{"id":25986,"date":"2015-05-07T08:57:37","date_gmt":"2015-05-07T06:57:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25986"},"modified":"2015-05-07T10:03:44","modified_gmt":"2015-05-07T08:03:44","slug":"zu-bluems-kritischen-aeusserungen-ueber-die-justiz-betr-die-bestellung-und-unabhaengigkeit-der-schoeffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25986","title":{"rendered":"Zu Bl\u00fcms kritischen \u00c4u\u00dferungen \u00fcber die Justiz \u2013 betr. die Bestellung und Unabh\u00e4ngigkeit der Sch\u00f6ffen"},"content":{"rendered":"<p>Zu unserem Beitrag \u00fcber <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25956\">die Abschottung der Justiz vor Kritik<\/a> kam vom NachDenkSeiten-Leser H. L. Laturell eine weiterf\u00fchrende Erg\u00e4nzung zur Diskussion. Er berichtet von seiner Erfahrung als Sch\u00f6ffe im Saarland. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nVor ein paar Jahren war ich Sch\u00f6ffe an einem saarl\u00e4ndischen Gericht. Vor meiner ersten Verhandlung sprach ich den Richter darauf an, ob wir Sch\u00f6ffen nur Statisten, also Zuh\u00f6rer seien, oder uns auch mit Fragen an der Urteilsfindung beteiligen d\u00fcrften. Nat\u00fcrlich d\u00fcrften wir Sch\u00f6ffen auch Fragen stellen hie\u00df es und das tat ich dann auch. Meine Mitsch\u00f6ffen blieben derweil allesamt stumm und verhielten sich eher passiv. Als ich dann in einem besonderen Fall gegen das Urteil eines Richters stimmte und meinen Mitsch\u00f6ffen auch noch davon \u00fcberzeugen konnte, hatte ich wohl das  Ma\u00df \u00fcberschritten. Der Richter tat gekr\u00e4nkt und meine bis Dato bereits festgelegten letzten Verhandlungstermine fielen pl\u00f6tzlich alle aus. Noch hatte ich keinen Verdacht und hielt es f\u00fcr normal.<\/p>\n<p>Bei den n\u00e4chsten und folgenden Sch\u00f6ffenwahlen kam ich nicht mehr zum Zug. Dann hatte ich beil\u00e4ufig ein Gespr\u00e4ch mit einem Rechtspfleger, schilderte dabei mein Erlebnis und bekam zur Antwort, dass das der Normalfall sei. Kein Richter wolle mit Sch\u00f6ffen zusammenarbeiten, die ihre Entscheidungen in Frage stellten oder sich gar mit eigenen Fragen in die Verhandlung einmischten, hie\u00df es.<\/p>\n<p>Nun ist es so, dass Sch\u00f6ffen gew\u00e4hlt werden und die Wahl nicht immer auf die selben fallen kann, weil ja \u201egeheim\u201c bzw. \u201eanonym\u201c, glaubte ich. Ich bin dennoch verwundert, dass manche Sch\u00f6ffen immer wieder gew\u00e4hlt werden, sozusagen unheimliches Gl\u00fcck bei der Wahl haben. Meistens sind es dann Personen, die von den Parteien nach dem Parteienproporz zum Sch\u00f6ffen vorgeschlagen werden. Die erste Frage, die mir bei meiner allerersten Bewerbung zum Sch\u00f6ffen gestellt wurde war dann auch die: Welcher Partei geh\u00f6ren sie an?  Als ich damals sagte, dass ich keiner Partei angeh\u00f6re wurde mir gleich beschieden, dass ich wohl keine Aussicht auf eine Wahl zum Sch\u00f6ffen habe.<\/p>\n<p>Es ist schon eine lange Zeit her, da wurde uns in er Schule gelehrt, dass Sch\u00f6ffen nach dem Zufallsprinzip ernannt werden und das Amt auch nicht ablehnen k\u00f6nnen. Zumindest das Zufallsprinzip scheint derweil abgeschafft und dem Parteienproporz geopfert worden zu sein. Nach meinen Erfahrungen als Sch\u00f6ffe in Prozessen habe ich inzwischen vor nichts mehr Angst, als vor Gericht einem faulen und tr\u00e4gen, an der Wahrheitsfindung uninteressierten Richter ausgeliefert zu sein, der es zudem nicht ertr\u00e4gt, wenn man ihm widerspricht. Wenn jetzt im Zuge, der vor dem Verfassungsgericht beklagten Richterbesoldung von einer besonderen Verantwortung der Richter die Rede ist, die es auch zu honorieren gilt, rollen sich mir ein wenig die Zehenn\u00e4gel nach oben. Kein Richter wurde je wegen einen Fehlurteils zur Verantwortung gezogen und wem das Geld fehlt, sich durch die Instanzen zu boxen, der hat eben die Arschkarte.<\/p>\n<p>H. L. Laturell.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zu unserem Beitrag \u00fcber <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25956\">die Abschottung der Justiz vor Kritik<\/a> kam vom NachDenkSeiten-Leser H. L. Laturell eine weiterf\u00fchrende Erg\u00e4nzung zur Diskussion. 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