Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT\/JB)
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\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n dazu: Eine finanzpolitische Zeitbombe<\/strong> dazu: Darum sind ARD und ZDF unter Beschuss wie nie<\/strong> dazu auch: Die L\u00fcgenpresse<\/strong> dazu: Gesch\u00e4fte mit H\u00fcrden<\/strong> Anmerkung unserer Leserin G.M.H.:<\/strong> Bemerkenswerte Aussagen zu den Freihandelsabkommen (auch NAFTA) sind da von Unternehmerseite zu lesen. Auch ihre \u00c4usserungen zu Mindestlohn und Bedingungslosem Grundeinkommen lassen aufhorchen! <\/em><\/p>\n Erg\u00e4nzende Anmerkung:<\/strong> Die NachDenkSeiten finden, dass das bedingungslose Grundeinkommen keine zauberhafte Idee ist<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n dazu: So viel Geld gibt Amerika f\u00fcr seine Bomben aus<\/strong> Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Die Arbeitslosigkeit bei Absolventen ist enorm, die Geh\u00e4lter unterirdisch. Und trotzdem wird weiterhin vom angeblichen Fachkr\u00e4ftemangel gefaselt und von der \u201cdemographischen Katastrophe\u201d, obwohl \u201cMassenarbeitslosigkeit\u201d und \u201cLohndumping\u201d die treffenderen Begriffe sind.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung C.R.:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben erst k\u00fcrzlich auf \u2013 auch eigene \u2013 kritische Positionen zum Thema hingewiesen:<\/em><\/p>\n Anmerkung JK:<\/strong> Dies d\u00fcrfte wohl einer der spannendsten Wahlk\u00e4mpfe der j\u00fcngeren US-Geschichte werden. Ein linker Pr\u00e4sident im Wei\u00dfen Haus w\u00e4re eine historische Sensation und es ist auch ein Signal an Europa. Man kann mit linker und sozialer Politik und einer klaren Position gegen den Neoliberalismus vor allem junge W\u00e4hler begeistern. Man muss sich allerdings die bange Frage stellen, was sich die US-Oligarchie und die Wall Street einfallen lassen werden um Sanders auszuschalten.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Sogar f\u00fcr die konservativ-neoliberale FAZ zu radikal, das will was hei\u00dfen\u2026 Der Dritte im Bunde, Marco Rubio, der Liebling des Republikaner-Establishments, sieht im Vergleich mit Cruz und Trump geradezu moderat aus, steht aber immer noch weit rechts von der deutschen CDU.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung JK:<\/strong> Weiter mit der Meinungsmache. Sanders als Idealist mit undurchsetzbarem Programm. Clinton als Frau der Mitte. Was ziemlich grotesk ist, da Clinton sicher auf Seite der Demokraten, die bevorzugte Kandidatin der Wall Street ist und Sanders ein Programm vertritt, dass der \u00fcberwiegenden Mehrheit der amerikanischen B\u00fcrger zu Gute kommen w\u00fcrde. Das gleiche Geleier wie hier. Wobei wieder keiner sagen kann was \u201cdie Mitte\u201d eigentlich ist, es sei denn, man \u00fcbersetzt dies mit der Hinnahme der bestehenden Verh\u00e4ltnisse als \u201calternativlos\u201d.<\/em><\/p>\n Zum Caucus in Iowa hat unser Leser M.M. ein Statement von Michael Moore ins Deutsche \u00fcbertragen<\/a>.<\/strong><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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\nFl\u00fcchtlinge hungern, die Kriminalit\u00e4t wird angeblich nur noch verwaltet und in B\u00fcrger\u00e4mtern wird mit Terminen gehandelt. Was ist los in Berlin? Berlin ist hip. Trotz der chronischen Unterfinanzierung, der hohen Arbeitslosigkeit und dem aus s\u00fcddeutscher Perspektive unzureichenden Arbeitsethos. Vielleicht sogar genau deswegen: Prekarit\u00e4t war das Aush\u00e4ngeschild der Hauptstadt. Seit einigen Jahren kippt die Stimmung. \u00dcber das Milliardengrab Flughafen wird offen gespottet und sp\u00e4testens mit dem Lageso-Desaster ist Ineffizienz nicht mehr sexy.
\nDie Entwicklung dort ist dramatisch: Menschen m\u00fcssen hungern, weil das Landesamt das Essensgeld nicht auszahlt. Dabei ist genug Geld da \u2013 nur niemand, der es weitergeben k\u00f6nnte. Das ist das Tragische an der Lageso-Katastrophe. Aber liegt das wirklich daran, dass Berlin pl\u00f6tzlich von der Fl\u00fcchtlingskrise \u00fcberrascht wurde, wie so oft erkl\u00e4rt wird? Mitnichten, schon seit Jahren arbeiten Berliner Institutionen in Notstandsbesetzung. Ob bei der Polizei, in B\u00fcrger\u00e4mtern, in Schulen, Krankenh\u00e4usern oder beim Finanzamt \u2013 \u00fcberall fehlt es an Personal. Das beeintr\u00e4chtigt nicht nur erheblich die Leistungsf\u00e4higkeit von Beh\u00f6rden, sondern belastet auch die Besch\u00e4ftigten des \u00d6ffentlichen Dienstes.
