{"id":28744,"date":"2015-11-16T09:40:09","date_gmt":"2015-11-16T08:40:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=28744"},"modified":"2015-11-17T16:27:51","modified_gmt":"2015-11-17T15:27:51","slug":"der-kampf-gegen-den-terror-ist-gescheitert-aber-die-verantwortlichen-geben-das-nicht-zu-sie-machen-weiter-wie-bisher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=28744","title":{"rendered":"Der Kampf gegen den Terror ist gescheitert. Aber die Verantwortlichen geben das nicht zu. Sie machen weiter wie bisher."},"content":{"rendered":"<p>Seit September 2001 f&uuml;hren die USA und der Westen den Krieg gegen den Terror. Mit 100tausenden von Opfern. Im Irak. In Afghanistan. In Libyen. In Syrien. Und der Krieg gegen den Terror ist nicht einmal mit Erfolg gekr&ouml;nt f&uuml;r die V&ouml;lker des Westens. Sie sind Opfer, wie man mit Trauer nach dem Anschlag von Paris wieder einmal feststellen muss. &ndash; Ich ordne den Vorgang in den Gesamtzusammenhang der Entscheidungsfindung in unseren westlichen &bdquo;Demokratien&ldquo; ein. Und komme zu dem Schluss: Erfolgskontrolle und Sanktionen gegen Fehlentscheidungen gibt es in der heutigen politischen Welt kaum noch. Am Krieg gegen den Terror und zwei weiteren Beispielen will ich diese Beobachtung belegen. Am Beispiel der Privatisierung der Altersvorsorge, an der Beteiligung Deutschlands am Afghanistan Krieg und am Kampf gegen den Terror mit den furchtbaren Morden von Paris wird gezeigt, dass das Selbstverst&auml;ndliche, dass der von uns gesch&auml;tzte Vorteil einer Demokratie in den sogenannten Demokratien heutigen Zuschnitts kaum noch zu finden ist. Sanktionen gegen Fehlentscheidungen gibt es kaum noch. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9265\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-28744-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=28744-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"151116_Kampf_gegen_Terror_gescheitert_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Umfassende und sachverst&auml;ndige Willensbildung und Entscheidungsfindung, und dann die Kontrolle des Erfolgs der Entscheidung findet kaum noch statt. Dieses Procedere wird &uuml;berlagert durch Vergessen, durch Ablenkung, durch millionenfache Manipulation der Menschen. Nehmen Sie es uns nicht &uuml;bel, dass wir trotz der Vorherrschaft des Themas Terrorismus nach den Anschl&auml;gen von Paris mit einem unblutigen Beispiel anfangen. Damit wird die systematische Schw&auml;che deutlicher, dass es keine Sanktionen gegen Fehlentscheidungen gibt: <\/p><ol>\n<li><strong>Die Verlagerung der Altersvorsorge in Richtung Privatvorsorge<\/strong>\n<p>Am 13.11.2015 ver&ouml;ffentlichte der K&ouml;lner Stadtanzeiger einen Artikel mit der &Uuml;berschrift &bdquo;<a href=\"http:\/\/www.ksta.de\/nrw\/altersvorsorge-in-nrw-riester-rente-gescheitert,27916718,32382510.html\">Riester-Rente gescheitert<\/a>&ldquo;. Die Riester-Rente wie auch ihre Schwestern, die R&uuml;rup-Rente f&uuml;r die Besserverdienenden und die Entgeltumwandlung zugunsten der betrieblichen Altersversorgung wurden vor gut 13 Jahren beschlossen und zum 1.1.2002 eingef&uuml;hrt. Schon damals gab es Gegenstimmen, sachlich begr&uuml;ndete Gegenstimmen von Gerd Bosbach, dem Statistiker, wie auch von mir in einem kleinen Buch &bdquo;Mut zur Wende&ldquo; von 1997. Im Kapitel &bdquo;Denkfehler 7&ldquo; des Buches &bdquo;<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?page_id=23\">Die