{"id":24759,"date":"2015-01-26T16:30:53","date_gmt":"2015-01-26T15:30:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=24759"},"modified":"2015-01-26T17:31:48","modified_gmt":"2015-01-26T16:31:48","slug":"syrizas-sieg-bietet-die-chance-endlich-wieder-offen-ueber-gesellschaftspolitische-alternativen-nachzudenken-und-diese-umzusetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=24759","title":{"rendered":"Syrizas Sieg bietet die Chance, endlich wieder offen \u00fcber gesellschaftspolitische Alternativen nachzudenken und diese umzusetzen"},"content":{"rendered":"<p>Immer wieder taucht im Zusammenhang mit Griechenland und Staaten in \u00e4hnliche kritischer Lage die Vorstellung auf, sie m\u00fcssten halt Reformen machen und \u201esparen\u201c. So hie\u00df es penetrant vor der griechischen Wahl und so wird es vermutlich weitergehen. Jene, die diesen Kurs vorgegeben haben, leben in der intellektuell d\u00fcrftigen Vorstellung, Gesellschaft und Wirtschaft k\u00f6nnten nur nach einem Schema, dem neoliberalen, gestaltet werden, und Sparversuche seien ohne R\u00fccksicht auf die \u00f6konomische Ausgangslage angesagt. Diese Ideologie ist so dumpf und unreflektiert, dass ihre Vertreter sich nicht einmal von Erfolglosigkeit ihrer Empfehlungen in ihrem angelernten  Glauben ersch\u00fcttern lassen. TINA, There Is No Alternativ, haben sie irgendwann gelernt. Mehr nicht. Es gibt aber mehr. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Die entscheidende Frage, die wir in Europa nach der Wahl in Griechenland endlich stellen m\u00fcssen: Sind die V\u00f6lker einer Wirtschaftsgemeinschaft oder einer W\u00e4hrungsgemeinschaft gezwungen, die Regeln ihres Zusammenlebens nach einem einheitlichen Schema zu w\u00e4hlen und zu gestalten?<\/strong><\/p>\n<p>Oder haben sie in wichtigen Fragen einen Entscheidungsspielraum? Die herrschenden Kreise tun so, als g\u00e4be es diesen Spielraum nicht. Sie sind deshalb angesichts des Wahlergebnisses von Griechenland aufgescheucht wie ein H\u00fchnerhaufen. Siehe zum Beispiel <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/linksruck-in-griechenland-eu-fuerchtet-nachahmer-in-spanien-italien-a-1014943-druck.html\">den Bericht<\/a> des SpiegelOnline-Korrespondenten in Br\u00fcssel, Schmitz. Br\u00fcssel sei schockiert, man f\u00fcrchte eine Abkehr vom Reformkurs, hei\u00dft es da.<\/p>\n<p>Ohne Zweifel gibt es Gegenst\u00e4nde der politischen Gestaltung, die keinen gro\u00dfen Gestaltungsspielraum erlauben, wenn man in einer Union, insbesondere in einer W\u00e4hrungsunion mit anderen V\u00f6lkern zusammen leben und wirtschaften will. Davon gegen Ende des Textes ein paar Anmerkungen.<\/p>\n<p><strong>Weite Teile des gesellschaftlichen Lebens und der daf\u00fcr gew\u00e4hlten Institutionen und Regelungen sind jedoch nicht dem Zwang zur Vereinheitlichung unterworfen. Dazu einige markante Beispiele:<\/strong><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Altersvorsorge<\/strong>\n<p>Man kann die Altersvorsorge \u00fcber eine gesetzlich verankerte Rentenversicherung regeln. Dann werden wie bei unserem System der fr\u00fcheren Gesetzlichen Rente Beitr\u00e4ge bei den arbeitenden Menschen erhoben und nach dem Umlageverfahren an die Rentnergeneration ausgezahlt.<\/p>\n<p>Oder man kann die Altersvorsorge jedem selbst \u00fcberlassen.<\/p>\n<p>Oder man kann, weil man erkennen muss, dass mit dieser privaten Altersvorsorge das Ziel einer einigerma\u00dfen intakten Risikovorsorge f\u00fcr das Alter nicht erreicht wird, Privatvorsorge staatlich f\u00f6rdern oder staatlich verordnen.