\nQuelle: Zeit Online<\/a><\/li>\n
\nDer Berliner Senat verhandelt mit einer Hotelkette \u00fcber die Anmietung von bis zu 10.000 Fl\u00fcchtlingspl\u00e4tzen. Doch eine Londoner Briefkastenfirma und ein Phantom- Integrationszentrum r\u00fccken das Projekt ins Zwielicht. [\u2026]
\nNach Recherchen der F.A.Z. wird \u00fcber einen Vertrag mit mehrj\u00e4hriger Laufzeit in einem Gesamtvolumen von gut 600 Millionen Euro gesprochen. [\u2026] F\u00fcr die Hotelkette verhandelt eine \u201eHampton Holding Ltd.\u201c, die in London in der Fulham Palace Road ans\u00e4ssig ist. Dabei handelt es sich um eine Briefkastenfirma. In dem betreffenden Geb\u00e4ude in der Fulham Palace Road Nr. 102 sind mehr als 140 solcher Briefkastenfirmen gemeldet. Die Hampton Holding, die vom deutschen Staatsb\u00fcrger Ulrich Schmidt geleitet wird, hat laut britischem Handelsregister nur ein Kapital von 1000 Pfund. Laut dem letzten einsehbaren Jahresabschluss hatte sie Ende 2014 mehr Schulden als Verm\u00f6gen. Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Schmidt ist der einzige Mitarbeiter der Firma, die sonst nur noch eine gemietete Telefonistin besch\u00e4ftigt. In der Senatsverwaltung wird nun kritisch gefragt, warum die GCH einen solchen \u201eStrohmann\u201c vorgeschickt habe.
\nQuelle: FAZ<\/a><\/li>\n
\nErstaunliche Idee der Bundesregierung: \u201cIntegrationsunwillige\u201d Fl\u00fcchtlinge sollen bestraft werden. Das hat Sozialministerin (!) Andrea Nahles angek\u00fcndigt. Wir waren neugierig: Was bedeutet denn \u201csich nicht integrieren wollen\u201d? Und viel wichtiger: Wie soll Integrationsunwilligkeit gemessen werden? Gibt\u2019s schon wissenschaftliche Tests? Kommt bald ein Integrations-Unwilligkeits-Messger\u00e4t?
\nQuelle: Jung und Naiv via Facebook<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nNach der Banken- soll nun die Kapitalmarktunion folgen: Die EU-Kommission sieht sie als wichtigen L\u00f6sungsbeitrag f\u00fcr die Krise Europas. Sie soll den Unternehmen in allen 28 EU-Staaten ihre Finanzierung erleichtern und damit die Investitionst\u00e4tigkeit anregen. Denn Letztere, so die Kommission in ihrem bis 2019 reichenden Aktionsplan, lahmt wegen zu starker Abh\u00e4ngigkeit der Unternehmen von den Banken. St\u00e4rkere Kapitalm\u00e4rkte gleich effizientere Finanzm\u00e4rkte, das ist die Formel hinter dem Vorhaben. Weil sich die Banken mit der Kreditvergabe zieren und die Staaten Sparpolitik exerzieren, brauche es andere Kapitalquellen f\u00fcr Unternehmen. Kein Witz: Mehr Deregulierung h\u00e4lt die EU-Kommission f\u00fcr das Gebot der Stunde.
\nQuelle: Heiner Flassbeck in der Freitag<\/a>\n
\nKnapp sieben Jahre nach Beginn der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise steht die n\u00e4chste Deregulierungswelle bevor. Die Panik, die im Herbst 2008 die Chefetagen der Banken erfasst hat, ist nur noch ferne Erinnerung, ebenso die seinerzeit geplanten Ma\u00dfnahmen gegen diverse halsbrecherische Finanzoperationen.
\nEU-Finanzkommissar Jonathan Hill meint, es sei an der Zeit, in Europa \u201ealte Schranken einzurei\u00dfen und den freien Kapitalverkehr zwischen allen 28 Mitgliedstaaten zu erleichtern\u201c \u2013 weshalb die EU-Kommission der Kapitalmarktunion h\u00f6chste Priorit\u00e4t einr\u00e4umt. Der dazu im September verk\u00fcndete Aktionsplan sieht bis 2019 eine Reihe von Konsultationen, \u00dcberpr\u00fcfungsma\u00dfnahmen und Gesetzesinitiativen vor.
\nQuelle: Le Monde diplomatique<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAls im Januar 2015 Alexis Tsipras die Wahlen in Griechenland gewann, waren viele elektrisiert, gepackt, ja voller Hoffnung. Dass da jetzt eine neue Linke antritt, mit neuem Personal, mit Leuten, die ganz anders sind als die faden Berufsapparatschiks, die man aus unseren hiesigen politischen Kasten kennt. Und die Griechen hatten, bis weit hinein in die Mitte und den Mainstream, pl\u00f6tzlich wieder Hoffnung gefasst. Hoffnung, dass es wieder aufw\u00e4rts geht. Das Land war von dieser Stimmung erfasst: \u201eGriechischer Fr\u00fchling.\u201c
\nUnd dann der Schock: Das Diktat vom Juli. Die Eurozonen-Mitgliedsstaaten machten Alexis Tsipras unmissverst\u00e4ndlich klar: Entweder Du gibst klein bei oder wir zerst\u00f6ren Dein Land. Der Linkspremier musste ein neues Austerit\u00e4tsmemorandum unterschreiben. Noch mehr Sparkurs. Noch mehr Bestialit\u00e4ten aus dem Instrumentenkasten der Troika. Und daf\u00fcr nur vageste Aussichten auf eine \u201eSchuldenumstrukturierung\u201c demn\u00e4chst, sowie die Zusage, auch ein Konjunkturprogramm f\u00fcr Griechenland zu erw\u00e4gen. Irgendwann. 2016.
