{"id":3094,"date":"2008-03-27T09:30:05","date_gmt":"2008-03-27T08:30:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3094"},"modified":"2008-03-27T09:37:37","modified_gmt":"2008-03-27T08:37:37","slug":"hinweise-des-tages-613","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3094","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3094&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p><ol>\n<li><strong>Ist gesch&uuml;tzter Sex bezahlbar?<\/strong><br>\nHartz-IV-Empf&auml;ngerinnen haben keinen Anspruch auf Verh&uuml;tungsmittel &ndash; eine Abtreibung aber wird finanziert, wenn die festgesetzten Fristen eingehalten werden. Verh&uuml;tungsmittel werden demnach nur bis zum 20. Lebensjahr von den Krankenkassen &uuml;bernommen. Von diesem Zeitpunkt an ist die Verh&uuml;tung reines Privatvergn&uuml;gen. Gegen diese Logik des Systems formiert sich jetzt in ganz Deutschland der Widerstand der Konfliktberaterinnen aller namhaften Tr&auml;ger. Wohl auch, weil seit der Hartz-IV-Reform noch mehr Frauen in fruchtbarem Alter auf Sozialhilfeniveau leben m&uuml;ssen. Zurzeit sind es fast 1,6 Millionen Frauen im Alter von 21 bis 45 Jahren. Vor allem aus Beratungsstellen an sozialen Brennpunkten berichten die Mitarbeiterinnen von einem Zusammenhang zwischen fehlendem Geld und nachlassender Sicherheit vor einer ungewollten Schwangerschaft. Der monatliche Regelsatz von 347 Euro sieht etwas weniger als 14 Euro f&uuml;r den gro&szlig;en Bereich der Gesundheitsvorsorge vor. &ldquo;In diesem Warenkorb kommen die Verh&uuml;tungsmittel nicht vor&rdquo;, kritisiert Dr. Michaela Kleber von Pro Familia in M&uuml;nchen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/seite_3\/735394.html?_=print\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Knapp die H&auml;lfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert<\/strong><br>\nVon den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) sind laut Bundesregierung 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen seien insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16\/8458) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16\/8131). Au&szlig;er den Leistungsempf&auml;ngern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen h&auml;tten 82 Prozent Leistungen erhalten. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empf&auml;ngern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht, schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos gef&uuml;hrten Personen h&auml;tten an einer Trainingsma&szlig;nahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunf&auml;hig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsf&auml;hig gewesen. Kriterien f&uuml;r die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit seien die Arbeitslosmeldung, die Besch&auml;ftigungslosigkeit und die Verf&uuml;gbarkeit. Danach w&uuml;rden etwa Personen, die arbeitsunf&auml;hig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gez&auml;hlt, &ldquo;weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verf&uuml;gung stehen&rdquo;. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empf&auml;ngern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert.\n<p>Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur ann&auml;herungsweise m&ouml;glich. Zur Gruppe der erwerbst&auml;tigen Hilfebed&uuml;rftigen (&ldquo;Aufstocker&rdquo;) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro z&auml;hlten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der &ldquo;Ein-Euro-Jobber&rdquo; und Teilnehmer an Qualifizierungsma&szlig;nahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-j&auml;hrige und 312.000 &uuml;ber-58-j&auml;hrige Alg-II-Empf&auml;nger statistisch nicht als arbeitslos gef&uuml;hrt worden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/aktuell\/hib\/2008\/2008_088\/02.