Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JW\/WL\/AT)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Der Jahresbericht steht auf der Seite des Europarates zum Download bereit: dazu: Massensterben im Mittelmeer: Farce statt Tragödie<\/strong> dazu: Libor-Skandal – Die frechsten Zitate der Deutsche-Bank-Händler<\/strong> dazu: IWF-Veteran wirft dem Fonds Reden mit gespaltener Zunge vor<\/strong> Anmerkung unseres Lesers L.A.:<\/strong> Wir beobachten mit der Diskussion um das G36 etwas sehr merkwürdiges. Eine weitreichende Entscheidung wird innerhalb von Wochen aufgrund von Druck aus Politik und Medien getroffen. Das G36 hat keine Zukunft mehr. Dabei ist die Sachlage absolut unklar: Wie waren die Testbedingungen unter denen das G36 versagt hat? Sind diese realistisch? Kann überhaupt ein Gewehr diesen Bedingungen standhalten? Und dann die weiterführenden Fragen: Was soll ein zukünftiges Gewehr leisten? Und warum? Die Frage, ob sich Deutschland seiner “Verantwortung” in Bezug auf der Beteiligung an Kriegen im Ausland annimmt oder nicht, scheint zudem für alle klar. Die Medien und Politiker profilieren sich reichlich durch ihre Kritik und der Stellungnahme, dass man ja die Soldaten bestmöglich schützen solle. […] Aber was wir jetzt beobachten ist die massive Einflussnahme der Medien auf ein Thema, welches zwar stark nach Skandal riecht, aber zu dem die Faktenlage unklar ist.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Immerhin ist Henkel auf dem Ticket der AfD ins Europa-Parlament gelangt und wird doch noch bis zum Ende der Legislatur seine Diäten und sonstigen Privilegien genießen. Warum tritt er eigentlich nicht aus dieser Partei aus und legt sein Mandat nieder?<\/em><\/p><\/li>\n Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JW\/WL\/AT)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-25812","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25812","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=25812"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25812\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25890,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/25812\/revisions\/25890"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=25812"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=25812"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=25812"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\n2014 war nach Einschätzung des Europarats ein schlechtes Jahr für die Grundrechte. In seinem Jahresbericht beklagt Menschenrechtskommissar Nils Muiznieks unter anderem, dass Flüchtlinge im Mittelmeer und Menschen in der Ukraine unter Not und Gewalt gelitten haben.
\nDer Menschenrechtskommissar des Europarats legt jährlich seinen Bericht vor, um auf Missstände in den Mitgliedsstaaten aufmerksam zu machen. “2014 war ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte in Europa”, stellt Nils Muiznieks in seinem gerade in Straßburg vorgelegten Bericht fest. Darin spiegelt sich auch die gerade intensiv diskutierte EU-Flüchtlingspolitik wider.
\nIn dem Bericht heißt es, das Mittelmeer sei ein gewaltiges Massengrab für Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Armut geblieben. Die offiziell genannte Zahl von 3.000 Toten dürfte in Wirklichkeit viel höher liegen, da viele seeuntüchtige Boote in stürmischem Wetter gesunken oder an felsigen Ufern zerschellt seien, ohne Spuren zu hinterlassen.
\nVon Oktober 2013 bis Oktober 2014 seien dank der italienischen Aktion “Mare Nostrum” Zehntausende Menschenleben gerettet worden. Allerdings hätten andere Staaten Italien damit alleine gelassen und insgesamt zu wenig getan, um zu helfen. Die auf “Mare Nostrum” folgende Mission “Triton” nannte Muizineks “völlig unzureichend”, außerdem ging es dabei nicht in erster Linie darum, Menschenleben zu retten.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n
\nQuelle: Council of Europe<\/a><\/p><\/li>\n
\nAls am vergangenen Sonntag die Nachricht um die Welt geht, dass abermals Hunderte Menschen auf dem Weg nach Europa ertrunken sind, ist klar, dass sich etwas ändern muss. Selbst in den Boulevardmedien wird plötzlich die Frage laut, wer die Verantwortung für das Versagen an Europas Seegrenzen trägt. Auch unsere Redaktion stellt diese Frage.
