{"id":2639,"date":"2007-09-14T08:36:10","date_gmt":"2007-09-14T06:36:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2639"},"modified":"2007-09-14T08:36:10","modified_gmt":"2007-09-14T06:36:10","slug":"hinweise-des-tages-482","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2639","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<br>\n(AM\/KR)<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>China und das W\u00e4hrungsdumping<\/strong><br>\nDas Krachen im Geb\u00e4lk der US-Immobilen-Banken hat es etwas \u00fcbert\u00f6nt: Die USA haben in ihrem bisher fruchtlosen Kampf f\u00fcr eine Aufwertung der chinesischen W\u00e4hrung den Internationalen W\u00e4hrungsfond in Stellung gebracht und auch der neue franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Nicolas Sarkozy reiht sich ein in die Front gegen das chinesische W\u00e4hrungsdumping. Die deutsche Regierung h\u00e4lt sich dagegen in dieser Frage auff\u00e4llig zur\u00fcck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/26\/26102\/1.html\">Telepolis<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar AM:<\/strong> Der Hinweis auf die Gefahr, die daraus folgt, dass China (und andere Gl\u00e4ubiger der USA) ihre Dollarbest\u00e4nde auf den Markt werfen, ist wichtig. Denn dann kommt es wahrscheinlich zu einem weiteren Kursrutsch des Dollars mit gro\u00dfen Folgen auch f\u00fcr uns. Weil diese Gefahr so gro\u00df ist, haben wir in den NachDenkSeiten immer daf\u00fcr pl\u00e4diert, die Binnennachfrage als Ausgleich f\u00fcr das Risiko des Wegbrechens der Exporte zu st\u00e4rken. \u00c4hnlich haben sich einige andere Experten ge\u00e4u\u00dfert. Ich einnere mich an ein ZEIT-Interview mit Jim O\u2019Neill von Goldman Sachs vom August 2004. Darin war der Hinweis auf die Dollarbest\u00e4nde schon enthalten.<br>\nZu hinterfragen bleibt aber einiges an diesem Artikel. Zum Beispiel: <\/em><\/p>\n<ol>\n<li>Mit der Unterbewertung der chinesischen W\u00e4hrung transferiert \u2013 real\u00f6konomisch gesehen \u2013 China Wertsch\u00f6pfung in den Rest der Welt. Nur wenn man, was heute \u00fcblich ist, alles nur aus merkantilistischer Perspektive betrachtet, h\u00e4lt man diesen Unterwertverkauf f\u00fcr sch\u00e4dlich f\u00fcr den Rest der Welt und f\u00fcr gut f\u00fcr China. <\/li>\n<li>Au\u00dferdem k\u00f6nnte man ja auch sagen, der Dollar sei \u00fcberbewertet. <\/li>\n<li>Die USA haben mit der Anh\u00e4ufung von Dollars in China ganz gut gelebt. Sie haben \u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse gelebt, w\u00fcrde man in der Sprache der Mainstream-\u00d6konomen sagen. Real\u00f6konomisch betrachtet haben sie auf Kosten Chinas (und anderer) gelebt. Dass dabei Dollarreserven gro\u00dfen Ausma\u00dfes angeh\u00e4uft wurden, ist die Folge dieser Entwicklung. Das kann ein gro\u00dfes Problem werden, wenn die Chinesen diese Dollars in gro\u00dfen Mengen auf den Markt werfen (siehe oben). Sie werden vermutlich aus eigenem Interesse dies zu dosieren versuchen, denn ein Dollarverfall entwertet ihre angeh\u00e4uften W\u00e4hrungsreserven. Sie sind also in jeder Hinsicht auch die Gelackmeierten dieser unguten Entwicklung.<\/li>\n<\/ol>\n<p><\/p><\/li>\n<li><strong>\u00d6ffentlich-rechtliche Medien<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Machts wie die BBC<\/strong><br>\nDie \u00f6ffentlichen Medienanstalten folgten \u2013 ohne Not \u2013 in den letzten Jahrzehnten dem Hang zur Selbstkommerzialisierung und zum Boulevard. Unter dem Druck der Politikerquoten in den Rundfunkr\u00e4ten und der Einschaltquoten in den K\u00f6pfen der Programmdirektoren, begleitet vom \u00e4ngstlichen Schweigen und stillen Leiden der Redakteure, erlitten die stolzen<br>\nKulturinstitutionen einen Banalisierungsschub nach dem anderen, bis hinunter auf das Niveau von Sat.1, RTL. Die Intendanten lie\u00dfen zu, dass statt der politischen Magazine, die einst die politische Agenda setzten oder beeinflussten, Frau Christiansen vier Legislaturperioden lang die Propaganda der \u201cInitiative soziale Marktwirtschaft\u201d transportierte.