{"id":2735,"date":"2007-10-31T09:29:09","date_gmt":"2007-10-31T08:29:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2735"},"modified":"2007-10-31T09:29:09","modified_gmt":"2007-10-31T08:29:09","slug":"hinweise-des-tages-516","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2735","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=2735&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Der Dritte Weg in die Sackgasse<\/strong><br>\nDer Neosozialdemokratismus scheint in Westeuropa, nach gut zehn Jahren, ein Auslaufmodell zu sein. Denn auf die Gerechtigkeitsl\u00fccken, auf die wachsenden Abstiegs\u00e4ngste der Mittelschichten und der \u00c4lteren und die enormen Schwierigkeiten des jugendlichen Prekariats, eine stabile soziale Rolle zu finden, hat er schlicht keine Antwort. Auch deshalb war Becks Kurskorrektur \u00fcberf\u00e4llig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/debatte\/kommentar\/artikel\/1\/der-dritte-weg-in-die-sackgasse\/?src=AR&amp;cHash=5481bacb65\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wie auf NachDenkSeiten ausf\u00fchrlich analysiert: Noch ist der Kurs nicht korrigiert.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD auf Kurs<\/strong><br>\nBeim zentralen Thema Bahn erlebten Parteif\u00fchrung und Parteilinke dann eine deutliche Niederlage. Dabei gab es durchaus eine durchdachte Dramaturgie: Hubertus Heil (Generalsekret\u00e4r) und Wolfgang Tiefensee (Bundesverkehrsminister) erkl\u00e4rten den Delegierten, dass die Bahn nur als privatisiertes Unternehmen die notwendige Rolle als \u00bbGlobal player\u00ab spielen k\u00f6nne. Doch als der ehemalige, langj\u00e4hrige Bundestagsabgeordnete Peter Conradi in seinem ersten Satz mitteilte, er stimme gegen jede Art von Bahnprivatisierung, spendete der Saal befreit den ersten, anhaltenden Applaus. Als der Delegierte ohne jegliche Hausmacht erkl\u00e4rte, das Modell einer Volksaktienbahn \u00f6ffne die T\u00fcr f\u00fcr jede Art Privatisierung, wuchs die Zustimmung. Als er Becks Bekenntnis, \u00bbnah an der Bev\u00f6lkerung\u00ab sein zu wollen, in Verbindung mit den Mehrheiten in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr eine Bahn in \u00f6ffentlichem Eigentum brachte, erhielt er derart lang anhaltenden Beifall, dass Norbert Hansen als n\u00e4chster Redner peinlich lange stumm am Pult ausharren musste. Die Debatte wurde br\u00fcsk abgew\u00fcrgt und ein Beschluss herbeigef\u00fchrt. Nimmt man den Wortlaut der Entscheidung \u2013 ein Ja zu einer Teilprivatisierung von 25,1 Prozent in Form von Volksaktien \u2013, so ist diese ausgesprochen zwiesp\u00e4ltig. Betrachtet man die Entscheidung im Kontext der \u00fcbrigen Widerspr\u00fcche in der Koalition, im Bundesrat und mit dem GDL-Streik, dann erlitten die Bahnprivatisierer eine weitere Niederlage. Diese wird nur dann eine bleiben, wenn die Kampagne gegen die Bahnprivatisierung fortgesetzt wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/10-29\/057.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Lehrst\u00fcck in Demokratie<\/strong><br>\nNoch vor einem Jahr erschien der B\u00f6rsengang der Bahn als beschlossene Sache und jeder Protest sinnlos. Was dann folgte, war ein Lehrst\u00fcck in Sachen Demokratie. Mit Engagement, Fachwissen und Beharrlichkeit hat ein B\u00fcndnis aus Verkehrsexperten, Umweltaktivisten, Gewerkschaftslinken und Globalisierungskritikern innerhalb kurzer Zeit die Stimmung gedreht \u2013 und damit letztlich auch die Mehrheiten im DGB und in der SPD.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=a1&amp;dig=2007%2F10%2F30%2Fa0033&amp;src=GI&amp;cHash=8b8fd31df0&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung G.G.:<\/strong> Ein Lehrst\u00fcck in Sachen Demokratie?<br>\nDie SPD zitiert den Parteitagsbeschluss so (den genauen Wortlaut erf\u00e4hrt man nicht):<\/em><\/p>\n<blockquote><p>Der Parteitag in Hamburg billigte heute das Modell des SPD-Vorstands, das die Grundlage f\u00fcr Verhandlungen mit der Union sein soll. (\u2026) Die jetzt erforderlichen Investitionen erfordern eine Erh\u00f6hung der Kapitalausstattung der Bahn. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass der Bund in der Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte nicht eingeschr\u00e4nkt ist. Private Investoren d\u00fcrfen deshalb keinen Einfluss auf die Unternehmenspolitik aus\u00fcben. Zur Erreichung dieses Ziels soll eine stimmrechtslose Vorzugsaktie eingef\u00fchrt werden. Die Ausgabe erfolgt von zun\u00e4chst mindestens 25,1 Prozent in Form von stimmrechtslosen Vorzugsaktien. \u00dcber die weitere Beteiligung privater Investoren entscheidet der Gesetzgeber nach einer Evaluierung.