{"id":2956,"date":"2008-02-07T09:01:14","date_gmt":"2008-02-07T08:01:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2956"},"modified":"2008-02-07T09:01:14","modified_gmt":"2008-02-07T08:01:14","slug":"hinweise-des-tages-580","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2956","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

(KR\/WL)
\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
\n
\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.
\nWenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n

    \n
  1. Globalisierungspanik und Einkommensverteilung<\/strong>
    \nDie Einkommensverteilung in Deutschland und vielen anderen reichen L\u00e4ndern hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Die Lohnquote sank, die Lohnspreizung nahm zu, die Armut stieg an. Der Niedriglohnsektor explodierte ebenso wie die Managergeh\u00e4lter. Die Ungleichheit wuchs in einer Zeit weltwirtschaftlicher Ver\u00e4nderungen, die gern unter dem Schlagwort \u201eGlobalisierung\u201c zusammengefasst werden: die \u00d6ffnung der fr\u00fcher kommunistischen L\u00e4nder Mittel- und Osteuropas, Chinas und Indiens; das Wachstum nicht nur des internationalen Handels, sondern vor allem der grenz\u00fcberschreitenden Investitionen, Migration und der globalen Produktions netzwerke und Finanzm\u00e4rkte. Aber bedeutet diese Gleichzeitigkeit auch, dass die Ver\u00e4nderungen der Einkommensverteilung der Globalisierung geschuldet sind? Oder haben bestimmte theoretische Wahrnehmungsstrukturen der Globalisierung Politik und Gesellschaft irregeleitet? Von Michael Dauderst\u00e4dt.
    \nQuelle:     Friedrich-Ebert-Stiftung [PDF \u2013 104 KB]<\/a><\/li>\n
  2. Nokia und der Standortwettbewerb in der EU : Institutionen des \u201cEurop\u00e4ischen Sozialmodells\u201d sind unterentwickelt<\/strong>
    \nDie zum Jahresbeginn von Nokia angek\u00fcndigte Werkschlie\u00dfung in Bochum hat einmal mehr das vermeintliche Ausgeliefertsein von Belegschaften im Standortwettbewerb gezeigt. Die Belegschaften und ihre Organisationen haben jedoch heute schon mehr Einwirkungsm\u00f6glichkeiten auf solche Kapitalentscheidungen, als allgemein bekannt ist, z. B. durch den Europ\u00e4ischen Betriebsrat. Zuk\u00fcnftig gilt es, die Institutionalisierung eines Europ\u00e4ischen Sozialmodells des Interessenausgleichs als funktionierendes Pendant zur Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion weiter auszubauen und gewerkschaftliche Gegenstrategien zu verfeinern. Dazu geh\u00f6rt, die Repr\u00e4sentativit\u00e4t und den Organisationsgrad von EBRs zu verbessern sowie der Ausbau von Mitbestimmungsrechten bei Standortentscheidungen (VW-Gesetz).
    \nQuelle:     Friedrich-Ebert-Stiftung [PDF \u2013 108 KB]<\/a><\/li>\n
  3. Detlef Hensche: Berliner Marktdogmatiker sollten nicht zu laut \u00fcber Nokia wettern<\/strong>
    \nBereits die betriebswirtschaftliche Logik der Produktionsverlagerung ist das Ergebnis politischer Weichenstellungen. Steinbr\u00fcck spricht von \u201cKarawanenkapitalismus\u201d und vergisst die eigene Rolle: Keine Karawane ohne bereitwillig angelegte Subventions- und Steueroasen. Die grenzenlose Freiheit von Kapitalverkehr und Investitionsverlagerung \u2013 angereichert durch den Dumpingwettlauf nicht harmonisierter Unternehmenssteuern \u2013 ist das Werk europ\u00e4ischer, allen voran: Berliner Marktdogmatiker.
    \nQuelle:     Freitag<\/a>\n

