{"id":2617,"date":"2007-09-06T09:21:33","date_gmt":"2007-09-06T07:21:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2617"},"modified":"2007-09-06T09:23:20","modified_gmt":"2007-09-06T07:23:20","slug":"hinweise-des-tages-476","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2617","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Bundesregierung: Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008, Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007<\/strong><br>\nDie Bundesregierung h\u00e4lt es f\u00fcr verfehlt, aus der aktuellen Entwicklung den Schluss zu ziehen, allein der Aufschwung k\u00f6nne alle noch vorhandenen strukturellen Probleme l\u00f6sen. In diesem Jahr gehe es darum, den Aufschwung zu festigen, die Haushalte weiter zu konsolidieren und zus\u00e4tzliche innere Wachstumskr\u00e4fte der Wirtschaft freizusetzen, wie sie in ihrem Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007 zum \u201cNationalen Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008\u201d (16\/4560) mitteilt. Sie sei daher entschlossen, auch in der zweiten H\u00e4lfte der Wahlperiode \u201cauf Reformkurs\u201d zu bleiben. Auf der Tagesordnung st\u00fcnden unter anderem ein umfassendes Wagniskapital-Finanzierungsgesetz sowie der Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung. Hinzu k\u00e4men die Reform der Pflegeversicherung sowie der weitere B\u00fcrokratieabbau. Auch am Arbeitsmarkt sei das Ende des Reformweges noch nicht in Sicht, hei\u00dft es weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/045\/1604560.pdf\">Deutscher Bundestag [PDF \u2013 740 KB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wer immer mal wieder im sch\u00f6nsten B\u00fcrokratenreformsprech nachlesen m\u00f6chte, welche Reformen der Gro\u00dfen Koalition wir hinter uns haben und welche uns noch bl\u00fchen, der sollte sich diesen Bericht abspeichern.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dresdner Bank\/Allianz: Deutsche verschenken Geld<\/strong><br>\nDie Deutschen k\u00f6nnen nicht mit Geld umgehen und lassen sich j\u00e4hrlich Milliarden an Gewinnen entgehen. Der Grund: Sie legen ihr Verm\u00f6gen falsch an. Vor allem ein \u00fcberzogenes Sicherheitsdenken lasse Sparer in sichere, aber niedrig verzinste Sparanlagen investieren, w\u00e4hrend sie Aktien immer noch vernachl\u00e4ssigten. Das ist das Ergebnis des am Mittwoch pr\u00e4sentierten Verm\u00f6gensreports der Dresdner Bank\/Allianz-Gruppe. \u201cWenn sich daran nichts \u00e4ndert, werden viele Menschen unter Altersarmut leiden\u201d, warnte Vorstandsmitglied Andree Moschner<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,tt3m3\/finanzen\/artikel\/730\/131496\/\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Der Beitrag ist belanglos, es ist ein reiner Werbeartikel f\u00fcr die Geldanlage in Aktien ist. Wir weisen nur darauf hin, weil er wieder einmal zeigt, wie PR und Journalismus ineinander flie\u00dfen \u2013 bis hin zur Drohung mit Altersarmut. Jetzt, wo durch die Krise des Finanzsystems die Anleger in sicherere Anlageformen gehen, muss nat\u00fcrlich f\u00fcr die Aktie und f\u00fcr Aktienfonds geworben werden. Und die SZ gibt sich f\u00fcr diese Werbung kritiklos her.<\/em><\/p>\n<p><em>Statt einer weiteren Kommentierung verweisen wir auf <a href=\"http:\/\/oeffingerfreidenker.blogspot.com\/2007\/09\/falsches-sparverhalten-der-deutschen.html\">Oeffinger Freidenker<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><em>Und zur Aussage, die Deutschen bes\u00e4\u00dfen 125.000 Euro pro Kopf lesen Sie bitte die NachDenkSeiten: <a href=\"?p=2416\">\u201cBundesbank: Die Deutschen sind im Durchschnitt reicher geworden\u201d<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>OECD senkt Wachstumsprognose f\u00fcr USA und Deutschland<\/strong><br>\nDer Optimismus ist verflogen: Die Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erwartet wegen der US-Kreditkrise weltweit ein schw\u00e4cheres Wachstum als zun\u00e4chst angenommen. F\u00fcr Deutschland senkte