<\/p>\n<p>In Deutschland laufen wir seit 2002 parallel. Die damals eingef\u00fchrten Elemente der \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Privatvorsorge haben sich als teuer und ineffizient erwiesen. Das ist nahe liegend: wenn 10 % der eingezahlten Beitr\u00e4ge f\u00fcr den Betrieb und das Marketing der Privatvorsorge ausgegeben werden m\u00fcssen, dann kann sich dieses System nicht rentieren.<\/p>\n<p>Trotz dieser Erfahrung, auf die man auch durch Nachdenken kommen kann, wird die Privatvorsorge als wichtige Reform f\u00fcr die Krisenl\u00e4nder empfohlen. Ein typisches Beispiel f\u00fcr den mangelnden Intellekt bzw. die Interessenabh\u00e4ngigkeit der Agitatoren dieser Reformen.<\/p>\n<p>Mit dem politischen Schwenk in Griechenland k\u00f6nnte der banalen Erkenntnis von der Effizienz des Umlageverfahrens wieder der Weg ge\u00f6ffnet werden. Ein wunderbares Feld f\u00fcr einen Wettbewerb zwischen den Neoliberalen und ihrem Tina-Prinzip und einer modernen der Sozialstaatlichkeit verpflichteten politischen Bewegung.<\/p><\/li>\n<li><strong>Renteneintrittsalter<\/strong>\n<p>Selbst die Frage, wann eine in Lohnabh\u00e4ngigkeit arbeitende Person in Rente gehen darf, k\u00f6nnte man von Volk zu Volk verschieden regeln, ohne dass damit eine Wirtschaftsgemeinschaft ausgeschlossen w\u00e4re. Nehmen wir ein praktisches Beispiel: wenn die Franzosen einvernehmlich meinen, sie m\u00fcssten mit 60 Jahren generell in Rente gehen k\u00f6nnen, dann ist das m\u00f6glich. Dann w\u00fcrden im konkreten Fall in Frankreich h\u00f6here Sozialversicherungsabz\u00fcge f\u00e4llig sein als in Deutschland, oder die Rente fiele etwas knapper aus. Es gibt verschiedene Schrauben, an denen man zielf\u00fchrend drehen k\u00f6nnte.<\/p><\/li>\n<li><strong>Umfang der Sozialstaatlichkeit, Tempo und Stress in den Betrieben, Arbeitsschutzbestimmungen und ihre Kontrolle usw.<\/strong>\n<p>Selbstverst\u00e4ndlich ist ein Volk auch in einer Wirtschaftsunion frei, die eigenen, ihm passenden Regeln zu w\u00e4hlen. Auch hier gilt, dass sich das dann m\u00f6glicherweise in h\u00f6heren Abz\u00fcgen und in der H\u00f6he der L\u00f6hne ausdr\u00fcckt. Aber es ist gar nicht ausgemacht, dass ein st\u00e4rker sozialstaatlich organisiertes Volk weniger produktiv ist als das vergleichbare neoliberal gepr\u00e4gte.<\/p><\/li>\n<li><strong>Privatisierung der Bahn u.a.<\/strong>\n<p>Die Bahn in der Schweiz ist in \u00f6ffentlichem Eigentum und in \u00f6ffentlicher Verantwortung organisiert und funktioniert bestens. Die Bahn in Gro\u00dfbritannien war weitgehend privatisiert worden. Es funktionierte so schlecht, dass Teile wieder in \u00f6ffentliche Regie \u00fcbernommen werden mussten.<\/p>\n<p>Auch bei diesem Thema gibt es keinerlei Zwang zur Vereinheitlichung. Genauso wenig wie bei der Energiewirtschaft, bei der Post, bei der Telekom. Immer wenn es so genannte Unteilbarkeiten in der Produktion gibt, also Monopolstrukturen notwendig und nahe liegend sind, spricht vieles f\u00fcr den Betrieb in \u00f6ffentlicher Regie und nicht f\u00fcr den privaten Betrieb mit all seinen zus\u00e4tzlichen Konstrukten wie Regulierungsbeh\u00f6rden.<\/p><\/li>\n<li><strong>Privatfinanzierung oder \u00f6ffentliche Finanzierung von \u00f6ffentlichen Investitionen<\/strong>\n<p>Die \u00f6ffentliche Finanzierung hat sich nach Meinung des Bundesrechnungshofes schon in den ersten F\u00e4llen der Privatfinanzierung beim Autobahn- und Tunnelbau als die preiswertere Methode erwiesen. Dennoch wird mit der Privatfinanzierung weitergemacht, in der Regel, um private Interessen der Finanzwirtschaft und der Bauwirtschaft zu bedienen.