{"id":2906,"date":"2008-01-21T09:52:56","date_gmt":"2008-01-21T08:52:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2906"},"modified":"2015-12-02T14:19:08","modified_gmt":"2015-12-02T13:19:08","slug":"clement-hat-schon-immer-gegen-die-spd-gearbeitet-es-hat-nur-keiner-wahrhaben-wollen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2906","title":{"rendered":"Clement hat schon immer gegen die SPD gearbeitet, es hat nur keiner wahrhaben wollen"},"content":{"rendered":"<p>Wolfgang Clement hat die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in Hessen mehr oder weniger deutlich aufgefordert, gegen die SPD und ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu stimmen. Die Emp\u00f6rung in der SPD ist gro\u00df. Dabei beruhte Clements politische Karriere doch weitgehend darauf, gegen die Ziele der SPD anzuk\u00e4mpfen. Er wurde von den b\u00fcrgerlichen Medien geh\u00e4tschelt und gerade deshalb zum \u201eStar\u201c, weil er st\u00e4ndig seiner eigenen Partei vors Schienbein trat. Schr\u00f6der holte ihn, damit er mit ihm gemeinsam die SPD auf einen Kurs zwingen konnte, der mit der Sozialdemokratie nur noch wenig zu tun hatte. Lange Zeit sind die Genossen ihm \u2013 sicher oft mit geballter Faust in der Tasche \u2013 gefolgt. Jetzt, wo ihn die Partei abserviert hat, zeigt er nur sein wahres Gesicht. Aber das h\u00e4tte man schon lange erkennen k\u00f6nnen. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nMan muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Wolfgang Clement war 1987 \u00fcber Nacht als Sprecher der SPD in Bonn zur\u00fcckgetreten, weil im damaligen Bundestagswahlkampf angeblich das Wahlziel des Kandidaten der SPD, Johannes Rau, eine \u201eeigene Mehrheit\u201c zu erringen, durch ein Interview von Willy Brandt in der ZEIT konterkariert worden sei. In dem Satz \u201eauch 43 Prozent w\u00e4ren bei der Ausgangslage (1983: 38,2 Prozent) ein sch\u00f6ner Erfolg\u201c sah Clement damals einen Schuss aus dem \u201eHinterhalt\u201c.<br>\nHeute schie\u00dft er ganz offen und ohne Vorwarnung auf die Kandidatin Andrea Ypsilanti.<\/p>\n<p>Nach einem Umweg \u00fcber den Boulevard-Journalismus wurde er von Johannes Rau, wohl aus Dankbarkeit f\u00fcr seine damalige Loyalit\u00e4t, wieder in die Politik geholt. Doch von Beginn seiner politischen Karriere an waren f\u00fcr Clement die SPD und ihr Anspruch, eine diskutierende Programmpartei zu sein, eher ein Hemmschuh, vor allem durch seinen erratischen und von meist konservativen Einfl\u00fcsterern gepr\u00e4gten Politikstil. Die Partei war ihm eigentlich nur noch Mittel zur Macht. Er wusste ohnehin alles besser, die SPD hatte ihm zu folgen \u2013 und sie folgte ihm; h\u00e4ufig z\u00e4hneknirschend zwar, aber sie folgte ihm, wie das halt disziplinierte Genossinnen und Genossen gegen\u00fcber ihren Parteioberen meist tun.<\/p>\n<p>Wolfgang Clement tarnte sich mit dem Etikett des Modernisierers und Erneuerers. Das passt zu seinem Charakter und zu seinem Temperament, und es passte zu den Propagandisten der \u201eneuen Mitte\u201c \u00e0 la Schr\u00f6der und Hombach. Wobei man \u201eModernisierung\u201c zwanglos als eine Politik \u00fcbersetzen konnte, die sich darin gefiel (und dabei von der \u00fcberwiegend b\u00fcrgerlichen Presse applaudieren lie\u00df), Errungenschaften und erk\u00e4mpfte Rechte der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften in Frage zu stellen oder als \u201etraditionalistisch\u201c zu bek\u00e4mpfen. Clement war \u2013 und deshalb holte der Kanzler ihn nach Berlin \u2013 zusammen mit Schr\u00f6der einer der wichtigsten T\u00fcr\u00f6ffner der neoliberalen Ideologie nicht nur f\u00fcr die Sozialdemokratie. <\/p>\n<p>In seiner Erneuerungsmanie stellte sich bei Clement nicht mehr die Frage nach dem \u201ewarum\u201c; seine politischen Vorschl\u00e4ge folgten einem beliebigen \u201ewarum nicht\u201c. Der Weg war nicht mehr sein Ziel, ihm gen\u00fcgte der Aufbruch.