\u201eDie SPD muss \u2013 unter Druck, wie sie derzeit ist \u2013 ihre bisherige Politik \u00fcberdenken\u201c, sagte DGB-Vorstandsmitglied C. Matecki der \u201eOsnabr\u00fccker Zeitung\u201c (23.10.) und begr\u00fc\u00dfte deren \u201eKurswechsel\u201c im Umgang mit der Agenda 2010, wie er sich mit dem Hamburger Parteitag angebahnt habe. Dieser werde von den Gewerkschaften unterst\u00fctzt.
\nMichael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sagte der \u201eBerliner Zeitung\u201c (29.10.): \u201eIch sehe eine strategische Hinwendung zu den sozialdemokratischen Grundwerten und damit zu den klassischen SPD-W\u00e4hlern.\u201c Im ARD-Presseclub vom 28. Oktober war man zur\u00fcckhaltender als es in diesen \u00c4u\u00dferungen klingt: \u201eDie gewerkschaftsnahe SPD wird sich zumindest ber\u00fccksichtigt sehen.\u201c Immerhin war auch da euphemistisch von einem \u201eerfolgreichen Ausbruch aus dem Gef\u00e4ngnis 2010\u201c die Rede. Von Kurt Pittelkau
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\nAngesichts der Folgen der durch G. Schr\u00f6der und seine Gefolgschaft zu Zeiten von Rot-Gr\u00fcn und danach ausgel\u00f6sten \u201eEiszeit\u201c in den Beziehungen zwischen SPD und Gewerkschaften hatten Besorgte in der Partei schon vor Monaten eine \u201eCharmeoffensive\u201c begonnen. \u201eSPD umwirbt DGB\u201c, berichtete \u201eNeues Deutschland\u201c (27.6.07). Und: Der DGB-Chef w\u00fcrde K. Beck, den SPD-Vorsitzenden, loben, <\/p>\n
das Gespr\u00e4chsklima zwischen SPD und Gewerkschaften wieder auf eine vern\u00fcnftige Basis gehoben zu haben.<\/p><\/blockquote>\n
Doch da betonte M. Sommer im \u201eFocus\u201c (23.7.) auch das:<\/p>\n
Der DGB ist eine parteiunabh\u00e4ngige Einheitsgewerkschaft und hat Mitglieder aus allen Parteien. Schon deshalb gibt es f\u00fcr die Gewerkschaften keinen \u00b4nat\u00fcrlichen B\u00fcndnispartner\u2019 in der Politik.<\/p><\/blockquote>\n
Und er mahnte (\u201eBerliner Zeitung\u201c, 29.10.) N\u00fcchternheit an:<\/p>\n
Aber man darf auch nicht so tun, als habe es die Zeit dazwischen nicht gegeben.<\/p><\/blockquote>\n
Nun m\u00fcsse die SPD ihre neuen Beschl\u00fcsse auch ernst nehmen und umsetzen. Sonst w\u00fcrden die Menschen in ihr weiter die Partei der umstrittenen Agenda 2010 sehen.
\nDas klingt selbstbewusst.<\/p>\nErfolgreicher Ausbruch aus dem Gef\u00e4ngnis 2010 oder taktischer Gag?<\/p><\/blockquote>\n
wurde im ARD-Presseclub vom 28.10. gefragt. In der Runde meinte man, unter dem Eindruck der Stimmung im Land w\u00fcrde sich niemand mehr trauen, dem Sozialstaat eine v\u00f6llige Absage zu erteilen. Das schl\u00f6sse \u201eMarktradikalit\u00e4t\u201c aus.
\nDie SPD repariere jetzt ihr Image durch eine ziemlich vorsichtige R\u00fcckbesinnung auf die alten Werte der Arbeiterbewegung \u2013 vorsichtig mit Blick auf den starken \u201eWirtschaftsfl\u00fcgel\u201c in den eigenen Reihen.
