Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS)
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\nHier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Dazu: Wir armen Wildschweine<\/strong> Hinweis:<\/strong> Auch diese Woche wieder eine Reihe interessanter Artikel in Kontext:Wochenzeitung u.a.:<\/em><\/p>\n Kontext:Wochenzeitung erscheint mittwochs online auf kontextwochenzeitung.de und samstags als Beilage zur taz.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung JK:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben ja bereits des öfteren auf die unglaubliche Hetzkampagne gegen die GDL und insbesondere ihres Vorsitzenden Claus Weselsky kritisch hingewiesen (Gianis Weselsky? Ja geht´s noch?<\/a>; Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!<\/a>; Bahnstreik – Aus den Zeilen tropft Hass<\/a>). Allein schon aus menschlicher Perpektive hat die Kampagne gegen Claus Weselsky jedes Maß überschritten. Allerdings war hier nicht allein die GDL das Ziel, sondern die gesamte Gewerkschaftsbewegung sollte getroffen werden. Offensichtlich wollte man austesten wie weit man gehen kann. Eigentlich sollten DGB und die großen Industriegewerkschaften gewarnt sein und nicht das Tarifeinheitsgesetz begrüßen. Der nächste Angriff auf das Recht der Arbeitnehmer sich zur Vertretung ihrer Interessen zu organisieren kommt in der marktkonformen Demokratie bestimmt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Keine Behauptung ist zu abstrus, um nicht zu versuchen, sie als “Argument” gegen die Regulierung der Zeitarbeit zu verwenden. Hier wird der befristete Zeitvertrag für eine Elternzeitvertretung, der natürlich weiterhin erlaubt sein wird, mit der (mininalen und lächerlichen) Begrenzung von Arbeitnehmerüberlassung in Zeitarbeit auf maximal 18 Monate durcheinander geworfen. Dann die gesetzliche Regel zur Gleichbezahlung von Stamm- und Leiharbeitskräften: für Astheimer (so dummdreist, daß man es kaum glauben kann) ein Eingriff in die Tarifautonomie, die selbstverständlich ungehindert weiterleben wird. Und wo war eigentlich Astheimers vernichtender Kommentar, als Regierung und Bundestag erst vor ein paar Tagen mit einem massiven Eingriff in die Tarifautonomie das Tarifeinheitsgesetz zulasten der Arbeitnehmer beschlossen haben, das angeblich “gleichen Lohn für gleiche Arbeit” (also akute Gleichmacherei!) zum Ziel hat? Stattdessen werden “natürlich” “Öffnungsklauseln” (immer nur zugunsten der Arbeitgeber und zulasten der Arbeitnehmer) gefordert. Was würden die Arbeitgeber eigentlich tun, wenn sie keine Zeitarbeit mehr nutzen könnten? Die Leute fest anstellen, was sonst. Die Arbeit muß schließlich getan werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung RS:<\/strong> Wetten wir, dass in einigen Tagen das Statistische Bundesamt schon wieder die Realität presentiert, und die GfK wie immer der Lächerlichkeit preisgibt?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.-H.S.:<\/strong> Interessante Sicht auf die aktuelle Weltlage!<\/em>\n<\/p><\/li>\n Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-26251","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26251","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=26251"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26251\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":26254,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26251\/revisions\/26254"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=26251"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=26251"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=26251"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nAngela Merkel wusste, dass es keine Chance auf ein No-Spy-Abkommen mit den Amerikanern gibt. Gesagt hat sie es nicht. Für die Kanzlerin, deren besonderes Kapital Glaubwürdigkeit ist, kann das der Beginn einer politischen Entwertung sein.
\nVon Heribert Prantl
\nQuelle: SZ<\/a>\n<\/li>\n
\nWährend der US-Kongress über die Beschneidung der Geheimdienstkompetenzen streitet, hat das Weiße Haus die Genehmigung zur Sammlung von Verbindungs- und Standortdaten durch die NSA nicht verlängern lassen.
\nDie US-Regierung hat die umstrittene Befugnis der NSA zur Massenüberwachung von Telekommunikationsdaten nicht verlängern lassen. Ein entsprechender Antrag, der am Freitag beim zuständigen Sondergericht Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) fällig geworden wäre, sei nicht gestellt worden, erklärte ein Regierungsvertreter am Samstag gegenüber dem Guardian. Erstmals seit Oktober 2001 kann die NSA ab Juni keine neuen Metadaten aus der Telekommunikation mehr sammeln. Die Kompetenz der Agenten, in den bereits vorhandenen Datenbeständen zu schürfen, bleibt aber wohl noch bestehen.