    Dazu passt:<\/em><\/p>\n

    Robin R\u00fcttgers im Subventionswahn<\/strong>
    \n41 Millionen Euro an Subventionen will die Landesregierung in D\u00fcsseldorf vom finnischen Handyhersteller Nokia. Der Konzern soll seit 2002 zu wenige Arbeitspl\u00e4tze geschaffen haben, so die Begr\u00fcndung. Wenn dem so w\u00e4re, warum wird das erst jetzt bemerkt? Jahrelang wurde offenbar ohne Beanstandung gezahlt. Vieles spricht daf\u00fcr, dass das Land NRW selbst gro\u00dfz\u00fcgig mit den Kriterien zur Subventionsvergabe war. Welche Regierung k\u00e4me schon auf den Gedanken, einen der gr\u00f6\u00dften Arbeitgeber in der Region zu beschimpfen, er h\u00e4tte zu viele Beihilfen erhalten.
    \nQuelle:     stern<\/a><\/p>\n

    Anmerkung:<\/strong> Das wichtigste vergisst der Autor Marcus Gatzke, n\u00e4mlich die Rolle die R\u00fcttgers und die CDU bei diesem Dumpingwettlauf gespielt hat. Sieh dazu den Artikel von Detlef Hensche.<\/em><\/p><\/li>\n

  4. Ulrike Herrmann: Gr\u00fcne in der Falle<\/strong>
    \n\u2026 viele Gr\u00fcne und Sozialdemokraten neigen zu denselben Fehlern: Erst hat man gemeinsam Hartz IV erfunden und damit den Erfolg der Linkspartei erst m\u00f6glich gemacht\u2026.
    \nIn gewisser Weise handeln die gr\u00fcnen Realpolitiker allerdings nur konsequent: Hartz IV war ein Programm der sozialen Ausgrenzung. Was einst die Langzeitarbeitslosen traf, wird nun bei ihren Repr\u00e4sentanten fortgesetzt\u2026..
    \nSo geraten die Gr\u00fcnen in eine Glaubw\u00fcrdigkeitsfalle, wenn sie die Linke tabuisieren\u2026.
    \nQuelle:     TAZ<\/a>\n

    Anmerkung AM:<\/strong> Die Glaubw\u00fcrdigkeit jener Gr\u00fcnen, die heute die Linke tabuisieren, wird noch zus\u00e4tzlich dadurch ramponiert, dass diese Gr\u00fcnen jetzt etwas tun, dessen Opfer sie vor 30 Jahren ebenfalls waren: das Opfer der Stigmatisierung durch die etablierten Parteien, durch Wirtschaftskreise und meinungsf\u00fchrende Medien. Damals gaben wie heute die rechten und konservativen Kreise die Parole \u201eIgittigitt\u201c, wer wird denn mit den Gr\u00fcnen!\u201c aus und indoktrinierten damit einen beachtlichen Teil der SPD, deren Aktionsradius f\u00fcr Koalitionen und den Erwerb der politischen Macht sie dadurch entscheidend einengten. \u2013 Geschichte wiederholt sich. In diesem Fall peinlich deutlich.<\/em><\/p><\/li>\n