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Staatshilfe f&uuml;r US-Hausbesitzer angeregt<\/strong><br>\nNachdem das Fed in vielf&auml;ltiger Weise dem Finanzsektor unter die Arme gegriffen hat, belebt sich die Debatte dar&uuml;ber, ob nicht auch den notleidenden Hausbesitzern vom Staat aus beizustehen w&auml;re, um eine Abw&auml;rtsspirale bei Preisen und K&auml;ufen zu vermeiden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/boersen_und_maerkte\/staatshilfe_fuer_us-hausbesitzer_angeregt_1.694575.html?printview=true\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Kaum zu &uuml;berbietende Dramatik<\/strong><br>\nNach einer dramatischen Woche an den Finanzm&auml;rkten sind die Marktteilnehmer erneut kritischer geworden. Viele Kommentatoren haben betont, dass die gegenw&auml;rtige Krise viel mit ersch&uuml;ttertem Vertrauen zu tun hat. Das stimmt, besch&ouml;nigt aber dennoch die Realit&auml;t. Spricht man von einer Vertrauenskrise, suggeriert dies, dass der &laquo;wahre Wert&raquo; von Verm&ouml;genswerten aus psychologischen Gr&uuml;nden nicht mehr erkannt wird. Es ist aber nicht nur das. Der &laquo;richtige&raquo; Preis eines Hauses, einer Aktie, einer Anleihe oder eines Kreditderivat-Produktes ist grunds&auml;tzlich das, was ein anderer daf&uuml;r zu zahlen bereit ist. Wenn sich das ganze Gef&uuml;ge nach unten verschiebt, geht es nicht nur um Vertrauen, sondern um echte Wertverluste. Wie die Diskussion um &laquo;Mark-to-market&raquo; zeigt, f&auml;llt es den Marktteilnehmern anscheinend deutlich schwerer, dies zu akzeptieren als die hohen Bewertungen vor dem Ausbruch der Krise.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/boersen_und_maerkte\/kaum_zu_ueberbietende_dramatik_1.694515.html?printview=true\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Dokumentation: Aufruf von 51 &Ouml;konomen und Sozialwissenschaftlern aus acht europ&auml;ischen Staaten und den USA<\/strong><br>\n<strong>Spekulation und B&ouml;rsenkr&auml;che: Jetzt reicht es!<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=wu&amp;dig=2008%2F03%2F27%2Fa0095&amp;src=GI&amp;cHash=3757a144bb&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Deutsche Bank bezweifelt eigene Gewinnprognose &ndash; Ackermanns Verg&uuml;tung stieg auf 14 Millionen Euro<\/strong><br>\nJetzt erreicht die Kreditkrise doch noch die Deutsche Bank: Wegen der Turbulenzen an den Finanzm&auml;rkten stellt Deutschlands gr&ouml;&szlig;tes Geldinstitut sein f&uuml;r dieses Jahr angepeiltes Ergebnis in Frage. Pikant: Das Gehalt von Bankchef Ackermann stieg trotzdem. Noch profitiert er vom vergangenen Jahr: Die Verg&uuml;tung von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann stieg zwar mit gut sechs Prozent nur halb so stark wie im Vorjahr. Insgesamt verdiente der Bank-Manager 13,98 Millionen Euro, wie aus dem am Mittwoch ver&ouml;ffentlichten Gesch&auml;ftsbericht des Geldinstituts hervorgeht. Ackermann geh&ouml;rt damit erneut zu den Spitzenverdienern in Deutschland, zusammen erhielten die Vorstandsmitglieder 33,2 Millionen Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,543441,00.html\">Spiegel-online<\/a><\/li>\n<li><strong>Magazin Mitbestimmung 03\/2008<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Handyproduktion: Hochlohnstandorte werden aufgegeben<\/strong><br>\nMit dem Bochumer Nokia-Werk schlie&szlig;t die letzte Handyproduktion in Deutschland, weltweit verlagern Produzenten in Niedriglohnl&auml;nder &ndash; eine Strategie mit Risiken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90263.html?cis_mode=print\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Die alarmierende Gesundheitsbilanz der Banken<\/strong><br>\nMit halbem Personal das Doppelte bew&auml;ltigen &ndash; das ist Gesch&auml;ftsmodell. Wegen der zunehmenden psychischen Erkrankungen in der Geldbranche schlagen ver.di und eine DAK-Studie Alarm.