{"id":2333,"date":"2007-05-10T09:17:00","date_gmt":"2007-05-10T07:17:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2333"},"modified":"2007-05-10T09:17:00","modified_gmt":"2007-05-10T07:17:00","slug":"hinweise-des-tages-389","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2333","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Bedrohung der Sicherheitslage<\/strong><br>\nSicherheitsbed&uuml;rftige aller Lager atmet auf, gestern hat die Bundesanwaltschaft im Vorfeld der Proteste gegen den G-8-Gipfel zum Angriff auf die terroristische Gefahr ausgeholt. Dass die Rechtsgrundlage f&uuml;r die 40 Durchsuchungen, der &sect; 129a StGB &ndash; Bildung und Unterst&uuml;tzung einer terroristischen Vereinigung &ndash; hier &uuml;berhaupt anwendbar ist, ist stark zu bezweifeln. Ein Effekt ist allerdings erwartungsgem&auml;&szlig; eingetreten: die massive Einsch&uuml;chterung von Leuten, die friedlich, aber mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams gegen die Zumutung dieses &ldquo;Gipfels&rdquo; demonstrieren wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/10\/a0132.1\/textdruck\">taz<\/a> <\/li>\n<li><strong>Richter f&uuml;rchten um Grundrechte<\/strong><br>\nDeutschlands Verwaltungsrichter blicken mit Sorge auf die Terrorismusbek&auml;mfpung. Sie f&uuml;rchten eine Einschr&auml;nkung der Grundrechte und eine sinkende Toleranz gegen&uuml;ber Minderheiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/deutschland\/artikel\/511\/113398\/print.html\">SZ<\/a><\/li>\n<li><strong>SPD-Abgeordnete stimmen gegen eigene Forderungen nach einem Mindestlohn<\/strong><br>\nAm Mittwoch Morgen habe die Koalition einheitlich f&uuml;r die Absetzung des Mindestlohns von der Tagesordnung des Ausschusses f&uuml;r Arbeit und Soziales gestimmt. &ldquo;Die SPD wollte unbedingt vermeiden, dass sie vor den Landtagswahlen in Bremen zu einer Abstimmung &uuml;ber ihre eigenen Forderungen gezwungen wird, die Die Linke wortgleich in einem Antrag vorgelegt hat. Sie hat damit aktiv verhindert, dass es mit den Stimmen der Opposition zu einem Durchbruch beim Mindestlohn kommt&rdquo;, meint Klaus Ernst von der Linksfraktion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/linkszeitung.de\/content\/view\/111364\/1\/\">Linkszeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Sozialpolitik aktuell <\/strong><br>\nMit Grafiken zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa, zur Finanzierung und den &ouml;konomischen Grundlagen des Sozialstaats, zur Umsetzung und zu den Auswirkungen von Hartz IV.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sozialpolitik-aktuell.de\/\">Sozialpolitik aktuell<\/a><\/li>\n<li><strong>G&ouml;hner geht<\/strong><br>\nWirtschaftslobbyist Reinhard G&ouml;hner verl&auml;sst die Unionsfraktion. Er wird zum Juli den Aufsichtsratsvorsitz der Unternehmensberatung Cent Consult &uuml;bernehmen und daf&uuml;r sein Mandat aufgeben. Er bleibt weiterhin Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverb&auml;nde (BDA).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2007\/05\/gohner-geht\/\">LobbyControl<\/a><\/li>\n<li><strong>Jedem Dritten fehlt das Geld <\/strong><br>\nTrotz staatlicher Zusch&uuml;sse und vielfach angemahnter Rentenl&uuml;cke: Nicht einmal die H&auml;lfte der Bundesb&uuml;rger sorgt privat f&uuml;r den Ruhestand vor. Dabei fehlt es nicht an der Einsicht. Knapp ein Drittel der vermeintlichen Sparmuffel kann sich keine private Altersvorsorge &ldquo;leisten&rdquo;, hat jetzt eine repr&auml;sentative Umfrage ergeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.manager-magazin.de\/geld\/geldanlage\/0,2828,481103,00.html\">manager-magazin<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Das Ergebnis dieser Umfrage kann eigentlich nur jemand &uuml;berraschen, der jeden Bezug zur gesellschaftlichen Realit&auml;t verloren hat.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Steuereinnahmen: Die Konjunktur verschleiert, wie arm der Staat ist<\/strong><br>\nDer neue Steuer-Reichtum wird so schnell verschwinden, wie er eingetreten ist. Beim n&auml;chsten Konjunkturabschwung werden sich die Schulden wieder h&auml;ufen.Trotzdem wird dieses Steuerplus, wie vor&uuml;bergehend auch immer, langfristige Folgen hinterlassen. Denn die Zusatzmilliarden eignen sich bestens, um die verfehlte Reform der Unternehmensteuer und die Abgeltungssteuer durchzusetzen. Schon bisher haben es die meisten W&auml;hler brav hingenommen, dass den Gro&szlig;konzernen Milliardenbetr&auml;ge erlassen werden sollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/10\/a0210.