{"id":2617,"date":"2007-09-06T09:21:33","date_gmt":"2007-09-06T07:21:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2617"},"modified":"2007-09-06T09:23:20","modified_gmt":"2007-09-06T07:23:20","slug":"hinweise-des-tages-476","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2617","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Bundesregierung: Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008, Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007<\/strong><br>\nDie Bundesregierung h&auml;lt es f&uuml;r verfehlt, aus der aktuellen Entwicklung den Schluss zu ziehen, allein der Aufschwung k&ouml;nne alle noch vorhandenen strukturellen Probleme l&ouml;sen. In diesem Jahr gehe es darum, den Aufschwung zu festigen, die Haushalte weiter zu konsolidieren und zus&auml;tzliche innere Wachstumskr&auml;fte der Wirtschaft freizusetzen, wie sie in ihrem Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007 zum &ldquo;Nationalen Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008&rdquo; (16\/4560) mitteilt. Sie sei daher entschlossen, auch in der zweiten H&auml;lfte der Wahlperiode &ldquo;auf Reformkurs&rdquo; zu bleiben. Auf der Tagesordnung st&uuml;nden unter anderem ein umfassendes Wagniskapital-Finanzierungsgesetz sowie der Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung. Hinzu k&auml;men die Reform der Pflegeversicherung sowie der weitere B&uuml;rokratieabbau. Auch am Arbeitsmarkt sei das Ende des Reformweges noch nicht in Sicht, hei&szlig;t es weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/045\/1604560.pdf\">Deutscher Bundestag [PDF &ndash; 740 KB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wer immer mal wieder im sch&ouml;nsten B&uuml;rokratenreformsprech nachlesen m&ouml;chte, welche Reformen der Gro&szlig;en Koalition wir hinter uns haben und welche uns noch bl&uuml;hen, der sollte sich diesen Bericht abspeichern.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dresdner Bank\/Allianz: Deutsche verschenken Geld<\/strong><br>\nDie Deutschen k&ouml;nnen nicht mit Geld umgehen und lassen sich j&auml;hrlich Milliarden an Gewinnen entgehen. Der Grund: Sie legen ihr Verm&ouml;gen falsch an. Vor allem ein &uuml;berzogenes Sicherheitsdenken lasse Sparer in sichere, aber niedrig verzinste Sparanlagen investieren, w&auml;hrend sie Aktien immer noch vernachl&auml;ssigten. Das ist das Ergebnis des am Mittwoch pr&auml;sentierten Verm&ouml;gensreports der Dresdner Bank\/Allianz-Gruppe. &ldquo;Wenn sich daran nichts &auml;ndert, werden viele Menschen unter Altersarmut leiden&rdquo;, warnte Vorstandsmitglied Andree Moschner<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,tt3m3\/finanzen\/artikel\/730\/131496\/\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Der Beitrag ist belanglos, es ist ein reiner Werbeartikel f&uuml;r die Geldanlage in Aktien ist. Wir weisen nur darauf hin, weil er wieder einmal zeigt, wie PR und Journalismus ineinander flie&szlig;en &ndash; bis hin zur Drohung mit Altersarmut. Jetzt, wo durch die Krise des Finanzsystems die Anleger in sicherere Anlageformen gehen, muss nat&uuml;rlich f&uuml;r die Aktie und f&uuml;r Aktienfonds geworben werden. Und die SZ gibt sich f&uuml;r diese Werbung kritiklos her.<\/em><\/p>\n<p><em>Statt einer weiteren Kommentierung verweisen wir auf <a href=\"http:\/\/oeffingerfreidenker.blogspot.com\/2007\/09\/falsches-sparverhalten-der-deutschen.html\">Oeffinger Freidenker<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><em>Und zur Aussage, die Deutschen bes&auml;&szlig;en 125.000 Euro pro Kopf lesen Sie bitte die NachDenkSeiten: <a href=\"?p=2416\">&ldquo;Bundesbank: Die Deutschen sind im Durchschnitt reicher geworden&rdquo;<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>OECD senkt Wachstumsprognose f&uuml;r USA und Deutschland<\/strong><br>\nDer Optimismus ist verflogen: Die Organisation f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erwartet wegen der US-Kreditkrise weltweit ein schw&auml;cheres Wachstum als zun&auml;chst angenommen. F&uuml;r Deutschland