\nSeither: Entt\u00e4uschung. Verflogene Hoffnung. Das b\u00f6se Wort von Tsipras\u2018 \u201eKapitulation\u201c macht die Runde. Auch sein Ex-Buddy und Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis gebraucht es schneidig.
\nQuelle: Robert Misik<\/a>\n<\/li>\n
\nUnter dem Druck der Fl\u00fcchtlingsbewegungen Richtung Europa werden fast t\u00e4glich wieder nationale Grenzen sp\u00fcrbar. Damit kehrt sich eine Entwicklung um, die seit den 1980er Jahren nur eine Richtung kannte. Erst brauchte man keinen Pass mehr beim Grenz\u00fcbertritt innerhalb Europas, dann fiel mit der W\u00e4hrungsunion auch noch die Notwendigkeit des W\u00e4hrungsumtausches weg.
\nJe st\u00e4rker sich wieder Grenzz\u00e4une in Europa auftun, desto mehr stellt sich nat\u00fcrlich auch die Frage nach den wirtschaftlichen Folgen. Es war ja ohnehin immer ein wesentliches Argument f\u00fcr die europ\u00e4ische Integration, dass der gemeinsame Wirtschaftsraum \u00fcber gr\u00f6\u00dfere und tiefere M\u00e4rkte zu h\u00f6herer Produktionseffizienz der Unternehmen und gr\u00f6\u00dferer Produktvielfalt f\u00fcr die Verbraucher f\u00fchren w\u00fcrde und so den Wohlstand steig
\nQuelle: WirtschaftsWunder<\/a>\n<\/li>\n
\nWeniger Rechte, mehr Repressionen: Die Politik bereitet sich auf wachsende Verteilungsk\u00e4mpfe \u00bbganz unten\u00ab vor. Die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) rechnet mit 350.000 Fl\u00fcchtlingen, die 2016 nach Abschluss ihres Asylverfahrens in das Hartz-IV-System rutschen und mit Langzeiterwerbslosen konkurrieren. Die Forderungen reichen von Leistungsk\u00fcrzungen bis hin zur neuen deutschen Billigproduktion.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\n Am 3. Februar soll im Bundeskabinett das 9. SGB-II-\u00c4nderungsgesetz diskutiert und abgestimmt werden. Verschiedene Versionen von Referentenentw\u00fcrfen sind bekannt. Angeblich sollen Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV auf den Weg gebracht werden. Zu kritisieren ist erstens, dass die CDU\/SPD-Regierung nicht Hartz IV in Frage stellt \u2013 ein Gesetz, das Armut und soziale Ausgrenzung f\u00fcr Millionen direkt betroffener B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bedeutet. Und f\u00fcr Erwerbst\u00e4tige eine Androhung des sozialen Absturzes ist, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht billig zu Markte tragen. Zweitens ist zu kritisieren, dass die nun schon Jahre andauernde Diskussion um Ver\u00e4nderungen bei Hartz IV ohne die Betroffenen gef\u00fchrt wurden. Die Wirtschaftslobby darf sich in Gesetzgebungsprozesse intensiv einmischen, die sozial Ausgegrenzten haben keine Chance. Drittens sind die bisher bekannt gewordenen Vorhaben eher als Rechtsversch\u00e4rfung zu bezeichnen.
\nQuelle: Katja Kipping (MdB, Die Linke)<\/a>\n<\/li>\n
\nDeutschland hat sich lange allein auf seine starke Exportwirtschaft verlassen. Inzwischen ist jedoch kaum noch zu \u00fcbersehen, dass das einseitige Wirtschaftsmodell nicht auf Dauer tr\u00e4gt: Es sei sehr riskant, auf exportgetriebenes Wachstum zu setzen, hei\u00dft es im wirtschaftspolitischen Jahresausblick des IMK. Die Nachfrage aus China und anderen Schwellenl\u00e4ndern gehe zur\u00fcck, die Unsicherheit in der Welt nehme zu. Die \u00d6konomen fordern, dass die Binnennachfrage, die in den vergangenen Jahren bereits an Bedeutung gewonnen hat, weiter gest\u00e4rkt und deutlich mehr investiert wird. Eine weitere Steigerung der L\u00f6hne sei daf\u00fcr unerl\u00e4sslich.
\nDem lebhaften privaten Konsum der Deutschen sei zu verdanken, dass es f\u00fcr einen kleinen Aufschwung in diesem Jahr reicht. In ihrer aktuellen Prognose gehen die Experten davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt 2016 um durchschnittlich 1,8 Prozent wachsen wird.
