{"id":25763,"date":"2015-04-17T16:12:57","date_gmt":"2015-04-17T14:12:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25763"},"modified":"2019-07-05T10:25:32","modified_gmt":"2019-07-05T08:25:32","slug":"griechenland-die-angst-vor-der-panik-foerdert-die-panik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25763","title":{"rendered":"Griechenland: Die Angst vor der Panik f\u00f6rdert die Panik"},"content":{"rendered":"<p>Mitte April 2015 erinnert die Diskussion um das &bdquo;griechische Drama&ldquo; an die Atmosph&auml;re in den Wochen vor dem Schuldenschnitt vom M&auml;rz 2012, als der &bdquo;Grexit&ldquo; nach Darstellung der meisten mainstream-Medien unmittelbar bevorstand. Heute hat das ultimative Szenario einen anderen Namen: &bdquo;Graccident&ldquo; bezeichnet die Gefahr, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone aufgrund eines &bdquo;Unfalls&ldquo; eintritt, den keine Seite gewollt oder langfristig geplant hat. Auf dramatische Art wird diese Unfallgefahr durch das Bild vom &bdquo;chicken game&ldquo; beschworen, bei dem zwei Kontrahenten wie halbstarke Jugendliche aufeinander zurasen und beide von dem Kalk&uuml;l ausgehen, dass der andere im letzten Moment auf die Bremse steigt.<br>\nEin Bericht zur aktuellen Lage Griechenlands und zum Stand der Verhandlungen zwischen der neuen Athener Regierung und den &bdquo;Institutionen&ldquo; EU, EZB und IWF von <strong>Niels Kadritzke<\/strong><br>\n<!--more--><br>\nJetzt wird es Ernst, jedenfalls wenn man der Financial Times glauben will. Die Regierung Tsipras bereite sich auf den &bdquo;dramatischen Schritt&ldquo; vor, Griechenland f&uuml;r zahlungsunf&auml;hig zu erkl&auml;ren, falls &bdquo;bis Ende April keine Vereinbarung mit seinen internationalen Gl&auml;ubigern erreicht werden kann&ldquo;.  So stand es am Montag in der FT unter Berufung auf  Quellen, die mit der &bdquo;Gedankenwelt der linksradikalen Regierung vertraut&ldquo; seien. &bdquo;Wenn die Europ&auml;er uns kein Bailout-Geld bewilligen, gibt es keine Alternative&ldquo;, soll ein Mitglied der Regierung Tsipras gesagt haben. F&uuml;r diesen Fall habe man bereits beschlossen, die Summe von 2,5 Milliarden Euro, die im Mai und Juni als R&uuml;ckzahlung an den IWF f&auml;llig werden, nicht nach Washington zu &uuml;berweisen. <\/p><p>Was ein solcher Schuldnerverzug (engl.: default) f&uuml;r Griechenland bedeuten w&uuml;rde, malt die Financial Times in d&uuml;steren Farben aus: &bdquo;Kurzfristig w&uuml;rde ein default fast sicher zur Einstellung der Notfall-Liquidit&auml;tshilfe (ELA) der Europ&auml;ischen Zentralbank f&uuml;r den griechischen Finanzsektor f&uuml;hren, und in der Folge zur Schlie&szlig;ung der griechischen Banken, zu Kapitalverkehrskontrollen und zu vertiefter wirtschaftlicher Instabilit&auml;t.&ldquo;<\/p><p>Mitte April 2015 erinnert die Diskussion um das &bdquo;griechische Drama&ldquo; an die Atmosph&auml;re in den Wochen vor dem Schuldenschnitt vom M&auml;rz 2012, als der &bdquo;Grexit&ldquo; nach Darstellung der meisten mainstream-Medien unmittelbar bevorstand. Heute hat das ultimative Szenario einen anderen Namen: &bdquo;Graccident&ldquo; bezeichnet die Gefahr, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone aufgrund eines &bdquo;Unfalls&ldquo; eintritt, den keine Seite gewollt oder langfristig geplant hat. Auf dramatische Art wird diese Unfallgefahr durch das Bild vom &bdquo;chicken game&ldquo; beschworen, bei dem zwei Kontrahenten wie halbstarke Jugendliche aufeinander zurasen und beide von dem Kalk&uuml;l ausgehen, dass der andere im letzten Moment auf die Bremse steigt.