länder wirtschaftliche Einbußen mit sich. Diese verstär­ken sich durch Reaktionen der russischen Führung selber das Geschäft mit EU-Län­dern deutlich einzuschränken. Russland hat seinerseits auch Strafmaßnahmen auf den Weg gebracht. Gestoppt werden alle Agrarimporte aus den USA und das gesamte aus der EU eingeführte Obst und Gemüse. Russland importierte im vergangenen Jahr rund 40 Prozent aller Lebensmittel. Sie hatten zusammengenommen einen Wert von 43 Mrd. Dollar. Rund 85 Prozent davon stammen aus Ländern, die nicht zur ehemaligen Sowjet­union gehörten. Die EU führte 2013 landwirtschaftliche Produkte im Wert von 11,8 Mrd. Euro nach Russland ein. Agrarimporte aus den USA machen pro Jahr rund 1,6 Mrd. Dollar aus. Zudem zieht Russland laut dem russischen Regierungschef Medwedew inBetracht, westlichen Fluggesellschaften den Überflug zu Zielen nach und von Asien über Russland zu verbieten. Das würde die Kosten für Flüge und die Flugzeiten signi­fikant ansteigen lassen. Die Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen. […]
      \nWird der bisher eingeschlagene Kurs der Eskalation fortgesetzt, verengen sich die Spielräume für einen Deeskalationspfad. Damit verlässt Europa die Epoche der Ent­spannungspolitik hin zu einer Konfrontationspolitik. Für die FAZ scheint die neue Epoche schon eröffnet: „Die Europäer müssen sich deshalb grundsätzliche Gedanken über ihr künftiges Verhältnis zu Russland machen – und zwar bevor es an der nächsten Stelle zu brennen beginnt. Was derzeit geschieht, ist keine vorübergehende Klima­verschlechterung. Solange es in Moskau keine grundsätzlichen politischen Verände­rungen gibt, wird Streit zwischen Russland und fast dem ganzen Rest Europas eine Konstante bleiben. Dabei braucht es einen langen Atem. Nötig ist ein neuer Doppelbeschluss: Der Westen muss seine wirtschaftliche, politische und militärische Abwehrbereitschaft stärken und auch demonstrieren. (…) Der Westen muss eine Formel finden, die deutlich macht, dass er den Konflikt nicht will, dass er abe r nicht zurück­weicht, wenn es um seine Werte geht.“ (FAZ, 4.8.2014) Einem Großteil der Anhänger der Sanktionslogik geht es schon jetzt nicht mehr um Druck, um zu einer Verhand­lungslösung zu kommen. Die Konfrontation zielt auf Abgrenzung: Ziel einer Politik der Sanktionen gegenüber Russland soll der Sturz Putins oder eine Isolation Russlands sein. Dies ist gewiss keine kluge Schlussfolgerung aus der Geschichte des 20.Jahrhunderts.
      \nQuelle:       Axel Troost, MdB (Die Linke)<\/a><\/li>\n
    2. <\/a>Ungleichgewicht im Nahostkonflikt: Nur Israel kann handeln<\/strong>
      \nViel wurde in den letzten Wochen über den Gaza Konflikt und die aktuellen Militäroperationen in der Region geschrieben. Während sich die eigentliche Diskussion in den deutschen Medien in den letzten Tagen vor allem mit der Frage von der Trennung zwischen Israelkritik und Antisemitismus befasst hat, bleibt die Analyse der Situation vor Ort relativ vage und das liegt vor allem daran, dass das Kräfteungleichgewicht zwischen den Akteuren in der öffentlichen Betrachtung kaum eine Rolle spielt.
      \nWenn man die Diskussion, nicht nur der vergangenen Tage und Wochen, verfolgt, könnte man fast den Eindruck bekommen, dass sich in diesem Konflikt zwei annähernd gleich starke Fraktionen gegenüber stehen, die über vergleichbare Handlungsoptionen verfügen. Tatsächlich ist wenig weiter von den Fakten entfernt.