\nDringenden Handlungsbedarf sehen die \u00d6konomen bei \u00f6ffentlichen Investitionen: Deutschland habe jahrelang zu wenig in Infrastruktur und Bildung investiert, dies m\u00fcsse nun nachgeholt werden. Gen\u00fcgend Mittel seien vorhanden, sie m\u00fcssten nur konsequent genutzt werden. Nach Berechnung der IMK-Forscher k\u00f6nnten die \u00f6ffentlichen Ausgaben 2016 ohne Weiteres um 30 Milliarden Euro erh\u00f6ht werden, ohne die Schuldenbremse und europ\u00e4ische Regeln zu verletzen. Um den Verfall der Infrastruktur zu stoppen, seien j\u00e4hrlich zus\u00e4tzliche Ausgaben in zweistelliger Milliardenh\u00f6he notwendig.
\nQuelle: Hans-B\u00f6ckler-Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nEinige Leser weisen mich darauf hin, dass zum Thema \u201eMaschinen vernichten Arbeitspl\u00e4tze\u201c noch ganz viele irrsinnige Meinungen unterwegs sind. Hier ein Beispiel aus der ZEIT, wo man lesen kann:
\n\u201eJa, Automatisierung gab es schon immer, auch die Webst\u00fchle ersetzten massenweise Arbeitspl\u00e4tze. Historisch einmalig ist an der heutigen Lage aber nicht nur, dass die Automatisierung schneller w\u00e4chst als die M\u00e4rkte, sondern auch, dass die Maschinen weit mehr Jobs ersetzen, als zu ihrer Herstellung notwendig sind.\u201c
\nErstens haben die Maschinen immer mehr Jobs ersetzt, als zu ihrer Herstellung notwendig waren, denn das ist die Idee dabei. Ja, es ist die Idee der Automatisierung, Jobs, die dann nicht mehr gebraucht werden, zu ersetzen durch Maschinen. Wenn eine Wasserleitung gebaut wird, braucht man keine Wassertr\u00e4ger mehr und wenn die Wasserleitung einmal fertig ist, braucht man auch niemand mehr, um sie zu bauen. Zweitens, es ist vielleicht so, dass die M\u00e4rkte zu langsam wachsen. Aber dann muss man wenigstens fragen: Warum ist das so?
\nAuch der Chef der Weltarbeitsorganisation (ILO), der ehemalige Gewerkschafter Guy Ryder, schafft es, in einem Interview mit dem Standard zum Thema Roboter das Thema L\u00f6hne geschickt auszulassen. Er sagt sogar, niemand habe eine Antwort darauf, ob die Automation Jobs koste oder nicht. Das ist dann schon skandal\u00f6s.
\nQuelle: flassbeck-economics<\/a>\n<\/li>\n
\nGewerkschaften, die historisch eine wichtige Rolle bei der Einf\u00fchrung fundamentaler Sozial- und Arbeitsrechte spielten, sind heute fast \u00fcberall schwach. Der Internationale W\u00e4hrungsfonds sieht eine zentrale Ursache der zunehmenden sozialen Ungleichheit in der Schw\u00e4che der Gewerkschaften. Was sind die Ursachen des Niedergangs?
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n
\nDer \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk steht schon lange und von vielen Seiten unter Beschuss. Seit den Vorkommnissen von K\u00f6ln muss er aber noch st\u00e4rker mit dem Vorwurf der voreingenommenen Berichterstattung leben.
\nder Freitag: Lieber Herr Herles, Ihr Buch \u201eDie Gefalls\u00fcchtigen\u201c zeigt Sie als scharfen Kritiker des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks. F\u00fchlen Sie sich durch das Verhalten des SWR in der Frage Elefantenrunde mit oder ohne AfD in ihrer Kritik best\u00e4tigt?
\nWolfgang Herles: Ja. Das ist Realsatire. Man m\u00fcsste einen Preis stiften: Die Volle-Hose-in-Gold ginge an den SWR. Ich schlage vor, aus Angst vor der AfD verschiebt man alle Landtagswahl-Debatten bis Frau Merkel ihren R\u00fccktritt hinter sich hat und\/oder das t\u00fcrkische Milit\u00e4r die Au\u00dfengrenzen der EU sichert. Im Ernst: Hier kommen zwei Motive zusammen: Die Unterw\u00fcrfigkeit des Senders und der Irrglaube, man m\u00fcsse und k\u00f6nne der AfD den Diskurs verweigern.
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n
\n\u201cL\u00fcgenpresse\u201d, \u201cSchweigekartell\u201d: Die Legitimationskrise der \u00d6ffentlich-Rechtlichen weitet sich aus. Ihre N\u00e4he zur Politik macht die Sender angreifbar. Sie m\u00fcssen gegensteuern, solange noch Zeit ist. [\u2026]
\nFatal ist, dass Begriffe wie \u201cStaatsfunk\u201d oder \u201cSchweigekartell\u201d nicht nur von Fundamentalgegnern der \u00d6ffentlich-Rechtlichen verwendet werden, vor allem gerne von Politikern der AfD, sondern auch von Politikern etablierter Parteien, Journalisten b\u00fcrgerlicher Tageszeitungen und ehemaligen Moderatoren.