<\/p><p><strong>Chicken Game oder Verhandlungen unter Erwachsenen<\/strong><\/p><p>Das Gegenmodell zum pubert&auml;ren &bdquo;chicken game&ldquo; ist eine Konfliktl&ouml;sung unter Erwachsenen, die sich in Anerkennung ihrer unterschiedlichen Interessen auf einen &bdquo;ehrenvollen Kompromiss&ldquo; einigen. Im Fall eines Konflikts zwischen den Mitgliedern einer komplexen und von widerspr&uuml;chlichen Interessen gepr&auml;gten Organisation wie der Europ&auml;ischen Union und der Eurozone sollte alle Beteiligten darauf hinarbeiten, dass nicht nur die Kontrahenten ihr Gesicht wahren k&ouml;nnen, sondern dass der Kompromiss vor allem darauf angelegt ist, die Interessen, und nat&uuml;rlich den Erhalt des &uuml;bergeordneten Ganzen zu wahren &ndash; solange dieser Erhalt gewollt ist.<\/p><p>Die Athener Regierung hat sich seit Beginn ihrer Amtszeit im Januar immer wieder &ndash; durch die berufenen Stimmen von Ministerpr&auml;sident Tsipras und Finanzminister Varoufakis &ndash; zum Prinzip eines &bdquo;ehrenvollen Kompromisses&ldquo; bekannt, der aus ihrer Sicht allerdings drei Kriterien erf&uuml;llen muss: <\/p><ul>\n<li>Die Belastung durch die langj&auml;hrige Austerit&auml;tspolitik f&uuml;r die griechische Bev&ouml;lkerung muss reduziert und damit ertr&auml;glicher werden;<\/li>\n<li>es muss endlich ein wirtschaftspolitischer Ausweg aus der Krise er&ouml;ffnet werden;<\/li>\n<li>das Land muss unbedingt in der Eurozone bleiben, weil die R&uuml;ckkehr zur Drachme  den Absturz in eine noch gr&ouml;&szlig;ere soziale Katastrophe bedeuten w&uuml;rde (und zwar nicht nur kurzfristig).<\/li>\n<\/ul><p>Auch die griechische Bev&ouml;lkerung wird einen &bdquo;ehrenvollen&ldquo; oder zumindest ertr&auml;glichen Kompromiss danach beurteilen, ob und in welchem Ma&szlig;e er diesen drei Kriterien gerecht wird. Dabei hegen die Griechen keine &uuml;bertriebenen Erwartungen, weil sie sich bewusst sind, dass ein Schuldnerland, das unter akutem Geldmangel leidet, gegen&uuml;ber einer Phalanx von Gl&auml;ubigern eine ziemlich schwache Verhandlungsposition hat.  Zumal wenn das Schuldnerland unbedingt in der Eurozone bleiben will. Aber genau dieses Ziel hat f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung die allerh&ouml;chste Priorit&auml;t, wie alle Meinungsumfragen seit dem Wahlsieg der Syriza zeigen: Bei den Umfragen, die seit dem Wahlsieg der Syriza durchgef&uuml;hrt wurden, sprachen sich 65 bis 75 Prozent daf&uuml;r aus, dass Griechenland &bdquo;um jeden Preis&ldquo; in der Eurozone bleiben m&uuml;sse; und noch in der j&uuml;ngsten Umfrage (Metron Analysis vom 21. M&auml;rz) votierten bei der Frage nach der bevorzugten W&auml;hrung 84 Prozent f&uuml;r den Euro; nur 13 Prozent w&uuml;rden lieber zur Drachme zur&uuml;ckkehren.<\/p><p><strong>Der Realismus der griechischen &Ouml;ffentlichkeit<\/strong><\/p><p>Wie an dieser Stelle bereits dargelegt wurde (<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25504\">Nachdenkseiten vom 20. M&auml;rz<\/a>), hat die Regierung Tsipras auch deshalb so gro&szlig;en R&uuml;ckhalt in der griechischen &Ouml;ffentlichkeit, weil diese keine Wunder erwartet, sondern mit einem &bdquo;ehrenvollen&ldquo; Kompromiss, der den Verbleib in der Eurozone sichert, hoch zufrieden w&auml;re. Dieser Realismus zeigt sich auch darin, dass eine gro&szlig;e Mehrheit der Griechen &ndash; und 62 Prozent der Syriza-W&auml;hler &ndash; die  Br&uuml;sseler Vereinbarung vom 20. Februar bef&uuml;rwortet, obwohl dieser Text im Wesentlichen schmerzhafte Zumutungen  und nur wenige  &ndash; und zudem schwer erkennbare &ndash; griechische &bdquo;Erfolge&ldquo; protokolliert. <\/p><p>Dieser Grundstimmung entspricht auch, dass noch Ende M&auml;rz acht von zehn Befragten bei den laufenden Verhandlungen mit den &bdquo;Br&uuml;sseler Institutionen&ldquo; (wie die Troika jetzt offiziell genannt wird) einen f&uuml;r beide Seiten akzeptablen Kompromiss erwarteten. Wie dankbar die Bev&ouml;lkerung f&uuml;r jedes Hoffnungszeichen ist, ergibt sich aus einer Umfrage aus den ersten Apriltagen (Public Issue f&uuml;r Radio Kokkino), bei der 60 Prozent aller Befragten das Berliner Treffen zwischen Alexis Tsipras und Angela Merkel als positiv bewertet haben.