{"id":22826,"date":"2014-08-14T08:33:43","date_gmt":"2014-08-14T06:33:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22826"},"modified":"2014-08-14T10:24:59","modified_gmt":"2014-08-14T08:24:59","slug":"hinweise-des-tages-2190","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22826","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS\/WL)
\n
\nHier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>

    \n
  1. Nordirak<\/a><\/li>\n
  2. Ägypten: Tötungen in Rabaa und andere Tötungen wohl Verbrechen gegen die Menschlichkeit<\/a><\/li>\n
  3. Syria: Yarmouk under siege – a horror story of war crimes, starvation and death<\/a><\/li>\n
  4. Lebanon: Denied refuge: Palestinians from Syria seeking safety in Lebanon<\/a><\/li>\n
  5. Endgame um die Ukraine?<\/a><\/li>\n
  6. Verbraucherpreise Juli 2014: + 0,8 % gegenüber Juli 2013<\/a><\/li>\n
  7. Schlittert Deutschland in die Rezession?<\/a><\/li>\n
  8. Sanktionspolitik: Europa am Abgrund<\/a><\/li>\n
  9. „545 Euro“ – Modernes Kaffeesatzlesen<\/a><\/li>\n
  10. Gustav Horn: Bloß nicht die Steuern senken<\/a><\/li>\n
  11. “Wir brauchen die Volksgesetzgebung als zweiten gesetzgeberischen Strang”<\/a><\/li>\n
  12. Ansturm auf Rente mit 63 – Mittelstand fürchtet Verlust von Fachkräften<\/a><\/li>\n
  13. Bundesagentur lässt ältere Arbeitslose im Stich<\/a><\/li>\n
  14. Ohne Lohn: Ausbeutung griechischer Arbeiter<\/a><\/li>\n
  15. Unicef: 2050 muss Afrika zwei Milliarden ernähren<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Nordirak<\/strong>\n
        \n
      1. Steinmeier: Waffenlieferungen nicht ausgeschlossen<\/strong>
        \nBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schließt künftige Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer nicht aus. Das sagte er im ZDF heute journal. Zudem kündigte er humanitäre Hilfen für den Irak an. 
        \nIn der Debatte um mögliche Hilfs- und Waffenlieferungen in den Irak fordert Steinmeier mehr Entschlossenheit, auch auf europäischer Ebene: “Wir können Kurdistan jetzt nicht alleine lassen und zusehen, wie dort Menschen abgeschlachtet werden.”
        \nQuelle:         heute.de<\/a> \n

        Anmerkung WL:<\/strong> Wirtschaftsminister und Vizekanzler Gabriel will Rüstungsexporte einschränken, Außenminister Steinmeier will die Rüstungsexportrichtlinien aufweichen. Siehe bei heute.de auch diese Richtlinien und weiter interessante fragen.<\/em>
        \nWarum muss Deutschland immer das tun, was die Amerikaner, die Franzosen oder möglicherweise auch die Italiener zu tun gedenken, nämlich Waffen zu liefern? Warum kann sich eigentlich Deutschland nicht auf humanitäre Hilfslieferungen beschränken? <\/em>
        \nHat man immer noch nicht gelernt, wie sich die gelieferten Waffen ziemlich schnell gegen die eigene Bevölkerung richten können oder in falsche Hände kommen können, so dass man wie im Irak gegen die selbst gelieferten Waffen kämpfen muss. <\/em><\/p>\n

