<\/p>
Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Ein Beitrag, der zunächst solide einige Fragen zum Nürnberger Urteil aufwirft, einige Positionen referiert und dann – ja dann schleicht sich eine Bemerkung ein, welche wieder einmal zeigt wie sehr der neoliberale Zeitgeist die Redaktionen unserer meinungsbildenden Institutionen durchdrungen hat: “Lohnzurückhaltung, auch die Hinnahme längerer und flexiblerer Arbeitszeiten hat die deutsche Wirtschaft Zug um Zug aus ihrer lange anhaltenden Krise geführt.” Anmerkung:<\/strong> Ansonsten werden aber munter die Durchlöcherung von Flächentarifverträgen, betriebliche Bündnisse gefordert und gegen die unflexiblen Großgewerkschaften polemisiert.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Noch wichtiger wäre es gewesen, diese Frage in der Zeit um etliches früher aufzuwerfen. Wie wichtig diese Frage ist, hätte sie nicht erst durch eine von ihr initiierten Umfrage erfahren dürfen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie Ihre\/n Sachbearbeiter\/in bei der Deutschen Rentenversicherung und\/oder Ihrer Krankenkasse. Jeder beitragsfrei umgewandelte Euro reduziert das sozialversicherungspflichtige Entgelt, welches die Berechnungsgrundlage für Rente und Entgeltersatzleistungen ist. Das bedeutet im Klartext: <\/em><\/p>\n \n<\/p><\/ul>\n<\/li>\n Anmerkung:<\/strong> So muss es wohl auch kommen.<\/em><\/p><\/li>\n
\nDas wird nicht näher begründet, sieht man von einer höchst nebulösen Verbindung mit einem “starken ökonomischen Effizienzdenken” in den Tarifauseinandersetzungen Deutschlands ab.<\/em><\/p><\/li>\n
\nArbeitgeberpräsident Dieter Hundt forderte die große Koalition auf, einer «Aufspaltung der Belegschaften» durch Streiks von Minderheiten einen gesetzlichen Riegel vorzuschieben. «Es muss sichergestellt werden, dass grundsätzlich auch in Zukunft für ein Unternehmen nur ein Tarifvertrag gilt», sagte Hundt dem «Handelsblatt». Der Gesetzgeber müsse daher klarstellen, wann Arbeitskämpfe «einer kleinen, spezialisierten Minderheit zu Lasten der Mehrheit der Beschäftigten unverhältnismäßig und unzulässig» seien.
\nQuelle: Netzeitung<\/a>\n
\nDie Gewerkschaften müssen über neue Kampfmethoden nachdenken
\nvon Oskar Lafontaine
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nNoch wichtiger als die Frage, ob die Bahn fährt, ist eine andere: Soll sie wirklich privatisiert werden?
\nQuelle: Die Zeit<\/a>\n
\nEine Nachricht aus der FAZ vom 2.6.2007 lässt aufhorchen: Die Regionaldirektion
\nSachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit habe alle arbeitslosen Bauarbeiter, Verkäufer und Reinigungskräfte zu einer einwöchigen Pflichtveranstaltung
\neingeladen, um ihre Verfügbarkeit zu testen. Erstmals könne man mit Zahlen belegen, dass in manchen Branchen ein erheblicher Teil der Arbeitslosen schwarzarbeite. Die Experimente von Rainer Bomba in Sachsen-Anhalt und anderswo zerstören das Vertrauen in eine soziale Arbeitsbehörde. „Man muss den Schwarzarbeitern die
\nRessource Zeit nehmen, das ist das einzige was hilft“ wird Herr Bomba wörtlich zitiert. Es reicht also offenbar nicht, dass durch die Hartz –Reformen den Arbeitslosen bereits Geld, Rechte, Gestaltungsspielräume und Perspektiven genommen wurden, jetzt kommt
\nauch noch ihre Zeit dran.
