{"id":2537,"date":"2007-08-08T09:03:30","date_gmt":"2007-08-08T07:03:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2537"},"modified":"2007-08-08T10:45:28","modified_gmt":"2007-08-08T08:45:28","slug":"hinweise-des-tages-455","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2537","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Studie zu den Auswirkungen von Hartz IV auf die Betroffenen<\/strong><br>\nVon Ende M\u00e4rz bis Ende September 2006 hat die Sozialwissenschaftlerin Anne Ames im Auftrag des Zentrums Gesellschaftliche Verantwortung (ZGV) der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau eine Fragebogenerhebung bei Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II (ALG II) durchgef\u00fchrt:<br>\n\u201e \u201cVerarmt, verunsichert, ausgegrenzt und ohne Perspektive\u201d, ein anderes Fazit lassen die Angaben und die Erl\u00e4uterungen der \u00fcberw\u00e4ltigenden Mehrheit der Befragungsteilnehmerinnen und -teilnehmer kaum zu. Ein anderer Befund, von dem ich mir sehr w\u00fcnschte, dass er zur Kenntnis genommen w\u00fcrde, ist die erschreckend hohe Zahl von Betroffenen, die ihre Beziehungen zu ihren Kindern, ihren Partnern und Partnerinnen, zu anderen Angeh\u00f6rigen und zu ihren Freunden als schwer belastet und gest\u00f6rt erleben.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/25\/25836\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><strong>Der Streik der Lokf\u00fchrer<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Der Streik der Lokf\u00fchrer belegt ein weiteres Mal das Ende eines Sozialmodells.<\/strong><br>\nLange Zeit mutete es f\u00fcr deutsche Ohren geradezu seltsam an, wenn von Bahnstreiks in England, Italien oder Frankreich zu h\u00f6ren war. Wer in Deutschland eine Lok fuhr, war Beamter und damit Teil eines Deals: Streiks waren tabu, aber daf\u00fcr war der Arbeitsplatz so sicher wie kaum irgendwo sonst. In \u00e4hnlichem Geist funktionierte die Sache in der Privatwirtschaft: Das Modell des Fl\u00e4chentarifvertrags sowie die eingespielten Verhandlungsmodalit\u00e4ten zwischen Arbeitgeberverb\u00e4nden und Einheitsgewerkschaften machten den Konflikt zwischen Kapital und Arbeit berechenbar. Aus Deutschland machten sie eines der streik\u00e4rmsten L\u00e4nder der Welt \u2013 nicht zuletzt zum Nutzen der Unternehmen.<br>\nDieser Arbeitskampf spiegelt genau den Zustand, den die Kostensenker und Belegschaftsspalter an den Unternehmensspitzen gewollt und herbeigef\u00fchrt haben. Die Macher des neuen Unternehmertums und ihre politischen Vorbeter haben darauf spekuliert, dass Tarifflucht, Outsourcing und vieles andere dem Fl\u00e4chentarifvertrag (oder auch dem einheitlichen Haustarifvertrag in gro\u00dfen Unternehmen wie der Bahn) das Genick brechen w\u00fcrden \u2013 und damit auch den Gewerkschaften. Es ist kein Wunder, dass nun gerade die besonders Qualifizierten \u2013 Lokf\u00fchrer, Piloten oder auch \u00c4rzte \u2013 das doppelte Opfer niedriger Bezahlung und wachsender Unsicherheit nicht mehr bringen wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/meinung\/kommentare\/?em_cnt=1186407\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Lokf\u00fchrer m\u00fcssen streiken<\/strong><br>\nDer Streik geht \u00fcber die rein finanzielle Frage hinaus. Er weist auf ein Problem der deutschen Gewerkschaften hin. In der Vergangenheit setzten sie, analog zu den Konzentrationsprozessen bei Unternehmen, auf Zusammenschl\u00fcsse und Fusionen. Je gr\u00f6\u00dfer die Gewerkschaft, so die Hoffnung, desto gr\u00f6\u00dfer ist ihre Macht. Solche Gro\u00dfgewerkschaften bringen dem einzelnen Mitglied aber nicht unbedingt Vorteile. Zwar