\nNur wem? Formal ist die Europäische Kommission in Brüssel für alle innenpolitischen Fragen zuständig, die die ganze EU betreffen. Faktisch aber haben die Innenminister der einzelnen Mitgliedstaaten das letzte Wort. 28 Frauen und Männer aus 28 Ländern mit 28 Interessen. Alle zwei Monate treffen sie sich im Rat der Innen- und Justizminister. In diesen Runden fielen in der Vergangenheit wesentliche Entscheidungen über die europäische Grenz- und Flüchtlingspolitik. Vor allem in diesen Runden kann sich in den nächsten Wochen etwas ändern. […]
\nWir verschicken eine E-Mail, 28-mal: Was muss jetzt im Rat der Innenminister geschehen? Warum gibt es keine Rettungsaktion im Mittelmeer – obwohl Fachleute eine solche Mission für möglich halten? Was kann jedes Land tun? Neun Länder antworten. Und wir lernen eine Menge darüber, wie schwer es sein kann, so etwas wie europäische Öffentlichkeit herzustellen, selbst bei einem Thema, über das der ganze Kontinent redet.
\nDas belgische Innenministerium akzeptiert nur Presseanfragen auf Holländisch und Französisch. Die Polen antworten kurz und knapp – auf Polnisch. Die Sprecherin des dänischen Innenministers verweist auf ein Interview, das der Minister Stunden zuvor dem dänischen Privatfernsehen gegeben hat – auf Dänisch. Eine englische Übersetzung für ein deutsches Medium? “Wir können Ihnen nicht weiterhelfen.” Am Ende schicken die Dänen doch noch etwas auf Englisch. Doch die meisten Staaten antworten auf die Fragen gar nicht.
\nDas ist schade, denn die Antworten, die wir erhielten, sind mehr als aufschlussreich. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner fordert als dringlichsten und ersten Punkt, “legale Wege für Schutzbedürftige nach Europa” einzurichten – eine zentrale Forderung der Hilfsorganisationen, die auch im Zehn-Punkte-Plan der EU nicht auftaucht, der heute beim Treffen der EU-Staatschefs in Brüssel verhandelt wird. Außerdem plädiert sie dafür, einen “festen Schlüssel” für die Verteilung der Flüchtlinge in allen EU-Ländern zu beschließen. De facto hieße das: Die umstrittene Dublin-Regelung, nach der bisher die Flüchtlinge in Europa verteilt werden, wäre für immer Geschichte. Österreichs Innenministerin denkt also in der Flüchtlingsfrage weitaus progressiver als ihr deutscher Amtskollege Thomas de Maizière.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nIn der Nacht zum Sonntag ist erneut vor der Küste Libyens ein Flüchtlingsschiff gekentert. Von über neunhundert Toten ist die Rede. Laut der Sprecherin des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, Carlotta Sami, ist es das „schlimmste Massensterben, das jemals im Mittelmeer gesehen wurde“. Täglich sterben Menschen im Mittelmeer auf ihrer Flucht nach Europa. Für Schlagzeilen sorgen dabei nur noch die sich in erschreckender Regelmäßigkeit ereignenden Katastrophen, bei denen auf einen Schlag hunderte Menschen ertrinken.
\nWieder einmal sprechen Europas Politiker nun von einer „Tragödie“, die sich nicht wiederholen dürfe. Wieder einmal ist von einem „Versagen“ der EU-Politik die Rede. Und wieder einmal dreht sich der Streit darum, ob die Europäische Union Mittel bereitstellen soll, um den Flüchtlingen zu helfen, oder ob diese nicht besser in eine rigorosere Grenzabschottung investiert werden sollten, die die Flucht über das Mittelmeer weiter erschwert. Dabei entsteht der Eindruck, dass nicht das massenhafte Sterben der „Verdammten dieser Erde“ das eigentliche Problem sei, sondern dass diese es „wagen“ im Mittelmeer, und damit vor der Haustür der Europäischen Union, zu krepieren – und die Bewohner der „Festung Europa“ daran erinnern, dass die Politik des Westens für massenhaftes Elend mitverantwortlich ist. Letzteres wird in der nun wieder entfachten Flüchtlingsdebatte von fast allen Beteiligten konsequent ausgeblendet. Dabei liegt es auf der Hand, dass die westliche Interventionspolitik der letzten Jahre, ob in Libyen oder Syrien, massiv zur Verschärfung der Flüchtlingskrise beigetragen hat.
\nQuelle: Hintergrund<\/a><\/p><\/li>\n\n
\nDer US-Geheimdienst NSA hat offenbar über Jahre hinweg mit Wissen des Bundesnachrichtendienstes Ziele in Westeuropa und Deutschland ausgespäht. Die Erkenntnisse darüber behielt der BND nach SPIEGEL-Informationen lange für sich.
\nIm Mittelpunkt des neuerlichen Skandals steht die gemeinsame Spionagetätigkeit von Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Auslandsgeheimdienst NSA. Für die technische Aufklärung lieferte der US-Dienst seit mehr als zehn Jahren sogenannte Selektoren – also etwa IP-Adressen oder Handynummern – an die deutschen Partner. Diese wurden in die BND-Systeme zur Überwachung verschiedener Weltregionen eingespeist.