senkte die OECD die Prognose besonders deutlich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,503999,00.html\">Spiegel Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Verbrauchersch&uuml;tzer dringen auf Entflechtung des Energiemarktes<\/strong><br>\n<em>Gutachten zur Trennung von Erzeugung und Verteilung<\/em><br>\nDer Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die Energiem&auml;rkte in Deutschland unter die Lupe genommen. Haben wir denn tats&auml;chlich einen freien Wettbewerb? Bei dieser Frage lautet die Antwort des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen schlicht &ldquo;nein&rdquo;. Die Wettbewerbssituation auf den Energiem&auml;rkten sei in Deutschland nicht so recht gegeben. Die Verbraucher k&ouml;nnen zwar den Stromanbieter ausw&auml;hlen, aber von einem fairen Wettbewerb auch unter den Anbietern k&ouml;nne keine Rede sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/umwelt\/666375\/\">DLF<\/a><\/li>\n<li><strong>Energiemarkt &ndash; teure Fehlz&uuml;ndungen. Mit der Privatisierung allein ist es l&auml;ngst nicht getan<\/strong><br>\nEs hat nicht funktioniert. Der Staat hat sich zur&uuml;ckgezogen, aus einem funktionierenden Sektor der &ouml;ffentlichen Daseinsf&uuml;rsorge &ndash; und einen Selbstbedienungsladen geschaffen.<br>\nStatt g&uuml;nstiger Standortbedingungen stand f&uuml;r die SPD die St&auml;rkung einzelner Konzerne im Vordergrund. Das Kartellamt genehmigte Gro&szlig;fusionen, sodass statt fr&uuml;her acht heute nur noch vier Stromkonzerne den deutschen Markt dominieren: Eon, RWE, Vattenfall, EnBW. Die beteiligten sich an mehreren Hundert Stadtwerken, um auch beim Stromverkauf keine Marktanteile zu verlieren. Erst auf Druck der EU nahm im Sommer 2005 eine Regulierungsbeh&ouml;rde ihre Arbeit auf, die dem Faustrecht ein Ende setzte. Doch die Konzerne k&ouml;nnen weiterhin ihre Marktmacht durchsetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:Die%20Akte%20Staat%20Energie%20Teure%20Fehlz%FCndung\/249225.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Sp&auml;te Einsichten des Wirtschaftsblattes das sonst nach wie vor auf Privatisierung und auf PPP von &ouml;ffentlichen Infrastrukturleistungen setzt. Typisch, dass nur danach gefragt wird, was bei der Privatisierung des Energiesektors schief gelaufen ist. Die gesamte Privatisierungsideologie von Leistungen der Daseinsvorsorge wird selbstverst&auml;ndlich nicht in Zweifel gezogen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Fehlbesetzung beim BDI<\/strong><br>\nDer Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat bald wieder einen Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer. Das ist sch&ouml;n. Aber warum soll es blo&szlig; Werner Schnappauf werden? Schnappauf ist durch politische Aff&auml;ren wie den Gammelfleischskandal angeschlagen. Dar&uuml;ber kann man hinwegsehen. Wor&uuml;ber man nicht hinwegsehen kann: Der Bayer passt nicht zur Jobbeschreibung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/kommentare\/:Kommentar%20Fehlbesetzung%20BDI\/248910.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die Antwort auf die Frage, die die FTD aufwirft ist ziemlich einfach. Schnappauf hat den x-ten Gammelfleischskandal am Hals. Er hat nichts dagegen unternommen, sein R&uuml;cktritt war l&auml;ngst f&auml;llig. Das Bayern-Netzwerk hat ihm jetzt ein Auffangnetz geschaffen. Und zum Verk&uuml;nden von Verbandsparolen des BDI reicht es noch immer, die k&ouml;nnen ja nicht gammelig genug sein.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Ein kleines Dankesch&ouml;n der Allianz<\/strong><br>\nDie Allianz AG hat im Juli mal wieder an CDU, CSU, SPD, Gr&uuml;ne 60.001 Euro und an die FDP 50.0001 Euro gespendet. Sie wird wissen warum. Vielleicht weil die private Risterrente ein so gutes Gesch&auml;ft ist und vom Staat und mit &uuml;ber 2 Milliarden Euro vom Staat subventioniert wird.