{"id":2333,"date":"2007-05-10T09:17:00","date_gmt":"2007-05-10T07:17:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2333"},"modified":"2007-05-10T09:17:00","modified_gmt":"2007-05-10T07:17:00","slug":"hinweise-des-tages-389","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2333","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Bedrohung der Sicherheitslage<\/strong><br>\nSicherheitsbed\u00fcrftige aller Lager atmet auf, gestern hat die Bundesanwaltschaft im Vorfeld der Proteste gegen den G-8-Gipfel zum Angriff auf die terroristische Gefahr ausgeholt. Dass die Rechtsgrundlage f\u00fcr die 40 Durchsuchungen, der \u00a7 129a StGB \u2013 Bildung und Unterst\u00fctzung einer terroristischen Vereinigung \u2013 hier \u00fcberhaupt anwendbar ist, ist stark zu bezweifeln. Ein Effekt ist allerdings erwartungsgem\u00e4\u00df eingetreten: die massive Einsch\u00fcchterung von Leuten, die friedlich, aber mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams gegen die Zumutung dieses \u201cGipfels\u201d demonstrieren wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/10\/a0132.1\/textdruck\">taz<\/a> <\/li>\n<li><strong>Richter f\u00fcrchten um Grundrechte<\/strong><br>\nDeutschlands Verwaltungsrichter blicken mit Sorge auf die Terrorismusbek\u00e4mfpung. Sie f\u00fcrchten eine Einschr\u00e4nkung der Grundrechte und eine sinkende Toleranz gegen\u00fcber Minderheiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/deutschland\/artikel\/511\/113398\/print.html\">SZ<\/a><\/li>\n<li><strong>SPD-Abgeordnete stimmen gegen eigene Forderungen nach einem Mindestlohn<\/strong><br>\nAm Mittwoch Morgen habe die Koalition einheitlich f\u00fcr die Absetzung des Mindestlohns von der Tagesordnung des Ausschusses f\u00fcr Arbeit und Soziales gestimmt. \u201cDie SPD wollte unbedingt vermeiden, dass sie vor den Landtagswahlen in Bremen zu einer Abstimmung \u00fcber ihre eigenen Forderungen gezwungen wird, die Die Linke wortgleich in einem Antrag vorgelegt hat. Sie hat damit aktiv verhindert, dass es mit den Stimmen der Opposition zu einem Durchbruch beim Mindestlohn kommt\u201d, meint Klaus Ernst von der Linksfraktion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/linkszeitung.de\/content\/view\/111364\/1\/\">Linkszeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Sozialpolitik aktuell <\/strong><br>\nMit Grafiken zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa, zur Finanzierung und den \u00f6konomischen Grundlagen des Sozialstaats, zur Umsetzung und zu den Auswirkungen von Hartz IV.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sozialpolitik-aktuell.de\/\">Sozialpolitik aktuell<\/a><\/li>\n<li><strong>G\u00f6hner geht<\/strong><br>\nWirtschaftslobbyist Reinhard G\u00f6hner verl\u00e4sst die Unionsfraktion. Er wird zum Juli den Aufsichtsratsvorsitz der Unternehmensberatung Cent Consult \u00fcbernehmen und daf\u00fcr sein Mandat aufgeben. Er bleibt weiterhin Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverb\u00e4nde (BDA).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2007\/05\/gohner-geht\/\">LobbyControl<\/a><\/li>\n<li><strong>Jedem Dritten fehlt das Geld <\/strong><br>\nTrotz staatlicher Zusch\u00fcsse und vielfach angemahnter Rentenl\u00fccke: Nicht einmal die H\u00e4lfte der Bundesb\u00fcrger sorgt privat f\u00fcr den Ruhestand vor. Dabei fehlt es nicht an der Einsicht. Knapp ein Drittel der vermeintlichen Sparmuffel kann sich keine private Altersvorsorge \u201cleisten\u201d, hat jetzt eine repr\u00e4sentative Umfrage ergeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.manager-magazin.de\/geld\/geldanlage\/0,2828,481103,00.html\">manager-magazin<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Das Ergebnis dieser Umfrage kann eigentlich nur jemand \u00fcberraschen, der jeden Bezug zur gesellschaftlichen Realit\u00e4t verloren hat.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Steuereinnahmen: Die Konjunktur verschleiert, wie arm der Staat ist<\/strong><br>\nDer neue Steuer-Reichtum wird so schnell verschwinden, wie er eingetreten ist. Beim n\u00e4chsten Konjunkturabschwung werden sich die Schulden wieder h\u00e4ufen.Trotzdem wird dieses Steuerplus, wie vor\u00fcbergehend auch immer, langfristige Folgen hinterlassen. Denn die Zusatzmilliarden eignen sich bestens, um die verfehlte Reform der Unternehmensteuer und die Abgeltungssteuer durchzusetzen. Schon bisher haben es die meisten W\u00e4hler brav hingenommen, dass den Gro\u00dfkonzernen Milliardenbetr\u00e4ge erlassen werden sollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/10\/a0210.