{"id":2406,"date":"2007-06-13T09:21:53","date_gmt":"2007-06-13T07:21:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2406"},"modified":"2007-06-13T09:30:27","modified_gmt":"2007-06-13T07:30:27","slug":"2406","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2406","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL\/AM)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Nachtrag zum G8-Gipfel<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>&raquo;Verpi&szlig; dich, du Arschloch&laquo;<\/strong><br>\nAnw&auml;lte von G-8-Gegnern wurden behindert, bedroht und beleidigt: Der Republikanische Anwaltsverein fordert nach dem G-8-Einsatz eine effektivere Kontrolle der Polizei. &ndash; Aus eigener Erfahrung berichteten die Rostocker Rechtsanw&auml;ltin Verina Speckin und der Berliner Anwalt Ulrich von Klinggr&auml;f &uuml;ber die Behinderung ihrer T&auml;tigkeit w&auml;hrend der G-8-Proteste durch die Polizei. Ihr Anliegen, Kontakt mit Mandanten aufzunehmen, sei von den Polizeibeamten vor den Gefangenensammelstellen teils mit Drohungen und Verbalinjurien quittiert worden. &raquo;Verpi&szlig; dich, du Arschloch&laquo; habe noch zu den harmloseren &Auml;u&szlig;erungen geh&ouml;rt, sagte Rechtsanwalt Ulrich von Klinggr&auml;f. Die Drohungen umfa&szlig;ten Platzverweise, Ingewahrsamnahmen und informelle Hausbesuche. Diese Erfahrung mu&szlig;te von Klinggr&auml;f zufolge eine Potsdamer Anwaltskollegin machen, die zuvor einen Polizisten in einem Gerichtsverfahren scharf befragt hatte und von dessen Kollegen erkannt worden war.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/06-12\/049.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>&raquo;Wenn diese Polizei doch einmal kommuniziert, darf man ihr auf keinen Fall trauen&laquo;<\/strong><br>\nAusz&uuml;ge aus dem ersten Res&uuml;mee des Komitees f&uuml;r Grundrechte und Demokratie, das die Proteste gegen den G-8-Gipfel in der vergangenen Woche rund um Heiligendamm mit insgesamt 30 Demonstrationsbeobachtern begleitete: &bdquo;Die Polizei betreibt &ndash; gemeinsam mit Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz &ndash; zunehmend eine eigene Politik, die be&auml;ngstigend ist, beh&auml;lt man Grundgesetz, die garantierten Grundrechte und die demokratische Verfa&szlig;theit im Auge. Sie schafft mit Fehlinformationen und grundrechtlich nicht legitimierbaren Aktionen und Eingriffen eine Lage, in der sie im selbstgeschaffenen Ausnahmezustand gem&auml;&szlig; ihrer un&uuml;berp&uuml;fbaren Kriterien agieren kann &ndash; zum Beispiel Sitzblockaden hoheitlich zuzulassen oder Versammlungen mit (Wasserwerfer-) Gewalt und ohne Kommunikation aufzul&ouml;sen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/06-12\/051.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>&bdquo;50 Stunden Gipfel ohne Fehler: Wie hat Merkel das geschafft?&ldquo;<\/strong><br>\nHugo M&uuml;ller-Vogg &uuml;ber den G8-Gipfel: &bdquo;Dann labte sich die Gesellschaft an Spargel-Chatreuse, gegrillte Jakobsmuscheln, Spargel-Schaumsuppe, Kabeljaufilet auf provenzialischem Jus mit Sommergem&uuml;se und Pinienpolenta sowie Holundertart mit Waldmeistereis. Kredenzt wurden ausschlie&szlig;lich s&uuml;ddeutsche Wei&szlig;weine.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hugo-mueller-vogg.de\/index.php?article_id=880&amp;version=1\">hugo-mueller-vogg.de<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar: <\/strong>Hugo M&uuml;ller-Vogg ist Haus-, Hof- und offensichtlich auch Schlafzimmer-Berichterstatter der Bundeskanzlerin. Seine Lobeshymnen f&uuml;r Angela Merkel sind so orgiastisch, dass er von Sp&ouml;ttern und Kabarettisten gerne &ldquo;Das Kanzlerinnenz&auml;pfchen&rdquo; genannt wird. Seine Kommentare sind oft auf dem Niveau bunter Wochenzeitschriften beim Friseur.<br>\nZum G8 Gipfel kommentiert er weder die entt&auml;uschenden Ergebnisse, die Kosten, die teils offensichtlich inszenierten Krawalle oder die manipulative Berichterstattung vieler Medien. Er beschr&auml;nkt sich auf Terminkalender und Schlafgewohnheiten der Kanzlerin, die Speisekarte und das Damenprogramm, bei dem der Kanzlergatte wohl seine Gastgeberrolle f&uuml;r die G8-Gattinnen souver&auml;n ausf&uuml;llte.<br>\nAngela, die Unerm&uuml;dliche. Angela, die Beharrliche. Kein Fehler &ndash; wie hat sie das nur geschafft.<br>\nImmerhin erfahren wir noch, dass der amerikanische Forscher Professor James Vaupel das Damenkr&auml;nzchen mit demografischen Horrorgeschichten erschreckte. Im Januar war Vaupel im Rahmenprogramm der Dauerwerbesendung &ldquo;2030 &ndash; Aufstand der Alten&rdquo; dabei.