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Heraus zum 1. Mai!<\/strong><br>\nVor f&uuml;nf Jahren, p&uuml;nktlich zum 1. Mai 2002, legte der damalige Pr&auml;sident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, seinen Katalog mit Forderungen vor, was sich in Deutschland alles &auml;ndern m&uuml;sse. Auch im Blick auf die Bundestagswahl, die im September 2002 folgte, verlangte er &raquo;mutige Schritte&laquo; auf dem Weg zur Deregulierung der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes sowie die Abkehr von Fl&auml;chentarifvertr&auml;gen.<br>\nJetzt, nach f&uuml;nf Jahren, ist der Katalog gro&szlig;enteils abgearbeitet &ndash; was aber nicht etwa bedeutet, dass Rogowski und sein Nachfolger Thumann zufrieden gestellt w&auml;ren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.linksnet.de\/textsicht.php?id=2999\">Linksnet<\/a><\/li>\n<li><strong>Frei. Freier. CDU.<\/strong><br>\nEin gro&szlig;er Entertainer wird aus Ronald Pofalla wohl nicht mehr. Aber im Vergleich zu fr&uuml;heren Auftritten wirkt der CDU-Generalsekret&auml;r wie aufgebl&uuml;ht. &ldquo;Unser Grundsatzprogramm steht f&uuml;r Optimismus&rdquo;, sagt Pofalla stolz bei der Pr&auml;sentation des 91-seitigen Entwurfs. &ldquo;Mehr Freiheit und weniger Staat&rdquo; sei der Leitgedanke des dritten Grundsatzprogramms der CDU-Historie, erkl&auml;rt Pofalla.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/09\/a0079.1\/text\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Frankreichs republikanische Monarchie hat einen neuen K&ouml;nig<\/strong><br>\nFrankreichs Geistesarbeiter sind aus ihrem Dornr&ouml;schenschlaf erwacht. Namentlich Wissenschafter, Juristen und Menschenrechtler &auml;usserten bis kurz vor den Wahlen zunehmend scharfe Kritik an Sarkozy.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/2007\/05\/09\/fe\/articleF5ZUS.print.html\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> Nur, da&szlig; Stellungnahmen und Aufrufe  kurz vor dem entscheidenden Wahlgang  eben wenig bewirken k&ouml;nnen. Interessant auch, da&szlig; sich die hiesigen Medien viel zu sehr den R&auml;tseln einer zuk&uuml;nftigem Wirtschaftspolitik widmeten, statt dem Meister an der Klaviatur der &Auml;ngste  auf  die Finger zu schauen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Schlechter Geschmack<\/strong><br>\nDer neu gew&auml;hlte Pr&auml;sident Sarkozy macht Urlaub auf Luxusyacht &ndash; selbst Parteifreunde r&uuml;mpfen die Nase<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/archiv.tagesspiegel.de\/drucken.php?link=archiv\/10.05.2007\/3254153.asp\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>Export verliert an Schwung<\/strong><br>\nDer Au&szlig;enhandel tr&auml;gt trotz weiter gestiegener Exporte derzeit nach Ansicht von Experten kaum noch zum deutschen Wirtschaftswachstum bei. Die Binnennachfrage wird wichtiger f&uuml;r die Konjunktur.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1132287&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell&amp;em_ivw=fr_wirstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.destatis.de\/presse\/deutsch\/pm2007\/p1890181.htm\">Statistisches Bundesamt<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> &ldquo;Im ersten Quartal haben die Exporte und insbesondere der schwache Konsum nach der Mehrwertsteuererh&ouml;hung die Wirtschaft ausgebremst&rdquo;, sagte Andreas Scheuerle von der Deka-Bank. Es w&uuml;rde mich schon interessieren, wie die Exporte die Wirtschaft ausbremsen &ndash; rein technisch.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die schleichende Abschaffung der Gesellschaftswissenschaften<\/strong><br>\nHiobsbotschaft f&uuml;r die Soziologie in M&uuml;nster! Nach Darstellung der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung ist das Institut f&uuml;r Soziologie durch die j&uuml;ngst bekannt gewordenen Stellenstreichungspl&auml;ne des Rektorats in seiner Existenz bedroht. &bdquo;Bis 2009 sollen &uuml;ber die seit 2000 schon gestrichenen 6,0 Stellen hinaus noch weitere 2 Professuren dem Rotstift zum Opfer fallen. Von ehemals 10 Professuren blieben dann faktisch 2,0 Stellen &uuml;brig&ldquo;, so der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrende Direktor des Instituts f&uuml;r Soziologie Prof. Dr. Matthias Grundmann. &bdquo;Damit ist ein qualifizierter Lehrbetrieb auf der Basis einer eigenst&auml;ndigen Forschung nicht mehr m&ouml;glich!