\nDer SPD-Sozialpolitiker (und Schr\u00f6derianer) Rainer Wend gibt widerwillig zu bedenken: <\/p>\nDie Delegierten (des Parteitages \u2013 pit) m\u00fcssen wissen, Parteitagsbeschl\u00fcsse sind noch kein Regierungshandeln.<\/p><\/blockquote>\n
ntv \u2013 5.11.
\nAus anderer Sicht h\u00f6rte ich O. Schreiner, den SPD-Linken, in einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft f\u00fcr Arbeitnehmerfragen in der SPD \u2013 Funktion\u00e4re aus den DGB-Gewerkschaften waren hinzu geladen \u2013 f\u00fcr Realismus pl\u00e4dieren, mit optimistischem Grundton:<\/p>\nDas ist nicht ,der\u2019 Kurswechsel. Die SPD ist aber dabei, ihre Identit\u00e4t wiederzugewinnen.<\/p><\/blockquote>\n
Diese Entwicklung habe bereits vor einem Jahr mit der Orientierung der Partei auf die Durchsetzung von Mindestl\u00f6hnen begonnen, was im Gegensatz zur Agenda-Politik st\u00fcnde.
\nViele Leute zeigen sich allerdings \u2013 und die unsicheren Umfragewerte belegen es \u2013 nach wie vor irritiert: Sie fragen:<\/p>\nWas kann man der SPD noch glauben?<\/p><\/blockquote>\n
Dazu aus \u201eNeue Ruhr- Zeitung online\u201c (28.11.): <\/p>\n
Die Konflikte in der Partei wurden und werden unterdr\u00fcckt. \u2026 Die Entscheidungen der Delegierten des Parteitages f\u00fchren zu keinem grundlegenden Politikwechsel der SPD sowie zu keiner Revision der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze.<\/p><\/blockquote>\n
(\u2026.)<\/p>\n
Der linke Publizist Georg F\u00fclberth erlaubt sich eine b\u00f6sartige Warnung:<\/p>\n
Im Realen Sozialismus gab es eine fatale Taktik. Sie hie\u00df: ,Korrektur von Fehlern im Vorw\u00e4rtsschreiten\u2019. Das bedeutete, dass niemals ehrlich Bilanz gezogen wurde und damit Fehlentwicklungen nicht revidiert wurden, sondern wie ein Alb auf der Gegenwart lagen, bis es keine Zukunft mehr gab.<\/p><\/blockquote>\n
Genug der Zitate! Doch sie dokumentieren die Unsicherheit dar\u00fcber, ob in der SPD tats\u00e4chliche etwas in Bewegung gekommen ist, und sie zeigen auch welche Kr\u00e4fte miteinander ringen.
\nDer Arbeitnehmerfl\u00fcgel der SPD, wie er sich in der AfA darstellt, in ihm spiegelt sich die Verbindung der Partei mit den Gewerkschaften am deutlichsten wider, hat sich vorgenommen, auf der n\u00e4chsten Bundeskonferenz im April 2008 die Wiederbesinnung auf eine wirklich sozialdemokratische Politik weiterzutreiben.
\nQuelle: Soziale Politik & Demokratie<\/a><\/p>\nNoch etwas: Forsa hat gerade ermittelt: <\/p>\n
80 % der Deutschen sind davon \u00fcberzeugt, dass die Gewerkschaften als Vertreter der ArbeitnehmerInnen notwendig sind.<\/p><\/blockquote>\n
Daran kommen auch die Parteien nicht vorbei und schon gar nicht die SPD! <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u201eDie SPD muss \u2013 unter Druck, wie sie derzeit ist \u2013 ihre bisherige Politik \u00fcberdenken\u201c, sagte DGB-Vorstandsmitglied C. Matecki der \u201eOsnabr\u00fccker Zeitung\u201c (23.10.) und begr\u00fc\u00dfte deren \u201eKurswechsel\u201c im Umgang mit der Agenda 2010, wie er sich mit dem Hamburger Parteitag angebahnt habe. Dieser werde von den Gewerkschaften unterst\u00fctzt.
Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sagte<\/p>\n