  5. Elmar Altvater: Listige Linke<\/strong>
    \nIn Hessen gibt es nur unkonventionelle L\u00f6sungen. Ein F\u00e4hrmann soll einen Wolf, ein Lamm und einen Kohlkopf \u00fcber den Main bringen, kann aber jeweils nur eins mitnehmen. Nimmt er zun\u00e4chst den Kohlkopf ins Boot, bleiben Wolf und Lamm unbeaufsichtigt zur\u00fcck. Nat\u00fcrlich frisst der Wolf das Lamm. Setzt der F\u00e4hrmann erst das Lamm \u00fcber, hat er das Problem bei der zweiten Fahrt. Nimmt er den Wolf mit, wird der, wenn der F\u00e4hrmann zur\u00fcckrudert, um den Kohlkopf zu holen, das Lamm fressen. Das R\u00e4tsel hat keine konventionelle L\u00f6sung.
    \nDie gibt es auch f\u00fcr das Koalitionsr\u00e4tsel nicht, das die Parteien in Hessen zu knacken haben.
    \nQuelle:     Freitag<\/a><\/li>\n
  6. Joseph Stiglitz \u2013 M\u00e4chtige Versager<\/strong>
    \nDies ist nach der Sparkassenkrise 1989 und der Enron\/Worldcom-Krise 2002 die dritte US-Krise in 20 Jahren. Die Liberalisierung des Bankensektors funktioniert nicht. M\u00e4rkte, die keinerlei Einschr\u00e4nkungen unterliegen, produzieren vielleicht fette Boni f\u00fcr die CEOs, aber sie sorgen nicht f\u00fcr mehr gesellschaftlichen Wohlstand. Bis wir ein besseres Gleichgewicht zwischen Markt und Staat finden, wird die Welt einen hohen Preis zahlen.
    \nQuelle:     FTD<\/a>\n

    Anmerkung:<\/strong> Dass im Casino-Kapitalismus kriminelle Energie im Spiel ist, spricht Stiglitz allerdings nicht an.<\/em><\/p><\/li>\n

  7. Michael E. Kr\u00e4tke: Die derzeitige Finanzkrise bietet berufsm\u00e4\u00dfigen Zockern ein ideales Aktionsfeld<\/strong>
    \nDass die Welt\u00f6konomie zu wichtig ist, um sie Spielern zu \u00fcberlassen, scheint sich gerade herum zu sprechen. Dass es mit einigen zus\u00e4tzlichen Regeln und Kontrollen nicht getan ist, dass wir weit mehr brauchen als ein paar neue \u00dcberwachungskameras und Wachm\u00e4nner im Casino, n\u00e4mlich eine andere Weltwirtschaftsordnung, diese Einsicht ist unseren \u201cEliten\u201d einstweilen noch fremd.
    \nQuelle:     Freitag<\/a><\/li>\n
  8. Banken treiben Kunden in die Schufa-Falle<\/strong>
    \nDie Kreditberatung deutscher Banken ist mangelhaft \u2013 nur drei von 14 Banken haben Testkunden korrekt informiert. Bei einem Drittel der F\u00e4lle ist die Kreditw\u00fcrdigkeit des Kunden sogar wegen Fehlern der Banken gesunken. Das schadet den Verbrauchern bei jedem weiteren Kreditantrag.
    \nQuelle:     SPIEGEL<\/a><\/li>\n
  9. Gef\u00e4hrliche Medikamente: Experten kritisieren Zulassungsbeh\u00f6rde<\/strong>
    \nExperten sehen die Arzneimittelsicherheit in Europa in Gefahr. Immer wieder k\u00e4men Medikamente auf den Markt, \u00fcber deren Risiken zu wenig bekannt sei. Auch die finanzielle Abh\u00e4ngigkeit der Europ\u00e4ischen Arzneimittel-Zulassungsbeh\u00f6rde (EMEA) von der Pharmaindustrie steht in der Kritik.\n

    F\u00fcr den Pharmakritiker Prof. Peter Sch\u00f6nh\u00f6fer liegt das Problem in der Finanzierung der Beh\u00f6rde. Denn EMEA ist auf das Wohl und Wehe der Pharmaindustrie angewiesen: Diese zahlt zwei Drittel des Jahresbudgets der Zulassungsbeh\u00f6rde von 155 Millionen Euro. \u201cWer finanziert, der bestimmt auch, was entschieden wird. Das ist die Grundlage f\u00fcr die schlechten Qualit\u00e4t der Entscheidungen der EMEA\u201d, so Sch\u00f6nh\u00f6fer.<\/p>\n

