{"id":2589,"date":"2007-08-24T16:56:09","date_gmt":"2007-08-24T14:56:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2589"},"modified":"2007-08-24T16:56:09","modified_gmt":"2007-08-24T14:56:09","slug":"hinweise-des-tages-2-43","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2589","title":{"rendered":"Hinweise des Tages (2)"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bev&ouml;lkerungsgruppen<\/strong><br>\nDass die Hartz-Reformen falsch angelegt waren und ein Fehlschlag sind, wird inzwischen &uuml;berall anerkannt. Nur warum es so ist, liest man selten. Von technischem Ungeschick ist die Rede, weil die Arbeitsvermittlung nicht so funktioniert, wie man es sich vorgestellt hatte. Oder von prognostischem Versagen: Arbeitslosigkeit sollte dem Staat durch die Reformen billiger kommen, tats&auml;chlich ist sie teurer geworden, viel teurer. Aber das sind Oberfl&auml;chen. F&uuml;r den Irrweg der Reformen ist in Wahrheit ihre verlogene Fragestellung verantwortlich. Wie gelingt es, lautete sie, die Zeit zwischen verlorenem und neu gefundenem Job zu verk&uuml;rzen? Dadurch wurde suggeriert, die Massenarbeitslosigkeit r&uuml;hre von der Langsamkeit der Arbeitssuchenden her. Weil die Suggestion eine L&uuml;ge war, konnte die Arbeitsvermittlung gar nicht funktionieren, denn die Jobs, die schneller gesucht werden sollten, wurden durch die Reformen nicht zahlreicher. Andererseits hatte die L&uuml;ge ihren Preis, denn diese Vermittlung und viele andere Nutzlosigkeiten, die zur Verh&uuml;llung eingesetzt wurden, kosteten Geld. Es war auch verlogen, Hartz IV als Einstieg in eine Grundsicherung hinzustellen, obwohl nur die Zahl der Sozialhilfeempf&auml;nger erh&ouml;ht wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2007\/34\/07340201.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Je gr&ouml;&szlig;er die &ldquo;Belohnung&rdquo;, umso mehr Arbeitsanstrengung &ndash; nur bei Hartz IV-Empf&auml;ngern ist es umgekehrt<\/strong><br>\nZwischen erzielbarem Einkommen und dem Arbeitsanreiz besteht aus Sicht der Bundesregierung ein Zusammenhang. In ihrer Antwort (16\/6230) auf eine Kleine Anfrage (16\/6201) der Linksfraktion beruft sich die Bundesregierung auf verschiedene sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Theorien, darunter die Theorie des Arbeitsangebots. Danach steigern rational abw&auml;gende Personen ihre Arbeitsanstrengungen umso mehr, je gr&ouml;&szlig;er die &ldquo;Belohnung&rdquo; ausf&auml;llt, so die Antwort. Es sei allerdings dabei zu beachten, dass das verf&uuml;gbare Einkommen auch von der jeweiligen Steuer- und Abgabenlast beeinflusst werde. Auf die konkrete Frage der Linken, wieso aus Sicht der Regierung &ldquo;der Arbeitsanreiz bei Fach- und F&uuml;hrungskr&auml;ften und mittelst&auml;ndischen Unternehmen ansteigt, w&auml;hrend der Arbeitsanreiz bei Hartz-IV-Beziehern steigt, wenn ihr Einkommen niedrig ist&rdquo;, hei&szlig;t es in der Antwort: &ldquo;Soweit Fach- und F&uuml;hrungskr&auml;fte und mittelst&auml;ndische Unternehmer ihr Einkommen aus Erwerbst&auml;tigkeit erzielen, beeinflusst die Grenzbelastung f&uuml;r zus&auml;tzlich erzieltes Einkommen den Grad ihres Arbeitsangebots.&rdquo; Bei Leistungsbeziehern gelte grunds&auml;tzlich der gleiche Zusammenhang, jedoch stelle sich die Anreizstruktur anders dar. So bek&auml;men Empf&auml;nger von Arbeitslosengeld II Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts auch unabh&auml;ngig von der Erwerbsbeteiligung. Zugleich werde durch Freibetr&auml;ge bei Erwerbst&auml;tigkeit sichergestellt, dass &ldquo;bis zur vollst&auml;ndigen &Uuml;berwindung der Hilfebed&uuml;rftigkeit mit steigendem Arbeitsangebot auch mehr Einkommen verf&uuml;gbar&rdquo; sei. Auf die Frage nach Arbeitsanreizen bei Personen, &ldquo;die bedeutend weniger als 8 Euro je Stunde verdienen&rdquo;, antwortet die Regierung, diese Gruppe sei heterogen und unterscheide sich stark nach Familienstatus und zeitlichen Umfang der Besch&auml;ftigung. Daher seien die Arbeitsanreize bei diesen Personen sehr unterschiedlich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/062\/1606230.pdf\">Deutscher Bundestag [PDF &ndash; 44 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>Sozialpolitik aktuell<\/strong><br>\nMit vielen, interessanten, neuen Beitr&auml;gen zu den regionalen Ungleichgewichten beim SGB II-Leistungsbezug, der Einf&uuml;hrung des Elterngeldes, den Auswirkungen von Hartz IV etc..