<br>\nBei Kinofilmen wird so etwas &ldquo;Trash&rdquo; genannt: Es ist so schlecht, dass es schon wieder Spa&szlig; macht.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Doch wenig Geld f&uuml;r Studiboom<\/strong><br>\nL&auml;nder zahlen weniger in den Hochschulpakt. Rektoren drohen mit &ldquo;Notwehr&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/06\/13\/a0101.1\/text\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> So sieht die Realit&auml;t hinter den gro&szlig;spurigen Ank&uuml;ndigungen, mehr f&uuml;r Bildung tun zu wollen, aus.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Rente<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Es riestert wieder<\/strong><br>\nNeue Debatte um Rente und Pflege in der gro&szlig;en Koalition. Beim Thema Mindestlohn markiert die SPD den Anwalt der Entrechteten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/06-12\/044.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Ersch&ouml;pfender Kampf: Brennen bis zur Rente<\/strong><br>\nZum ersten Mal wurde das so genannte Burnout-Syndrom als Berufsunf&auml;higkeit anerkannt. Nach dem Urteil hat ein Manager aus M&uuml;nchen Anspruch auf eine Berufsunf&auml;higkeitsrente.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/muenchen\/artikel\/866\/117737\/print.html\">sueddeusche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> &bdquo;Aber erst in der Berufungsverhandlung &ndash; als Richter des Oberlandesgerichts M&uuml;nchen sehr deutlich machten, dass sie keine Zweifel an der Richtigkeit und Vollst&auml;ndigkeit des medizinischen Gutachtens und des darauf basierenden Urteils haben &ndash; gab die Versicherung auf und zog ihr Rechtsmittel zur&uuml;ck .&ldquo; Fragt sich, ob Betroffene mit weniger Verm&ouml;gen als ein &bdquo;M&uuml;nchner Manager, der 20 Jahren einem Finanz-Unternehmen vorstand, das j&auml;hrlich an die 14 Milliarden Euro umsetzt&ldquo;, ihre ebenso berechtigten Anspr&uuml;che werden durchsetzen k&ouml;nnen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>CDU-Wirtschaftsfl&uuml;gel umwirbt Gr&uuml;ne<\/strong><br>\nKanzlerin Merkel soll Koalition mit der SPD sp&auml;testens 2009 beenden \/ Chef der Unions-Mittelst&auml;ndler spricht sich f&uuml;r B&uuml;ndnis mit FDP und Gr&uuml;nen aus. Von Timot Szent-Ivanyi und Daniela Vates.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/661351.html\">berlinonline<\/a>\n<p>Originaltext: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/661374.html\">Interview mit dem Vorsitzenden der Unions-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann<\/a>.<\/p>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Darauf weisen wir hin nicht wegen der Bedeutung der Texte, sondern wegen des darin enthaltenen Fingerzeigs auf das Denken dieser Kreise.<\/em> <\/p><\/li>\n<li><strong>SPD-Nachwuchs orientiert sich um<\/strong><br>\nNiedersachsen: F&uuml;nf hochrangige Juso-Funktion&auml;re sind zur Linkspartei &uuml;bergetreten. Die SPD habe sich von ihren Grundwerten und Zielen verabschiedet. Mit dem Entwurf f&uuml;r ein neues Grundsatzprogramm solle das Regierungshandeln der vergangenen Jahre nachtr&auml;glich gerechtfertigt werden, schreiben die &Uuml;berl&auml;ufer in einer gemeinsamen Erkl&auml;rung. Darin gei&szlig;eln sie den neoliberalen Kurs der amtierenden und der Vorg&auml;ngerregierung unter Exparteichef Gerhard Schr&ouml;der, die Steuergeschenke an die Reichen auf Kosten der Schw&auml;chsten und die auf diesem Wege produzierten &raquo;Sachzw&auml;nge&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/06-12\/045.php\">Junge Welt<\/a>\n<p>In der FR beschrieben die Wechsler ihre Gr&uuml;nde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/dokumentation\/?sid=1a45ded43c8ed2e9a621a6eab751008c&amp;em_cnt=1152455\">FR<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Mindestlohn<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>M&auml;tzchen um den Mindestlohn<\/strong><br>\nLinkspartei bringt SPD-Position ins Parlament ein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/661377.html\">berlinonline<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Nur interessant, weil sichtbar wird, wie unsere Hauptstrom-Medien mit der Linkspartei umgehen. W&uuml;rde man einen Vorgang wie den Entschlie&szlig;ungsantrag der Linken zum Mindestlohn unabh&auml;ngig kommentieren, dann fiele einem au&szlig;er dem Etikett &bdquo;M&auml;tzchen&ldquo; ja vielleicht auch noch ein, dass dieser Antrag die Antwort auf ein wirkliches M&auml;tzchen ist: die Unterschriftensammlung der SPD.