{"id":29267,"date":"2015-12-02T08:53:54","date_gmt":"2015-12-02T07:53:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267"},"modified":"2015-12-02T10:10:12","modified_gmt":"2015-12-02T09:10:12","slug":"hinweise-des-tages-2515","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CW\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h01\">Bundeswehreinsatz in Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h02\">Die Nato: Kampf gegen den IS oder Wettr&uuml;sten mit Russland?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h03\">Abschuss des Jagdbombers: Warum Russland so gef&auml;hrlich ist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h04\">Afghanistan &ndash; Alles andere als sicher<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h05\">Schweden: Die &ldquo;Gro&szlig;macht der Humanit&auml;t&rdquo; dankt ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h06\">Geheimdienst-Kontrolleure reichen Klage ein: &ldquo;Wir sind reingelegt worden&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h07\">Aufkl&auml;rung &uuml;ber TTIP<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h08\">Stahlindustrie: Deutsche L&ouml;hne steigen auch 2016 kaum, aber China betreibt Dumping<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h09\">Mindestlohn und Arbeitslosigkeit: Erfreulicher Irrtum, doch kein Grund zur &Uuml;bertreibung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h10\">Mehr Risiko genommen: Gro&szlig;er Verlust f&uuml;r Japans Pensionsfonds<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h11\">Die Legende von der anspruchsvollen Generation Y<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h12\">Rente mit 63 vertreibt die Mint-Fachkr&auml;fte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h13\">Hartz IV ist zu niedrig &ndash; Erh&ouml;hung bleibt trotzdem aus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h14\">Ostdeutsche Renten nicht zu hoch &ndash; ostdeutsche L&ouml;hne zu niedrig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h15\">Vorbild E.ON? RWE will Konzern aufspalten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h16\">Mit Recht gegen Macht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h17\">Brandalism at COP 21\/\/ Paris \/\/ 2015<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267#h18\">Charlie Chaplin: Der gro&szlig;e Diktator<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29267&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Bundeswehreinsatz in Syrien<\/strong>\n<ol class=\"abc\">\n<li><strong>Krieg? Wir schaffen das!<\/strong><br>\nBlitzmandat f&uuml;r die Bundeswehr: Merkel-Regierung will noch vor Weihnachten Soldaten in den Syrien-Einsatz schicken. Experten rechnen mit langer Intervention<br>\nBeim neuen deutschen Kriegseinsatz kann es der schwarz-roten Bundesregierung in Berlin nicht schnell genug gehen. Am Dienstag beschloss das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation &raquo;Islamischer Staat&laquo; (IS) zu beteiligen. Bis zu 1.200 deutsche Soldaten sollen sich an den K&auml;mpfen der US-gef&uuml;hrten Allianz beteiligen. Zu ihren Aufgaben geh&ouml;rt die Aufkl&auml;rung mit &raquo;Tornado&laquo;-Kampfjets und Satelliten, die Luftbetankung der Bomber anderer Staaten sowie die Unterst&uuml;tzung des franz&ouml;sischen Flugzeugtr&auml;gers &raquo;Charles de Gaulle&laquo; im Mittelmeer mit einer Fregatte. Als Einsatzareale werden neben Syrien und dem Irak auch das &ouml;stliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie &raquo;angrenzende Seegebiete&laquo; angegeben. Das Mandat f&uuml;r den Kriegseinsatz &ndash; der so nicht hei&szlig;en soll &ndash; ist wie &uuml;blich auf zw&ouml;lf Monate befristet. Experten prognostizieren realistischerweise viel l&auml;ngere Zeitr&auml;ume. &raquo;Ich gehe davon aus, dass dieser Kampf, wenn man ihn ernsthaft betreibt, weit &uuml;ber zehn Jahre andauern wird&laquo;, sagte etwa der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Andr&eacute; W&uuml;stner, am Dienstag im ARD-&raquo;Morgenmagazin&laquo;. Und auch die Ausdehnung der Regionen, in denen Krieg gef&uuml;hrt werden soll, ist absehbar: Der IS sei nicht nur im Irak und Syrien, sondern in ganz Nordafrika bis Mali pr&auml;sent, erinnerte W&uuml;stner. &hellip;<br>\nDie Kanzlerin will deutsche Soldaten zwar m&ouml;glichst schnell in die Schlacht schicken, nur Krieg soll das Ganze &ndash; wieder einmal &ndash; nicht genannt werden. &raquo;Es handelt sich um einen milit&auml;rischen Einsatz&laquo;, dekretierte Merkel am Dienstag in Berlin auf Journalistennachfragen. Welche Lehren ihre Regierung aus dem Afghanistan-Debakel der Bundeswehr zieht, wollte sie nicht beantworten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/2015\/12-02\/009.php\">junge Welt<\/a>\n<p><strong>Dazu:<\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/151202_01.png\" alt=\"\" title=\"\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.harmbengen.de\/toonpool\/2015%2012%2001%20syrien-einsatz_2600955.jpg\">Harm Bengen<\/a><\/p>\n<p><strong>Und: Das Ziel ist der Krieg gegen den Terror<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Bc63eS3AIRo\">Jung&amp;Naiv Ultras auf Youtube<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Sahra Wagenknecht zum Syrieneinsatz&rdquo;: Dieser Krieg ist verantwortungslos&rdquo;<\/strong><br>\nIch finde es vollkommen verantwortungslos, Deutschland in diesen Krieg zu f&uuml;hren. Dort f&uuml;hren bereits 14 Staaten Krieg mit unterschiedlichen Zielen. Wenn Deutschland nun Tornados schickt, hei&szlig;t das, Soldaten ins Feuer zu