Reforml&uuml;ge<\/a>&ldquo; von 2004 ist beschrieben, dass es ein Irrglaube ist, dass die staatlich gef&ouml;rderte private Vorsorge hilfreich und wirtschaftlich sei. Am 4. Januar 2005, also vor &uuml;ber zehn Jahren steht <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=247\">dieser Text<\/a> in den NachDenkSeiten. <\/p>\n<p>Es geht hier nicht um Rechthaberei, sondern um die Erkenntnis, dass unser Willensbildungssystem nicht funktioniert. Sanktionen gegen die Fehlentscheider bleiben aus, bei der Altersvorsorge wie beim Kampf gegen Terrorismus. Und hier wie dort neigen die Politik wie auch die Stimmungsmacher in den Medien dazu, beim Wittern der Fehlentscheidung zu empfehlen, noch einen drauf zu setzen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die Verteidigung unserer Sicherheit am Hindukusch?<\/strong>\n<p>Der fr&uuml;here Verteidigungsminister Peter Struck hat am 2. Dezember 2002 den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr damit gerechtfertigt, die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt. Wo ist diese Idee geblieben? In Luft aufgel&ouml;st. Afghanistan ist nicht stabilisiert und keinesfalls sicher. Unsere Sicherheit wird dort nicht verteidigt, im Gegenteil: die vom Krieg geschundenen Menschen fl&uuml;chten, in gro&szlig;er Zahl auch den weiten Weg von dort hierher zu uns. Aber wo bleibt die Sanktion, wo bleibt die politische Bestrafung jener, die so fahrl&auml;ssig falsch diagnostiziert haben und dann zum Milit&auml;reinsatz als der ma&szlig;geblichen L&ouml;sung des Problems geschritten sind? Die Entscheidung wird nur halbherzig korrigiert. Der Einsatz wird umdefiniert in einen Ausbildungseinsatz und hilfsweise in einen Polizeieinsatz. Das eingesetzte Personal wird erh&ouml;ht.<\/p>\n<p>Und wichtig f&uuml;r die Fehlentscheider: der Zusammenhang zwischen Krieg und Fl&uuml;chtlingsstrom darf nicht thematisiert werden. Dann w&uuml;rden ja m&ouml;glicherweise Sanktionen gegen die Fehlentscheider gefordert werden. Und schon gar nicht darf der Zusammenhang zwischen dem 2001 begonnenen Krieg und dem Terror von heute gesehen werden. Damit sind wir beim nahe liegenden dritten Beispiel und Beleg f&uuml;r das Versagen der Willensbildung in diesen unseren westlichen Demokratien:<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Kampf gegen den Terror ist gescheitert. Statt nachzudenken und zu korrigieren legen die Verantwortlichen einfach nach. Noch mehr Gewalt. Krieg.<\/strong>\n<p>Es ist ja richtig: dem schrecklichen Terror von der Art der Anschl&auml;ge in Paris muss man mit polizeilichen Ma&szlig;nahmen begegnen. Und auch mit dem Versuch, die Quellen der terroristischen Gewalt zu beseitigen. Aber das kann doch nicht alles sein.<\/p>\n<p>Die Verantwortlichen in Paris, in Washington, in Berlin und auch in Moskau geben nicht zu, dass ihre bisherige Strategie gescheitert ist. Sie machen weiter wie bisher. &bdquo; &bdquo;Wir werden schonungslos sein&ldquo;, erkl&auml;rt der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Hollande; NATO-Generalsekret&auml;r Stoltenberg und andere spielen mit der Erkl&auml;rung des NATO-B&uuml;ndnisfalls; sie wollen weiter und verst&auml;rkt Krieg f&uuml;hren; und die deutsche Bundeskanzlerin sichert jedwede Unterst&uuml;tzung zu. Wichtige Medien feuern an, beispielhaft <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/terror-in-paris\/der-kampf-gegen-den-terror-kann-auch-fuer-deutschland-noch-folgen-haben-13913127.html\">die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung<\/a> mit