<\/p><p>Diesen verhaltenen Optimismus versucht auch die Regierung zu bedienen, indem sie st&auml;ndig betont, dass man bei den Verhandlungen trotz zeitweiliger Irritationen auf einem &bdquo;guten Weg&ldquo; sei. Tsipras selbst erkl&auml;rte noch gestern (16. April) gegen&uuml;ber Reuters, er sei &bdquo;standhaft optimistisch&ldquo;, dass man &bdquo;trotz der Kakophonie und widerspr&uuml;chlicher Verlautbarungen&ldquo; der Verhandlungspartner bis Ende dieses Monats eine Vereinbarung erzielen werde. Betont zuversichtlich &auml;u&szlig;ert sich auch Finanzminister Yianis Varoufakis, der das Papier vom 20. Februar ausgehandelt und seitdem mehrfach bekr&auml;ftigt hat, die Athener Regierung werde die in Br&uuml;ssel gemachten Zusagen vollst&auml;ndig umsetzen. <\/p><p><strong>Der Graccident ist nicht nur ein Gedankenspiel<\/strong><\/p><p>Wie erkl&auml;ren sich angesichts dessen die Spekulationen &uuml;ber ein Scheitern der laufenden Br&uuml;sseler Verhandlungen? Die d&uuml;steren Voraussagen eines nahen Graccident in der Finanzpresse sind nicht etwa frei erfunden. Sie reflektieren vielmehr Denkans&auml;tze und &Uuml;berlegungen aus dem politischen Raum, die das angeblich &bdquo;Undenkbare&ldquo; durchspielen und gezielt an die &Ouml;ffentlichkeit lanciert werden. Die Liste dieser Hinweise wird t&auml;glich l&auml;nger: <\/p><ul>\n<li>Nach einer Reuters-Meldung vom 27. M&auml;rz hat man im finnischen Finanzministerium ein geheimes Memorandum erstellt, das &bdquo;sehr schwierige politische Entscheidungen&ldquo; im Hinblick auf die Euro-Zugeh&ouml;rigkeit Griechenlands durchspielt;<\/li>\n<li>Berichte &uuml;ber entsprechende Notfall-Szenarien, die in der EZB und im Berliner Finanzministerium liegen sollen, wurden nicht dementiert;<\/li>\n<li>Oliver Blanchard, der Chef&ouml;konom des Internationalen W&auml;hrungsfonds, gibt &ouml;ffentlich zu erkennen, dass man auch beim IWF auf einen Graccident vorbereitet sei: Einerseits wolle man zwar unbedingt ein Abkommen mit Athen erreichen, da ein Scheitern f&uuml;r Griechenland &bdquo;extrem kostspielig&ldquo; sein w&uuml;rde, andererseits sei die Eurozone heute dank des Aufbaus von &bdquo;Schutzmauern&ldquo; besser vor den Auswirkungen eines Grexit gesch&uuml;tzt (Bericht in Kathimerini vom 14. April).<\/li>\n<\/ul><p>Solche Verlautbarungen und Informationen sind der Stoff, mit dem die Rating-Agenturen,  aber auch meinungsbildende Spekulanten wie Warren Buffett und die globale Wettindustrie &bdquo;handeln&ldquo;, indem sie die Wahrscheinlichkeit eines Graccident heute deutlich h&ouml;her bewerten als noch vor zwei Monaten. Und diese Bewertungen tragen wiederum zur Verdichtung der d&uuml;steren Atmosph&auml;re bei.<\/p><p>Der publizistisch und politisch gen&auml;hrte Griechenland-Fatalismus hat inzwischen eine Eigendynamik gewonnen, der alle Bem&uuml;hungen um einen &bdquo;ehrenvollen Kompromisses&ldquo; zu torpedieren droht. Eine negative Folge steht jetzt schon fest: Die angestrebte Einigung zwischen Athen und den &bdquo;Br&uuml;sseler Institutionen&ldquo; wird auf  keinen Fall, wie eigentlich geplant, schon am 24. April beim Treffen der Eurogruppe in Riga erreicht sein. &ldquo;Niemand in der Eurogruppe geht davon aus, dass das bis zum 24. April abgeschlossen werden k&ouml;nnte&ldquo;, erkl&auml;rte das Berliner Finanzministerium (laut ZEIT vom 15. April). Ebenso &auml;u&szlig;erten sich Poul Thomsen (der