schicken. Das ist ein gef&auml;hrlicher Einsatz ohne Ziel, ohne Strategie, ohne v&ouml;lkerrechtliche Grundlage &ndash; es gibt auch kein UN-Mandat. Man sollte Lehren aus Afghanistan und den anderen Kriegen ziehen. In Afghanistan wird seit 14 Jahren sogenannter Krieg gegen den Terror gef&uuml;hrt und heute sind die Taliban st&auml;rker als je zuvor. Das zeigt, dass Bombardierungen solche Probleme nicht l&ouml;sen. Wer das nicht begreift, der hat wirklich nichts begriffen. &hellip;<br>\nDer IS w&auml;re zum Beispiel l&auml;ngst zu schw&auml;chen gewesen, wenn man wirklich daran gearbeitet h&auml;tte, ihn von Finanzen, neuen Waffenlieferungen und auch Nachschub an neuen K&auml;mpfern abzuschneiden. Und das ist der eigentliche Skandal. Denn all das l&auml;uft prim&auml;r &uuml;ber die t&uuml;rkische Grenze. Jede Nacht, das wei&szlig; man, gehen dort bis zu hundert voll bewaffnete neue Dschihadisten &uuml;ber die Grenze, die den Nachschub f&uuml;r den IS bilden. Der &Ouml;lschmuggel, &uuml;ber den er sich haupts&auml;chlich finanziert, l&auml;uft auch &uuml;ber die t&uuml;rkische Grenze. Und diese Grenze wird nicht geschlossen. Erdogan spielt hier ein doppeltes Spiel. Beim EU-T&uuml;rkei-Gipfel wurden der T&uuml;rkei drei Milliarden in Aussicht gestellt und es wurden offensichtlich keine Konditionen zumindest in dieser Richtung daran gekn&uuml;pft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Sahra-Wagenknecht-zum-Syrieneinsatz-Dieser-Krieg-ist-verantwortungslos-article16474121.html\">n-tv<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers S. L.:<\/strong> BITTE MEHR DAVON!!!! Ernsthafte Kritik statt adhoc-Kriegsspiele. Denkt einer mal &uuml;ber die Vergangenheit und die gescheiterten Feldz&uuml;ge nach? Wof&uuml;r gibt es die UN, wenn sich niemand f&uuml;r Mandate etc. interessiert??? Statt Waffen zu liefern und hunderte Millionen und Milliarden in einen sinnlosen Feldzug zu stecken, sollten doch die Hilfsgelder f&uuml;r die UN-Fl&uuml;chtlingslager wieder auf Vordermann gebracht und aufgestockt werden. Niemand, der etwas zu essen hat, in die Schule geht und wo es friedlich ist, macht sich auf eine fast t&ouml;dliche Reise in ein Land, wo er nicht willkommen ist. Das mu&szlig; doch mal in die K&ouml;pfe der Politiker rein.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Kampf gegen Terror und V&ouml;lkerrecht<\/strong><br>\nMilit&auml;risches Eingreifen Dritter nicht legitimiert: Warum sich Deutschland nicht an den Angriffen in Syrien und im Irak beteiligen sollte<br>\nNach den menschenverachtenden Terrorverbrechen vom 11. September 2001 in den USA hat Pr&auml;sident George W. Bush den &raquo;Krieg gegen den Terror&laquo; erkl&auml;rt. Erstes Opfer war Afghanistan. Seither ist der Terrorismus nicht schw&auml;cher geworden. Er ist noch grausamer, weiter verbreitet und gut organisiert, finanziert und ausger&uuml;stet. Was sagt das V&ouml;lkerrecht zu dieser relativ neuen Bedrohung der menschlichen Zivilisation?<br>\n&hellip; Die Bek&auml;mpfung des Terrorismus mit milit&auml;rischen Mitteln in Staaten, deren Territorium terroristische Organisationen zu ihrem &raquo;Zufluchtsort&laquo; gemacht haben, ist zuf&ouml;rderst die Aufgabe dieser Staaten. Ein milit&auml;risches Eingreifen durch Drittstaaten steht nur dann im Einklang mit dem V&ouml;lkerrecht, wenn es der Sicherheitsrat in Anwendung des Kapitels VII der UN-Charta beschlie&szlig;t oder wenn ein Staat einen anderen darum ersucht. Dabei sind strenge Ma&szlig;st&auml;be anzulegen. Deutschland hat sich aus historischen, politischen und verfassungsrechtlichen Gr&uuml;nden aus direkten oder indirekten Milit&auml;rschl&auml;gen in Syrien und im Irak herauszuhalten. Es gibt gen&uuml;gend M&ouml;glichkeiten, den Terrorismus mit zivilen Mitteln wirksam zu bek&auml;mpfen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2015\/11-30\/012.php\">Gregor Schirmer in junge Welt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Die Nato: Kampf gegen den IS oder Wettr&uuml;sten mit Russland?<\/strong><br>\nLibyen ist f&uuml;r Nato nicht mehr interessant, auch im &ldquo;S&uuml;den&rdquo; scheint es wie im Osten vor allem gegen Russland zu gehen, daher die uneingeschr&auml;nkte Unterst&uuml;tzung der T&uuml;rkei<br>\nDie Nato will ihren Blick nicht vom Kampf gegen den Islamischen Staat ablenken lassen, sondern sieht sich weiterhin vor allem in Konkurrenz mit Russland, wie Nato-Generalsekret&auml;r gestern zu Beginn des Treffens der Nato-Au&szlig;enminister erkl&auml;rte. Aus der Perspektive der Sicherheit lebe man in &ldquo;dunklen Zeiten&rdquo;: &ldquo;Terroranschl&auml;ge, gewaltt&auml;tige Instabilit&auml;t, Bruch der internationalen Regeln&rdquo;, sagte Stoltenberg und meinte mit letzterem nat&uuml;rlich Russland, nicht etwa den Bruch des V&ouml;lkerrechts, den die USA mit ihrer Koalition der Willigen mit dem Einmarsch in den Irak begangen hat, was der Hauptgrund f&uuml;r die Entstehung des Islamischen Staats war.