\nWir erleben die bisher gr\u00f6\u00dfte Krise des beitragsfinanzierten Rundfunks in Deutschland. Alle, die das System im Grundsatz f\u00fcr gut halten, sind deshalb aufgerufen, \u00fcber Reformen nachzudenken, die weit \u00fcber Sparprogramme und die Beauftragung von guten Serien, einer neuen Talkshow oder einem Reportageformat hinausgehen.
\nQuelle: Welt Online<\/a><\/p>\n
\nLiebe Leser! Ich muss Ihnen eine traurige Mitteilung machen. Was Sie hier lesen, ist ein Text \u00fcber L\u00fcgenpresse. Er erscheint \u2013 wo sonst? \u2013 in der L\u00fcgenpresse, also au\u00dferhalb der \u201cWahrheit\u201d dessen, der es f\u00fcr erwiesen h\u00e4lt, dass die L\u00fcgenpresse immerzu L\u00fcge anstelle von Wahrheit verbreitet. Aber was hat der L\u00fcgenpresserufer selbst zu bieten? Wenn alle Presse L\u00fcge ist, bleibt f\u00fcr die Wahrheit doch nur noch das eigene Tagebuch. Das ist kein Weltniveau, das ist kein Vaterland, das ist gar nichts. Und das wei\u00df auch jeder. Die Sache muss also neu aufgerollt werden.
\nFrage eins: Was ist Wahrheit, was ist L\u00fcge? Und woher wissen wir das? (Ein fast unaufl\u00f6sliches Dilemma.)
\nFrage zwei: Kann es sein, dass das nicht neu ist? Haben wir nicht fr\u00fcher schon so etwas geh\u00f6rt?
\nQuelle: Fischer im Recht<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nKanzlerin Merkel verteidigt am Montag EU-Sanktionen gegen Russland, CSU-Chef Seehofer fliegt am Donnerstag zum Gespr\u00e4ch mit Wladimir Putin
\nDie EU-Sanktionen gegen Russland bereiten Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmend Probleme: Bevor der Chef des Koalitionspartners CSU, Horst Seehofer, am Donnerstag nach Moskau reist, um mit Pr\u00e4sident Wladimir Putin Gespr\u00e4che zu f\u00fchren, sprach sich Merkel zu Wochenbeginn in Berlin gegen ein rasches Ende der Strafma\u00dfnahmen der EU gegen Russland aus.
\nDie Voraussetzung daf\u00fcr sei die Umsetzung des sogenannten Minsk-Prozesses, sagte die Christdemokratin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Petro Poroschenko am Montag in Berlin. Sie stellte sich damit gegen lauter werdende Forderungen aus der deutschen Wirtschaft nach einem raschen Ende der Sanktionen. Auch die franz\u00f6sische Regierung und andere EU-Staaten wollen die Beziehungen zu Moskau lieber heute als morgen wieder normalisieren.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nBerlin unternimmt Schritte zur Vorbereitung auf ein m\u00f6gliches Ende der Russland-Sanktionen. Rund ein Jahr nach der Einigung auf das zweite Minsker Abkommen, dessen komplette Umsetzung nach wie vor als Voraussetzung f\u00fcr die Einstellung der Strafma\u00dfnahmen gilt, wird am morgigen Donnerstag der bayerische Ministerpr\u00e4sident Horst Seehofer zu Gespr\u00e4chen in Moskau erwartet. Dort will er den Wiederausbau der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen vorantreiben. Seehofers Besuch, der an eine seit Jahrzehnten gepflegte bayerisch-russische Zusammenarbeit ankn\u00fcpfen kann, ist eng mit der Bundesregierung abgestimmt. In die Berliner Kooperationsbem\u00fchungen sind auch EU und NATO eingebunden. Erg\u00e4nzend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag den Druck auf den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Petro Poroschenko erh\u00f6ht, die im zweiten Minsker Abkommen festgelegte Verfassungs\u00e4nderung, die der Ostukraine einen Sonderstatus sichern soll, endlich durch das Parlament in Kiew best\u00e4tigen zu lassen. Dies scheitert bislang vor allem am Widerstand von Nationalisten und Faschisten.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/p><\/li>\n\n
\nEine Gro\u00dfdemonstration mit fast 250.000 Menschen in Berlin und ein handfester Streit im EU-Parlament \u2013 das Freihandelsabkommen TTIP erregt seit Monaten die Gem\u00fcter. W\u00e4hrend es die einen f\u00fcr einen gro\u00dfen Fortschritt halten, wenn die Z\u00f6lle zwischen der EU und den USA fallen und Standards und Normen vereinheitlicht werden, warnen die anderen davor, dass TTIP den gro\u00dfen Konzernen noch mehr Macht verleiht, als sie ohnehin schon haben.