\nMindestens seit dem Jahr 2008 fiel BND-Mitarbeitern mehrfach auf, dass einige dieser Selektoren dem Aufgabenprofil des deutschen Auslandsgeheimdienstes zuwiderlaufen – und auch nicht von dem “Memorandum of Agreement” abgedeckt sind, das die Deutschen und die Amerikaner zur gemeinsamen Bekämpfung des globalen Terrorismus 2002 ausgehandelt hatten. Stattdessen suchte die NSA gezielt nach Informationen etwa über den Rüstungskonzern EADS, Eurocopter oder französische Behörden. Der BND nahm das offenbar jedoch nicht zum Anlass, die Selektorenliste systematisch zu überprüfen.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a><\/li>\n
\nEs hat lange gebraucht, bis die NSA-Affäre das Bundeskanzleramt und die Bundesregierung erreicht hat. Das Abhören von Angela Merkels Telefon durch fremde Nachrichtendienste genügte dazu nicht, das konnte noch als diplomatische Frechheit abgetan werden. Ein “Das geht gar nicht” der Kanzlerin gab es, ein bisschen medial vermittelte Eiszeit in den Beziehungen zu den USA, aber keine Konsequenzen. Nicht einmal die Tatsache, dass Informationen von deutschen Staatsbürgern in den Schleppnetzen der Dienste landeten, sorgte für echte Turbulenzen.
\nDoch nun ist es passiert, nun muss die Bundesregierung wohl endlich Stellung dazu nehmen, wie viel Spionage sie dulden, wie viel Überwachung sie fördern will. Die NSA ist dabei nur indirekt schuld daran. Ursache für die Regierungskrise sind die eigenen Spione, Ursache ist der Bundesnachrichtendienst.
\nQuelle: Zeit<\/a><\/li>\n
\nNeue Turbulenzen um den Bundesnachrichtendienst (BND) haben heute die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses durcheinandergewirbelt. Er brach seine Zeugenvernehmung zu BND und Bundeskanzleramt ab. Vorsitzender Professor Patrick Sensburg sprach von einem „hochsensiblen Vorgang“. Dessen Ausmaß zeichne sich jetzt erst durch einen Beweisbeschluss des Ausschusses vom Februar dieses Jahres ab.
\nDem BND wird vorgeworfen, der NSA beim Ausspionieren deutscher und westeuropäischer Ziele geholfen zu haben – darunter die Rüstungskonzerne EADS und Eurocopter sowie französische Behörden. Technisch funktionierte das laut Spiegel-online über „Selektoren“ – IP-Adressen oder Handy-Nummern, die der US-Geheimdienst den deutschen Kollegen lieferte und die vom BND in seine weltweite Überwachungsmaschinerie eingespeist wurden. Dass es dabei nicht korrekt zuging, sei bereits seit 2008 im BND mehrfach aufgefallen, ohne dass Konsequenzen gezogen wurden.
\nKonstantin von Notz, Obmann von Bündnis90\/Die Grünen), meinte, es bestätige sich „ein Verdacht, den wir von Anfang an hatten“. „Skandalös“ sei der Vorgang. Das Projekt der Zusammenarbeit zwischen BND und ausländischen Diensten erweise sich als „trojanisches Pferd“. Spätestens seit 2005 hätte das Vorgehen der NSA beim BND bekannt sein müssen. Beim Bundeskanzleramt machte er „ein ganz klares Problem bei der Fachaufsicht über den BND“ aus. Der Untersuchungsausschuss müsse jetzt die Listen mit den Selektoren bekommen, „um zu verstehen, welche Daten abgeflossen sind“. Personelle Konsequenzen forderte er ausdrücklich nicht. Dann ließen sich die Verantwortlichkeiten nicht mehr klar feststellen….
\nQuelle: Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n
\n“BND-Chef Schindler muss die Verantwortung übernehmen und zurücktreten – das ist die logische Konsequenz aus der Spionage-Affäre, in die der BND und die NSA gemeinsam verwickelt sind. Schindler muss die Verantwortung dafür übernehmen, dass der BND jahrelang der NSA geholfen hat, westeuropäische Konzerne und Politiker auszuspähen, und dass diese illegale Praxis des BND mutmaßlich dem Parlament und dem Bundeskanzleramt verschwiegen wurde”, fordert Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSA-Untersuchungsausschuss, angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Kooperation der beiden Geheimdienste. Renner weiter:
\n“Der Skandal um die illegale Weitergabe von Daten durch den BND an die NSA zeigt auch, dass der Auslandsgeheimdienst ein Eigenleben führt und von niemandem effektiv kontrolliert werden kann. Ganz offensichtlich hat der BND das Parlament und die Bundesregierung jahrelang belogen in Bezug auf das Ausmaß und die Ziele der Zusammenarbeit mit der NSA.
