{"id":29286,"date":"2015-12-02T13:08:08","date_gmt":"2015-12-02T12:08:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29286"},"modified":"2015-12-04T15:24:30","modified_gmt":"2015-12-04T14:24:30","slug":"lammfromme-medien-damit-fehlt-eine-wichtige-stuetze-der-demokratie-die-sanktion-gegen-fehlentscheidungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29286","title":{"rendered":"Lammfromme Medien. Damit fehlt eine wichtige St\u00fctze der Demokratie: die Sanktion gegen Fehlentscheidungen."},"content":{"rendered":"<p>Gestern wurde im Bundeskabinett der Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Gleichzeitig beschloss die NATO &ndash; bei Beteiligung der deutschen Bundesregierung -, den Afghanistan-Einsatz entgegen bisheriger Planung fortzusetzen. D.h.: am Tag des neuerlichen Offenbarwerdens, dass die milit&auml;rische Intervention in Afghanistan nichts gebracht hat, beschlie&szlig;t das Kabinett einen neuen milit&auml;rischen Einsatz. Ein Skandal. Haben Sie im Fernsehen erlebt, dass dieser Skandal aufgespie&szlig;t worden w&auml;re? Haben Sie erlebt, dass im Fernsehen oder in anderen wichtigen Medien mit Biss und Ausdauer hinterfragt worden w&auml;re, wie man mit Tornados den Terror bek&auml;mpfen will? Vorgestern, also einen Tag vor der Kabinettsentscheidung gab es eine Bundespressekonferenz, die stotternde, verlegene und zugleich ignorante Sprecher des Au&szlig;enministeriums und der Bundesregierung zeigten. Haben Sie in den angeblich &bdquo;anspruchsvollen&ldquo; &ouml;ffentlich-rechtlichen Medien, in Tagesschau oder Tagesthemen, in heute oder heute journal, irgend einen bissigen Kommentar zu diesen skandal&ouml;sen Vorg&auml;ngen gefunden? Mit solchen Medien ist kein Staat zu machen. Und eine Demokratie schon gar nicht. Und der Frieden wohl auch kaum. &ndash; Am Ende dieses Beitrags finden Sie eine Liste mit Friedensdemonstrationen, die f&uuml;r heute und die n&auml;chsten Tage geplant sind. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9012\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-29286-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=29286-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"151203_Lammfromme_Medien_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Zu einem denkw&uuml;rdigen Austausch auf der Bundespressekonferenz vom 30. November<\/strong><\/p><p>Die Vertreter der Bundesregierung stehen auf der Bundespressekonferenz Rede und Antwort. Vorgestern gab es dazu einen unser Thema betreffenden Austausch. Er ist vom Journalisten Jung aufgenommen und ins Netz gestellt worden. Siehe <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/jungundnaiv\/videos\/1141715569173723\/?__mref=message\">hier<\/a>.<\/p><p>Der Vertreter des Ausw&auml;rtigen Amtes wird nach der v&ouml;lkerrechtlichen Grundlage der Milit&auml;rintervention gefragt. Er besitzt die Chuzpe darauf hinzuweisen, dass es den Beschluss der Bundesregierung dazu noch nicht g&auml;be und man deshalb dar&uuml;ber auch noch nicht diskutieren k&ouml;nne. <\/p><p>Auch sonst ist diese Passage der Pressekonferenz voller skandal&ouml;ser Merkw&uuml;rdigkeiten. Haben Sie irgendwo einen Verriss oder auch nur einen Hinweis auf diesen Vorgang gelesen, gesehen oder geh&ouml;rt? So etwas lassen sich die &bdquo;anspruchsvollen&ldquo; Journalisten locker bieten.<\/p><p>Auf ein anderes Video von Jung&amp;Naiv hatten wir heute in den Hinweisen schon aufmerksam gemacht. Quelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Bc63eS3AIRo\">Jung&amp;Naiv Ultras auf Youtube<\/a>. Lauter Bekenntnisse zu Verhandlungen. Das ist sozusagen der absurde Vorlauf zum absurden Beschluss zur milit&auml;rischen Intervention.