{"id":2607,"date":"2007-09-03T09:18:46","date_gmt":"2007-09-03T07:18:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2607"},"modified":"2015-12-28T09:34:31","modified_gmt":"2015-12-28T08:34:31","slug":"und-wieder-wird-die-globalisierung-als-etwas-ganz-neues-und-als-besonders-grosse-herausforderung-bemueht-dabei-ist-das-meiste-elend-hausgemacht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2607","title":{"rendered":"Und wieder wird die Globalisierung als etwas ganz Neues und als besonders gro\u00dfe Herausforderung bem\u00fcht \u2013 dabei ist das meiste Elend hausgemacht"},"content":{"rendered":"<p>Das <a href=\"http:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Artikel\/2007\/08\/Anlagen\/2007-08-24-abschlusspapier-meseberg,property=publicationFile.pdf\">Abschlusspapier der Kabinettsklausur auf Schloss Mesberg [PDF \u2013 56 KB]<\/a> \u201eAufschwung \u2013 Teilhabe \u2013 Wohlstand\u201c (wir sind in den <a href=\"?p=2590\">NachDenkSeiten<\/a> schon darauf eingegangen) beginnt mit folgenden S\u00e4tzen: \u201eDeutschland befindet sich im Wandel. Die Globalisierung und die demographische Entwicklung stellen Politik und Gesellschaft vor gro\u00dfe Herausforderungen.\u201c Sind das wirklich unsere gr\u00f6\u00dften Herausforderungen? Aus meiner Sicht gibt es viel gravierendere Probleme. Und was uns im Kontext internationaler Finanzbeziehungen aktuell st\u00f6rt und bedr\u00fcckt, hat mit Globalisierung wenig zu tun. Albrecht M\u00fcller.<br>\n<!--more--><br>\nSo \u00e4hnlich wie das Abschlusspapier vom 24.8.2007 beginnt, haben schon Dutzende Reden, Artikel und Fernsehstatements von Gerhard Schr\u00f6der und Angela Merkel, von Franz M\u00fcntefering und Olaf Henkel, von Steinmeier und Steinbr\u00fcck, von Westerwelle und Stoiber, und vieler anderer begonnen, die Vorw\u00e4nde daf\u00fcr suchen, die sozialstaatliche Substanz unseres Landes und andere wichtige Einrichtungen anzutasten, zu de-regulieren und zu privatisieren. Globalisierung und demographische Entwicklung sind Stereotypen, Sprach-Signale, die wie Blackboxes und meist ohne weitere Argumentation genutzt werden, um den angeblichen grundlegenden Wandel und daraus abgeleitete Strukturreformen scheinbar zu begr\u00fcnden.<\/p>\n<p>Es gibt viele mindestens ebenso gravierende Herausforderungen.<\/p>\n<p>Ich will einige \u2013 aus meiner Sicht gravierendere \u2013 nennen:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Unf\u00e4higkeit und Unwilligkeit der herrschenden Kreise und der herrschenden Ideologie zu einer pragmatischen und qualifizierten Makropolitik. So signalisieren der gerade gemessene Einbruch der Einzelhandelsums\u00e4tze und die Stagnation der Masseneinkommen die Gefahr, dass der kleine Aufschwung abstirbt, bevor er richtig begonnen hat und die Mehrheit der Menschen erreicht. Die Bundesregierung behauptet im zweiten Absatz ihres Papiers, sie wolle, dass der Aufschwung f\u00fcr mehr und mehr Menschen auch pers\u00f6nlich sp\u00fcrbar wird. Aber mit den makro\u00f6konomischen Notwendigkeiten daf\u00fcr hat sie sich auch bei ihrer Klausur nicht sachverst\u00e4ndig besch\u00e4ftigt. Gerade wenn man die Konkurrenz und den Lohndruck ernst nimmt, die aus der globalen Verflechtung auf dem Waren- und Arbeitsmarkt folgen, muss man die Aufgabe der makro\u00f6konomischen Steuerung unserer Volkswirtschaft ernst nehmen und zum Beispiel f\u00fcr eine eigenst\u00e4ndige Binnenkonjunktur sorgen. Das geschieht nicht und dies ist eine sehr gravierende Herausforderung.