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90273.html?cis_mode=print\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Italien trauert kollektiv<\/strong><br>\nIn Italien sterben t&auml;glich Menschen an ihrem Arbeitsplatz. Die drei gro&szlig;en Gewerkschaften wollen eine Gesetzesreform und Arbeitsschutzbestimmungen durchzusetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90267.html?cis_mode=print\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>B&ouml;ckler Impuls 04\/2008: Ungelernte abgeh&auml;ngt<\/strong><br>\nDie Lohnunterschiede in Deutschland nehmen zu. Die unteren Berufsklassen verlieren.<br>\nSeit Mitte der 90er-Jahre entwickeln sich die Arbeitsl&ouml;hne in Deutschland schw&auml;cher als in den &uuml;brigen westlichen Industrienationen. Gleichzeitig steigen die Unternehmensgewinne. Doch die Schere &ouml;ffnet sich nicht nur zwischen Lohnempf&auml;ngern und Beziehern von Kapitaleinkommen. Auch innerhalb des Lohn- und Gehaltsgef&uuml;ges werden die Abst&auml;nde gr&ouml;&szlig;er.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/32014_90236.html?cis_mode=print\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Lidl lie&szlig; Mitarbeiter bespitzeln<\/strong><br>\nDer Lebensmitteldiscounter Lidl lie&szlig; voriges Jahr systematisch die Besch&auml;ftigten in zahlreichen Filialen &uuml;berwachen. Dem stern und stern.de liegen mehrere Hundert Seiten interner Lidl-Protokolle vor, in denen jeweils mit Tag und Uhrzeit notiert, wann und wie h&auml;ufig Mitarbeiter auf die Toilette gehen, wer mit wem m&ouml;glicherweise ein Liebesverh&auml;ltnis hat, wer nach Ansicht der &Uuml;berwacher unf&auml;hig ist oder einfach nur &ldquo;introvertiert und naiv wirkt.&rdquo; Die meisten dieser Einsatzberichte stammen aus Lidl-Filialen in Niedersachsen, dazu kommen einzelne Abh&ouml;rberichte aus Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein. Die &Uuml;berwachung funktionierte immer nach dem gleichen Muster: Montag morgen installierten von Lidl beauftragte Detektive in der jeweiligen Filiale meist zwischen f&uuml;nf und zehn Miniaturkameras. Dem Filialleiter wurde erz&auml;hlt, es gehe darum Ladendiebe aufzusp&uuml;ren. Tats&auml;chlich notierten die Detektive aber auch ihre genauen Beobachtungen der Lidl-Mitarbeiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/unternehmen\/unternehmen\/:%C3%9Cberwachungsskandal-Lidl-Mitarbeiter\/615031.html?pr=1\">Stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Arbeitsmarkt: Private Jobvermittler erh&ouml;hen kaum Chancen<\/strong><br>\nDie Besch&auml;ftigung von Hartz-IV-Empf&auml;ngern steigt offenbar kaum durch private Arbeitsvermittler. Sie bleiben sogar h&auml;ufiger unvermittelt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/nachrichten\/politik\/2008\/3\/26\/news-33100081\/print.html?resourceId=0\">Der Westen<\/a><\/li>\n<li><strong>Mit Sicherheit &ndash; Riester-Rentenversicherung<\/strong><br>\nRiester-Rentenversicherungen dominieren den Markt. Im Schatten der klassischen Variante sprie&szlig;en Versicherungen mit Fondsanteil. Die Aktienbeimischung soll mehr Rendite bringen. Klassische Riester-Rentenversicherungen werden mit einem Garantiezins von derzeit 2,25 Prozent auf den Sparanteil pro Jahr verzinst. Hinzu kommt eine &Uuml;berschussbeteiligung, die nicht garantiert ist. Sie resultiert aus dem Geschick der Versicherung, das gesammelte Kapital gewinnbringend am Markt anzulegen. Dabei sind die Unternehmen an die Regeln der Versicherungsaufsicht gebunden. Das f&uuml;hrt dazu, dass die Gelder besonders sicher angelegt werden m&uuml;ssen, was die Renditechancen schm&auml;lert. Im Gegenzug f&uuml;r Ihre Sparbeitr&auml;ge erhalten Sparer vom Versicherungskonzern eine feste Zusage f&uuml;r eine Mindestrente. Das verm&ouml;gen Anbieter von Riester-Banksparpl&auml;nen und Fondssparpl&auml;nen nicht. Diese Zusage macht die Planung der Rentenphase einfacher.