{"id":2699,"date":"2007-10-17T16:43:34","date_gmt":"2007-10-17T14:43:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2699"},"modified":"2015-12-16T15:09:07","modified_gmt":"2015-12-16T14:09:07","slug":"der-streit-zwischen-beck-und-muentefering-nur-ein-fake","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2699","title":{"rendered":"Der Streit zwischen Beck und M\u00fcntefering nur ein Fake?"},"content":{"rendered":"<p>Stellen Sie sich einmal f\u00fcr einen Augenblick vor, Sie w\u00e4ren Anfang September in einer strategischen Planungsgruppe im Willy-Brandt-Haus in Berlin oder im Beraterumfeld von Kurt Beck gesessen und h\u00e4tten eine Strategie zur Verbesserung der Lage der SPD und zur Steigerung des Ansehens des Parteivorsitzenden und dazu noch eine Choreografie f\u00fcr einen erfolgreichen SPD-Bundesparteitag entwerfen m\u00fcssen.<br>\nWas h\u00e4tten Sie vorgeschlagen? Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nSie h\u00e4tten als Ausgangslage f\u00fcr die SPD und Kurt Beck folgendes unerfreuliche Bild zeichnen m\u00fcssen:<\/p>\n<ul>\n<li>Die SPD liegt bei den Umfragen unter 30 Prozent, manche Erhebungen geben ihr sogar nur noch 24 Prozent \u2013 ein historisch einmaliger Tiefstand f\u00fcr eine Volkspartei.<\/li>\n<li>Schwarz-Gelb h\u00e4tte bei Neuwahlen eine absolute Mehrheit. Eine Regierungsbeteiligung der SPD w\u00e4re gef\u00e4hrdet \u2013 selbst wenn es wieder eine linke Mehrheit im Parlament g\u00e4be, weil eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht in Frage kommt.<\/li>\n<li>Der Parteivorsitzende hat nur geringe Sympathiewerte. Selbst SPD-W\u00e4hler w\u00fcrden bei einer Alternative Beck\/Merkel die Kanzlerin vorziehen.<\/li>\n<li>Angela Merkel wird in der \u00d6ffentlichkeit als die bessere Sozialdemokratin gehandelt.<\/li>\n<li>Die SPD ist selbst bei ihrem traditionell besten Kompetenzwert, der sozialen Kompetenz hinter die Union zur\u00fcckgefallen.<\/li>\n<li>Der von R\u00fcttgers eingebrachte Vorschlag zur beitragsbezogenen Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes hat auf dem Dresdener Parteitag der CDU eine Mehrheit gefunden und hat der CDU ein soziales M\u00e4ntelchen verpasst und zieht W\u00e4hler von der SPD ab.<\/li>\n<li>Die Linke erf\u00e4hrt mehr und mehr Zustimmung und ist zur drittst\u00e4rksten politischen Kraft angewachsen. Im Wesentlichen zu Lasten der SPD. Eine Trendumkehr ist nicht in Sicht.<\/li>\n<li>Die Basis der Gewerkschaften sympathisiert immer st\u00e4rker mit der Linken und die sozialdemokratisch gebundenen Gewerkschaftsvorst\u00e4nde haben immer gr\u00f6\u00dfere M\u00fche zu begr\u00fcnden, warum sie mit der SPD nicht kritischer ins Gericht gehen. <\/li>\n<li>Der bevorstehende Parteitag k\u00f6nnte v\u00f6llig aus dem Ruder laufen. Kurt Beck k\u00f6nnte keine \u00fcberzeugende Zustimmung erfahren, seine Personalvorschl\u00e4ge f\u00fcr den Parteivorstand w\u00fcrden nur mit eine niedrigen Stimmenzahl angenommen. Bei der Bahnprivatisierung k\u00f6nnte es erhebliche Widerst\u00e4nde geben. Es ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass bei der Rente mit 67 Beschl\u00fcsse gefasst  w\u00fcrden, die eine Aufweichung fordern. Wom\u00f6glich w\u00fcrde gar noch ein Antrag zur Abstimmung gestellt, der die Vorschl\u00e4ge des DGB aufgriffe, das Arbeitslosengeld I f\u00fcr \u00e4ltere Arbeitnehmer zu verl\u00e4ngern. Auch dabei ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass ein solcher Antrag eine Mehrheit erhielte. Der gesamte Vorstand, der den Agenda-Kurs und vor allem die Hartz-Reformen als Erfolg der SPD-Politik darstellen wird, w\u00e4re desavouiert. Eine Spaltung der SPD drohte. Die Debatte um das neue Grundsatzprogramm geriete dabei v\u00f6llig in den Hintergrund. Es best\u00fcnde die Gefahr, dass der Schwenk zum \u201evorsorgenden Sozialstaat\u201c nicht mit einer \u00fcberzeugenden Mehrheit verabschiedet wird.