{"id":2450,"date":"2007-06-29T16:07:28","date_gmt":"2007-06-29T14:07:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2450"},"modified":"2016-01-02T11:01:41","modified_gmt":"2016-01-02T10:01:41","slug":"hintergruendiges-zur-bahnprivatisierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2450","title":{"rendered":"Hintergr\u00fcndiges zur Bahnprivatisierung"},"content":{"rendered":"<p>\u00dcber die Hintergr\u00fcnde der Verl\u00e4ngerung des Vertrages von Vorstandschef Mehdorn, \u00fcber die Gesch\u00e4fte der Bahn und \u00fcber die Gesch\u00e4fte mit der Bahn und \u00fcber die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen den Ressorts und der Bahn \u00fcber das vorliegende Privatisierungsgesetz hat Christine Wicht einige Informationen zusammengetragen.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Hartmut Mehdorn bleibt bis 2011 im Amt und will die Bahn an die B\u00f6rse bringen<\/strong><\/p>\n<p><em>Von Christine Wicht<\/em><\/p>\n<p>Hartmut Mehdorn bleibt Vorstandschef der Deutsche Bahn AG. Der Aufsichtsrat verl\u00e4ngerte am Mittwoch seinen Vertrag bis zum Jahr 2011. Nach Auskunft der Bahn sei mit der Entscheidung des Aufsichtsrates sichergestellt, dass auch nach einer Teilprivatisierung die Deutsche Bahn Kurs halten werde. Bis zum zweiten Quartal 2008 sollen Anteile der Bahn an private Investoren verkauft werden. Der Aufsichtsratsvorsitzende Werner M\u00fcller betonte, dass es wichtig sei, dass der Zeitplan der Teilprivatisierung eingehalten werde: \u201cWir freuen uns, dass das Gesetzgebungsverfahren offensichtlich gut vorankommt.\u201d M\u00fcller sagte:\u201d \u201cUnter Mehdorns F\u00fchrung hat sich das Unternehmen \u00e4u\u00dferst erfolgreich entwickelt. In der Phase der Teilprivatisierung ist die Kontinuit\u00e4t an der F\u00fchrungsspitze unerl\u00e4sslich f\u00fcr die Entwicklung des Unternehmens.\u201d<\/p>\n<p>Der Aufsichtsrat bef\u00fcrwortete des Weiteren den Verkauf der Ostsee-F\u00e4hrgesellschaft Scandlines, deren Verkauf der Bahn rund 800<br>\nMillionen Euro bringen soll, die \u00dcbernahme des britischen Schieneng\u00fctertransporteurs EWS (English Welsh &amp; Scottish Railway) und eine Mehrheitsbeteiligung an dem spanischen Transport-Anbieter Transfesa mit 51%, womit die Bahn ihre Logistiksparte weiter ausbauen kann. Meldungen zufolge sollen der Kauf der EWS 460 Millionen Euro und die Beteiligung an der Transfesa 130 Millionen kosten. EWS hat einen Marktanteil von 60% auf der Schiene, ist die gr\u00f6\u00dfte britische G\u00fcterbahn und mit einem Tochterunternehmen auf dem franz\u00f6sischen Markt aktiv. Nach der Privatisierung der britischen Bahn hatte die US-amerikanische Eisenbahngesellschaft Wisconsin Central Railway gemeinsam mit Kapitalgebern den Frachtbetrieb von British Rail. Wisconsin Central wurde 2001 von der Canadian National \u00fcbernommen, die mit 31,6 % der gr\u00f6\u00dfte Anteilseigner des Unternehmens war. Weitere Anteilseigner waren die Finanzinvestoren Berkshire Partners 16,8%, Fay Richwhite 16,6% und Goldmann Sachs 5,8% (Quelle: <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/English,_Welsh_&amp;_Scottish_Railway\">Wikipedia<\/a>). Der spanische Anbieter Transfesa (Transportes Ferroviarios Especiales) hat sich auf Schienentransporte f\u00fcr die Autoindustrie spezialisiert, rund 1000 Mitarbeiter erwirtschafteten im Jahr 2006 einen Umsatz von 290 Millionen Euro.