die OECD die Prognose besonders deutlich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,503999,00.html\">Spiegel Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Verbrauchersch\u00fctzer dringen auf Entflechtung des Energiemarktes<\/strong><br>\n<em>Gutachten zur Trennung von Erzeugung und Verteilung<\/em><br>\nDer Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die Energiem\u00e4rkte in Deutschland unter die Lupe genommen. Haben wir denn tats\u00e4chlich einen freien Wettbewerb? Bei dieser Frage lautet die Antwort des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen schlicht \u201cnein\u201d. Die Wettbewerbssituation auf den Energiem\u00e4rkten sei in Deutschland nicht so recht gegeben. Die Verbraucher k\u00f6nnen zwar den Stromanbieter ausw\u00e4hlen, aber von einem fairen Wettbewerb auch unter den Anbietern k\u00f6nne keine Rede sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/umwelt\/666375\/\">DLF<\/a><\/li>\n<li><strong>Energiemarkt \u2013 teure Fehlz\u00fcndungen. Mit der Privatisierung allein ist es l\u00e4ngst nicht getan<\/strong><br>\nEs hat nicht funktioniert. Der Staat hat sich zur\u00fcckgezogen, aus einem funktionierenden Sektor der \u00f6ffentlichen Daseinsf\u00fcrsorge \u2013 und einen Selbstbedienungsladen geschaffen.<br>\nStatt g\u00fcnstiger Standortbedingungen stand f\u00fcr die SPD die St\u00e4rkung einzelner Konzerne im Vordergrund. Das Kartellamt genehmigte Gro\u00dffusionen, sodass statt fr\u00fcher acht heute nur noch vier Stromkonzerne den deutschen Markt dominieren: Eon, RWE, Vattenfall, EnBW. Die beteiligten sich an mehreren Hundert Stadtwerken, um auch beim Stromverkauf keine Marktanteile zu verlieren. Erst auf Druck der EU nahm im Sommer 2005 eine Regulierungsbeh\u00f6rde ihre Arbeit auf, die dem Faustrecht ein Ende setzte. Doch die Konzerne k\u00f6nnen weiterhin ihre Marktmacht durchsetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:Die%20Akte%20Staat%20Energie%20Teure%20Fehlz%FCndung\/249225.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Sp\u00e4te Einsichten des Wirtschaftsblattes das sonst nach wie vor auf Privatisierung und auf PPP von \u00f6ffentlichen Infrastrukturleistungen setzt. Typisch, dass nur danach gefragt wird, was bei der Privatisierung des Energiesektors schief gelaufen ist. Die gesamte Privatisierungsideologie von Leistungen der Daseinsvorsorge wird selbstverst\u00e4ndlich nicht in Zweifel gezogen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Fehlbesetzung beim BDI<\/strong><br>\nDer Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat bald wieder einen Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer. Das ist sch\u00f6n. Aber warum soll es blo\u00df Werner Schnappauf werden? Schnappauf ist durch politische Aff\u00e4ren wie den Gammelfleischskandal angeschlagen. Dar\u00fcber kann man hinwegsehen. Wor\u00fcber man nicht hinwegsehen kann: Der Bayer passt nicht zur Jobbeschreibung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/kommentare\/:Kommentar%20Fehlbesetzung%20BDI\/248910.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die Antwort auf die Frage, die die FTD aufwirft ist ziemlich einfach. Schnappauf hat den x-ten Gammelfleischskandal am Hals. Er hat nichts dagegen unternommen, sein R\u00fccktritt war l\u00e4ngst f\u00e4llig. Das Bayern-Netzwerk hat ihm jetzt ein Auffangnetz geschaffen. Und zum Verk\u00fcnden von Verbandsparolen des BDI reicht es noch immer, die k\u00f6nnen ja nicht gammelig genug sein.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Ein kleines Dankesch\u00f6n der Allianz<\/strong><br>\nDie Allianz AG hat im Juli mal wieder an CDU, CSU, SPD, Gr\u00fcne 60.001 Euro und an die FDP 50.0001 Euro gespendet. Sie wird wissen warum. Vielleicht weil die private Risterrente ein so gutes Gesch\u00e4ft ist und vom Staat und mit \u00fcber 2 Milliarden Euro vom Staat subventioniert wird.