{"id":25219,"date":"2015-02-27T09:51:48","date_gmt":"2015-02-27T08:51:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25219"},"modified":"2022-10-18T17:13:53","modified_gmt":"2022-10-18T15:13:53","slug":"freihandelskonferenz-der-spd-reklame-fuer-den-sog-freihandel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25219","title":{"rendered":"Freihandelskonferenz der SPD: Reklame f\u00fcr den sog. Freihandel"},"content":{"rendered":"

Die Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion<\/a> war eine Werbeveranstaltung für die Abkommen CETA und TTIP. Eine Zusammenfassung von Christian Reimann<\/strong>.
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\nSchiedsgerichte<\/strong><\/p>

Die Vorsitzenden der SPD und der Bundestagsfraktion, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann, sprachen sich eindeutig für diese Abkommen des sog. Freihandels aus. Das Ziel sei die Schaffung von „Regeln der Globalisierung“ – für eine „globale Handelsarchitektur“.
\nWährend im Titel der Konferenz noch von „Chancen und<\/em> Risiken“ die Rede war, kamen die Risiken von Seiten der höherrangigen SPD-Vertreter kaum, eigentlich gar nicht zur Sprache.<\/p>

Für eine Zustimmung sind nicht einmal harte Bedingungen gestellt worden. Lediglich Anregungen für inhaltliche Verbesserungen sind ausgesprochen worden. Diese betreffen insbesondere die Schiedsgerichte, von denen offenbar in beiden Abkommen, die geheim verhandelt wurden bzw. werden, die Rede ist.<\/p>

So betonte Oppermann, dass er nicht gegen Schiedsgerichte, sondern für diese u.a. eine andere Legitimation notwendig sei.
\nGabriel konkretisierte diese Anregung und schlug u.a. vor, dass die Schiedsgerichte:<\/p>