{"id":2657,"date":"2007-09-27T08:43:27","date_gmt":"2007-09-27T06:43:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2657"},"modified":"2007-09-27T08:43:27","modified_gmt":"2007-09-27T06:43:27","slug":"hinweise-des-tages-491","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2657","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann <a href=\"?p=2657&amp;email=1\">weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p><ol>\n<li><strong>Bahnverkauf<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Entscheidungsschlacht um Bahn-Verkauf<\/strong><br>\nDie SPD streitet weiter &uuml;ber die Bahn-Privatisierung. Steinbr&uuml;ck will nun Namensaktien, Gegner halten das f&uuml;r die schlimmste Variante. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Parteitag Ende Oktober L&ouml;sung finden. L&auml;nderminister wollen heute ihre Kritik bekr&auml;ftigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digi-artikel&amp;ressort=wu&amp;dig=2007\/09\/25\/a0116&amp;no_cache=1&amp;src=GI&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Sozialdemokraten wollen Entscheidung &uuml;ber Privatisierung bis zum Fr&uuml;hjahr 2008 verschieben<\/strong><br>\nErst einmal muss sein Vorhaben allerdings den SPD-Parteitag Ende Oktober &uuml;berstehen. Elf Landesverb&auml;nde reisen mittlerweile mit einem klaren Nein zu dem Treffen in Hamburg. Nun soll eine parteiinterne Arbeitsgruppe aus Kritikern und Bef&uuml;rwortern den Streit entsch&auml;rfen. Auf diese Weise will die SPD-F&uuml;hrung einen Grundsatzbeschluss gegen die Privatisierung abwenden, wie ihn die Parteilinke anstrebt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1216015\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Qualit&auml;t des Schienennetzes: Rechnungshof r&uuml;gt laxe Kontrolle durch den Verkehrsminister<\/strong><br>\nDer Bundesrechnungshof geht mit Wolfgang Tiefensee hart ins Gericht. Der Verkehrsminister lasse der Bahn bei der Sicherung der Schienennetzqualit&auml;t eine viel zu lange Leine. In einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags wird der dazu vorgesehene Vertrag zwischen dem Bund und der Bahn AG als unzul&auml;nglich und als in Teilen &ldquo;nicht zielf&uuml;hrend&rdquo; bezeichnet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/artikel\/217\/134958\/print.html\">SZ<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Bahnbetrieb<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>&ldquo;Wir werden wieder streiken m&uuml;ssen&rdquo;<\/strong><br>\nDer stellvertretende Vorsitzende der Lokf&uuml;hrer-Gewerkschaft GDL, Claus Weselsky, lehnt das neue Tarifangebot der Bahn ab. Mehr Lohn f&uuml;r mehr Arbeit reiche ihm nicht. F&uuml;r Oktober k&uuml;ndigt er neue Streiks an &ndash; die Schuld daf&uuml;r trage der Arbeitgeber.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=digitaz-artikel&amp;ressort=wu&amp;dig=2007\/09\/26\/a0053&amp;no_cache=1&amp;src=GI&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Fahrpreiserh&ouml;hungen: Bahn ver&auml;rgert Kunden<\/strong><br>\nDie Deutsche Bahn (DB) will die Preise am 9. Dezember um 2,9 Prozent erh&ouml;hen und st&ouml;&szlig;t damit auf heftige Kritik. Der zweite hohe Aufschlag in diesem Jahr sei inakzeptabel und schrecke Kunden ab, kritisiert der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Gemeinsam mit den vom Bund gek&uuml;rzten Regionalisierungsmitteln f&uuml;r den Nahverkehr werde den Kunden wie dem Klimaschutz durch die Verteuerungen ein B&auml;rendienst erwiesen. Angesichts hoher Gewinne des Konzerns seien die Preiserh&ouml;hungen nicht zu rechtfertigen. &Uuml;berdies habe die Bahn 235 Millionen Euro f&uuml;r den Transrapid in M&uuml;nchen &uuml;brig. Daf&uuml;r sollten nun offenbar die Kunden zur Kasse gebeten werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1216022\">FR<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>ver.di: Anreizregulierung wird bis zu 40.000 Arbeitspl&auml;tze vernichten<\/strong><br>\nDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) rechnet mit einem Verlust von bis zu 40.000 Arbeitspl&auml;tzen innerhalb der n&auml;chsten zehn Jahre, wenn die Anreizregulierung von Strom- und Gasnetzen wie geplant am 1. Januar 2009 in Kraft tritt. Betroffen davon w&auml;ren insbesondere die Besch&auml;ftigten der kommunalen Stadtwerke. &Uuml;ber eine entsprechende Verordnung wird heute der Bundesrat beraten.