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Einknicken, ohne in die Knie zu gehen: Die CDU kann den Mindestlohn nicht mehr lange verhindern<\/strong><br>\nDer Mindestlohn wird kommen. So einfach ist das. Denn die meisten Deutschen wollen Lohndumping nicht l&auml;nger tolerieren, wie Umfragen immer wieder zeigen. So unbeliebt die SPD momentan ist &ndash; beim Thema Mindestlohn hat sie die B&uuml;rger hinter sich. Selbst die CDU scheint langsam einzusehen, dass sie den W&auml;hlerwillen nicht l&auml;nger ignorieren kann. Die Union steht nun vor dem typischen Problem der Imagepflege &ndash; sie muss einknicken, aber es soll nicht so aussehen, als sei sie in die Knie gegangen. Das neueste Unionszugest&auml;ndnis lautet daher, dass man doch das Entsendegesetz auch auf andere Branchen ausweiten k&ouml;nnte. Bisher verhindert es das Lohndumping nur in der Bauindustrie und bei den Geb&auml;udereinigern.<br>\nDieser CDU-Vorschlag ist ein erster gro&szlig;er Sieg f&uuml;r die SPD. Symbolisch sowieso, aber auch perspektivisch. Schlie&szlig;lich hat sich die Union selbst eine heimt&uuml;ckische Falle gestellt, in die sie noch oft purzeln wird. Ihre Idee mit dem Entsendegesetz kann in der Praxis nicht funktionieren und wird daher Nachbesserungen erzwingen &ndash; die dann auf einen gesetzlichen Mindestlohn zulaufen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/06\/13\/a0163.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Umfrage: Firmen wollen Jobs schaffen wie seit der Einheit nicht mehr<\/strong><br>\nBoom am Arbeitsmarkt: Die Unternehmen planen laut einer Umfrage so<br>\nviele Neueinstellungen wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die<br>\nZahl der Arbeitslosen soll dadurch um 700.000 sinken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,488059,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Man beachte hier die Vorgehensweise: Die &ldquo;positiven&rdquo; Nachrichten, welche der SPON andauernd verbreitet, sind reine hypothetische Absichtserkl&auml;rungen, tendenzi&ouml;se Prognosen f&uuml;r die Zukunft&hellip;<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Kelle ruht<\/strong><br>\nWenn es kein Geld vom Staat mehr gibt, bremst das den Drang der Deutschen ins eigene Haus: Der Wegfall der Eigenheimzulage hat die Zahl der Baugenehmigungen zu Jahresbeginn in den Keller sausen lassen. Der Baubranche bereitet der R&uuml;ckgang ziemliche Probleme &ndash; der erste Fertighaushersteller hat schon eine Gewinnwarnung herausgegeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/news\/Konjunktur-%d6konomie\/Konjunktur\/_pv\/_p\/200053\/_t\/ft\/_b\/1280184\/default.aspx\/die-kelle-ruht.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>Klezmer verboten, NPD-Aktion erlaubt<\/strong><br>\nHeiligenstadt im Eichsfeld: Ordnungsamt erkl&auml;rte j&uuml;dische Band zum &raquo;Sicherheitsrisiko&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/06-12\/039.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>&ldquo;Etwas historisch Neues&rdquo;<\/strong><br>\nDie Entsch&auml;digung der Zwangsarbeiter ist, trotz aller Kritik, ein Erfolg, so der Historiker Ulrich Herbert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/06\/12\/a0151.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a>\n<p>Siehe dazu auch der Kommentar von Christian Semler:<br>\n<strong>Gemischte Bilanz<\/strong><br>\nDer positiven Bilanz im Vorfeld des Festakts seitens des ehemaligen Verhandlungsf&uuml;hrers Graf Lambsdorff und des Stiftungsinitiators Manfred Gentz stehen gewichtige Kritikpunkte gegen&uuml;ber.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/06\/12\/a0149.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Was hier passiert, ist illegal<\/strong><br>\nDie &Auml;rzte in Managua konnten nur warten, dass Francis starb. Die Schwangere hatte heimlich versucht, ihr Kind loszuwerden &ndash; und sich dabei fast selbst umgebracht. Aber Abtreibung ist seit 2006 total verboten, Mediziner sind zum Nichtstun verurteilt. F&auml;lle wie der von Francis h&auml;ufen sich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/dx\/2007\/06\/12\/a0167.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL\/AM)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2406","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2406","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2406"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2406\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2406"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2406"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2406"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}