{"id":30935,"date":"2016-02-05T16:57:23","date_gmt":"2016-02-05T15:57:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=30935"},"modified":"2016-02-05T16:57:23","modified_gmt":"2016-02-05T15:57:23","slug":"hinweise-des-tages-ii-233","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=30935","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"#h01\">Syrien-Krieg: Frieden vertagt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Asylpolitik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Deutsche Wirtschaft warnt vor Rechtspopulisten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Im Generalstreik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">German journalist claims the government tells its media what it can and cannot report on following outcry over Cologne sex attack news blackout<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Verst&auml;rkte Kontrollen schaffen neue Probleme<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">Sozialer Sprengstoff: Wie die Bundesregierung die Kluft zwischen Arm und Reich vergr&ouml;&szlig;ert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Sozialgerichte rufen um Hilfe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">Gr&uuml;ne pl&auml;dieren f&uuml;r &bdquo;Deutschland-Rente&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Lehrbeauftragte arbeiten f&uuml;r drei Euro pro Stunde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">Vattenfall will AKW Kr&uuml;mmel zur&uuml;ckbauen&hellip;vielleicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Wir machen das einfach!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">&Uuml;berwachung aus der Parkbucht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Der AfD-Skandal, der nicht sein darf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">&ldquo;Germany&rsquo;s next Topmodel&rdquo;: Bitte W&uuml;rde abgeben. Und sch&ouml;n l&auml;cheln!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h16\">Zu guter Letzt: &ldquo;Our economy explained in cookies&rdquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Syrien-Krieg: Frieden vertagt<\/strong><br>\nF&uuml;r den Abbruch der Syrien-Friedensgespr&auml;che macht der Westen allein Damaskus und Moskau verantwortlich &ndash; die einseitige Schuldzuweisung wird den Tatsachen jedoch nicht gerecht. &ndash;<br>\nNur wenige Tage nach ihrem Beginn sind die Genfer Friedensgespr&auml;che f&uuml;r Syrien vertagt worden. Ein neuer Anlauf soll am 25. Februar versucht werden, wie der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura am Mittwochabend mitteilte. Auf die Gespr&auml;che hatten sich die Mitglieder der Internationalen Unterst&uuml;tzungsgruppe f&uuml;r Syrien (ISSG) Anfang November auf der Wiener Konferenz geeinigt. Bei dem Treffen in der Schweiz soll &uuml;ber die Bildung einer &Uuml;bergangsregierung und ein Ende des f&uuml;nfj&auml;hrigen Krieges verhandelt werden.<br>\nWochenlang wurde im Vorfeld der Gespr&auml;che dar&uuml;ber gerungen, wer sich &uuml;berhaupt an den Verhandlungstisch setzen darf. (1) Damaskus und Moskau hatten wiederholt erkl&auml;rt, nicht mit jenen Kr&auml;ften verhandeln zu wollen, die sie als terroristisch betrachten. Worunter auch Gruppen und Personen fallen, die von dem unter saudischer Regentschaft gebildeten Hohen Verhandlungskomitee (HNC) vertreten werden, das die Gespr&auml;che auf Seiten der Regierungsgegner f&uuml;hrt  &ndash; allen voran deren Verhandlungsf&uuml;hrer Mohammed Allousch, der der von Saudi-Arabien unterst&uuml;tzten &bdquo;Islamischen Armee&ldquo; angeh&ouml;rt.<br>\nTrotz dieser Vorbehalte fanden sich die Vertreter der syrischen Regierung am vergangenen Freitag p&uuml;nktlich in Genf zu den Gespr&auml;chen ein. Das Hohe Verhandlungskomitee verweigert sich hingegen weiterhin konsequent gegen&uuml;ber der Teilnahme von  Vertretern der kurdischen Opposition, wie sie vor allem von Moskau gefordert wird.