<br>\nNach ver.di-Berechnungen k&ouml;nnen sich die vorgesehenen Kostenreduzierungen innerhalb der Laufzeit der Verordnung von zehn Jahren f&uuml;r einzelne Netzwerke auf bis zu 50 Prozent summieren. &bdquo;Damit ist ein ordnungsgem&auml;&szlig;er Netzbetrieb kaum mehr aufrecht zu erhalten&ldquo;, so ver.di-Vorstandsmitglied Erhard Ott. Es sei mit einer H&auml;ufung von Stromausf&auml;llen und Gasversorgungsunterbrechungen zu rechnen, bef&uuml;rchtet Ott, da die Unternehmen wegen der rigiden Sparvorschriften zuk&uuml;nftig nur noch wenig investieren k&ouml;nnten und die Zahl der Besch&auml;ftigten auf eine &bdquo;permanente Notbesetzung&ldquo; zur&uuml;ckgefahren werden m&uuml;sse.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/ver-und-entsorgung.verdi.de\/ver-_und_entsorgungspolitik\/anreizregulierung_09.07\">verdi.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Ein Leser schrieb uns hierzu: &bdquo;Als Mitarbeiter eines kleinen lokalen Stromversorgers und Nachdenkseitenleser m&ouml;chte ich Euch auch auf die Kehrseite des Eindreschens auf die Stromkonzerne hinweisen. Leidtragende sind wieder die Mitarbeiter, die gek&uuml;ndigt, ausgelagert oder eingespart werden.&ldquo;<\/em><\/p>\n<p><em>Die so genannte Anreizregulierung wird auf <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Anreizregulierung\">Wikipedia<\/a> erl&auml;utert:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>Die Anreizregulierung ist ein beh&ouml;rdliches Regulierungsinstrument, um Kostensenkungen bei den Entgelten f&uuml;r Strom- und Gasnetze durchzusetzen. Den rund 1.600 Netzbetreibern in Deutschland werden dazu Obergrenzen f&uuml;r ihre Erl&ouml;se vorgegeben. Ein bundesweiter Effizienzvergleich ermittelt unternehmensindividuelle Sch&auml;tzer f&uuml;r die Kosteneffizienz. Alle Netzbetreiber m&uuml;ssen sich dann am effizienten Betreiber messen. Weniger effiziente Unternehmen haben wenige Jahre Zeit, um die von der Bundesnetzagentur als zust&auml;ndige Beh&ouml;rde ermittelte individuelle Ineffizienz abzubauen. Zus&auml;tzlich wird die Erl&ouml;sobergrenze jedes Netzbetreibers j&auml;hrlich um einen von der Regulierungsbeh&ouml;rde festgelegten Prozentsatz (sektoraler Produktivit&auml;tsfaktor) abgesenkt.<\/p><\/blockquote>\n<p><em>(Achtung! Der kritische Abschnitt in diesem Beitrag scheint kurz vor der L&ouml;schung zu stehen.)<br>\nDer Wunsch, die Preisfestsetzungsmacht der Stromversorger zu begrenzen, erscheint berechtigt. Ebenso verst&auml;ndlich ist aber wohl die Sorge, dass der oben benutzte Effizienzbegriff nur die Kosten, nicht aber die Qualit&auml;t (der Versorgung, der Arbeitspl&auml;tze, des Umweltschutzes) angemessen ber&uuml;cksichtigt. Dann w&uuml;rde dieses Verfahren in der Tat Lohndumping und Massenentlassungen den Weg ebnen.<br>\nDer Versuch, mit unzureichenden Kriterien Effizienz zu messen und die Betriebe in k&uuml;nstlich geschaffene Konkurrenzsituationen zu treiben, erinnert an die Methode des <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Sozialistischer_Wettbewerb\">&ldquo;Sozialistischen Wettbewerbs&rdquo;<\/a> in der DDR-Wirtschaft. Weitere Kommentare von Lesern zu den Folgen der Anreizregulierung sind uns willkommen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Mut zum Mindestlohn<\/strong><br>\nIm Streit um die Einf&uuml;hrung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze sind die Fronten verh&auml;rtet. &Ouml;konomen halten sie f&uuml;r einen Jobkiller &ndash; die Experten sollten lieber in ihre Lehrb&uuml;cher schauen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/wirtschaftswunder\/index.php?op=ViewArticle&amp;articleId=777&amp;blogId=10\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Schade, dass Sebastian Dullien in seinem ansonsten lesenswerten Beitrag das (falsche) Konstrukt des marktr&auml;umenden Lohns bem&uuml;ht. An dieser Stelle sei nur kurz an die u.a. von Rudolf Hickel vertretene (und im Buch &bdquo;Kassensturz&ldquo; von ihm erl&auml;uterte) These von der Hierarchisierung der M&auml;rkte erinnert. Unternehmen entscheiden &uuml;ber Investitionen im Vergleich der Renditen auf den G&uuml;ter- und Finanzm&auml;rkten. Auf den Arbeitsm&auml;rkten zeigen sich nur noch die Folgen.<br>\nV&ouml;llig zutreffend aber ist: &bdquo;Fallende L&ouml;hne ziehen immer mehr Menschen in den Bereich, wo die Geh&auml;lter aufgestockt werden&hellip;  das ist volkswirtschaftlich ineffizient.&ldquo;<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Kinderarmut<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Nur zwei Drittel der Kinder halten sich f&uuml;r fit und gesund<\/strong><br>\nSchlechte Ern&auml;hrung f&uuml;hrt zu Krankheitsempfinden<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/politik\/689800.html?