der Schlagzeile auf der ersten Seite der Printausgabe: &bdquo;Weltkrieg&ldquo;. Dort hei&szlig;t es dann im Text von Berthold Kohler:<\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Die verunsichernde Wirkung des 13. Novembers &uuml;bertrifft in einem noch die Wucht der Schockwellen von damals. Die Botschaft der Anschl&auml;ge auf Amerika war: Der islamistische Terrorismus hat dem Westen den Krieg erkl&auml;rt &ndash; und er ist dazu f&auml;hig, ihn in die Herzen der westlichen Metropolen zu tragen. Die blutige Mitteilung von Paris lautet: Ihr k&ouml;nnt uns auch anderthalb Jahrzehnte danach immer noch nicht daran hindern. Eure M&uuml;hen und Opfer im &bdquo;Krieg gegen den Terror&ldquo;, ob auf fremder oder eigener Erde, waren vergebens.<\/p>\n<p>In der muslimischen Welt ist ein Ungeheuer herangewachsen, das seine Tentakel um die ganze Welt schlingen m&ouml;chte. Man kann kontrovers dar&uuml;ber diskutieren, aus welchem Scho&szlig; es kroch, wer es gezeugt hat und wer es immer noch f&uuml;ttert. Doch sollte man nicht glauben, es z&ouml;ge sich friedlich zur&uuml;ck in seine H&ouml;hle, wenn man es nur nicht mehr reizte &ndash; es also nicht mehr mit Waffengewalt daran zu hindern suchte, ganze Volksgruppen zu massakrieren, St&auml;dte zu zerst&ouml;ren und Kulturen auszul&ouml;schen. Das Ungeheuer hat viele K&ouml;pfe und Arme, die immerfort nachzuwachsen scheinen, wenn man sie abschl&auml;gt. Es tr&auml;gt wechselnde Namen.<\/p>\n<p>Doch sein Wesen bleibt gleich: Es ist ein Antagonist der Lebensart und der politischen Verfasstheit des Westens, die es hasst und vom Antlitz der Erde tilgen will. Es geht ihm nicht nur um die &bdquo;Befreiung&ldquo; der muslimischen Welt vom Einfluss der &bdquo;Ungl&auml;ubigen&ldquo;. Es will die ganze Welt nach Vorstellungen umgestalten, die f&uuml;r die liberalen Demokratien und ihre offenen Gesellschaften unertr&auml;glich sind. Deren Ideale sind die Ideale der franz&ouml;sischen Revolution. Ihrethalben ist Frankreich angegriffen worden und mit ihm der ganze Westen. Der &bdquo;Islamische Staat&ldquo; f&uuml;hrt nach eigenem Verst&auml;ndnis einen Weltkrieg.<\/p>\n<p>Frankreich hat sich im Irak und in Syrien mit milit&auml;rischen Mitteln an dem Versuch beteiligt, das Ungeheuer aufzuhalten. Der Terrorangriff auf Paris ist eine Quittung daf&uuml;r nach Art des IS. Die Franzosen geh&ouml;ren nicht zu den Nationen, die sich von solchen Vergeltungsschl&auml;gen einsch&uuml;chtern lassen. Hollande spricht von einem &bdquo;Kriegsakt&ldquo;. Das k&ouml;nnte schwerwiegende Folgen nach sich ziehen &ndash; f&uuml;r Frankreich, f&uuml;r die&nbsp;Nato&nbsp;und damit auch f&uuml;r den wichtigsten Verb&uuml;ndeten, Deutschland. Merkels Diktum, man m&uuml;sse die Fluchtursachen schon in Syrien bek&auml;mpfen, k&ouml;nnte pl&ouml;tzlich einen von ihr nicht gewollten Bedeutungswechsel erfahren. Wie wird der Terror von Paris in L&auml;ndern wirken, die eher der Ansicht zuneigen, wer selbst nicht bombardiere, werde auch nicht bombardiert?