<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sozialpolitik-aktuell.de\/\">Sozialpolitik aktuell<\/a><\/li>\n<li><strong>OECD-Rentenstudie verkannt und verk&uuml;rzt<\/strong><br>\nDie OECD-Volkswirte haben sich mitnichten zu Sozialrevolution&auml;ren gewandelt, vielmehr verlangten sie von den Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten, die &ldquo;Rentenreformen weiter voranzutreiben&rdquo;. Auch der Freitag hat in der Ausgabe 32\/07 die Studie mit der Kritik am niedrigen Rentenniveau in Deutschland zitiert. Wohl ist diese Kritik berechtigt, aber die OECD als Kronzeuge kaum geeignet.<br>\nDas Originaldokument gibt die Antwort: &ldquo;Nur mit privater Zusatzvorsorge bleiben Renten im OECD-Vergleich auf Durchschnittsniveau.&rdquo; Die OECD-Warnung entpuppt sich als PR f&uuml;r Versicherungskonzerne.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2007\/34\/07340402.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Die faulen Kredite sind &uuml;berall<\/strong><br>\nDie politische Klasse &uuml;bt sich in Gesundbeterei, aber alle Beteiligten wissen, das ganz dicke Ende kommt noch. Sp&auml;testens, wenn weitere Spekulationsblasen platzen. Im Moment wird die sch&ouml;ne neue Weltordnung der &ldquo;liberalisierten&rdquo; internationalen Finanzm&auml;rkte einem H&auml;rtetest unterzogen. Das popul&auml;re Dogma, die Finanzm&auml;rkte &ndash; mithin die Weltwirtschaft &ndash; seien um so &ldquo;effizienter&rdquo; und &ldquo;stabiler&rdquo; je deregulierter und liberalisierter sie sind, dieser K&ouml;hlerglaube ist dahin. Allerorten wird nach Regeln und Z&uuml;geln f&uuml;r die Finanzmarktakteure geschrieen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2007\/34\/07340501.php\">Freitag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> In einem zentralen Punkt liegt Michael R. Kr&auml;tke aber grundlegend falsch. Wenn die spekulativ &uuml;berh&ouml;hten Aktien von Investmentfonds, Banken und Versicherungen um kumuliert 200 Milliarden Dollar abst&uuml;rzen, dann l&ouml;st dieses Geld sich keineswegs &bdquo;in nichts auf&ldquo;, sondern geh&ouml;rt nun halt jemand anderem. Verlierer dieses Verm&ouml;genstransfers sind die letzten K&auml;ufer der Papiere.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Volkswirte warnen EZB vor Zinserh&ouml;hung<\/strong><br>\nF&uuml;hrende europ&auml;ische Volkswirte kritisieren die Ank&uuml;ndigung der Europ&auml;ischen Zentralbank (EZB), trotz der j&uuml;ngsten Turbulenzen an den Finanzm&auml;rkten den Leitzins weiter anzuheben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/News\/printpage.aspx?_p=200053&amp;_t=ftprint&amp;_b=1313047\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>Banken f&uuml;rchten eine Kredit-Klemme<\/strong><br>\nDie Krise bei der Finanzierung der noch vor wenigen Monaten als &laquo;Mega-Deals&raquo; gefeierten Private-Equity-Transaktionen r&uuml;ckt angesichts der verschlechterten Situation am Kreditmarkt zur&uuml;ck ins Bewusstsein der Marktteilnehmer.<br>\nDas schiere Volumen der zur Finanzierung dienenden Kredite und Anleihen stimmt nerv&ouml;s. Gem&auml;ss einer Auswertung des Datenanbieters Thomson Financial sollen in den kommenden Wochen weltweit Private-Equity-Kredite in H&ouml;he von 329,4 Mrd. $ bei Investoren placiert werden, um die fremdfinanzierten Unternehmens&uuml;bernahmen (LBO) der vergangenen Monate zu finanzieren. Zur jetzigen Zeit s&auml;ssen die Banken auf diesen Krediten, es finde praktisch keine Placierung am Kapitalmarkt statt, sagt Rainer Ender, Managing Director beim Z&uuml;rcher Verm&ouml;gensverwalter Adveq.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/boersen_und_maerkte\/banken_fuerchten_eine_kredit-klemme_1.545214.html?printview=true\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Volksaktien-Plan: &ldquo;Die Bahn-AG geh&ouml;rt l&auml;ngst dem Volk&rdquo;<\/strong><br>\nFrage an Winni Wolf vom B&uuml;ndnis &ldquo;Bahn f&uuml;r Alle&rdquo;: &bdquo;Was sollten die SPD-Linken denn Ihrer Meinung nach stattdessen tun?<br>\nSie sollte zur Kenntnis nehmen, dass sich &ndash; auch durch das Engagement von Hermann Scheer &ndash; die Stimmung gedreht hat. Der Plan der Privatisierer, sich die Beute Bahn weitgehend unbemerkt von der &Ouml;ffentlichkeit anzueignen, geht nicht mehr auf. &Ouml;ffentlichkeit und Medien stellen das Projekt in Frage. Zwei Drittel der Menschen lehnen die Bahn-Privatisierung ab.