<br>\nAuff&auml;llig war, dass Stoltenberg vermied, &uuml;ber das Thema einer gro&szlig;en Koalition mit Russland im Kampf gegen den IS &uuml;berhaupt zu sprechen, zwischen Nato und Russland scheint auch in diesem Punkt Funkstille zu herrschen, obgleich es den Wiener Prozess gibt und allen voran Frankreich sich bem&uuml;ht, eine Kooperation mit Russland zu erm&ouml;glichen. Angesprochen wurde nur, mit Russland eine bessere milit&auml;rische Absprache zur Reduzierung von Risiken anzustreben. Er k&uuml;ndigte an, dass die Nato Truppen auch nach 2016 in Afghanistan lassen k&ouml;nne, um dort f&uuml;r Stabilit&auml;t zu sorgen, die allerdings schon jetzt drastisch schwindet. Die Ministerrunde entschied sich im Laufe des Tages dann zu einer Verl&auml;ngerung bis 2020 und einer weiteren Stationierung von 12.000 Soldaten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/46\/46732\/1.html\">Florian R&ouml;tzer auf Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Abschuss des Jagdbombers: Warum Russland so gef&auml;hrlich ist<\/strong><br>\nWenn ein Staat Krieg f&uuml;hren will, dann ist es schon Krieg. Besonders wenn dieser Staat gut bewaffnet und sehr aggressiv ist. Der Vorfall mit dem russischen Bomber, den die t&uuml;rkische Luftwaffe abgeschossen hat, und alles, was danach folgte, werden im Westen gern als eine Art Kr&auml;ftemessen zweier unsympathischer Autokraten angesehen. Ein gef&auml;hrlicher Irrtum, der verheerende Konsequenzen haben kann. Man ignoriert leichtfertig die Tatsache, dass die russische Provokation nicht der autorit&auml;r gef&uuml;hrten Regionalmacht galt, sondern dem Nato-Mitglied T&uuml;rkei, somit dem ganzen B&uuml;ndnis. Dass die russische SU-24 bei einem Kampfeinsatz trotz wiederholter Warnungen den t&uuml;rkischen Luftraum &uuml;berquerte, war der H&ouml;hepunkt einer langen Reihe von Provokationen gegen Nato-Mitgliedstaaten, an denen russische Kampfjets, Kriegsschiffe und U-Boote beteiligt waren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/debatten\/gefaehrliches-russland-anti-terror-allianz-gegen-is-mit-risiko-13937650.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Ein neuer Tiefpunkt in der Berichterstattung, und das im Feuilleton, wo man im Windschatten der Hauptberichterstattung vielleicht auf ein bisschen Rest-Geist gehofft h&auml;tte, leider aber nur Windstille antrifft.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Afghanistan &ndash; Alles andere als sicher<\/strong><br>\nDie Bundesregierung will keine Fl&uuml;chtlinge aus Afghanistan mehr aufnehmen. Denn angeblich sei am Hindukusch kein &ldquo;pauschaler Krieg&rdquo; mehr. Die Wirklichkeit aber sieht anders aus.<br>\nVor wenigen Wochen machte die Bundesregierung deutlich, dass Fl&uuml;chtlinge aus Afghanistan in Zukunft vermehrt aus Deutschland abgeschoben werden. Aufgrund der immensen &bdquo;Entwicklungshilfe&ldquo;, mit der man in den letzten Jahren das Land unterst&uuml;tzt habe, sei es unverst&auml;ndlich, warum viele Afghanen das Land verlassen, so der Tenor. &bdquo;In Afghanistan herrscht kein pauschaler Krieg&ldquo;, so Regierungssprecher Steffen Seibert auf einer Bundespressekonferenz. Was ein &bdquo;pauschaler Krieg&ldquo; genau sein soll, wurde allerdings nicht erl&auml;utert.<br>\nUm diesen Schritt auch ernsthaft in die Tat umzusetzen, begann die Bundesregierung vor Kurzem, sowohl in den sozialen Netzwerken als auch auf den Stra&szlig;en Kabuls in Form gro&szlig;er Plakate eine sogenannte &bdquo;Informationskampagne&ldquo; zu starten. Konkret werden in Englisch sowie in den afghanischen Landessprachen Dari und Paschto kurze Informationen zum vermeintlich &bdquo;wahren Leben&ldquo; in Deutschland verbreitet. Ziel der Kampagne ist es, Afghanen vor Ort, etwa in St&auml;dten wie Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif, von einer Flucht abzubringen. &bdquo;Es geht nicht um Abschreckung, sondern um Aufkl&auml;rung&ldquo;, meinte etwa einer der Regierungssprecher auf der Bundespressekonferenz. Bei genauem Hinsehen wird allerdings deutlich, dass plumpe Propaganda betrieben wird, damit die ungewollten Afghanen ja nicht das gelobte Deutschland als ihr Ziel ausw&auml;hlen. Nicht selten gewinnt man bei der Kampagne sogar den Eindruck, dass die Bundesrepublik teils bewusst schlechter dargestellt wird, als es eigentlich der Fall ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hintergrund.de\/201512013762\/globales\/kriege\/afghanistan-alles-andere-als-sicher.html\">Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Schweden: Die &ldquo;Gro&szlig;macht der Humanit&auml;t&rdquo; dankt ab<\/strong><br>\n&ldquo;Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war&rdquo;, sagte Ministerpr&auml;sident L&ouml;fven und verabschiedete sich von der liberalen Migrationspolitik<br>\nEs war eine Z&auml;sur &ndash; am vergangenen Dienstag k&uuml;ndigte die schwedische Regierung umfassende Versch&auml;rfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, f&uuml;r die das Land bewundert und angefeindet wurde.<br>\nSo wird ein unmittelbarer Aufnahmestopp aller Asylsuchenden umgesetzt, abgesehen von den im Juli innerhalb der EU festgelegten Quoten-Fl&uuml;chtlingen, die Griechenland und Italien entlasten sollen. Auch wird die Familienzusammenf&uuml;hrung eingeschr&auml;nkt, sie soll nur noch f&uuml;r Kinder gelten. Zudem soll die Versorgung der Migranten reduziert werden. An allen Grenzen wird wieder die Ausweispflicht eingef&uuml;hrt, diese hatte Schweden k&uuml;rzlich bei F&auml;hren aus Deutschland schon umgesetzt, mit denen viele Fl&uuml;chtlinge anreisten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/46\/46719\/1.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Geheimdienst-Kontrolleure reichen Klage ein: &ldquo;Wir sind reingelegt worden&rdquo;<\/strong><br>\nDie G-10-Kommission hat genug. Nachdem die Bundesregierung die zust&auml;ndigen Geheimdienst-Kontrolleure die Liste der NSA-Selektoren nicht pr&uuml;fen lassen wollte, will das Gremium nach Recherchen von NDR, WDR und &ldquo;SZ&rdquo; nun Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen.<br>\nEs ist ein Novum: Erstmals in der Geschichte der G-10-Kommission des Bundestages klagt das Kontrollgremium vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, um Einblick in Unterlagen zu bekommen. Den Entwurf der Klage hat nach Recherchen von NDR, WDR und SZ der fr&uuml;here Parlamentarische Staatssekret&auml;r im Bundesjustizministerium, Hans de With, formuliert.<br>\nAuf diese Weise wollen sich die Mitglieder des Gremiums ein eigenes Bild von der Bad Aiblinger Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA verschaffen[&hellip;] Die Entscheidung macht klar, wie stark gest&ouml;rt das einst gute Verh&auml;ltnis zwischen Regierung, Geheimdiensten und der G-10-Kommission ist. &ldquo;Die zust&auml;ndigen Politiker haben sich in Schwindeleien ge&uuml;bt und so getan, als sei nicht ihr Tun und das der Geheimdienste das Problem, sondern die Befassung mit dem Problem&rdquo;, sagt ein Mitglied des Kontrollgremiums.<br>\nParlamentarier und Ex-Parlamentarier f&uuml;hlen sich unvollst&auml;ndig, unzureichend oder sogar falsch informiert. Die Operation &ldquo;Eikonal&rdquo; des Bundesnachrichtendienstes (BND) bringt selbst Ex-Politiker wie de With, der auch fr&uuml;her schon sehr vorsichtig in seinen Bewertungen war, zu der Vermutung, sie seien von der Bundesregierung hintergangen worden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/komission-selektorenliste-101.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Aufkl&auml;rung &uuml;ber TTIP<\/strong><br>\nDen Gegnern von TTIP und Fracking Polemik oder antiaufkl&auml;rerische Kampagnen vorzuwerfen, entbehrt jeder Grundlage. Wir betreiben demokratische Aufkl&auml;rung im besten Sinn.<br>\nIn einem Gastbeitrag f&uuml;r ZEIT ONLINE kritisiert Andreas Freytag die TTIP-Gegner, namentlich Campact. Im Schutz des Netzes argumentierten wir &ldquo;anonym, polemisch und beleidigend&rdquo;, schreibt er &ndash; und r&uuml;ckt Campact gar in die N&auml;he von Pegida. Sein rhetorischer Trick: Weil Campact das Internet f&uuml;r seine Kampagnen nutzt, &uuml;bertr&auml;gt Freytag die Schattenseiten mancher Diskussionen im Netz einfach auf unsere Organisation. Irgendetwas bleibt schlie&szlig;lich immer h&auml;ngen.<br>\nDabei k&auml;mpft Campact gegen TTIP stets mit offenem Visier, nie anonym und immer mit guten Argumenten. Damit tragen wir zur Aufkl&auml;rung der B&uuml;rger und einer lebendigen Demokratie bei.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2015-12\/campact-ttip-fracking-gegner-polemik-vorwurf-aufklaerung\/komplettansicht\">Die ZEIT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Immerhin bietet die ZEIT heute mit Campact einer der am Vortag geschm&auml;hten &bdquo;antiaufkl&auml;rerischen Kampagnen&ldquo; den Raum zur Replik auf die v&ouml;llig abstrusen Anw&uuml;rfe (Link: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29251#h18\">Hinweise des Tages 01.12.15, Nr. 18, Das Allerletzte<\/a>) Freytags. Wie Campact aber richtig erkennt, macht das das beabsichtigte &bdquo;mit Dreck bewerfen&ldquo; und &bdquo;Haltet den Dieb rufen&ldquo; aber leider dennoch nicht ungeschehen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Stahlindustrie: Deutsche L&ouml;hne steigen auch 2016 kaum, aber China betreibt Dumping<\/strong><br>\nDie deutsche Stahlindustrie hat nicht nur gerade einen Lohnabschluss hingelegt, der &bdquo;sich sehen lassen kann&ldquo;, sie hat auch ein anderes wunderbares Thema gefunden: Sie fordert von der EU- Kommission Einfuhrbeschr&auml;nkungen f&uuml;r Stahl aus China und anderen L&auml;ndern, weil sonst die EU &bdquo;mit Stahl aus anderen Regionen zugesch&uuml;ttet werde&ldquo;. Auch der Weltstahlverband zeigt sich, laut SZ, besorgt &uuml;ber den Zustrom chinesischer Stahlprodukte: Von der Europ&auml;ischen Union verlangte Verbandspr&auml;sident Wolfgang Eder schnelle Einfuhrbeschr&auml;nkungen.<br>\nGleichzeitig hat die deutsche Stahlindustrie mit der IG-Metall 2,3 Prozent Lohnerh&ouml;hungen f&uuml;r 16 Monate ausgehandelt, was &ndash; auf zw&ouml;lf Monate gerechnet &ndash; deutlich weniger als zwei Prozent sind. Dazu kommt ein extrem schwacher Euro und dennoch f&uuml;hlt sich die Branche aufgefordert und berechtigt, &bdquo;Schutz&ldquo; vor Billigeinfuhren zu fordern.<br>\nDas zeigt das fundamentale Problem mit dem sogenannten Freihandel besser als alle abstrakten Abhandlungen. Eine deutsche Industrie, die &uuml;ber mehr als ein Jahrzehnt von eindeutigen Dumpingpraktiken profitiert hat, weil ganz Deutschland unter dem Schutz des Euros Lohndumping gegen&uuml;ber Europa und dem Rest der Welt betreiben konnte, klagt unmittelbar, nachdem die ersten Schwierigkeiten im Handel auftreten, &uuml;ber Dumping bei den anderen. Und das, obwohl der Eurokurs gerade noch eine phantastische Exporthilfe bietet. Wie man die EU Kommission kennt, wird sie diese Klage, weil es ja gegen &bdquo;die gef&auml;hrlichen Chinesen&ldquo; geht, sehr wohlwollend pr&uuml;fen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck-economics.de\/stahlindustrie-deutsche-loehne-steigen-auch-2016-kaum-aber-china-betreibt-dumping\/\">flassbeck-economics<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Mindestlohn und Arbeitslosigkeit: Erfreulicher Irrtum, doch kein Grund zur &Uuml;bertreibung<\/strong><br>\nMancher erscheint inzwischen ein bisschen kleinlauter. Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in K&ouml;ln teilte schon Mitte September mit, der Arbeitsmarkt sei &ldquo;nach wie vor in blendender Verfassung. Daran hat auch die Einf&uuml;hrung des Mindestlohns zu Jahresbeginn nichts ge&auml;ndert&rdquo;. &hellip;<br>\nDas K&ouml;lner IW z&auml;hlte zu den lautesten Mahnern in den vergangenen Jahren, wenn &uuml;ber die Einf&uuml;hrung eines allgemeinen und gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland debattiert wurde. Aber man war in guter Gesellschaft: Noch im M&auml;rz vergangenen Jahres prognostizierte das renommierte M&uuml;nchner Ifo-Institut den Wegfall von bis zu 900.000 Jobs, das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn rechnete mit einem Minus von rund 570.000 Stellen bei Einf&uuml;hrung des Mindestlohns. [&hellip;]<br>\nDass im November nur noch 4,5 Prozent der Deutschen ohne Job sind, w&auml;hrend gleichzeitig die arbeitende Bev&ouml;lkerung dank des Mindestlohns deutlich mehr Geld in der Tasche hat, ist eine positive Nachricht &ndash; nicht nur f&uuml;rs Weihnachtsgesch&auml;ft. Insbesondere in den neuen L&auml;ndern, wo besonders viele Menschen profitieren.<br>\nDas m&uuml;ssten auch die Mindestlohn-Schwarzmaler anerkennen. Noch wichtiger w&auml;re es allerdings, dass nun die andere Seite vor lauter Triumphgeheul nicht &uuml;berdreht: Arbeitsministerin Nahles w&uuml;nscht sich genau wie Gewerkschaftsvertreter schon ab Beginn des neuen Jahres eine Erh&ouml;hung des Mindestlohns.<br>\nSie sollten n&uuml;chtern bleiben, auch angesichts ihres Erfolgs. Denn steigt der Mindestlohn zu hoch und tr&uuml;bt sich die Konjunktur gleichzeitig leicht ein, wie es manche Prognosen voraussagen, k&ouml;nnten gerade kleinere Unternehmen das nicht mehr ausgleichen. Viele Jobs w&uuml;rden gestrichen &ndash; und es tr&auml;te ein, was die Mindestlohn-Kritiker von Anfang an beschworen haben. Also bitte nicht &uuml;bertreiben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/arbeitslosen-rekordtief-mindestlohn-kostet-keine-jobs-a-1065437.html\">Spiegel online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J. A.:<\/strong> Seit &uuml;ber 20 Jahren bew&auml;hrt, betet die INSM-Postille (&ldquo;SPIEGEL Online&rdquo;) wieder die Neoklassik rauf und runter. Achtung, blo&szlig; nicht den Mindestlohn erh&ouml;hen &ndash; dabei ist das die beste Ma&szlig;nahme, um mehr Kaufkraft, mehr Nachfrage und ein besseres Wirtschaftswachstum zu schaffen; als w&auml;ren die L&ouml;hne in Deutschland nicht seit Jahren viel zu niedrig und der Au&szlig;enhandels&uuml;berschu&szlig; nicht viel zu hoch. Der &ldquo;Irrtum&rdquo; liegt alleine auf Seiten von SpOn und Konsorten; kein ernstzunehmender &Ouml;konom hat eine h&ouml;here Arbeitslosigkeit durch den Mindestlohn prognostiziert. Und da&szlig; die Arbeitslosigkeit in Deutschland bei 4,5 Prozent l&auml;ge, behauptet nicht einmal die notorisch zweckoptimistische Bundesregierung. Dieses Bewerbungsschreiben als Redakteur f&uuml;r die BDI-Nachrichten wird sicher wohlwollend zur Kenntnis genommen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Mehr Risiko genommen: Gro&szlig;er Verlust f&uuml;r Japans Pensionsfonds<\/strong><br>\nJapan dr&uuml;ckt die Last einer alternden Bev&ouml;lkerung. Deswegen sollte der Pensionsfonds mehr Risiko aufnehmen. Nun ist der Wert im dritten Quartal gefallen.<br>\nJapans Pensionsfonds, der als gr&ouml;&szlig;ter staatlicher Anlagefonds der Welt gilt, hat im Zeitraum von Juli bis September einen Verlust von 7,9 Billionen Yen (61 Milliarden Euro) oder von 5,6 Prozents seines Werts gebucht. Das teilte der japanische Government Pension Investment Fund am Montag in Tokio mit.<br>\nDer Verlust war Folge der durch China ausgel&ouml;sten Finanzmarktturbulenzen, die die Aktienkurse in Japan und anderswo sinken lie&szlig;en. Auch wenn der Fonds den Buchverlust seither mit der Erholung der Aktienkurse wohl wieder aufgeholt hat, ist das Quartalsminus f&uuml;r die Regierung von Ministerpr&auml;sident Shinzo Abe mehr als eine Unannehmlichkeit.<br>\nMehr Risiko gewollt<br>\nAus dem Anlagefonds speist sich ein Teil der Rentenzahlungen fast aller Japaner. Auf Druck der Regierung hatte der 135 Billionen Yen (1040 Milliarden Euro) schwere Pensionsfonds erst im Herbst 2014 seine Anlagerichtlinien hin zu h&ouml;herer Rendite und mehr Risiko ge&auml;ndert. Der Fonds strebt unter Aufsicht des Sozialministeriums seither an, rund die H&auml;lfte der Anlagesumme in nationalen und internationalen Aktien zu halten. Diese Verteilung ist mittlerweile gr&ouml;&szlig;tenteils erreicht.<br>\nMit der riskanteren Anlagestrategie will die Regierung die absehbare demographische Last steigender Rentenausgaben erleichtern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/finanzen\/fonds-mehr\/japans-pensionsfonds-verlieren-stark-an-wert-13941047.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J. A.:<\/strong> Die angeblich kapitalgedeckten Systeme funktionieren hinten und vorne nicht. Wie offensichtlich mu&szlig; denn noch werden, da&szlig; man auf die Art und Weise keine &ldquo;demographischen Probleme&rdquo; &uuml;berbr&uuml;cken oder untertunneln, sondern nur verschlimmern kann?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Die Legende von der anspruchsvollen Generation Y<\/strong><br>\nFast m&uuml;sste man sie bemitleiden, die Personalchefs von heute. Da kommen junge Leute zu ihnen, frisch von der Uni, sitzen im Bewerbungsgespr&auml;ch und fordern, fordern, fordern. Regelm&auml;&szlig;ige Auszeiten etwa. Ein Home Office. Selbstbestimmte Arbeitszeiten. Volle Flexibilit&auml;t. Und wenn sie nicht bekommen, was sie wollen, dann ziehen sie eben zum n&auml;chsten Chef. Da kann eine Firma schon mal ins Schwitzen kommen.<br>\nSch&ouml;n w&auml;r&rsquo;s, wenn die Jungen auf Augenh&ouml;he mit den Personalchefs verhandeln w&uuml;rden. Wenn es wirklich eine Zeitenwende g&auml;be, eine historische Machtverschiebung von Kapital zu Arbeit.