{"id":2639,"date":"2007-09-14T08:36:10","date_gmt":"2007-09-14T06:36:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2639"},"modified":"2007-09-14T08:36:10","modified_gmt":"2007-09-14T06:36:10","slug":"hinweise-des-tages-482","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2639","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<br>\n(AM\/KR)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>China und das W&auml;hrungsdumping<\/strong><br>\nDas Krachen im Geb&auml;lk der US-Immobilen-Banken hat es etwas &uuml;bert&ouml;nt: Die USA haben in ihrem bisher fruchtlosen Kampf f&uuml;r eine Aufwertung der chinesischen W&auml;hrung den Internationalen W&auml;hrungsfond in Stellung gebracht und auch der neue franz&ouml;sische Staatspr&auml;sident Nicolas Sarkozy reiht sich ein in die Front gegen das chinesische W&auml;hrungsdumping. Die deutsche Regierung h&auml;lt sich dagegen in dieser Frage auff&auml;llig zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/26\/26102\/1.html\">Telepolis<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar AM:<\/strong> Der Hinweis auf die Gefahr, die daraus folgt, dass China (und andere Gl&auml;ubiger der USA) ihre Dollarbest&auml;nde auf den Markt werfen, ist wichtig. Denn dann kommt es wahrscheinlich zu einem weiteren Kursrutsch des Dollars mit gro&szlig;en Folgen auch f&uuml;r uns. Weil diese Gefahr so gro&szlig; ist, haben wir in den NachDenkSeiten immer daf&uuml;r pl&auml;diert, die Binnennachfrage als Ausgleich f&uuml;r das Risiko des Wegbrechens der Exporte zu st&auml;rken. &Auml;hnlich haben sich einige andere Experten ge&auml;u&szlig;ert. Ich einnere mich an ein ZEIT-Interview mit Jim O&rsquo;Neill von Goldman Sachs vom August 2004. Darin war der Hinweis auf die Dollarbest&auml;nde schon enthalten.<br>\nZu hinterfragen bleibt aber einiges an diesem Artikel. Zum Beispiel: <\/em><\/p>\n<ol>\n<li>Mit der Unterbewertung der chinesischen W&auml;hrung transferiert &ndash; real&ouml;konomisch gesehen &ndash; China Wertsch&ouml;pfung in den Rest der Welt. Nur wenn man, was heute &uuml;blich ist, alles nur aus merkantilistischer Perspektive betrachtet, h&auml;lt man diesen Unterwertverkauf f&uuml;r sch&auml;dlich f&uuml;r den Rest der Welt und f&uuml;r gut f&uuml;r China. <\/li>\n<li>Au&szlig;erdem k&ouml;nnte man ja auch sagen, der Dollar sei &uuml;berbewertet. <\/li>\n<li>Die USA haben mit der Anh&auml;ufung von Dollars in China ganz gut gelebt. Sie haben &uuml;ber ihre Verh&auml;ltnisse gelebt, w&uuml;rde man in der Sprache der Mainstream-&Ouml;konomen sagen. Real&ouml;konomisch betrachtet haben sie auf Kosten Chinas (und anderer) gelebt. Dass dabei Dollarreserven gro&szlig;en Ausma&szlig;es angeh&auml;uft wurden, ist die Folge dieser Entwicklung. Das kann ein gro&szlig;es Problem werden, wenn die Chinesen diese Dollars in gro&szlig;en Mengen auf den Markt werfen (siehe oben). Sie werden vermutlich aus eigenem Interesse dies zu dosieren versuchen, denn ein Dollarverfall entwertet ihre angeh&auml;uften W&auml;hrungsreserven. Sie sind also in jeder Hinsicht auch die Gelackmeierten dieser unguten Entwicklung.<\/li>\n<\/ol>\n<p><\/p><\/li>\n<li><strong>&Ouml;ffentlich-rechtliche Medien<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Machts wie die BBC<\/strong><br>\nDie &ouml;ffentlichen Medienanstalten folgten &ndash; ohne Not &ndash; in den letzten Jahrzehnten dem Hang zur Selbstkommerzialisierung und zum Boulevard. Unter dem Druck der Politikerquoten in den Rundfunkr&auml;ten und der Einschaltquoten in den K&ouml;pfen der Programmdirektoren, begleitet vom &auml;ngstlichen Schweigen und stillen Leiden der Redakteure, erlitten die stolzen<br>\nKulturinstitutionen einen Banalisierungsschub nach dem anderen, bis hinunter auf das Niveau von Sat.1, RTL. Die Intendanten lie&szlig;en zu, dass statt der politischen Magazine, die einst die politische Agenda setzten oder beeinflussten, Frau Christiansen vier Legislaturperioden lang die Propaganda der &ldquo;Initiative soziale Marktwirtschaft&rdquo; transportierte.