{"id":2549,"date":"2007-08-13T09:08:12","date_gmt":"2007-08-13T07:08:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2549"},"modified":"2007-08-13T09:08:13","modified_gmt":"2007-08-13T07:08:13","slug":"hinweise-des-tages-458","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2549","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/AM)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>F&uuml;nf Jahre Hartz-Reformen<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>BA-Chef ist zufrieden<\/strong><br>\nDie Bundesagentur f&uuml;r Arbeit (BA) hat zum f&uuml;nften Geburtstag der Hartz-Reformen einen positive Bilanz gezogen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1190041\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Das neue Denken nach Hartz<\/strong><br>\nF&uuml;nf Jahre Hartz-Reformen: F&uuml;r die einen sind sie das Ende des Sozialstaats, f&uuml;r die anderen der gr&ouml;&szlig;te Arbeitsmarktumbau aller Zeiten. Fest steht: Die Gesetze haben die politische Landschaft ver&auml;ndert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1190040\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Programm f&uuml;r Armut<\/strong><br>\nSPD-Sozialexperte Schreiner zieht Bilanz<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1189923\">FR<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Absage an Umwelt- und Sozialstandards<\/strong><br>\nDie M&ouml;glichkeit, bei &ouml;ffentlichen Auftr&auml;gen soziale und umweltpolitische Aspekte zu ber&uuml;cksichtigen, wird von einer neuen EU-Richtlinie ausdr&uuml;cklich einger&auml;umt; &uuml;ber die Umsetzung wird in Deutschland gerade beraten. Solche Kriterien gingen zu Lasten der Wirtschaftlichkeit, kritisierte Achim Wambach von der Universit&auml;t K&ouml;ln, ebenfalls Berater von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU): &ldquo;Wirtschaftlichkeit ist nun mal das Ziel des &ouml;ffentlichen Einkaufs.&rdquo; Bei &ouml;ffentlichen Auftr&auml;gen sollte nur der Preis entscheiden, fordert der Beirat des Wirtschaftsministers.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=wu&amp;dig=2007\/08\/11\/a0205&amp;no_cache=1&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong>Im Beitrag <a href=\"?p=2515\">&bdquo;Zur Aktualit&auml;t der Kritik an Axiomen der neoklassischen Theorie&ldquo;<\/a> vom 30. Juli 2007 hatten wir einige der vom Homo oeconomicus abgeleiteten Dogmen aufgez&auml;hlt:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li>Gesellschaftliche Ziele jenseits der Interessen der einzelnen Gesellschaftsmitglieder existieren nicht.<\/li>\n<li>Eine reine Marktwirtschaft (ohne Staatseingriffe) f&uuml;hrt zum Gesamtwohl.<\/li>\n<li>Staatliche Einflussnahme ist &uuml;berfl&uuml;ssig.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Michael Glos bietet ein weiteres Beispiel f&uuml;r den Versuch, solche Dogmen in praktische Politik umzusetzen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Skandal hinter dem Glos-Skandal<\/strong><br>\nDerlei Koppelgesch&auml;fte, bei denen mit Anzeigen positive Berichterstattung &uuml;ber Unternehmen oder Produkte erkauft wird, sind branchen&uuml;blich. Die PR-Agentur, der sich Minister Glos anvertraut hat, war lediglich so d&auml;mlich, ihr unlauteres Angebot schwarz auf wei&szlig; zu unterbreiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=me&amp;art=3072&amp;no_cache=1&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Siehe auch unser heutiger Tagebucheintrag &bdquo;Der arme Herr Glos&ldquo;.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Unmoralischer Bahnvorstand<\/strong><br>\nWenn die Zahlen stimmen, die Oskar Lafontaine in seinem Artikel erw&auml;hnt, so haben sich die Vorst&auml;nde der Bahn im Jahr 2006 insgesamt 8 Millionen Euro mehr aus der Betriebskasse genehmigt als noch im Jahr 2005. Sie haben damit ihr Gehalt von 1,5 Millionen j&auml;hrlich auf 2,5 Millionen erh&ouml;ht und verdienen 100-mal so viel wie ein Lokf&uuml;hrer oder sonstiger Besch&auml;ftigter im Bahnservice. K&ouml;nnten sich die Herren Vorst&auml;nde mit nur 1,5 Millionen Euro im Jahr begn&uuml;gen, so k&ouml;nnten ca. 19.000 Lokf&uuml;hrer eine Gehaltsaufbesserung von 400 Euro bekommen, ohne dass das Budget der DB mehrbelastet w&uuml;rde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=me&amp;dig=2007\/08\/13\/a0112&amp;no_cache=1&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Don Quijote der SPD k&auml;mpft weiter<\/strong><br>\nDer SPD-Abgeordnete Tauss verklagt Parteifreund Tiefensee. Streitpunkt: Der Verkehrsminister h&auml;lt den Vertrag mit den Lkw-Maut-Betreibern geheim.