{"id":2781,"date":"2007-11-21T09:45:13","date_gmt":"2007-11-21T08:45:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2781"},"modified":"2007-11-21T09:45:37","modified_gmt":"2007-11-21T08:45:37","slug":"hinweise-des-tages-531","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2781","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann <a href=\"?p=2781&amp;email=1\">weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p><ol>\n<li><strong>Peter Bofinger: &ldquo;Die Euro-Aufwertung trifft die Wirtschaft am kritischen Punkt&rdquo;<\/strong><br>\n&ldquo;Man kann nicht einerseits sinkende Lohnnebenkosten fordern, um Unternehmen wettbewerbsf&auml;higer zu machen &ndash; und andererseits beteuern, die Wirtschaft k&ouml;nne steigende Euro-Kurse locker verkraften. In Yen und in Dollar gerechnet erh&ouml;ht die Aufwertung des Euro die Kosten der Unternehmen genauso wie ein Anstieg von L&ouml;hnen oder Sozialabgaben. Und seit wann sind steigende Kosten f&uuml;r Unternehmen irrelevant?&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,518550,00.html\">SPIEGEL<\/a><\/li>\n<li><strong>&raquo;Steuertransparenz&laquo; und Managerlatein<\/strong><br>\nMit dem &raquo;Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen f&uuml;r Kapitalbeteiligungen&laquo; (MoRaKG) hat die Bundesregierung neben der erst k&uuml;rzlich verabschiedeten &raquo;Unternehmenssteuerreform 2008&laquo; ein weiteres Projekt nach dem Motto &raquo;Wer da hat, dem wird gegeben &laquo; in Angriff genommen. Beg&uuml;nstigte dieses Vorhabens werden gro&szlig;e Teile der Private Equity Branche und ihrer Manager sowie die Fondsanleger sein. Da nicht nur das Treiben der Private Equity Branche durch die Heuschreckendebatte hier zu Lande, sondern auch deren Steuerprivilegien in den USA und Gro&szlig;britannien arg in die Kritik geraten sind, m&uuml;ssen der vielgepriesene deutsche Mittelstand und jene Existenzgr&uuml;nder, von denen technologisches Innovationspotenzial erhofft wird, f&uuml;r einen positiven Begr&uuml;ndungszusammenhang herhalten. Wer aber glaubt, dass f&uuml;r diese so gern als Hoffnungstr&auml;ger der deutschen Wirtschaft bezeichneten Unternehmen und Wirtschaftspioniere auch etwas vom Kuchen abf&auml;llt, wird sich get&auml;uscht sehen. So sollen bisher geltende Verbote hinsichtlich der Beteiligung von Private Equity Fonds an bestimmten Unternehmen fallen. Hierdurch w&uuml;rde ein weiterer Teil der Unternehmenslandschaft zur Verwertung durch die Fonds freigegeben. Von Raoul Didier und Axel Troost.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.linksnet.de\/textsicht.php?id=3380\">Linksnet<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Einige Kapitel&uuml;berschriften m&ouml;gen einen Eindruck davon geben, was mit diesem Gesetz wieder einmal angerichtet worden ist:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>Steuerfrei, weil verm&ouml;gensverwaltend<\/em><\/li>\n<li><em>Je dreister die Steuergeschenke, desto lyrischer die Begriffe<\/em><\/li>\n<li><em>Wie die Engel (gemeint sind die &raquo;Business Angel&laquo;, KR) in das Steuerrecht einziehen und den Reichen Segen spenden<\/em><\/li>\n<li><em>Wie die &raquo;Management Fee&laquo; der Umsatzsteuer entgeht<\/em><\/li>\n<li><em>Die versch&auml;rfte Mantelkaufregelung &ndash; wie eine sinnvolle Ma&szlig;nahme exklusiv f&uuml;r die Branche wieder ausgehebelt wird<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Neues aus dem Casino: M&auml;rkte entdecken die Krise neu<\/strong><br>\nDie Pr&auml;sidenten des Bundesverbandes deutscher Banken und des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Klaus-Peter M&uuml;ller und Heinrich Haasis, erachten es als &ldquo;viel zu fr&uuml;h&rdquo;, jetzt schon Entwarnung zu geben. Haasis schlug vor, dass Kredite k&uuml;nftig nur noch eingeschr&auml;nkt weiterverkauft werden d&uuml;rfen. &ldquo;Jeder Verk&auml;ufer sollte mit einer gewissen Tranche selbst engagiert bleiben&rdquo;, sagte er. Das verhindere allzu laxe Kreditvergaben und schaffe Vertrauen bei potenziellen K&auml;ufern. Das Bundesfinanzministerium sch&auml;tzt den Abschreibungsbedarf bei Banken weltweit auf 250 Milliarden Euro. Davon seien aber erst 50 Milliarden ausgewiesen worden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1245657\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Bahnstreik: Deutsche daf&uuml;r! Deutsche dagegen!