    EMEA dagegen beteuert ihre Unabh\u00e4ngigkeit. Schriftlich teilt sie Frontal21 mit: \u201cAusschussmitglieder und Sachverst\u00e4ndige d\u00fcrfen keinerlei finanzielle oder sonstige Interessen in der pharmazeutischen Industrie haben, die ihre Unparteilichkeit beeinflussen k\u00f6nnten.\u201d Frontal21 liegen interne EMEA-Dokumente vor, die zeigen, dass Mitglieder der wissenschaftlichen Aussch\u00fcsse, die \u00fcber die Zulassung von Medikamenten entscheiden, Geld von namhaften Pharmafirmen bekommen. Die EMEA weicht auf Anfrage von Frontal21 aus: \u201cDiese praktische Erfahrung ist f\u00fcr die Kompetenz der Sachverst\u00e4ndigen einerseits von Vorteil, kann aber auch Grund von Befangenheit sein.\u201d Solche Zuwendungen sind f\u00fcr die EMEA also kein Grund, Sachverst\u00e4ndige auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

    \u201cDie Folge ist\u201d, warnt Professor Sch\u00f6nh\u00f6fer, \u201cdass die Entscheidungen der EMEA nicht Hersteller unabh\u00e4ngig sind, dass die EMEA sich eben wie ein Handlanger f\u00fcr die Pharmaindustrie verh\u00e4lt.\u201d
    \nQuelle 1:     ZDF \u2013 Frontal21 (Text) [PDF \u2013 52 KB]<\/a>
    \nQuelle 2:     ZDF \u2013 Frontal21 (Video)<\/a><\/p>\n

    Anmerkung:<\/strong> Bei aller berechtigter Kritik \u00fcber diese Zust\u00e4nde w\u00e4re es doch wirklich gro\u00dfartig, wenn die Frontal21-Redaktion bei ihren eigenen Reportagen \u00fcber Sozialversicherung oder Mindestlohn auch so konsequent w\u00e4re. Geb\u00fchrenzahler\/innen und Nutzer\/innen des \u00d6ffentlich-rechtlichen Fernsehens sollten erwarten d\u00fcrfen, dass als \u201eExperten\u201c nicht immer wieder Bert R\u00fcrup, Meinhard Miegel, Bernd Raffelh\u00fcschen & Co vor Kameras und Mikrofone gelassen werden, die nachweislich Lobbyarbeit f\u00fcr Arbeitgeberverb\u00e4nde, Finanzdienstleistungs- und Versicherungskonzerne machen.<\/em><\/p><\/li>\n

  10. Schlappe f\u00fcr Berlins Schlapph\u00fcte<\/strong>
    \nDer Sozialwissenschaftler Wilhelm Fehse war wie andere Mitglieder des Berliner Sozialforums (BSF) \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum hinweg observiert worden. Als die Beschattung publik wurde, verweigerte der Geheimdienst den Gesch\u00e4digten pauschal Einsicht in die Akten. Zu Unrecht, wie das Gericht nun feststellte.
    \nQuelle:     Telepolis<\/a><\/li>\n
  11. Steuerzahler springen ein<\/strong>
    \nDer DGB Berlin-Brandenburg beklagt \u00bbschleichende Verstaatlichung der Ausbildung\u00ab. Betriebliche Lehrstellen sind weiter Mangelware. Auch die Qualit\u00e4t l\u00e4\u00dft zu w\u00fcnschen \u00fcbrig.
    \nQuelle:     Junge Welt<\/a>\n

    Anmerkung:<\/strong> Industrie und Handwerk bekommen Konsequenzen des von ihnen forcierten Steuersenkungswahns zu sp\u00fcren.<\/em><\/p><\/li>\n

  12. Wieder einmal: Wer ist die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)<\/strong>
    \nGesammelte Basisinfos \u00fcber die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
    \nTeil 1:     INSM Watchblog, 10. Mai 2007<\/a>
    \nTeil 2:     INSM Watchblog, 6.2.2008<\/a>
    \nTeil 3:     INSM Watchblog, 6.2.2008<\/a><\/li>\n
  13. \u201cSpiegel\u201d-Verkauf bricht ein<\/strong>
    \nAuch nach der Freistellung von Chefredakteur Stefan Aust ist beim Hamburger Nachrichtenmagazin kein Ende der Querelen abzusehen.
    \nDie Einzelverk\u00e4ufe sind im vierten Quartal 2007 auf 337.500 Exemplare gesunken. Im dritten Quartal waren es noch 416.800 gewesen. Ein Einbruch von fast 20 Prozent und das schlechteste Ergebnis seit 2003.
    \nQuelle:     taz<\/a>\n

