{"id":2941,"date":"2008-02-01T16:36:46","date_gmt":"2008-02-01T15:36:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2941"},"modified":"2008-02-01T16:39:23","modified_gmt":"2008-02-01T15:39:23","slug":"hinweise-des-tages-2-54","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2941","title":{"rendered":"Hinweise des Tages (2)"},"content":{"rendered":"

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\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.
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  1. Privatisierung der Altersversorgung: Die gro\u00dfe Enteignung<\/strong>
    \nWas die Versicherungswirtschaft und ihren eifrigen Lobbyisten R\u00fcrup tats\u00e4chlich umtreibt, ist mitnichten das Mitgef\u00fchl mit Millionen k\u00fcnftigen Rentnern, die sich trotz jahrzehntelanger Rentenbeitr\u00e4ge und zus\u00e4tzlicher privater Vorsorge auf einen Ruhestand in beengender Armut einstellen m\u00fcssen. Was die R\u00fcrups & Co. beunruhigt, ist der Umstand, da\u00df es immer mehr Menschen auffallen k\u00f6nnte, da\u00df sich die Spar-Qu\u00e4lerei f\u00fcr die Riester-Rente f\u00fcr sie nicht lohnt und es daher besser ist, sich f\u00fcr das bi\u00dfchen Geld ein paar Annehmlichkeiten zu leisten, statt die Sozialbudgets der Zukunft zu entlasten und die Versicherungswirtschaft mit Geb\u00fchren zu f\u00fcttern.
    \nQuelle:     Junge Welt<\/a><\/li>\n
  2. Den Spielraum nutzen<\/strong>
    \nIm F\u00fcnfparteiensystem liegen Chancen f\u00fcr die Gr\u00fcnen, die ihre F\u00fchrung nicht nutzt. In Hessen k\u00f6nnen sie in zwei Richtungen experimentieren, ohne als Umfaller zu gelten. Von Claus Leggewie.
    \nQuelle:     TAZ<\/a><\/li>\n
  3. FDP erkundigt sich nach dem Arbeitskampfrecht<\/strong>
    \nDas Arbeitskampfrecht wird von der FDP-Fraktion in einer Gro\u00dfen Anfrage (16\/7789) thematisiert. In dem Katalog von insgesamt 42 Fragen richten die Liberalen ihr Augenmerk auf die Entwicklung des Streikgeschehens in den vergangenen zehn Jahren und die wirtschaftlichen Folgen. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nach dem durch Arbeitsk\u00e4mpfe verursachten volkswirtschaftlichen Schaden und einer m\u00f6glichen Zunahme an gesamtwirtschaftlicher Relevanz von Streiks. Sie wollen auch wissen, ob es der verfassungsrechtlichen Bedeutung des Arbeitskampfrechts entspricht, seine Ausgestaltung ausschlie\u00dflich den Gerichten zu \u00fcberlassen, und wie sich die Rechtsprechung zum Unterst\u00fctzungsstreik auswirkt. Ferner fragt die FDP, ob die Regierung eine zunehmende Bestrebung von einzelnen Berufsgruppen sieht, sich in Spartengewerkschaften zu organisieren und ob Arbeitsk\u00e4mpfe von Spartengewerkschaften die Tarifautonomie gef\u00e4hrden. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob die Regierung der Auffassung ist, dass Arbeitsk\u00e4mpfe auch dann zul\u00e4ssig sind, \u201cwenn sie eine erhebliche Beeintr\u00e4chtigung f\u00fcr die Allgemeinheit mit sich bringen (zum Beispiel in den Bereichen Bahn, Post, Telekommunikation)\u201d. In diesem Zusammenhang bringt sie eine Ank\u00fcndigungsfrist von sieben Tagen ins Gespr\u00e4ch. Schlie\u00dflich will die Fraktion wissen, ob es einer gesetzlichen Regelung bedarf, Unterst\u00fctzungsstreiks f\u00fcr unzul\u00e4ssig zu erkl\u00e4ren.
    \nQuelle:     Dokumentations- und Informationssystem f\u00fcr Parlamentarische Vorg\u00e4nge [PDF \u2013 84 KB]<\/a><\/li>\n
  4. US-Zinssenkung: Streitfall Fed<\/strong>
    \nAuf die erwartete US-Zinssenkung um 50 Basispunkte auf drei Prozent haben die tonangebenden Volkswirte in Deutschland nicht minder erwartungsgem\u00e4\u00df reagiert. Thomas Straubhaar, Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, und Deutsche-Bank-Chef\u00f6konom Norbert Walter sprachen von einem Wiederholungsfehler der US-Notenbank Fed.
    \nIn den USA, wo nach j\u00fcngsten Konjunkturdaten tats\u00e4chlich die Rezession vor der Haust\u00fcr steht, vertreten die \u00d6konomen eine entgegengesetzte Position: \u201cEs war die richtige Entscheidung in schwierigen Zeiten\u201d, schreibt Andrew Tilton von Goldman Sachs. Er rechnet fest mit einer weiteren Senkung bis zur Jahresmitte. Auch Gustav Horn, Direktor des Instituts f\u00fcr Makro\u00f6konomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-B\u00f6ckler-Stiftung, h\u00e4lt es f\u00fcr richtig, dass die Fed einschreitet um die Volkswirtschaft vor den Folgen der US-Bankenkrise zu sch\u00fctzen.
    \nQuelle:     FR<\/a><\/li>\n
  5. Finger weg, Otto!<\/strong>
    \nDie Schriftstellerin Juli Zeh klagt gegen den biometrischen Pass. Ihr Vorwurf: Der Ex-Bundesinnenminister Otto Schily war befangen.
    \nQuelle:     ZEIT<\/a><\/li>\n
  6. Die 68er: Mach dir ein Bild!<\/strong>
    \nIn jedem Jahrzehnt bastelt sich die Gesellschaft ein eigenes Bild von \u00bb68\u00ab. Was von der Geschichte bleibt, ist die Anekdote, nicht die Utopie.
    \nQuelle:     Jungle World<\/a><\/li>\n
  7. Aufrechte des Tages: Christiane Ernst-Zettl<\/strong>
    \nChristiane Ernst-Zettl hat sich geweigert, als Sanit\u00e4terin der Bundeswehr in Afghanistan bewaffneten Wachdienst zu leisten. Die Verteidigung des Rechts am Hindukusch brachte der Soldatin \u00c4rger mit den Vorgesetzten, eine R\u00fcckversetzung nach Deutschland und eine Geldbu\u00dfe von 800 Euro ein. Die Humanistische Union ehrt die M\u00fcnchnerin nun mit dem Preis \u00bbAufrechter Gang\u00ab.
    \nQuelle:     Junge Welt<\/a><\/li>\n
  8. Brot und Frieden: Die mutigen Arbeiter von 1918<\/strong>
    \nEnde Januar 1918 \u2013 im letzten Jahr des Ersten Weltkrieges \u2013 streikten \u00fcber 750 000 Menschen zum Teil bis zu einer Woche, um den Krieg zu beenden. Schwerpunkt der Streiks war die R\u00fcstungsindustrie. Viele der Streikenden waren Frauen, die in den Munitionsfabriken Granaten drehen mussten. Diese \u2013 in dieser Dimension einmalige \u2013 Protestbewegung gegen den Krieg ist fast vergessen.
    \nQuelle:     FR<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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