<br>\nIn dieser Situation erweist sich das Volksaktienmodell als trojanisches Pferd.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=zukunft&amp;art=3619&amp;id=wirtschaft-artikel&amp;cHash=dd4547b9f3\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Forschungsf&ouml;rderung: Millionenhilfe f&uuml;r Gro&szlig;konzerne<\/strong><br>\nDer Bund f&ouml;rdert Innovationen in Deutschland &ndash; seit Jahrzehnten. In dreistelliger Millionenh&ouml;he flie&szlig;en dabei j&auml;hrlich Gelder ausgerechnet an Gro&szlig;konzerne, die &uuml;ber eigene Forschungsetats in Milliardenh&ouml;he verf&uuml;gen. Das Nachsehen haben vor allem kleinere Unternehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/mensch\/0,1518,500128,00.html\">Spiegel Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Der Wert des Wissens richtet sich nach der Verwertbarkeit<\/strong><br>\nWissenserwerb soll nicht etwa M&uuml;ndigkeit und Handlungsf&auml;higkeit f&ouml;rdern oder Erkenntnis stiften. Welche Art von Wissensproduktion erwartet wird, geben die Leistungsvereinbarungen vor, mit lehrendem Forschen, gar mit Neugier, haben sie nichts mehr zu tun, wohl aber mit dem Budget der Universit&auml;ten. Deshalb werden sie daf&uuml;r zu sorgen wissen, dass ihre Wissensbilanz aus Studierenden- und Absolventenzahlen, Ver&ouml;ffentlichungen und Drittmitteln ihr knappes Auskommen sichert.<br>\nVon der Wissenschaftsfreiheit der Professoren ist nicht mehr die Rede, sie hat sich nicht einmal auf die institutionelle Freiheit der Institution verlagert. Die Wissenschaftsfreiheit wurde ausgerechnet im Namen der Hochschulautonomie abgeschafft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1\/Doc~EA2196F1BC66245E89113FC056ACAD26E~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Heike Schmoll d&auml;mmert es allm&auml;hlich, was vom Trend zur &bdquo;unternehmerischen&ldquo; Hochschule zu halten ist, doch die treibenden Kr&auml;fte dieser Entwicklung benennt sie nicht. Unsere Rubrik &bdquo;Sachfragen &gt; Hochschulen &amp; Wissenschaft&ldquo; hilft weiter.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Glos will osteurop&auml;ische Ingenieure schnell ins Land holen<\/strong><br>\nDer deutsche Arbeitsmarkt soll nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos &ldquo;baldm&ouml;glichst&rdquo; f&uuml;r Ingenieure aus den zw&ouml;lf neuen EU-Staaten ge&ouml;ffnet werden. Der Industrie reicht das aber noch nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/Deutschland-Arbeitsmarkt-Fachkraefte-Zuzug;art122,2364767\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Von einer erw&auml;hnenswerten Inititative, das Potential von mehreren zehntausend arbeitslosen Ingenieuren in Deutschland zu nutzen, ist nichts bekannt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Sachsen lie&szlig; M&uuml;geln leer ausgehen<\/strong><br>\nBeim Kampf gegen Rechts waren dem Land Sachsen andere Orte wichtiger als der Landkreis Torgau-Oschatz, in dem die Stadt M&uuml;geln liegt. Ein Antrag des Kreises fiel von der Liste der F&ouml;rderprojekte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzeitung.de\/deutschland\/719630.html\">Netzeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Deckt die Staatsanwaltschaft in L&uuml;neburg einen polizeilichen Gewalt-Exzess?<\/strong><br>\nBei einem Castor-Atomm&uuml;lltransport von der Plutonium-Fabrik in La Hague (Frankreich) nach Gorleben wurde am 21. November 2005 in Niedersachsen ein franz&ouml;sischer Atomkraftgegner von Polizisten misshandelt. Gegen die Einstellung des Strafverfahrens gegen einen der Polizeibeamten hat der betroffene 23- j&auml;hrige Franzose Jonathan R. Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft L&uuml;neburg eingereicht. Bei einer gewaltfreien Protestaktion bei Eichdorf sei er so ins Gesicht getreten und mit dem Kopf ins Schotterbett der Bahngleise gedr&uuml;ckt worden, dass ihm drei Z&auml;hne entfernt werden mussten und er schwere Verletzungen an Auge, Schl&auml;fe und Nase davontrug.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/linkszeitung.de\/content\/view\/138524\/1\/\">Linkszeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Diese Waldorfs!<\/strong><br>\nWer seine &ldquo;Ich-Wesenheit&rdquo; zu wenig entwickelt hat wird zum &ldquo;Neger&rdquo; &ndash; befand Rudolf Steiner. Wom&ouml;glich sollen einige seiner Schriften nun auf den Index.