\nDas Bundeskanzleramt muss schleunigst die Konsequenzen aus dem Organisationsversagen als Rechts- und Fachaufsicht ziehen und eine Sicherung aller Daten im BND in Bezug auf diese Spionage-Affäre veranlassen. Darüber hinaus sollte Generalbundesanwalt Range ein förmliches Ermittlungsverfahren zu allen in Frage kommenden Straftatbeständen einleiten.
\nDass die Spionage-Affäre überhaupt bekannt wurde, ist ein Erfolg des NSA-Untersuchungsausschusses. Wir werden als LINKE darauf drängen, dass nun das ganze Ausmaß der illegalen Weitergabe von Daten durch den BND an die NSA aufgeklärt wird.”
\nQuelle: Linksfraktion<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nHeute wirkt es wie eine Vorahnung: “Das Thema macht mich am meisten krank”, sagte Anshu Jain vor zwei Jahren bei einer Veranstaltung mit Top-Managern im Taunus. Er bezog sich auf den Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen wie Libor und Euribor. Und spätestens jetzt ist klar, was der Deutsche-Bank-Chef damals meinte.
\n2,5 Milliarden Dollar muss die Deutsche Bank in der Affäre zahlen. Diese Rekordstrafe verhängten am Donnerstag mehrere amerikanische Behörden und die britische Finanzaufsicht FCA. Die Kritik fiel heftig aus: “Über Jahre haben Mitarbeiter der Deutschen Bank rund um den Globus illegal Zinssätze manipuliert”, teilte das US-Justizministerium mit.
\nNoch deutlicher wurde Georgina Philippou von der FCA: “Eine Abteilung der Deutschen Bank pflegte eine Kultur, Gewinne zu machen, ohne dabei auf die Integrität des Marktes zu achten”, ließ die Aufseherin mitteilen. “Das war nicht auf ein paar Einzelne beschränkt, sondern schien in einigen Bereichen tief verwurzelt zu sein.”
\nEs ist die bisher härteste Strafe für die Deutsche Bank – wenngleich nicht die erste. Bereits Ende 2013 verhängte die EU-Kommission in der Zinsaffäre Kartellbußen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro gegen sechs Großbanken. Mit 725 Millionen Euro war die Deutsche Bank auch damals Höchstzahler. Hinzu kommen weitere Vergleiche, etwa wegen windigen Hypothekengeschäften in den USA. Zudem laufen Ermittlungen zu angeblichen Devisenmanipulationen.
\nDie meisten dieser selbstgemachten Probleme wurzeln im Investmentbanking – der Sparte des Konzerns, für die Jain jahrelang verantwortlich war.
\nQuelle 1: Spiegel Online<\/a>
\nQuelle 2: FCA<\/a>\n
\nÜber Jahre manipulierten Deutsche-Bank-Händler mehrere wichtige Zinssätze zu eigenen Gunsten. In offiziellen Dokumenten werden die Gepflogenheiten an den Handelstischen in London, New York und Frankfurt transparent.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a><\/p><\/li>\n
\nThree months of negotiations between the Greek government and our European and international partners have brought about much convergence on the steps needed to overcome years of economic crisis and to bring about sustained recovery in Greece. But they have not yet produced a deal. Why? What steps are needed to produce a viable, mutually agreed reform agenda?
\nWe and our partners already agree on much. Greece’s tax system needs to be revamped, and the revenue authorities must be freed from political and corporate influence. The pension system is ailing. The economy’s credit circuits are broken. The labor market has been devastated by the crisis and is deeply segmented, with productivity growth stalled. Public administration is in urgent need of modernization, and public resources must be used more efficiently. Overwhelming obstacles block the formation of new companies. Competition in product markets is far too circumscribed. And inequality has reached outrageous levels, preventing society from uniting behind essential reforms.
\nQuelle: Yanis Varoufakis auf Project Syndicate<\/a>\n
\nDas größte Risiko für Griechenland Zahlungsfähigkeit ist in diesem Jahr der Internationale Währungsfonds. Fast zehn Milliarden Euro seiner Schulden muss das Land dem IWF 2015 zurückzahlen. Allein bis Mitte Juni werden fast 2,5 Milliarden Euro fällig. Schon die kleineren Raten bisher waren stets ein Ereignis: Bis hierhin schaffte die Athener Regierung es noch, pünktlich und vollständig zu zahlen.