geben sie den jeweiligen Vorsitzenden in den Verhandlungen mit den Arbeitnehmern ein gr\u00f6\u00dferes Druckpotenzial. Wenn sie es aber nicht nutzen, um den unterschiedlichen Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer in einer Branche durch differenzierte Abschl\u00fcsse Rechnung zu tragen, wird die Gr\u00f6\u00dfe zum Selbstzweck. Im Falle von Transnet und Deutscher Bahn kommt noch eines hinzu: Die gro\u00dfe N\u00e4he zwischen Unternehmenschef und Gewerkschaftsvorsitzenden strapaziert das Vertrauen der Mitarbeiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=a1&amp;art=2807&amp;no_cache=1&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Eine Bahn, die an die B\u00f6rse gehen will, muss schlank sein<\/strong><br>\nDas hei\u00dft, sie darf keine zu hohen Personalkosten haben, sagt die Expertin f\u00fcr Energie, Verkehr und Umwelt beim Deutschen Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung Claudia Kemfert.  Bei einer Forderung von \u00fcber sieben Prozent, m\u00fcssten pro Jahr bis zu 1500 Arbeitspl\u00e4tze abgebaut werden. Ich vermute, die GDL verfolgt das Ziel, den B\u00f6rsengang zu gef\u00e4hrden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1186556&amp;em_ref=\/top_news\/\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein Beispiel, wie ein \u201eForschungs\u201c-Institut Partei f\u00fcr den B\u00f6rsengang der Bahn ergreift.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Air Berlin freundet sich mit Gewerkschaften an<\/strong><br>\nDie Fluggesellschaft Air Berlin hat ihre strikte Abwehrhaltung gegen Gewerkschaften aufgegeben und erste Tarifvertr\u00e4ge ausgehandelt. Au\u00dferdem soll \u00fcber die Bildung eines Betriebsrates verhandelt werden. F\u00fcr die hinzugekaufte Tochter DBA und den Ferienflieger LTU, deren \u00dcbernahme erst noch vom Bundeskartellamt genehmigt werden muss, gelten die Vertr\u00e4ge nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/unternehmen\/handel_dienstleister\/:Air%20Berlin%20Gewerkschaften\/236077.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Shoppen rund um die Uhr \u2013 Ausbeuten rund um die Uhr<\/strong><br>\nSeit einer Woche werden in der Bundeshauptstadt auf 17.000 Quadratmetern 20.000 Artikel rund um die Uhr zum Verkauf angeboten. Nur sonntags bleibt die Kasse zu. Von Montagmorgen ab 8 Uhr bis Samstag 23 Uhr verkauft der Berliner Traditionsladen \u201cReichelt\u201d seine Produkte an nachtschw\u00e4rmende Kunden. Doch hinter der funkelnden Fassade wird geschuftet. 15 Leiharbeiter bestreiten die Nachtschicht. Die Tagesarbeiter bekommen im Schnitt doppelt so viel an Lohn wie ihre nachtschaffenden Kollegen, denen nur ein Stundenlohn von f\u00fcnf Euro zusteht. Trotzdem schuften sie ohne Pause.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,498655,00.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein Beispiel, wie zynisch und teilnahmslos inzwischen \u00fcber die Arbeitsbedingungen der Leiharbeiter und der Niedrigl\u00f6hner berichtet wird.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Bund plant gl\u00e4sernen Steuerzahler<\/strong><br>\nDie Pl\u00e4ne der Bundesregierung, f\u00fcr die Steuererhebung eine umfangreiche Datenbank \u00fcber die gesamte Bev\u00f6lkerung aufzubauen, sind bei Datensch\u00fctzern und Steuerexperten auf deutliche Bedenken gesto\u00dfen. Im Gesetz mit dem unverf\u00e4nglichen Namen \u201cJahressteuergesetz 2008\u201d, das morgen vom Kabinett beschlossen werden soll, ist vorgesehen, alle f\u00fcr die Berechnung der Lohnsteuer relevanten Informationen in einer Zentraldatei zu speichern. Das sind Daten zum Ehepartner und zu den Kindern, zur Religionszugh\u00f6rigkeit sowie zu Steuerklassen und Freibetr\u00e4gen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/675997.