Europa-Abteilungsleiter des IWF, der bis 2014 als Mitglied der Troika mit Athen verhandelt hat), und der slowakische Finanzminister  Peter Kazimir (Reuters-Meldung vom 15. April). Und die S&uuml;ddeutschen Zeitung vom 14. April zitiert einen &bdquo;hochrangiger Vertreter der Euro-Zone&ldquo; mit der &Auml;u&szlig;erung, ein &Uuml;bereinkommen vor dem Eucofin-Treffen in Riga sei &bdquo;ausgeschlossen&ldquo;. <\/p><p><strong>Die Zeit l&auml;uft davon<\/strong><\/p><p>Dagegen hofft man in Athen offiziell noch unverdrossen, dass die europ&auml;ischen Gl&auml;ubiger bereits in Riga zumindest einen Teil der ausstehenden Gelder aus dem laufenden Rettungsprogramm freigeben. Und Griechenland braucht diese Gelder (die n&auml;chste Tranche von 7, 2 Mrd. Euro, insgesamt aber noch 15 Mrd. Euro) wie die Luft zum Atmen. Am Mittwoch musste  allerdings Alekos Flabouraris, Minister im Amt des Ministerpr&auml;sidenten und einer der engsten Mitarbeiter von Alexis Tsipras, in einem Interview mit dem TV-Sender Antenna einr&auml;umen, dass die Bewilligung wom&ouml;glich doch erst am 11. Mai, also beim n&auml;chsten Treffen der Euro-Finanzminister erfolgen kann. <\/p><p>Wie ernsthaft man diese M&ouml;glichkeit einkalkuliert, zeigt eine weitere Aussage von Flabouraris, die kein Regierungsmitglied ohne Not machen w&uuml;rde: Falls die ausstehenden Gelder aus dem ESM-Programm l&auml;nger als erwartet ausbleiben, k&ouml;nne sich das Finanzministerium gezwungen sehen, eine &bdquo;Liquidit&auml;tsabgabe&ldquo; auf  Einkommen von mehr als einer halben Million Euro zu erheben (wobei der Ausdruck &bdquo;Pauschale&ldquo;, griechisch <em>efapax<\/em>, die der Tsipras-Vertraute benutzte, sowohl eine Steuervorauszahlung als auch eine einmalige Sonderabgabe auf h&ouml;here Verm&ouml;gen bedeuten kann). <\/p><p>Einen weiteren Hinweis auf solche Notfallplanungen gab Vize-Finanzministers Mardas (der zugleich Verwalter der Staatskasse ist). Mardas sprach von der M&ouml;glichkeit, alle &ouml;ffentlichen Organisationen  &ndash; also vor allem die Rentenkassen und die &ouml;ffentlichen Betriebe, aber auch die Kommunen &ndash; per Gesetz zu zwingen, ihre liquiden Geldmittel bei der griechischen Zentralbank anzulegen. Diese Gelder k&ouml;nnten f&uuml;r die Finanzierung der laufenden Staatsausgaben herangezogen w&auml;ren, falls der Regierung das Geld f&uuml;r die Geh&auml;lter des &ouml;ffentlichen Dienstes ausgehen sollte. Damit reagierte Mardas auf die Tatsache, dass die Vorst&auml;nde der Rentenkassen bislang nicht bereit waren, ihre liquiden Mittel freiwillig an die Staatskasse abzutreten (im Gegensatz etwa zur Athener Metro-Gesellschaft, die dem Fiskus insgesamt Barmittel in H&ouml;he von 550 Millionen Euro erschlossen hat).<\/p><p>Solche Notfallpl&auml;ne zeigen, dass die Regierung bereits dabei ist, den Bodensatz der Staatst&ouml;pfe auszukratzen.  Das f&ouml;rdert nat&uuml;rlich Spekulationen, die schon seit Wochen in Athen kursieren: Die Regierung Tsipras plane, um den Staat zahlungsf&auml;hig zu halten, entweder Kapitalverkehrskontrollen, oder die zeitlich befristete Konfiskation hoher Bankeinlagen zum Kauf von T-Bills, oder eine Begrenzung des Zugriff auf die Bankkonten der B&uuml;rger (wie 2013 in Zypern praktiziert). <\/p><p><strong>Die Angst vor der Panik f&ouml;rdert die Panik<\/strong> <\/p><p>Die Angst, dass man demn&auml;chst an den Cash-Automaten nicht mehr beliebig viel Geld abheben kann, zeigt bereits Wirkungen. Die auff&auml;lligste &ndash; und fatalste &ndash; ist der st&auml;ndige Abfluss von Geldern aus den Girokonten, der mittels immer neuer ELA-Notfallkredite der griechischen Zentralbank ausgeglichen werden muss (die von der EZB bewilligt werden m&uuml;ssen, was zuletzt am 14. April geschehen ist). Seit November 2014 hat sich die Summe der abgezogenen Gelder auf knapp 30 Milliarden Euro erh&ouml;ht. Dabei wurden in den letzten Wochen 90 Prozent der Gesamtsumme in bar abgehoben, was zeigt, dass die Leute im Fall des Falles m&ouml;glichst viel Geldreserven zu Hause haben wollen. Die Banken wiederum geben sich gr&ouml;&szlig;te M&uuml;he, ihre Geldautomaten st&auml;ndig nachzuf&uuml;llen, weil sie bef&uuml;rchten, dass schon ein einziger leerer Automat eine Kundenpanik ausl&ouml;sten k&ouml;nnte.