{"id":2344,"date":"2007-05-16T09:30:03","date_gmt":"2007-05-16T07:30:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2344"},"modified":"2007-05-16T09:30:02","modified_gmt":"2007-05-16T07:30:02","slug":"hinweise-des-tages-394","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2344","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>&Uuml;berall Blasen<\/strong><br>\nF&uuml;r jemanden, der f&uuml;r sein Alter eine kapitalgedeckte Rente aufbauen m&ouml;chte, sieht es ziemlich eng aus. Die hohen Wertpapierkurse und meist teuren Immobilien bedeuten nichts anderes, als dass die k&uuml;nftigen Ertr&auml;ge mickrig sein werden (Deutschlands und Japans Immobilien d&uuml;rften eine Ausnahme darstellen). Gut, dass wir noch das gute alte Umlageverfahren haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/?p=163\">ZEIT-Blog Herdentrieb<\/a><\/li>\n<li><strong>Daniel Kreutz: Sozialstaatliche Reformalternativen f&uuml;r die Sozialversicherung<\/strong><br>\nWas wir bei der Gesetzlichen Rentenversicherung erleben, ist nur eine von vielen Baustellen, auf denen sich seit Anfang der 90er Jahre etwas abspielt, was mit dem Begriff &bdquo;Sozialabbau&ldquo; l&auml;ngst nicht mehr zutreffend beschrieben werden kann. Es handelt sich um einen regelrechten gesellschaftspolitischen Systemwechsel: weg vom Sozialstaat und hin zu einem Wettbewerbsstaat.<br>\nTats&auml;chlich liegen alle Faktoren, die f&uuml;r die Finanzierbarkeit der Rentenversicherung wichtig sind, nicht im Bereich der Demografie, sondern im Bereich der &Ouml;konomie.<br>\nEin alternatives Konzept f&uuml;r eine solidarische Alterssicherung muss darauf basieren, der Umverteilung in Deutschland eine andere Richtung zu geben.<br>\nQuelle: <a href=\"upload\/pdf\/070516_sozialstaatliche_reformalternativen_zu_hinweise_2.pdf\">nachdenkseiten [PDF &ndash; 86 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>Wir brauchen eine Politik, die alle Kinder f&ouml;rdert<\/strong><br>\n16 deutsche Verb&auml;nde wollen sich nicht mehr abfinden mit dem familienpolitischen Durcheinander. In einem Appell an die Bundesregierung b&uuml;ndeln sie ihre Forderungen.<br>\nQuelle: &bdquo;Nicht die demografische Entwicklung und die Globalisierung wirken in Deutschland heute als Sachzw&auml;nge, sondern die Annahme, man k&ouml;nne ein ausgebautes Bildungs- und Sozialwesen mit immer geringerem Budget finanzieren. Einen am Ende d&uuml;rren Staat k&ouml;nnen sich jedoch die wenigsten Familien leisten. Der Vergleich mit europ&auml;ischen Nachbarn macht deutlich, dass Deutschland auf diesem Weg Systeme teils unterfinanziert (Bildung), teils falsch justiert (Ehegattensplitting), teils nicht flankiert (Armutsl&ouml;hne).&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/dokumentation\/?em_cnt=1135608\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Deutsche unterst&uuml;tzen Arbeitskampf<\/strong><br>\nAuch heute streiken wieder rund 15.000 Telekom-Mitarbeiter und legen damit weite Teile des Services lahm. Doch die Beeintr&auml;chtigungen st&ouml;ren die Bundesb&uuml;rger nicht: Eine deutliche Mehrheit h&auml;lt den Streik f&uuml;r richtig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,482960,00.html\">SPIEGEL online<\/a><\/li>\n<li><strong>ver.di News: Andrang an den Streiklokalen<\/strong><br>\nDie wichtigsten Themen: der Streik bei der Telekom, die verbesserte Situation der &ouml;ffentlichen Kassen, die Demonstration der 30.000 Besch&auml;ftigten der Deutschen Post, eine Kurzanalyse der Wahlen zur Bremer B&uuml;rgerschaft, erste Warnstreiks in der Druckindustrie, das neue B&uuml;ndnis der Gewerkschaften und Berufsorganisationen bei der Bundessicherheitsbeh&ouml;rden und die &uuml;berw&auml;ltigende Zustimmung zum B&uuml;rgerbegehren in Krefeld.