\nQuelle: Planet Wissen<\/a><\/li>\n
\nElektromotorengeh\u00e4use, Hydraulikzylinder oder Mischer f\u00fcr die Lebensmittelindustrie: Unter anderem mit dem Bau solcher Maschinen macht das Familienunternehmen Fella mehr als f\u00fcnf Millionen Euro Umsatz pro Jahr. Martina R\u00f6mmelt-Fella ist die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin und Chefin der rund 50 Mitarbeiter der Firma im unterfr\u00e4nkischen Amorbach, auf halber Strecke zwischen W\u00fcrzburg und Mannheim gelegen. Sie h\u00e4tte mit Blick auf das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP allen Grund zum Optimismus \u2013 wenn es nach den TTIP-Bef\u00fcrwortern geht: \u201eTTIP ist ein Abkommen gerade auch f\u00fcr KMU, kleine und mittlere Unternehmen\u201c, erkl\u00e4rte gerade erst Wirtschaftsstaatssekret\u00e4r Matthias Machnig von der SPD. Stattdessen hat R\u00f6mmelt-Fella die Initiative \u201eKMU gegen TTIP\u201c mitgegr\u00fcndet und \u00fcberzeugt immer mehr andere Mittelst\u00e4ndler vom Protest gegen das Abkommen.
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n
\nDas, was \u201cZeit\u201d-Redakteurin Petra Pinzler in ihrem Buch \u201cDer Unfreihandel\u201d zusammengetragen hat, l\u00e4sst Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA in keinem guten Licht erscheinen. Auch wer sich gut mit Welthandelsthemen auskennt, findet in dem Werk eine Reihe eher unbekannter Einzelfakten.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nNicht nur, dass die islamistische Regierung weiterhin einen liberalen Wirtschaftskurs verfolgte, im November 2012 unterzeichnete sie ein Abkommen \u00fcber eine \u201eprivilegierte Partnerschaft\u201c mit der EU, die nun durch ein \u201evertieftes und vollst\u00e4ndiges Freihandelsabkommen\u201c (ALECA) formalisiert werden soll, \u00fcber das seit Oktober 2015 verhandelt wird. An den rechten R\u00e4ndern von en-Nahda gedieh offensichtlich auch die Zusammenarbeit mit dem salafistischen Terrorismus: Ohne Behinderung durch die Polizei konnten religi\u00f6se Fanatiker im September 2012 die US-Botschaft angreifen, zwei prominente linke Politiker wurden mit derselben Waffe ermordet, obwohl dem Innenminister im Falle des zweiten Mordes eine Warnung des lokalen Residenten der CIA vorlag, Milizen der Partei griffen Gewerkschaftsh\u00e4user und Museen an, schlugen K\u00fcnstler zusammen, terrorisierten Universit\u00e4ten. [\u2026]
\nMeint man aber die Unterst\u00fctzung des einzigen nach dem \u201eArabischen Fr\u00fchling\u201c verbliebenen demokratischen Experiments ernst, dann sollte man auf ideologische Kosmetik verzichten zugunsten von Ma\u00dfnahmen, die der tunesischen Wirtschaft auf die Beine helfen. Vordringlich ist ein Schuldenschnitt f\u00fcr die staatlichen Schulden, das Ende der Privilegierung ausl\u00e4ndischer Unternehmen durch die von der EU durchgesetzte Steuerfreiheit (inklusive freiem Gewinntransfer f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig Jahre usw.). Geboten ist eine R\u00fcckkehr zu Schutzz\u00f6llen, die der sich entwickelnden tunesischen Wirtschaft helfen, der Ausbau einer sozialen Infrastruktur, Abschied von real sinkenden Mindestl\u00f6hnen und eine generelle St\u00e4rkung der Massenkaufkraft im Lande. Sollte dies nicht bald geschehen, w\u00fcrde sich die EU mit zum Totengr\u00e4ber der von ihr \u00f6ffentlich so hochgelobten \u201ejungen Demokratie\u201c im Musterland des \u201earabischen Fr\u00fchlings\u201c machen.
\nQuelle: flassbeck-economics<\/a>\n<\/li>\n
\nAuf Terroranschl\u00e4ge wie dem vom 11. September 2001 in New York und dem vom 13. November 2015 in Paris folgt der \u00bbKrieg gegen Terror\u00ab \u2013 so war es in Afghanistan, im Irak und in Syrien. Die Bundeswehr ist dabei \u2013 und soll mit einem neuen Aufr\u00fcstungsprogramm, das bis zum Jahr 2030 reicht, auch tats\u00e4chlich global einsatztauglich gemacht werden.
\nDen R\u00fcstungsunternehmen verspricht das lukrative Gesch\u00e4fte. Die Spirale \u00bbTerror \u2013 Krieg \u2013 Terror\u00ab l\u00e4sst deren Aktienkurse nach oben schnellen. Die R\u00fcstungsbranche geh\u00f6rt nicht erst, aber insbesondere seit der Jahrtausendwende zu den gro\u00dfen Gewinnern. \u00bbDer Krieg ist ein besseres Gesch\u00e4ft als der Friede. Ich habe noch niemand gekannt, der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhalt und F\u00f6rderung des Friedens geworfen h\u00e4tte\u00ab, schrieb Carl von Ossietzky 1931 in der Weltb\u00fchne.
\nDas Branchenbarometer \u00bbDow Jones US Defense Index\u00ab stieg nach den Attentaten von Paris mit zwei Prozent (Marktdurchschnitt +0,4%). Der Arca-R\u00fcstungswerteindex, der die 14 gr\u00f6\u00dften amerikanischen Waffenproduzenten umfasst, legte um rund vier Prozent zu. Die Kurse des franz\u00f6sischen Technologiekonzerns Thales, der Anlagen zur milit\u00e4rischen Aufkl\u00e4rung und Raketenabwehrsysteme herstellt, stiegen in der Spitze um fast zehn Prozent. Und die Aktie der deutschen R\u00fcstungsschmiede Rheinmetall machte nach den Anschl\u00e4gen einen Kurssprung von fast f\u00fcnf Prozent.