<br>\nGenug des Jammerns. Was nun? Die Fundamente stehen ja noch. Eine konsequente Entkommerzialisierung der &ouml;ffentlichen Anstalten, ein Verzicht auf Werbung, eingetauscht gegen den Verzicht der Medienunternehmen auf ihre Attacken gegen die &ldquo;Zwangsgeb&uuml;hren&rdquo;; eine verfassungsrechtliche Garantie f&uuml;r das &ouml;ffentliche Rundfunksystem, gegebenenfalls dessen Steuerfinanzierung; vor allem aber eine Entfernung der Parteien aus den Aufsichtsgremien &ndash; dies alles und noch mehr k&ouml;nnte das &ldquo;professionelle Selbstverst&auml;ndnis eines unabh&auml;ngigen Journalismus&rdquo; wieder entfesseln.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2007\/08\/10.mondeText1.artikel,a0014.idx,2%20\">Le Monde diplomatique, Deutsche Ausgabe<\/a>\n<p><strong>Kommentar AM:<\/strong> Wie meist bei Artikeln von Mathias Greffrath ein erhellender und lesenswerter Text.<br>\nWir weisen auch deshalb gerne daraufhin, weil unser Hinweis Nr. 2 vom 12.9., der ohne eigenen Kommentar wohlwollend auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Rundfunkgeb&uuml;hren aufmerksam machte, als Sch&ouml;nf&auml;rbung der &ouml;ffentlich-rechtlichen Sender missverstanden werden konnte. Das liegt uns v&ouml;llig fern. In den NachDenkSeiten finden sich zuhauf &auml;u&szlig;erst kritische Anmerkungen zur tats&auml;chlichen Kommerzialisierung der &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.<br>\nDer Artikel von Mathias Greffrath verst&auml;rkt diese notwendige Kritik. Einige Anmerkungen sind jedoch notwendig:<\/p>\n<ul>\n<li>Die &Uuml;berschrift ist irref&uuml;hrend. Sie bezieht sich nur auf das Engagement der &Ouml;ffentlich-Rechtlichen im Internet und nicht auf ihre Hauptarbeit. Ob die BBC bei letzterem so vorbildlich ist, wei&szlig; ich nicht.<\/li>\n<li>Der Hinweis auf die Bedeutung des Internets ist wichtig. Wenn Greffrath eine &bdquo;Allianz der basisdemokratischen Impulse der Blogger-Communitys mit dem Geld und Know-how der &ouml;ffentlich Medien&ldquo; fordert, dann k&ouml;nnen wir mit vielen anderen Blogs nur eine Einladung aussprechen. Bisher m&uuml;ssen wir Macher der NachDenkSeiten feststellen, dass die &ouml;ffentlich-rechtlichen Medien uns nicht als Partner sehen (vermutlich schon deshalb nicht, weil wir sie h&auml;ufig kritisieren), sondern viele Blogs offenbar als Konkurrenz betrachten.<\/li>\n<li>Es ist gut, dass Greffrath damit beginnt, konkrete Vorschl&auml;ge f&uuml;r eine Wende, f&uuml;r &bdquo;einen Masterplan zum demokratischen Relaunch&ldquo;, bei den &ouml;ffentlich-rechtlichen Sendern zu formulieren. Allerdings muss daran noch viel gearbeitet werden. So ist Greffraths Forderung, die Parteien aus den Aufsichtsgremien zu verbannen, sch&ouml;n und gut. Wer macht es stattdessen? Wo ich hinsehe, finde ich zum Beispiel Arbeitgebervertreter. Die d&uuml;rfen bleiben? Und auch der Vorschlag f&uuml;r eine parit&auml;tische Mitbestimmung der Journalisten in den parteifreien Rundfunkr&auml;ten ist etwas hilflos, wenn man beachtet, wie die Qualit&auml;t jener Journalisten inzwischen aussieht, die die festen Stellen besetzt halten.<\/li>\n<li>Bei der Forderung nach Entkommerzialisierung der &Ouml;ffentlich-Rechtlichen sind wir uns einig. Siehe auch die vielen Eintr&auml;ge in den NachDenkSeiten und die entsprechenden Passagen in &bdquo;Machtwahn&ldquo; auf den Seiten 157-165 sowie 277\/278.