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=in&amp;art=3011&amp;no_cache=1&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em>Siehe dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Vork&auml;mpfer f&uuml;r Transparenz<\/strong><br>\nEr beobachte, &ldquo;dass es zunehmend einrei&szlig;t, in einer sehr flapsigen und oberfl&auml;chlichen bis &uuml;berhaupt nicht mehr verwertbaren Form auf Abgeordnetenfragen zu antworten&rdquo;, sagte der Parlamentarier und Medienpolitiker J&ouml;rg Tauss am Freitag in Berlin. Im Herbst will die SPD-Fraktion Tauss zufolge das Thema angehen und gegensteuern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1189318\">FR<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Kommentar AM:<\/strong> Der Abgeordnete Tauss verdient nicht H&auml;me sondern Unterst&uuml;tzung. Es ist f&uuml;r mich schleierhaft, warum so etwas wie der Vertrag mit den Lkw-Maut-Betreibern &uuml;berhaupt geheim ist. Das gleiche gilt f&uuml;r eine F&uuml;lle von Vertr&auml;gen zu Privatisierungsprojekten allgemein und zu &Ouml;PP-Projekten im besonderen. Ob es um die Abfallwirtschaft in Braunschweig oder um die Wasserversorgung in Berlin oder um die Teilprivatisierung von Schulen in Frankfurt oder im Landkreis Offenbach oder sonst wo geht, dass diese Vertr&auml;ge geheim gehalten werden, macht sie verd&auml;chtig.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Sparen hilft nicht, um ein Unternehmen flott zu machen<\/strong><br>\nEffizienz steigern und Kosten sparen: Das sind die Denkmuster der Manager und diese Denkmuster werden durch die Art der Honorierung best&auml;rkt. Wer kurzfristig Erfolge erzielt, bekommt mehr Geld, als der, der langfristig denkt und lenkt. Wer Kosten spart, bekommt mehr Geld, als der, der neue Ideen f&ouml;rdert. Das geht gut, solange das Unternehmen in sch&ouml;nem Wetter dahinsegelt, im Sturm, wenn es zur Krise kommt, sind diese bequemen Steuerungsinstrumente untauglich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=221025\">Informationsdienst Wissenschaft e.V.<\/a><\/li>\n<li><strong>Deutschlands &ldquo;Technologische Leistungsf&auml;higkeit&rdquo; &ndash; und neue Konkurrenten<\/strong><br>\nDen internationalen Wettbewerb mit aufstrebenden Schwellenl&auml;ndern kann die deutsche Wirtschaft nicht auf der Kosten-, sondern nur auf der Innovationsseite bestehen. Dies macht h&ouml;here Eigenanstrengungen n&ouml;tig; zus&auml;tzlich &uuml;bt die Erweiterung der internationalen Arbeitsteilung bei FuE Druck auf das Spezialisierungsprofil der hoch entwickelten Volkswirtschaften aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=221012\">Informationsdienst Wissenschaft e.V.<\/a><\/li>\n<li><strong>Ganz vorn dabei<\/strong><br>\nDeutsche Unternehmen setzen ihren seit Jahren anhaltenden globalen Aufschwung auf Kosten europ&auml;ischer Konkurrenten fort. Grundlage der Erfolge sind ungebrochen steigende Exporte. W&auml;hrend die Ausfuhren franz&ouml;sischer, italienischer und spanischer Firmen unter der Euro-St&auml;rke leiden, nehmen deutsche Unternehmen den geschw&auml;chten s&uuml;deurop&auml;ischen Mitbewerbern Marktanteile ab. Pariser Proteste seien &ldquo;ohne jede Chance&rdquo;, hei&szlig;t es in Berlin &uuml;ber Bem&uuml;hungen von Staatspr&auml;sident Nicolas Sarkozy, den Euro zum Schutz der franz&ouml;sischen Wirtschaft politischer Einflussnahme zu unterwerfen. Politischen Einfluss nimmt Berlin hingegen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen &Uuml;bernahmen aus Russland und der Volksrepublik China. Entsprechende Abwehrmechanismen sind Gegenstand einer Klausurtagung der Bundesregierung, die f&uuml;r Ende August angek&uuml;ndigt ist. Die dort zu beschlie&szlig;enden Schritte m&uuml;ssten EU-weit &uuml;bernommen werden, um die Konkurrenzvorteile deutscher Firmen nicht zu gef&auml;hrden, verlangt Berlin. Deutschland stellt inzwischen ein Sechstel der 50 weltgr&ouml;&szlig;ten Konzerne.