<\/p><p>Dieses Beispiel zeigt zwei Dinge: Erstens haben die Ger&uuml;chte und &Auml;ngste um einen griechischen &bdquo;default&ldquo; eine sehr reale Basis. Und zweitens gibt es sehr viele Griechen,  die auf ein &bdquo;ehrenhaftes&ldquo; Verhandlungsergebnis ihrer Regierung hoffen, zugleich aber f&uuml;r den Fall des Scheiterns vorsorgen wollen. Die also zwischen Hoffen und Bangen schwanken  &ndash; und mit ihrem Bangen zur Versch&auml;rfung der Krise beitragen. <\/p><p>Wer sollte ihnen das ver&uuml;beln? Wie bedrohlich der aktuelle Stand der griechischen Finanzen ist, wird ihnen durch die nackten Zahlen demonstriert, die vor zwei Tagen die griechische Statistikbeh&ouml;rde ELSTAT vorgelegt hat. Die Endbilanz f&uuml;r das Haushaltsjahr 2014 weist aus, dass die Staatsverschuldung auf 177,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (von 175 Prozent f&uuml;r 2013) angewachsen ist. Dieser Wert liegt auch deshalb h&ouml;her als erwartet, weil das reale Wirtschaftswachstum mit 0,8 Prozent deutlich hinter den Erwartungen zur&uuml;ck geblieben ist (nominal verzeichnet das BIP 2014 gegen&uuml;ber dem Vorjahr sogar ein Minus, das allerdings durch die negative Inflationsrate ausgeglichen wird). Das bedeutet zugleich, dass die  Prognose f&uuml;r das Wirtschaftswachstum dieses Jahres von  2,5 Prozent deutlich nach unten korrigieren werden muss (was der IWF gestern bereits angek&uuml;ndigt hat).<\/p><p><strong>Der Spielraum f&uuml;r soziale Programme schrumpft<\/strong><\/p><p>Die schlimmste Nachricht f&uuml;r Varoufakis und die Regierung ist allerdings eine andere Zahl: 2014 wurde das Ziel, einen &Uuml;berschuss des &bdquo;Prim&auml;rhaushalts&ldquo; (Staatseinnahmen minus &ndash;ausgaben ohne Ber&uuml;cksichtigung des Schuldendienstes) in H&ouml;he von 1,5 Prozent des BIP zu erzielen, klar verfehlt. Dass dieser Prim&auml;r&uuml;berschuss nur 0,4 Prozent betrug,  l&auml;sst erwarten, dass er auch f&uuml;r 2015 weitaus geringer als erhofft ausfallen wird. Das verringert den Spielraum der Regierung f&uuml;r Entlastungen und soziale Programme, die sie aus diesem &Uuml;berschuss finanzieren will. Wir erinnern uns: Dieser Spielraum wird Athen durch die  Br&uuml;sseler Vereinbarung vom 20. Februar einger&auml;umt, die das alte Troika-Ziel von 2,5 Prozent Prim&auml;r&uuml;berschuss durch die flexible Forderung eines &bdquo;angemessenen&ldquo; Prim&auml;r&uuml;berschusses ersetzt hat. Ohne erhebliche Einnahmen&uuml;bersch&uuml;sse werden die Programme zur Entlastung der &auml;rmsten Krisenopfer, die mangels fl&uuml;ssiger Staatsgelder bereits stark zusammengestrichen wurden, aus eigener Kraft nicht finanzierbar sein.<\/p><p>Vor diesem Hintergrund laufen die z&auml;hen Verhandlungen zwischen der Tsipras-Regierung und der Ex-Troika, deren Ausgang derzeit v&ouml;llig offen ist. Die noch bestehenden Differenzen (Sozialkassen, Mehrwertsteuer, Privatisierungen) werde ich in einem zweiten Teil dieses Berichts er&ouml;rtern.  