{"id":3094,"date":"2008-03-27T09:30:05","date_gmt":"2008-03-27T08:30:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3094"},"modified":"2008-03-27T09:37:37","modified_gmt":"2008-03-27T08:37:37","slug":"hinweise-des-tages-613","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3094","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=3094&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Ist gesch\u00fctzter Sex bezahlbar?<\/strong><br>\nHartz-IV-Empf\u00e4ngerinnen haben keinen Anspruch auf Verh\u00fctungsmittel \u2013 eine Abtreibung aber wird finanziert, wenn die festgesetzten Fristen eingehalten werden. Verh\u00fctungsmittel werden demnach nur bis zum 20. Lebensjahr von den Krankenkassen \u00fcbernommen. Von diesem Zeitpunkt an ist die Verh\u00fctung reines Privatvergn\u00fcgen. Gegen diese Logik des Systems formiert sich jetzt in ganz Deutschland der Widerstand der Konfliktberaterinnen aller namhaften Tr\u00e4ger. Wohl auch, weil seit der Hartz-IV-Reform noch mehr Frauen in fruchtbarem Alter auf Sozialhilfeniveau leben m\u00fcssen. Zurzeit sind es fast 1,6 Millionen Frauen im Alter von 21 bis 45 Jahren. Vor allem aus Beratungsstellen an sozialen Brennpunkten berichten die Mitarbeiterinnen von einem Zusammenhang zwischen fehlendem Geld und nachlassender Sicherheit vor einer ungewollten Schwangerschaft. Der monatliche Regelsatz von 347 Euro sieht etwas weniger als 14 Euro f\u00fcr den gro\u00dfen Bereich der Gesundheitsvorsorge vor. \u201cIn diesem Warenkorb kommen die Verh\u00fctungsmittel nicht vor\u201d, kritisiert Dr. Michaela Kleber von Pro Familia in M\u00fcnchen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/print\/seite_3\/735394.html?_=print\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Knapp die H\u00e4lfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert<\/strong><br>\nVon den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) sind laut Bundesregierung 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen seien insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16\/8458) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16\/8131). Au\u00dfer den Leistungsempf\u00e4ngern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen h\u00e4tten 82 Prozent Leistungen erhalten. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empf\u00e4ngern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht, schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos gef\u00fchrten Personen h\u00e4tten an einer Trainingsma\u00dfnahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunf\u00e4hig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsf\u00e4hig gewesen. Kriterien f\u00fcr die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit seien die Arbeitslosmeldung, die Besch\u00e4ftigungslosigkeit und die Verf\u00fcgbarkeit. Danach w\u00fcrden etwa Personen, die arbeitsunf\u00e4hig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gez\u00e4hlt, \u201cweil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verf\u00fcgung stehen\u201d. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empf\u00e4ngern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert.\n<p>Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur ann\u00e4herungsweise m\u00f6glich. Zur Gruppe der erwerbst\u00e4tigen Hilfebed\u00fcrftigen (\u201cAufstocker\u201d) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro z\u00e4hlten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der \u201cEin-Euro-Jobber\u201d und Teilnehmer an Qualifizierungsma\u00dfnahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-j\u00e4hrige und 312.000 \u00fcber-58-j\u00e4hrige Alg-II-Empf\u00e4nger statistisch nicht als arbeitslos gef\u00fchrt worden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/aktuell\/hib\/2008\/2008_088\/02.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Staatshilfe f\u00fcr US-Hausbesitzer angeregt<\/strong><br>\nNachdem das Fed in vielf\u00e4ltiger Weise dem Finanzsektor unter die Arme gegriffen hat, belebt sich die Debatte dar\u00fcber, ob nicht auch den notleidenden Hausbesitzern vom Staat aus beizustehen w\u00e4re, um eine Abw\u00e4rtsspirale bei Preisen und K\u00e4ufen zu vermeiden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/boersen_und_maerkte\/staatshilfe_fuer_us-hausbesitzer_angeregt_1.694575.html?printview=true\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Kaum zu \u00fcberbietende Dramatik<\/strong><br>\nNach einer dramatischen Woche an den Finanzm\u00e4rkten sind die Marktteilnehmer erneut kritischer geworden. Viele Kommentatoren haben betont, dass die gegenw\u00e4rtige Krise viel mit ersch\u00fcttertem Vertrauen zu tun hat. Das stimmt, besch\u00f6nigt aber dennoch die Realit\u00e4t. Spricht man von einer Vertrauenskrise, suggeriert dies, dass der \u00abwahre Wert\u00bb von Verm\u00f6genswerten aus psychologischen Gr\u00fcnden nicht mehr erkannt wird. Es ist aber nicht nur das. Der \u00abrichtige\u00bb Preis eines Hauses, einer Aktie, einer Anleihe oder eines Kreditderivat-Produktes ist grunds\u00e4tzlich das, was ein anderer daf\u00fcr zu zahlen bereit ist. Wenn sich das ganze Gef\u00fcge nach unten verschiebt, geht es nicht nur um Vertrauen, sondern um echte Wertverluste. Wie die Diskussion um \u00abMark-to-market\u00bb zeigt, f\u00e4llt es den Marktteilnehmern anscheinend deutlich schwerer, dies zu akzeptieren als die hohen Bewertungen vor dem Ausbruch der Krise.