\nQuelle: Arbeitnehmerkammer [PDF – 148 KB]<\/a><\/li>\n
\nMit dem Gesetzentwurf wird die Sozialversicherungsfreiheit der Entgeltumwandlung in selber Form und Höhe wie bisher über 2008 hinaus unbefristet fortgesetzt. Außerdem wird das Lebensalter für die Unverfallbarkeit von arbeitgeberfinanzierten Betriebsrentenanwartschaften vom 30. auf das 25. Lebensjahr abgesenkt.
\nDie neben der ohnehin geltenden Steuerbefreiung nun ebenfalls fortgesetzte Sozialversicherungsfreiheit der Entgeltumwandlung schafft eine solide und dauerhafte Grundlage für die Förderung der betrieblichen Altersversorgung. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten dadurch ebenso wie Arbeitgeber Planungssicherheit. Anreize und Attraktivität beim Aufbau von Betriebsrentenanwartschaften bleiben voll erhalten. Der mit der Rentenreform 2002 eingeleitete Auf- und Ausbau kapitalgedeckter zusätzlicher Altersvorsorge kann und muss auf breiter Front weitergehen.
\nQuelle: Bundesarbeitsministerium<\/a>\n\n
\nGut verdienende Mieter können von überdurchschnittlich hohen Investitionen in Einzelfällen profitieren. Alle anderen fahren mit solchen Investoren schlechter. Problemhaushalte werden überhaupt nicht akzeptiert. Vielmehr wird versucht, sie möglichst schnell loszuwerden.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nDer Chef des arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft plädiert neben finanzielle Anreize für einen „sanften Druck“ privat vorzusorgen.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n
\nAlle Meinungsforscher (auch der Autor dieser Zeilen) tragen eine vermeintliche Objektivität ihrer Zahlen vor sich her, die für Laien gefährlich ist. Prognosen sind nur Vermutungen; sie sind durch Umfragen gesicherte Spekulationen. Demoskopen sind keine Naturwissenschaftler, schon gar nicht der Papst, sondern Auftragsforscher und Teil des politischen Betriebs. Auch wenn Journalisten deren Zahlen verwerten, gehört hinter jeden Wert die Frage: Wem nützt es?
\nQuelle: FR<\/a>\n\n
\nWegen der Milchpreiserhöhung blicken die Deutschen wieder pessimistischer in die Zukunft – das drückt auch die Zustimmung für die Union. Bei der aktuellen Politumfrage des stern kommen CDU\/CSU nur noch auf 36 Prozent. Die SPD stagniert auf niedrigem Niveau.
\nLaut Umfrage glauben nur noch 31 Prozent der Bürger, dass es wirtschaftlich weiter bergauf gehen werde – eine Woche zuvor waren es noch 38 Prozent gewesen. 37 Prozent befürchten nun, dass sich die wirtschaftliche Lage verschlechtern werde – neun Punkte mehr als in der letzten Juliwoche, als nur 28 Prozent dieser Ansicht waren. Zum ersten Mal seit April überwiegen in der Bevölkerung damit wieder die pessimistischen Erwartungen.
\nQuelle: Stern<\/a><\/li>\n
\nQuelle 1: stern<\/a>
\nQuelle 2: Linkszeitung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n
\nIm Zentralorgan der Berliner Republik, in der Bild-Zeitung, konnte man gestern lesen, dass es im Irak aufwärts geht. Das Leben der Iraker, so heißt es in dem Artikel, werde “auf eine bestimmte Art immer normaler”. Man muss davon ausgehen, dass das stimmt. Nur was stimmt, wenn das stimmt? Es heißt nichts anderes, als dass das Bomben und Gebombtwerden im Irak zur Normalität gehört. Einem Attentat zum Opfer fallen, gehört zur “bestimmten Art” der irakischen Realität des Jahres 2007.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nAm 8. August 2008 werden die Olympischen Spiele in China eröffnet. Der chinesischen Regierung bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Menschenrechtslage im Land entscheidend zu verbessern. Der Countdown hat begonnen.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nMit dubiosen Gewinnspielen, Werbebotschaften in redaktionellen Beiträgen und getürkten Vorortreportagen setzen Radiomacher ihre Glaubwürdigkeit immer mehr aufs Spiel.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2539","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2539"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2539\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}