<\/p>\n<p><strong>Der Westen darf sich nicht einsch&uuml;chtern lassen<\/strong><\/p>\n<p>Mehr denn je kommt es jetzt auf die Geschlossenheit des Westens an. Und darauf, dass er seinen Willen und seine F&auml;higkeit demonstriert, seine Werte zu sch&uuml;tzen. Das wird angesichts des Ausma&szlig;es der Bedrohung und der Asymmetrien des Konflikts nicht g&auml;nzlich ohne Einschr&auml;nkungen der Freiheiten m&ouml;glich sein, die es zu verteidigen gilt, gegebenenfalls auch mit eigenen Truppen in Syrien. Ohne Opfer wird dieser epochale Kampf nicht zu bestehen sein. Obsiegen kann in der Konfrontation mit dem Terrorismus nur, wer sich von ihm nicht einsch&uuml;chtern und erpressen l&auml;sst. Was h&auml;tte Deutschland von Helmut Schmidt&nbsp;gelernt, wenn nicht das?&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Daran ist ja einiges richtig. Aber die hier propagierte Reaktion l&auml;sst beiseite, welche Quellen dieser Terrorismus hat und dass er eben auch ein Produkt falscher westlicher Politik seit nunmehr 14 Jahren ist. <\/p><\/li>\n<p><strong>Carsten Weikamp hat zum besseren Verst&auml;ndnis der eigenen Verantwortung des Westens einen didaktisch gelungenen Versuch gemacht. Er hat das Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zu den Morden von Paris nur ein bisschen ver&auml;ndert und legt den Entwurf eines Folge-Presse Statements f&uuml;r den 16.11.2015 vor. <\/strong><\/p>\n<p>Carsten Weikamp schreibt:<\/p>\n<p>&bdquo;Sch&ouml;n hat sie es gesagt. Ruhige, besonnene, in Ans&auml;tzen mitf&uuml;hlende und doch klare Worte hat sie gefunden zum Terror in Paris. Erfreulich, dass sie schon im Herbst ihrer Kanzlerschaft, also nicht erst im Ruhestand, befreit von wahl- und parteitaktischen Zw&auml;ngen, ihre aufkeimende Mitmenschlichkeit zum Ausdruck bringt. Wir m&ouml;chten Angela Merkel ermutigen, sich h&auml;ufiger so zu pr&auml;sentieren und weisen sie auf eine gute Gelegenheit hin, dies weiter einzu&uuml;ben. Unser Entwurf f&uuml;r ein Folge-Pressestatement zeigt, wie leicht es w&auml;re, mit nur wenigen Anpassungen ihrer Worte nicht nur die Herzen unserer franz&ouml;sischen Nachbarn, sondern auch die vieler Millionen Menschen vor allem in den Krisenregionen der Welt zu erreichen. Die Anpassungen sind <strong>fett<\/strong> gesetzt:<\/p>\n<p><strong>Entwurf<\/strong> Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel anl&auml;sslich der <strong>Toten des Kampfes gegen den Terror in Afghanistan, im Irak und in Syrien<\/strong> am <strong>16.<\/strong> November 2015:<\/p>\n<p>Meine Damen und Herren, hinter uns liegen <strong>vierzehn<\/strong> der schrecklichsten <strong>Jahre<\/strong>, die die Welt seit langer Zeit erlebt hat. Die Menschen <strong>in Afghanistan, im Irak und in Syrien<\/strong> m&uuml;ssen einen Alptraum von Gewalt, Terror und Angst durchleiden, und ich m&ouml;chte ihnen und allen ihren Landsleuten heute von hier aus vor allem eines sagen: Wir, die deutschen Freunde, wir f&uuml;hlen uns Ihnen so nah. Wir weinen mit Ihnen. Wir <strong>k&ouml;nnen nur leider<\/strong> mit Ihnen gemeinsam den Kampf gegen die nicht f&uuml;hren, die Ihnen so etwas Unfassbares angetan haben, <strong>weil wir dann gegen uns selbst und unsere besten Freunde k&auml;mpfen m&uuml;ssten<\/strong>.<\/p>\n<p>Ich bin in Gedanken bei den <strong>knapp eine Million<\/strong> Menschen, denen das Leben geraubt wurde, und ich bin in Gedanken bei den Familien und Angeh&ouml;rigen. Seien Sie versichert: Deutschland f&uuml;hlt mit Ihnen in Ihrem Schmerz und in Ihrer Trauer. Ich denke auch an die Verletzten m&ouml;gen sie genesen, k&ouml;rperlich und seelisch.