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.verdi-news.de\/abonnenten.html\">ver.di News<\/a><\/li>\n<li><strong>&raquo;Der Konflikt eskaliert&laquo;<\/strong><br>\nDie Gewerkschaft ver.di wirft der Telekom die Bedrohung von Streikwilligen vor. &raquo;Die Telekom wird aggressiver. Sogar am Wochenende wurden Kollegen angerufen und ihnen mit K&uuml;ndigung gedroht, falls sie streiken&laquo;. Und dabei handele es sich keineswegs um &raquo;bedauerliche Einzelf&auml;lle&laquo;, wie es die Telekom verlauten lie&szlig;, sondern um &raquo;fl&auml;chendeckende Bedrohungen&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nd-online.de\/artikel.asp?AID=109708&amp;IDC=3\">ND<\/a><\/li>\n<li><strong>Chrysler-Verkauf: L&auml;sst sich die IG Metall mit einer Heuschrecke ein?<\/strong><br>\nVor ein paar Wochen war das noch undenkbar: Der US-Autobauer Chrysler wird an eine Heuschrecke verkauft. Doch nun stimmen selbst die Gewerkschaften dem Gesch&auml;ft zu. Die IG Metall h&uuml;llt sich in Schweigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,483045,00.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Ein Musterbeispiel von Anti-Arbeitnehmer- und Pro-Heuschrecken-Stimmungsmache. Man muss den Artikel leider ganz lesen, um diese Wertung zu verstehen:<br>\nDie Headline ist durch nichts im Text gedeckt und im Text selbst wird vom Autor erkl&auml;rt, warum auch IG Metaller dem Gesch&auml;ft zugestimmt haben. N&auml;mlich,weil sie sich dem Votum des Vertreters der amerikanischen Automobilgewerkschaft angeschlossen haben. Schlie&szlig;lich sind (vorerst) die US-Arbeitnehmer von Chrysler die am meisten betroffenen.<br>\nAuch dieser Artikel von Spiegel Online deutet daraufhin, dass der Spiegel an einer Stimmungsmache gegen die Gewerkschaften und pro Heuschrecken mitwirkt. Die gro&szlig;en Internationalen Fonds und Investoren haben Imageprobleme. Ihr Gesch&auml;ft in Deutschland lahmt. Da muss dann der Einstieg von Cerberus bei Chrysler als Retter in der Not oder als positives Imageelement genutzt werden.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Statistisches Bundesamt: Das BIP erh&ouml;hte sich im ersten Quartal 2007 im Vergleich zum Vorjahr um 3,3%<\/strong><br>\nIm ersten Quartal 2007 wurde das Wirtschaftswachstum vor allem von der weiterhin lebhaften Investitionst&auml;tigkeit getragen. Auch vom Au&szlig;enbeitrag gingen positive Wachstumsimpulse aus, wenn auch nur im Vorjahresvergleich. Dagegen haben die privaten Konsumausgaben das Wirtschaftswachstum deutlich gebremst, was ins&not;besondere im Zusammenhang mit der Mehrwertsteuererh&ouml;hung zu Jahresbeginn zu sehen ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.destatis.de\/presse\/deutsch\/pm2007\/p2010121.htm\">Statistisches Bundesamt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Nach wie vor hemmt der private Konsum das Wachstum. Wie sollte es bei erh&ouml;hter Mehrwertsteuer und nach wie vor eher geringen Lohnsteigerungen, die die Steuererh&ouml;hungen und die Inflationsrate kaum ausgleichen anders sein.