\nIWF-Chefin Christine Lagarde drängt die Euro-Staaten zu einem Kompromiss mit Griechenland, um die Geldnot des Landes zu überbrücken. Sie sollte allerdings selbst mit gutem Beispiel vorangehen, fordert nun in einem Beitrag für “Bloomberg View” Ashoka Mody.
\nDen Gastprofessor für internationale Wirtschaftspolitik der US-Eliteuni Princeton könnte man zwar als einen von vielen akademischen Besserwissern abtun. Doch Mody ist auch ein Insider. Zuvor war er beim IWF stellvertretender Leiter der Forschungs- und der Europa-Abteilung. Deshalb hat es Gewicht, wenn er sagt, der Fonds solle seinen “großen griechischen Fehler” korrigieren.
\nDie Erkenntnis, dass das bisherige Programm ein Fehler war, ist nicht neu für den IWF. Mody verweist auf eine Reihe entsprechender Schriften seiner Ex-Kollegen. Der italienische Ökonom Francesco Saraceno fügt noch einige hinzu: Praktisch alle Krisenrezepte des früheren “Washington consensus” – Staatsausgaben kürzen, Arbeitsmarkt flexibilisieren, unter allen Umständen freier Kapitalverkehr – haben die Experten in Washington inzwischen in der Luft zerrissen.
\nQuelle: manager magazin<\/a><\/p><\/li>\n
\nDie Europäische Investitionsbank (EIB) gilt als höchst seriöse Institution. Sie operiert im Auftrag der 28 Regierungen der Europäischen Union und zählt mit einem Kreditvolumen von mehr als 500 Milliarden Euro zu den größten Staatsbanken der Welt. Da liegt die Erwartung nahe, dass sie Geschäfte mit Unternehmen meidet, die sich mittels Briefkastenfirmen in der Karibik und anderswo der Besteuerung entziehen.
\nDoch diesem Anspruch werde das Geldhaus mit Sitz in Luxemburg nicht gerecht, heißt es in einem neuen Bericht der Organisation „Counter Balance“, einer Allianz von Bürgerinitiativen für Bankenkontrolle aus ganz Europa.
\nDemnach finanziert die EIB in Entwicklungsländern in großem Umfang Firmen, die ihre Gewinne über bekannte Steuerfluchtzentren vor dem Fiskus verstecken. Dabei gilt gerade der Steuerbetrug als eines der größten Entwicklungshemnisse, weil sie den Armutsländern mehr Geld entzieht, als diese an Entwicklungshilfe erhalten.
\nQuelle: Harald Schumann im Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nJunckers Investitionsplan soll die wirtschaftliche Krise der Eurozone mit erhöhten öffentlichen und privaten Investitionen bekämpfen. Mittel des EU-Haushalts und der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von 21 Milliarden Euro sollen in Garantien für den zu gründenden Europäischen Fond für strategische Investitionen (EFSI) umgewidmet werden. Der EFSI selbst soll auf den Kapitalmärkten 63 Mrd. Euro aufbringen (d.h. Investoren Anleihen verkaufen, die mit EU- und EIB-Geld abgesichert sind). Es wird davon ausgegangen, dass private Investoren 252 Mrd. Euro beitragen, um zu der angekündigten Gesamtsumme von 315 Mrd. Euro für Investitionen in Infrastrukturprojekte zu gelangen.
\nDer Plan ist politischer und ökonomischer Unfug. Er verstößt gegen grundlegende ökonomische Logik und ignoriert Fragen des sozialen Zusammenhalts und der Gerechtigkeit. Besonderer Unfug ist folgendes:
\nInfolge der Krise und der Austerität sind Investitionen und Produktionsleistung so stark gesunken, dass der Umfang des Plans, der nur zu einem geringen Teil neue öffentliche Mittel beinhaltet, Lichtjahre davon entfernt ist, die dringend benötigte wirtschaftliche Erholung in der EU zu bringen.
\nDer Fokus auf private Investoren und die ungleiche Risikoverteilung (bei öffentlich-privaten Partnerschaften, ÖPP) schaffen immense Kosten für die Steuerzahler.
\nDie Projektauswahl wird entdemokratisiert und auf Grundlage der privaten Rentabilität von sogenannten Experten (mit offenem Ohr für “Ratschläge” der Unternehmen) getroffen. Die meisten Mittel werden wahrscheinlich in sichere Projekte in den sogenannten ‘Kernländern’ und in Großprojekte, von denen hauptsächlich Großunternehmen profitieren, fließen.