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/Riester-Rentenversicherungen.html?session=474579462f03db46d49563e9d12d1411\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Und wieder einmal haben wir den Eindruck, auf der Werbeseite eines kommerziellen Versicherungskonzerns gelandet zu sein. Es handelt sich aber um &bdquo;eine Initiative der Regionaltr&auml;ger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See&ldquo;, einen &bdquo;unabh&auml;ngigen Rentenberater&ldquo;. Dass f&uuml;r solche Texte Rentenversicherungsbeitr&auml;ge zweckentfremdet werden, ist immer wieder &auml;rgerlich. Von kritischen Berichten aus den vergangenen Monaten (Monitor, Plusminus) steht hier kein Wort. Ganz abgesehen davon ist schon bei jeder &ouml;rtliche Volksbank ein Sparkonto zu bekommen, dessen Rendite fast so hoch ist wie die angegebenen 2,25%. Wer sich ein bischen nach Tagesgeldkonten umschaut, kann noch h&ouml;here Zinsen bekommen, ohne die absurden Einschr&auml;nkungen bei den Riestereien auf sich nehmen zu m&uuml;ssen. OK, die Riester-Rente ist Hartz-IV-sicher &ndash; fragt sich noch, wie lange.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dr&uuml;ckender Alptraum<\/strong><br>\nMinister Tiefensee setzt mit Masterplan G&uuml;terverkehr und Logistik auf noch mehr Transport. Autobahnnetz soll ausgebaut werden<br>\nDer Mitte M&auml;rz von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) vorgelegte &ndash; und im Kabinett noch zu verabschiedende &ndash; &raquo;Masterplan G&uuml;terverkehr und Logistik&laquo; erntet einiges Lob von bahnfreundlichen Gruppen. Tats&auml;chlich handelt es sich bei Tiefensees Masterplan um eine Mogelpackung. In Wirklichkeit beschreibt das Verkehrsministerium mit dem Papier eine alptraumartige G&uuml;terverkehrsentwicklung und will die in Beton gegossene Voraussetzung daf&uuml;r schaffen, da&szlig; diese kaum gebremst durch deutsche Lande rollt. Letzten Endes orientiert der Masterplan darauf, da&szlig; auf der Schiene mit Ausnahme der Hochgeschwindigkeitsstrecken und des regionalen Verkehrs in Ballungsr&auml;umen der G&uuml;terverkehr Vorrang haben soll.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/03-27\/055.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Westerwelle: &ldquo;Der Staat ist Preistreiber bei Energiekosten. Zwei Drittel der Energiepreise sind vom Staat gemacht.&ldquo;<\/strong><br>\n&ldquo;FDP-Chef Guido Westerwelle hat seine Forderung nach einer Mehrwertsteuer-Senkung f&uuml;r Energie trotz der Ablehnung durch Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bekr&auml;ftigt. &bdquo;Dass man f&uuml;rs Heizen 19 Prozent zahlen muss, f&uuml;r Hundefutter aber 7 Prozent, das ist doch nicht gerecht&ldquo;, sagte er in K&ouml;ln. Die Kosten einer Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Strom, Gas und &Ouml;l seien auch gar nicht mal so hoch wie viele glaubten: &bdquo;Das ist beim Staat ein Ausfall im einstelligen Milliardenbereich, das sollte es uns wert sein. Der Staat verplempert doch f&uuml;r alles M&ouml;gliche Geld.&ldquo; Der gro&szlig;e Preistreiber sei aber nicht die Energiewirtschaft, sondern der Staat, kritisierte Westerwelle. &bdquo;Zwei Drittel der Energiepreise sind vom Staat gemacht.&ldquo; Zur Arbeit zu fahren und im Winter die Heizung aufzudrehen, d&uuml;rfe aber kein Luxusgut f&uuml;r wenige werden. &bdquo;Der Mensch will nicht nur essen und trinken, er will auch nicht frieren. Das Leben wird immer teurer&ldquo;, sagte der FDP-Vorsitzende. Der Aufschwung dauere nun schon zwei Jahre,<br>\nkomme aber nicht beim B&uuml;rger an.