<\/p>\n<p>Die Menschen, um die wir trauern, wurden vor Caf&eacute;s ermordet, im Restaurant, im Konzertsaal oder auf offener Stra&szlig;e, <strong>auf Hochzeiten, an Tanklastz&uuml;gen und in Krankenh&auml;usern<\/strong>. Sie wollten das Leben freier Menschen leben, in L&auml;ndern, die das Leben feiern und sie sind auf M&ouml;rder getroffen, die genau dieses Leben in Freiheit hassen.<\/p>\n<p>Dieser Angriff auf die Freiheit gilt nicht nur <strong>Afghanistan, dem Irak und Syrien<\/strong> er meint uns alle und er trifft uns alle. Deswegen werden wir auch alle gemeinsam die Antwort geben.<\/p>\n<p>Da ist zun&auml;chst die Antwort der Sicherheitskr&auml;fte: Die Bundesregierung steht dazu im engen Kontakt mit Ihren Regierungen und hat <strong>fast<\/strong> jedwede Unterst&uuml;tzung angeboten. <strong>Wir m&uuml;ssen allerdings leider<\/strong> alles tun, um bei der Jagd auf die T&auml;ter und Hinterm&auml;nner zu <strong>blockieren, zu vertuschen<\/strong> und <strong>k&ouml;nnen nicht<\/strong> gemeinsam den Kampf gegen diese Terroristen zu f&uuml;hren. Ich werde heute im Laufe des Tages mit den zust&auml;ndigen Ministern zusammenkommen, um die weitere Entwicklung der Lage in Ihren <strong>destabilisierten L&auml;ndern<\/strong> und alle damit verbundenen Fragen zu er&ouml;rtern.<\/p>\n<p>Und dann geben wir auch als B&uuml;rger eine klare Antwort, und die hei&szlig;t: Wir <strong>reden<\/strong> von der Mitmenschlichkeit, von der N&auml;chstenliebe, von der Freude an der Gemeinschaft. Wir glauben an das Recht jedes Einzelnen, sein Gl&uuml;ck zu suchen und zu leben, <strong>insbesondere daran, seine Hegemonialstellung und den Zugang zu den Ressourcen zu sichern, und wenn dann noch Luft ist auch<\/strong> an den Respekt vor dem anderen und an die Toleranz. Wir wissen, dass unsere <strong>Auffassung von<\/strong> &sbquo;freies Leben&lsquo; st&auml;rker ist als jeder Terror.<\/p>\n<p>Lassen Sie uns den Terroristen die Antwort geben, indem wir unsere Werte selbstbewusst leben und indem wir diese Werte <strong>f&uuml;r die ganze Welt<\/strong> bekr&auml;ftigen jetzt mehr denn je.<\/p>\n<p>Vielen Dank.<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.bundeskanzlerin.de\/Content\/DE\/Mitschrift\/Pressekonferenzen\/2015\/11\/2015-11-14-statement-merkel-paris.html\">Pressestatement der Bundeskanzlerin<\/a><\/p>\n<p><strong>&Auml;nderungen und Erg&auml;nzungen CW in fett.<\/strong>&ldquo;<\/p>\n<p>Soweit Carsten Weikamp. <\/p>\n<p><strong>Eine Anmerkung zum selbstgerechten Schulterklopfen und den Bekenntnissen zu den &bdquo;eigenen Werten&ldquo; ist noch n&ouml;tig. Es f&auml;llt n&auml;mlich auf, wie realit&auml;tsfremd und verlogen diese Bekenntnisse oft sind.<\/strong><\/p>\n<p>Bundespr&auml;sident Gauck gab am 14. November eine Erkl&auml;rung ab, deren Haupt- und Schlussteil wir hier &uuml;bernehmen:<\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Selten habe ich eine solche N&auml;he zu unseren franz&ouml;sischen Nachbarn empfunden wie in dieser Nacht.&nbsp;<\/p>\n<p>Und ich bin mir ganz sicher: unz&auml;hlige Deutsche sind in tiefem Schmerz mit den Menschen in Frankreich verbunden.&nbsp;<\/p>\n<p>Als ich Pr&auml;sident Hollande meine Beileidsworte &uuml;bermittelt habe, standen mir die ermordeten Opfer und die Schmerzen der Verletzten vor Augen. Wir Deutsche trauern mit den Familien der Get&ouml;teten. Wir trauern mit Frankreich.<\/p>\n<p>Aber zugleich muss uns bewusst werden: Aus unserem Zorn &uuml;ber die M&ouml;rder m&uuml;ssen Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft werden. Auch dabei stehen wir an der Seite der Franzosen.