<\/p>\n<p>Kaum war ein Thema auf der politischen Agenda, da hatte sich Clement schon positioniert, schneller als die meisten und h\u00e4ufig so rechtzeitig, dass es gerade noch f\u00fcr ein Interview in den \u201eTagesthemen\u201c reichte. Als Journalist kannte er nat\u00fcrlich die medialen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten: Am ehesten erreicht man eine hohe Ver\u00f6ffentlichungsquote, wenn man sich gegen die eigenen Leute stellte \u2013 sozusagen als Kronzeuge gegen die SPD. So lehnte er etwa vehement eine Kraft-W\u00e4rme-Kopplungsquote ab, stemmte sich gegen eine Verl\u00e4ngerung der \u00d6kosteuer \u00fcber das Jahr 2003 hinaus, hatte den phantastischen Vorschlag, die Kfz-, Mineral- und \u00d6kosteuer komplett zugunsten einer Stra\u00dfengeb\u00fchr abzuschaffen, wollte gar alle Autobahnen privatisieren, wehrte sich gegen die Einf\u00fchrung des Dosenpfands, pl\u00e4dierte f\u00fcr die Pr\u00e4implantations-Diagnostik und propagierte den Import von Stammzellen aus Israel, als Schr\u00f6der diesen politischen Sprengsatz noch mit einer Expertenkommission zu entsch\u00e4rfen versuchte.<\/p>\n<p>Man brauchte nur die Zeitungsarchive durchbl\u00e4ttern, es gab kaum eine Woche, wo Clement nicht in den Schlagzeilen der \u00fcberregionalen Medien auftauchte. Ob er eine strikte Trennung von Bundes- und L\u00e4ndersteuern forderte und dem Bund Gesetzgebungskompetenzen absprach, ob er nach seiner \u201eAbstrafung\u201c auf dem N\u00fcrnberger Parteitag der SPD rasch eine eigene Fraktion unter dem Namen \u201eN\u00fcrnberger Mitte\u201c gr\u00fcndete, ob er nach dem Pisa-Schock mal eben die Einheitsschule bis zur achten Klasse, eine fr\u00fchere Einschulung und k\u00fcrzere Schulzeiten einf\u00fchren, \u00fcber Nacht einen neuen ZDF-Intendanten \u201evon au\u00dfen\u201c aus dem Hut zaubern, Berlusconi durch die Einf\u00fchrung einer H\u00f6chstquote f\u00fcr ausl\u00e4ndische Anteilseigner vom deutschen Medienmarkt fernhalten wollte oder ob er schnell mal eine B\u00fcrgschaft f\u00fcr die durch die Kirch-Pleite in finanzielle Gefahr geratenen Fu\u00dfballvereine anbot. Man k\u00f6nnte die Liste beliebig erg\u00e4nzen und fortschreiben, f\u00fcr Schlagzeilen war und ist Clement immer gut. <\/p>\n<p>Clement war f\u00fcr Studiengeb\u00fchren, f\u00fcr die Aufweichung von Tarifvertr\u00e4gen, f\u00fcr die Lockerung des K\u00fcndigungsschutzes, f\u00fcr Lebensmittelkarten f\u00fcr Arbeitslose, f\u00fcr die Anhebung des Renteneintrittsalters. Clement beschimpfte Hartz IV-Empf\u00e4nger als \u201eParasiten\u201c. Clement stellte sich gegen Eichels Kontrollmitteilungen \u00fcber Kapitalertr\u00e4ge, er war f\u00fcr l\u00e4ngere Einkaufszeiten, f\u00fcr die Streichung von Feier- und Urlaubstagen. Er wollte unbedingt Elite-Unis, war f\u00fcr eine Lockerung des Kartellrechts f\u00fcr die Presse, betrieb eine Kampagne gegen die Ausbildungsplatzabgabe und war f\u00fcr die Abschaffung der \u201e\u00d6kosteuer\u201c. Clement war schon f\u00fcr die Gro\u00dfe Koalition, als diese noch gar nicht zur Debatte stand. Clement profilierte sich \u00f6ffentlich immer mit der Methode Attacken gegen Gr\u00fcn und Provokationen gegen Rot-Gr\u00fcn.