        Dazu:<\/strong><\/p><\/li>\n

      2. Deutschlands Hilfe für Nordirak: Plötzlich einsatzbereit<\/strong>
        \nErst sagte die Bundesregierung Nein, jetzt will sie die Kurden im Kampf gegen die IS-Terroristen doch mit militärischer Ausrüstung unterstützen. Selbst Waffenlieferungen sind kein Tabu mehr. Warum dieser Zickzackkurs?
        \nSigmar Gabriel ist immer für einen Alleingang gut. Und so stellt sich am Vormittag im Berliner Willy-Brandt-Haus die Frage: Prescht der SPD-Chef unabgestimmt vor? Wie sonst wäre zu erklären, dass der Vizekanzler plötzlich die bisherige Haltung der Bundesregierung über den Haufen wirft: Gerade hat sich Gabriel mit einer Delegation der Jesiden getroffen, deren Volk von den Horden des “Islamischen Staats” (IS) im Nordirak bedroht wird – nun schließt er Waffenlieferungen zur IS-Bekämpfung nicht mehr kategorisch aus.
        \nWenig später wird klar: Gabriel bricht nicht mit der Regierungslinie. Diese hat sich vielmehr über Nacht verschoben – und zwar deutlich. Deutschland will nicht mehr am Rande stehen, wenn es darum geht, einen Völkermord im Nordirak zu verhindern.
        \nNur zwei Stunden nach dem SPD-Chef kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an, dass Deutschland zwar keine Waffen, aber immerhin militärische Ausrüstung an den Irak liefern werde. Und schließlich lässt sich Außenminister Frank-Walter Steinmeierwortgewaltig in der “FAZ” zitieren: “Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen.”
        \nEs ist der gleiche Außenminister, der noch am Montag in aller Vorsicht betonte, dass sich Deutschland allein auf humanitäre Hilfe im Nordirak konzentriere. Diese wollte man aufstocken, aber die kurdischen Kämpfer aufzurüsten, so wie es die Amerikaner bereits seit Tagen tun und wie es die EU-Partner Frankreich und Italien ebenfalls fordern, das kam für die Bundesregierung nicht infrage. Die Rüstungsexportrichtlinien würden die Lieferung in Kriegs- oder Krisengebiete verbieten, hieß es.
        \nDoch auf Richtlinien zu verweisen, reicht nicht angesichts der “unaussprechlichen Verbrechen”, wie auch die Regierung die Taten der IS-Milizen nennt. Diese Einsicht muss sich binnen Stunden im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt und Verteidigungsministerium durchgesetzt haben, nachdem man das politische Stimmungsbild zunächst wohl falsch eingeschätzt hatte.
        \nQuelle:         Spiegel Online<\/a><\/li>\n
      3. Arno Klönne: Das Teuflische wegbombardieren<\/strong>
        \nEin Spiegel-Redakteur erklärt uns die Frontlage
        \nMargot Käßmann hat in einem Spiegel-Interview in Frage gestellt, ob die Bundesrepublik denn überhaupt einer militärischen Ausstattung bedürfe. Solch eine Idee passt nicht in den herrschenden deutschen Diskurs. Die hiesigen Medien sind doch ganz überwiegend gerade dabei, dem Volk die Militärmuffeligkeit auszutreiben…
        \nOffenbar fehle der ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden “das Verständnis für die Natur des Teuflischen”. Wie sonst auch wäre es möglich, dass sie pazifistischen Irrlehren verfallen ist, an der Möglichkeit eines gerechten Krieges zweifelt…
        \nFleischhauer malt aus, wo das Böse verkörpert ist, man ahnt es schon: die IS-Miliz im Irak. In der Tat tritt diese durch besonders extreme Greueltaten hervor, wer würde da Fleischhauer widersprechen. Aber sind diese “Gotteskrieger” ein Beleg für die Existenz des Satanischen in den Metzeleien auf dieser Erde?
        \nQuelle:         Telepolis<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      4. <\/a>Ägypten: Tötungen in Rabaa und andere Tötungen wohl Verbrechen gegen die Menschlichkeit<\/strong>
        \nDie systematischen, groß angelegten Tötungen von mindestens 1.150 Demonstranten durch ägyptische Sicherheitskräfte im Juli und August 2013 sind möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit, so Human Rights Watch in einem heute nach einjähriger Recherche veröffentlichten Bericht. Allein bei der Räumung des Protestlagers auf dem Rabaa-al-Adawija-Platz am 14. August kalkulierten die Sicherheitskräfte mehrere Tausend Tote ein und töteten zweifelsfrei 817, wahrscheinlich mindestens 1.000 Menschen. Die Opfer protestierten gegen die Amtsenthebung von Mohammed Mursi, dem ersten demokratisch gewählten, zivilen Präsidenten Ägyptens, durch das Militär am 3. Juli. Zwar waren auch einige Demonstranten bewaffnet, aber Feuerwaffen wurden nur vereinzelt von ihnen genutzt. Es ist nicht zu rechtfertigen, dass die Sicherheitskräfte mehrheitlich friedliche Demonstranten in schockierend unverhältnismäßiger Weise angegriffen und vorsätzlich getötet haben.
        \n„Die ägyptischen Sicherheitskräfte haben auf dem Rabaa-Platz an einem einzigen Tag eine der brutalsten Massenhinrichtungen von Demonstranten in der jüngeren Weltgeschichte begangen“, so Kenneth Roth, Exekutivdirektor von Human Rights Watch. „Da geht es nicht nur um exzessive Gewaltanwendung und schlechte Ausbildung. Das war ein Akt der Gewalt, der auf den höchsten Regierungsebenen geplant wurde. Die meisten der Verantwortlichen sind noch immer an der Macht und müssen endlich zur Rechenschaft gezogen werden.“ Die Behörden haben nicht einmal niedrigrangige Polizisten oder Armeeoffiziere für irgendeine der Tötungen zur Verantwortung gezogen, ganz zu schweigen von den Beamten, die sie angeordnet haben. Stattdessen unterdrücken sie weiterhin brutal alle abweichenden Meinungen.
        \nQuelle 1:         Human Rights Watch<\/a>
        \nQuelle 2:         Human Rights Watch: The Rab’a Massacre and Mass Killings of Protesters in Egypt [PDF – 3,4 MB]<\/a>\n

        Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der Westen verliert auf Jahre im Nahen Osten jede Glaubwürdigkeit, wenn er die Massaker des IS auf das Schärfste verurteilt, aber Staatsterroristen nicht nur duldet, sondern auch noch mit Ihnen zusammenarbeitet.<\/em><\/p><\/li>\n

      5. <\/a>Syria: Yarmouk under siege – a horror story of war crimes, starvation and death <\/strong>
        \nA new report by Amnesty International reveals that war crimes and crimes against humanity have been carried out on Palestinian and Syrian civilians in Yarmouk, on the outskirts of Damascus, which is under brutal siege by Syrian government forces.
        \nQuelle 1:         Amnesty International<\/a>
        \nQuelle 2:         Amnesty-International-Bericht<\/a>\n

        Anmerkung RS:<\/strong> Wenn es um das Leiden von Palästinensern geht, wird meist auf Israel geschaut. Gleichzeitig hört man von dem Leiden hunderttausender Palästinenser in Syrien nichts.<\/em><\/p>\n

        Dazu:<\/strong><\/p><\/li>\n

      6. <\/a>Lebanon: Denied refuge: Palestinians from Syria seeking safety in Lebanon<\/strong>
        \nIn May 2014 the Lebanese authorities put in place new requirements for Palestinian refugees from Syria trying to enter Lebanon. Many of the conditions are very difficult to meet and have the effect of denying people fleeing conflict the possibility of seeking safety in Lebanon. This briefing details the restrictions facing Palestinian refugees from Syria who try to enter or stay in Lebanon, as far as these are known. It describes some of the implications for refugees and includes the accounts of several Palestinian refugees from Syria who have been directly affected.
        \nQuelle 1:         Amnesty International<\/a>
        \nQuelle 2:         Amnesty-International-Bericht<\/a><\/li>\n
      7. <\/a>Endgame um die Ukraine?<\/strong>
        \nIm geopolitischen Machtkampf zwischen Ost und West droht eine unkontrollierbare Eskalation
        \nEs ist ein Déjà-vu mit vertauschten Rollen: Am 9. August publizierte das Weiße Haus die Zusammenfassung eines Gesprächs zwischen US-Präsident Barack Obama und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, in der Russland mit scharfen Worten vor einer “humanitären” Intervention in der Ukraine gewarnt wurde. Ein solches Verhalten wäre “inakzeptabel”, es würde gegen “internationales Recht” verstoßen und “zusätzliche Konsequenzen” nach sich ziehen.
        \nDie Führer der westlichen Wertegemeinschaft, die unter dem Vorwand “humanitärer Interventionen” in den vergangenen Dekaden ein gutes Dutzend Länder zusammenschießen ließen (zuletzt Libyen), warnen nun Russland vor einer “humanitären Intervention” in der Ukraine. Man könnte über diese Realsatire eigentlich nur lachen, wäre die Lage in der Ukraine aufgrund des rücksichtslosen Vorgehens der prowestlichen ukrainischen Streitkräfte nicht dermaßen verzweifelt. Die humanitäre Krise in der Ukraine ist ja kein Propagandaprodukt des Kreml, sondern bittere Realität (Ukrainisches Todesroulette).
        \nQuelle:         Telepolis<\/a><\/li>\n
      8. <\/a>Verbraucherpreise Juli 2014: + 0,8 % gegenüber Juli 2013<\/strong>
        \nInflationsrate auf niedrigstem Stand seit Februar 2010
        \nDie Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juli 2014 um 0,8 % höher als im Juli 2013. Im Juni 2014 hatte die Inflationsrate – gemessen am Verbraucherpreisindex – bei + 1,0 % gelegen. Der Preisauftrieb hat sich damit im Juli 2014 erneut abgeschwächt. Eine niedrigere Teuerungsrate wurde zuletzt im Februar 2010 mit + 0,5 % ermittelt. Im Vergleich zum Vormonat Juni 2014 erhöhten sich die Verbraucherpreise im Juli 2014 um 0,3 %. \n