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=deutschland&amp;art=3613&amp;id=deutschland-artikel&amp;cHash=91e42d67ab\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Lokalnachrichten aus Landau: CDU-Kandidat hat Doktortitel vorget&auml;uscht<\/strong><br>\nDer CDU-Kandidat f&uuml;r die Oberb&uuml;rgermeisterwahl in Landau, Kai Sch&uuml;rholt, hat seinen Doktortitel in evangelischer Theologie nur vorget&auml;uscht. Das teilte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Landau, Ralf G&ouml;bel (MdB), mit.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/nachrichten\/rp\/-\/id=1682\/nid=1682\/did=2500830\/1la4qgz\/index.html\">S&uuml;dwestradio<\/a><\/li>\n<li><strong>Russlands vergessenes Architekturerbe<\/strong><br>\nW&auml;hrend sich Moskaus B&uuml;rgermeister Juri Luschkow r&uuml;hmt, unz&auml;hlige in der Stalin-&Auml;ra verschwundenen Kirchen nach historischen Vorbild wiedererschaffen zu haben und derzeit im Moskauer Stadtteil Zarizino die Ruine des gleichnamigen und nie vollendeten Zarenschlosses aufgebaut wird verfallen in der Innerstadt herausragende Bauten der vorstalinistischen Epoche.<br>\nDer Boom der russischen Hauptstadt und die Wohnbed&uuml;rfnisse einer neuen russischen Oberschicht haben in der Vergangenheit eine Vielzahl von architektonischen Scheu&szlig;lichkeiten entstehen lassen, die immer &ouml;fter auch herausragende Bauten der Sowjet-&Auml;ra zur Gefahr werden. Dass Moskau auch nach Ende der Sowjetunion keineswegs zimperlich mit seinem nachrevolution&auml;ren baulichen Erbe umgeht, zeigen die j&uuml;ngsten Abrisse in der Innenstadt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzeitung.de\/feuilleton\/kulturnews\/717691.html\">Netzeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Pakt mit dem Zensurteufel<\/strong><br>\nDie Internetanbieter Yahoo! und MSN haben einen &ldquo;Pakt f&uuml;r Selbstdisziplinierung&rdquo; mit dem chinesischen Staat abgeschlossen. Er bedeutet das Ende des anonymen Blogs.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=politik&amp;art=3617&amp;id=internet-artikel&amp;cHash=cd8396748b\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>China sperrt Blogger in Irrenanstalt<\/strong><br>\nEr kritisierte die hohen Fleischpreise in China und sagte der Kommunistischen Partei den Untergang voraus: Wegen kritischer Beitr&auml;ge im Netz wurde der chinesische Dissident He weggesperrt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzeitung.de\/medien\/719912.html\">Netzeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Pr&uuml;gel f&uuml;r die Abschiebepolizei<\/strong><br>\nFranz&ouml;sische Polizisten kriegen Schl&auml;ge in Guinea nach der Misshandlung von Deportierten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=europa&amp;art=3591&amp;id=afrika-artikel&amp;cHash=8934eadb04\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Clinics in retail stores bring controversy<\/strong><br>\nMedical groups predict a shortage of 200,000 doctors in the United States by 2020. About 20 percent of Americans live in areas with a shortage of primary medical care, according to PricewaterhouseCoopers. About 7 percent of Americans have visited one of the estimated 500 retail clinics, according to the Convenient Care Association, a group representing the clinics. Wal-Mart operates 78 in-store clinics in 13 states, where the cost of a &ldquo;get well&rdquo; visit ranges between $40 and $65. About half of those surveyed who visit Wal-Mart clinics have no insurance, according to spokeswoman Deisha Galberth. Dr. Rick Kellerman, president of the American Academy of Family Physicians, said the clinics have risen out of a broken health care system.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.reuters.com\/article\/domesticNews\/idUSN2344748120070823?src=082307_1706_DOUBLEFEATURE_checkups_at_the_store&amp;sp=true\">Reuters<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2589","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2589","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2589"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2589\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2589"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2589"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2589"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}