<\/p>
Anmerkung:<\/strong> Im weiteren Text des Artikels wird auf den niedrigen Kündigungsschutz in Dänemark verwiesen. Dabei wird unterschlagen, dass Arbeitslose in Dänemark bis zu vier Jahren Anspruch auf Arbeitslosengeld bei bis zu 85 Prozent ihrer Bezüge haben und eine wesentlich bessere Vermittlungschance haben. Und Bundesarbeitsminister a.D. Clement, der den unbeschränkten Einsatz von Leiharbeitnehmern ermöglichte, wurde nach der 2005er Bundestagswahl Vorsitzender des neuen ‚‚Adecco Institute’’ zur Erforschung der Arbeit. Verbreitet das nicht den Duft der Interessenverflechtung?<\/em> Anmerkung:<\/strong> Wenn es um den Abbau des Sozialstaats und von Arbeitnehmerrechten geht, reden der Bundespräsident, die CDU\/CSU mit großem Pathos von Freiheit, Westerwelle nennt sich gar die „Freiheitsstatue“. Bei der Einschränkung der Bürgerrechte für die Sicherheit spielt die Freiheit plötzlich keine Rolle mehr. Der Freiheitsbegriff ist eben einer der am meisten missbrauchten Begriffe. Man sollte immer fragen, Freiheit für wen und wozu.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung:<\/strong> Ein bemerkenswert kritischer Artikel in der kernenergiefreundlichen Welt. Anmerkung:<\/strong> Nun urteilt Karlsruhe auch noch über die Wirtschaftspolitik. Zur Einführung einer „Schuldenbremse“ verweisen wir auf die Argumentation des Wirtschaftsweisen Bofinger in seinem Minderheitengutachten für den Sachverständigenrat:<\/em><\/p>\n Auf der Einnahmenseite der öffentlichen Haushalte ist … eine wesentliche Ursache für die seit dem Jahr 1996 noch weiter steigende Schuldenstandsquote in Deutschland zu sehen. Sie ist vor allem auf die umfangreichen Steuersenkungen seit dem Jahr 1999 zurückzuführen, die zu einer erheblichen Erosion der Einnahmebasis geführt haben… Zugespitzt gesagt:<\/strong> Würden die Vorschläge des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt, würde im wirtschaftspolitisch neutralen Grundgesetz eine neoliberale Wirtschaftspolitik festgeschrieben. Dem Staat würde seine letztverbliebene aktive konjunkturpolitische Steuerungsmöglichkeit – die Fiskalpolitik – genommen, ihm bliebe unter dem (politischen) Druck des internationalen Steuersenkungswettlaufs fast ausschließlich nur noch eine Sparpolitik zu Lasten des Sozialstaats.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung:<\/strong> Selbst wenn diese Darstellung richtig wäre: 55 wäre Schmitt so oder so geworden und sein Pensionsanspruch aus dem Saarland wäre ihm – wie jedem anderen Abgeordneten mit entsprechender Parlamentstätigkeit – gleichfalls zugestanden. Weil man halt jemand Dreck an den Stecken werfen will, werden halt jetzt auch schon der Verlust des Gehalts und erworbene Pensionsansprüche zum moralischen Vorwurf gemacht. Dass andere neben ihrer Abgeordnetendiät ein Vielfaches dazu „verdienen“, ist dagegen wohl keiner Kritik wert.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Dass der Generalsekretär der UNO eher amerikafreundlich ausgerichtet ist, war schon vor der Amtseinführung bekannt. Dass aber der höchste Repräsentant der Vereinten Nationen missachtet, dass sich die USA und ihre Verbündeten über die Beschlusslage der Vereinten Nationen hinwegsetzte und mit ihrem Angriff einen bis heute anhaltenden Destabilisierungsprozess in Gang setzte, und damit seine eigene Organisation desavouiert, ist ein Skandal.<\/em><\/p><\/li>\n
\nQuelle 1: Böeckler<\/a>
\nQuelle 2: NachDenkSeiten<\/a><\/p><\/li>\n
\nOnline-Durchsuchung? Finaler Todesschuss im Anti-Terror-Kampf? Im stern.de-Interview bezichtigt Ex-Innenminister Gerhart Baum seinen Nachfolger Wolfgang Schäuble, an den Grundfesten der Verfassung zu rütteln. Gleichzeitig rügt der FDP-Mann die Strategie von Parteichef Guido Westerwelle.