        \"\"<\/p>\n

        Quelle: Statistisches Bundesamt<\/a> <\/p>\n

        Dazu eine interessante Anmerkung von Thorsten Hild im Zusammenhang mit einem Schul-Video der EZB:<\/strong><\/p>\n

        Dabei schreibt die EZB doch selbst in ihrem eigens für die LehrerInnen vorgesehenen “Lehrerheft” (kursive Hervorhebung WuG): “Obwohl Deflation für eine Volkswirtschaft ähnliche Kosten wie Inflation verursacht, ist es besonders wichtig, Deflation zu vermeiden, weil sie sich aufgrund der Tatsache, dass nominale Zinssätze nicht unter null fallen können, verfestigen kann, wenn sie erst einmal aufgetreten ist.” …
        \n…. (Hingegen) behauptete das IW doch tatsächlich anlässlich der heute vom Statistischen Bundesamt bestätigten äußerst niedrigen Inflationsrate von 0,8 Prozent in Deutschland:
        \n“Die Inflationsrate lag im Juli bei 0,8%. Deflationssorgen sind aber übertrieben, denn die Kerninflation ist höher.”
        \nDas ist bemerkenswert. Lernt doch mit dem EZB-Video schon jeder Schüler und jede Schülerin, dass Deflation wie Inflation die allgemeine Preisentwicklung berührt und nicht das Steigen oder Fallen einzelner oder wie auch immer abgegrenzter Preise. Die Kerninflation (ohne Nahrungsmittel und Energie) kann hier also nicht Maßstab sein. Sonst hätten die EZB und andere Zentralbanken ja auch ein Kerninflationsziel festgelegt und nicht ein Inflationsziel…
        \n(Das IW weiter:) “Bei einer durchschnittlichen Inflationsrate zwischen 0 und 2 Prozent herrscht konventionsgemäß Preisstabilität.”
        \nDas ist jedenfalls nicht die “Konvention” der EZB. Auch nicht die der Bundesbank oder der US-Notenbanken (Fed) oder auch der japanischen Notenbank. Es kann sich also wahrscheinlich nur um die “Lobby-Konvention” des IW handeln… Lobby-Konvention deswegen, weil das IW bekannt dafür ist, ständig für eine nicht verteilungsneutrale Lohnentwicklung einzutreten….
        \nQuelle:         Schul-Video der EZB setzt falschen Schwerpunkt bei Erklärung von Preisstabilität in Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/p>\n

        Anmerkung RS:<\/strong> Thorsten Hild merkt zu Recht an, dass das Inflationsziel der Zentralbanken sich nicht auf die Kerninflation bezieht. Es ist aber wichtig zu wissen, welche Rolle die Kerninflation für politische Entscheidungen Zentralbanken spielt.<\/em>
        \nAnders als die allgemeine Preisentwicklung schwankt die Kerninflation wegen kurzfristiger Preisentwicklungen bei Nahrungsmitteln und Engergie nicht, da diese aus der Berechnung herausgenommen werden. Der Grund dafür ist, dass die Entwicklung der Kerninflation – da kurzfristige Schwankungen herausgenommen werden – sich als der zuverlässigere Indikator für die mittel- bis langfristige allgemeine Preisentwicklung erwiesen hat, was für die Zinspolitik einer Zentralbank die entscheidende Größe ist. Dabei geht es nicht um die absolute Höhe der Kerninflation, sondern um ihre Entwicklung.<\/em>
        \nSollten die Preise für Energie und Nahrungsmittel mittel- bis langfristig steigen, schlagen diese Preisentwicklungen normalerweise irgendwann auf die Kerninflation nieder.<\/em>
        \nDer amerikanische Ökonom Mark Thoma von der Universität Oregons (und Freund der NachDenkSeiten) beschreibt (auf Englisch) die unterschiedlichen Rollen der Kerninflationsrate und der         allgemeinen Preisentwicklung für Entscheidungen der Zentralbanken spielen<\/a>.<\/em><\/p>\n