<br>\nGenug des Jammerns. Was nun? Die Fundamente stehen ja noch. Eine konsequente Entkommerzialisierung der \u00f6ffentlichen Anstalten, ein Verzicht auf Werbung, eingetauscht gegen den Verzicht der Medienunternehmen auf ihre Attacken gegen die \u201cZwangsgeb\u00fchren\u201d; eine verfassungsrechtliche Garantie f\u00fcr das \u00f6ffentliche Rundfunksystem, gegebenenfalls dessen Steuerfinanzierung; vor allem aber eine Entfernung der Parteien aus den Aufsichtsgremien \u2013 dies alles und noch mehr k\u00f6nnte das \u201cprofessionelle Selbstverst\u00e4ndnis eines unabh\u00e4ngigen Journalismus\u201d wieder entfesseln.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2007\/08\/10.mondeText1.artikel,a0014.idx,2%20\">Le Monde diplomatique, Deutsche Ausgabe<\/a>\n<p><strong>Kommentar AM:<\/strong> Wie meist bei Artikeln von Mathias Greffrath ein erhellender und lesenswerter Text.<br>\nWir weisen auch deshalb gerne daraufhin, weil unser Hinweis Nr. 2 vom 12.9., der ohne eigenen Kommentar wohlwollend auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Rundfunkgeb\u00fchren aufmerksam machte, als Sch\u00f6nf\u00e4rbung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender missverstanden werden konnte. Das liegt uns v\u00f6llig fern. In den NachDenkSeiten finden sich zuhauf \u00e4u\u00dferst kritische Anmerkungen zur tats\u00e4chlichen Kommerzialisierung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.<br>\nDer Artikel von Mathias Greffrath verst\u00e4rkt diese notwendige Kritik. Einige Anmerkungen sind jedoch notwendig:<\/p>\n<ul>\n<li>Die \u00dcberschrift ist irref\u00fchrend. Sie bezieht sich nur auf das Engagement der \u00d6ffentlich-Rechtlichen im Internet und nicht auf ihre Hauptarbeit. Ob die BBC bei letzterem so vorbildlich ist, wei\u00df ich nicht.<\/li>\n<li>Der Hinweis auf die Bedeutung des Internets ist wichtig. Wenn Greffrath eine \u201eAllianz der basisdemokratischen Impulse der Blogger-Communitys mit dem Geld und Know-how der \u00f6ffentlich Medien\u201c fordert, dann k\u00f6nnen wir mit vielen anderen Blogs nur eine Einladung aussprechen. Bisher m\u00fcssen wir Macher der NachDenkSeiten feststellen, dass die \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien uns nicht als Partner sehen (vermutlich schon deshalb nicht, weil wir sie h\u00e4ufig kritisieren), sondern viele Blogs offenbar als Konkurrenz betrachten.<\/li>\n<li>Es ist gut, dass Greffrath damit beginnt, konkrete Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Wende, f\u00fcr \u201eeinen Masterplan zum demokratischen Relaunch\u201c, bei den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern zu formulieren. Allerdings muss daran noch viel gearbeitet werden. So ist Greffraths Forderung, die Parteien aus den Aufsichtsgremien zu verbannen, sch\u00f6n und gut. Wer macht es stattdessen? Wo ich hinsehe, finde ich zum Beispiel Arbeitgebervertreter. Die d\u00fcrfen bleiben? Und auch der Vorschlag f\u00fcr eine parit\u00e4tische Mitbestimmung der Journalisten in den parteifreien Rundfunkr\u00e4ten ist etwas hilflos, wenn man beachtet, wie die Qualit\u00e4t jener Journalisten inzwischen aussieht, die die festen Stellen besetzt halten.<\/li>\n<li>Bei der Forderung nach Entkommerzialisierung der \u00d6ffentlich-Rechtlichen sind wir uns einig. Siehe auch die vielen Eintr\u00e4ge in den NachDenkSeiten und die entsprechenden Passagen in \u201eMachtwahn\u201c auf den Seiten 157-165 sowie 277\/278.