      \nWer etwa der Hamas den gerne geäußerten Vorwurf macht, „sich hinter Frauen und Kindern zu verstecken“, lässt in der Regel aus gutem Grund die Frage offen, welche realistische Strategie im Widerstand gegen die Besatzung sonst verfolgt werden könnten. Eine offene Feldschlacht zumindest erscheint kaum Erfolg versprechend. […]
      \nDabei muss man sich nichts vormachen: Die Hamas und andere Widerstandsorganisationen sind nicht die Partner, die wir uns im nahen Osten wünschen und Raketenangriffe oder Selbstmordattentate, die auf Zivilisten zielen, sind nichts weiter als Terror. Wer den Palästinensern aber den Verzicht auf jeglichen militärischen Widerstand vorgibt und sie auf diplomatische Mittel verweist, ist ebenfalls unehrlich. Friedliche Palästinenser haben den Westen und die Welt nie interessiert, diese Lektion haben die Menschen in Gaza und der Westbank auf die harte Tour gelernt.
      \nQuelle:       Der Spiegelfechter<\/a><\/li>\n
    3. <\/a>Anschlag auf Synagoge in Wuppertal: Gemeinde unter Schock<\/strong>
      \n“Free Palestine!”, rufen Passanten. Vor der Synagoge riecht es nach Benzin und Öl. Der Gaza-Konflikt schwappt nach Wuppertal. Der Anschlag auf ein jüdisches Gotteshaus verstört nicht nur die dortige Gemeinde.
      \nQuelle:       Süddeutsche Zeitung<\/a>\n

      Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Imponierend das Selbstverständnis des Gemeinderats der jüdischen Kultusgemeinde in Wuppertal, Artour Gourari, von dem sich manch anderes, deutsches Mitglied einer Religionsgemeinschaft eine Scheibe abschneiden könnte: “Ständig werde ich gefragt, wie ich zur Siedlungspolitik Israels stehe. Es ist aber mein Menschenrecht, gar nicht zur Siedlungspolitik zu stehen. Was mich viel mehr interessiert ist die deutsche Gesundheitsreform.”<\/em><\/p><\/li>\n

    4. <\/a>USA: «In der Krimkrise ist das Verhalten der USA zum Bumerang geworden»<\/strong>
      \nVon Afghanistan über den Irak bis zur Ukraine: Die Aussenpolitik der USA sei nicht durchdacht, sagt Paul Pillar, einst Topanalyst der CIA. Die amerikanische Überzeugung, einzigartig zu sein, sei ein Problem.
      \nQuelle:       TagesAnzeiger<\/a><\/li>\n
    5. <\/a>Konjunktur<\/strong>\n
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      1. EZB-Chef Draghi: „Der Aufschwung ist schwach, fragil und unstetig“<\/strong>
        \nEZB-Chef Mario Draghi warnt vor einem Rückschlag für die Konjunktur im Euroraum. Die Russland-Sanktionen und Gegenmaßnahmen könnten negative Folgen haben. Das größte Risiko seien die Energiepreise.
        \nZu den Konjunktursorgen der EZB trägt auch bei, dass Italien als drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone wieder in die Rezession gerutscht ist und das Schwergewicht Frankreich konjunkturell weiter vor sich hindümpelt.
        \nQuelle:         Handelsblatt<\/a><\/li>\n
      2. Die deutsche Wirtschaft stottert schon wieder<\/strong>
        \nAlle Welt denkt, dass Deutschland zurzeit eine Art Lokomotive für den Rest Europas ist. Davon kann keine Rede mehr sein. Nach den jüngsten Zahlen – nicht nur den Auftragseingängen und den Statistiken zur Industrieproduktion, die am Mittwoch und Donnerstag veröffentlicht wurden – ist der Lokomotive der Strom ausgegangen. Fragt sich, wer sie wieder in Gang bekommt oder ob sie vielleicht sogar von anderen ersetzt werden muss – oder kann.
        \nQuelle:         ZEIT Herdentrieb<\/a><\/li>\n
      3. Die Rezession beginnt in Amerika, nicht in Moskau („Georisiken“ sind die neuen „Gewinnmitnahmen“)<\/strong>
        \nWarum kommt denn nur keiner darauf? Die deutsche Industrie hat in den vergangenen Jahren extrem vom Aufschwung in den USA profitiert, auch wenn der mickrig war. In Europa lag dagegen alles darnieder. Und nun brechen die Neuaufträge in der deutschen Industrie weg und vielen Analysten und Institutsökonomen fallen nur geopolitische Risiken ein, die dahinter stecken könnten.