<\/p><p><strong>Vom Hindukusch bis nach Libyen &ndash; lauter gescheiterte Milit&auml;rinterventionen<\/strong><\/p><p>Obwohl das Scheitern offensichtlich ist, wird einfach so weiter gemacht. Das kann die Bundesregierung tun, weil sie mit Sanktionen der deutschen ver&ouml;ffentlichten Meinung nicht rechnen muss. Die Hauptmedien &ndash; das Fernsehen und die Radiosender, die Bild-Zeitung, die FAZ, die S&uuml;ddeutsche Zeitung usw. &ndash; sind wie schon beim Kosovokrieg auf Linie, wenn es um die Unterst&uuml;tzung f&uuml;r den milit&auml;rischen Eingriff geht. Bilanz wird nicht gezogen. Fehlentscheidungen wie im Falle der Intervention in Afghanistan, wo einmal Deutschlands Sicherheit verteidigt werden sollte, werden nicht bestraft. Sie werden durch Fortsetzung zu korrigieren versucht. Und neue Entscheidungen fallen auf der gleichen Linie. So kann Demokratie nicht funktionieren.<\/p><p>Anzumerken bleibt, dass es gelegentlich auch unter unseren deutschen Medien Ausnahmen gibt. Sie best&auml;tigen die Regel. Eine Ausnahme fand ich heute in meiner Regionalzeitung, der &bdquo;Rheinpfalz&ldquo;. Dort ist im Kommentar des Berliner Korrespondenten Hartmut Rodenwoldt zu lesen: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Mit ihren milit&auml;rischen Engagements in Somalia, Afghanistan, Irak oder Libyen haben die USA und Europa nachdr&uuml;cklich bewiesen, dass sie Kulturen, Mentalit&auml;ten, Einstellungen und Ziele der Menschen in diesen Weltregionen nicht verstehen. Jede der Missionen hat ihre Ziele verfehlt. Keine einzige Demokratie ist entstanden &ndash; stattdessen mehr oder minder gescheiterte Staaten mit unheilvoller Ausstrahlung auf die Nachbarregion. Das sollte in Europa zumindest Denkprozesse ausl&ouml;sen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Bemerkenswert, aber eben eine Stimme unter vielen anderslautenden.<\/p><p><strong>Die Sache ist ernst. Es geht um Krieg oder Frieden. <\/strong><\/p><p><strong>Aufruf zum Protest. Informationen &uuml;ber Demonstrationen:<\/strong><\/p><p>Zugegebenerma&szlig;en sind wir ziemlich ohnm&auml;chtig. Wir k&ouml;nnen aber dabei mitwirken, eine eigene &Ouml;ffentlichkeit aufzubauen. Mit Demonstrationen. Deshalb informieren wir heute &uuml;ber geplante Demonstrationen.<\/p><p>Sie finden hier <a href=\"http:\/\/www.friedenskooperative.de\/arabtermndx.htm\">eine Auflistung<\/a> <strong>des Netzwerk Friedenskooperative<\/strong>. Hier finden Sie auch den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/151202-berliner-aufruf-kein-bundeswehreinsatz-in-syrien.pdf\">Text<\/a> des Aufrufs f&uuml;r die Demonstration in Berlin, die morgen, am 3. Dezember, stattfindet.<\/p><p>Uli Gellermann macht in der &bdquo;<strong>Rationalgalerie<\/strong>&ldquo; ebenfalls auf Demonstrationen aufmerksam und schreibt dazu:<\/p><p>Langsam bewegt sich die Republik gegen diesen Krieg. Auf meiner Site liste ich  aktuell <a href=\"http:\/\/www.rationalgalerie.de\/home\/nein-zum-syrien-krieg-auf-die-strasse.html\">die bundesweiten Aktivit&auml;ten auf<\/a> und aktualisiere sie st&uuml;ndlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gestern wurde im Bundeskabinett der Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Gleichzeitig beschloss die NATO &ndash; bei Beteiligung der deutschen Bundesregierung -, den Afghanistan-Einsatz entgegen bisheriger Planung fortzusetzen. D.h.: am Tag des neuerlichen Offenbarwerdens, dass die milit&auml;rische Intervention in Afghanistan nichts gebracht hat, beschlie&szlig;t das Kabinett einen neuen milit&auml;rischen Einsatz. Ein Skandal. Haben Sie im<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=29286\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,35,170,183,171],"tags":[351,282,358,466,1553,244],"class_list":["post-29286","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-friedenspolitik","category-medienkritik","category-militaereinsaetzekriege","tag-afghanistan","tag-buergerproteste","tag-bundeswehr","tag-nato","tag-syrien","tag-vierte-gewalt"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29286","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=29286"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29286\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29360,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29286\/revisions\/29360"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=29286"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=29286"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=29286"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}