{"id":22855,"date":"2014-08-18T09:05:12","date_gmt":"2014-08-18T07:05:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22855"},"modified":"2019-02-27T15:20:11","modified_gmt":"2019-02-27T14:20:11","slug":"nato-gipfel-im-september-mit-60-staats-und-regierungschefs-einschliesslich-poroschenko-aus-der-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22855","title":{"rendered":"NATO-Gipfel im September mit 60 Staats- und Regierungschefs einschlie\u00dflich Poroschenko aus der Ukraine"},"content":{"rendered":"<p>Das ist ein Signal f\u00fcr eine Verschiebung zulasten der Vereinten Nationen und zu Gunsten der Militarisierung der Politik. Die Einladung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten ist das Gegenteil einer vertrauensbildenden Ma\u00dfnahme im Verh\u00e4ltnis zu Russland. Der fr\u00fchere MdB und Parlamentarische Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium Willy Wimmer (CDU) hat dazu einen Text geschrieben. Im Nachtrag 2 wird zum besseren Verst\u00e4ndnis auf einen fr\u00fcheren Brief Wimmers an Kanzler Schr\u00f6der hingewiesen. Albrecht M\u00fcller<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Willy Wimmer<\/strong><\/p>\n<p><strong>NATO-Gipfel in Wales am 4.\/5. September 2014. Wo ist die deutsche Position?<\/strong><\/p>\n<p>Dieser Gipfel hat es in sich. Nicht nur, weil f\u00fcr den Gastgeber, die britische Regierung, ganz klare innenpolitische Gr\u00fcnde vor dem Unabh\u00e4ngigkeitsvotum in Schottland und demn\u00e4chst wohl auch in Wales zu erkennen sind. Wales, so sagt es die Regierung Cameron, soll auf die Weltb\u00fchne gehoben werden. Selbstredend geht das nur \u00fcber eine auch f\u00fcr Wales zust\u00e4ndige Regierung in London und ist als Warnung f\u00fcr die Schotten bei der Abstimmung am 18. September 2014 gedacht. NATO, die personifizierte Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Mitgliedsstaaten? Bei Gro\u00dfbritannien ist das allerdings kein Wunder. Deutschen Diplomaten ist schon seit Jahrzehnten und bei jedem Konflikt nach Ende des Kalten Krieges schmerzlich bewusst geworden, wie sehr London jede Verhandlung \u00fcber Krisen und Kriege davon abh\u00e4ngig gemacht hat, welche Auswirkungen die jeweilige Position auf den Zusammenhalt des Inselreiches haben werde.<\/p>\n<p>Wir d\u00fcrfen schon aufhorchen, wenn es um die Zahl der staatlichen Repr\u00e4sentanten geht, die sich in Wales einfinden werden. Es sind nicht nur die Vertreter der Mitgliedsstaaten der NATO. Nein, es sind 60 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, die sich die Einladung nach Wales etwas kosten lassen. F\u00fcr sie gilt das olympische Motto, nach dem dabei gewesen sein alles bedeutet. Bei dieser Gesamtzahl ist nicht nur Erstaunen angebracht. Damit wird eine Perspektive f\u00fcr die NATO sichtbar, die an prominentester Stelle einst der ber\u00fcchtigte Vizepr\u00e4sident der USA, Dick Cheney, ausgegeben hatte. Zun\u00e4chst haben die USA die Vereinten Nationen gen\u00f6tigt, gleichsam die NATO als milit\u00e4rischen Dienstleister f\u00fcr ihre sicherheitspolitischen Ma\u00dfnahmen zu akzeptieren. Das  dar\u00fcber verfolgte amerikanische Ziel ging und geht in eine v\u00f6llig andere Richtung. Die Vereinten Nationen sollen soweit marginalisiert werden, dass sich baldm\u00f6glichst die von den USA dominierte NATO an die globale Stelle der Vereinten Nationen setzen kann.