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Kurz:<\/strong><br>\nDie Situation der SPD ist katastrophal und eine Besserung ist nicht in Sicht.<\/p>\n<p><strong>Die strategische Frage ist:<\/strong><br>\nWie k\u00f6nnte man aus dieser unerfreulichen Lage herauskommen?<\/p>\n<p><strong>Ziel einer erfolgversprechenden Strategie muss es sein:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Der bisher als schwach eingesch\u00e4tzte neue Vorsitzende Kurt Beck m\u00fcsste F\u00fchrungsst\u00e4rke beweisen, denn er muss auf dem Parteitag hohe Zustimmungswerte erzielen.<\/li>\n<li>Der Vorsitzende und die SPD insgesamt m\u00fcsste ihr soziales Profil sch\u00e4rfen.<\/li>\n<li>Um die Arbeitnehmer wieder einzubinden, m\u00fcsste man endlich wieder einmal einen Vorschlag der Gewerkschaften aufgreifen.<\/li>\n<li>Der Vorschlag d\u00fcrfte von der Union in der Gro\u00dfen Koalition nicht (wie beim Mindestlohn) rundweg abgelehnt werden k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Man m\u00fcsste der Ablehnungskampagne der Linken gegen die Hartz-Gesetze, die in der Sache von einer gro\u00dfen Mehrheit in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr richtig gehalten wird, etwas entgegen setzen.<\/li>\n<li>Den Parteitagsdelegierten m\u00fcsste mit einem Beschluss das Gef\u00fchlt vermittelt werden, dass sie sich in einer Abstimmung mit symbolischer Bedeutung gegen die m\u00e4chtigen Regierungsmitglieder der SPD durchgesetzt haben. Gelingt es den Delegierten den Eindruck zu geben, dass sie sich in einer in der \u00f6ffentlichen Debatte f\u00fcr wichtig erachteten Frage durchgesetzt haben, so k\u00f6nnte der Widerstand bei anderen Streitpunkten, wie etwa der Bahnprivatisierung oder bei der Rente mit 67 gelockert oder gar gebrochen werden.<\/li>\n<li>Im Bewusstsein eines symbolisch wichtigen Abstimmungserfolges, w\u00fcrden die Delegierten auch nicht mehr auf die Idee kommen, in der geheimen Wahl, die Stellvertreter im Parteivorstand mit einem m\u00e4\u00dfigen Ergebnis \u201eabzustrafen\u201c.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Welche Strategie und welches Thema b\u00f6te sich da an?<\/strong><\/p>\n<p><strong>Sie ahnen es schon:<\/strong><br>\nMan inszeniert einen parteiinternen Streit und Machtkampf um die Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes I.<\/p>\n<ul>\n<li>Kurt Beck kann sich damit von seinem Vorg\u00e4nger abgrenzen, der als Vizekanzler ja immerhin der zweitm\u00e4chtigste Mann in der Regierung ist. Das l\u00e4sst sich dadurch inszenieren, dass Kurt Beck diesen Vorschlag macht und Franz M\u00fcntefering die Rolle des Vertreters der reinen Agenda-Lehre \u00fcbernimmt und sich hartn\u00e4ckig dagegen ausspricht. Man l\u00e4sst es auf einen \u201eHigh-Noon\u201c zuspitzen, bei dem es zum Duell der beiden wichtigsten M\u00e4nner in der SPD kommt. Beck setzt sich durch und gilt von nun an als der m\u00e4chtige Parteif\u00fchrer, der sogar das m\u00e4chtigste SPD-Regierungsmitglied in die Schranken weist. <\/li>\n<li>Man hat also eine f\u00fcr die Medien so entscheidende Personalisierung des Streits geschaffen.