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/062\/1606264.pdf\">Bundestag [PDF &ndash; 120 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: NachDenkseiten: <a href=\"?p=2575\">Staat zahlt 2,1 Milliarden Subventionen f&uuml;r die private &bdquo;Riester-Rente&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><strong>Nur ein &ldquo;dummer Zufall&rdquo; f&uuml;hrte zur Festnahme<\/strong><br>\nSeit Dezember wurden die Terrorverd&auml;chtigen bereits observiert. Am Ende entschied ein aufgeblendeter Scheinwerfer &uuml;ber den Zugriff. Wie die Ermittler den Islamisten auf die Spur kamen: Das Protokoll des gr&ouml;&szlig;ten Anti-Terror-Einsatzes in der deutschen Geschichte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1160500\/Nur_ein_dummer_Zufall_fuehrte_zur_Festnahme.html\">Die Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Bemerkenswert an dieser Kriminalgeschichte sind die Details die hier geschildert werden, um den Islamisten auf die Spur zu kommen. &Uuml;blicherweise werden solche Geschichten aus ermittlungstaktischen Gr&uuml;nden zur&uuml;ckgehalten. Und geradezu komisch ist es, wenn die Geschichte mit den aufgeblendeten Scheinwerfern richtig ist, dass daraus die Forderung nach Online-Durchsuchungen abgeleitet wird. Sollte die Erz&auml;hlung der Geschichte nur der Durchsetzung dieses Zieles dienen?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Heiner Gei&szlig;ler: &ldquo;Appelle an die Romantik helfen nicht&rdquo;<\/strong><br>\nDie Union m&uuml;sse konservativer werden, um bei Wahlen besser abzuschneiden, fordern vier junge Politiker von CDU und CSU um den Junge-Unions-Chef Philipp Mi&szlig;felder und CSU-Generalsekret&auml;r Markus S&ouml;der. Sie haben ein Thesenpapier f&uuml;r einen &ldquo;modernen b&uuml;rgerlichen Konservatismus&rdquo; erarbeitet, in dem sie die Bedeutung der deutschen Leitkultur betonen, wie auch die der &ldquo;deutschen Tugenden&rdquo; Treue, Disziplin und Anstand. Der fr&uuml;here CDU-Generalsekret&auml;r Heiner Gei&szlig;ler findet, dass seine Partei mit der Debatte Energie verschwendet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/683863.html\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein typischer Gei&szlig;ler, er formuliert (teilweise) richtige Prinzipien und schafft es dann, eine zu diesen Prinzipien kontr&auml;re Politik zu legitimieren. Gei&szlig;ler: &bdquo;Was will man denn auch an der Politik von Angela Merkel kritisieren?&ldquo; Seine Kritik an den nationalkonservativen Jungunionisten ist richtig, aber f&uuml;hrt diese Kritik zu einer Rechtfertigung der Politik der Kanzlerin? Das ist genauso relativistisch wie er die Ziele von Attac auf einen Nenner mit der tats&auml;chlichen Politik der CDU-Vorsitzenden zu bringen vermag. Mit dieser Art von Sophistik hat es Gei&szlig;ler schon immer geschafft die tats&auml;chliche Politik auf den Kopf zu stellen und zu legitimieren, wie mit seiner Behauptung in den achtziger Jahren, wonach der Pazifismus der 30er Jahre Auschwitz erst m&ouml;glich gemacht habe, die Politik der atomaren Abschreckung legitimiert hat.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Afghanistan ist das Absurdistan der deutschen Politik<\/strong><br>\nSechs Jahre w&auml;hrt der Einsatz dort mittlerweile. Sechs Jahre lang lassen sich deutsche Abgeordnete ins Krisengebiet fliegen und zeigen dort sorgenvolle Gesichter. Dass jedoch weder die UN-gest&uuml;tzte entwicklungspolitische Isaf-Mission, noch die Operation Enduring Freedom (OEF), noch der Einsatz deutscher Tornados oder die Ausbildung der afghanischen Polizei das Land n&auml;her an Demokratie und Frieden herangef&uuml;hrt haben, das sprechen die Afghanistan-Touristen allenfalls leise aus. Dabei ist schlichte Wahrheit: Alles ist viel, viel schlimmer geworden. Dieses Land befindet sich in einem Krieg. Die Polizei ist unver&auml;ndert unf&auml;hig und vielfach korrupt. Es gibt f&uuml;r die Zivilbev&ouml;lkerung keine Sicherheit. Die Bundesregierung klammert sich augenzwinkernd an die Illusion, ihr beschr&auml;nkter milit&auml;rischer Einsatz auf den relativ ruhigen Norden sei eine kluge Strategie &ndash; m&ouml;gen sich doch die Verb&uuml;ndeten anderswo blutige K&ouml;pfe holen. Vollends absurd wird es, wenn erkl&auml;rt wird, der Tornado-Einsatz zur Luftaufkl&auml;rung bedeute keineswegs Teilnahme am Kampf der Amerikaner gegen die Taliban, sondern diene der Entwicklung des Landes. Gewinner sind allein die Heroin-F&uuml;rsten, deren Drogenanbau ungest&ouml;rt bleibt und, unterst&uuml;tzt von lokalen War-Lords, die Welt mit Rauschgift &uuml;berschwemmen d&uuml;rfen. Und ganz en passant ist eine offenbar bl&uuml;hende Entf&uuml;hrungsindustrie entstanden, die sich fortw&auml;hrend mit L&ouml;segeldern auch aus der Bundesrepublik f&uuml;ttern l&auml;sst.