<br>\nZu direkten Gespr&auml;chen der verfeindeten Parteien war es in Genf nicht gekommen. Stattdessen fanden unter der Vermittlung des UN-Sonderbeauftragten separate Sondierungsgespr&auml;che statt. De Mistura bem&uuml;ht sich um einen f&uuml;r beide Seiten akzeptablen Fahrplan f&uuml;r direkte Verhandlungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hintergrund.de\/201602043839\/politik\/welt\/syrien-krieg-frieden-vertagt.html\">Hintergrund<\/a>\n<p>dazu: <strong>Die Zeit l&auml;uft ab<\/strong><br>\nNat&uuml;rlich w&auml;re es f&uuml;r eine Friedensl&ouml;sung hilfreich, wenn die Waffen f&uuml;r die Dauer der Gespr&auml;che schweigen w&uuml;rden &ndash; doch eine Feuerpause w&auml;re nur realistisch, wenn sie von beiden Seiten eingehalten werden w&uuml;rde. In diesem Krieg wollen einige der beteiligten Parteien jedoch keinen Frieden. F&uuml;r die Dschihadisten z&auml;hlt nur der Sieg. W&auml;hrend die Opposition und ihre Unterst&uuml;tzer im Westen und am Golf von Moskau und Damaskus verlangten, auf Angriffe zu verzichten, t&ouml;tete eine von den Aufst&auml;ndischen abgefeuerte Rakete in Deraa 19 Menschen. Doch dar&uuml;ber kein Wort von den Unterh&auml;ndlern aus Riad und in den westlichen Medien. Nach deren Lesart sind f&uuml;r die Verbrechen in diesem Krieg immer noch allein das Assad-Regime und Moskau verantwortlich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2016\/02-05\/034.php\">junge Welt<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Asypolitik<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Viele Ausl&auml;nder, mehr Wohlstand?<\/strong><br>\nBef&uuml;rworter und Gegner von Ausl&auml;ndern haben die verschiedensten Ideen und Argumente, um ihre Position zu st&auml;rken. Ihre Grundpositionen bleiben jedoch eher konstant: Ausl&auml;nder wirken sich entweder positiv oder negativ auf den Wohlstand einer Gesellschaft aus. Beide Positionen haben ihre eigene innere Logik. Welche h&auml;lt der Statistik stand? [&hellip;]<br>\nDas Ergebnis dieser Analyse best&auml;tigt die These nicht, dass Ausl&auml;nder eine positive Auswirkung auf die Wirtschaft eines Landes haben. Die Bef&uuml;rworter der Migration k&ouml;nnen also an dieser Stelle nur bedingt unterst&uuml;tzt werden. Anders verh&auml;lt es sich mit den Gegnern der Einwanderung. Auch wenn f&uuml;r PEGIDA und AfD nicht nur wirtschaftliche Faktoren wichtig sind, kann ihnen zumindest entgegnet werden, dass durch mehr Ausl&auml;nder keine negativen &ouml;konomischen Auswirkungen zu bef&uuml;rchten sind. Wer in der Vergangenheit viele Ausl&auml;nder ins Land gelassen hat, hat in der EU heute auch eine starke Wirtschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/katapult-magazin.de\/de\/artikel\/artikel\/fulltext\/viele-auslaender-mehr-wohlstand\/\">Katapult Magazin<\/a><\/li>\n<li><strong>Aus dem Bett gerissen<\/strong><br>\nDie Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde hat in der vergangenen Woche mehrere Dutzend Menschen abgeschoben, darunter einen Mann, der schon mehr als 20 Jahre hier lebte. Mindestens 44 Menschen aus verschiedenen Balkanstaaten sind in der vergangenen Woche abgeschoben worden, wie die Ausl&auml;nderbeh&ouml;rde best&auml;tigte &ndash; darunter ein Rom, der schon seit mehr als 20 Jahren in Deutschland lebte. Eine afghanische Familie darf nach Angaben der Initiative &bdquo;Willkommen-Kiwittsmoor&ldquo; vorerst bleiben, weil die Frau schwanger ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Abschiebungen-von-Roma-und-Afghanen\/!5270749\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Gr&uuml;nenchef will &uuml;ber &raquo;sichere Herkunftsstaaten&laquo; reden<\/strong><br>\nBei den Gr&uuml;nen h&auml;lt Parteichef Cem &Ouml;zdemir die T&uuml;r f&uuml;r ein m&ouml;gliches Ja zur umstrittenen Ausweitung der Liste angeblich sicherer Herkunftsstaaten um Algerien, Marokko und Tunesien offen. Seine Partei w&uuml;rde sich Verhandlungen &uuml;ber die viel kritisierten Pl&auml;ne der Bundesregierung &raquo;prinzipiell nicht verschlie&szlig;en&laquo;, sagte Parteichef Cem &Ouml;zdemir der &raquo;Rheinischen Post&laquo; laut einer Vorabmeldung des Blattes. Im Gegenzug m&uuml;sste die Bundesregierung aber Zugest&auml;ndnisse an die Gr&uuml;nen machen. &Ouml;zdemir forderte unter anderem Verbesserungen f&uuml;r in Deutschland geduldete Ausl&auml;nder.