\nQuelle: Sozialismus aktuell<\/a>\n
\n650 Dollar kostete im zweiten Golfkrieg eine simple Bombe. Moderne Sprengk\u00f6rper sind bis zu 200.000 Dollar teuer. Die USA ver\u00f6ffentlichen ihre Verkaufsliste \u2013 und preisen sie mit befremdlichem Stolz.
\nDas US-Verteidigungsministerium zeigt keine Scheu. Im Gegensatz zur Geheimniskr\u00e4merei in Deutschland und Europa ver\u00f6ffentlichen die US-Milit\u00e4rs jeden Wochentag ihre R\u00fcstungsbestellliste. Darin steht, welche Firma welchen Auftrag mit welcher Summe erh\u00e4lt. Regelm\u00e4\u00dfig tauchen darin auch Auftr\u00e4ge f\u00fcr Bomben und Lenkwaffen mit unglaublichen Werten auf.
\nSo wurde beispielsweise Mitte November eine Lieferung \u00fcber 1,29 Milliarden Dollar f\u00fcr Luft-Boden-Munition an Saudi-Arabien verk\u00fcndet. Geliefert werden fast 30.000 Bomben verschiedener Gewichtsklassen und unterschiedlicher Technik. Grob gerechnet sind das im Durchschnitt 40.000 Dollar pro Bombe.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie meisten Berufseinsteiger in Europa werden nicht h\u00e4nderingend gesucht. Sie k\u00e4mpfen verzweifelt um ihren Platz \u2013 und erleben eine immense Entwertung ihrer Ausbildung. Keiner von uns hatte geahnt, wie schwer der Einstieg in den Arbeitsmarkt sein w\u00fcrde. Wir hatten die M\u00e4rchen geglaubt, die uns unsere Eltern und die Universit\u00e4ten eingetrichtert hatten: Mit einem guten Masterabschluss habe man einen Job sicher und Arbeitgeber w\u00fcrden h\u00e4nderingend nach motivierten jungen Absolventen suchen, die angeblich vor kreativen Ideen sprudeln und in flachen Hierarchien am besten funktionieren.
\nWir \u2013 das sind meine Kommilitonen und ich: Abschlussjahrgang 2015 eines europ\u00e4ischen Masterprogramms im Bereich der Internationalen Beziehungen. Wir haben in mehreren L\u00e4ndern studiert, sprechen verschiedene Sprachen, haben gute Noten. Hat das geholfen? Nein, denn entgegen der eigenen Wahrnehmung ist man innerhalb der Generation Y ersetzbar. [\u2026]
\nErasmus-Aufenthalte oder Masterstudieng\u00e4nge im Ausland sind in vielen Fachbereichen nichts Besonderes mehr, die damit einhergehenden sprachlichen Kompetenzen sind eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. F\u00fcr Arbeitgeber bedeutet dies zwar, dass sie aus einem breiteren Fundus an Bewerbern w\u00e4hlen k\u00f6nnen, f\u00fcr junge Absolventen hei\u00dft dies allerdings nur eins: massiver Konkurrenzdruck, ein Marathon von Kurzzeitvertr\u00e4gen, niedrige Bezahlung und Orientierungslosigkeit.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nSie sind der Meinung: Das war spitze! Luftspr\u00fcnge von Dieter Imboden, die er vor Freude vollf\u00fchrt h\u00e4tte, sind nicht \u00fcberliefert. Auf alle F\u00e4lle geizte der Schweizer Wissenschaftsmanager nicht mit hochfliegender Rhetorik, als er am vergangenen Freitag als Frontmann eines zehnk\u00f6pfigen Expertenteams \u00fcber die Errungenschaften und (m\u00f6gliche) Zukunft der sogenannten Exzellenzinitiative Bericht erstattete. Ein in vielerlei Hinsicht \u00bbau\u00dfergew\u00f6hnliches F\u00f6rderprogramm\u00ab sei diese und ein Symbol \u00bbf\u00fcr den Willen, die deutschen Universit\u00e4ten international besser zu qualifizieren\u00ab, lobhudelte er und machte da weiter, wo er bei seiner Berufung vor 16 Monaten angefangen hatte: beim Erf\u00fcllen seines Auftrags.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n\n
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\nNach ersten Auswertungen der Abstimmung zeichnet sich bei den Demokraten in Iowa ein Generationengraben ab. So war Clinton bei Senioren, Familien mit Kindern und finanziell bessergestellten W\u00e4hlern erfolgreich, die in ihr jemanden sehen, der Obamas Weg weitergehen wird. Mit ihren Zugest\u00e4ndnissen nach links in Wirtschaftsfragen, ihren j\u00fcngsten Bekenntnissen zum Klimaschutz und zur gleichgeschlechtlichen Ehe vermochte sie j\u00fcngere, liberalere W\u00e4hler allerdings nicht zu \u00fcberzeugen.