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1838966\/Der_Staat_ist_Preistreiber_bei_Energiekosten.html\">WELT<\/a><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,543420,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Wir nehmen diesen Hinweis eigentlich nur auf, weil Westerwelles Behauptungen heute die Topmeldung der Tagesschau waren. Westerwelle polemisiert mal wieder gegen seinen Hauptfeind, den Staat. Dabei stimmt so ziemlich alles nicht, was er sagt. Seit der Mehrwertsteuererh&ouml;hung (die wir aus konjunkturpolitischen Gr&uuml;nden kritisiert haben) sind die Steuern bei Energiepreisen nicht gestiegen, der Staat hat allenfalls durch den Prozentanteil der Steuern an der Preistreiberei der Energiemonopole verdient. Und selbst wenn man die Mehrwertsteuer senkte, so w&auml;re das f&uuml;r die Preistreiber nur eine Gelegenheit f&uuml;r weitere Preiserh&ouml;hungen. Ankommen w&uuml;rde die Steuersenkung beim Verbraucher bestimmt nicht oder nur in Teilen.<\/em><\/p>\n<p>Beim Erdgas landen laut Berechnungen des Bundesverbandes der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) 26% des Erdgaspreises im Staatss&auml;ckel.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_01.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.die-energie.de\/820.html\">Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG<\/a><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_02.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.die-energie.de\/823.html\">Quelle: Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG<\/a><\/p>\n<p>Hinweis: 14% Mehrwertsteuer erkl&auml;ren sich damit, dass die Umsatzsteuer auf den Grundpreis zu zahlen ist.<\/p>\n<p><strong>Beim Benzinpreis gehen 63,4% an den Staat<\/strong><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_03.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"B&Uuml;NDNIS 90\/DIE GR&Uuml;NEN in Sachsen\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.gruene-sachsen.de\/1003.html\">B&Uuml;NDNIS 90\/DIE GR&Uuml;NEN in Sachsen<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD ist nirgendwo mehr st&auml;rkste Kraft<\/strong><br>\nDen Sozialdemokraten f&auml;llt es unter dem Vorsitz von Kurt Beck immer schwerer, sich mit dem Etikett Volkspartei zu schm&uuml;cken. Nach der neuesten Forsa-Umfrage ist die SPD in keinem einzigen der 16 Bundesl&auml;nder noch st&auml;rkste Kraft. Desastr&ouml;s ist die Situation im Saarland, wo die Genossen fr&uuml;her absolute Mehrheiten holten. Inzwischen wollen nur noch 16 Prozent die SPD w&auml;hlen, weniger als in Bayern, wo die SPD auf 18 Prozent kommt. Die Linkspartei k&auml;me dagegen an der Saar auf 29 Prozent &ndash; eine gute Basis f&uuml;r Oskar Lafontaine, der im n&auml;chsten Jahr ein Comeback als saarl&auml;ndischer Ministerpr&auml;sident anstrebt, mit seiner Ex-Partei als Juniorpartner.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/forsa\/615102.html?q=Umfrage%20SPD\">Stern<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Man muss bei der Interpretation dieser Umfrage &auml;u&szlig;erst vorsichtig sein. Sie stammt von Schr&ouml;der-Spezi G&uuml;llner, dem Forsa-Chef. Da er inzwischen von der SPD bei Auftr&auml;gen geschnitten wird, versucht er den Niedergang der SPD Schr&ouml;ders Nachfolgern und jetzt insbesondere Kurt Beck in die Schuhe zu schieben. Dass die SPD nach dem Hessen-Desaster noch mehr Stimmen verliert, als sie unter Schr&ouml;der und M&uuml;ntefering ohnehin schon verloren hatte, muss keineswegs daran liegen, dass Kurt Beck eine strategische Option f&uuml;r eine Mehrheit links von der Mitte zu &ouml;ffnen versuchte.