Aber unabh&auml;ngig von diesen Inhalten ist inzwischen der Faktor Zeit zu einem eigenst&auml;ndigen Problem geworden, und das aus zwei Gr&uuml;nden: Erstens geht jeder Tag der Ungewissheit &uuml;ber die Zukunft des Landes zu Lasten der Realwirtschaft. Die griechische Volkswirtschaft ist derzeit wie gel&auml;hmt. Inl&auml;ndische Unternehmen warten ab, und selbst wenn sie investieren wollen, erhalten sie keine Kredite von den klammen Banken, die t&auml;glich an Liquidit&auml;t verlieren. Potentielle ausl&auml;ndische Investoren investieren nicht. Die griechischen Konsumenten konsumieren nur das N&ouml;tigste, weil sie ihr Geld f&uuml;r den Notfall &bdquo;Grexit&ldquo; zur&uuml;ckhalten: Die Ums&auml;tze des Einzelhandels in der Osterwoche &ndash; ein wichtiger Indikator f&uuml;r das Konsumklima &ndash; sind gegen&uuml;ber 2014 um etwa 20 Prozent geschrumpft. In den ersten Monaten des neuen Jahres gibt es bereits Anzeichen einer neuerlichen Rezession. Finanzminister Varoufakis  hat also allen Grund, daran zu erinnern, dass jeder Tag, um den sich eine Einigung mit den &bdquo;Br&uuml;sseler Institutionen&ldquo; verz&ouml;gert, ein schlechter Tag f&uuml;r die Realwirtschaft ist.<\/p><p>Der zweite Grund, warum der Faktor Zeit so wichtig ist: Was derzeit zwischen Athen und Br&uuml;ssel verhandelt wird, ist ja nur eine br&uuml;ckenartige Vereinbarung &uuml;ber die &bdquo;Abwicklung&ldquo; des alten Sparprogramms, die f&uuml;r die alte Troika die Voraussetzung f&uuml;r die Auszahlung der letzten bailout-Mittel darstellt. Erst wenn diese erfolgt ist, soll eine zweite, substantielle Verhandlungsrunde beginnen, in der es um die mittelfristige Perspektive und um die Aktivierung der griechischen Wirtschaft gehen soll. Also um das, was die griechische Seite als einen Neustart des gesamten Rettungsprogramms sieht und erhofft. Diese Verhandlungen sind wichtiger und substantieller als die erste Runde, aber sie werden auch schwieriger und deshalb zeitraubender sein. Aber die kostbare Zeit f&uuml;r diese zweite Runde, die Ende Juni abgeschlossen sein sollen, wird durch die Verz&ouml;gerung der ersten Runde st&auml;ndig aufgezehrt.<\/p><p><strong>Woran klemmt es in den Verhandlungen?<\/strong><\/p><p>Warum geht es schon in der ersten Verhandlungsrunde nicht voran? Seit der grunds&auml;tzlichen &Uuml;bereinkunft vom 20. Februar sind fast zwei Monate verstrichen (bis zum 11. Mai werden es 15 Wochen sein). In Br&uuml;ssel hat die griechische Seite &ndash; nach einem harten Ultimatum &ndash; ein Papier unterschrieben, das sie verpflichtet, einen umfassenden Katalog von Ma&szlig;nahmen und Reformen zu pr&auml;sentieren. Damit soll die neue Athener Regierung gegen&uuml;ber EU, EZB und IWF ihre Bereitschaft nachweisen, die zentralen Sparvorgaben des alten &bdquo;Memorandums&ldquo; mehr oder weniger zu erf&uuml;llen, ehe man in der zweiten Runde &uuml;ber ein neues Programm verhandelt, das die alten &ndash; gescheiterten &ndash; Austerit&auml;tskonzepte abl&ouml;sen soll. Ein solcher &bdquo;New Deal&ldquo; soll nach griechischen Vorstellungen, die auch innerhalb der EU und des IWF einiges Verst&auml;ndnis oder gar Sympathie genie&szlig;en, vor allem eine substantielle &bdquo;Erleichterung&ldquo; der Sparauflagen (in welcher Form auch immer) und ein Programm f&uuml;r Wirtschaftswachstum und eine ganze Reihe notwendiger bis &uuml;berf&auml;lliger &bdquo;produktive Reformen&ldquo; umfassen.<\/p><p>Ein systematisches Problem besteht darin, dass die Verhandlungspartner Griechenland darauf festgenagelt haben, bestimmte Reformen schon vor der zweiten substantiellen Verhandlungsrunde zuzusagen und festzuklopfen. Die Br&uuml;sseler Vereinbarung erw&auml;hnt insbesondere &bdquo;lange &uuml;berf&auml;llige Reformen, um die Korruption und Steuervermeidung zu bek&auml;mpfen und die Effizienz des &ouml;ffentlichen Sektors zu erh&ouml;hen.