<\/p>\n<p>Vor wenigen Tagen gr\u00fcndete die Deutsche Bahn eine gemeinsame Logistik-Tochter mit der russischen Bahn. Mehdorn und der Chef der<br>\nrussischen Staatsbahn RZD, Wladimir Jakunin, unterzeichneten Vertr\u00e4ge zur Gr\u00fcndung des Unternehmens. Gemeinsam mit DB-Logistics-Chef Norbert Bensel treibt Mehdorn den Ausbau der G\u00fcterverkehre auf dem Paneurop\u00e4ischen Korridor II bis Moskau und auf der nachfolgenden Transsib-Route nach China voran. Im Gegensatz zu Westeuropa bildet die Eisenbahn vor allem beim Binneng\u00fcterverkehr das R\u00fcckgrat des russischen Fracht- und Transportgesch\u00e4fts: 84,3 Prozent der G\u00fcterverkehrsmengen gehen heute im Modalsplit \u00fcber die Schiene, der Lkw-Anteil betr\u00e4gt 8,6 und die Binnenschifffahrt 4,4 Prozent. F\u00fcr den Personenverkehr sind 106 Fernz\u00fcge unterwegs (davon drei versp\u00e4tet), 168 Schnellz\u00fcge (davon acht versp\u00e4tet) sowie 146 Eilz\u00fcge (ebenfalls acht versp\u00e4tet) und weitere 5.500 regionale Vorortz\u00fcge. Bensel sagte: \u201cAls Europas gr\u00f6\u00dfter G\u00fcterverkehrscarrier wollen wir neue M\u00e4rkte erschlie\u00dfen und der Korridor II sowie die Transsib-Route bieten ein erhebliches Potenzial zur G\u00fcterverkehrssteigerung\u201d. (Quelle: <a href=\"http:\/\/www.dblogistics.de\/site\/shared\/de\/dateianhaenge\/publikationen__broschueren\/ub__transport__logistik\/logistics\/logistics0106__russland.pdf\">DB Logistics [PDF \u2013 1.8 MB<\/a>]).<\/p>\n<p>Die Bahn AG geht in gro\u00dfem Stil auf Einkaufstour, speist aber ihre Mitarbeiter mit Almosen ab. Das von der Konzernf\u00fchrung vorgelegte<br>\nAngebot \u00fcber zwei Prozent Gehaltserh\u00f6hung im Januar 2008 und weitere zwei Prozent im Juli 2009 bezeichneten die Gewerkschaften Transnet und GDBA als \u201cAlmosen\u201d. Die Gewerkschaften fordern sieben Prozent mehr Gehalt f\u00fcr 12 Monate. Die Lokf\u00fchrergewerkschaft GDL erneuerte ihre Drohung Anfang Juli in Warnstreik zu gehen. Die Zuk\u00e4ufe zeigen deutlich in welche Richtung sich k\u00fcnftig die Bahn bewegen wird, ein Ausbau des Transportnetzes auf Kosten des Personenverkehrs. Mit dem B\u00f6rsengang der Bahn und dem Einstieg internationaler Investoren wird diese lukrative Sparte sicher noch weiter ausgebaut werden.<\/p>\n<p><strong>Der B\u00f6rsengang der Bahn \u2013 wiederholt sich die Geschichte?<\/strong><\/p>\n<p>Der B\u00f6rsengang der Bahn wird durch die Best\u00e4tigung des Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn in seinem Amt k\u00fcnftig erste Priorit\u00e4t erhalten. Die Gro\u00dfe Koalition im Bundestag wird n\u00e4chste Woche dar\u00fcber beraten, ob und wie das heftig umstrittene Bahnprivatisierungsgesetz vom Bundestag akzeptiert wird. Das Verkehrsministerium sieht vor, dass der Bund seinen Einfluss auf die Schieneninfrastruktur faktisch aufgibt.<\/p>\n<p>Das Gesetz zur Bahnprivatisierung weist bei genauerem Hinsehen \u00c4hnlichkeiten mit dem Dawes-Plan von 1924 auf, mit dem die Reichsbahn und ihre Kunden f\u00fcnf Milliarden Reichsmark f\u00fcr im Versailler-Vertrag vereinbarte Kriegs-Reparationen aufbrachten. Damals leistete die Regierung des Deutschen Reiches mit Beginn der Inflation keine Zahlungen mehr f\u00fcr die hohen Kriegsschulden. Woraufhin das Rheinland von belgischen und franz\u00f6sischen Truppen besetzt wurde. Die deutsche Regierung verpf\u00e4ndete seinerzeit die Reichsbahn, um