        Besorgt fragt das Handelsblatt:<\/strong><\/p><\/li>\n

      9. <\/a>Schlittert Deutschland in die Rezession?<\/strong>
        \nInnerhalb weniger Wochen haben sich die Aussichten für die deutsche Wirtschaft so verdüstert, dass manche Ökonomen schon das Wort Rezession in den Mund nehmen. „Eine Rezession kann zum derzeitigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, da die jüngsten Daten Anlass zur berechtigten Besorgnis geben“, sagt Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Beängstigend sei vor allem das hohe Tempo, mit dem sich die konjunkturelle Lage eingetrübt habe…
        \nAuch das Bundeswirtschaftsministerium stellt fest, dass sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft „insgesamt spürbar eingetrübt hat“. Damit teilt das Ministerium die Prognose etlicher Ökonomen. Im Juni waren die Industrieaufträge überraschend um 3,2 Prozent gesunken und damit so stark wie seit September 2011 nicht mehr. Auch die Produktion ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben…
        \nIMK-Ökonom Horn hingegen sieht jetzt Handlungsbedarf. Er fordert Impulse von der Finanz- und Tarifpolitik. „Die Finanzpolitik sollte europaweit die öffentlichen Investitionen fördern, und die Lohnpolitik sollte ihren Kurs beschleunigter Lohnzuwächse in Deutschland fortsetzen, um wenigstens die Binnennachfrage stabil zu halten.“ 
        \nQuelle:         Handelsblatt<\/a><\/li>\n
      10. <\/a>Sanktionspolitik: Europa am Abgrund<\/strong>
        \nEs droht ein unkontrollierter Wirtschafts- und Finanzkrieg, sagt Dieter Spöri. Verursacht durch eine naive Politik, die glaubt, mit Sanktionen Russlands Präsident Putin “aus dem Sattel heben” zu können. Streng immanent argumentierend, wirft der Ex-Wirtschaftsminister der EU vor, kaum noch “bis zum zweiten Zug” zu denken.
        \nDie von der EU beschlossenen Sanktionen gegen Russland können im Endeffekt zu einer wirtschaftspolitischen Selbstverstümmelung führen. Die jetzt angestoßene interaktive Sanktionsspirale kann in einen unkontrollierbaren Wirtschafts- und Finanzkrieg münden, der nicht nur Russland hart trifft, sondern über Sekundäreffekte ganz Europa und die Weltwirtschaft wirtschaftlich zurückwirft. Die jetzt im Schulterschluss mit den USA in Kraft gesetzten “Strafmaßnahmen” werden aber auch keinerlei politische Fortschritte in der neuen West-Ost-Konfrontation oder im leidvollen Ukrainekonflikt bringen. Ganz im Gegenteil: Sie werden die gefährliche politische Konfrontation zwischen Nato und Russland weiter anheizen….
        \nDas Kalkül der Sanktionen setzt auf die naive Annahme, dass sich in Russland wegen der wirtschaftlichen Nadelstiche und Einbußen die Mehrheit der Bevölkerung dann schnell gegen den gegenwärtig noch hochpopulären Putin wendet und dieser zumindest vor der EU politisch zu Kreuze kriecht oder gar das Handtuch wirft…
        \nDas genaue Gegenteil wird zumindest kurz- und mittelfristig geschehen…
        \nQuelle:         Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n

        Hinweis:<\/strong> Die neue Ausgabe der Kontext:Wochenzeitung u.a. zu folgenden Themen<\/em><\/p>\n