&ldquo; Das ist im Ansatz auch sinnvoll, denn die genannten Ma&szlig;nahmen k&ouml;nnen unmittelbar zur Konsolidierung der &ouml;ffentlichen Finanzen beitragen. Dagegen will die griechische Seite Themenkomplexe wie &bdquo;Arbeitsmarkt&ldquo; oder &bdquo;Tarifverhandlungen&ldquo;  eher in der zweiten Runde behandeln, wo sie systematisch auch hingeh&ouml;ren. Aber diese Themen stehen nun mal in der Vereinbarung vom 20. Februar,  und zwar in Form des Satzes: &ldquo;Die griechischen Stellen verpflichten sich, keine Ma&szlig;nahmen zur&uuml;ckzunehmen und keine einseitigen Ver&auml;nderungen an ihrer Politik und an strukturellen Reformen vorzunehmen, die negative Auswirkungen auf  den Staatshaushalt, die wirtschaftliche Erholung oder die finanzielle Stabilit&auml;t haben w&uuml;rden&ldquo; . Diese Formulierung, verst&auml;rkt durch den Zusatz &bdquo;as assessed by the institutions&ldquo; machte praktisch alle m&ouml;glichen Schritte der griechische Seite von der Bewilligung durch EU-Kommission, EZB und IWF abh&auml;ngig. <\/p><p>Die Verhandlungen stocken also, weil Athen die Partner zu &uuml;berreden versucht, die schwierigere &bdquo;Reform&ldquo;-Materie in die zweite Verhandlungsrunde zu verschieben &ndash; bislang ohne Erfolg. <\/p><p>Es gibt aber auch einen zweiten Grund, den die griechische Seite zu verantworten hat: Das schwerf&auml;llige Funktionieren, ja eine partielle Handlungsunf&auml;higkeit der Tsipras-Regierung, die den &bdquo;Br&uuml;sseler Institutionen&ldquo; ein R&auml;tsel aufgibt, weil nicht zu erkennen ist, ob dieses Defizit von der mangelnden praktisch-politischen Erfahrung, von Blockaden im Staatsapparat oder von der  politischen Zerkl&uuml;ftung der Syriza-Anel-Regierung herr&uuml;hrt. <\/p><p><strong>Kakophonie auch in Athen<\/strong><\/p><p>Das augenf&auml;lligste Beispiel f&uuml;r diesen Befund ist die Liste von Reformen und Ma&szlig;nahmen, zu deren Vorlage sich Tsipras und Varoufakis am 20. Februar  verpflichtet haben. Seitdem hat Athen vier Dokumente nach Br&uuml;ssel geschickt, die st&auml;ndig neue Ideen und Pr&auml;zisierungen enthielten, die sich zum Teil widersprechen. Und die vor allem wenig belastbare Angaben &uuml;ber die erwarteten fiskalischen Effekte enthalten. Zugleich verk&uuml;nden einzelne Minister immer wieder Ma&szlig;nahmen und Gesetzesvorhaben, die mit der nach Br&uuml;ssel geschickten Liste nicht abgestimmt sind oder sogar den programmatischen &Auml;u&szlig;erungen und Zusagen von Finanzminister Varoufakis widersprechen. <\/p><p>Ich werde in einezm zweiten Teil dieses Berichtes einige Beispiele f&uuml;r diese Athener &bdquo;Kakophonie&ldquo; anf&uuml;hren, die gerade  wohlwollende Beobachter und ausgesprochene Sympathisanten der neuen Regierung zur Verzweiflung bringt. Die haben zwar mit Anlaufproblemen der zumeist administrativ v&ouml;llig unerfahrenen Ministerriege gerechnet, aber auf  den Dilettantismus und die politische Leichtfertigkeit in wichtigen Regierungs&auml;mtern waren sie nicht vorbereitet. Dennoch klammern sich viele an die Hoffnung, dass es erstens kaum schlimmer werden kann, und dass zweitens Tsipras gezwungen sein wird, das Durcheinander zu ordnen und ein &bdquo;Machtwort&ldquo; zu sprechen.  <\/p><p>An dieser Stelle will ich nur einen Punkt hervorheben, der zugleich das Hauptproblem des Syriza-Projekts veranschaulicht. Die Regierung und ihre einzelnen Mitglieder haben bislang viel zu viel Zeit und Kraft in eine &bdquo;Symbolpolitik&ldquo; gesteckt, statt in die politische &bdquo;K&auml;rrnerarbeit&ldquo; an den auch von der neuen Mannschaft f&uuml;r notwendig erachteten Reformen, die f&uuml;r das &Uuml;berleben des ganzen Projekts entscheidend sind &ndash; und zwar nicht, um die Gl&auml;ubiger zu bes&auml;nftigen, sondern um das Land vor dem Absturz zu retten. Ein Beispiel f&uuml;r solche &bdquo;Symbolpolitik&ldquo;:  In den Verhandlungen