<\/strong><br>\nDie Schlagzeile &ldquo;Bundesb&uuml;rger haben kein Verst&auml;ndnis&rdquo;, vom Auftraggeber aus einer Forsa-Umfrage destilliert, ist schlicht eine &Uuml;bertreibung, oder sagen wir es deutlich: eine Lobbyisten-L&uuml;ge. In der Forsa-Umfrage werden die Befragten offenbar regelrecht gef&uuml;hrt &ndash; eine Frage f&uuml;hrt zur n&auml;chsten hin, und die Ergebnisse sind entsprechend. Hinter der Umfrage, die ein klares &ldquo;Jetzt ist genug!&rdquo; herausgeh&ouml;rt hat, steht als Auftraggeber ein omin&ouml;ser Think Tank: berlinpolis. Nach eigenen Angaben &ldquo;eine bundesweit t&auml;tige Denkfabrik (&uuml;bersetze: Beratungsb&uuml;ro, J.E.) mit Sitz in Berlin. Ziel und Vision ist die Beschleunigung politischer Ver&auml;nderungen.&rdquo; Gr&uuml;nder und Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer ist Daniel Dettling, Sohn des ehemaligen CDU-Politikers und heutigen Publizisten Warnfried Dettling; in ihrer Unternehmensmappe (Stand: September 2005) nennt die berlinpolis GmbH als Kunden u.a. die &ldquo;Initiative Neue Soziale Marktwirktschaft&rdquo;, das Wirtschaftsministerium, IBM, die Berliner Senatskanzlei und die Robert-Bosch-Stiftung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blogs.hr-online.de\/hr-info\/2007\/10\/19\/bahnstreik-deutsche-dafur-deutsche-dagegen\/\">HR-Blog<\/a><\/li>\n<li><strong>Kampfansage<\/strong><br>\nIm &ouml;ffentlichen Dienst braut sich was zusammen: Der Landesbezirk von verd.di im S&uuml;dwesten fordert 9,4 Prozent und mindestens 214 Euro mehr. Schlie&szlig;lich h&auml;tten auch die Abgeordneten des Bundestags k&uuml;rzlich f&uuml;r sich selbst Di&auml;tenerh&ouml;hungen von 9,4 Prozent beschlossen. Die Begr&uuml;ndung der Parlamentarier, sie wollten nach einer mehrj&auml;hrigen Pause wieder am Produktivit&auml;tsfortschritt teilhaben, gelte ebenso f&uuml;r die Arbeiter und Angestellten im &ouml;ffentlichen Dienst. Die &raquo;Arbeitgeber&laquo; wollen eine Arbeitszeitverl&auml;ngerung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/11-21\/022.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Hungerl&ouml;hne auf Staatskosten<\/strong><br>\nGisela R. (Name von der Redaktion ge&auml;ndert) arbeitet f&uuml;r 4,10 Euro die Stunde, ohne Arbeitsvertrag und ohne Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder bei Urlaub. Wenn eine Beh&ouml;rde ihre Arbeitsbedingungen pr&uuml;ft, soll sie ihren Stundenlohn verschweigen, hat ihr Arbeitgeber sie angewiesen. Gisela R. ist Zustellerin bei der PIN AG, die der Deutschen Post Konkurrenz macht. Etwa die H&auml;lfte ihrer Kollegen beantrage zus&auml;tzlich zum Lohn Hartz IV, weil das Geld zum Leben nicht reiche, sch&auml;tzt R. So finanziert der Steuerzahler das Lohn-Dumping der Post-Konkurrenz.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFde\/inhalt\/11\/0,1872,7126027,00.html\">ZDF &ndash; Frontal21 (Text)<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFde\/inhalt\/11\/0,1872,7126027,00.html\">ZDF-Mediathek (Video)<\/a><\/li>\n<li><strong>&ldquo;Mehdorn schwimmen die Felle davon&rdquo;<\/strong><br>\nVerkehrsforscher Heiner Monheim sieht einen engen Zusammenhang zwischen Bahnstreik und Privatisierung: &bdquo;Schienenverkehr ist ein zentraler Bereich der &ouml;ffentlichen Daseinsvorsorge mit einem verkehrs- und klimapolitischen Auftrag. Den hat der Eigent&uuml;mer str&auml;flich vernachl&auml;ssigt. Die Bahn hat viel zu wenig in die Netze der Regionen investiert und die InterRegios abgeschafft. So kam es zu gro&szlig;en Synergieverlusten und Nachfrageeinbr&uuml;chen. Aber die Politik guckt seit 12 Jahren dem R&uuml;ckzug aus der Fl&auml;che tatenlos zu. Die Bahnf&uuml;hrung macht, was sie will. Eine gro&szlig;e verkehrs- und bahnpolitische Debatte hat es seit der Bahnreform nicht gegeben.