\nDer Plan ignoriert strukturelle Probleme wie die Leistungsbilanz-Ungleichgewichte (und damit Deutschlands aggressives Kosten-Dumping), die Umverteilung von Löhnen und Sozialleistungen zu Kapitaleigentümern, den systematischen Steuerbetrug und die oligarchische Kontrolle der Wirtschaft.
\nDeshalb habe ich mit meinen Kollegen Paloma Lopez und Miguel Viegas, sowie meinen Mitarbeitern einen ausführlichen Report geschrieben, der sich mit der Konstruktion und den abzusehenden Folgen des Plans auseinandersetzt und bessere Vorschläge macht, wie ein echter Investitionsplan für Europa aussehen müsste.
\nQuelle: Fabio De Masi<\/a><\/li>\n
\nBis zu 20 000 Beschäftigte will die Deutsche Post jetzt in die niedrigeren Tarife der Logistikbranche abschieben. Im Jahr 2015 hat der Vorstand dafür 49 Tochterfirmen unter dem Dach der Delivery GmbH gegründet. In diversen Hotels werden den meist befristet Beschäftigten die neuen Arbeitsverträge vorgelegt: Unterschreib oder dein bisheriges Arbeitsverhältnis läuft aus! Die Unterzeichnenden durften die Verträge nicht nach Hause mitnehmen, wurde berichtet.(1) Das ist rechtswidrig. Die Fremdvergabe innerhalb des Konzerns verletzt auch eine Vereinbarung mit der Gewerkschaft ver.di, so Andrea Koscis, die für die Gewerkschaft im Aufsichtsrat sitzt.(2) Schon bisher hat die Post 10 800 Subunternehmen beauftragt, die mit ihren prekären Billigarbeitsplätzen den Konzerngewinn steigern – und dort fühlt sich der Postkonzern nicht für die Einhaltung zumindest des Mindestlohngesetzes verantwortlich. Die Bundesregierung billigt das.
\nQuelle: Werner Rügemer im Hintergrund<\/a><\/li>\n
\nDer Anteil von Normalarbeitsverhältnissen an allen Arbeitsverhältnissen ist in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren deutlich gesunken. Das geht aus der Antwort (18\/4638) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18\/4383) der Fraktion Die Linke hervor. Darin schreibt die Bundesregierung unter Bezug auf Daten des Statistischen Bundesamtes, dass dieser Anteil im Jahr 2013 bei 67,5 Prozent gelegen habe, 1993 seien es noch 76,8 Prozent gewesen. Gestiegen sei dagegen die sogenannte atypische Beschäftigung, von 13,1 Prozent im Jahr 1993 auf 21,4 Prozent im Jahr 2013.
\nQuelle: Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n
\nDie IG Metall, die IG Chemie, die IG Bau und die Eisenbahnergewerkschaft EVG haben scheinbar mit dem Segen des DGB-Vorsitzenden ein Kooperationsbündnis geschlossen, mit dem sie Verdi und andere als renitent gegenüber den Arbeitgebern und der Regierung geltende Gewerkschaften ausgrenzen. Offen sagen sie das nicht, aber es ist offensichtlich. Es ist auch beweisbar…
\nVon 91 Absätzen der Kooperationsvereinbarung bis Seite 18 (danach geht es nur noch um Zuständigkeiten), sind 49 so formuliert, dass sie ohne weiteres genauso oder fast genauso in einem Positionspapier des BDI stehen könnten. 26 sind neutral, in dem Sinne, dass man sie zwar nicht in einem Industrieverbandspapier finden würde, aber nur weil sie (auch) Gewerkschaftsthemen behandeln, aber nicht weil sie Kapitalinteressen zuwiderliefen. Ganze 16 befassen sich mit etwas, was die Industriegewerkschaften eventuell, vielleicht auch gegen so etwas wie Unwillen der Kapitalseite zwar nicht durchsetzen (das klänge nach unterschiedlichen Interessen), aber doch erbitten oder bewerben könnten. Nach ganz viel Wettbewerbsfähigkeit kommt ein kurzer Absatz in dem steht, dass man Wettbewerbsfähigkeit nicht über niedrige Löhne definiert. Immerhin, sie kämpfen nicht aktiv für niedrige Löhne, die vier Gewerkschaften, das ist schon mal beruhigend.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a><\/li>\n
\nDie Bahn hat Ihnen aber doch ein Angebot vorgelegt.
\nIch finde es bemerkenswert, wie die Bahn mit gut gemachten Vorträgen der Öffentlichkeit ein Bild vorgaukelt. Es gibt ein Angebot, aber die GDL hat es nicht angenommen. Der Inhalt ist nicht geeignet, einen Zwischenstand zu dokumentieren, von dem aus man weiterverhandeln könnte.