<\/p>\n<p>Und vor allem war Clement f\u00fcr die Hartz-Gesetze. Daf\u00fcr hat er fast seine gesamte Energie eingesetzt. Da er als Jurist von Wirtschaft wenig Ahnung hatte, glaubte er wohl, \u00fcber eine effizientere Verwaltung der Arbeitslosigkeit die Arbeitslosigkeit abschaffen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Wie ein Zeitungsmacher hatte er allerdings meist am n\u00e4chsten Tag schon wieder vergessen, was er gestern erst gefordert hatte, und er hoffte darauf, dass es seinen blo\u00df die Schlagzeilen lesenden B\u00fcrgern genauso ging. Hauptsache, er war in den Medien. Und die freuten sich nat\u00fcrlich immer dar\u00fcber, wenn ein Genosse seinen Genossen ans Bein pinkelte. Das machte ihn zum Liebling seiner alten (Bonner) Journalistenkumpel, und das machte ihn zum idealen Partner von Schr\u00f6der, der ja meinte, man k\u00f6nne mit \u201eBild und Glotze\u201c die Republik regieren.<\/p>\n<p>Clement war g\u00e4nzlich au\u00dferstande, in wirtschaftlichen Kreisl\u00e4ufen zu denken, umso mehr leuchteten ihm die schlichten Rezepte seiner neoliberalen Einfl\u00fcsterer ein. Wie viele Sozialdemokraten, die aus einfachen Verh\u00e4ltnissen aufgestiegen sind, empfand er geradezu Ehrfurcht vor den Bossen und war ihr willf\u00e4hriges, politisches Vollzugsinstrument. Deren Lob war ihm deshalb stets gewiss. Was konnte es f\u00fcr die Wirtschaftslobbyisten auch sch\u00f6neres geben als einen sozialdemokratischen Superminister, der ihnen aus der Hand fra\u00df. <\/p>\n<p>Schr\u00f6der und Clement haben f\u00fcr die SPD eine Wahl nach der anderen verloren und lie\u00dfen ihren Durchhaltewillen von der konservativen Presse feiern. Schr\u00f6der und Clement haben eine Mitgliederflucht aus der SPD ausgel\u00f6st. Das hat beide einen feuchten Kehricht geschert. Motto: Was k\u00fcmmert uns die Partei. Hauptsache, wir sind an der Macht.<\/p>\n<p>Clement wurde schon vor der Neuwahlank\u00fcndigung von Schr\u00f6der beiseite geschoben. Als die  Gro\u00dfe Koalition entstand, beachtete ihn niemand mehr. Clement ist nicht nur politisch einsam geworden. Selbst wenn er am Bahnsteig steht, kommt kein B\u00fcrger auf ihn zu.<br>\nDas macht bitter. Clement \u2013 anders als Schr\u00f6der, dem es um sein Geschichtsbild geht \u2013 hat nur noch ein Interesse, n\u00e4mlich seine Politik blindlings zu verteidigen, und er speit Gift und Galle, wenn \u2013 wie z.B bei der Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes f\u00fcr \u00c4ltere \u2013 daran auch nur ein Jota korrigiert werden soll.<\/p>\n<p>Nachdem man Clement auf dem Feld der Politik den Stuhl vor die T\u00fcr gestellt hatte, suchte er Zuflucht bei den Seinen. Immerhin, seine Freunde aus der Wirtschaft haben sich bei ihm bedankt:<\/p>\n<p>Die M. DuMont Schauberg GmbH &amp; Co. KG, K\u00f6ln (u.a. K\u00f6lner Stadtanzeiger, Frankfurter Rundschau, Express et. al.) bedankte sich f\u00fcr Clements Einsatz bei der Lockerung des Kartellrechts f\u00fcr die Presse mit einem Vorstandsposten.