<\/p>\n<p>Europas Werte und Europas Freiheit sind in der Geschichte von machtvollen Feinden angegriffen worden. Dennoch ist unser Europa ein Bollwerk der Demokratie und der Menschenrechte. Auch die brutalen Angriffe islamistischer Terroristen verm&ouml;gen dies nicht zu &auml;ndern.&nbsp;<\/p>\n<p>Es ist wahr: Die vergangene Nacht hat uns tief ersch&uuml;ttert.&nbsp;<\/p>\n<p>Wir sind in dieser Nacht unseren &Auml;ngsten begegnet und wir sind voller Trauer. Aber die Terroristen werden nicht das letzte Wort haben.&nbsp;<\/p>\n<p>Diese Nacht wird nicht das letzte Wort haben.&nbsp;<\/p>\n<p>Wir werden in den kommenden Tagen und auch in den kommenden N&auml;chten mit unserem Verstand, mit unseren Herzen und mit unserer Entschlossenheit verteidigen, was unsere franz&ouml;sischen Freunde einst ins politische Leben Europas gerufen haben:&nbsp;<\/p>\n<p>Libert&eacute;, &Eacute;galit&eacute;, Fraternit&eacute;.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Den meisten Aussagen des Bundespr&auml;sidenten werden vermutlich die meisten Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten folgen k&ouml;nnen. Auch ich. Aber ich habe Probleme mit der auch hier wieder sichtbaren mangelnden Einsicht in das eigene Scheitern und in die Verlogenheit der g&auml;ngigen Spr&uuml;che. Davon, dass  &Eacute;galit&eacute; und Fraternit&eacute; g&uuml;ltige Werte des Westens seien, kann doch keine Rede sein. Die Ideologen der neoliberalen Bewegung, zu denen man Bundespr&auml;sident Gauck getrost z&auml;hlen kann, haben &uuml;ber weite Strecken gegen &Eacute;galit&eacute; polemisiert. Ihr Standardglaube, jeder sei seines Gl&uuml;ckes Schmied, hat mit der Vorstellung von der Gleichheit der Menschen nichts zu tun. Sie haben lange Texte dar&uuml;ber geschrieben, dass man nur noch von &bdquo;Chancen&ldquo;gleichheit sprechen d&uuml;rfe und nicht mehr von der Gleichheit der Menschen.<\/p>\n<p>Auch in der Praxis unserer St&auml;dte, und insbesondere in Frankreich, muss man lange suchen, bis man auch nur den Hauch einer Gleichheit der Lebensbedingungen in den Randst&auml;dten der Deklassierten und den Lebensbedingungen der Spitzenverdiener und Gutverdiener findet.<\/p>\n<p>Sind die Agenda 2010 und Hartz IV Ausdruck unseres Strebens nach &Eacute;galit&eacute; und Fraternit&eacute;?<\/p>\n<p>Auch f&uuml;r die Umgestaltung der Altersvorsorge von der Gesetzlichen Rente als Hauptelement und St&uuml;tze der Altersvorsorge hin zu mehr Privatvorsorge &ndash; siehe oben unser erstes Beispiel &ndash; gilt die Vorstellung von einer Gleichheit der Lebensbedingungen &uuml;berhaupt nicht. Die Leistungsf&auml;higkeit der gesetzlichen Rente wurde bewusst zerst&ouml;rt, um den Privatinteressen der Versicherungskonzerne und der Banken gesch&auml;ftlichen Spielraum zu verschaffen. Das Ergebnis wird f&uuml;r Millionen Menschen sein, dass sie in Altersarmut versinken. Die Spr&uuml;che des Bundespr&auml;sidenten von Freiheit, Gleichheit und Br&uuml;derlichkeit helfen ihnen bei der Bew&auml;ltigung der Angst vor diesen kommenden Problemen und vor den kommenden Problemen selbst nicht.<\/p>\n<p><strong>Nachtrag Nr. 1: <\/strong><\/p>\n<p><strong>Als Erg&auml;nzung finden Sie hier noch <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/151114-willy-wimmer-sicht-des-terrors-von-paris.pdf\">einen Text von Willy Wimmer (CDU) [PDF &ndash; 12 KB]<\/a> zu seiner Sicht des Terrors von Paris und der Hintergr&uuml;nde<\/strong><\/p>\n<p><strong>Nachtrag Nr.2: <\/strong><\/p>\n<p>&bdquo;Aber f&uuml;r das <strong>feindliche Klima zwischen den Kulturkreisen<\/strong> tr&auml;gt der Westen eine Mitschuld.