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Was man von den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern erwarten darf: \u00bbKritik geh\u00f6rt zur Grundversorgung\u00ab<\/strong><br>\nEin Gespr\u00e4ch mit Martin Kessler, Dokumentarfilmer aus Frankfurt am Main: \u201cPolitische Filmemacher wie Herdolor Lorenz aus Hamburg mit seinem kritischen Film \u00bbBahn unterm Hammer\u00ab oder auch ich sind auf F\u00f6rderung und einen \u00f6ffentlichen Resonanzboden f\u00fcr unsere Arbeiten angewiesen. Gerade in den letzten Jahren gibt es daf\u00fcr weniger Geld und weniger Sendepl\u00e4tze. Deshalb sind verschiedene Dinge notwendig: Erstens m\u00fcssen solche Filme st\u00e4rker in die politische Bildungsarbeit einbezogen werden. Von Gewerkschaften, Universit\u00e4ten, Schulen etc. Denn was an kritischer politischer \u00d6ffentlichkeit im Fernsehen verlorengeht, mu\u00df anderswo hergestellt werden. Sonst schreitet die mediale Gleichschaltung ungebremst voran \u2013 mit gravierenden politischen Folgen. Zweitens w\u00e4re es gut, wenn Stiftungen verst\u00e4rkt gesellschaftskritische Filmer f\u00f6rdern, um ihnen den R\u00fccken freizuhalten. Drittens m\u00fc\u00dften f\u00fcr diesen Zweck Mittel aus den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkgeb\u00fchren abgezweigt werden. Denn die kritische Betrachtung politischer Vorg\u00e4nge geh\u00f6rt eindeutig zur Grundversorgung und entspricht dem verfassungsgem\u00e4\u00dfen Auftrag auf Information und Bildung.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/09-13\/008.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Der Gedanke, dass Kritik zur Grundversorgung geh\u00f6rt, ist gut und eigentlich naheliegend.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Steuerreform sch\u00fcrt Existenzangst im Handel<\/strong><br>\nEinzelh\u00e4ndler sehen sich als die gro\u00dfen Verlierer der Unternehmensteuerreform 2008: F\u00fcr sie steigt die Gewerbesteuerlast exorbitant, haben der Handelsverband HDE und der DIHK errechnet. Die Verb\u00e4nde analysierten die Bilanzdaten von 250 typischen Unternehmen nach altem und neuem Recht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/News\/Recht-Steuern\/Meldungen\/_pv\/_p\/204872\/_t\/ft\/_b\/1322396\/default.aspx\/steuerreform-schuert-existenzangst-im-handel.html\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Der Einzelhandel hat keine gute Lobby und <a href=\"?p=2614\">befindet sich auf der Verliererstra\u00dfe<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Bahnverkauf: Gegenwind f\u00fcr Tiefensee<\/strong><br>\nDie regionalen Eisenbahnverkehrsverb\u00fcnde lehnen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn kategorisch ab. \u00bb\u00d6ffentliche Infrastruktur sollte nicht in private H\u00e4nde gelangen\u00ab, sagte Bernhard Wewers, Pr\u00e4sident der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) am Donnerstag in Berlin. Der von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), Bahnchef Hartmut Mehdorn und Gewerkschaftsbo\u00df Norbert Hansen (Transnet) vorangetriebene \u00bbintegrierte B\u00f6rsengang\u00ab w\u00fcrde \u00bbdie gro\u00dfen Erfolge der letzten elf Jahre im Nahverkehr zerst\u00f6ren\u00ab.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/09-14\/037.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Avantgarde oder Totengr\u00e4ber?<\/strong><br>\nDie Lokf\u00fchrer und die Gewerkschaftseinheit: Erleben wir die Vorboten eines Zeitalters der Sezession und Spaltung?<br>\nVerkehrte Welt: Bahnchef Mehdorn verteidigt die Einheit der Arbeiterschaft, die zu verhindern seine Kollegen von Siemens gestern noch Millionen ausgaben. Wirtschaftsliberale Medien, die nicht m\u00fcde werden, Tarifflucht und Erosion des Verbandstarifvertrages als marktwirtschaftlichen Fortschritt zu preisen, warnen vor der \u201cAtomisierung der Tarifverhandlungen\u201d. Und die politischen Freunde gewerkschaftlicher Konkurrenz im konservativen Lager gei\u00dfeln das \u201cRecht des St\u00e4rkeren\u201d \u2013 als ob in einer marktwirtschaftlichen Ordnung je andere Gesetze gegolten h\u00e4tten!<br>\nVon Detlef Hensche.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2007\/37\/07370401.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Armut in Deutschland<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Jeder Siebte lebte schon einmal von Hartz IV<\/strong><br>\nEine neue Studie hat ergeben, dass mehr Menschen in Deutschland staatlich unterst\u00fctzt werden m\u00fcssen, als die monatlichen Statistiken erkennen lassen. Besonders alleinerziehende M\u00fctter und V\u00e4ter sind oft jahrelang auf das Geld vom Staat angewiesen.