\nWas sind Schäubles Motive: „Einmal das Motiv, für den Fall, dass etwas passiert, auf der sicheren Seite zu sein. Das ist natürlich eine sehr bequeme Strategie. Er mogelt sich damit aus dem Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit hinaus. Wenn er ehrlich wäre, würde er sagen: Wir müssen mit einem Risiko leben, das ich vermindern, aber nicht beseitigen kann. Er beschuldigt seine Kritiker der Hysterie und erzeugt zugleich eine hysterische Anti-Terror-Angst im Lande, um den Weg für seine Vorschläge frei zu räumen.“
\nQuelle: stern.de<\/a>\n
\nKassenpatienten werden in Arztpraxen immer öfter Zusatzleistungen angeboten, die nicht von den Krankenkassen bezahlt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag vorgestellte neue Untersuchung des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen (Wido). Im vergangenen Jahr habe ein Viertel der gesetzlich Versicherten, hochgerechnet wären das 18 Millionen Patienten, ein solches Angebot erhalten. Hochgerechnet hätten die Ärzte mit Igel-Angeboten im vergangenen Jahr einen „Umsatz von rund einer Milliarde Euro“ erwirtschaftet. Weil die ärztlichen Honorare budgetiert sind, weichen offenbar immer mehr Ärzte auf privat zu zahlende Zusatzangebote aus.
\nQuelle: FAZ NET<\/a><\/li>\n
\nDie Kanzlerin macht ihrem Ärger über die Unregelmäßigkeiten im Atomkraftwerk Krümmel Luft. Trotzdem hat sie Bedenken wegen des Atomausstiegs.
\nIn deutschen Atomkraftwerken hat es einem Zeitungsbericht zufolge in den Jahren 2000 bis 2006 insgesamt 944 Störfälle gegeben. Seit 1993 seien 1945 meldepflichtige Störfälle festgehalten worden, berichtet die in Essen erscheinende “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” (WAZ) in unter Berufung auf Zahlen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). Besonders auffällig sei die hohe Zahl an Störfällen bei älteren Kernkraftwerken, Spitzenreiter ist den Angaben zufolge Brunsbüttel.
\nQuelle: WELT ONLINE<\/a>\n
\nDennoch sagt Frau Merkel: „Ich bin der Meinung, dass bei den sicheren Kernkraftwerken die Laufzeitbeschränkung ein Problem ist.“<\/em><\/p><\/li>\n
\nDie schwarz-grüne Koalition hat mit ihrer Mehrheit das umstrittene PPP-Projekt zur Sanierung von vier Frankfurter Schulen beschlossen. SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling und andere Vertreter der Opposition erklärten gestern im Haupt- und Finanzausschuss, eine verantwortliche Entscheidung sei angesichts der äußerst kurzfristig vorgelegten, dazu noch widersprüchlichen Unterlagen nicht möglich.
\nDie Züblin AG (Konkurrent von Hochtief bei dem Projekt) verzichtet auf eine Klage gegen das Vergabeverfahren beim PPP-Projekt zur Sanierung von vier Frankfurter Schulen. Das Unternehmen erhält von der Stadt eine Ausgleichszahlung für die Projektkosten. Kämmerer Uwe Becker (CDU) sprach von einer Regelung „in großem Einvernehmen“. Damit ist sicher, dass mit Ferienbeginn die Schulsanierungen beginnen können.
\nQuelle: Frankfurter Neue Presse<\/a><\/li>\n
\nOffenbar sind noch weitaus mehr Anleger von den Drahtziehern der Göttinger Gruppe um ihre Ersparnisse gebracht worden als bisher bekannt. Die Anleger der Göttinger Gruppe hatten alle geglaubt, für eine sichere private Rente zu sparen. Stattdessen stehen sie nun vor einem Scherbenhaufen. Bis zur Insolvenz vor wenigen Wochen sammelte die Göttinger Gruppe unermüdlich Geld von ihren Anlegern ein. Am Ende angeblich immer noch rund eine Million Euro pro Monat.