&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/egora.uni-muenster.de\/soz\/admin\/index.shtml\">Institut f&uuml;r Soziologie<\/a><\/li>\n<li><strong>Studienqualit&auml;t soll k&uuml;nftig jeder Hochschule selbst &uuml;berlassen bleiben<\/strong><br>\nBachelor- und Masterstudieng&auml;nge werden nicht mehr von den Ministerien, sondern von Akkreditierungsagenturen zugelassen. &Uuml;ber die sechs Agenturen wacht der Akkreditierungsrat, in dem Vertreter der Hochschulen und der Ministerien, der Berufspraxis und der Studierenden sitzen. Bisher muss jeder einzelne Studiengang akkreditiert werden &ndash; bei 10.000 und mehr Bachelor- und Masterprogrammen eine Menge Arbeit, die auch viel Geld verschlingt. Das soll nun ge&auml;ndert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/campus\/623548\/\">DLF<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die Aufsplitterung der Hochschullandschaft wird immer weiter betrieben. Hat schon die Akkreditierungsmanie die Gleichwertigkeit der Studieng&auml;nge in Frage gestellt, so soll jetzt der hochschulpolitische Flickenteppich noch weiter voran getrieben werden, indem es jeder Hochschule selbst &uuml;berlassen wird, zu bestimmen, was Qualit&auml;t eines Studiums ist. Das wird f&uuml;r Studierende aber auch f&uuml;r die Personalchefs die Studienabschl&uuml;sse noch un&uuml;bersichtlicher machen.<\/em><\/p>\n<p>Dazu passt:<br>\n<strong>Kabinett beschlie&szlig;t die Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes<\/strong><br>\nDamit begibt sich der Bund nach der F&ouml;deralismusreform noch seiner letztverbliebenen Regelungskompetenzen bei der Hochschulzulassung, bei der Qualit&auml;tssicherung und bei den Hochschulzulassungen. Damit werden seit der Verabschiedung des Hochschulrahmengesetzes im Jahre 1976 &uuml;ber 30 Jahre hochschulpolitische Debatte im Guten wie im Schlechten einfach getilgt und die Hochschullandschaft in einen Flickenteppich umgewandelt. Hochschulpolitik reduziert sich auf in Zukunft auf die Leerformeln &bdquo;Freiheit&ldquo; und &bdquo;Autonomie&ldquo;, kurz: Sie wird den gesellschaftlichen Kr&auml;fteverh&auml;ltnissen &uuml;berlassen. Das Ergebnis ist die &bdquo;unternehmerische Universit&auml;t&ldquo;, die von einem externen wirtschaftsdominierten Hochschulrat gesteuert wird. Das Parlament und die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger, die Gesellschaft werden zum Zahlmeister degradiert. Konsequenterweise m&uuml;sste man das Ministerium von Frau Schavan gleich mit aufl&ouml;sen.<br>\nDa propagiert man auf der einen Seite mit dem Bologna-Prozess den &bdquo;europ&auml;ischen Hochschulraum&ldquo; und auf nationaler Ebene f&auml;llt man auf den Provinzialismus zur&uuml;ck, der in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts in der &bdquo;Bildungskatastrophe&ldquo; (Georg Picht) endete und damals zum Hochschulrahmengesetz gef&uuml;hrt hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bmbf.de\/de\/8680.php\">BMBF<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Insulare Eigenheiten<\/strong><br>\nUnter den der Erkl&auml;rung von Bologna verpflichteten L&auml;ndern ist Grossbritannien ein Ausnahmefall. Der &laquo;Bologna-Prozess&raquo; l&auml;uft dort nicht auf Hochtouren &ndash; und er wird auch wenig diskutiert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/2007\/05\/09\/fe\/articleF50I4.print.html\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> Es ist schon von erstaunlicher Ironie, dass in dem Land, dessen Sprache und Begrifflichkeit unser Hochschulsystem  durchdrungen hat, Bachelor-  und Masterabschl&uuml;sse so wenig einheitlich regelt. Die Freunde angels&auml;chsischen Hochschulstylings werden sicherlich demn&auml;chst den &ldquo;Foundation Degree&rdquo; als Weisheit letztem Schluss in den Bologna-Proze&szlig; einbringen<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2333","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2333","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2333"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2333\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2333"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2333"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2333"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}