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Kommentar-Afghanistan%2C-Absurdistan\/596938.html\">stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Grundschulverband gegen &bdquo;Testeritis&ldquo;<\/strong><br>\nGrundschulverband warnt: Vergleichsarbeiten besch&auml;digen Unterrichtskultur. An deutschen Schulen wird so viel getestet, verglichen und evaluiert wie nie zuvor. In sieben L&auml;ndern &ndash; ab 2008 dann in allen 16 Bundesl&auml;ndern &ndash; schwitzen die Drittkl&auml;ssler &uuml;ber VERA-Tests. &ldquo;Das st&auml;ndige Messen, Managen und Zollstock ansetzen&rdquo;, so HORST BARTNITZKY, Vorsitzender des Grundschulverbandes, &ldquo;l&auml;uft den Zielvorstellungen einer &lsquo;guten Schule&rsquo; diametral entgegen.<br>\nAllein in Nordrhein-Westfalen f&uuml;llten rund 180.000 Kinder die Pr&uuml;fungshefte eines Forscherteams der Universit&auml;t Landau aus. Die Lehrerkr&auml;fte mussten die Deutsch- und Mathetests selbst bewerten und die Ergebnisse per Internet an eine zentrale Datensammelstelle senden. In den letzten Tagen haben sie erfahren, wo ihre Klasse &bdquo;im Landesschnitt&ldquo; steht, sonst passierte nicht viel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.grundschulverband.de\/aktuell_single+M5fe8c907bce.html\">Grundschulverband<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Statt &bdquo;No child will be left behind&ldquo; m&uuml;sste man von &bdquo;No child will be untested&ldquo; sprechen. Es ist immer die schlichteste und kosteng&uuml;nstigste Politik einer Qualit&auml;tsverbesserung: Man f&uuml;hrt von oben Standards ein und man pr&uuml;ft ab.<br>\nDas ist Schulreform auf dem R&uuml;cken von Sch&uuml;lern und Lehrern, ohne dass man das Geringste &auml;ndern oder investieren muss. Aber wie hei&szlig;t es doch t&auml;glich so sch&ouml;n: Der &bdquo;vorsorgende Sozialstaat&ldquo; investiert pr&auml;ventiv in Bildung. Derzeit investiert er in Tests, und wer die nicht besteht, ist selber schuld. Zum Beleg f&uuml;r die &bdquo;Testeritis&ldquo; eine <a href=\"http:\/\/www.uni-konstanz.de\/ag-moral\/evaluation\/itse-references.htm\">Literaturliste der Uni Konstanz<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Klimaskeptiker antworten auf den Klimaforscher Rahmstorf<\/strong><br>\nDer Potsdamer Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat in einem Beitrag f&uuml;r die Frankfurter Allgemeine Zeitung (siehe <a href=\"?p=2608\">Hinweise Ziff. 5 vom 3.9.07<\/a>) das Vorgehen und die Motive der sogenannten Klimaskeptiker scharf attackiert und als unmoralisch bezeichnet. Nun antworten ihm die Angegriffenen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubC5406E1142284FB6BB79CE581A20766E\/Doc~EAE5A892E63B34A00A0D89F0186EA3247~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Einige Unterzeichner der Replik geh&ouml;ren allerdings nicht zu sehr glaubw&uuml;rdigen Autorit&auml;ten in der Klimadiskussion. Wenngleich einige ihrer Fragen durchaus ihre Berechtigung haben.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2617","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2617","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2617"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2617\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2617"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2617"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2617"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}