        \nQuelle:         WeitwinkelSubjektiv<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      4. <\/a>Freihandel<\/strong>\n
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        1. Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen<\/strong>
          \nWir sind mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht verabredet. Wir wollen mit ihm über TTIP reden, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Wir haben eine Studie über die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaft dabei – von de Gucht selbst in Auftrag gegeben. Er ist der Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen und behauptet öffentlich, dass das Abkommen 120 Milliarden Euro zusätzliches Wirtschaftswachstum bringen wird. Eine stolze Zahl? Als wir ihn im Interview darauf hinweisen, dass seine Studie gerade mal 0.05% Steigerung der Wirtschaftsleistung pro Jahr durch TTIP errechnet hat, bricht er das Interview erstmal ab. Der Kommissar rechnet nach, dann wird er unwirsch: “Let’s not argue with numbers. Ich sage ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse abschaffen.”
          \nQuelle:           Monitor ARD Mediathek<\/a><\/li>\n
        2. Handelsabkommen mit Kanada: Regierung will Bundestag abstimmen lassen<\/strong>
          \nDie Bundesregierung sieht das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada skeptisch. Sie fordert, dass das Parlament über Ceta abstimmen soll. Der Vertrag gilt als Vorbild für das TTIP-Abkommen mit den USA.
          \nQuelle:           SPIEGEL<\/a>\n

          Dazu: Den CETA-Hammer aufhalten<\/strong>
          \nMonsanto und Exxon verklagen europäische Staaten auf Milliardensummen, weil diese Gen-Food oder Fracking verbieten – dieser Albtraum droht uns mit dem TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU. Aber während die Verhandlungen dazu andauern, haben die EU und Kanada ein anderes Investitions- und Handelsabkommen schon ausgehandelt: CETA. Mit ihm kommt TTIP durch die Hintertür. Konzerne müssten nur eine Tochterfirma in Kanada eröffnen – und könnten mit CETA Deutschland vor konzernnahen Schiedsgerichten verklagen, sobald ein Gesetz ihre Gewinne schmälert.
          \nGestern wurde bekannt: Das Abkommen ist fertig verhandelt. Jetzt soll beim EU-Kanada-Gipfel am 25. September der Startschuss für die Ratifizierung von CETA fallen. Dann entscheiden die EU-Staaten – und viel hängt vom Votum von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ab.
          \nLaut Süddeutscher Zeitung hatten deutsche Diplomaten betont, dass die Bundesregierung CETA „so, wie es jetzt verhandelt ist“, nicht unterzeichnen könne. Dann ließ Gabriel dies dementieren, alles sei weiter völlig offen. Jetzt wollen wir klar stellen: Wenn er CETA zustimmt, löst er eine ebenso große Protestwelle aus wie gegen TTIP. Wir möchten nicht, dass Konzerne vor privaten Schiedsgerichten über demokratische Gesetze befinden.
          \nSobald wir 200.000 Unterschriften beisammen haben, wollen wir sie Sigmar Gabriel überreichen.
          \nQuelle:           Campact<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n

        3. <\/a>Der freie Markt versagt im Bankensektor<\/strong>
          \nAnat Admati, Professorin aus Stanford, fordert im Interview mit «Finanz und Wirtschaft», dass Banken anderen Unternehmen ähnlicher werden und dass Fremdkapital nicht mehr subventioniert wird. Die Eigenkapitalausstattung der Grossbanken sinkt gemessen an der Bilanzsumme seit 150 Jahren, doch noch nie war der Trend so stark wie seit den Achtzigerjahren. Die Banken sind auch zu gross geworden, um sie untergehen zu lassen – too big to fail –, wenn ein Zusammenbruch droht. Denn dieser käme die Volkswirtschaft und die Steuerzahler noch teurer zu stehen als die Rettung selbst. Aus dieser Zwangslage sind die Steuerzahler noch immer nicht befreit, denn viele Megabanken sind in der Finanzkrise noch grösser geworden. Anat Admati, die weltbekannte Bankenkritikerin aus Stanford, fordert, dass Bürger und Staaten diesen Zustand nicht einfach als gottgegeben hinnehmen, sondern ihn ändern. Die auch in der Schweiz als Reaktion auf die Finanzkrise eingeführten Zwangswandler Coco (Contingent Convertibles) sind für sie kein Ersatz für Eigenkapital.