mit der &bdquo;Troika&ldquo; wurde heftig darum gerungen, die Gl&auml;ubiger in &bdquo;Br&uuml;sseler Institutionen&ldquo; umzutaufen. Dieser Erfolg  wurde dann quasi autosuggestiv mit gro&szlig;em Aufwand als substantielle Errungenschaft propagiert. Eine solche PR-Aktion h&auml;tte die Syriza fr&uuml;her bei der Samaras-Regierung als aufgeplusterte &bdquo;success story&ldquo; kritisiert. Dass sich auch die Tsipras-Regierung in PR-Aktionen &uuml;bt, w&auml;re freilich nicht weiter schlimm und ist in gewisser Weise auch n&ouml;tig, um die Syriza-W&auml;hler und vor allem die eigene Parteibasis zu beschwichtigen. Aber zugleich hat die Regierung nur wenig getan, um unverz&uuml;glich eines der gro&szlig;en &bdquo;Reformprojekte&ldquo;, auf denen das &bdquo;neue Griechenland&ldquo; gr&uuml;nden soll, detailliert durchzubuchstabieren und der Bev&ouml;lkerung nahezubringen &ndash; einschlie&szlig;lich der schmerzlichen Folgen f&uuml;r gewisse W&auml;hlergruppen.<\/p><p><strong>Die Regierung Tsipras und die Kr&auml;fteverh&auml;ltnisse in der Syriza<\/strong><\/p><p>Mit dieser Kritik ist zugleich gesagt, dass die Regierung Tsipras an der prek&auml;ren Lage, in der sie sich heute unter dem Druck der fr&uuml;heren Troika, der Medien und &bdquo;der M&auml;rkte&ldquo; befindet, keineswegs g&auml;nzlich unschuldig ist. Die Frage ist, ob und wie sie die Angriffsfl&auml;che, die sie heute in unerwartet gro&szlig;em Ausma&szlig; bietet, in den n&auml;chsten entscheidenden Wochen deutlich reduzieren kann. Die Antwort wird sehr stark davon abh&auml;ngen, wie sich das Verh&auml;ltnis zwischen der Regierung Tsipras und der Partei Syriza entwickelt. Deren innere Widerspr&uuml;che und Gegens&auml;tze wurden durch den Wahlsieg vom Januar keineswegs gemildert (wie viele Syriza-W&auml;hler erwartet hatten), sondern k&ouml;nnten sich sogar noch zuspitzen. <\/p><p>Der Verlauf der Krise in den Verhandlungen zwischen Athen und Br&uuml;ssel\/Berlin k&ouml;nnte dazu beitragen, dass eine innerparteiliche  Kraftprobe  zwischen der &bdquo;Euro&ldquo;-Mehrheit und der (linken) und der Drachmen-Fraktion unvermeidlich wird. Da dies aus der Distanz schwer zu beurteilen ist, werde ich versuchen, mir ein klareres Bild vor Ort in Athen zu verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mitte April 2015 erinnert die Diskussion um das &bdquo;griechische Drama&ldquo; an die Atmosph&auml;re in den Wochen vor dem Schuldenschnitt vom M&auml;rz 2012, als der &bdquo;Grexit&ldquo; nach Darstellung der meisten mainstream-Medien unmittelbar bevorstand. Heute hat das ultimative Szenario einen anderen Namen: &bdquo;Graccident&ldquo; bezeichnet die Gefahr, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone aufgrund eines &bdquo;Unfalls&ldquo; eintritt,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25763\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[139,22,156],"tags":[423,1045,312,325,1224,654],"class_list":["post-25763","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-euro-und-eurokrise","category-europaische-union","category-schulden-sparen","tag-austeritaetspolitik","tag-grexit","tag-reformpolitik","tag-staatsschulden","tag-syriza","tag-troika"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25763","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=25763"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25763\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":53057,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25763\/revisions\/53057"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=25763"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=25763"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=25763"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}