\n\u201cMit Clinton kommt nichts Neues\u201d, sagten die vielen jungen Sanders-W\u00e4hler in die Fernsehkameras, die sich auf den Weg machten in karge Gemeindes\u00e4le, um ihre Stimmen abzugeben. Dazu kommt Clintons zweifelhafter Ruf, nicht immer ganz aufrichtig zu sein und den Geldh\u00e4usern der Wall Street zu nahe zu stehen.
\nAuf der anderen Seite gelang es Bernie Sanders, auch mithilfe von sozialen Medien und dem Slogan \u201cFeel the Bern\u201d, Emotionen zu sch\u00fcren und viele Erstw\u00e4hler zu mobilisieren; die Wahlbeteiligung war nur 2008 h\u00f6her, als Barack Obama mit einem \u00e4hnlichen Ruf nach Ver\u00e4nderung antrat. 70 Prozent der W\u00e4hler unter drei\u00dfig entschieden sich f\u00fcr Sanders, den Opa mit den zerzausten Haaren, der die Studiengeb\u00fchren abschaffen will, sich dem Kampf gegen den Kapitalismus und die Million\u00e4re der Wall Street verschrieben hat. Seine Anh\u00e4nger feiern ihn, als w\u00e4re er ein Popstar. Sanders ist das Herz, Clinton der Verstand \u2014 oder mit den Worten der Jugend: Clinton ist einfach irgendwie out.
\nMit viel R\u00fcckenwind wird Bernie Sanders nach New Hampshire fliegen, wo am 9. Februar die n\u00e4chsten Vorwahlen stattfinden, das viel zitierte und oft \u00fcbersch\u00e4tzte Momentum auf seiner Seite wissend. Gem\u00e4\u00df Prognosen wird er New Hampshire gewinnen, er f\u00fchrt in s\u00e4mtlichen Umfragen, das gute Ergebnis in Iowa wird ihm zus\u00e4tzlich Aufwind geben. Und so gilt Sanders, der Anti-Establishment-Kandidat, pl\u00f6tzlich als w\u00e4hlbare Alternative zu Hillary Clinton \u2013 die Amerikaner lieben die Geschichte des Underdogs.
\nQuelle: S\u00fcddeutsche<\/a>\n
\nDonald Trump gilt gem\u00e4\u00dfigten Republikanern als nicht w\u00e4hlbar. Doch Ted Cruz, der Gewinner der Wahl in Iowa, ist f\u00fcr viele noch schlimmer. Zahlreiche seiner Forderungen sind noch radikaler als die von Trump.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nHillary Clinton hat Geld, Macht, Einfluss \u2013 trotzdem wird sie bei der Vorwahl in Iowa d\u00fcpiert: Der 74-j\u00e4hrige Bernie Sanders erk\u00e4mpft fast ebenso viele Stimmen. Der Erfolg des Sozialisten st\u00fcrzt die Demokraten in eine Sinnkrise.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nJean S\u00e9ris\u00e9 hat im Alter von 95 Jahren etwas vollbracht, was nur sehr wenigen Menschen verg\u00f6nnt ist: eine breite gesellschaftliche Debatte zu entfachen. Er diskutiert seine Thesen zur Zukunft Europas mit Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende Die Linke im Bundestag.
\nDer \u00d6konom und ehemalige Berater des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Giscard d\u2019Estaing ver\u00f6ffentlichte ein brilliantes Buch \u00fcber die Zukunft Europas \u2013 gespickt mit humorvollen Einlassungen aus der Geschichte des Kontinents. Er erinnert darin an den unglaublichen Erfolg, die Europ\u00e4ische Union basierend auf der deutsch-franz\u00f6sischen Partnerschaft zu errichten. S\u00e9ris\u00e9 geht in seinem Buch auch auf die Unterschiede in Europa ein. Wird die Exportst\u00e4rke Deutschlands auch durch die Importe Frankreichs und das damit verbundene Haushaltsdefizit bezahlt? Wie steht es um die Solidarit\u00e4t innerhalb der Union, angesichts beispielsweise der Krise in Griechenland. Sahra Wagenknecht bringt ihre Sicht als Volkswirtin und Politikerin auf die S\u00e9ris\u00e9-Thesen ein. Gemeinsam argumentieren sie aus unterschiedlichen Blickwinkeln f\u00fcr einen notwendigen Wandel.
\nQuelle: arte<\/a>\n<\/li>\n
\nBritische Menschenrechtler haben bei einer Umfrage in der T\u00fcrkei bis zu 400.000 illegal arbeitende Fl\u00fcchtlinge gez\u00e4hlt. Darunter sollen sich auch syrische Fl\u00fcchtlingskinder befinden. Die Bekleidungsfirmen H&M und Next best\u00e4tigten solche F\u00e4lle jetzt in ihren Fabriken.
\nQuelle: Tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nUngarns Regierung will sich ein weitreichendes Notstandsrecht geben und m\u00f6chte daf\u00fcr die Verfassung \u00e4ndern. So soll der Notstand ohne Zutun des Parlaments ausgerufen werden, um dann b\u00fcrgerliche Freiheiten massiv einschr\u00e4nken zu k\u00f6nnen.
\nQuelle: Tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"