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Heiner Flassbeck: F\u00fcnf Milliarden f\u00fcr den Staat<\/strong><br>\nFinanzminister Steinbr\u00fcck hat einen sch\u00f6nen Plan. Er will ins Grundgesetz schreiben, dass der Staat in Zukunft nur noch f\u00fcnf Milliarden Schulden j\u00e4hrlich machen darf. Und, dank Aufschwung, kommt er schon in diesem Jahr dem Ziel ganz nah. W\u00e4re das nicht grandios, fast keine neuen Schulden mehr und die alten wird man dann sicher auch bald los, weil die Steuerquellen ja kr\u00e4ftig sprudeln. Was wird es unseren Kindern gut gehen, wenn ihnen endlich die schreckliche B\u00fcrde der Staatsschulden von den Schultern genommen wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck.de\/pdf\/2007\/7.8.2007\/FuenfMilliarden.pdf\">Flassbeck [PDF \u2013 44 KB]<\/a>\n<p><em>Siehe auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Wohin mit der Knete<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck.de\/pdf\/2007\/7.8.2007\/Wohin%20mit%20der%20Knete.pdf\">Flassbeck [PDF \u2013 48 KB]<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Integration durch Bildung im 21. Jahrhundert \u2013 eine Herausforderung f\u00fcr Public-Private-Partnerships<\/strong><br>\nDie Rolle des Staates in der OECD-Welt ver\u00e4ndert sich im Zuge der Globalisierung. Neben dem Staat gewinnen Wirtschaft und Zivilgesellschaft immer mehr an Bedeutung bei der Bew\u00e4ltigung der mit diesem Wandel einhergehenden Herausforderungen.<br>\nAus diesem Grund veranstaltet das Bundeskanzleramt gemeinsam mit der Vodafone Stiftung ein internationales Symposium, das sich den Gelingensbedingungen f\u00fcr das gemeinsame Engagement \u00f6ffentlicher, privater und zivilgesellschaftlicher Akteure auf dem Gebiet von Integration durch Bildung widmet.<br>\nQuelle: <a href=\"upload\/pdf\/070808_Hinweis8.pdf\">Internationales Symposium im Ausw\u00e4rtigen Amt in Berlin [PDF \u2013 2.3 MB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Nun also auch Bildung als Herausforderung f\u00fcr PPP.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Ein Rechtsanspruch auf Ausbildung ist aus Sicht der Bundesregierung rechtlich nicht durchsetzbar<\/strong><br>\nEine \u201crechtliche Verpflichtung der ,Wirtschaft\u2019  w\u00fcrde voraussichtlich an den Vorgaben des Artikels 12 GG (unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Einschr\u00e4nkung der Berufsfreiheit der Arbeitgeber) scheitern\u201d, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16\/5345) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16\/5187). Eine Selbstverpflichtung des Staates bedeutete wiederum eine Abkehr vom dualen Ausbildungssystem, \u201cdie nicht ernsthaft gewollt sein kann\u201d, so die Antwort weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/053\/1605345.pdf\">Deutscher Bundestag [PDF 108 KB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die 236.000 Bewerber, die Ende Juli und damit vier Wochen vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres noch ohne Lehrstelle waren, fallen also in ein politisches und rechtliches Loch, weil eine \u201erechtliche Verpflichtung der Wirtschaft\u201c voraussichtlich an Art. 12 GG scheitert und weil die Politik \u201enicht ernsthaft\u201c will, dass diesen Bewerbern eine Chance f\u00fcr eine Ausbildung geboten wird, sei es durch Druck auf die ausbildenden Unternehmen im dualen System oder durch alternative Ausbildungsangebote, da das duale System offenbar versagt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Unbefriedigendes