<\/em><\/p>\n<p>Es gibt gute Gr&uuml;nde daf&uuml;r, dass eine gro&szlig;e Zahl der SPD-Anh&auml;nger, nachdem die Steinbr&uuml;cks und Steinmeiers Beck in den R&uuml;cken gefallen sind, erkannt haben, dass die SPD sich einmauern l&auml;sst und keinerlei Chance mehr hat eine Regierung zu stellen, sondern allenfalls noch als Steigb&uuml;gelhalter f&uuml;r eine Gro&szlig;e Koalition dienen kann. Was der SPD-Rechten nur entgegenkommt, denn damit kann der Agenda-Kurs, den sie erbittert verteidigt, nicht in Frage gestellt werden. Wenn man z.B. das Interview von Steinmeier in der Bild-Zeitung vom Ostersamstag liest, in dem er die SPD, wie die CDU es tut, zur &bdquo;Kraft der Mitte&ldquo; erkl&auml;rt, dann braucht man sich nicht weiter zu wundern, dass ein Teil der SPD-W&auml;hler lieber gleich zur Linken geht oder statt einer Kopie (SPD) lieber das Original (CDU) w&auml;hlt. Siehe die Umfrageergebnisse im Saarland.<\/p><\/li>\n<li><strong>Rot-Gr&uuml;n will Studiengeb&uuml;hren kippen<\/strong><br>\nDie Debatte um Studiengeb&uuml;hren geht in eine neue Runde. Schon bei der ersten Sitzung des neuen Hessischen Landtags am 5. April wollen SPD und Gr&uuml;ne auf eine Abschaffung dr&auml;ngen. Und diesmal hat das Vorhaben beste Erfolgsaussichten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hr-online.de\/website\/rubriken\/nachrichten\/index.jsp?rubrik=15662&amp;key=standard_document_34036460\">HR<\/a><\/li>\n<li><strong>TU Karlsruhe schr&ouml;pft Karrierestudenten<\/strong><br>\nWenn Studenten Auslandssemester absolvieren, m&uuml;ssen sie in dieser Zeit in Deutschland &uuml;blicherweise keine Studiengeb&uuml;hren zahlen. Die TU Karlsruhe weicht jetzt davon ab und bittet ihre abwesenden Studenten zur Kasse. Der &Auml;rger ist gro&szlig;, zumal die Elituni vor kurzem eine Spende in dreistelliger Millionenh&ouml;he bekam.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/forschung_bildung\/bildung\/:TU%20Karlsruhe%20Karrierestudenten\/335056.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Milliardenmarkt Nachhilfe<\/strong><br>\nDas &ouml;ffentliche Bildungssystem wird kaputtgek&uuml;rzt, das Gesch&auml;ft mit der au&szlig;erschulischen Unterst&uuml;tzung boomt. Die Politik f&ouml;rdert die Privatisierung Nach dem von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Anfang M&auml;rz vorgelegten Gesetzentwurf f&uuml;r ein Kinderf&ouml;rderungsgesetz soll die Pr&auml;misse der Gemeinn&uuml;tzigkeit in der Kinder- und Jugendhilfe kurzerhand abgeschafft werden. &raquo;Damit w&auml;re die T&uuml;r f&uuml;r gewerbliche Unternehmen im Bildungswesen weit ge&ouml;ffnet&laquo;, warnte GEW-Vorstand Norbert Hocke. Und er erkl&auml;rte: &raquo;Der Profit verdr&auml;ngt den Bildungsauftrag.&laquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/03-27\/046.php?print=1\">Jungewelt<\/a><\/li>\n<li><strong>Verfahren &agrave; la Metternich &ndash; Der Deutschlandfunk stellt unbequeme Literaturredakteure kalt<\/strong><br>\nUnter dem neuen Namen Andruck &ndash; das Magazin f&uuml;r politische Literatur strahlt der Deutschlandfunk ab dem 7. April die bisherige Sendung Politische Literatur aus. Nicht nur der Name &auml;ndert sich, auch das Format wird angepasst.&rdquo; Die Presseerkl&auml;rung des K&ouml;lner Senders verheimlicht jedoch die wichtigste &ldquo;Anpassung&rdquo;: Den f&uuml;r das vielfach ausgezeichnete politische Feature zust&auml;ndigen Redakteuren Karin Beindorff und Hermann Thei&szlig;en, die auch die Politische Literatur &uuml;ber Jahre gepr&auml;gt und sie zur interessantesten Sachbuchsendung im &ouml;ffentlich-rechtlichen H&ouml;rfunk gemacht haben, wurde die redaktionelle Verantwortung entzogen. Sie sollen auch als Moderatoren nicht mehr zu h&ouml;ren sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/13\/08130501.