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=sw&amp;dig=2007%2F11%2F20%2Fa0076&amp;src=GI&amp;cHash=2dc8f0d6d0&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Hamburg: GAL und Linke wollen Kontrolle &uuml;ber Netze<\/strong><br>\nKommen Strom und Gas bald wieder vom Staat? GAL und Linke wollen die Kontrolle &uuml;ber Hamburgs Versorgungsnnetze zur&uuml;ckholen. Auch die SPD spielt mit diesem Gedanken. Vattenfall und E.on sollen sogar von einem neuen staatlichen Energieversorger Konkurrenz bekommen! Startpunkt der Energiewende k&ouml;nnte 2008 sein. Denn dann k&ouml;nnten die drei Parteien vielleicht eine B&uuml;rgerschaftsmehrheit haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.mopo.de\/2007\/20071119\/hamburg\/politik\/strom_und_gas_bald_vom_staat.html\">Hamburger Morgenpost<\/a><\/li>\n<li><strong>Schlappe f&uuml;r Privatisierer<\/strong><br>\nLeipzig mu&szlig; den Verkauf der Stadtwerke vorerst zur&uuml;ckstellen. Am 27. Januar gibt es erst einmal einen B&uuml;rgerentscheid.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/11-21\/033.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Energieriesen auf Einkaufstour: Wie Unternehmen Politiker abwerben<\/strong><br>\nEine noble Adresse in D&uuml;sseldorf, auch der Stromkonzern EnBW sitzt hier. Genau hier trifft sich letzten Samstag die SPD. Sogar der SPD-Umweltstaatssekret&auml;r aus Berlin kommt. Es geht um das Thema Energie. Der Hausherr von EnBW ist &uuml;brigens auch Genosse, Axel Horstmann. Man ist per Du hier.<br>\nAxel Horstmann 2002. Er leistet seinen Eid als Energieminister in NRW. Seine Aufgabe: F&uuml;r mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt sorgen. Und was macht Horstmann heute? Der Stromriese EnBW will seine Aktivit&auml;ten in NRW verst&auml;rken. Helfen soll Ex-Minister Horstmann, weil er, so die EnBW, &uuml;ber langj&auml;hrige berufliche Erfahrungen in der Kommunalwirtschaft- und verwaltung verf&uuml;ge.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/report\/-\/id=233454\/nid=233454\/did=2700032\/m8pe9j\/index.html\">ARD &ndash; Report Mainz (Text)<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/report\/-\/id=233454\/did=2700032\/pv=video\/gp1=2837490\/nid=233454\/wy7lov\/index.html\">ARD &ndash; Report Mainz (Video)<\/a><\/li>\n<li><strong>Abgeordnete und das Transparenzgesetz: Mehrzahl der Juristen macht keine Angaben zu Nebenverdienst<\/strong><br>\nRund 80 Prozent der Bundestagsabgeordneten, die neben ihrem Mandat als Juristen t&auml;tig sind, machen keine Angaben &uuml;ber die H&ouml;he ihrer Nebeneink&uuml;nfte. Das geht aus einer heute ver&ouml;ffentlichten Studie des Beratungsunternehmens Deducto aus Neunkirchen hervor.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFde\/inhalt\/12\/0,1872,7126092,00.html\">ZDF &ndash; Frontal21 (Text)<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFmediathek\/content\/365032?inPopup=true\">ZDF-Mediathek (Video)<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Aufmerksamen Lesern\/innen von Nachdenkseiten, LobbyControl, etc. ist dieses Thema bereits seit einiger Zeit bekannt. Dass jetzt auch das ZDF &uuml;ber diese Thematik berichtet und dabei auch den Bundesinnenminister a.D. Otto Schily sowie seine T&auml;tigkeiten in der Biometrischen Erkennungsbranche unter die Lupe nimmt, ist sicher hilfreich.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Unwissend, verlogen, heuchlerisch &ndash; und stolz darauf?