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Zur Sanierung auf die britische Insel<\/strong><br>\nAutozulieferer Schefenacker macht es vor: Nach Jahrzehnten der Steuerflucht k&ouml;nnte sich die Insolvenzflucht als letzter Schrei erweisen. Gerade das britische Recht bietet sich f&uuml;r deutsche Firmen bei der Suche nach Asyl an. W&auml;hrend Gl&auml;ubiger schw&auml;rmen, sehen andere den Standort Deutschland bedroht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/news\/Unternehmen\/Unternehmenspraxis\/_pv\/_p\/300892\/_t\/ft\/_b\/1268864\/default.aspx\/zur-sanierung-auf-die-britische-insel.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>Sachsen: Justiz-, Polizei- und Politikkreise in kriminelles Netzwerk verstrickt?<\/strong><br>\nMedienberichten zufolge sind hohe Justiz-, Polizei- und Politikkreise in Sachsen in ein kriminelles Netzwerk gr&ouml;&szlig;eren Ausma&szlig;es verstrickt. Den Berichten zufolge machten sich laut s&auml;chsischem Verfassungsschutz h&ouml;chste Leipziger Kreise erpressbar, weil sie Anfang der 1990er Jahre in einem Bordell verkehrt haben sollen, in dem minderj&auml;hrige M&auml;dchen zur Prostitution gezwungen wurden. Mit dem vom s&auml;chsischen Verfassungsschutz offenbar jahrelang ausgesp&auml;hten kriminellen Netzwerk soll sich nun auch Generalbundesanw&auml;ltin Monika Harms befassen, damit nicht der Eindruck aufkommt, es w&uuml;rde etwas vertuscht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ngo-online.de\/ganze_nachricht.php?Nr=15950\">ngo-online<\/a><\/li>\n<li><strong>G8-Gegner werfen der Polizei Gewaltbereitschaft vor<\/strong><br>\nNach der Gro&szlig;razzia am 9. Mai gegen &ldquo;militante Gipfelgegner&rdquo; sind alle 21 so genannten &ldquo;Terrorverd&auml;chtigen&rdquo; nach wie vor auf freiem Fu&szlig;. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft sei es weder zu vorl&auml;ufigen Festnahmen gekommen noch habe die Bundesanwaltschaft Haftbefehle beantragt. Dennoch warnen Polizei und Sicherheitsbeh&ouml;rden immer wieder vor militanten Gegnern des G-8-Treffens im Juni und deren Gewaltbereitschaft. Die Gipfelgegner drehen nun den Spies herum und werfen der Polizei &ldquo;Gewaltbereitschaft&rdquo; vor. Die Berliner Gipfelsoli Infogruppe kritisiert insbesondere einen &ldquo;gewaltbereiten Einsatzleiter&rdquo;. Dieser sei von fr&uuml;heren Eins&auml;tzen gegen Demonstranten als gewaltbereit bekannt, behaupten die Gipfelkritiker.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ngo-online.de\/ganze_nachricht.php?Nr=15948\">ngo-online<\/a><\/li>\n<li><strong>SPD-Basis f&uuml;hlt sich in Gro&szlig;er Koalition verraten<\/strong><br>\nDie Gro&szlig;e Koalition schmeckt dem gemeinen Genossen nicht. Unter dem Parteivolk macht sich miese Stimmung breit: Laut Umfrage ist eine gro&szlig;e Mehrheit der Ansicht, die Parteif&uuml;hrung verrate die Prinzipien der SPD.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,druck-482958,00.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wir halten Forsa-Umfragen zwar nicht f&uuml;r seri&ouml;s, aber die Tendenz d&uuml;rfte schon zutreffen. Lesen Sie dazu einmal die diffusen Ratschl&auml;ge des Schr&ouml;der-Freundes  und Forsa-Chefs an die SPD: Einerseits wirft er z.B. M&uuml;ntefering vor, er habe &bdquo;keine Nabelschnur mehr zur Welt der SPD-W&auml;hler&ldquo;, man k&ouml;nne &bdquo;den Frust&ldquo; vieler SPD-W&auml;hler angesichts der Wahlaussagen von 2005 und der nunmehr erh&ouml;hten Mehrwertsteuer, der Rente mit 67 oder der Gesundheitsreform  &bdquo;nur zu gut verstehen&ldquo;, aber:  &bdquo;Ein Kurswechsel nach links w&uuml;rde ihr Elend nur noch dramatisch vergr&ouml;&szlig;ern. Sie muss wieder f&uuml;r gr&ouml;&szlig;ere Gruppen attraktiv werden, dann kann sie vielleicht auch W&auml;hler zur&uuml;ckgewinnen, die zur Linken gewandert sind.