    Anmerkung:<\/strong> Vielleicht merken ja auch immer mehr Leserinnen und Leser, dass der Spiegel einfach nur noch ein neoliberales Kampfblatt ist.<\/em><\/p><\/li>\n

  14. Tipp: Sozialpolitik aktuelle in Deutschland<\/strong>
    \nHier finden sie wieder viele aktuelle Dokumente.
    \nQuelle:     Sozialpolitik aktuell<\/a><\/li>\n
  15. Filmtipp: NEUE WUT III \u2013 DAS WAR DER GIPFEL<\/strong>
    \nEben komme ich aus einer Kinovorstellung von NEUE WUT III \u2013 DAS WAR DER GIPFEL in Anwesenheit des Filmemachers. Der unabh\u00e4ngige Dokumentarfilmer Martin Ke\u00dfler pr\u00e4sentiert seine Eindr\u00fccke vom G8-Gipfel in Heiligendamm und Umgebung, von Protest, Polizeigewalt, Einsch\u00fcchterung, Aktionen und Gegenaktionen und Entdemokratisierung. Eindrucksvoll werden eigene Aufnahmen den Fernsehschnipseln der TV-Berichterstattung gegen\u00fcbergestellt und so Meinungs- und Medienmanipulation geschildert. Allerdings ist es auch entlarvend, dass vor einer \u00f6rtlichen Lidl-Filiale gegen die ausbeuterischen Praktiken des Handelskonzerns demostriert wird und in einigen Einstellungen Demonstranten\/innen mit KiK-T\u00fcten gezeigt werden; KiK ist die Textil-Billigkette, die Stundenl\u00f6hne von weit unter 5 Euro zahlt und ihren Angestellten bezahlten Urlaub und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verweigert.\n

    Mit einer herk\u00f6mmlichen Videokamera ausger\u00fcstet gelingt Martin Ke\u00dfler als Einzelperson im Get\u00fcmmel vor Ort, was wir eigentlich von einem \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendeapparat mit hunderten von Journalisten und Korrespondenten erwarten d\u00fcrfen und seit Jahren nicht mehr bekommen. Beim Eintreffen am Kinocenter fielen sofort ca. 15 Polizeifahrzeuge auf und die erste Idee war ein Zusammenhang mit der bevorstehenden Kinovorstellung. W\u00e4hrend Diskussion nach der Vorf\u00fchrung wurde auch das Polizeiaufgebot thematisiert. Ke\u00dfler berichtete, dass die Urauff\u00fchrung in Berlin war und er seitdem mit dem Film durch deutsche Kinos tourt. Nirgendwo war Polizei anwesend, allerdings war bei allen Kinovorstellungen von Ke\u00dflers Filmen in Hessen jeweils Polizei anwesend. Auf dem Heimweg fragte ich einen der Polizisten ( aus einer Gruppe von ca. 10 Beamten; sieben Polizeifahrzege waren noch da) nach einem Zusammenhang mit der Kinovorstellung und dieser Zusammenhang wurde best\u00e4tigt. Die Zahl der Beamten im Einsatz wurde mir nicht verraten \u2013 aus strategischen Gr\u00fcnden.<\/p>\n

    Mein Tip:<\/strong> unbedingt ins Kino gehen und mit dem Filmemacher diskutieren. Es ist in vielerlei Hinsicht sehr lehrreich.<\/em>
    \nQuelle 1:     Neue Wut (Filmbeschreibung)<\/a>
    \nQuelle 2:     Neue Wut (Termine)<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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