<\/li>\n<li>Die Sachfrage einer minimalen Auflockerung von Hartz IV l\u00f6st eine heftige kontroverse Debatte um den Agenda-Kurs in der \u00d6ffentlichkeit aus. Selbst in der eigenen Partei warnen Clement, Steinmeier oder Steinbr\u00fcck vor einer R\u00fcckkehr zu alten Ufern. Das liefert zus\u00e4tzlichern Stoff f\u00fcr die \u00f6ffentliche Debatte. Es gibt nat\u00fcrlich einen Aufschrei der Wirtschaftsverb\u00e4nde. Die \u00fcberwiegend auf die Agenda eingeschworenen Kommentatoren in den Medien reden von einer Aufweichung der Agenda und ihren Erfolgen, das Massenblatt BILD inszeniert wieder einmal eine ihrer Medienkampagnen \u2013 so dass es nun wirklich alle mitbekommen. Einige wohlgesonnere Journalisten  konzedieren dem Beckschen Vorschlag immerhin noch, dass dieser zwar nicht \u201erational\u201c, aber vielleicht das Gerechtigkeitsgef\u00fchl in der Bev\u00f6lkerung treffen mag. <\/li>\n<li>Der Vorsto\u00df Becks kann ihm und \u2013 wenn der Parteitag ihm folgt \u2013 der SPD insgesamt wieder ein sozialeres Image geben.<\/li>\n<li>Weil Beck einen Vorschlag des DGB aufgreift, kann der Parteivorsitzende und die SPD endlich wieder einmal ihre N\u00e4he zu den Gewerkschaften beweisen.<\/li>\n<li>Der Kampagne der Linken gegen die Hartz-Gesetze wird Wind aus den Segeln genommen.<\/li>\n<li>Die CDU kann nicht frontal dagegen halten, hat ihr Bundesparteitag doch ganz \u00c4hnliches beschlossen. Und sollte sie mit der Frage der Finanzierung attackieren, k\u00f6nnte man angesichts der Milliarden\u00fcbersch\u00fcsse der Bundesagentur diese Angriffe locker parieren, indem man der CDU noch eine weitere Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung zugesteht. Damit w\u00e4re gleichzeitig auch eine m\u00f6gliche Kritik, die Sozis w\u00fcrden die Lohnnebenkosten wieder anheben, aufgefangen. Die ver\u00f6ffentlichte Meinung k\u00f6nnte sich in dieser Frage auch nicht eindeutig auf die Seite der Union schlagen, sofern sie auch nur einigerma\u00dfen glaubw\u00fcrdig erscheinen will.<\/li>\n<li>Der Parteitag w\u00fcrde mit gro\u00dfer Mehrheit diesen Beschlussvorschlag ihres Vorsitzenden unterst\u00fctzen und Beck vor lauter Begeisterung \u00fcber diesen Sieg eine f\u00fcr die \u00f6ffentliche Darstellung so wichtige 90-Prozent-Zustimmung schenken. Der Parteitag diskutiert stundenlang \u00fcber diese Entscheidung und hat endlich ein Ventil gefunden, Dampf \u00fcber die bei den Delegierten so unbeliebte Hartz-Reform abzulassen. F\u00fcr lange Debatten etwa um die Bahnprivatisierung oder um eine Auflockerung der Rente mit 67 bleibt \u00fcberhaupt keine Zeit mehr. Die Medien bekommen damit keinen Stoff, um \u00fcber diese Kontroversen ausf\u00fchrlich zu berichten. Der Antrag zur Rentenpolitik wird an den Parteivorstand \u00fcberwiesen und bei der Bahnprivatisierung erteilt der Parteitag einen weiteren Pr\u00fcfauftrag zum Volksaktien-Modell der (angeblichen) Privatisierungsgegner. Zu einer Debatte um die Anhebung des Alg II wird es erst gar nicht kommen, weil ja schon der Arbeitsminister f\u00fcr November \u2013 also nach dem Parteitag \u2013 eine \u00dcberpr\u00fcfung zugesichert hat.<\/li>\n<li>M\u00fcntefering, Steinmeier und Steinbr\u00fcck werden vor dem Parteitag treuherzig erkl\u00e4ren, dass sie sich dem Votum der Delegierten beugten, dass es nun aber darauf ankomme, ob der Koalitionspartner mitmachte. Das d\u00fcrfte ihnen immerhin die so genannten \u201eehrlichen\u201c (weil m\u00e4\u00dfigen) Ergebnisse f\u00fcr die Wahl in ihre Vorstandsposten bescheren. (Was sie dann in der Regierung machen, ist dann immer noch ihre Sache.)