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1180283\/Jeder_Siebte_lebte_schon_einmal_von_Hartz_IV.html\">WELT<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/doku.iab.de\/kurzber\/2007\/kb1707.pdf\">Institut f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in N\u00fcrnberg [PDF -1 MB]<\/a>\n<\/li>\n<li><strong>F\u00fcnf Jahre Hartz IV: Kinderarmut in Deutschland auf H\u00f6chststand<\/strong><br>\nRund 17 Prozent aller deutschen Kinder leben in Familien, die Hartz-IV-Leistungen erhalten. Besonders Alleinerziehende drohen zu verarmen. SPD-Sozialexperte Rudolf Dre\u00dfler nimmt seine Partei daf\u00fcr hart in die Kritik und erw\u00e4gt sogar, aus der SPD auszutreten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1109778\/Kinderarmut_in_Deutschland_auf_Hoechststand.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><strong>Immer mehr Besch\u00e4ftigte bekommen Hartz IV<\/strong><br>\nMehr als 670.000 Menschen gehen arbeiten, bekommen aber zugleich Leistungen nach den Hartz-IV-Regeln. Darunter sind zunehmend auch Besch\u00e4ftige, die einen Vollzeit-Job haben. Oft reicht der Lohn f\u00fcr eine Person, deckte aber nicht die Kosten einer Familie.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1114194\/Immer_mehr_Beschaeftigte_bekommen_Hartz_IV.html\">WELT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die WELT beklagt die Folgen der Politik, die sie jahrelang gefordert hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Workfare State auf dem Vormarsch: Demagogie und Heuchelei<\/strong><br>\nMehr als hundert Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung, aus Gewerkschaften und aus den Sozialen Bewegungen trafen sich mit Erwerbslosen am 8. September in der Fachhochschule Dortmund zu einem eint\u00e4gigen Kongress. Thema war der von Politik, Kommunen und Wirtschaft gleicherma\u00dfen applaudierte Weg von den Ein-Euro-Jobs hin zum sogenannten \u201eDritten Arbeitsmarkt\u201d. Wer das System der \u201eEin-Euro-Jobs\u201d begriffen und seine arbeitsmarktpolitische Wirkungslosigkeit und seine sozialpolitische L\u00fcge hinter aller offiziellen Demagogie und Heuchelei erfasst hat, applaudiert indessen nicht mehr \u2013 meinen die Veranstalter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=11459\">Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Der Kater nach dem Merkel-Rausch<\/strong><br>\nVielleicht sollte die Wissenschaft das untersuchen: Den \u201cWow-Effekt\u201d, den die Bundeskanzlerin ausl\u00f6st, wenn sie irgendwo das erste Mal aufkreuzt. Mit ihrem Auftreten blendet die Kanzlerin die Forschergemeinde \u2013 doch die Euphorie verfliegt beim Blick auf ihre Pl\u00e4ne.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=in&amp;dig=2007\/09\/14\/a0130&amp;no_cache=1&amp;src=GI&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Nur um Missverst\u00e4ndnisse zu vermeiden: Dass wir von dem im Artikel erw\u00e4hnten Exzellenzwettbewerb wenig halten, ist auf den NachDenkSeiten ausf\u00fchrlich dokumentiert.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Hilfe f\u00fcr die Helden des Jihad<\/strong><br>\nIn milit\u00e4rischer Hinsicht ist der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von geringer Bedeutung. Doch Deutschland spielt eine f\u00fchrende Rolle bei der Integration der Islamisten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/jungle-world.com\/seiten\/2007\/37\/10590.php?print=1\">Jungle World<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br \/> Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2639\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2639","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2639","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2639"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2639\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2639"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2639"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2639"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}