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/dip.bundestag.de\/btd\/16\/062\/1606264.pdf\">Bundestag [PDF \u2013 120 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: NachDenkseiten: <a href=\"?p=2575\">Staat zahlt 2,1 Milliarden Subventionen f\u00fcr die private \u201eRiester-Rente\u201c<\/a><\/li>\n<li><strong>Nur ein \u201cdummer Zufall\u201d f\u00fchrte zur Festnahme<\/strong><br>\nSeit Dezember wurden die Terrorverd\u00e4chtigen bereits observiert. Am Ende entschied ein aufgeblendeter Scheinwerfer \u00fcber den Zugriff. Wie die Ermittler den Islamisten auf die Spur kamen: Das Protokoll des gr\u00f6\u00dften Anti-Terror-Einsatzes in der deutschen Geschichte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1160500\/Nur_ein_dummer_Zufall_fuehrte_zur_Festnahme.html\">Die Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Bemerkenswert an dieser Kriminalgeschichte sind die Details die hier geschildert werden, um den Islamisten auf die Spur zu kommen. \u00dcblicherweise werden solche Geschichten aus ermittlungstaktischen Gr\u00fcnden zur\u00fcckgehalten. Und geradezu komisch ist es, wenn die Geschichte mit den aufgeblendeten Scheinwerfern richtig ist, dass daraus die Forderung nach Online-Durchsuchungen abgeleitet wird. Sollte die Erz\u00e4hlung der Geschichte nur der Durchsetzung dieses Zieles dienen?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Heiner Gei\u00dfler: \u201cAppelle an die Romantik helfen nicht\u201d<\/strong><br>\nDie Union m\u00fcsse konservativer werden, um bei Wahlen besser abzuschneiden, fordern vier junge Politiker von CDU und CSU um den Junge-Unions-Chef Philipp Mi\u00dffelder und CSU-Generalsekret\u00e4r Markus S\u00f6der. Sie haben ein Thesenpapier f\u00fcr einen \u201cmodernen b\u00fcrgerlichen Konservatismus\u201d erarbeitet, in dem sie die Bedeutung der deutschen Leitkultur betonen, wie auch die der \u201cdeutschen Tugenden\u201d Treue, Disziplin und Anstand. Der fr\u00fchere CDU-Generalsekret\u00e4r Heiner Gei\u00dfler findet, dass seine Partei mit der Debatte Energie verschwendet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/683863.html\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein typischer Gei\u00dfler, er formuliert (teilweise) richtige Prinzipien und schafft es dann, eine zu diesen Prinzipien kontr\u00e4re Politik zu legitimieren. Gei\u00dfler: \u201eWas will man denn auch an der Politik von Angela Merkel kritisieren?\u201c Seine Kritik an den nationalkonservativen Jungunionisten ist richtig, aber f\u00fchrt diese Kritik zu einer Rechtfertigung der Politik der Kanzlerin? Das ist genauso relativistisch wie er die Ziele von Attac auf einen Nenner mit der tats\u00e4chlichen Politik der CDU-Vorsitzenden zu bringen vermag. Mit dieser Art von Sophistik hat es Gei\u00dfler schon immer geschafft die tats\u00e4chliche Politik auf den Kopf zu stellen und zu legitimieren, wie mit seiner Behauptung in den achtziger Jahren, wonach der Pazifismus der 30er Jahre Auschwitz erst m\u00f6glich gemacht habe, die Politik der atomaren Abschreckung legitimiert hat.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Afghanistan ist das Absurdistan der deutschen Politik<\/strong><br>\nSechs Jahre w\u00e4hrt der Einsatz dort mittlerweile. Sechs Jahre lang lassen sich deutsche Abgeordnete ins Krisengebiet fliegen und zeigen dort sorgenvolle Gesichter. Dass jedoch weder die UN-gest\u00fctzte entwicklungspolitische Isaf-Mission, noch die Operation Enduring Freedom (OEF), noch der Einsatz deutscher Tornados oder die Ausbildung der afghanischen Polizei das Land n\u00e4her an Demokratie und Frieden herangef\u00fchrt haben, das sprechen die Afghanistan-Touristen allenfalls leise aus. Dabei ist schlichte Wahrheit: Alles ist viel, viel schlimmer geworden. Dieses Land befindet sich in einem Krieg. Die Polizei ist unver\u00e4ndert unf\u00e4hig und vielfach korrupt. Es gibt f\u00fcr die Zivilbev\u00f6lkerung keine Sicherheit. Die Bundesregierung klammert sich augenzwinkernd an die Illusion, ihr beschr\u00e4nkter milit\u00e4rischer Einsatz auf den relativ ruhigen Norden sei eine kluge Strategie \u2013 m\u00f6gen sich doch die Verb\u00fcndeten anderswo blutige K\u00f6pfe holen. Vollends absurd wird es, wenn erkl\u00e4rt wird, der Tornado-Einsatz zur Luftaufkl\u00e4rung bedeute keineswegs Teilnahme am Kampf der Amerikaner gegen die Taliban, sondern diene der Entwicklung des Landes. Gewinner sind allein die Heroin-F\u00fcrsten, deren Drogenanbau ungest\u00f6rt bleibt und, unterst\u00fctzt von lokalen War-Lords, die Welt mit Rauschgift \u00fcberschwemmen d\u00fcrfen. Und ganz en passant ist eine offenbar bl\u00fchende Entf\u00fchrungsindustrie entstanden, die sich fortw\u00e4hrend mit L\u00f6segeldern auch aus der Bundesrepublik f\u00fcttern l\u00e4sst.