<\/strong><br>\nPolitiker sind Umfaller, haben keine Ahnung, heucheln oder l&uuml;gen &ndash; so einige der g&auml;ngigen Vorurteile, die man Politikern entgegenbringt. Wer auch immer zur Zeit f&uuml;r die Public Relations der SPD zust&auml;ndig ist, der sollte eine Umschulung in Erw&auml;gung ziehen. Denn die derzeitigen Kommentare etlicher SPD-Mitglieder zu heiklen Themen wie Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung tragen nicht gerade dazu bei, diese Vorurteile zu entkr&auml;ften. Im Gegenteil &ndash; es wird mit Unwissen und Machtlosigkeit kokettiert und dem W&auml;hler direkt das Gef&uuml;hl gegeben, die Zeit, da sich Politiker noch wenigstens den Anschein gaben zu wissen, wovon sie spr&auml;chen, sei endg&uuml;ltig vorbei. Heutzutage gibt man offen zu, nicht gewusst zu haben, was man tat, oder verbreitet unverdrossen weiter Halbwahrheiten und Nebelkerzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/26\/26640\/1.html\">Heise online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Die Autorin belegt ihre Vorw&uuml;rfe mit konkreten Beispielen. Und nur der Vollst&auml;ndigkeit halber sei angemerkt, dass der Koalitionspartner CDU\/CSU in dieser Frage nicht besser abschneidet. Was aber ja wohl auch kaum jemand erwartet h&auml;tte.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Verfassungsrichter zweifeln an automatischer Kennzeichenerfassung<\/strong><br>\nDas Bundesverfassungsgericht hat sich sehr skeptisch &uuml;ber die Rechtm&auml;&szlig;igkeit des Scannens von Kfz-Kennzeichen durch die Polizei in Hessen und Schleswig-Holstein ge&auml;u&szlig;ert. Die Karlsruher Richter lie&szlig;en am heutigen Dienstag bei der m&uuml;ndlichen Verhandlung des Ersten Senats &uuml;ber Verfassungsbeschwerden gegen entsprechende Klauseln in den Polizeigesetzen der beiden Bundesl&auml;ndern durchblicken, dass sie die Regelungen f&uuml;r die automatische Nummernschilderfassung und den Abgleich mit Fahndungsdateien zumindest f&uuml;r zu unpr&auml;zise halten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/99305\">Heise online<\/a><\/li>\n<li><strong>Historikergott Hippokrates<\/strong><br>\nNicht bei uns, wohl aber im Times Literary Supplement, entstand eine heftige Debatte &uuml;ber jene Historiker, die sich in Deutschland als Auftragswissenschaftler bet&auml;tigen. &raquo;Ist es korrekt&laquo;, so er&ouml;ffnete 1999 Michael Pinto-Duschinsky, Professor an der Brunel University in West London, die Diskussion, &raquo;wenn Historiker sich von Unternehmen, Banken oder Regierungsstellen bezahlen lassen, deren fr&uuml;here Aktivit&auml;ten Gegenstand ihrer Forschung sind?&laquo;<br>\nEr sah ein besonderes &raquo;ethisches Problem&laquo; in der in Deutschland &uuml;blichen Praxis, da&szlig; die Unternehmen es selbst sind, die Kommissionen &raquo;unabh&auml;ngiger&laquo; Historiker &raquo;ausw&auml;hlen, bezahlen und ihnen exklusiven Zutritt in ihre Archive gew&auml;hren&laquo;. Und er fordert deshalb f&uuml;r die akademische Gemeinschaft einen Verhaltenskodex. Zumindest m&uuml;&szlig;ten die Bedingungen offengelegt werden, unter denen die Forschungskommissionen antreten, einschlie&szlig;lich der finanziellen Arrangements, die getroffen wurden. Eigentlich eine Selbstverst&auml;ndlichkeit, nicht jedoch f&uuml;r die Historikerkommission der Deutschen Bank.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/11-21\/009.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2781","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2781","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2781"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2781\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2781"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2781"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2781"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}