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Heraus zum 1. Mai!<\/strong><br>\nVor f\u00fcnf Jahren, p\u00fcnktlich zum 1. Mai 2002, legte der damalige Pr\u00e4sident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, seinen Katalog mit Forderungen vor, was sich in Deutschland alles \u00e4ndern m\u00fcsse. Auch im Blick auf die Bundestagswahl, die im September 2002 folgte, verlangte er \u00bbmutige Schritte\u00ab auf dem Weg zur Deregulierung der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes sowie die Abkehr von Fl\u00e4chentarifvertr\u00e4gen.<br>\nJetzt, nach f\u00fcnf Jahren, ist der Katalog gro\u00dfenteils abgearbeitet \u2013 was aber nicht etwa bedeutet, dass Rogowski und sein Nachfolger Thumann zufrieden gestellt w\u00e4ren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.linksnet.de\/textsicht.php?id=2999\">Linksnet<\/a><\/li>\n<li><strong>Frei. Freier. CDU.<\/strong><br>\nEin gro\u00dfer Entertainer wird aus Ronald Pofalla wohl nicht mehr. Aber im Vergleich zu fr\u00fcheren Auftritten wirkt der CDU-Generalsekret\u00e4r wie aufgebl\u00fcht. \u201cUnser Grundsatzprogramm steht f\u00fcr Optimismus\u201d, sagt Pofalla stolz bei der Pr\u00e4sentation des 91-seitigen Entwurfs. \u201cMehr Freiheit und weniger Staat\u201d sei der Leitgedanke des dritten Grundsatzprogramms der CDU-Historie, erkl\u00e4rt Pofalla.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/05\/09\/a0079.1\/text\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Frankreichs republikanische Monarchie hat einen neuen K\u00f6nig<\/strong><br>\nFrankreichs Geistesarbeiter sind aus ihrem Dornr\u00f6schenschlaf erwacht. Namentlich Wissenschafter, Juristen und Menschenrechtler \u00e4usserten bis kurz vor den Wahlen zunehmend scharfe Kritik an Sarkozy.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/2007\/05\/09\/fe\/articleF5ZUS.print.html\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> Nur, da\u00df Stellungnahmen und Aufrufe  kurz vor dem entscheidenden Wahlgang  eben wenig bewirken k\u00f6nnen. Interessant auch, da\u00df sich die hiesigen Medien viel zu sehr den R\u00e4tseln einer zuk\u00fcnftigem Wirtschaftspolitik widmeten, statt dem Meister an der Klaviatur der \u00c4ngste  auf  die Finger zu schauen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Schlechter Geschmack<\/strong><br>\nDer neu gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident Sarkozy macht Urlaub auf Luxusyacht \u2013 selbst Parteifreunde r\u00fcmpfen die Nase<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/archiv.tagesspiegel.de\/drucken.php?link=archiv\/10.05.2007\/3254153.asp\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>Export verliert an Schwung<\/strong><br>\nDer Au\u00dfenhandel tr\u00e4gt trotz weiter gestiegener Exporte derzeit nach Ansicht von Experten kaum noch zum deutschen Wirtschaftswachstum bei. Die Binnennachfrage wird wichtiger f\u00fcr die Konjunktur.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1132287&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell&amp;em_ivw=fr_wirstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.destatis.de\/presse\/deutsch\/pm2007\/p1890181.htm\">Statistisches Bundesamt<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> \u201cIm ersten Quartal haben die Exporte und insbesondere der schwache Konsum nach der Mehrwertsteuererh\u00f6hung die Wirtschaft ausgebremst\u201d, sagte Andreas Scheuerle von der Deka-Bank. Es w\u00fcrde mich schon interessieren, wie die Exporte die Wirtschaft ausbremsen \u2013 rein technisch.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die schleichende Abschaffung der Gesellschaftswissenschaften<\/strong><br>\nHiobsbotschaft f\u00fcr die Soziologie in M\u00fcnster! Nach Darstellung der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ist das Institut f\u00fcr Soziologie durch die j\u00fcngst bekannt gewordenen Stellenstreichungspl\u00e4ne des Rektorats in seiner Existenz bedroht. \u201eBis 2009 sollen \u00fcber die seit 2000 schon gestrichenen 6,0 Stellen hinaus noch weitere 2 Professuren dem Rotstift zum Opfer fallen. Von ehemals 10 Professuren blieben dann faktisch 2,0 Stellen \u00fcbrig\u201c, so der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Direktor des Instituts f\u00fcr Soziologie Prof. Dr. Matthias Grundmann. \u201eDamit ist ein qualifizierter Lehrbetrieb auf der Basis einer eigenst\u00e4ndigen Forschung nicht mehr m\u00f6glich!