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1000700.gruenenchef-will-ueber-sichere-herkunftsstaaten-reden.html\">Neues Deutschland<\/a>\n<p>dazu: <strong>Hauptsache raus: Wie aus Kriegsgebieten sichere Herkunftsl&auml;nder werden<\/strong><br>\nDas Au&szlig;enministerium warnt dringend vor Reisen in Gebiete Algeriens. In Mali k&auml;mpfen Bundeswehrtruppen gegen Islamisten und Terrorkommandos. Aber genau in diese L&auml;nder sollen Fl&uuml;chtlinge nach Willen der Regierungsparteien bald wieder abgeschoben werden. Selbst Afghanistan gilt Regierungsmitgliedern pl&ouml;tzlich als hinreichend sicher, obwohl der Staat in Chaos und Gewalt versinkt und die Bundeswehrtruppen gerade aufgestockt wurden. Die deutsche Fl&uuml;chtlingspolitik scheint nur noch ein Ziel zu kennen: &bdquo;Hauptsache raus!&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/krisengebiete-sichere-herkunfstlaender-100.html\">Monitor<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD in der Fl&uuml;chtlingskrise: Hin- und hergerissen. Na und?<\/strong><br>\nDie SPD tut sich schwer in der Fl&uuml;chtlingskrise, SPIEGEL ONLINE diagnostizierte: &ldquo;Panik-Partei&rdquo;. Dagegen wehrt sich jetzt der Vorsitzende. [&hellip;] Angela Merkel hat den Satz gepr&auml;gt: &ldquo;Wir schaffen das.&rdquo; F&uuml;r uns Sozialdemokraten gilt jetzt: Wir machen das.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/sigmar-gabriel-zu-spd-in-fluechtlingskrise-gastbeitrag-auf-spiegel-online-a-1075822.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung C.R.:<\/strong> Was soll dazu gesagt werden? Beratungsresistent? Oder trifft hier der Schr&ouml;der-Satz &uuml;ber Lehrer ausnahmsweise einmal &ndash; ausgerechnet auf seinen &ldquo;Z&ouml;gling&rdquo; &ndash; doch zu: &ldquo;Ihr wisst doch ganz genau, was das f&uuml;r faule S&auml;cke sind.&rdquo;?<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Deutsche Wirtschaft warnt vor Rechtspopulisten<\/strong><br>\nDeutlich h&auml;rter geht der &Ouml;konom Gustav Horn mit der AfD ins Gericht. Er h&auml;lt das Wirtschaftsprogramm der rechtspopulistischen Partei in seinem Kern f&uuml;r neoliberal-nationalistisch, wobei das Nationale einen deutlich breiteren Raum einnehme. &bdquo;Fatal ist, dass die AfD mit diesem Ansatz ein Programm zur Wohlstandsvernichtung breiter Bev&ouml;lkerungsschichten verfolgt&ldquo;, sagte der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts f&uuml;r Makro&ouml;konomie (IMK) dem Handelsblatt. &bdquo;Die Renationalisierung vernichtet Exportchancen und der binnenwirtschaftliche Neoliberalismus geht zus&auml;tzlich zu Lasten der Mehrheit der Bev&ouml;lkerung.&ldquo;<br>\nBesonders sorgt Horn, dass nach den Vorstellungen der AfD die Wirtschaftspolitik vor allem anderen wieder renationalisiert werden solle. &bdquo;Dabei kn&uuml;pft sie an das weit verbreitete Gef&uuml;hl in der Bev&ouml;lkerung an, die Politik EU und auch die Europ&auml;ische W&auml;hrungsunion seien gegen die Interessen weiter Teile der Bev&ouml;lkerung gerichtet&ldquo;, sagte er. Paradox erscheine aber, dass die AfD dann gleichzeitig die neoliberalen Steuerkonzepte eines Paul Kirchhoff aufgreife. &bdquo;Dies l&auml;sst den Verdacht zu, dass die AfD tats&auml;chlich auch eine neoliberale Wirtschaftspolitik betreiben will, allerdings nur in nationalem Rahmen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/afd-fluechtlingspolitik-deutsche-wirtschaft-warnt-vor-rechtspopulisten\/12924078.html\">Handelsblatt<\/a>\n<p>dazu: <strong>So sozial ist das Programm der AfD<\/strong><br>\nWie steht die Partei zu Mindestlohn und HartzIV? Und sollen die Steuern rauf oder runter? Hier die wichtigsten Fakten:<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/kattascha.de\/?p=1960\">Katharina Nocun<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Im Generalstreik<\/strong><br>\nMit einem Generalstreik und landesweiten Protesten hat die griechische Bev&ouml;lkerung sich am gestrigen Donnerstag gegen die j&uuml;ngsten K&uuml;rzungsdiktate Berlins und der EU gestemmt. Die Demonstrationen folgten wochenlangen Stra&szlig;enblockaden und Arbeitsniederlegungen einzelner Berufsgruppen; auch in den kommenden Wochen sollen die Proteste fortgesetzt werden. Aktueller Anlass sind Steuererh&ouml;hungen und eine Rentenreform, die weitere Teile der Bev&ouml;lkerung &ndash; darunter auch Angeh&ouml;rige der Mittelschichten &ndash; in die Armut zu rei&szlig;en drohen. Bereits jetzt erhalten 45 Prozent der Pension&auml;re eine Rente unterhalb der offiziellen Armutsgrenze; dabei handelt es sich um mehr als zehn Prozent der Bev&ouml;lkerung. W&auml;hrend der soziale Absturz Griechenlands fortdauert, schlachten deutsche Firmen den Krisenstaat weiter aus. Wegen des deutschen Export&uuml;berschusses flie&szlig;en auch weiterhin j&auml;hrlich mehr als drei Milliarden Euro aus dem Land in die Bundesrepublik. Der mehrheitlich in Staatsbesitz befindliche deutsche Flughafenbetreiber Fraport hat gegen massiven griechischen Widerstand die Genehmigung zum Betrieb der 14 profitabel arbeitenden Regionalflugh&auml;fen des Landes erhalten. Will Athen die &uuml;brigen Flugh&auml;fen insbesondere auf kleineren Inseln nicht zum Nachteil der Bewohner stilllegen, muss es sich f&uuml;r sie weiter verschulden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.german-foreign-policy.com\/de\/fulltext\/59302\">German Foreign Policy<\/a>\n<p>dazu: <strong>Generalstreik, Rentenchaos, Fl&uuml;chtlinge: Tsipras in Schwierigkeiten<\/strong><br>\nDie griechische Regierung hat es geschafft, s&auml;mtliche soziale Gruppen, Angestellte, Arbeitgeber, Bauern, Arbeitslose, Selbstst&auml;ndige und Freiberufler gemeinsam gegen sich aufzubringen<br>\nGanz Griechenland streikte am Donnerstag. Es rumort im Land, nicht nur weil die erneut Troika genannten Kreditgeber in Athen weilen, und w&auml;hrend ihrer ersten Pr&uuml;fung des dritten griechischen Austerit&auml;tsprogramms weitere Ma&szlig;nahmen verlangen. Dass in naher Zukunft weitere K&uuml;rzungen erforderlich sind, best&auml;tigt zudem ein Bericht der EU &uuml;ber die Wirtschaftsaussichten Europas. Der Bericht besagt, dass Griechenland die wegen der Bankenschlie&szlig;ung und der Kapitalverkehrskontrollen erlittenen Wirtschaftssch&auml;den gut &uuml;berstanden hat, aber wegen der Rekapitalisierung der Banken im November ein erh&ouml;htes Defizit und daher offensichtlich einen Bedarf an weiteren Einschnitten hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/47\/47320\/1.html\">Telepolis<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>German journalist claims the government tells its media what it can and cannot report on following outcry over Cologne sex attack news blackout<\/strong><br>\nA former news boss in Germany has claimed the country&rsquo;s media is told what to report on by Chancellor Angela Merkel&rsquo;s government. His admission comes as the country grapples with accusations media ignored hundreds of sex attacks committed by migrants during Cologne&rsquo;s New Year celebrations. Dr Wolfgang Herles, the former head of a public broadcaster Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), said journalists are instructed to write news reports that are to &lsquo;Ms Merkel&rsquo;s liking&rsquo;. Dr Herles labelled the situation a &lsquo;scandal&rsquo; during a radio panel discussion on media and freedom of the press, Breitbart reported. Asked if the media landscape had &lsquo;got out of whack&rsquo;, he replied: &lsquo;Today, one is not allowed to say anything negative about the refugees.