<\/li>\n<li>Die Spaltung unserer Gesellschaft, die in der auseinanderdriftenden Verteilung von Einkommen und Verm\u00f6gen sowie der ungerechten Verteilung der Chancen beim Zugang zu Bildung, Ausbildung und Beruf sichtbar wird.<\/li>\n<li>Die Verunsicherung gro\u00dfer Teil unseres Volkes (durch Hartz IV, Rente mit 67, u.a.m.) \u2026<\/li>\n<li>\u2026 und die auch daraus folgende Entsolidarisierung.<\/li>\n<li>Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft.<\/li>\n<li>Der dramatische R\u00fcckgang politischer Beteiligung, sichtbar im Mitglieder-Verlust der Parteien und in Wahlbeteiligungen von unter 40%.<\/li>\n<li>Die mit diesem R\u00fcckgang an politischer Beteiligung und mit der Konzentration von Medienmacht und der Kommerzialisierung nahezu aller Medien sichtbare Aush\u00f6hlung der Substanz der Demokratie<\/li>\n<li>Die physischen und psychischen Folgen langer Arbeitslosigkeit.<\/li>\n<li>Die mangelhafte Integration und schlechten Ausbildungschancen eines gro\u00dfen Teils von Jugendlichen mit ausl\u00e4ndischer Herkunft.<\/li>\n<li>Der de facto eingetretene Bildungsnotstand beachtlich weiter Kreise \u2013 in erheblichem Ma\u00dfe eine Folge der Kommerzialisierung der Medien, an der wiederum m\u00e4chtige F\u00fchrungspersonen und -Gruppen wie zum Beispiel Bertelsmann verdienen.<\/li>\n<li>Der Ausverkauf unseres Landes, der von sogenannten Heuschrecken und mit der sogar von Regierungsseite forcierten Privatisierung \u00f6ffentlicher Einrichtungen und Unternehmen betrieben wird. Hier werden wichtige Errungenschaften zerst\u00f6rt. Den Zerst\u00f6rungswillen kann man h\u00e4ufig nur damit erkl\u00e4ren, dass die entscheidenden Personen am Privatisierungsprozess kr\u00e4ftig verdienen. Siehe auch NachDenkSeiten: <a href=\"?p=2477\">\u201eDeutschlands Elite verdient am Ausverkauf\u201c<\/a><\/li>\n<li>Politische Korruption \u2013 das meint: die Zerst\u00f6rung wichtiger gesellschaftlicher Einrichtungen zum Zwecke des eigenen Profits \u2013 ist deshalb eine der ganz gro\u00dfen Herausforderungen.<\/li>\n<li>Klimawandel und Artenverlust.<\/li>\n<li>Die zunehmende Militarisierung der Politik und die schnelle Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen. <\/li>\n<\/ul>\n<p>Das waren einige Herausforderungen, die ich pers\u00f6nlich f\u00fcr mindestens so gravierend halte wie die von der Bundesregierung genannten \u2013 die Globalisierung und die demographische Entwicklung.<\/p>\n<p><strong>Auch die aktuellen skandal\u00f6sen Ereignisse auf den Kapitalm\u00e4rkten sind bei genauerem Hinsehen nicht von der Globalisierung bedingt, sondern hier bei uns oder in anderen L\u00e4ndern hausgemacht:<\/strong><\/p>\n<p>Wir regen uns auf \u00fcber Spekulationen unserer Landesbanken und der IKB, die von der Kreditanstalt f\u00fcr Wiederaufbau aufgefangen werden mussten. Diese Vorg\u00e4nge sind schlimm. Aber was hat es mit Globalisierung zu tun, wenn amerikanische Banken die dortigen H\u00e4uslebauer zu leichtsinnigen Krediten veranlassen, um dann beim finanziellen Scheitern \u00fcber Zwangsversteigerungen an die Verm\u00f6gen dieser finanziell schwachen Menschen heranzukommen? Was hat es mit Globalisierung zu tun, wenn deutsche Banken Pakete minderwertiger Wertpapiere, in denen die US-Hypotheken verpackt sind, \u00fcbernehmen, um h\u00f6here Renditen erzielen zu k\u00f6nnen \u2013 ohne R\u00fccksicht auf die Risiken? Das hat etwas zu tun mit der Gewissenlosigkeit amerikanischer Banker, mit \u00fcberzogenen Renditeerwartungen deutscher Unternehmen, vor allem von Banken, und mit mangelnder Kontrolle durch die Aufsichtsr\u00e4te. <\/p>\n<p>Was hat es mit Globalisierung zu tun, wenn Rating-Agenturen leichtfertig \u201eAAA\u201c oder \u201eAA\u201c testieren und deutsche Banken diesen Bewertungen leichtgl\u00e4ubig vertrauen?