Die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler von ihrem urdemokratischen Recht der Wahl Gebrauch zu machen nimmt offenbar weiter ab. Sind bei der Frankfurter OB-Wahl im Januar dieses Jahres gerade mal ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahlurne gegangen, so gaben in Wiesbaden nur noch ein gutes Viertel der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. In Sachsen-Anhalt gab es nun mit 36,5% Wahlbeteiligung – die niedrigste Beteiligung bei einer Kommunalwahl.
\nDas Ritual bleibt aber immer das Gleiche: Es wird so getan als würde es Gewinner und Verlierer geben, dass die Demokratie verloren hat und Wahlen mehr und mehr zur Farce werden, das scheint kaum zu beunruhigen. Wolfgang Lieb.
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\nUngefähr seit dem Beginn der sog. „Reform“-Politik erleben wir einen massiven Rückgang der Wahlbeteiligung.
\nLetztes Jahr gingen in Berlin 58 Prozent zur Wahl. 15% aller Wähler haben SPD gewählt, 12,1% CDU, die Koalition aus SPD und Linke ist von 25,1% aller Berliner gewählt worden.
\nIn Mecklenburg-Vorpommern sahen die Zahlen im Jahr 2006 ähnlich aus.
\nIn Sachsen-Anhalt gingen 2006 über 55%, in Baden-Württemberg über 46% und in Rheinland-Pfalz rd. 42% der Wahlberechtigten nicht mehr zur Wahl. Bei den Kommunalwahlen in Hessen waren die aktiven Wähler in der Minderheit. Der wiedergewählten Ministerpräsident Wolfgang Böhmer fand gerade mal die Zustimmung von rund 15% seiner Landsleute und der überaus populäre „Landesvater“ Kurt Beck hatte die Stimmen von einem guten Drittel der Rheinland-Pfälzer.<\/p>
Die Wahlbeteiligung auch in der ziemlich spektakulären Wahl im mit 18 Millionen einwohnstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 war mit 63 Prozent die zweitschlechteste aller Landtagswahlen. Auch bei der Kommunalwahl in NRW im Jahr 2004 lag die Wahlbeteiligung nur bei etwas über der Hälfte der Wahlberechtigten.
\nIn Thüringen beteiligten sich 2004 knapp 54 Prozent an der Wahl und die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen im gleichen Jahr lag in Brandenburg bei 56% und in Sachsen bei 59%. Das hieß umgekehrt 44 bzw. 41% der Menschen in diesen ostdeutschen Ländern blieben zu Hause. Kein Wunder, dass wie die NPD 9,2% und die DVU 6,1% erreichten.
\nDie Wahlbeteiligung bei nahezu allen Wahlen in den letzten Jahren sank nicht nur dramatisch ab, sondern es gab historisch einmalige Tiefpunkte.
\nMit dem Scheitern der Hartz-Gesetze ist bei Arbeitslosen und bei den von diesen Arbeitsmarktreformen verunsicherten Noch-Arbeitsplatzbesitzern jedes Vertrauen in eine Verbesserung verloren gegangen. Mit jeder weiteren Verschärfung von Hartz IV wird – wie in den USA – die Unterschicht aus der Politik hinausgedrängt.<\/p>
dann braucht sich eigentlich niemand mehr zu wundern, dass sich die Wählerinnen und Wähler von der Politik verabschieden – sozusagen aus dem Verein austreten, weil es keinen Sinn mehr macht Mitglied zu sein. Auf wie viele Alarmzeichen für die Bedrohung unserer Demokratie will man eigentlich noch warten?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler von ihrem urdemokratischen Recht der Wahl Gebrauch zu machen nimmt offenbar weiter ab. Sind bei der Frankfurter OB-Wahl im Januar dieses Jahres gerade mal ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahlurne gegangen, so gaben in Wiesbaden nur noch ein gutes Viertel der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. In Sachsen-Anhalt<\/p>\n
\nWenn Umfragen ergeben, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden ist<\/a>, wenn 82 % der Deutschen glauben, dass das Volk politisch nichts zu sagen hat<\/a>, dann spiegelt sich diese Stimmungslage bei der Kommunalwahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt ziemlich deutlich wieder. <\/p>