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Was man von den &ouml;ffentlich-rechtlichen Sendern erwarten darf: &raquo;Kritik geh&ouml;rt zur Grundversorgung&laquo;<\/strong><br>\nEin Gespr&auml;ch mit Martin Kessler, Dokumentarfilmer aus Frankfurt am Main: &ldquo;Politische Filmemacher wie Herdolor Lorenz aus Hamburg mit seinem kritischen Film &raquo;Bahn unterm Hammer&laquo; oder auch ich sind auf F&ouml;rderung und einen &ouml;ffentlichen Resonanzboden f&uuml;r unsere Arbeiten angewiesen. Gerade in den letzten Jahren gibt es daf&uuml;r weniger Geld und weniger Sendepl&auml;tze. Deshalb sind verschiedene Dinge notwendig: Erstens m&uuml;ssen solche Filme st&auml;rker in die politische Bildungsarbeit einbezogen werden. Von Gewerkschaften, Universit&auml;ten, Schulen etc. Denn was an kritischer politischer &Ouml;ffentlichkeit im Fernsehen verlorengeht, mu&szlig; anderswo hergestellt werden. Sonst schreitet die mediale Gleichschaltung ungebremst voran &ndash; mit gravierenden politischen Folgen. Zweitens w&auml;re es gut, wenn Stiftungen verst&auml;rkt gesellschaftskritische Filmer f&ouml;rdern, um ihnen den R&uuml;cken freizuhalten. Drittens m&uuml;&szlig;ten f&uuml;r diesen Zweck Mittel aus den &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunkgeb&uuml;hren abgezweigt werden. Denn die kritische Betrachtung politischer Vorg&auml;nge geh&ouml;rt eindeutig zur Grundversorgung und entspricht dem verfassungsgem&auml;&szlig;en Auftrag auf Information und Bildung.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/09-13\/008.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Der Gedanke, dass Kritik zur Grundversorgung geh&ouml;rt, ist gut und eigentlich naheliegend.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Steuerreform sch&uuml;rt Existenzangst im Handel<\/strong><br>\nEinzelh&auml;ndler sehen sich als die gro&szlig;en Verlierer der Unternehmensteuerreform 2008: F&uuml;r sie steigt die Gewerbesteuerlast exorbitant, haben der Handelsverband HDE und der DIHK errechnet. Die Verb&auml;nde analysierten die Bilanzdaten von 250 typischen Unternehmen nach altem und neuem Recht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/News\/Recht-Steuern\/Meldungen\/_pv\/_p\/204872\/_t\/ft\/_b\/1322396\/default.aspx\/steuerreform-schuert-existenzangst-im-handel.html\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Der Einzelhandel hat keine gute Lobby und <a href=\"?p=2614\">befindet sich auf der Verliererstra&szlig;e<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Bahnverkauf: Gegenwind f&uuml;r Tiefensee<\/strong><br>\nDie regionalen Eisenbahnverkehrsverb&uuml;nde lehnen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn kategorisch ab. &raquo;&Ouml;ffentliche Infrastruktur sollte nicht in private H&auml;nde gelangen&laquo;, sagte Bernhard Wewers, Pr&auml;sident der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) am Donnerstag in Berlin. Der von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), Bahnchef Hartmut Mehdorn und Gewerkschaftsbo&szlig; Norbert Hansen (Transnet) vorangetriebene &raquo;integrierte B&ouml;rsengang&laquo; w&uuml;rde &raquo;die gro&szlig;en Erfolge der letzten elf Jahre im Nahverkehr zerst&ouml;ren&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/09-14\/037.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Avantgarde oder Totengr&auml;ber?<\/strong><br>\nDie Lokf&uuml;hrer und die Gewerkschaftseinheit: Erleben wir die Vorboten eines Zeitalters der Sezession und Spaltung?<br>\nVerkehrte Welt: Bahnchef Mehdorn verteidigt die Einheit der Arbeiterschaft, die zu verhindern seine Kollegen von Siemens gestern noch Millionen ausgaben. Wirtschaftsliberale Medien, die nicht m&uuml;de werden, Tarifflucht und Erosion des Verbandstarifvertrages als marktwirtschaftlichen Fortschritt zu preisen, warnen vor der &ldquo;Atomisierung der Tarifverhandlungen&rdquo;. Und die politischen Freunde gewerkschaftlicher Konkurrenz im konservativen Lager gei&szlig;eln das &ldquo;Recht des St&auml;rkeren&rdquo; &ndash; als ob in einer marktwirtschaftlichen Ordnung je andere Gesetze gegolten h&auml;tten!<br>\nVon Detlef Hensche.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2007\/37\/07370401.