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dailymail.co.uk\/news\/article-3429621\/German-journalist-claims-government-tells-media-t-report-following-outcry-Cologne-sex-attack-news-blackout.html\">dailymail<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Verst&auml;rkte Kontrollen schaffen neue Probleme<\/strong><br>\nIn Nordrhein-Westfalen zeigt die Polizei seit den &Uuml;bergriffen von Silvester in bestimmten Vierteln deutlich mehr Pr&auml;senz. F&uuml;r die Koordinatorin des K&ouml;lner Antidiskriminierungsb&uuml;ros hat diese Ma&szlig;nahme auch eine Schattenseite: So werde die Stimmung gegen Migranten und Fl&uuml;chtlinge angeheizt. Dem NRW-Innenminister seien die Probleme in K&ouml;ln bekannt gewesen, er habe jedoch nichts unternommen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/panorama\/nordrhein-westfalen-im-raster-1.2849393\">S&uuml;ddeutsche<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Sozialer Sprengstoff: Wie die Bundesregierung die Kluft zwischen Arm und Reich vergr&ouml;&szlig;ert<\/strong><br>\nGleich mehrere Studien haben in den vergangenen Wochen gezeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer gr&ouml;&szlig;er wird &ndash; besonders auch in Deutschland. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt: Von den sprudelnden Steuereinnahmen profitiert der &auml;rmere Teil der Bev&ouml;lkerung am Wenigsten. Und das ist politisch gewollt: Fast jede steuerpolitische Ma&szlig;nahme der letzten 20 Jahre hat Geringverdiener belastet, w&auml;hrend Verm&ouml;gende und Unternehmen entlastet wurden. Experten warnen: Dies schaffe den N&auml;hrboden f&uuml;r weitere Radikalisierungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/sozialer-sprengstoff-100.html\">Monitor<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Sozialgerichte rufen um Hilfe<\/strong><br>\nSchon seit Jahren &auml;chzen die Sozialrichter in Brandenburg unter einer Flut von Klagen. Vor allem Hartz-IV-Empf&auml;nger fechten oft ihre Bescheide an. So werden die Aktenberge immer h&ouml;her, und durchschnittlich dauern die Verfahren inzwischen mehr als zwei Jahre. Die Richter rufen nach mehr Personal &ndash; bislang mit wenig Erfolg.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rbb-online.de\/politik\/beitrag\/2016\/02\/brandenburg-sozialgerichte-ueberlastet-verfahren-dauern-ueber-zwei-jahre.html\">rbb<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Gr&uuml;ne pl&auml;dieren f&uuml;r &bdquo;Deutschland-Rente&ldquo;<\/strong><br>\nDie Gr&uuml;nen ziehen bez&uuml;glich der Riester-Rente eine vernichtende Bilanz und fordern einen Neustart. Die Idee ist eine Vorsorge &uuml;ber ein Basisprodukt unter staatlicher Regie. Die Versicherungswirtschaft protestiert. [&hellip;]<br>\nNur etwa 6,4 Millionen M&auml;nner und Frauen w&uuml;rden bislang die erforderlichen vier Prozent ihres Bruttogehalts in eine private Vorsorge stecken. Von der 2001 beschlossenen Absenkung des Rentenniveaus seien aber mehr als 30 Millionen betroffen: &bdquo;F&uuml;r die meisten werden die Einschnitte nicht einmal im Ansatz ausgeglichen&ldquo;, moniert der Abgeordnete. Anders als etwa die Linkspartei, die eine R&uuml;ckabwicklung der Riester-Reform fordert, wollen die Gr&uuml;nen am Nebeneinander von gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge festhalten. &bdquo;Unser Ziel ist es erst einmal, das Drei-S&auml;ulen-Modell zu revitalisieren&ldquo;, sagt Kurth.