_=print\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Jedes dritte Kind in Berlin von Armut betroffen<\/strong><br>\nNetzwerk gegen Ausgrenzung fordert Kita-Pl&auml;tze, Schulfonds und Erh&ouml;hung des ALG-II-Regelsatzes. Kundgebung am Freitag. Ein Gespr&auml;ch mit Frank Steger,Vorsitzender des Berliner Arbeitslosenzentrums (BALZ), das als Teil des &raquo;Berliner Netzwerks gegen Armut und Ausgrenzung&laquo; am Freitag zu einer Kundgebung gegen Kinderarmut aufruft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/09-27\/035.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>&ldquo;Industrie ignoriert ihre Verantwortung&rdquo;  <\/strong><br>\nRegina G&ouml;rner, IG Metall- und CDU-Mitglied, zum in der OECD-Studie prophezeiten Ingenieurmangel: &bdquo;Das Angebot an Ausbildungsm&ouml;glichkeiten unterliegt den kurzsichtigen Erw&auml;gungen von Managern, die allenfalls noch bis zur n&auml;chsten Hauptversammlung denken k&ouml;nnen, aber keine Verantwortung f&uuml;r die langfristigen Entwicklungen der Unternehmen und der Ressource Personal mehr &uuml;bernehmen. Im Zweifel tun sie immer zu wenig, bei der Erstausbildung ebenso wie bei der Weiterbildung.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.vdi-nachrichten.com\/vdi-nachrichten\/aktuelle_ausgabe\/akt_ausg_detail.asp?source=rubrik&amp;cat=1&amp;id=35013&amp;doPrint=1\">VDI-Nachrichten<\/a><\/li>\n<li><strong>Schulhof-Propaganda: Strafe f&uuml;r Zivilcourage gegen rechts<\/strong><br>\nSie sahen einen Rechtsextremen am Schulzaun NPD-Propaganda verteilen und schritten ein. Daf&uuml;r sollen drei Mecklemburger Geldstrafen zahlen. Jetzt kommt der Fall vor Gericht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/index.php?id=start&amp;art=5263&amp;src=MT&amp;id=deutschland-artikel&amp;cHash=205e483bf9\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Streit ums Nachtflugverbot in Frankfurt<\/strong><br>\nMit seiner Aussage, 15 Fl&uuml;ge pro Nacht seien vertretbar, hat der Vorsitzende des regionalen Dialogforums (RDF) Prof. Dr. W&ouml;rner der Debatte um das Nachtflugverbot in Frankfurt neuen Antrieb gegeben, wie die <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/frankfurt_und_hessen\/nachrichten\/hessen\/?em_cnt=1214344\">FR am Wochenende berichtete<\/a>. Dass er gerade die Zahl 15 nennt, h&auml;lt die Frankfurter Rundschau nicht f&uuml;r einen Zufall: Es ist exakt die Zahl von Fl&uuml;gen, die Lufthansa Cargo zurzeit zwischen 23 und 5 Uhr ben&ouml;tigt.<br>\nMinisterpr&auml;sident Koch, der &uuml;ber Jahre hinweg das Nachtflugverbot als Bedingung f&uuml;r den Ausbau des Flughafens versprochen hatte, &uuml;bernimmt nun in der Debatte die Forderungen der Fluggesellschafts-Lobby &ndash; fast w&ouml;rtlich.<br>\n&Uuml;brigens: ein Mitarbeiter der Fraport AG sitzt im Hessischen Verkehrsministerium und ist dort mit der Bewilligung von Nachtfl&uuml;gen betraut. Bezahlt wird er weiterhin von Fraport. 2006 wurden 97 Prozent der beantragten Nachtfl&uuml;ge genehmigt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2007\/09\/streit-ums-nachtflugverbot-in-frankfurt\/\">LobbyControl<\/a><\/li>\n<li><strong>Afrikas vergessene Plagen<\/strong><br>\nDer Kontinent wird noch immer von Viren, Bakterien und Parasiten heimgesucht, die in Europa l&auml;ngst vernichtet wurden oder hier wegen anderer klimatischer Bedingungen nie heimisch waren. Viele dieser Krankheiten k&ouml;nnten auch in Afrika mit relativ einfachen Mitteln aus der Welt geschaffen werden. Aber: Nur ein Prozent der Medikamente, die Pharma-Unternehmen in den vergangenen 25 Jahren entwickelt haben, zielen auf die Behandlung tropischer Krankheiten ab. Wesentlich mehr Geld flie&szlig;t etwa in die Erforschung von Potenz- oder Sch&ouml;nheitspillen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1216640\">FR<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. <\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2657","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2657","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2657"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2657\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2657"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2657"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2657"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}