&ldquo;<br>\nGabor Steingart, Herausgeber des Handelsblatts in seinem Morning Briefing vom 16.11.2015:<\/p>\n<blockquote><p>\nGuten Morgen Herr M&uuml;ller, <\/p>\n<p>in unseren Albtr&auml;umen hatten wir uns den n&auml;chsten <strong>Weltkrieg<\/strong> als <strong>Atomkrieg<\/strong> vorgestellt, gef&uuml;hrt mit Interkontinentalraketen. Doch die Wirklichkeit h&auml;lt sich nicht an unsere Albtr&auml;ume. <\/p>\n<p><strong>Die neuen Weltkrieger<\/strong> tragen keine Uniform, sondern Jeans. Sie z&uuml;nden keine Atomsprengk&ouml;pfe, sondern die Bombeng&uuml;rtel an ihren Hosenb&uuml;nden. Sie vernichten keine Landstriche, sondern vor allem unser Gef&uuml;hl von Freiheit und Unbeschwertheit.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n<p>Es geht nach dem <strong>Massaker von Paris<\/strong> nicht mehr um Einzelt&auml;ter. <strong>Wer &bdquo;Terroranschlag&ldquo; sagt, will verharmlosen.<\/strong> Die Situation ist fataler und gr&ouml;&szlig;er, als es die Betroffenheitsadressen der Regierungschefs vermuten lassen. Wir sind nicht nur Opfer eines Terroranschlags, <strong>wir sind auch Kriegspartei<\/strong>.<\/p>\n<p>Die <strong>Attent&auml;ter<\/strong> vom vergangenen Freitag sind f&uuml;r ihre menschenverachtenden Taten allein verantwortlich und m&uuml;ssen mit der <strong>H&auml;rte des Rechtsstaats<\/strong> zur Rechenschaft gezogen werden. Aber f&uuml;r das <strong>feindliche Klima zwischen den Kulturkreisen<\/strong> tr&auml;gt der Westen eine Mitschuld. <\/p>\n<p>Von den 1,3 Millionen Menschenleben, die das <strong>Kriegsgeschehen von Afghanistan bis Syrien<\/strong> mittlerweile gekostet hat, bringt es allein der unter falschen Pr&auml;missen und damit v&ouml;lkerrechtswidrig gef&uuml;hrte <strong>Irak-Feldzug<\/strong> auf 800.000 Tote. Die Mehrzahl der Opfer waren friedliebende Muslime, keine Terroristen. <strong>Saddam Hussein<\/strong> war ein Diktator, aber am Anschlag auf das <strong>World Trade Center<\/strong> war er nachweislich nicht beteiligt. &bdquo;Diejenigen, die Saddam 2003 beseitigt haben, tragen auch Verantwortung f&uuml;r die Situation im Jahr 2015&ldquo;, sagt mittlerweile selbst <strong>Tony Blair<\/strong>, einst der willige Krieger an der Seite der USA.<\/p>\n<p>Der <strong>Wissenschaftler Samuel Huntington<\/strong> hatte ihm und den anderen westlichen F&uuml;hrern schon vor <strong>9\/11<\/strong> gesagt, dass es niemals gelingen werde, eine Gesellschaft von einem Kulturkreis in einen anderen zu verschieben. <strong>Amerikaner und<\/strong> Briten versuchten genau das, als sie mit dem Schlachtruf vom &bdquo;Regime-Change&ldquo; in <strong>Bagdad<\/strong> einfielen. Sie k&auml;mpften f&uuml;r westliche Werte, indem sie diese diskreditierten. Sie riefen &bdquo;Freiheit&ldquo; und schufen eine <strong>Welt in Unordnung<\/strong>.