Urteil<\/strong><br>\nDer Freispruch ist ein Tribut an den Rechtsstaat und mindert nicht die Ermittlungsleistungen der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung. Immerhin haben die Beh\u00f6rden einen gewaltigen Parteienfinanzierungsskandal in der CDU aufgedeckt und Strafen f\u00fcr die Mitangeklagten erwirkt. Das wiegt mehr als die unbefriedigende Tatsache, dass sie jetzt den Politikersohn unbestraft laufen lassen m\u00fcssen. Wem das von Schreiber l\u00e4ngst wieder abger\u00e4umte Maxwell-Millionenverm\u00f6gen wirklich zusteht, kann nur er selber sagen. Er entzieht sich seinem Prozess aber in Kanada.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=me&amp;art=2762&amp;no_cache=1&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Meere haben ein langes Ged\u00e4chtnis<\/strong><br>\nDie Umwelts\u00fcnden der Vergangenheit belasten die europ\u00e4ischen Gew\u00e4sser. Forscher fordern rasches Gegensteuern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/wissenschaft\/675838.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Indien stoppt Pharmariesen<\/strong><br>\nGericht weist Novartis-Klage zur\u00fcck: Indien ist weltweiter Hauptlieferant von Aids-Medikamenten und darf uneingeschr\u00e4nkt weiterproduzieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=wissen&amp;art=2797&amp;id=wissen-artikel&amp;cHash=b8ec406228\">TAZ<\/a>\n<p>Siehe dazu auch:<\/p>\n<p><strong>\u201cDas Urteil wird Millionen retten\u201d<\/strong><br>\nPatienten in Entwicklungsl\u00e4ndern bekommen einen einfacheren Zugang zu g\u00fcnstigen Medikamenten. Das gilt auch f\u00fcr die teuren Medikamente f\u00fcr HIV-Patienten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=wissen&amp;art=2795&amp;id=wissen-artikel&amp;cHash=5d649863c4\">TAZ<\/a><\/p><\/li>\n<p><strong>Islamismus: Die t\u00fcrkische Reformation<\/strong><br>\nIn der T\u00fcrkei hei\u00dft mehr Demokratie auch immer mehr Einfluss f\u00fcr den Islam. Aber: Der t\u00fcrkische Islam ist in der Moderne angekommen \u2013 was vor allem den Frauen zu verdanken ist, die immer pr\u00e4senter werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/top_news\/?sid=dd36de8de4690985613ed20615308a4b&amp;em_cnt=1186459\">FR<\/a><\/p>\n<li><strong>Peking und die Menschenrechte: \u201eDas IOC hat sich nie wirklich bem\u00fcht\u201c<\/strong><br>\nEin Jahr vor den Olympischen Spielen kritisiert Amnesty International die chinesische F\u00fchrung wegen andauernder Menschenrechtsverletzungen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) soll mehr Druck aus\u00fcben, fordert Amnesty-Experte Dirk Pleiter im Interview.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0\/Doc~EDBCA078A6C834A5B8FF92E95CB7824EB~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Schwarzbuch Scientology: Wir gegen die anderen<\/strong><br>\nJetzt ist das Buch erschienen, das Scientology verbieten wollte: das \u201eSchwarzbuch\u201c der langj\u00e4hrigen Scientology-Beobachterin Ursula Caberta. Bis zuletzt hatten die Organisation und die Verlagsgruppe Random House um die Ver\u00f6ffentlichung gestritten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360\/Doc~EB1ED1238964C4EB799BAF0154F7810D6~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2537","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2537","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2537"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2537\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2537"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2537"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2537"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}