<\/p>\n<p>Auf einen Gast wird der erstaunte Kontinent besonders achten. Es handelt sich um den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Poroschenko, der zumindest in einem gro\u00dfen Teil seines Landes mit einer Mehrheit von \u00fcber 50 Prozent derjenigen gew\u00e4hlt worden ist, die zur Wahl unter den obwaltenden Umst\u00e4nden gegangen sind. Das bedeutet in der Ukraine nicht viel, weil auch der gest\u00fcrzte Pr\u00e4sident Janukowitsch bei freien Wahlen nach internationalen Standards gew\u00e4hlt worden ist. Fraglich ist allerdings, was die von der deutschen Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, gebetsm\u00fchlenartig an die Adresse des russischen Pr\u00e4sidenten Putin gerichtete Mahnung, sich nicht in der Ost-Ukraine einzumischen, eigentlich soll? Die NATO macht durch die Einladung ihres Kumpels aus Kiew doch mehr als deutlich, wie sehr sie die inneren Verh\u00e4ltnisse in der Ukraine bestimmt. Sie ist mehr als jeder andere Partei in dem B\u00fcrgerkrieg, nicht zuletzt \u00fcber amerikanische Privatarmeen, die im amerikanischen Staatsauftrag die Ostukraine von russisch-sprechenden Menschen \u201es\u00e4ubern\u201c sollen. Zu diesem Komplizen-haften Verhalten z\u00e4hlt aber zun\u00e4chst das beharrliche Unterdr\u00fccken jeder Aufkl\u00e4rung der schrecklichen Trag\u00f6die von Flug MH17 mit den fast 300 toten Flugg\u00e4sten und Mannschaftsmitgliedern, dem Massaker auf dem Maidan-Platz in Kiew und den Brandopfern im Gewerkschaftshaus von Odessa. Von der einstmals vielger\u00fchmten \u201ewestlichen Wertegemeinschaft\u201c ist nichts mehr \u00fcbrig geblieben.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich ist die Anwesenheit von Pr\u00e4sident Poroschenko in Wales ein Signal. Dazu d\u00fcrfte auch der Blick auf seine Entourage z\u00e4hlen. Werden wir zum ersten Male bei einem NATO-Gipfel NAZI-Milit\u00e4rs als Vertreter der ukrainischen Nationalgarde-Einheit \u201eAsow\u201c begr\u00fc\u00dfen d\u00fcrfen? Hat auch das Signalcharakter f\u00fcr Europa? Will man mit diesen Leuten in Wales daran erinnern, warum vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg ausgebrochen war? Es f\u00e4llt ja schon auf, wer in Kiew so alles zu den Faschisten schweigt, obwohl man einen Aufschrei erwarten m\u00fcsste. Bereitet man sich schon auf Marie Le Pen vor, indem man diese Bagage hoff\u00e4hig macht? Oder will die amerikanische NATO-F\u00fchrungsmacht nur klarstellen, dass sie es  auch in Europa mit jedem macht, den sie gegen Russland in Stellung bringen kann?<\/p>\n<p>Jetzt m\u00fcsste jeder Deutsche erwarten k\u00f6nnen, dass die deutsche Bundeskanzlerin vor einem derartig gewichtigen NATO-Gipfel die deutsche \u00d6ffentlichkeit \u00fcber eine Regierungserkl\u00e4rung im Deutschen Bundestag wissen l\u00e4sst, wie nicht sie pers\u00f6nlich sondern Deutschland die Zukunft der NATO sieht? Oder will sie den Umstand, wie konturenlos die deutsche Au\u00dfenpolitik in diesem Kontext ist, dadurch \u00fcbert\u00fcnchen, dass sie lieber gar nichts sagt. Dann kann man sp\u00e4ter nat\u00fcrlich darauf verweisen, welchen Einfluss man als angeblich \u201em\u00e4chtigste Frau der Welt\u201c auf amerikanische Zielvorgaben gehabt haben k\u00f6nnte. Daf\u00fcr steht f\u00fcr Deutschland bei diesem NATO-Gipfel alles auf dem Spiel. Das in Aussicht genommene transatlantische Freihandelsabkommen bedarf nur der \u201e\u00dcbernahme\u201c, d.h. der politischen Steuerung der Ukraine durch die USA, um aus L\u00e4ndern wie Frankreich, Benelux, \u00d6sterreich, Italien und Deutschland Kolonialgebiete unter extensiver US-Kontrolle zu machen. Da sieht man nicht nur im Gro\u00dfen, sondern auch die von den USA auf deutschem Territorium beabsichtigten Fluggastkontrolle durch amerikanisches Staatspersonal. Wir sollen von unseren nat\u00fcrlichen Partnern, weil Nachbarn im gemeinsamen Haus Europa, auf Dauer getrennt werden. Nat\u00fcrlich mit Hilfe der baltischen Staaten, Polens und der Ukraine. Von Bulgarien und Rum\u00e4nien