\nUnd da kommen Sie gleich mit dem Streikhammer?
\nAlle Welt sagt: Herr Weber hat doch unterschrieben, wo ist das Problem? Beim nächsten Mal mache ich es einfach genauso, werfe Herrn Weber ein unterschriebenes Angebot auf den Tisch und sage: Herr Weber, wir haben ein Zwischenergebnis. Das ist doch ein Witz.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nDas deutsche Bildungssystem hält nicht Schritt mit der steigenden Nachfrage nach Fachkräften. Zu viele Jugendliche haben keinen Berufsabschluss.
\nIm Jahr 2025 wird es rund 1,3 Millionen mehr gering Qualifizierte geben, als die Wirtschaft einsetzen kann. Schon seit rund 20 Jahren liegt deren Arbeitslosenquote über 20 Prozent. Die Nachfrage nach einfacher Arbeit sinkt, stattdessen sind zunehmend beruflich und akademisch ausgebildete Fachkräfte gefragt.
\nWährend sich Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt, droht auf der anderen Seite Fachkräftemangel. Diese Lücke wird man nicht alleine durch Zuwanderung schließen können.
\nNotwendig ist eine präventive Bildungspolitik. Dazu muss u.a. die vorschulische Erziehung ausgebaut werden, um die sprachlichen Voraussetzungen für schulischen Erfolg zu legen. Die Zahl der Schulabbrecher muss gesenkt und mehr Ausbildungsplätze müssen geschaffen werden.
\nQuelle: Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) [PDF]<\/a><\/li>\n
\nDem Offizier mit Afghanistan-Erfahrung bereiten die negativen Prüfbefunde des Sturmgewehrs keine allzu großen Sorgen. “Das wird schon alles stimmen”, sagt er. “Die Frage ist: Wie realistisch ist das Test-Szenario – und reagieren andere Gewehre nicht genauso?” Er selbst habe auch Sturmgewehre anderer Armeen geschossen und wolle das G36 nicht missen. “Wenn man sich umschaut, ist das G36 ein Superding gegenüber anderen Nationen, die seit Jahrzehnten nichts Neues bekommen haben”. Es sei aber völlig logisch, dass Verteidigungsministerin von der Leyen unter dem Druck aus Politik und Medien den negativen Prüfergebnissen nun nachgehen müsse. “Wenn dann am Ende ein Gewehr rauskommt, was noch besser ist, freu ich mich drüber – nur die Entscheidung ist dann halt ein bisschen komisch zustande gekommen.”
\nQuelle: Reuters<\/a>\n
\nIn Polen ist die “konzeptionell-analytische Phase” vorüber: Die Regierung in Warschau hat sich entschlossen, amerikanische Patriot-Raketen im Wert von 25 Milliarden Zloty (6,5 Milliarden Euro) vom US-Rüstungskonzern Raytheon zu kaufen. Staatspräsident Bronislaw Komorowski erklärte zwar in einer Presseerklärung am Dienstag, der Vertrag über das Mittelstrecken-Flugabwehrsystem werde im Mai mit den USA verhandelt, doch nach Einschätzung der polnischen Medien gilt der Kauf als sicher. Die Verlautbarung kam aufgrund der Ukrainekrise früher als ursprünglich zustande. Vielleicht wollte Komorowski vor den Präsidentschaftswahlen am 10. Mai ein militärpolitisches “Zeichen setzen”.
\nIn den nächsten Jahren soll mit der Anschaffung von mobilen Raketen-Batterien für das polnische Flugabwehrsystem “Wisla” (Weichsel) begonnen werden. Mit im Verkaufspaket ist Nachschub im Ernstfall – sollte das Land angegriffen werden, so werden Patriot-Raketen aus anderen europäischen Ländern innerhalb von 48 Stunden nach Polen gebracht.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/li>\n
\nAls Auslöser für seinen Schritt nannte Henkel eine Erklärung der drei Bundesvorstandsmitglieder Alexander Gauland, Frauke Petry und Konrad Adam: Diese hatten sich demonstrativ hinter den NRW-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell gestellt.
\nPretzell war zuvor von der Bundesvorstandsmehrheit, angeführt von Parteisprecher Bernd Lucke und unterstützt von Henkel abgemahnt worden. „Die Art und Weise, wie Petry, Gauland und Adam vorgegangen sind, diskreditiert das Gremium“, sagte Henkel dem Handelsblatt. Es sei doch völlig klar, dass ein Politiker wie Pretzell, der mehrfach die Unwahrheit gesagt habe, „zurücktreten muss“.