<\/p><\/blockquote>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/parteitag.spd.de\/servlet\/PB\/menu\/1731393\/index.html\">SPD-Bundesparteitag<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Ein Traum, real existierend<\/strong><br>\nIn ihrem neuen Grundsatzprogramm bekennt sich die SPD weiterhin zum Begriff \u201edemokratischer Sozialismus\u201c. Warum h\u00e4lt die SPD an dieser Bezeichnung so fest?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/zeitung\/Fragen-des-Tages;art693,2410422?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Anscheinend ist nicht nur die CDU in die Zeit Adenauers zur\u00fcckgefallen, in der man noch gegen die moskauh\u00f6rige SPD Wahlkampf machen konnte. Dem Ganzen wird dann noch eine besondere Authentizit\u00e4t verliehen, wenn die ehemalige DDR-B\u00fcrgerin, Angela Merkel, meint: \u201cWir brauchen keine R\u00fcckbesinnung auf den Sozialismus wie die Sozialdemokraten. Vom Sozialismus haben wir mit der DDR genug gehabt\u201d. Und der Journalist variiert: \u201cBleibt die n\u00fcchterne Erkenntnis, dass vom Sozialismus vorwiegend der tr\u00e4umt, der ihn nie erlebt hat \u2013 und dass die meisten derer, die ihn erlebt haben, mit ihm nichts mehr zu tun haben wollen.\u201d Statt die billige Masche zu entlarven.<br>\nWas hat Gerd Appenzeller gegen die Idee des Sozialismus, sie ist \u00e4lter als die DDR, \u00e4lter als Stalin, ja \u00e4lter als Marx. Das urspr\u00fcngliche Konzept hei\u00dft libert\u00e9, \u00e9galit\u00e9, fraternit\u00e9. Wie im Namen des Christentums sind auch in seinem Namen furchtbare Verbrechen begangen worden. Ist die Idee deshalb falsch? Nat\u00fcrlich meint Appenzeller das Marx\u2019sche Konzept, aber kennt er dieses \u00fcberhaupt? Im \u201cKommunistischen Manifest\u201d hei\u00dft es, Sozialismus sei \u201ceine Association, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung f\u00fcr die freie Entwicklung aller ist.\u201d Man beachte die Reihenfolge: Es geht um die Freiheit des Einzelnen.<br>\nDer alte Dregger-Slogan \u201eFreiheit statt Sozialismus\u201c st\u00fctzt sich, soweit nicht reine Propaganda, auf absolute Unkenntnis nicht nur der Ideegeschichte sondern der realen Historie, der Bedeutung einer sich auf den Sozialismus berufenden Sozialdemokratie seit Bismarck \u00fcber Hitler bis heute. Welche Freiheit meinen diejenigen, die den Dreggerschen Kampfbegriff aufpolieren wollen? Ich f\u00fcrchte, er ersch\u00f6pft sich auf die Idee des freien Marktes, was die \u201cFreiheit unter Br\u00fccken zu schlafen\u201d impliziert.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Pendlerpauschale: Notreparatur einer Pfuscherei \u2013 Politik \u2013 stern.de<\/strong><br>\nDie SPD will die Pendlerpauschale reformieren. Allerdings weniger, um den B\u00fcrgern neue Wohltaten zu bescheren, sondern vielmehr aus Gr\u00fcnden des vorauseilenden Gehorsams. Denn das Verfassungsgericht k\u00f6nnte ein Gesetz kassieren, das die SPD einst selbst verpfuscht hatte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Pendlerpauschale-Notreparatur-Reform\/601280.html\">STERN online<\/a><\/li>\n<li><strong>Manager-Geh\u00e4lter: Die Topverdiener 2006<\/strong><br>\nMit einem Gehalt von 13,2 Millionen Euro war Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im vergangenen Jahr erneut der Spitzenverdiener unter den Dax-Vorst\u00e4nden. Aber auch das Gehalt anderer Konzernchefs fiel \u00fcppig aus. SPIEGEL ONLINE zeigt die Liga der Gro\u00dfverdiener.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,474210,00.html\">SPIEGEL online<\/a><\/li>\n<li><strong>Virusinfektion oder entfesselte Kriminalit\u00e4t?<\/strong><br>\nDie Logik der Finanzinstrumente, die sie selbst entwickelt oder gesetzlich abgesegnet haben, l\u00e4uft auf die periodische Produktion von \u201eBlasen\u201c hinaus. Durch Enteignungen von H\u00e4uslek\u00e4ufern und Kommunen, durch R\u00fcckgriffe in die staatlichen Steuerkassen, durch Entlassung tausender Besch\u00e4ftigter, durch kompensatorische Zinserh\u00f6hungen werden die Spekulationsverluste der gro\u00dfen Finanzakteure ausgeglichen. Es handelt sich also um keine \u201eVirusinfektion\u201c, sondern um die bewussten Aktivit\u00e4ten von Personen mit Name und Adresse.<br>\nBusiness Crime ist auch State Crime.