\nQuelle: Heise.de<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. In den Plänen werden viele Details aufgegriffen, die es den Gerichten vermutlich schwieriger machen, das angekündigte Gesetz zu kippen.
\nVorratsdatenspeicherung ist möglich. Das haben sowohl Verfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in ihren Entscheidungen 2010 und 2014 festgehalten. Auf diese Urteile beruft sich der Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett beschlossen hat, ausdrücklich.
\nDer Entwurf verweist darauf, dass die neue Vorratsdatenspeicherung ganz nach den Vorgaben der Richter ausgestaltet sei, weil in Zukunft nur eine sehr eingeschränkte Speicherung möglich wäre. Und so listet der Gesetzentwurf auf, bei welchen Delikten die Daten verwendet werden können.
\nQuelle: Tagesschau.de<\/a>\n
\nDie Große Koalition hat die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Obwohl die SPD im Wahlkampf dagegen war. Die Parteibasis ist jetzt sauer auf Sigmar Gabriel. Zurecht, findet Katrin Brand.
\nWildschweine haben es auch nicht leicht. Hier in Berlin werden sie erst mit Mais angelockt, dann vom Tierarzt narkotisiert und schließlich mit GPS-Sendern ausgestattet. Danach ziehen sie lustige Zickzackspuren über den Berliner Stadtplan und verraten Forschern alles über ihre Marschrouten und Lieblingsplätze. So gesehen haben Wildschweine und Menschen eine Menge gemein.
\nQuelle: Tagesschau.de<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWenn Polizisten zu sorglos twittern, ärgert sich Holger Münch. Er ist der erste BKA-Präsident der digitalen Generation und hat große Pläne im Kampf gegen Cyberkriminalität.
\nDie Polizei in Deutschland muss nach Ansicht von BKA-Präsident Holger Münch noch versierter in Sachen Internet werden. Dabei gehe es darum, in sozialen Netzwerken professionell zu kommunizieren bis dahin, gegen das wachsende Verbrechen im Cyberspace vernetzt zu kämpfen. “Wie halten wir technisch Schritt? Das ist eine Riesenherausforderung”, sagte der Chef des Bundeskriminalamts (BKA) der dpa in Berlin. Münch (53) leitet seit knapp einem halben Jahr Deutschlands oberste Polizeibehörde.
\nStandardisierte Fortbildungen könnten laut Münch helfen, dass jeder Polizist mit neuen Deliktformen umzugehen lernt. “Wenn ein junger Mensch in die Polizeistation kommt und einen Datendiebstahl anzeigt, dann hat der nicht fortgebildete Polizeibeamte ein Problem”, sagte er. “Das Foto auf dem gesperrten Handy als Beweismittel zu sichern, das können heute nur Experten. Da müssen wir uns weiterentwickeln.”
\nQuelle: Heise.de<\/a>\n<\/li>\n
\nEmran Feroz über die erfolglose Klage gegen Deutschland wegen der Unterstützung des US-Drohnenkriegs
\nQuelle: Neues Deutschland<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Verfassungsschutz soll eine Straftat vertuscht und Terror-Unterstützer mit Geld ausgestattet haben. So berichtet ein ehemaliger Islamist und V-Mann deutscher Sicherheitsbehörden. Stern und ZDF berichten über die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz.
\nQuelle: Heute.de<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Schlichtung bei der Bahn hat noch nicht begonnen – und wieder wird aus allen Rohren geschossen. Gegen die Gewerkschaft GDL und ihren Chef Claus Weselsky. Unser Autor hat im Zug von Bellinzona nach Berlin Zeitungen gelesen.
\nQuelle: Kontext:Wochenzeitung<\/a>\n\n
\nTobias Rüther hat für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ Wortmeldungen deutscher Journalisten über den GDL-Chef gesammelt. Es ist ein beeindruckendes Dokument, das man vielleicht auch bei der nächsten
\nDiskussion hervorholen könnte, in der sich Journalisten darüber beklagen, was für ein schlimmer, unsachlicher Pöbelton im Internet herrscht.
\nQuelle: Stefan Niggemeier<\/a>\n
\nDamit der Betrieb trotz des Arbeitskampfs weiterläuft, hat die Deutsche Post jetzt unter anderem Aushilfen aus Polen engagiert.
\nVerdi ist bereits vor Gericht dagegen vorgegangen, dass der Konzern Beamte als Streikbrecher einsetzt, die Gewerkschaft scheiterte damit aber zunächst.