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/riester-rente-gruene-plaedieren-fuer--deutschland-rente-,1472596,33698084.html\">FR Online<\/a>\n<p>dazu: <strong>Reform der Riester-Rente<\/strong><br>\nDie Gr&uuml;nen fordern von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der ein kosteng&uuml;nstiges Basisprodukt in Form eines Pensionsfonds als Standardweg der kapitalgedeckten Altersvorsorge einf&uuml;hrt. Ferner soll die bisherige Riester-F&ouml;rderung neu organisiert werden, indem unter anderem die F&ouml;rderung von Neuvertr&auml;gen auf eine reine Zulagenf&ouml;rderung umgestellt wird. Die Grundzulage soll sp&uuml;rbar erh&ouml;ht werden, um das Modell auch f&uuml;r Geringverdiener attraktiver zu machen. Der Antrag verlangt au&szlig;erdem, &uuml;ber verbraucherpolitische Ma&szlig;nahmen die Transparenz der bestehenden Riester-Produkte zu erh&ouml;hen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/201602\/-\/405648\">Bundestag<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Das ist ja ein toller Neustart. Die Gr&uuml;nen ziehen eine &bdquo;vernichtende Bilanz&ldquo; und schlagen als L&ouml;sung das gescheiterte Produkt unter neuem Namen vor.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Lehrbeauftragte arbeiten f&uuml;r drei Euro pro Stunde<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Koalition ignoriert 90.000 Lehrbeauftragte mit Hungerl&ouml;hnen, schreibt Peter Grottian in einem Gastbeitrag. Er fordert ein F&ouml;rderprogramm. Unis und Forschungsinstitute sollen mit ihrem wissenschaftlichen Nachwuchs pfleglicher umgehen als bisher. Ein entsprechendes Gesetz hat die gro&szlig;e Koalition jetzt durch den Bundesrat gebracht. Da werden einige vern&uuml;nftige Dinge auf den Weg gebracht. Die Vertragszeiten f&uuml;r wissenschaftliche Mitarbeiter werden verl&auml;ngert und das Hangeln mit Vertr&auml;gen vom halben Jahr zum n&auml;chsten halben Jahr unterbunden. So wird der Missbrauch von Befristungen in der Wissenschaft einged&auml;mmt. Aber zu welchen Bedingungen?<br>\nW&auml;hrend es im &ouml;ffentlichen Dienst sonst v&ouml;llig &uuml;blich ist, dass ein beginnender Hilfsreferent in einem Landesministerium, ein Lehrer in der Schule oder Referent in der Stadtverwaltung mit einem vollen Gehalt (A 12\/13) beginnt, werden die wissenschaftlichen Mitarbeiter an den Hochschulen nur mit halben oder Zwei-Drittel-Geh&auml;ltern abgefertigt. Dazu schweigt der Bund und die L&auml;nder sowieso. In den Tarifverhandlungen f&uuml;r den &ouml;ffentlichen Dienst klammern die Gewerkschaften und &ouml;ffentlichen Arbeitgeber das Thema in struktureller Komplizenschaft aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wissen\/prekaere-beschaeftigung-in-der-wissenschaft-lehrbeauftragte-arbeiten-fuer-drei-euro-pro-stunde\/12923226.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Vattenfall will AKW Kr&uuml;mmel zur&uuml;ckbauen&hellip;vielleicht<\/strong><br>\nAm 28. Januar startete die langangek&uuml;ndigte Transparenzoffensive von Vattenfall zum R&uuml;ckbau des AKW Kr&uuml;mmel mit der ersten &ouml;ffentlichen Infoveranstaltung. Eigentlich optimale Bedingungen f&uuml;r einen B&uuml;rgerdialog. Auf dem Podium waren die entscheidenden Akteure, die wissen m&uuml;ssen, was geplant ist, Herr Neuhaus, der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Vattenfall Atomsparte, Herr Fricke, der Leiter des Kraftwerks Kr&uuml;mmel und Herr Backmann, der Leiter der Atomaufsicht. Der Saal war gut gew&auml;hlt: ein neutraler Raum mitten in Geesthacht, und rammelvoll mit 120 Menschen, die informiert werden wollten. Ein neutraler Moderator der lokalen Presse machte seine Sache richtig gut, lie&szlig; alle Fragen zu und bohrte auch unbequem nach, wenn die Antworten nichts mit den Fragen zu tun hatten.