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftsverbrechen.de\/doc\/BIG-4-2007-Virusinfektion.pdf\">BIG Business Crime Nr.4-2007 [PDF \u2013 156 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>Abgang des Vorzeige-Bertelsmanns<\/strong><br>\nGeht es wirklich nur um ein paar hundert mickrige Euro oder ist Werner Weidenfelds Rausschmiss gewichtiges Zeichen einer internationaleren Neuaufstellung der Bertelsmann-Stiftung? Das ist die Frage, die hinter der Personalie Weidenfeld, einem der einflussreichsten europ\u00e4ischen Politikberater, steckt. Zum 30. November muss er seinen Platz im Vorstand der gr\u00f6\u00dften deutschen Stiftung, der Bertelsmann-Stiftung, r\u00e4umen, das best\u00e4tigte gestern die Stiftung mit Sitz in G\u00fctersloh.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F10%2F31%2Fa0023&amp;src=GI&amp;cHash=ee86c4cb9b&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Wirtschaftsforschung: Die Jugend ist verdorben<\/strong><br>\nDer Wohlfahrtsstaat schadet der Moral \u2013 das jedenfalls besagt eine neue empirische Studie. Eltern, die selbst an \u00fcppige Transfers gew\u00f6hnt sind, tun sich schwer, ihren Kindern Arbeitsmoral beizubringen. Und Umverteilung weckt Begehrlichkeiten. Die Folgen: Tr\u00e4gheit und<br>\nSchummelei.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubB8DFB31915A443D98590B0D538FC0BEC\/Doc~EF502C997DB854F8CBBE87F7E90430991~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Es ist schon toll, zu welchen moralphilosophischen Thesen sich die \u201eWirtschaftsforschung\u201c emporschwingt: Der Wohlfahrtsstaat setzt also die gesellschaftliche Moral aufs Spiel. In einer Gesellschaft, die politisch und moralisch auf das Modell des homo oeconomicus ausgerichtet wird, die keine Werte mehr anerkennt als den Markt und die Verfolgung des pers\u00f6nlichen Vorteils als Prinzip zur Erreichung des gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen allgemeinen Nutzens, in dieser Gesellschaft zersetzt also soziales und solidarisches Denken die Moral.<br>\nEs war eben schon immer so: Moral gilt nur f\u00fcr die kleinen Leute oder \u201eQuod licet Jovi, non licet bovi\u201c (Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen noch lange nicht erlaubt.) In einer Gesellschaft, wo das sog. Spitzenpersonal den Hals nicht voll kriegen kann, wo Korruption zum allgemeinen Gesch\u00e4ftsgebaren geworden ist, wo politische K\u00e4uflichkeit zum Alltag geh\u00f6rt, wo durch Steuerhinterziehung mehr Geld kassiert wird, als die meisten Transferleistungen kosten, wo der \u201eRaubtierkapitalismus\u201c als effizienzf\u00f6rdernd gilt, wo in \u201eEigenverantwortlichkeit\u201c jeder nur seinen pers\u00f6nlichen Vorteil sucht, da soll also der solidarische Wohlfahrtsstaat die Moral der kleinen Leute zerst\u00f6ren. An diesem Beitrag in der FAZ (dazu noch von einer Frau geschrieben), einer Zeitung, die sich ja an die Intelligenzler wendet, kann man sehen, wie den Privilegierten kein Argument zu dumm ist, um ihre Privilegien und ihren aus der Ausbeutung der Moral der kleinen Leute erworbenen Reichtum zu verteidigen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Programmstreit bei \u00c4gyptens Muslimbr\u00fcdern<\/strong><br>\nIslamischer Staat oder Demokratie? Die gr\u00f6\u00dfte Oppositionsbewegung debattiert \u00fcber ihre k\u00fcnftige Ausrichtung. Das Ergebnis wird auch die Diskussion in anderen gem\u00e4\u00dfigten arabischen islamistischen Gruppierungen beeinflussen. Niemand Geringerer als Essam Erian, Vorsitzender des politischen B\u00fcros der Muslimbr\u00fcder, forderte k\u00fcrzlich, dass hohe Staats\u00e4mter einzig und allein durch Wahlen bestimmt werden sollten. Islamische Rechtsgelehrte sollten als normale B\u00fcrger behandelt werden, ohne dass ihnen in der Verfassung eine besondere Rolle zukomme, erkl\u00e4rte Erian, der Mitte Oktober aus dem Gef\u00e4ngnis freikam, in einem Interview mit der arabischen Tageszeitung al-Hayat. H\u00f6hepunkt war seine Forderung, dass die Muslimbr\u00fcder, wenn sie an die Macht k\u00e4men, Israel aus pragmatisch politischen Gr\u00fcnden anerkennen sollten. Viele von Erians Aussagen finden Resonanz unter der j\u00fcngeren Generation der Muslimbr\u00fcder.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=au&amp;dig=2007%2F10%2F30%2Fa0073&amp;src=GI&amp;cHash=feb65ff294&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2735","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2735","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2735"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2735\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2735"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2735"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2735"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}