<br>\nLeider stimmt nichts an der Geschichte von der Generation Y. Schlimmer noch: Sie ist eine weitere Zumutung f&uuml;r junge Berufst&auml;tige, die nun nicht nur mit den H&auml;rten der Arbeitswelt, sondern auch mit dieser Legende zu k&auml;mpfen haben.<br>\nDie Generation Y ist in Wahrheit eine Generation Prek&auml;r.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/karriere\/berufsstart\/die-generation-y-ist-in-wahrheit-eine-generation-prekaer-a-1064394.html\">Spiegel online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Rente mit 63 vertreibt die Mint-Fachkr&auml;fte<\/strong><br>\nEs ist ein mieses Zeugnis, das die Wissenschaftler vom Institut der Deutschen Wirtschaft der Regierung ausstellen: Ihre Rente mit 63 sei &bdquo;verheerend&ldquo;. Sie entziehe dem Arbeitsmarkt immer mehr naturwissenschaftlich-technische Fachkr&auml;fte. [&hellip;]<br>\nNach Angaben der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit gab es deshalb zuletzt f&uuml;r Spezialisten in der Metallerzeugung und -bearbeitung sowie dem Metallbau 105 offene Stellen f&uuml;r 100 Arbeitslose. Bei Mechatronikern sowie Energie- und Elektrotechnikern betrug das Verh&auml;ltnis sogar 185:100. Das hei&szlig;t, dass in diesen Berufen nicht einmal rechnerisch gen&uuml;gend erwerbslose Kandidaten zur Verf&uuml;gung stehen, um den Bedarf der Wirtschaft zu decken. Zumal die Arbeitsagentur nach Sch&auml;tzungen nur von der H&auml;lfte aller offenen Stellen &uuml;berhaupt Kenntnis besitzt, das Problem also noch gr&ouml;&szlig;er ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/beruf-chance\/arbeitswelt\/nachteil-der-rente-mit-63-sind-weniger-mint-fachkraefte-13939165.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J. A.:<\/strong> Das ewige Gejammere der Wirtschaftsverb&auml;nde (und der von ihnen finanzierten Einrichtungen) ist furchtbar. Interessant dabei die Wortsch&ouml;pfungen: fr&uuml;her waren Menschen mit Universit&auml;tsausbildung &ldquo;Mint-Fachkr&auml;fte&rdquo;; seit dort eine Arbeitskr&auml;fteschwemme droht, fehlen angeblich die Facharbeiter. Wie gehabt: die Rente mit 63 &ldquo;vertreibt&rdquo; niemanden, sondern bietet einer kleinen Minderheit der Besch&auml;ftigten, die lange genug, n&auml;mlich mindestens 45 Jahre, gearbeitet hat, die M&ouml;glichkeit, ein bi&szlig;chen fr&uuml;her ohne Abschl&auml;ge in die Rente zu gehen. Die Firmen k&ouml;nnten leicht durch Anhebung der L&ouml;hne und\/oder mehr Ausbildung gegensteuern, aber so viel Marktwirtschaft &uuml;berfordert anscheinend die meisten Unternehmen; da wird lieber herumgejammert. Und solange das Verh&auml;ltnis von offenen Arbeitsstellen zu Arbeitslosen angeblich bei 1:1 oder auch 2:1 liegt, hei&szlig;t das implizit, *da&szlig; es in diesen Berufen Arbeitslose gibt*. Trotz &ldquo;grassierenden Fachkr&auml;ftemangels&rdquo; und &ldquo;h&auml;nderingend suchender Arbeitgeber&rdquo;. Wie pa&szlig;t das zusammen? Eben, gar nicht.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Hartz IV ist zu niedrig &ndash; Erh&ouml;hung bleibt trotzdem aus<\/strong><br>\nDie H&ouml;he der Hartz-IV-Leistungen soll auf Grundlage einer Umfrage neu ermittelt werden. Obwohl die Daten vorliegen, sollen die Regels&auml;tze erst 2017 ge&auml;ndert werden.<br>\n&ldquo;Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbraucherstichprobe vor, wird die H&ouml;he der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt.&rdquo;<br>\nWie schnell dies gehen soll, steht dort nicht. Und schnell kann und wird es auch nicht gehen. So sieht es jedenfalls das Bundesarbeitsministerium. Zun&auml;chst werde man die Ergebnisse der EVS pr&uuml;fen und bei den Statistikern neue Sonderauswertungen in Auftrag geben, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Erst danach k&ouml;nne die Arbeit am Gesetz beginnen, sodass die neuen Regelbedarfsh&ouml;hen auf Grund der neuen Haushalts-Stichprobe &ldquo;zum 1. Januar 2017 in Kraft treten und damit im derzeitigen Anpassungsturnus liegen&rdquo;. Auf Grund der &ldquo;zeitlichen Abl&auml;ufe&rdquo; sei es nicht m&ouml;glich, den Termin auf den 1. Juli 2016 vorzuziehen. Auch sei nicht daran gedacht, die neuen Regels&auml;tze r&uuml;ckwirkend gelten zu lassen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/sozialleistungen-hartz-iv-ist-zu-niedrig-erhoehung-bleibt-trotzdem-aus-1.2761054\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Bitte vergleichen Sie mit dem heutigen Hinweis &bdquo;Krieg? Wir schaffen das!&ldquo; und fragen Sie sich, welchen Sachverhalt Sie wohl schneller pr&uuml;fen und zu einer Gesetzesentscheidung kommen k&ouml;nnten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Ostdeutsche Renten nicht zu hoch &ndash; ostdeutsche L&ouml;hne zu niedrig<\/strong><br>\n&bdquo;Die Renten in Ostdeutschland sind keinesfalls zu hoch. Stattdessen gilt: Die ostdeutschen L&ouml;hne sind zu niedrig.&ldquo; Dies erkl&auml;rte der Pr&auml;sident des Sozialverbandes Volkssolidarit&auml;t, Dr. Wolfram Friedersdorff, am Dienstag zu Medienberichten, wonach die Ost-Renten wegen der Hochwertung von L&ouml;hnen und Geh&auml;ltern Ost ungerechtfertigt hoch seien. &bdquo;Wenn einige Medien das Gutachten des Sozialbeirats der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2015 anders interpretieren, kann man nur mit dem Kopf sch&uuml;tteln.&ldquo;<br>\n&bdquo;Der Sozialbeirat argumentiert rein rententechnisch&ldquo;, stellte der Verbandspr&auml;sident fest. &bdquo;Das ist sein gutes Recht. Die Zahlen der Deutschen Rentenversicherung zeigen aber, dass diese Betrachtungsweise wenig mit den Alltagsrealit&auml;ten der Betroffenen zu tun hat.