\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/egora.uni-muenster.de\/soz\/admin\/index.shtml\">Institut f\u00fcr Soziologie<\/a><\/li>\n<li><strong>Studienqualit\u00e4t soll k\u00fcnftig jeder Hochschule selbst \u00fcberlassen bleiben<\/strong><br>\nBachelor- und Masterstudieng\u00e4nge werden nicht mehr von den Ministerien, sondern von Akkreditierungsagenturen zugelassen. \u00dcber die sechs Agenturen wacht der Akkreditierungsrat, in dem Vertreter der Hochschulen und der Ministerien, der Berufspraxis und der Studierenden sitzen. Bisher muss jeder einzelne Studiengang akkreditiert werden \u2013 bei 10.000 und mehr Bachelor- und Masterprogrammen eine Menge Arbeit, die auch viel Geld verschlingt. Das soll nun ge\u00e4ndert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/campus\/623548\/\">DLF<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die Aufsplitterung der Hochschullandschaft wird immer weiter betrieben. Hat schon die Akkreditierungsmanie die Gleichwertigkeit der Studieng\u00e4nge in Frage gestellt, so soll jetzt der hochschulpolitische Flickenteppich noch weiter voran getrieben werden, indem es jeder Hochschule selbst \u00fcberlassen wird, zu bestimmen, was Qualit\u00e4t eines Studiums ist. Das wird f\u00fcr Studierende aber auch f\u00fcr die Personalchefs die Studienabschl\u00fcsse noch un\u00fcbersichtlicher machen.<\/em><\/p>\n<p>Dazu passt:<br>\n<strong>Kabinett beschlie\u00dft die Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes<\/strong><br>\nDamit begibt sich der Bund nach der F\u00f6deralismusreform noch seiner letztverbliebenen Regelungskompetenzen bei der Hochschulzulassung, bei der Qualit\u00e4tssicherung und bei den Hochschulzulassungen. Damit werden seit der Verabschiedung des Hochschulrahmengesetzes im Jahre 1976 \u00fcber 30 Jahre hochschulpolitische Debatte im Guten wie im Schlechten einfach getilgt und die Hochschullandschaft in einen Flickenteppich umgewandelt. Hochschulpolitik reduziert sich auf in Zukunft auf die Leerformeln \u201eFreiheit\u201c und \u201eAutonomie\u201c, kurz: Sie wird den gesellschaftlichen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen \u00fcberlassen. Das Ergebnis ist die \u201eunternehmerische Universit\u00e4t\u201c, die von einem externen wirtschaftsdominierten Hochschulrat gesteuert wird. Das Parlament und die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die Gesellschaft werden zum Zahlmeister degradiert. Konsequenterweise m\u00fcsste man das Ministerium von Frau Schavan gleich mit aufl\u00f6sen.<br>\nDa propagiert man auf der einen Seite mit dem Bologna-Prozess den \u201eeurop\u00e4ischen Hochschulraum\u201c und auf nationaler Ebene f\u00e4llt man auf den Provinzialismus zur\u00fcck, der in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts in der \u201eBildungskatastrophe\u201c (Georg Picht) endete und damals zum Hochschulrahmengesetz gef\u00fchrt hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bmbf.de\/de\/8680.php\">BMBF<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Insulare Eigenheiten<\/strong><br>\nUnter den der Erkl\u00e4rung von Bologna verpflichteten L\u00e4ndern ist Grossbritannien ein Ausnahmefall. Der \u00abBologna-Prozess\u00bb l\u00e4uft dort nicht auf Hochtouren \u2013 und er wird auch wenig diskutiert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/2007\/05\/09\/fe\/articleF50I4.print.html\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar Orlando Pascheit:<\/strong> Es ist schon von erstaunlicher Ironie, dass in dem Land, dessen Sprache und Begrifflichkeit unser Hochschulsystem  durchdrungen hat, Bachelor-  und Masterabschl\u00fcsse so wenig einheitlich regelt. Die Freunde angels\u00e4chsischen Hochschulstylings werden sicherlich demn\u00e4chst den \u201cFoundation Degree\u201d als Weisheit letztem Schluss in den Bologna-Proze\u00df einbringen<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2333","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2333","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2333"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2333\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2333"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2333"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2333"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}