\nQuelle: DasErste.de<\/a><\/li>\n
\nOb Sonnenblume oder Brokkoli – Konzerne wollen sich normale Pflanzen patentieren lassen. Die Folge wäre: Die Grundlage des zum Backen, Braten oder Frittieren gern genutzte Sonnenblumenöls aus dem Supermarkt würde dann einer Firma gehören. Landwirte müssten Linzenzgebühren zahlen. „Das Europäische Patentamt hat in der Vergangenheit fast alle Grenzen der Patentierbarkeit systematisch ausgehebelt“, sagte der Patentexperte von Greenpeace Christoph Then. „Es ist ein alarmierendes Signal, dass das Amt, das sich ausschließlich aus Geldern der Industrie finanziert, hier in eigener Sache in Grundsatzfragen entscheidet.“ Eine andere Instanz sei aber nicht vorgesehen.
\nQuelle: WELT ONLINE<\/a><\/li>\n
\nMikrodarlehen an Frauen gelten als Wundermittel der Entwicklungshilfe. Dass aus der guten Idee ein neoliberales Instrument geworden ist, wird geflissentlich übersehen
\nInzwischen belegen unzählige Forschungen eine in etwa dreigeteilte Wirkung: Ein Drittel der Kreditnehmerinnen schafft den Aufstieg, ein Drittel kann die ein oder andere Not lindern, aber krebst in einem ständigen Auf und Ab um die Armutsgrenze herum, ein Drittel gerät in eine neue Verschuldungsspirale und bleibt arm. Je ärmer die Frauen, desto weniger verbessert der Kleinkredit ihre wirtschaftliche Situation. Die Allerärmsten werden nicht erreicht.
\nQuelle: taz.de<\/a><\/li>\n
\n„Das Regelungskonzept des Art. 115 Abs. 1 Satz 2 GG hat sich als
\nverfassungsrechtliches Instrument rationaler Steuerung und Begrenzung staatlicher Schuldenpolitik in der Realität nicht als wirksam erwiesen. Notwendig ist die Entwicklung von Mechanismen, die für gegebene Verschuldungsspielräume den erforderlichen Ausgleich über mehrere Haushaltsjahre sicherstellen.“
\nQuelle: Bundesverfassungsgericht<\/a>\n
\nDie Entwicklung der Jahre 2006 und 2007 verdeutlicht, dass es auch ohne eine Regelbindung zu einer deutlichen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte kommen kann, wenn die konjunkturelle Entwicklung wieder dynamisch verläuft und
\nauf Steuersenkungen verzichtet wird, beziehungsweise den öffentlichen Haushalten über höhere Steuern zusätzliche Mittel zufließen.
\nEin erheblicher Teil des Anstiegs der Verschuldung ist durch die deutsche Einheit bedingt und wäre auch bei einer anderen Finanzverfassung kaum vermeidbar gewesen.
\nIn den letzten zehn Jahren ist für alle Ebenen der Fiskalpolitik eindeutig zu erkennen, dass die politischen Entscheidungsträger entschlossen gewesen waren, einen aktiven Beitrag zur Konsolidierung der Haushalte zu leisten. Dies zeigt sich nicht nur an einer sehr verhaltenen Entwicklung der tatsächlichen Ausgaben, sondern auch daran, dass die geplanten Ausgabenzuwächse durchgängig geringer waren als die prognostizierte Entwicklung der Einnahmen. Es gibt deshalb keine eindeutige Rechtfertigung dafür, grundsätzlich auf fiskalische Handlungsspielräume zu verzichten und die Politik den Mechanismen einer starren Regel zu unterwerfen.
\nGerade die Entwicklung im Jahr 2007 zeigt, dass sich die Finanzpolitik auch bei den gegebenen diskretionären Handlungsmöglichkeiten aktiv und erfolgreich um eine Konsolidierung der Haushalte bemüht.
\nWenn die Schuldenschranke (einschließlich der vorgesehenen einschränkenden Neudefinition öffentlicher Investitionen) bereits im Jahr 2000 eingeführt worden wäre, hätte dies wegen des sehr engen Spielraums für konjunkturbedingte Defizite ab dem Jahr 2002 eine prozyklische Finanzpolitik erfordert. Die ohnehin sehr schwache konjunkturelle Situation wäre dadurch erheblich belastet worden. Dies hätte aller Voraussicht nach noch größere Einnahmeausfälle zur Folge gehabt.