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>&ldquo;Deutschland kann mehr leisten&rdquo;<\/strong><br>\nKanadas Verteidigungsminister macht Druck auf die deutsche Regierung: Die Bundeswehr muss im S&uuml;den Afghanistans k&auml;mpfen, fordert Peter MacKay im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Die Deutschen seien zu mehr in der Lage, als sie jetzt tun &ndash; und die Soldaten wollten das auch. SPON<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/0,1518,543402,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung eines NachDenkSeiten-Lesers:<\/strong> Bei solchen Fragen (von SPON) wie<br>\n&bdquo;Halten Sie die Deutschen f&uuml;r Feiglinge?&ldquo; oder<br>\n&bdquo;Sie sehen also nicht l&auml;nger ein, die &ldquo;Drecksarbeit&rdquo; zu &uuml;bernehmen &hellip;&ldquo; und<br>\n&bdquo;Konkret: Sie wollen mehr deutsche Truppen im S&uuml;den Afghanistans?&ldquo;<br>\nfragt man sich: Wer macht hier eigentlich tats&auml;chlich Druck auf die deutsche Regierung?!<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Bundeswehr soll aus Afghanistan nach Hause kommen<\/strong><br>\nDer ehemalige Verteidigungs-Staatssekret&auml;r Willy Wimmer &uuml;ber die Strategie der Nato und die Rolle Deutschlands.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/div\/;art771,2500613?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>Das Grauen von Genua<\/strong><br>\nJuli 2001: Stra&szlig;enschlachten beim G-8-Gipfel in Italien. Schl&auml;ge, Tritte, Reizgas. Aber f&uuml;r das, was die Verhafteten dann erwartete, gibt es nur ein Wort &ndash; Folter.<br>\nDer Gipfel der G-8-Staaten in Genua im Jahr 2001 wird f&uuml;r immer mit einem Wort verbunden werden: Gewalt. Gewalt auf den Stra&szlig;en &ndash; und Gewalt im Gef&auml;ngnis in Bolzaneto. Der Prozess um die Ereignisse dort ist noch nicht zu Ende &ndash; der Abschluss ist f&uuml;r den Fr&uuml;hsommer geplant. Das Urteil wird den Angeklagten pers&ouml;nliche Verantwortung und Strafen zumessen. Die Tatsachen aber, die w&auml;hrend der Verhandlung rekonstruiert wurden, sind nicht mehr in Zweifel zu ziehen. Sie wurden gesichert, dokumentiert und bewiesen. Und sie zeigen, dass Italiens Demokratie drei Tage lang jene feine, aber unzerst&ouml;rbare Grenzlinie &uuml;berschritten hat, die Menschenw&uuml;rde und Menschenrechte sch&uuml;tzt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/div\/;art771,2501267?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em>Zu guter letzt:<\/em><\/p>\n<p>Gestern Abend (26.3.2007), ca. 19:45 Uhr, SWR1, Sendung <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/swr1\/rp\/programm\/-\/id=446640\/nid=446640\/did=3261956\/clpwjg\/index.html\">&bdquo;Thema heute&ldquo;<\/a>.<br>\nDarin ein Interview mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, der die Gelegenheit nutzt, um f&uuml;r mehr Markt im Gesundheitswesen zu pl&auml;dieren: &ldquo;Das deutsche Gesundheitswesen ist das drittteuerste der Welt. Das muss unbedingt effektiver organisiert werden. So sollte z.B. die ambulante, medizinische Versorgung durch Kliniken erm&ouml;glicht werden. Es hat keinen Sinn, die Facharzt-Kapazit&auml;ten doppelt vorzuhalten.&rdquo;<br>\nDaraufhin der Moderator: &ldquo;Der Vollst&auml;ndigkeit halber sollte man nun aber auch darauf hinweisen, dass Sie im Aufsichtsrat eines privaten Klinikbetreibers sitzen.&rdquo;<\/p>\n<p>Da bleibt uns nur zu sagen: Weiter so!<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3094","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3094","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3094"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3094\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3094"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3094"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3094"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}