<\/p>\n<p>&bdquo;Wir werden schonungslos sein&ldquo;, versicherte auch jetzt wieder ein versteinerter <strong>franz&ouml;sischer Pr&auml;sident<\/strong> und schickte in der Nacht von Sonntag auf Montag seine <strong>Luftwaffe nach Syrien<\/strong>, um Stellungen des <strong>Islamischen Staates<\/strong> zu bombardieren. Ein Herausgeber der &bdquo;FAZ&ldquo; w&uuml;nscht sich auch an der Spitze der deutschen Regierung &bdquo;ein hartes Gesicht&ldquo;. Springer-Vorstandschef <strong>Mathias D&ouml;pfner<\/strong> fordert eine &bdquo;Radikalisierung der b&uuml;rgerlichen Mitte&ldquo;. <\/p>\n<p>Doch der <strong>Automatismus von H&auml;rte und Gnadenlosigkeit<\/strong>, das vors&auml;tzliche Nicht-Verstehen des anderen, die feurigen Reden an das jeweils heimische Publikum, die schnell in Marsch gesetzten Bombergeschwader haben uns in diesem <strong>Kampf der Kulturen<\/strong> dahin gebracht, wo wir heute stehen. So beendet man den Terror nicht, sondern facht ihn weiter an. So schafft man keinen Frieden, so z&uuml;chtet man Selbstmordattent&auml;ter. Die b&uuml;rgerliche Mitte unseres Landes sollte sich nicht radikalisieren, sondern sich ihrer vornehmsten Tugenden erinnern: <strong>Besonnenheit und Friedfertigkeit<\/strong>. Mehr Verantwortung &uuml;bernehmen, das kann nach den Anschl&auml;gen von Paris nur mehr Nachdenklichkeit bedeuten. Milit&auml;rs und Geheimdienste m&uuml;ssen ihre Arbeit tun, aber die Politik und die Gesellschaft ihre auch.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n<p>Die einzelnen Terroristen sind in ihrer Verblendung f&uuml;r <strong>Obama<\/strong>, <strong>Merkel<\/strong> und <strong>Hollande<\/strong> nicht erreichbar, doch ihre Hinterm&auml;nner, Financiers und Verb&uuml;ndeten sind es sehr wohl. Die Schl&uuml;sselw&ouml;rter der kommenden Monate d&uuml;rfen dann aber nicht <strong>Kampf oder Kapitulation<\/strong> lauten, sondern <strong>Ordnung, Respekt und Moderation<\/strong>. Nicht aus Liebe zum Islam, sondern <strong>aus Liebe zu uns und unseren Familien<\/strong>. Es gibt Alternativen zur milit&auml;rischen Eskalation, die unserem Land bek&ouml;mmlicher sind. <strong>Deutschland<\/strong> braucht jetzt kein hartes Gesicht an der Spitze, sondern einen k&uuml;hlen Kopf.<\/p>\n<p>Ich w&uuml;nsche Ihnen einen nachdenklichen Start in die neue Woche. Herzlichst gr&uuml;&szlig;t Sie Ihr <\/p>\n<p>Gabor Steingart<br>\nHerausgeber\n<\/p><\/blockquote>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit September 2001 f&uuml;hren die USA und der Westen den Krieg gegen den Terror. Mit 100tausenden von Opfern. Im Irak. In Afghanistan. In Libyen. In Syrien. Und der Krieg gegen den Terror ist nicht einmal mit Erfolg gekr&ouml;nt f&uuml;r die V&ouml;lker des Westens. Sie sind Opfer, wie man mit Trauer nach dem Anschlag von Paris<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=28744\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,171,166],"tags":[351,1276,1043,764,1202,1564,315,273,1418,419,1089],"class_list":["post-28744","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-militaereinsaetzekriege","category-terrorismus","tag-afghanistan","tag-attentat","tag-frankreich","tag-gauck-joachim","tag-isis","tag-krieg-gegen-den-terror","tag-merkel-angela","tag-privatvorsorge","tag-regime-change","tag-steingart-gabor","tag-wimmer-willy"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28744","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=28744"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28744\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28780,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/28744\/revisions\/28780"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=28744"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=28744"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=28744"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}