<br>\nWas schon im Eingangsreferat stutzig machte, waren die Formulierungen von Herrn Neuhaus, &bdquo;der m&ouml;gliche R&uuml;ckbau&ldquo;, &bdquo;wenn wir dann entschieden haben, was wir mit der Anlage machen&ldquo; &ndash; eine ganze Menge konjunktiv. Kein Wunder, dass hierzu Fragen kamen. Sehr z&ouml;gerlich und erst nach diversen Fragen aus dem Publikum kam die Katze aus dem Sack: Vattenfall wird von einer m&ouml;glichen Abbaugenehmigung durch die Aufsichtsbeh&ouml;rde keinen Gebrauch machen, solange die Klage gegen das Atomgesetz beim internationalen Schiedsgericht l&auml;uft. Dabei klagt Vattenfall nicht nur auf Schadensersatz, sondern gegen den Entzug der Betriebsgenehmigung. Ma&szlig;nahmen, die ein Wiederanfahren des Reaktors unm&ouml;glich machen, werden nicht ergriffen, man k&ouml;nne laut Reaktorleiter das AKW sogar binnen eine Jahres wieder ans Netz bringen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ausgestrahlt.de\/blog\/2016\/02\/04\/vattenfall-verkundet-auf-infoabend-wir-wollen-das-\/\">ausgestrahlt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Wir machen das einfach!<\/strong><br>\nSymbolpolitik ist das. So tun als ob. Neulich habe ich mich dazu erst ausgelassen. Es rei&szlig;t ja nicht ab mit all der Symbolik. Ob Gesundheits- oder Familienminister\/-in: Alle sind sie nur symbolpolitische Sprecher einer Regierung, die in einen heiteren Aktionismus verf&auml;llt, ohne aber am Grunds&auml;tzlichen etwas &auml;ndern zu wollen. Da wundert es nicht, dass der Kopf dieser Regierung markig sagt, dass wir es schaffen, ohne aber die Grundlage des Schaffens zu beschaffen. Wobei es ja ganz viele dieser symbolpolitischen Ma&szlig;nahmen gibt, die gar keine Strukturmodifikation brauchen. Zum Beispiel: Man rechnet bei Hartz IV-Regels&auml;tzen einfach Alkohol und Kippen heraus. Das wiederum tut man, damit eine niedere Moral befriedigt ist, damit der brave B&uuml;rger sich in einem ordentlichen Staate w&auml;hnt. Was er nat&uuml;rlich auch tut, wenn er in der Tageszeitung liest, dass er k&uuml;nftig schneller vor seinem Facharzt sitzt. Dass er das gegen 22:00 Uhr in einer anderen Stadt tun wird, wei&szlig; er erst hernach. Und w&auml;hrend er im Wartezimmer sitzt, liest er ein Interview mit einem dieser Symbolpolitiker, der stolz zu Protokoll gibt: Wir tun was!<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1000580.wir-machen-das-einfach.html\">Heppenheimer Hiob<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&Uuml;berwachung aus der Parkbucht<\/strong><br>\nIn den USA sollen k&uuml;nftig nur noch vernetzte Autos zugelassen werden. Das US-Verkehrsministerium will die Hersteller ab Modelljahr 2020 dazu verpflichten, ihren Fahrzeugen Funkmodule einzubauen, mit denen sie sich identifizieren und mit anderen Fahrzeugen kommunizieren k&ouml;nnen.<br>\nDatensch&uuml;tzer machen sich bei solchen Meldungen reflexhaft Sorgen um die Privacy der Fahrer. Zu recht. Die Hersteller beteuern zwar beharrlich, alle entsprechenden Daten seien anonymisiert. Doch Forscher der Universit&auml;t Twente konnten im vergangenen Jahr zeigen, dass man vernetzte Fahrzeuge schon mit einfacher Hardware am Stra&szlig;enrand relativ zuverl&auml;ssig nachverfolgen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Kommentar-Ueberwachung-aus-der-Parkbucht-3094151.html?\">Heise Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Der AfD-Skandal, der nicht sein darf<\/strong><br>\nEigentlich ist die AfD nicht mein Thema, und die &ldquo;Welt&rdquo; auch nicht. Aber dieser Vorgang ist doch so ungew&ouml;hnlich, dass ich dar&uuml;ber schreiben muss &ndash; weil es sonst (fast) keiner tut. Ein handfester Skandal findet fast unter v&ouml;lligem Ausschluss der &Ouml;ffentlichkeit statt. Am sp&auml;ten Abend des 25. Januar 2016 postete der NRW-Landesvorsitzende der AfD (und Lebensgef&auml;hrte von Frauke Petry), Marcus Pretzell, drastisches auf Facebook. Unter der &Uuml;berschrift &bdquo;4000-Euro-Lachmann &ndash; oder wie ein Journalist der Welt seine Unabh&auml;ngigkeit verlor&ldquo;, beschuldigte er den AfD-Berichterstatter der &bdquo;Welt&ldquo; schwer. Dieser habe der AfD-Vorsitzenden Petry vorgeschlagen, sie in Sachen PR zu beraten und habe daf&uuml;r