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Kommentar-Afghanistan%2C-Absurdistan\/596938.html\">stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Grundschulverband gegen \u201eTesteritis\u201c<\/strong><br>\nGrundschulverband warnt: Vergleichsarbeiten besch\u00e4digen Unterrichtskultur. An deutschen Schulen wird so viel getestet, verglichen und evaluiert wie nie zuvor. In sieben L\u00e4ndern \u2013 ab 2008 dann in allen 16 Bundesl\u00e4ndern \u2013 schwitzen die Drittkl\u00e4ssler \u00fcber VERA-Tests. \u201cDas st\u00e4ndige Messen, Managen und Zollstock ansetzen\u201d, so HORST BARTNITZKY, Vorsitzender des Grundschulverbandes, \u201cl\u00e4uft den Zielvorstellungen einer \u2018guten Schule\u2019 diametral entgegen.<br>\nAllein in Nordrhein-Westfalen f\u00fcllten rund 180.000 Kinder die Pr\u00fcfungshefte eines Forscherteams der Universit\u00e4t Landau aus. Die Lehrerkr\u00e4fte mussten die Deutsch- und Mathetests selbst bewerten und die Ergebnisse per Internet an eine zentrale Datensammelstelle senden. In den letzten Tagen haben sie erfahren, wo ihre Klasse \u201eim Landesschnitt\u201c steht, sonst passierte nicht viel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.grundschulverband.de\/aktuell_single+M5fe8c907bce.html\">Grundschulverband<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Statt \u201eNo child will be left behind\u201c m\u00fcsste man von \u201eNo child will be untested\u201c sprechen. Es ist immer die schlichteste und kosteng\u00fcnstigste Politik einer Qualit\u00e4tsverbesserung: Man f\u00fchrt von oben Standards ein und man pr\u00fcft ab.<br>\nDas ist Schulreform auf dem R\u00fccken von Sch\u00fclern und Lehrern, ohne dass man das Geringste \u00e4ndern oder investieren muss. Aber wie hei\u00dft es doch t\u00e4glich so sch\u00f6n: Der \u201evorsorgende Sozialstaat\u201c investiert pr\u00e4ventiv in Bildung. Derzeit investiert er in Tests, und wer die nicht besteht, ist selber schuld. Zum Beleg f\u00fcr die \u201eTesteritis\u201c eine <a href=\"http:\/\/www.uni-konstanz.de\/ag-moral\/evaluation\/itse-references.htm\">Literaturliste der Uni Konstanz<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Klimaskeptiker antworten auf den Klimaforscher Rahmstorf<\/strong><br>\nDer Potsdamer Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat in einem Beitrag f\u00fcr die Frankfurter Allgemeine Zeitung (siehe <a href=\"?p=2608\">Hinweise Ziff. 5 vom 3.9.07<\/a>) das Vorgehen und die Motive der sogenannten Klimaskeptiker scharf attackiert und als unmoralisch bezeichnet. Nun antworten ihm die Angegriffenen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubC5406E1142284FB6BB79CE581A20766E\/Doc~EAE5A892E63B34A00A0D89F0186EA3247~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Einige Unterzeichner der Replik geh\u00f6ren allerdings nicht zu sehr glaubw\u00fcrdigen Autorit\u00e4ten in der Klimadiskussion. Wenngleich einige ihrer Fragen durchaus ihre Berechtigung haben.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2617","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2617","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2617"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2617\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2617"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2617"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2617"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}