<\/p>\n<p>\u00c4hnliches gilt f\u00fcr die verwandte Anwendung des Prinzips der \u00d6ffentlich Privaten Partnerschaft (\u00d6PP\/PPP) <\/p>\n<p>Umso wichtiger ist eine Besinnung auf einen ehrlichen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Methoden.<\/p><\/li>\n<li><strong>\u00c4hnliches gilt f\u00fcr alle anderen Methoden und Felder der Privatisierung, also f\u00fcr die Privatisierung des Schulwesens und der Universit\u00e4ten, der \u00f6ffentlichen Unternehmen und der Kliniken<\/strong><\/li>\n<li><strong>Umfang der sogenannten \u00f6ffentlichen Leistungen<\/strong>\n<p>In den Einlassungen der Kritiker sozialstaatlicher Regelungen und staatlicher T\u00e4tigkeit insgesamt spielt der H\u00f6he des Staatsanteils eine zentrale Rolle. Dieser Anteil sagt jedoch sehr wenig. Er kann hoch sein, weil ein Volk sich entschieden hat, die kompletten Leistungen der Daseinsvorsorge und auch der sozialen Sicherung \u00f6ffentlich zu finanzieren. Er kann hoch sein, weil \u00f6ffentliches Geld verschwendet wird.<\/p>\n<p>Die H\u00f6he des Anteils \u00f6ffentlich erstellter Leistungen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger war in der j\u00fcngeren Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sehr verschieden gesehen worden, man k\u00f6nnte sagen je nach Stimmungslage und Stimmungsmache:<\/p>\n<p>Ein konkreter Hinweis: Anfang der siebziger Jahre hatte die SPD eine sogenannte Langzeitkommission eingesetzt, sie arbeitete unter dem Vorsitz von Helmut Schmidt, dem damaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, und pl\u00e4dierte f\u00fcr eine Erweiterung des \u00f6ffentlichen Korridors, wie man die Erh\u00f6hung des Staatsanteils nannte. Die Kommission und auch ihr Vorsitzender waren \u00fcberzeugt davon, dass es Sinn machen w\u00fcrde, mehr als bis dahin in \u00f6ffentlicher Regie zu organisieren und zu produzieren.<\/p>\n<p>Wenig sp\u00e4ter kippte die Stimmung um. Die Opposition, damals CDU und CSU, unterst\u00fctzt von einigen schlagkr\u00e4ftigen Medien, startete eine Kampagne gegen Abz\u00fcge. Die Folgen dieser Kampagne sp\u00fcren wir bis heute.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n<p>Die Spielr\u00e4ume f\u00fcr andere gesellschaftspolitische Vorstellungen und Gewichtungen als die in der sogenannten Reformagenda vorgegebenen sind vorhanden. Es w\u00e4re ein herausragend positiver Ansto\u00df der Griechen mit ihrer Wahlentscheidung, wenn dar\u00fcber in Europa wieder offen und ehrlich und produktiv diskutiert werden k\u00f6nnte.<\/p>\n<p><strong>Es gibt einige Bereiche, bei denen eine eher einheitliche und abgestimmte Regelung von Seiten der Staaten in einer Wirtschaftsunion und insbesondere in einer W\u00e4hrungsunion n\u00f6tig ist:<\/strong><\/p>\n<p>Das markanteste Beispiel daf\u00fcr ist die Entwicklung der Lohnst\u00fcckkosten. Wenn die Lohnst\u00fcckkosten \u00fcber l\u00e4ngere Zeit auseinanderlaufen, dann geraten die Leistungsbilanzsalden auseinander, so wie es in den letzten 14 Jahren in der Eurozone geschehen ist: Einige L\u00e4nder wie zum Beispiel Deutschland h\u00e4ufen \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum Leistungsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse an, andere Leistungsbilanzdefizite. Im einheitlichen W\u00e4hrungsraum gibt es die Anpassungsm\u00f6glichkeit durch Ver\u00e4nderung des Wechselkurses nicht. Deshalb