\nQuelle: SZ<\/a>\n<\/li>\n
\nSchon im vergangenen Herbst habe ich mich in zwei Beiträgen (am 10. und am 28. November) mit der Frage der Tarifeinheit auseinandergesetzt und ich will es aus aktuellem Anlass noch einmal tun. Letzten Freitag gab Ralf Stegner, der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, dem Deutschlandfunk ein Interview, in dem er das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte und von der Regierungsmehrheit im Bundestag tags zuvor beschlossene Tarifeinheitsgesetz verteidigte. Ob das Gesetz verfassungswidrig ist, wird geklärt werden. Ich bin keine Juristin und weiß nur, dass Grundrechte in manchen Fällen miteinander in Konflikt stehen können, so dass zwischen ihnen abgewogen werden muss. Darum geht es im Tarifeinheitsgesetz aber gar nicht. Laut der Arbeitsministerin geht es um den Grundsatz “Ein Betrieb, ein Tarifvertrag.”, oder wie sich Ralf Stegner ausdrückte, “dass wir nicht monatelangen Streit unter Gewerkschaften haben”.
\nQuelle: Flassbeck Economics<\/a>\n<\/li>\n
\nDie große Koalition will der Zeitarbeit demnächst engere Grenzen stecken. Die Unternehmen sorgen sich. Denn wenn Arbeitsministerin Nahles auch diesmal den Gewerkschaften folgt, drohen absurde Folgen.
\nSo müsste eine Elternzeitvertretung womöglich nach eineinhalb Jahren weggeschickt werden, der Arbeitsplatz könnte für Zeitkräfte zur verbotenen Zone werden. Das hat genauso wenig mit einer klugen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu tun wie eine gesetzliche Gleichbezahlungsregel von Stamm- und Leihkräften, zumal es funktionierende Tarifvereinbarungen gibt.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nEine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverstößen des Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig – weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten sowie Leib und Leben gefährden kann. Die 15. Kammer des Gerichts sei der Auffassung, dass die im Sozialgesetzbuch (SGB) II festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes verstoßen, teilte das Gericht in Gotha am Mittwoch mit. Deshalb wolle es diese Sanktionen nun vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen.
\nQuelle: MDR<\/a>\n<\/li>\n
\n“Luxemburg verschleppt die Untersuchung seiner dubiosen Steuergeschäfte mit Konzernen. Ein bisschen Hoffnung gibt es nun aber. Diese Woche wollen die Fraktionschefs mit EU-Parlamentspräsident Schulz über eine Verlängerung des Mandats des Ermittlungsausschusses beraten.”
\nQuelle: FR<\/a>\n<\/li>\n
\nDer private Konsum bleibt tragende Säule der Konjunktur: Der GfK-Konsumklimaindex kletterte auf 10,2 Punkte – und ist damit so hoch wie seit 13 Jahren nicht mehr. Gründe sind die gute Beschäftigungslage und höhere Löhne. Besonders gut gehen Möbel. Und das hat einen Grund.
\nDem deutschen Verbraucher sitzt das Geld weiter locker. Nach 10,1 Punkten im Mai konnte der GfK-Konsumklimaindex noch einmal zulegen auf 10,2 Punkte – dabei hatten die Experten eigentlich mit einem leichten Rückgang gerechnet.
\nDer beste Wert seit Oktober 2001 hat mehrere Ursachen. Zum einen ist die Beschäftigungslage in Deutschland nach wie vor sehr gut. Außerdem werden in Tarifabschlüssen höhere Löhne vereinbart, Geld ist also da. Und: Die Zinsen sind extrem niedrig. Das Geld auf der Bank bringt also nichts. Und schließlich ist die Inflation niedrig, was die Kaufkraft der höheren Löhne stabilisiert.
\nQuelle: Tagesschau.de<\/a>\n
\nHartnäckige Handelsüberschüsse oder -defizite sind immer das Ergebnis massiver Verzerrungen im betreffenden Staat oder im Ausland. Deutschland etwa sollte Einkünfte angemessener verteilen. Ein Kommentar von Michael Pettis.
\nQuelle: Finanz und Wirtschaft<\/a>\n<\/li>\n
\nUnter den globalen Folgen des Freihandels-Abkommen TTIP würden die Entwicklungsländer besonders leiden. Es geht um Fragen von Leben und Tod
\nQuelle: Der Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\nImagine an alternative universe in which the two major Cold War superpowers evolved into the United Soviet Socialist States. The conjoined entity, linked perhaps by a new Bering Straits land bridge, combines the optimal features of capitalism and collectivism. From Siberia to Sioux City, we’d all be living in one giant Sweden.