&ldquo;<br>\nWas schl&auml;gt G&uuml;llner also vor? Einen Kurwechsel nach rechts?<\/em><\/p>\n<p>Siehe dazu: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Forsa-Chef-G%FCllner-Die-SPD-Weg-Sekte\/589062.html\">stern.de<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Oskar Lafontaine: &bdquo;SPD darf man nichts mehr glauben&ldquo;<\/strong><br>\nDie SPD ist unglaubw&uuml;rdig, die Partei-F&uuml;hrung &ldquo;vollkommen abgehoben&rdquo;: Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine &uuml;bt in einem Interview mit stern.de heftige Kritik an seinen ehemaligen Parteifreunden. Die SPD entferne sich mit ihrem Kurs &ldquo;der brutalen Sozialk&uuml;rzungen&rdquo; im &ldquo;Eilmarsch&rdquo; vom Status einer Volkspartei.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Oskar-Lafontaine-SPD\/589100.html\">Stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Hessens Wissenschaftsminister will in der Wirtschaft weitermachen<\/strong><br>\nUdo Corts will nicht noch einmal f&uuml;r das Amt des Wissenschaftsministers von Hessen kandidieren. Er wolle eine neue Karriere in der Wirtschaft beginnen.<br>\nEs ist ein Paradigmenwechsel, den ich vollzogen habe, der in Hessen ein bisschen lauter war, aber wir sprechen von 160.000 Studenten, die wir in Hessen haben. Ich habe im Prinzip 2-, 300 Protestler, die mich begleiten. Es gibt durchaus vergn&uuml;gungssteuerpflichtigere Dinge als beispielsweise in einen Pulk von 300 schreienden Studenten zu gehen und dann versuchen, aufrecht da wieder rauszukommen. Das muss man nicht jeden Tag haben, aber das geh&ouml;rt dazu und das habe ich auch gemacht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/campus\/625530\/\">DLF<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Corts Wechsel in die Wirtschaft ist nur konsequent. <\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Retourkutsche<\/strong><br>\nVenezuelas Pr&auml;sident Ch&aacute;vez will den regierungskritischen Sender RCTV loswerden. Als Ch&aacute;vez im April 2002 bei einem obskuren Rechtsputsch f&uuml;r 48 Stunden aus dem Amt entfernt wurde, lie&szlig; RCTV &ndash; genauso wie die anderen drei gro&szlig;en privaten Sender &ndash; jegliche journalistische Ethik fahren und stellte sich ungeniert auf die Seite der Putschisten. Doch die Interamerikanische Menschenrechts-Kommission hat die Drohungen Ch&aacute;vez&rsquo; ebenso verurteilt wie internationale Journalisten- und Medienverb&auml;nde. &ldquo;Zweifellos eine sehr schwere Verletzung des Meinungsfreiheit&rdquo; &ndash; dieses Urteil des venezolanischen Vertreters von &ldquo;Reporter ohne Grenzen&rdquo; d&uuml;rfte die Meinung aller Kritiker wiedergeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/kultur_und_medien\/medien\/?em_cnt=1135622\">FR<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2344","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2344","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2344"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2344\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2344"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2344"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2344"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}