endet eine solche Entwicklung in einer mittleren Katastrophe, wie wir sie heute erleben und wie sie seit Jahren absehbar war. <\/p>\n<p>Jene, die Tag aus Tag ein f\u00fcr gleichf\u00f6rmige Reformen und damit f\u00fcr eine gleichf\u00f6rmige Gestaltung der gesellschaftlichen Regeln werben, haben diese Regelung zur Vermeidung der skizzierten Auseinanderentwicklung der Leistungsbilanzen vers\u00e4umt. Das ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte und ein Beleg f\u00fcr die konzeptionelle Unf\u00e4higkeit der herrschenden Kreise. Es sind jene, die der Korrespondent des SpiegelOnline zur Sprache hat kommen lassen, der Br\u00fcsseler H\u00fchnerhaufen, k\u00f6nnte man sarkastisch anmerken.<\/p>\n<p>Ein weiteres Feld der Gestaltung, bei dem man zwischen den Partnern einer Wirtschafts- und einer W\u00e4hrungsunion auf eine einigerma\u00dfen gleichl\u00e4ufige Entwicklung achten muss, ist die Unternehmensbesteuerung. Auch darauf hat man in der Europ\u00e4ischen Union und in der Eurozone nicht ausreichend geachtet. Deshalb haben Unternehmen ihre Sitze zum Beispiel nach Irland verlagert \u2013 eigentlich eine Provokation in einer Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion, die die Br\u00fcsseler Ideologen um vieles mehr h\u00e4tte aufregen m\u00fcssen als jetzt das nicht in ihren ideologischen Kram passende Wahlergebnis in Griechenland. <\/p>\n<p>Man kann in einer gemeinsamen Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion nicht dulden, dass einzelne L\u00e4nder typischen Steueroasen ihre Pforten \u00f6ffnen. Auch das hat die Br\u00fcsseler Ideologen offensichtlich nicht nachhaltig genug aufgeregt und der jetzige Kommissionsvorsitzende hat als Ministerpr\u00e4sident und Finanzminister seines Heimatlandes Luxemburg tatkr\u00e4ftig an dieser Fehlentwicklung mitgewirkt<\/p>\n<p><strong>Auf den zuvor erw\u00e4hnten anderen Feldern der Gesellschaftspolitik sind die Spielr\u00e4ume f\u00fcr eigene Gestaltung sehr viel weiter. Der Wettbewerb um die besten Modelle h\u00e4tte sogar eine produktive Nebenwirkung.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Immer wieder taucht im Zusammenhang mit Griechenland und Staaten in \u00e4hnliche kritischer Lage die Vorstellung auf, sie m\u00fcssten halt Reformen machen und \u201esparen\u201c. So hie\u00df es penetrant vor der griechischen Wahl und so wird es vermutlich weitergehen. Jene, die diesen Kurs vorgegeben haben, leben in der intellektuell d\u00fcrftigen Vorstellung, Gesellschaft und Wirtschaft k\u00f6nnten nur nach<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=24759\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[173,156,145,190],"tags":[499,333,273,312,301,1224],"class_list":["post-24759","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-griechenland","category-schulden-sparen","category-sozialstaat","category-wahlen","tag-handelsbilanz","tag-lohnstueckkosten","tag-privatvorsorge","tag-reformpolitik","tag-rentenalter","tag-syriza"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24759","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=24759"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24759\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":24761,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24759\/revisions\/24761"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=24759"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=24759"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=24759"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}