die Reparationszahlungen leisten zu k\u00f6nnen. Aus dem Staatsunternehmen Reichsbahn wurde die Deutsche-Reichsbahn-Gesellschaft, die das \u201cunsichtbare Eigentum\u201d (das Betriebsrecht an den Anlagewerten) an der Infrastruktur erhielt und Milliardenbetr\u00e4ge aus dem Unternehmen zog, um die Reparationen bedienen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>In den 1920er- Jahren erhielten die Dividende aus dem Bahnbetrieb Privatunternehmen, wie das heute mit dem B\u00f6rsengang wieder angestrebt wird. 1924 wurde die finanzielle Verwaltung der Eisenbahn aus dem Staatsbetrieb ausgegliedert. Der deutsche Staat blieb nur noch formell Eigent\u00fcmer des gesamten Sachverm\u00f6gens. Als Vertreter der Gl\u00e4ubiger wurde ein Treuh\u00e4nder bestimmt. Es folgte ein enormer Kapitalabzug. So musste die Deutsche Reichsbahn-Gesellschaft f\u00fcr Zins und Tilgung der deutschen Kriegsschuld bis 1932 rund 660 Millionen Goldmark an die Alliierten leisten. Im Zeitraum von 1925 bis 1930 zahlte die Reichsbahn unter Einschluss der ihr aufgeb\u00fcrdeten Pensionsleistungen und der an die deutsche Industrie abgef\u00fchrten Dividenden f\u00fcr deren Reichsbahn-Vorzugsaktien 5,5 Milliarden Mark. Mit der Beteiligung von Vorzugsaktien profitierte die deutsche Industrie von dieser Sonderkonstruktion. Denn die Vorzugsaktien erhielten Sitz und Stimme im neu geschaffenen Verwaltungsrat, wodurch die Wirtschaft eine Verbilligung der Transportpreise durchsetzen konnte, die realen Preise hingegen zahlten die Fahrg\u00e4ste, die Steuerzahler und sp\u00e4tere Generationen. (Quelle: <a href=\"http:\/\/deinebahn.de\/download\/dawes-eigentumssicherungsmodell.pdf\">DeineBahn.de [PDF \u2013 100 KB]<\/a>)<\/p>\n<p>Die Ministerien f\u00fcr Wirtschaft, Inneres, Justiz und Verbraucherschutz halten den Gesetzentwurf vorliegenden Gesetzentwurf zur Bahnprivatisierung f\u00fcr verfassungswidrig und haben Einw\u00e4nde formuliert. Die Ministerien haben Zweifel angemeldet, dass der Bund die grundgesetzlich festgeschriebene Infrastrukturverantwortung nach einer Privatisierung nochaus\u00fcben kann. Das Bundeswirtschaftsministerium verlangt einen neuen Entwurf von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).<\/p>\n<p>Im Mai legte die Bahn ihrerseits ein Rechtsgutachten (Scholz-Hommelhoff-Gutachten) vor, an dem der Verfassungsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz und Peter Hommelhoff, Professor an der Ruprecht-Karls-Universit\u00e4t beteiligt waren. Das Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass der Entwurf des Privatisierungsgesetzes uneingeschr\u00e4nkt verfassungsrechtlichen Vorgaben entspreche. Hommelhoff ist Mitverfasser eines grundlegenden Aufsatzes zur Interpretation des Art. 87e Abs. 3 und Abs. 4 Grundgesetzes (GG), und sah die gegen die Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit des Gesetzentwurfs erhobenen Einw\u00e4nde als unbegr\u00fcndet an. Scholz erkl\u00e4rte, dass der Gesetzentwurf allen Voraussetzungen des Art. 87e GG entspr\u00e4che. \u201cSoweit verfassungsrechtliche Einw\u00e4nde gegen das geplante Gesetz geltend gemacht worden sind, sind diese s\u00e4mtlich unbegr\u00fcndet. Der Gesetzentwurf erf\u00fcllt in vollem Umfange den Privatisierungsauftrag des Art. 87e Abs. 3 GG und erf\u00fcllt ebenso alle Anforderungen des Infrastrukturauftrages aus Art. 87e Abs. 4 GG.