\nIt sounds like either the paranoid nightmare of a John Bircher or the wildly optimistic dream of Vermont socialist Bernie Sanders.
\nBack in the 1960s and 1970s, however, this was a rather conventional view, at least among influential thinkers like economist John Kenneth Galbraith who predicted that the United States and the Soviet Union would converge at some point in the future with the market tempered by planning and planning invigorated by the market. Like many an academic notion, it didn’t come to pass. The United States veered off in the direction of Reaganomics. And the Soviet Union eventually collapsed. So much for “convergence theory,” which like EST or cold fusion went the way of most crackpot ideas.
\nThe convergence theorists imagined that the better aspects of capitalism and communism would emerge from the Darwinian competition of the Cold War and that the result would be a more adaptable and humane hybrid. It was a typically Panglossian error. Instead of the best of all possible worlds, the international community now faces an unholy trinity of authoritarian politics, cutthroat economics, and Big Brother surveillance. Even though we might all be eating off IKEA tableware, listening to Spotify, and reading the latest Girl With the Dragon Tattoo knock-off, we are not living in a giant Sweden. Our world is converging in a far more dystopian way. After two successive conservative governments and with a surging far-right party pounding its anti-immigrant drumbeat, even Sweden seems to be heading in the same dismal direction.
\nQuelle: Le Monde diplomatique – English edition<\/a>\n\n
\nZürich (Reuters) – Großeinsatz im Morgengrauen: Auf Ersuchen der New Yorker Staatsanwaltschaft nahmen am Mittwoch Polizisten in Zivil in einem der teuersten Hotels in Zürich sieben hochrangige Fifa-Funktionäre wegen Korruptionsvorwürfen fest.
\nDarunter sind mit Jeffrey Webb und Eugenio Figueredo zwei Vizepräsidenten des mächtigen Fußball-Weltverbandes. Die Anklage der Amerikaner: Seit Beginn der 90er-Jahre sollen mehr als 150 Millionen Dollar Bestechungsgelder geflossen sein. In Russland und Katar, wo die nächsten Fußball-Weltmeisterschaften ausgerichtet werden, brachen die Börsenindizes ein. Ein Fifa-Sprecher betonte aber, die Turniere in den Jahren 2018 und 2022 sollen trotz der Korruptionsaffäre wie geplant durchgeführt werden.
\nQuelle: Reuters<\/a><\/li>\n
\nKurz vor dem Fifa-Kongress in Zürich hat die Schweizer Staatsanwaltschaft das Hauptquartier des Weltfußballverbands durchsucht und elektronische Daten und Dokumente sichergestellt.
\nDie Durchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaften 2018 an Russland und 2022 an Katar.
\n“Der Geschädigte ist die Fifa”, sagt ein Sprecher während einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz des Weltfußballverbands. Er kündigt an, mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten zu wollen.
\nAm Mittwochmorgen wurden außerdem sechs Funktionäre des Weltfußballverbands von der Polizei festgenommen. Ihnen wird Bestechung vorgeworfen.
\nQuelle: SZ<\/a><\/li>\n
\nDer Kreml mischt sich in den Fifa-Korruptionsskandal ein: Das russische Außenministerium kritisierte die Festnahmen der Fußballfunktionäre auf Betreiben der USA scharf. Washington wende US-Recht “illegal” an.
\nQuelle: Spiegel-Online<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nNoch ist Gunter Gotals Rolle bei den Klinik-Millionenverlusten unklar, trotzdem soll er die Klinik extern weiter beraten. (Archivbild)
\nDie Universitätsklinik Greifswald beschäftigt trotz millionenschwerer Verluste externe Berater. Sie greift dabei auf die Dienste des ehemaligen kaufmännischen Geschäftsführers Gunter Gotal zurück. Er vertritt die landeseigene Klinik jetzt bei den Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di.
\nDabei hatten sich die Wege von Gotal und der Uniklinik längst getrennt: Gotals Vertrag als kaufmännischer Geschäftsführer wurde Ende 2014 nicht verlängert. Nach offiziellen Angaben erfolgte der Schritt im gegenseitigen Einvernehmen, möglicherweise aber sind die Verluste im landesweit drittgrößten Krankenhaus eine Ursache.
\nQuelle: NDR<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"