<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Vorschlag, das Arbeitslosengeld I f\u00fcr \u00e4ltere minimal zu verl\u00e4ngern, ist also genial.<br>\nEr kann die Ausgangslage der SPD nur verbessern. Er bringt Beck ins Gespr\u00e4ch, dieser kann St\u00e4rke und F\u00fchrungskraft beweisen. Die SPD kann ihr soziales Image polieren und der Linken Wasser abgraben. Die CDU kann, im Glashaus sitzend, nicht allzu dicke Steine werfen. Und vor allem der Parteitag ist gerettet.<\/p>\n<p><strong>Das Allerwichtigste ist:<\/strong><br>\nMit einem winzigen Zugest\u00e4ndnis ist der Agenda-Kurs \u00fcber einen weiteren SPD-Parteitag gerettet. Die vielfach geforderte Bilanz ist \u2013 \u00e4hnlich wie beim Neuwahl-Coup Schr\u00f6ders \u2013 ein weiteres Mal verhindert. Die Regierungsmitglieder der SPD k\u00f6nnen munter auf diesem Kurs weiterfahren. Franz M\u00fcntefering kann sich mit der Kanzlerin verst\u00e4ndigen, dass man den Konflikt um die Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes nicht eskalieren l\u00e4sst. Entweder man schiebt diese Frage auf die lange Bank oder man findet einen Kompromiss, der an der Sachlage nichts verbessert.<\/p>\n<p>Sie werden jetzt vielleicht einwenden, so einen Fake k\u00f6nne man nicht inszenieren, das sei mal wieder so eine Verschw\u00f6rungstheorie.<br>\nAlbrecht M\u00fcller und ich sa\u00dfen oft genug in solchen strategischen Planungsgruppen und wir haben h\u00e4ufig solche Planspiele mitentwickelt. Wir sind davon \u00fcberzeugt, dass die junge Garde in den Apparaten um Kurt Beck oder im Willy-Brandt-Haus zu solchen taktischen \u00dcberlegungen f\u00e4hig ist.<br>\nWenn das nicht so ausgedacht worden sein sollte, dann trifft \u2013 wenn auch dann ungewollt \u2013 das hier dargestellte und f\u00fcr den Parteitag vorausgesagte Ergebnis dennoch zu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stellen Sie sich einmal f\u00fcr einen Augenblick vor, Sie w\u00e4ren Anfang September in einer strategischen Planungsgruppe im Willy-Brandt-Haus in Berlin oder im Beraterumfeld von Kurt Beck gesessen und h\u00e4tten eine Strategie zur Verbesserung der Lage der SPD und zur Steigerung des Ansehens des Parteivorsitzenden und dazu noch eine Choreografie f\u00fcr einen erfolgreichen SPD-Bundesparteitag entwerfen m\u00fcssen.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2699\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[191,11],"tags":[1011,268,246,251,312,301,240],"class_list":["post-2699","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-spd","category-strategien-der-meinungsmache","tag-beck-kurt","tag-deutsche-bahn","tag-linke-mehrheit","tag-muentefering-franz","tag-reformpolitik","tag-rentenalter","tag-sozialdemokratisierung"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2699","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2699"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2699\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29608,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2699\/revisions\/29608"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2699"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2699"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2699"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}