{"id":26765,"date":"2015-07-13T14:12:56","date_gmt":"2015-07-13T12:12:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=26765"},"modified":"2015-07-13T16:00:43","modified_gmt":"2015-07-13T14:00:43","slug":"designierter-us-generalstabschef-haelt-russland-fuer-die-groesste-bedrohung-damit-ist-unserer-vorstellung-von-gemeinsamer-sicherheit-in-europa-der-boden-entzogen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=26765","title":{"rendered":"Designierter US-Generalstabschef h\u00e4lt Russland f\u00fcr die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung. Damit ist unserer Vorstellung von gemeinsamer Sicherheit in Europa der Boden entzogen."},"content":{"rendered":"

Bei einer Anhörung im US-Kongress hat Joseph Dunford vor Russland gewarnt. Siehe dazu diese [PDF]<\/a> kleine Meldung in der Süddeutschen Zeitung und weitere Meldungen in der Washington Times und anderen Medien. Siehe Anhang. Willy Wimmer hat dazu einen Beitrag unter dem Titel „Yankee, stay home“ geschrieben. Siehe hier [PDF]<\/a>. Willy Wimmer warnt davor, solche Äußerungen würden jene Kräfte in Moskau nach oben spülen, die ähnlich denken wie Dunford. Und daraus folgten tödliche Gefahren. Der russische Außenminister Lawrow warnt laut Süddeutscher Zeitung vor der damit „künstlich erzeugten Atmosphäre der Feindseligkeit“, die nichts mit der Wirklichkeit, den Plänen und Handlungen Russlands zu tun habe. Albrecht Müller<\/strong>
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\nWarum ist unsere Vorstellung von gemeinsamer Sicherheit in Europa hinfällig, wenn Personen wie Dunford das Sagen haben?<\/strong><\/p>

Im Anschluss an die Entspannungs- und Vertragspolitik und den Aufbau der KSZE und dann der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war es nicht illusionär, davon auszugehen, dass der Konflikt zwischen Ost und West beendet ist und dass auch Russland keine Bedrohung mehr darstellt. Abrüstung war das Ziel, nicht Aufrüstung. Äußerungen wie jene des designierten Generalstabschefs der USA weisen in eine andere Richtung. Vermutlich hält dieser Militär ganz und gar nichts von den Sicherheitsstrukturen Europas. Und er wird, wenn er im Amt ist, offensichtlich auf Politik mithilfe des Militärs, also auf Militarisierung der Politik setzen.<\/p>

Seine Äußerungen vor dem US-amerikanischen Kongress sind das Gegenteil dessen, was die Akteure der Entspannungspolitik – also Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Hans-Dietrich Genscher und Gorbatschow für wichtige Voraussetzungen zum Gelingen dieser Politik der gemeinsamen Sicherheit hielten und halten: vertrauensbildende Maßnahmen, Zurückhaltung bei öffentlichen Äußerungen, keine Scharfmacherei stattdessen Kontakte, Kommunikation, Warenaustausch, Investitionen bei den Partnern.<\/p>

Für wen spricht Joseph Dunford? Sind seine Äußerungen irrelevant?<\/strong><\/p>

Zunächst einmal kann man festhalten, dass der US-Außenminister sich quasi von Dunford distanziert hat. Reuters meldete am 10. Juli: „Kerry doesn’t view Russia as existential threat: State Department“<\/a>. Das kann der Versuch sein, den Schaden zu begrenzen, den die Äußerungen von Dunford unter anderem in Moskau anrichten können. Professor Normen Birnbaum wird auf meine Bitte hin in den nächsten Tagen seine Einschätzung schicken, die wir dann in den NachDenkSeiten einstellen.<\/p>

Unabhängig davon ist einiges festzuhalten:<\/p>