&ldquo; Friedersdorff verwies darauf, dass der durchschnittliche Rentenzahlbetrag der Renten wegen Alters bei den M&auml;nnern in den neuen Bundesl&auml;ndern, die neu in Rente gingen, im Jahre 2014 bei 952 Euro lag. Bei den Frauen im Osten waren es 841 Euro. &bdquo;Das sind Betr&auml;ge, die nur wenig oberhalb bzw. bei den Frauen sogar unterhalb der f&uuml;r 2014 vom Statistischen Bundesamt ausgewiesenen Armutsgef&auml;hrdungsschwelle von 917 Euro f&uuml;r einen Ein-Personen-Haushalt liegen.&ldquo;<br>\nZu beachten sei, dass &uuml;ber 90 Prozent der Alterseink&uuml;nfte im Osten aus der gesetzlichen Rente kommen. &bdquo;Deshalb sollte das Gutachten des Sozialbeirats nicht daf&uuml;r instrumentalisiert werden, die angeblich zu hohen Renten im Osten zu beklagen&ldquo;, forderte Friedersdorff. &bdquo;Das eigentliche Problem liegt darin, dass die Effektivl&ouml;hne im Osten immer noch 20 Prozent unter denen in den alten L&auml;ndern liegen und somit auch zu geringeren Rentenanspr&uuml;chen f&uuml;hren.&ldquo; [&hellip;]<br>\nHintergrund: Das Gutachten des Sozialbeirats weist auf Unterschiede in der Rentenberechnung Ost und West hin, die sich aus Abweichungen vom &Auml;quivalenzprinzip von Beitrag und Leistung ergeben. Hintergrund ist die Anfang der neunziger Jahre im SGB VI, Anlage 10, eingef&uuml;hrte Umwertung (oft als &bdquo;Hochwertung&ldquo; bezeichnet) von L&ouml;hnen und Geh&auml;ltern Ost bei der Ermittlung der f&uuml;r die Rentenh&ouml;he ma&szlig;geblichen Entgeltpunkte. Ziel war es, die f&uuml;r gleiche T&auml;tigkeiten gezahlten niedrigeren L&ouml;hne Ost durch einen j&auml;hrlichen Umwertungsfaktor h&ouml;her zu bewerten und somit die L&uuml;cke zu den im Durchschnitt h&ouml;heren Westl&ouml;hnen bei der Ermittlung des Rentenanspruchs auszugleichen. Diese Regelung stellt bis heute einen sozialpolitisch wichtigen Nachteilsausgleich f&uuml;r alle Rentner und Besch&auml;ftigten in den neuen L&auml;ndern und Ost-Berlin dar. Er sollte bis zur weitgehenden Lohnangleichung zwischen Ost und West gelten, die urspr&uuml;nglich f&uuml;r Ende der neunziger Jahre erwartet wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.volkssolidaritaet.de\/bundesverband\/bundesverband-ev\/presse\/detail\/\/pressemitteilung-ostdeutsche-renten\/\">Volkssolidarit&auml;t<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Vorbild E.ON? RWE will Konzern aufspalten<\/strong><br>\nRWE spaltet sich in zwei Teile auf: Der Mutterkonzern soll weiterhin konventionell Strom erzeugen, eine Tochtergesellschaft wird in das Gesch&auml;ft mit &Ouml;kostrom, Stromnetzen und den Vertrieb einsteigen. Vor einem Jahr hatte Konkurrent E.ON einen &auml;hnlichen Schritt vollzogen. [&hellip;]<br>\nDer Mutterkonzern werde sich auf die konventionelle Stromerzeugung und den Energiehandel aus Braunkohle und Atomkraft konzentrieren. Die Haftungsmasse f&uuml;r die Kernkraftwerke werde nicht ver&auml;ndert. [&hellip;]<br>\nKonkurrent E.ON hatte vor knapp einem Jahr seine Aufspaltung in den Bereich konventionelle Energien, zu dem auch die Atomkraft geh&ouml;rt, und erneuerbare Energien beschlossen.<br>\nAb Januar wird das Kohle- und Gasgesch&auml;ft in eine eigene Gesellschaft namens Uniper ausgegliedert. E.ON konzentriert sich dann auf das Gesch&auml;ft mit den erneuerbaren Energien, den Betrieb von Energienetzen und Dienstleistungen. Das Atomgesch&auml;ft, das ebenfalls ausgegliedert werden sollte, verbleibt auf Druck der Politik im Konzern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/rwe-115.html\">tagesschau.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Holzauge, sei wachsam! Es w&auml;re doch sehr verwunderlich, wenn dahinter nicht in der einen oder anderen Form auch ein Plan stecken w&uuml;rde, wie er in der Finanzbranche als &bdquo;Bad Bank&ldquo; zweifelhaften Ruhm erlangt hat. Die Herausnahme des ohnehin realistisch nicht haftungsgedeckten Atomgesch&auml;fts &bdquo;auf Druck der Politik&ldquo; ist leicht zugesagt, wenn gleichzeitig schon mal die anderen konventionellen Leichen im Keller entsorgt sind. Das Handelsblatt jedenfalls berichtet, &bdquo;Die Nachricht des Tages kommt aus Essen: Der Energiekonzern RWE kopiert das Eon-Modell und leitet ebenfalls seine Aufspaltung ein. Die RWE-Pl&auml;ne sind fast eine Blaupause, nur etwas modifiziert und angepasst an die j&uuml;ngsten Entwicklungen bei Atomr&uuml;ckstellungen.&ldquo; (Link: <a href=\"http:\/\/wasvomtagebleibt-handelsblatt.maileon.com\/i\/archive\/vD2OcFvWhfM\/1\">Handelsblatt Online<\/a>) und &bdquo;Die Aufspaltungspl&auml;ne haben die Anleger am Dienstag in Kauflaune versetzt. Die Aktien des Versorgers kletterten am Nachmittag um mehr als 14 Prozent auf 12,43 Euro&ldquo; (Link: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/unternehmen\/industrie\/rwe-wird-geteilt-terium-spaltet-den-konzern-auf\/12662532.html\">handelsblatt<\/a>).<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Mit Recht gegen Macht<\/strong><br>\nDer Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist k&auml;mpft seit &uuml;ber 25 Jahren gegen staatliche Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Bekannt wurde er durch Strafanzeigen gegen Donald Rumsfeld und dadurch, dass er Edward Snowden juristisch ber&auml;t.<br>\nWDR 5: &ldquo;Ich werde weiter machen&rdquo;, das sagte Benjamin Ferencz, der ehemalige Chefankl&auml;ger der N&uuml;rnberger Kriegsverbrechertribunale und geistiger Vater des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Wir bleiben heute (23.11.2015) in seinen Fu&szlig;stapfen und reden mit Wolfgang Kaleck. Er ist Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist und ist vor allem bekannt, weil er Edward Snowden juristisch ber&auml;t.