          \nQuelle:           FuW<\/a>\n

          Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Das Interview mag manchen in einigen Punkten zu finanztechnisch daher kommen, dennoch sollte der Leser durchhalten. Anat Admati hat sich intensivst mit der Rolle der Banken in der Finanzkrise befasst und mit Martin Hellwig ein zentrales, lesenswertes Buch geschrieben: “Des Bankers neue Kleider. Was bei Banken wirklich schiefläuft und was sich ändern muss.” Die NachDenkSeiten haben schon früh darauf hingewiesen<\/a>. Im Interview tritt sie z.B. vehement der gängigen Behauptung der Banken entgegen, dass sie weniger Kredit vergeben könnten, wenn sie mehr Eigenkapital aufnehmen müssten:
          \n“Das ist Unsinn. Die Finanzierung durch Eigenkapital beeinträchtigt die Kreditvergabe nicht. Und Unternehmen, die weniger verschuldet sind, treffen in der Regel bessere Investitionsentscheide. … Paul Volcker sagte dazu 2010 einem US-Senator: Wann immer man vorschlägt, etwas an den Banken zu ändern, werden sie immer dagegen einwenden, dass dann die Kreditvergabe und das Wachstum leiden. Und er fügte hinzu: Das ist alles Quatsch. Ich sage dazu: Wenn man sich die Bilanzen der Grossbanken anschaut, dann ist die Kreditvergabe ein kleiner Teil dessen, was sie tun. Bei J. P. Morgan ist die Kreditvergabe nicht einmal so gross wie die Kundeneinlagen. Warum also sollten ihre Kredite leiden, wenn sie ihr Eigenkapital erhöhen müssen? Sie haben genug Geld, das sie ausleihen könnten. Sie wollen aber lieber anderes tun. Die Vorstellung, dass sie davon abgehalten werden, Kredite zu vergeben, wenn man mehr Eigenkapital von ihnen verlangt, ist lächerlich. Ihre Versessenheit, Dividenden zu zahlen, zeigt das sehr deutlich: Sie sagen zwar, dass sie zu wenig Kredite vergeben können, schütten aber gleichzeitig Geld aus, das sie für Kredite verwenden könnten. … Weil die Banken es oft vorziehen, ihr Geld anders zu investieren. Kredite bringen ihnen womöglich nicht 30% RoE*, sie machen ihnen nicht so viel Spass wie andere Investitionen. Ihre Überschuldung und auch die von der Regulierung angewandte Risikogewichtung machen «langweilige», aber sinnvolle Kredite unattraktiv.”
          \n*RoE = Return on Equity = Eigenkapitalrendite<\/em><\/p><\/li>\n

        4. <\/a>Harald Schumann – Der Westen hat Kredit verspielt<\/strong>
          \nDie Schwellenländer setzen auf ihren eigenen Währungsfonds. Das ist das Ergebnis amerikanisch-europäischen Hochmuts – Staaten wie China oder Brasilien wollen einfach nicht mehr, dass immer nur Washington bestimmt.
          \nWer sich für unangreifbar hält, dem gerät auch eine gut gemeinte Geste schnell daneben. Das demonstrierte kürzlich Christine Lagarde, die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Regierungen der Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, kurz Brics genannt, hatten bei ihrem Gipfeltreffen im Juli im brasilianischen Fortaleza die Gründung eines Währungsfonds und einer Entwicklungsbank unter ihrer Regie beschlossen.
          \nErstmals erwächst damit den von Europäern und Amerikanern gelenkten Institutionen IWF und Weltbank Konkurrenz. Und genauso ist es auch gemeint. Die alten Weltenlenker des Westens sind ausdrücklich nicht zur Teilhabe eingeladen.
          \nQuelle:           Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
        5. <\/a>Argentinien verklagt USA vor Internationalem Gerichtshof<\/strong>
          \nNächste Runde im Schuldenstreit um zwei US-Hedgefonds: Die Regierung in Buenos Aires reicht Klage gegen die USA beim höchsten UN-Gericht ein. \n