\nDie Schuldenschranke beschränkt daher ohne Not den konjunkturpolitischen Handlungsspielraum der deutschen Fiskalpolitik, die unter den Verhältnissen der Europäischen Währungsunion den einzigen nationalen Aktionsparameter in der makroökonomischen Politik darstellt.“<\/p><\/blockquote>\n
\nDie Gesellschaft spaltet sich immer mehr in Arm und Reich, in diejenigen, die große Chancen haben und diejenigen, die überhaupt keine Chancen haben. In diejenigen, die im Keller von Hartz IV eingemauert sind und andere, die in Saus und Braus leben. In diejenigen, die beste Bildungschancen haben und diejenigen, die trotz Talent wegen ihrer falschen Herkunft keine Bildungschancen haben. In diejenigen, die im Alter reich sind und diejenigen, die ihr Alter in Armut verbringen. Wenn die SPD dies nicht als ihr zentrales Anliegen begreift, werden die Verluste anhalten.
\nQuelle: sueddeutsche<\/a><\/li>\n
\nDass Schmitt genau am vergangenen Sonntag das SPD-Parteibuch hinwarf, hat, so darf man vermuten, nicht nur den unerträglichen Frust über angeblich verkopfte Kollegen und die angeblich grundfalsche Politik der SPD als Auslöser. Am Sonntag wurde Schmitt 55 Jahre alt, was ihm eine Abgeordnetenpension von rund 3000 Euro monatlich beschert, wie die Saarbrücker Zeitung herausfand.
\nQuelle: FR-Online<\/a>\n
\nEin Delegiertentreffen zum Thema Afghanistan wird immer wahrscheinlicher: Nur noch ein Kreisverband muss sich dem Antrag anschließen, dann ist das nötige Quorum erfüllt. Der Unmut an der Grünen-Basis über das Thema Afghanistan wächst weiter: 43 Kreisverbände haben sich bereits der Forderung angeschlossen, noch vor dem Herbst außerplanmäßig einen Sonderparteitag einzuberufen.
\nQuelle: taz.de<\/a><\/li>\n
\n“Die Vereinigten Staaten spielen in den Koalitionstruppen im Irak die Hauptrolle. Das hat Amerika viele Opfer abverlangt. Niemand kann bestreiten, dass Amerika erheblichen Anteil an der Stabilisierung des Iraks hat. Wir müssen diesen Beitrag der Vereinigten Staaten und die damit verbundenen Opfer zu schätzen wissen”
\nQuelle: FAZ Net<\/a>\n
\nDer Standortwettbewerb lässt sich rein ökonomisch weder beschreiben noch erklären. Es handelt sich vielmehr um ein wesentliches Element einer neoliberalen Gesamtstrategie, die ihrerseits ein umfassendes Projekt wirtschaftlicher, sozialer und politischer Gegenreform ist. Diese These möchte vertritt Jörg Hufschmid in einem Vortrag zur Eröffnung der Sommerakademie von attacÖsterreich in Ebensee, 13. Juli 2005.
\nQuelle: uni-bremen [PDF – 48 KB]<\/a><\/li>\n
\nEine Politik der gleichgewichtigen internationalen Arbeitsteilung setzt voraus, dass die Binnenwirtschaft stark und im Gleichgewicht ist. Dies ist nicht durch den Selbstlauf der Märkte zu erreichen, die immer zu – größer werdenden – Ungleichgewichten tendieren. Die Herstellung starker Binnenmärkte ist keine technokratische Angelegenheit. Sie erfordert vielmehr eine Neuverteilung von Einkommen und Vermögen und wird nur in harten Konflikten mit denen zu erreichen sein, die von den aktuellen Verhältnissen profitieren. Die politische Kraft, um solche Konflikte durchzustehen, kann nur von starken und demokratischen sozialen Bewegungen kommen.
\nQuelle: Vortrag von Jörg Hufschmid auf der 22. Internationalen Sommerakademie des Österreichischen Zentrums für Frieden und Konflikt-lösung, 12. Juli 2005, Burg Schlaining [PDF – 44 KB]<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2476","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2476","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2476"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2476\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2476"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2476"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2476"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}