<\/p>\n<p>Er wurde als Aufsichtsrat in die Dussmann AG &amp; Co. KGaA, Berlin, dem Branchenprimus bei den Geb\u00e4udereinigern, geholt, in den Aufsichtsrat der Landau Media AG, Berlin, einem Anbieter von Medienbeobachtung und Resonanz-Analysen, in die Beir\u00e4te der Wolters Kluwer Germany, K\u00f6ln-M\u00fcnchen (Deutscher Wirtschaftsdienst), und der Citigroup Global Markets Deutschland AG &amp; Co. KGaA, Frankfurt. Er wurde \u201eMister Zeitarbeit\u201c (stern) genannt und zum Chairman eines Adecco-Instituts (Adecco ist der Welt gr\u00f6\u00dfter Leiharbeitsvermittler) in London, er wurde Vorsitzender des Beirats der DIS Deutscher Industrie Service AG (Personaldienstleister). Letzthin war er sich sogar nicht zu schade, den Titel eines \u201eSenior Advisors\u201c des Beratungsb\u00fcros \u201eDeekeling Arndt Advisors (DAA) anzunehmen.<br>\nPolitisch erneut aktiv wurde er im konservativen \u201eB\u00fcrgerKonvent\u201c von Roman Herzog.<\/p>\n<p>Es wundert nicht, dass Clement sich f\u00fcr kein einziges Amt interessierte, bei dem er in irgendeiner Weise etwas f\u00fcr Arbeitnehmer oder gar f\u00fcr soziale Zwecke h\u00e4tte tun k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Clement war immer f\u00fcr die Kernenergie, und er f\u00fchrte schon als Ministerpr\u00e4sident in Nordrhein-Westfalen gegen die Gr\u00fcnen einen gnadenlosen Kampf f\u00fcr das Braunkohleabbaugebiet Garzweiler II und f\u00fcr mehr Braunkohlekraftwerke. Das hat ihm RWE nachtr\u00e4glich mit einem Aufsichtsratsposten bei der RWE Power AG gedankt.<\/p>\n<p>Diesem Dank zeigte er sich nun in der Welt am Sonntag erkenntlich. Wen sollte das erstaunen?<\/p>\n<p>Seine Loyalit\u00e4t galt schon immer gesellschaftlichen Interessengruppen, denen sozialdemokratische Ziele ein Dorn im Auge waren. Von daher ist sein Wahlaufruf gegen die SPD in Hessen nur konsequent. Dass er schon immer gegen die Interessen der SPD und vor allem ihrer W\u00e4hler gearbeitet hat, wollte man in den F\u00fchrungsebenen der SPD nie wahrnehmen. Wenn sich jetzt viele in der Spitze der SPD \u00fcber Clement aufregen und ihm parteisch\u00e4digendes Verhalten vorwerfen, so kommt diese Einsicht reichlich sp\u00e4t \u2013 zu sp\u00e4t.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wolfgang Clement hat die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in Hessen mehr oder weniger deutlich aufgefordert, gegen die SPD und ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu stimmen. Die Emp\u00f6rung in der SPD ist gro\u00df. Dabei beruhte Clements politische Karriere doch weitgehend darauf, gegen die Ziele der SPD anzuk\u00e4mpfen. Er wurde von den b\u00fcrgerlichen Medien geh\u00e4tschelt und gerade deshalb<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2906\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[130,191,190],"tags":[661,643,312,234],"class_list":["post-2906","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-drehtuer-politik-und-wirtschaft","category-spd","category-wahlen","tag-clement-wolfgang","tag-kuendigungsschutz","tag-reformpolitik","tag-studiengebuehren"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2906","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2906"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2906\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29297,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2906\/revisions\/29297"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2906"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2906"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2906"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}