<\/p>\n<p>Wenn bei uns die Bankenaufsicht nicht richtig funktioniert, dann doch nicht wegen der Globalisierung?<br>\nWas haben die Verluste der WestLB mit der Globalisierung zu tun? Herzlich wenig. \u201eAktienspekulationen in Millionenh\u00f6he, unt\u00e4tige Manager, ein ahnungsloser Aufsichtsrat \u2013 die Krise der WestLB hat jetzt auch ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sieben Vorst\u00e4nde der Landesbank: Sie sollen zu lange geschwiegen haben.\u201c So schreibt SpiegelOnline.<br>\nWenn bei uns jetzt einige Finanzinvestoren den deutschen Immobilienmarkt verlassen, den sie mit schlimmen Folgen f\u00fcr die Mieter erobert hatten, wie die \u201eZeit\u201c schreibt, dann hat das viel weniger mit Globalisierung zu tun als mit der herrschenden Ideologie, wonach die Privatisierung \u00f6ffentlicher Wohnungsbest\u00e4nde ganz modern sei. Ich nenne das politische Korruption, weil an den Transaktionen sehr viel verdient wird, und sich auch mehrere Berater dabei eine goldene Nase verdienen, auch ehemalige Manager und Politiker. Hier der Link zu dem interessanten Artikel zum Thema in der <a href=\"http:\/\/images.zeit.de\/text\/2007\/35\/G-Finanzinvestoren\">\u201eZeit\u201c<\/a>.<\/p>\n<p>Und wenn unsere Kommunen kein Geld mehr haben f\u00fcr die Instandhaltung ihrer Infrastruktur und meinen, gezwungen zu sein, Teile ihres Verm\u00f6gens gegen hohe Geb\u00fchren und zulasten der betroffenen Geb\u00fchrenzahler in so genannte \u00d6PP-Projekte einzubringen, dann ist auch dies keine Folge der Globalisierung oder der demographischen Entwicklung, sondern die Folge der bewusst betriebenen Verarmung der \u00f6ffentlichen H\u00e4nde.<br>\nAuch dass ein Blatt wie die Frankfurter Rundschau in einem redaktionellen Beitrag reine Propaganda f\u00fcr diese \u00d6PP-Projekte und ihre Berater \u2013 im konkreten Fall mit und f\u00fcr Ernst &amp; Young \u2013 macht, hat mit Globalisierung nichts, aber mit dem Verfall der journalistischen Sitten sehr viel zu tun. Hier der einschl\u00e4gige Artikel, eine reine PR-Geschichte: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1200403\">Fr-Online<\/a> <\/p>\n<p>Wenn in Gro\u00dfbritannien Investmentbanker mit Hedgefonds, Private Equitiy und dem Handel \u201einnovativer\u201c Finanzprodukte 14 Milliarden britische Pfund Leistungsboni in einem Jahr kassieren, wenn einzelne 200 bis 250 Millionen Pfund in diesem Gesch\u00e4ft verdienen, dann hat das damit zu tun, dass wir diese Art von Casino zulassen. Und wenn viele dieser unglaublichen Gewinne f\u00fcr einzelne Personen dann auch noch steuerfrei beiseite geschafft werden, dann ist das eine Folge dessen, dass wir nicht einmal in Europa f\u00e4hig und willens sind, etwas gegen Steueroasen zu tun. Steueroasen sind \u00fcbrigens ein sehr alter, geradezu ein uralter Hut der globalen Finanzverflechtung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/finanzen\/artikel\/240\/130016\/\">sueddeutsche<\/a><\/p>\n<p>In manchen Kreisen Deutschlands tut man so, als w\u00e4ren wir heute national (und europ\u00e4isch) nicht mehr handlungsf\u00e4hig. Die Beispiele zeigen, dass viele der Probleme, die der Globalisierung zugeschrieben werden, hausgemacht sind. Zum Teil haben wir durch politische Entscheidungen wie etwa durch die Steuerbefreiung der Gewinne beim Verkauf von Kapitalgesellschaften, durch das Dr\u00e4ngen auf Privatisierung und Deregulierung, konkret das \u00d6PP-Beschleunigungsgesetz und die F\u00f6rderung des Verkaufs von \u00f6ffentlichen Wohnungsbest\u00e4nden, und durch Nichtstun und mangelhafte Kontrolle wesentlich zu den Schwierigkeiten beigetragen. Wenn unsere Oberen wollten, k\u00f6nnten wir sehr viel mehr gestalten.