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr5.de\/sendungen\/neugiergenuegt\/redezeit\/wolfgang-kaleck-114.html\">WDR<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Brandalism at COP 21\/\/ Paris \/\/ 2015<\/strong><br>\nThe United Nations 21st &lsquo;Conference of Parties&rsquo; meeting taking place this December is supposed to agree a global agreement to limit greenhouse gas emissions to avoid the worst impacts of climate change.<br>\nYet in 20 years of UN climate change talks, global emissions have risen by 63%. Increasingly, these talks are dominated by corporate interests.  This year&rsquo;s talks in Paris are being held at an airport and sponsored by an airline.  Other major polluters include energy companies, car manufacturers and banks.  Brandalism aims to creatively expose this corporate greenwashing. &hellip;<br>\nOver 600 artworks critiquing the corporate takeover of the COP21 climate talks were installed in advertising spaces across Paris this weekend -ahead of the United Nations summit beginning Monday 30 November.<br>\nAmidst the French state of emergency banning all public gatherings following the terrorist attacks on 13 November in Paris, the&rsquo;Brandalism&rsquo; project has worked with Parisians to insert unauthorised artworks across the city that aim to highlight the links between advertising, consumerism, fossil fuel dependency and climate change.<br>\nThe artworks were placed in advertising spaces owned by JC Decaux -one of the world&rsquo;s largest outdoor advertising firms and an official sponsor to the COP21 climate talks. Other prominent corporate sponsors of the climate talks such as Air France, GDF Suez (Engie) and Dow Chemicals are parodied in the posters -whilst heads of state such as Francois Hollande, David Cameron, Barack Obama, Angela Merkel and Shinzo Abi also feature.<br>\nThe artworks were created by over 80 renowned artists from 19 countries across the world including Neta Harari, Jimmy Cauty, Banksy-collaborator Paul Insect, Escif and Kennard Phillips &ndash; many of whom featured at Banksy&rsquo;s Dismaland exhibition in England this summer.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.brandalism.org.uk\/\">Brandalism<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Eine wunderbare Initiative, die zeigt, wie kreativ Gegen&ouml;ffentlichkeit erzeugt werden kann.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>Charlie Chaplin: Der gro&szlig;e Diktator<\/strong><br>\nEs tut mir leid, aber ich m&ouml;chte nun mal kein Herrscher der Welt sein, denn das liegt mir nicht. Ich m&ouml;chte weder herrschen noch irgendwen erobern, sondern jedem Menschen helfen wo immer ich kann; den Juden, den Heiden, den Farbigen, den Wei&szlig;en. Jeder Mensch sollte dem anderen helfen, nur so verbessern wir die Welt.<br>\nWir sollten am Gl&uuml;ck des Anderen teilhaben und nicht einander verabscheuen. Ha&szlig; und Verachtung bringen uns niemals n&auml;her. Auf dieser Welt ist Platz genug f&uuml;r jeden, und Mutter Erde ist reich genug um jeden von uns satt zu machen.<br>\nDas Leben kann ja so erfreulich und wunderbar sein, wir m&uuml;ssen es nur wieder zu leben lernen! Die Habgier hat das Gute im Menschen versch&uuml;ttet, und Mi&szlig;gunst hat die Seelen vergiftet und uns im Paradeschritt zu Verderben und Blutschuld gef&uuml;hrt.<br>\nWir haben die Geschwindigkeit entwickelt, aber innerlich sind wir stehengeblieben. Wir lassen Maschinen f&uuml;r uns arbeiten, und sie denken auch f&uuml;r uns. Die Klugheit hat uns hochm&uuml;tig werden lassen und unser Wissen kalt und hart. Wir sprechen zu viel und f&uuml;hlen zu wenig. Aber zuerst kommt die Menschlichkeit und dann erst die Maschinen. Vor Klugheit und Wissen kommt Toleranz und G&uuml;te. Ohne Menschlichkeit und N&auml;chstenliebe ist unser Dasein nicht lebenswert.<br>\nAeroplane und Radio haben uns einander n&auml;hergebracht. Diese Erfindungen haben eine Br&uuml;cke geschlagen von Mensch zu Mensch, die erfassen eine allumfassende Br&uuml;derlichkeit, damit wir alle Eins werden.<br>\nMillionen Menschen auf der Welt k&ouml;nnen im Augenblick meine Stimme h&ouml;ren. Millionen verzweifelter Menschen , Opfer eines Systems, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Unschuldige zu qu&auml;len und in Ketten zu legen. Allen denen, die mich jetzt h&ouml;ren, rufe ich zu &ldquo;Ihr d&uuml;rft nicht verzagen!&rdquo;. Auch das bittere Leid, das &uuml;ber uns gekommen ist, ist verg&auml;nglich. Die M&auml;nner die heut die Menschlichkeit mit F&uuml;&szlig;en treten, werden nicht immer da sein! Ihre Grausamkeit stirbt mit ihnen, und auch ihr Ha&szlig;. &hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=pDXLEH0-6Sg\">Youtube<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung CW:<\/strong> Aus aktuellem Anlass noch einmal. Wir hatten schon vor 14 Tagen auf die Schlussrede des Films verlinkt, der am Sonntagnachmittag auf 3sat ausgestrahlt wurde (leider aber dort nicht in der mediathek verf&uuml;gbar). Man w&uuml;nschte sich, dass unsere M&auml;chtigen am Sonntagnachmittag auch vor dem Fernseher gesessen und sich davon ber&uuml;hren lassen h&auml;tten; aber wie es scheint, haben sie wohl nur das wettbewerbsm&auml;&szlig;ige Rennen und Schie&szlig;en im Schnee in der ARD angeschaut.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. 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