sollte man alleine schon deshalb schweigen, weil schon der Besuch von US-Senatoren in diesen L\u00e4ndern die dortigen Regierungen veranlasst, ihre Politik \u2013 siehe <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/south-stream-leitung-aus-russland-bulgarien-setzt-arbeiten-an-pipeline-aus-1.1991837\">\u201esouth stream\u201c<\/a> \u2013 zu \u00e4ndern. F\u00fcr Deutschland war seit dem \u201egoldenen Zeitalter Deutschlands\u201c unter dem Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl* Russland der Nachbar und der Partner. F\u00fcr die USA ist Russland erkennbar der Rivale, der Feind, die Beute**. Das soll in Wales zementiert werden.<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p>* Nachbemerkung 1 von A.M.: Na ja, das \u201egoldene Zeitalter\u201c der West-Ost-Partnerschaft hat nun wahrlich nicht erst mit Helmut Kohl begonnen.<\/p>\n<p>** <strong>Nachbemerkung 2 von A.M. zum besseren Verst\u00e4ndnis von Willy Wimmers Sorgen:<\/strong><\/p>\n<p>Wimmer hat im Jahr 2000 an einer vom State Department der USA und dem American Enterprise Institute getragenen Konferenz in Bratislava teilgenommen und dem damaligen Bundeskanzler Schr\u00f6der in einem Brief davon berichtet. Die NDS hatten am 25.4.2014 darauf <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21539\">hingewiesen<\/a>. Der Brief ist wegen seiner Aktualit\u00e4t hier noch einmal angeh\u00e4ngt:<\/p>\n<p><strong>Anhang:<\/strong><\/p>\n<p>Willy Wimmer, Mitglied des Bundestages,<br>\nVorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Niederrhein,<br>\nVizepr\u00e4sident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE<\/p>\n<p><strong>Herrn Gerhard Schr\u00f6der, MdB,<br>\nBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland,<br>\nBundeskanzleramt, Schlossplatz 1, 10178 Berlin<br>\nBerlin, den 02.05.00<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,<\/p>\n<p>am vergangenen Wochenende hatte ich in der slowakischen Hauptstadt Bratislava Gelegenheit, an einer gemeinsam vom US-Au\u00dfenministerium und American Enterprise Institute (au\u00dfenpolitisches Institut der republikanischen Partei) veranstalteten Konferenz mit den Schwerpunktthemen Balkan und NATO-Erweiterung teilzunehmen.<\/p>\n<p>Die Veranstaltung war sehr hochrangig besetzt, was sich schon aus der Anwesenheit zahlreicher Ministerpr\u00e4sidenten sowie Au\u00dfen- und Verteidigungsminister aus der Region ergab. Von den zahlreichen wichtigen Punkten, die im Rahmen der vorgenannten Themenstellung behandelt werden konnten, verdienen es einige, besonders wiedergegeben zu werden:<\/p>\n<ol>\n<li>Von Seiten der Veranstalter wurde verlangt, im Kreise der Alliierten eine m\u00f6glichst baldige v\u00f6lkerrechtliche Anerkennung eines unabh\u00e4ngigen Staates Kosovo vorzunehmen.<\/li>\n<li>Vom Veranstalter wurde erkl\u00e4rt, dass die Bundesrepublik Jugoslawien au\u00dferhalb jeder Rechtsordnung, vor allem der Schlussakte von Helsinki, stehe.<\/li>\n<li>Die europ\u00e4ische Rechtsordnung sei f\u00fcr die Umsetzung von NATO-\u00dcberlegungen hinderlich. Daf\u00fcr sei die amerikanische Rechtsordnung auch bei der Anwendung in Europa geeigneter.<\/li>\n<li>Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien sei gef\u00fchrt worden, um eine Fehlentscheidung von General Eisenhower aus dem 2. Weltkrieg zu revidieren. Eine Stationierung von US-Soldaten habe aus strategischen Gr\u00fcnden dort nachgeholt werden m\u00fcssen.<\/li>\n<li>Die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten h\u00e4tten beim Krieg gegen Jugoslawien deshalb mitgemacht, um de facto das Dilemma \u00fcberwinden zu k\u00f6nnen, das sich aus dem im April 1999 verabschiedeten \u201cNeuen Strategischen Konzept\u201d der Allianz und der Neigung der Europ\u00e4er zu einem vorherigen Mandat der UN oder OSZE ergeben habe.