<\/p>\n<p>In manchen Kreisen wird auch so getan, als habe es irgendwann gegen Ende der siebziger Jahre \u2013 oder wahlweise mit dem Ende der Blockkonfrontation im Jahr 1989 \u2013 einen Bruch in der Handlungsf\u00e4higkeit gegeben. Dass es davor keine aus globalen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen folgenden Herausforderungen gegeben haben soll, habe ich auf dem Hintergrund meiner eigenen Erfahrung nie begreifen k\u00f6nnen. Als ich in Bonn 1968 zu arbeiten begann, war die damalige gro\u00dfe Koalition voll damit besch\u00e4ftigt, sich einer Spekulation auf die Aufwertung der D-Mark zu erwehren. Vom Sommer 1968 bis zum Herbst 1969, also l\u00e4nger als ein ganzes Jahr, versuchte die Bundesregierung einer globalen W\u00e4hrungsspekulation Herr zu werden.<\/p>\n<p>Und 1974, also in der ersten H\u00e4lfte der siebziger, wurden wir Zeuge einer Devisenspekulation, die in vielem an die Spekulationen unserer Banken erinnert, \u00fcber die wir uns heute wundern: Im Juni 1974 brach eine K\u00f6lner Bank, die <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Herstatt-Bank\">Herstatt-Bank<\/a>, zusammen, weil sich die so genannten Goldjungs, knapp \u00fcber 20 Jahre jung und angef\u00fchrt von Danny Dattel, mit US-Dollars verspekuliert hatten. Der Verlust betrug 500 Millionen DM.<br>\nHeute sind die Gr\u00f6\u00dfenordnungen andere. Aber handelt es sich auch prinzipiell um etwas anderes? Wo sollen da die qualitativen Unterschiede sein, die eine Bundesregierung heute als Neuigkeit feststellen l\u00e4sst: \u201eDeutschland befindet sich im Wandel.\u201c Dieser Allgemeinplatz gilt immer. Deutschland befand sich immer schon im Wandel. Das ist kein Grund daf\u00fcr, die Hausaufgaben nicht zu machen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das <a href=\"http:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Artikel\/2007\/08\/Anlagen\/2007-08-24-abschlusspapier-meseberg,property=publicationFile.pdf\">Abschlusspapier der Kabinettsklausur auf Schloss Mesberg [PDF \u2013 56 KB]<\/a> \u201eAufschwung \u2013 Teilhabe \u2013 Wohlstand\u201c (wir sind in den <a href=\"?p=2590\">NachDenkSeiten<\/a> schon darauf eingegangen) beginnt mit folgenden S\u00e4tzen: \u201eDeutschland befindet sich im Wandel. Die Globalisierung und die demographische Entwicklung stellen Politik und Gesellschaft vor gro\u00dfe Herausforderungen.\u201c Sind das wirklich unsere gr\u00f6\u00dften Herausforderungen? Aus<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2607\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,155,37,11],"tags":[290,284,301,413,291,402],"class_list":["post-2607","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesregierung","category-demografische-entwicklung","category-globalisierung","category-strategien-der-meinungsmache","tag-binnennachfrage","tag-deregulierung","tag-rentenalter","tag-schlanker-staat","tag-verteilungsgerechtigkeit","tag-wachstum"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2607","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2607"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2607\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29744,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2607\/revisions\/29744"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2607"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2607"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2607"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}