heimlich mit 4000 Euro pro Monat entgolten werden wollen, w&auml;hrend er weiter f&uuml;r seine Zeitung &uuml;ber die AfD berichtet h&auml;tte. Petry habe abgelehnt und seither schreibe er sehr giftig &uuml;ber sie. [&hellip;]<br>\nGoogelt man nach &bdquo;Lachman Pretzell Welt AfD&ldquo;, bekommt man jetzt dieses Kress-St&uuml;ck und sonst fast nichts Einschl&auml;giges. Als w&auml;re nichts vorgefallen. Erstaunlich. Man kann nur spekulieren, was da im Hintergrund los ist. Wird vielleicht verhandelt, wie man die Sache ger&auml;uschlos aus der Welt schaffen kann, so dass auch die AfD etwas davon hat? Man wei&szlig; es nicht. Aber warum interessiert sich niemand daf&uuml;r? Wenn ein Landesvorsitzender der FDP so etwas Ehrenr&uuml;hriges &uuml;ber einen Journalisten behaupten w&uuml;rde, der die FDP covert, w&uuml;rde die Sache vermutlich nicht unter Ausschluss der &Ouml;ffentlichkeit ausgetragen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/543-afd-pretzell-lachmann#weiterlesen\">Norbert H&auml;ring<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>&ldquo;Germany&rsquo;s next Topmodel&rdquo;: Bitte W&uuml;rde abgeben. Und sch&ouml;n l&auml;cheln!<\/strong><br>\nDie Regeln macht der Kunde: &ldquo;Germany&rsquo;s next Topmodel&rdquo; geht in die elfte Runde. Die Show lehrt junge Frauen, dass Unterwerfung die h&ouml;chste Tugend ist. Gut, dass immer weniger Leute dabei zugucken wollen. [&hellip;]<br>\nDas Frauenbild in Deutschland, da wollten wir doch dr&uuml;ber reden, nicht wahr? F&uuml;r die Fl&uuml;chtlinge. Bitte sch&ouml;n. Was lernt man zum Beispiel bei GNTM? Oberste Regel, die Heidi Klum in jeder verdammten Folge wiederholt, nat&uuml;rlich nicht als Regel, sondern als vermeintlich freundlichen Rat: &ldquo;Hab Spa&szlig;!&rdquo; oder &ldquo;Versuch, ein bisschen Spa&szlig; zu haben!&rdquo; Entschuldigung, aber das ist pervers. Spa&szlig; hat man oder man hat ihn nicht, aber man kriegt ihn nicht durch Aufforderung oder &Uuml;berwindung. &ldquo;Hab Spa&szlig;!&rdquo; bedeutet: Tu den Quatsch, den du hier tun musst, widersprich nicht, stell nichts infrage, aber l&auml;chel dabei und sieh gut aus, denn das ist deine Aufgabe und was Besseres kriegst du nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/kultur\/gesellschaft\/germany-s-next-topmodel-die-castingshow-als-rechtsfreier-raum-kolumne-a-1075590.html\">Margarete Stokowski auf Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung C.R.:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben in diesem Zusammenhang auf Patrick Schreiners Buch &ldquo;<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=24835#h13\">Unterwerfung als Freiheit<\/a>&rdquo; und auf ein <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=28915#h13\">Interview mit dem Autor<\/a> hingewiesen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: &ldquo;Our economy explained in cookies&rdquo;<\/strong>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"\/\/giphy.com\/embed\/cJckpEqAC8r60\" width=\"470\" height=\"260\" frameborder=\"0\" class=\"giphy-embed\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/giphy.com\/gifs\/cookies-economy-cJckpEqAC8r60\">Giphy<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. 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(AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-30935","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/30935","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=30935"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/30935\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":30937,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/30935\/revisions\/30937"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=30935"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=30935"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=30935"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}