\u201d<\/p>\n<p>Das Hommelhoff-Scholz-Gutachten kommt zu dem Schluss: \u201cZu den verfassungsrechtlich gebotenen Gew\u00e4hrleistungsma\u00dfnahmen z\u00e4hlt entgegen von in Gutachten f\u00fcr Wirtschaftsverb\u00e4nde ge\u00e4u\u00dferter Ansicht nicht die rechtlich gesicherte M\u00f6glichkeit des Bundes, auf das operative Gesch\u00e4ft der Schienenwegunternehmen Einfluss zu nehmen. Eine derartige Forderung l\u00e4uft auf eine verfassungswidrige R\u00fcckkehr zur Staatsbahn und zum Sonderverm\u00f6gen des Bundes hinaus. Dagegen entwickelt das geplante Gesetz eine Konzeption, die ohne Verletzung des Charakters der Eisenbahnunternehmen als Wirtschaftsunternehmen dem \u00f6ffentlichen Gew\u00e4hrleistungsauftrag gerecht wird\u201d, erkl\u00e4rte Prof. Hommelhoff. (Quelle: <a href=\"http:\/\/www.db.de\/site\/bahn\/de\/unternehmen\/presse\/presseinformationen\/ubh\/h20070515.html\">DB.de<\/a>). Scholz ist einfaches Mitglied im Hertha-Aufsichtsrat und f\u00e4delte einen Sponsorenvertrag zwischen der Bahn und Hertha BSC ein. Die Bahn zahlt j\u00e4hrlich 8 Millionen Euro an den Fu\u00dfballverein. Seltsamer Weise sehen die Gutachter der vier kritischen Bundesministerien und der privatisierungsfreundliche Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) das Privatisierungsgesetz als nicht vereinbar mit der Verfassung an.<\/p>\n<p>Das B\u00fcndnis <a href=\"http:\/\/www.bahn-fuer-alle.de\/pages\/buendnis.php\">\u201cBahn f\u00fcr Alle\u201d<\/a> beruft sich dar\u00fcberhinaus auf eine Repr\u00e4sentativen Umfrage, nach der sich 71 Prozent der Bev\u00f6lkerung gegen die Bahnprivatisierung ausgesprochen haben. Von den Befragten werden weitere Streckenstilllegungen, steigende Preise, Massenentlassungen, sinkende Qualit\u00e4t und ein weiteres Fahrplanchaos bef\u00fcrchtet. Das B\u00fcndnis \u201cBahn f\u00fcr Alle\u201d bietet Informationen zur Entwicklung der Bahnprivatisierung und dar\u00fcber, wie eine bessere Bahn in \u00f6ffentlicher Hand aussehen k\u00f6nnte. Auf der Website gibt es neben der <a href=\"http:\/\/deinebahn.de\/story\/08\/108.html\">Unterschriftensammlung<\/a> auch andere M\u00f6glichkeiten, um online aktiv zu werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcber die Hintergr\u00fcnde der Verl\u00e4ngerung des Vertrages von Vorstandschef Mehdorn, \u00fcber die Gesch\u00e4fte der Bahn und \u00fcber die Gesch\u00e4fte mit der Bahn und \u00fcber die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen den Ressorts und der Bahn \u00fcber das vorliegende Privatisierungsgesetz hat Christine Wicht einige Informationen zusammengetragen. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[37,28,73],"tags":[270,268,1233,596],"class_list":["post-2450","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-globalisierung","category-privatisierung","category-verkehrspolitik","tag-boersengang","tag-deutsche-bahn","tag-evgtransnet","tag-mehdorn-hartmut"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2450","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2450"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2450\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29844,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2450\/revisions\/29844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2450"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2450"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2450"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}