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.german-foreign-policy.com\/de\/fulltext\/56956\">German Foreign Policy<\/a><\/li>\n<li><strong>Der t&ouml;dliche Stachel der Konkurrenz<\/strong><br>\nUnternehmen kannibalisieren sich gegenseitig, wenn sie nur dem Gesetz des Wettbewerbs folgen. Der Staat muss einen Handlungsrahmen f&uuml;r den Markt vorzeichnen. Von Heinz-J. Bontrup.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/dokumentation\/?em_cnt=1189156\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Land zieht Flughafen-Kontrollen an sich<\/strong><br>\nDamit die Sicherheitsstandards auf Rhein-Main erhalten bleiben, sollen die Passagier- und Gep&auml;ckkontrollen am Frankfurter Flughafen vom Land Hessen &uuml;bernommen werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/frankfurt_und_hessen\/lokalnachrichten\/aktuell\/?em_cnt=1189389\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Sind die traditionellen Gewerkschaften Auslaufmodelle?<\/strong><br>\nEin Bremer Forschungsprojekt untersucht neue Formen sozialer Bewegung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=221291\">Informationsdienst Wissenschaft e.V.<\/a><\/li>\n<li><strong>Strahlem&auml;nner in Br&uuml;ssel<\/strong><br>\nIn Br&uuml;ssel gibt es ein dauerhaft aktives und breit angelegtes Pro-Atom-Netzwerk. Obwohl in zw&ouml;lf der derzeit 27 Mitgliedsstaaten keine AKW betrieben werden und in vier weiteren Ausstiegsbeschl&uuml;sse gelten, hat die Atomenergie in Br&uuml;ssel einen guten Stand und erh&auml;lt durch die aktuelle Klimadebatte neuen Aufwind. Ihre enormen finanziellen Ressourcen erm&ouml;glichen es der Atomwirtschaft, eine kontinuierlich intensive Lobbyarbeit zu organisieren. Hier herrscht eine eklatante Machtkonzentration zugunsten der Atomwirtschaft, da es atomkritischen zivilgesellschaftlichen Akteuren nicht m&ouml;glich ist, die Prozesse in auch nur ann&auml;hrend &auml;hnlicher Intensit&auml;t zu begleiten und zu beeinflussen. Von Ulrich M&uuml;ller, Vorstandsmitglied von LobbyControl &ndash; Initiative f&uuml;r Transparenz und Demokratie.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/08-11\/040.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Wasserkonferenz in Stockholm<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Zu wenig Wasser f&uuml;r Energiewende<\/strong><br>\nAuf der Internationalen Wasserkonferenz in Stockholm warnen Experten: Es gibt zu wenig S&uuml;&szlig;wasser, um so viel Agrosprit zu produzieren wie derzeit vorgesehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=wu&amp;art=3069&amp;no_cache=1&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Jeder dritte Mensch leidet unter Wassermangel<\/strong><br>\nUngleiche Verteilung der begehrten Ressource besch&auml;ftigt UN-Konferenz in Stockholm<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/677347.html\">Berlinonline<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Orthodoxie im Aufwind<\/strong><br>\nRu&szlig;lands Akademiker: Letztes Gefecht gegen Klerikalisierung der Gesellschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/08-13\/011.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Lebenserwartung in Jordanien h&ouml;her als in USA<\/strong><br>\n&laquo;Da l&auml;uft etwas falsch&raquo;, res&uuml;miert ein US-Wissenschaftler. Die Lebenserwartung in Amerika ist niedriger als in 41 anderern L&auml;ndern. Als Grund f&uuml;r das schlechte Abschneiden der USA geben Wissenschaftler unter anderem an, dass 45 Millionen US-B&uuml;rger keine Krankenversicherung haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzeitung.de\/wissenschaft\/709902.html\">Netzeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/AM)<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2549","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2549","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2549"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2549\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2549"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2549"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2549"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}