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Armut in Deutschland<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Jeder Siebte lebte schon einmal von Hartz IV<\/strong><br>\nEine neue Studie hat ergeben, dass mehr Menschen in Deutschland staatlich unterst&uuml;tzt werden m&uuml;ssen, als die monatlichen Statistiken erkennen lassen. Besonders alleinerziehende M&uuml;tter und V&auml;ter sind oft jahrelang auf das Geld vom Staat angewiesen.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1180283\/Jeder_Siebte_lebte_schon_einmal_von_Hartz_IV.html\">WELT<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/doku.iab.de\/kurzber\/2007\/kb1707.pdf\">Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in N&uuml;rnberg [PDF -1 MB]<\/a>\n<\/li>\n<li><strong>F&uuml;nf Jahre Hartz IV: Kinderarmut in Deutschland auf H&ouml;chststand<\/strong><br>\nRund 17 Prozent aller deutschen Kinder leben in Familien, die Hartz-IV-Leistungen erhalten. Besonders Alleinerziehende drohen zu verarmen. SPD-Sozialexperte Rudolf Dre&szlig;ler nimmt seine Partei daf&uuml;r hart in die Kritik und erw&auml;gt sogar, aus der SPD auszutreten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1109778\/Kinderarmut_in_Deutschland_auf_Hoechststand.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><strong>Immer mehr Besch&auml;ftigte bekommen Hartz IV<\/strong><br>\nMehr als 670.000 Menschen gehen arbeiten, bekommen aber zugleich Leistungen nach den Hartz-IV-Regeln. Darunter sind zunehmend auch Besch&auml;ftige, die einen Vollzeit-Job haben. Oft reicht der Lohn f&uuml;r eine Person, deckte aber nicht die Kosten einer Familie.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1114194\/Immer_mehr_Beschaeftigte_bekommen_Hartz_IV.html\">WELT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die WELT beklagt die Folgen der Politik, die sie jahrelang gefordert hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Workfare State auf dem Vormarsch: Demagogie und Heuchelei<\/strong><br>\nMehr als hundert Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung, aus Gewerkschaften und aus den Sozialen Bewegungen trafen sich mit Erwerbslosen am 8. September in der Fachhochschule Dortmund zu einem eint&auml;gigen Kongress. Thema war der von Politik, Kommunen und Wirtschaft gleicherma&szlig;en applaudierte Weg von den Ein-Euro-Jobs hin zum sogenannten &bdquo;Dritten Arbeitsmarkt&rdquo;. Wer das System der &bdquo;Ein-Euro-Jobs&rdquo; begriffen und seine arbeitsmarktpolitische Wirkungslosigkeit und seine sozialpolitische L&uuml;ge hinter aller offiziellen Demagogie und Heuchelei erfasst hat, applaudiert indessen nicht mehr &ndash; meinen die Veranstalter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=11459\">Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Der Kater nach dem Merkel-Rausch<\/strong><br>\nVielleicht sollte die Wissenschaft das untersuchen: Den &ldquo;Wow-Effekt&rdquo;, den die Bundeskanzlerin ausl&ouml;st, wenn sie irgendwo das erste Mal aufkreuzt. Mit ihrem Auftreten blendet die Kanzlerin die Forschergemeinde &ndash; doch die Euphorie verfliegt beim Blick auf ihre Pl&auml;ne.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=in&amp;dig=2007\/09\/14\/a0130&amp;no_cache=1&amp;src=GI&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Nur um Missverst&auml;ndnisse zu vermeiden: Dass wir von dem im Artikel erw&auml;hnten Exzellenzwettbewerb wenig halten, ist auf den NachDenkSeiten ausf&uuml;hrlich dokumentiert.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Hilfe f&uuml;r die Helden des Jihad<\/strong><br>\nIn milit&auml;rischer Hinsicht ist der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von geringer Bedeutung. Doch Deutschland spielt eine f&uuml;hrende Rolle bei der Integration der Islamisten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/jungle-world.com\/seiten\/2007\/37\/10590.php?print=1\">Jungle World<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. 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