\nHinter Henkels Kritik stehen allerlei bizarre Vorgänge im größten Landesverband in Nordrhein-Westfalen, die es in dieser Form bei der AfD wohl noch nicht gegeben haben dürfte. Pretzell, bringt sich selbst durch Steuerschulden in die Schusslinie, nimmt alle Schuld auf sich, will dennoch sein Amt behalten, obwohl Prüfer der Bundespartei seinen Rückzug empfehlen. Daraufhin stellt sich Pretzell quer und geht in die Offensive, indem er seinerseits die Parteispitze angreift und Bundessprecher Lucke mit Vorwürfen überzieht, was der wiederum nicht auf sich sitzen lässt.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n
\nBorussia Dortmund hat sich offenbar mit einer ungewöhnlichen Versicherungspolice gegen Einnahmeverluste abgesichert. Die Saison ohne Champions League wird finanziell aufgefangen. Andernorts ist das verboten. Der börsennotierte Fußballklub Borussia Dortmund (BVB) hat sich nicht zu einem Bericht äußern wollen, wonach er sich mit einer Versicherungspolice gegen Einnahmeverluste in seinem internationalen Geschäft abgesichert haben soll. In dieser Sache wolle der Verein „keinen Kommentar“ abgeben, hieß es am Donnerstag auf Anfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nach den sportlichen Rückschlägen in dieser Saison können die Dortmunder aber offenbar damit rechnen, einen Großteil der Einnahmen, die ihnen demnächst wegen der Nichtteilnahme an der Champions League entgehen werden, ersetzt zu bekommen. Wie der Nachrichtendienst „Bloomberg“ meldete, soll ein solcher Versicherungsvertrag existieren. Dahinter stünde ein Versicherungskonsortium mit rund zwölf Mitgliedern unter der Führung von der Catlin Group Ltd. und der XL Group Plc. […]
\nNur drei Manager des Vereins wüssten von der Police, um zu verhindern, dass die Mannschaft im Kampf um einen hohen Tabellenplatz nachlässt. Im englischen Fußball sind solche Versicherungen verboten, um Manipulationen von Spielen zu verhindern.
\nQuelle: FAZ<\/a><\/li>\n
\nEins sollten wir nach dieser aufregenden Woche jetzt doch auch einmal festhalten: es ist schon etwas bewegend zu spüren, mit wie viel Empathie sich mancher Kollege in die schwierige Seelenlage von Wolfgang Schäuble versetzt. Nein, im Ernst. Da wurde uns schon vorab berichtet, dass sich unser Finanzminister auf der Jahrestagung des IWF auf “Vorhaltungen gefasst” machen muss. Und dass sich die Regierung auf “erhebliche Diskussionen” (Quelle: “ein deutscher Regierungsbeamter”) einstellt. Da erfahren wir nachrichtlich nüchtern, dass es einen “Angriff auf den Musterschüler” geben werde, wie eine größere deutsche Wirtschaftszeitung feststellt.
\nUnd da wird uns feinfühlig berichtet, dass “Schäuble und seine Leute an der Kritik verzweifeln”. Manchmal auch ganz schön “frustriert sind” (vor allem, wenn es irgendwas mit Varoufakis zu tun hat). Während wir – als hätten wir Alzheimer – in jedem Bericht von neuem lernen, dass dieser Varoufakis (schon wieder) keine Krawatte trägt, sondern, Achtung, Spiegel Online, “sein rechter Kragen keck nach oben geknickt” ist. Denn “bekanntlich will Varoufakis immer alles anders machen, allein schon durch sein Auftreten”. Wow!
\nIch habe irgendwann vor langer Zeit einmal gelernt, dass es zur hohen Kunst unabhängig-anspruchsvollen Journalismus gehören sollte, Quellen nur in wirklich begründeten Fällen anonym zu zitieren – und nicht, wenn es um so etwas Banales und zugleich politisch gesteuertes geht (warum muss ein Regierungsbeamter anonym sagen, dass man sich auf “erhebliche Diskussionen” einstellt?) Und dass es auch dazu gehört, die Gefühlsbekundungen von Leuten (vor allem Politikern und so) wenigstens mit Distanz zu beschreiben. Da “gibt sich jemand frustriert”. Oder da “zeigen sich” Mitarbeiter vom Minister “verzweifelt”. Ob die das wirklich sind, wissen wir ja nicht.
\nQuelle: Thomas Fricke auf Neue WirtschaftsWunder<\/a><\/li>\n
\nQuelle: YouTube<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"