<\/li>\n<li>Unbeschadet der anschlie\u00dfenden legalistischen Interpretation der Europ\u00e4er, nach der es sich bei dem erweiterten Aufgabenfeld der NATO \u00fcber das Vertragsgebiet hinaus bei dem Krieg gegen Jugoslawien um einen Ausnahmefall gehandelt habe, sei es selbstverst\u00e4ndlich ein Pr\u00e4zedenzfall, auf den sich jeder jederzeit berufen k\u00f6nne und auch werde.<\/li>\n<li>Es gelte, bei der jetzt anstehenden NATO-Erweiterung die r\u00e4umliche Situation zwischen der Ostsee und Anatolien so wiederherzustellen, wie es in der Hochzeit der r\u00f6mischen Ausdehnung gewesen sei.<\/li>\n<li>Dazu m\u00fcsse Polen nach Norden und S\u00fcden mit demokratischen Staaten als Nachbarn umgeben werden, Rum\u00e4nien und Bulgarien die Landesverbindung zur T\u00fcrkei sicherstellen, Serbien (wohl zwecks Sicherstellung einer US-Milit\u00e4rpr\u00e4senz) auf Dauer aus der europ\u00e4ischen Entwicklung ausgeklammert werden.<\/li>\n<li>N\u00f6rdlich von Polen gelte es, die vollst\u00e4ndige Kontrolle \u00fcber den Zugang aus St. Petersburg zur Ostsee zu erhalten.<\/li>\n<li>In jedem Prozess sei dem Selbstbestimmungsrecht der Vorrang vor allen anderen Bestimmungen oder Regeln des V\u00f6lkerrechts zu geben.<\/li>\n<li>Die Feststellung stie\u00df nicht auf Widerspruch, nach der die NATO bei dem Angriff gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gegen jede internationale Regel und vor allem einschl\u00e4gige Bestimmungen des V\u00f6lkerrechts versto\u00dfen habe.<\/li>\n<p>Nach dieser sehr freim\u00fctig verlaufenen Veranstaltung kommt man in Anbetracht der Teilnehmer und der Veranstalter nicht umhin, eine Bewertung der Aussagen auf dieser Konferenz vorzunehmen.<\/p>\n<p><strong>Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst und gewollt die als Ergebnis von 2 Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt. Als eine \u00e4hnliche Entwicklung den V\u00f6lkerbund traf, war der Zweite Weltkrieg nicht mehr fern. Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalit\u00e4r genannt werden.<\/strong><\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<br>\nW. Wimmer<\/p>\n<\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das ist ein Signal f\u00fcr eine Verschiebung zulasten der Vereinten Nationen und zu Gunsten der Militarisierung der Politik. Die Einladung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten ist das Gegenteil einer vertrauensbildenden Ma\u00dfnahme im Verh\u00e4ltnis zu Russland. Der fr\u00fchere MdB und Parlamentarische Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium Willy Wimmer (CDU) hat dazu einen Text geschrieben. Im Nachtrag 2 wird zum besseren<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22855\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,126,181,125],"tags":[469,466,260,639],"class_list":["post-22855","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-erosion-der-demokratie","category-europapolitik","category-rechte-gefahr","tag-grossbritannien","tag-nato","tag-ukraine","tag-uno"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/22855","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=22855"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/22855\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49625,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/22855\/revisions\/49625"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=22855"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=22855"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=22855"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}