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/boersen_und_maerkte\/kaum_zu_ueberbietende_dramatik_1.694515.html?printview=true\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Dokumentation: Aufruf von 51 \u00d6konomen und Sozialwissenschaftlern aus acht europ\u00e4ischen Staaten und den USA<\/strong><br>\n<strong>Spekulation und B\u00f6rsenkr\u00e4che: Jetzt reicht es!<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=wu&amp;dig=2008%2F03%2F27%2Fa0095&amp;src=GI&amp;cHash=3757a144bb&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Deutsche Bank bezweifelt eigene Gewinnprognose \u2013 Ackermanns Verg\u00fctung stieg auf 14 Millionen Euro<\/strong><br>\nJetzt erreicht die Kreditkrise doch noch die Deutsche Bank: Wegen der Turbulenzen an den Finanzm\u00e4rkten stellt Deutschlands gr\u00f6\u00dftes Geldinstitut sein f\u00fcr dieses Jahr angepeiltes Ergebnis in Frage. Pikant: Das Gehalt von Bankchef Ackermann stieg trotzdem. Noch profitiert er vom vergangenen Jahr: Die Verg\u00fctung von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann stieg zwar mit gut sechs Prozent nur halb so stark wie im Vorjahr. Insgesamt verdiente der Bank-Manager 13,98 Millionen Euro, wie aus dem am Mittwoch ver\u00f6ffentlichten Gesch\u00e4ftsbericht des Geldinstituts hervorgeht. Ackermann geh\u00f6rt damit erneut zu den Spitzenverdienern in Deutschland, zusammen erhielten die Vorstandsmitglieder 33,2 Millionen Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,543441,00.html\">Spiegel-online<\/a><\/li>\n<li><strong>Magazin Mitbestimmung 03\/2008<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Handyproduktion: Hochlohnstandorte werden aufgegeben<\/strong><br>\nMit dem Bochumer Nokia-Werk schlie\u00dft die letzte Handyproduktion in Deutschland, weltweit verlagern Produzenten in Niedriglohnl\u00e4nder \u2013 eine Strategie mit Risiken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90263.html?cis_mode=print\">Hans-B\u00f6ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Die alarmierende Gesundheitsbilanz der Banken<\/strong><br>\nMit halbem Personal das Doppelte bew\u00e4ltigen \u2013 das ist Gesch\u00e4ftsmodell. Wegen der zunehmenden psychischen Erkrankungen in der Geldbranche schlagen ver.di und eine DAK-Studie Alarm.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90273.html?cis_mode=print\">Hans-B\u00f6ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Italien trauert kollektiv<\/strong><br>\nIn Italien sterben t\u00e4glich Menschen an ihrem Arbeitsplatz. Die drei gro\u00dfen Gewerkschaften wollen eine Gesetzesreform und Arbeitsschutzbestimmungen durchzusetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/107_90267.html?cis_mode=print\">Hans-B\u00f6ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>B\u00f6ckler Impuls 04\/2008: Ungelernte abgeh\u00e4ngt<\/strong><br>\nDie Lohnunterschiede in Deutschland nehmen zu. Die unteren Berufsklassen verlieren.<br>\nSeit Mitte der 90er-Jahre entwickeln sich die Arbeitsl\u00f6hne in Deutschland schw\u00e4cher als in den \u00fcbrigen westlichen Industrienationen. Gleichzeitig steigen die Unternehmensgewinne. Doch die Schere \u00f6ffnet sich nicht nur zwischen Lohnempf\u00e4ngern und Beziehern von Kapitaleinkommen. Auch innerhalb des Lohn- und Gehaltsgef\u00fcges werden die Abst\u00e4nde gr\u00f6\u00dfer.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-A9686692\/hbs\/hs.xsl\/32014_90236.html?cis_mode=print\">Hans-B\u00f6ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>Lidl lie\u00df Mitarbeiter bespitzeln<\/strong><br>\nDer Lebensmitteldiscounter Lidl lie\u00df voriges Jahr systematisch die Besch\u00e4ftigten in zahlreichen Filialen \u00fcberwachen. Dem stern und stern.de liegen mehrere Hundert Seiten interner Lidl-Protokolle vor, in denen jeweils mit Tag und Uhrzeit notiert, wann und wie h\u00e4ufig Mitarbeiter auf die Toilette gehen, wer mit wem m\u00f6glicherweise ein Liebesverh\u00e4ltnis hat, wer nach Ansicht der \u00dcberwacher unf\u00e4hig ist oder einfach nur \u201cintrovertiert und naiv wirkt.\u201d Die meisten dieser Einsatzberichte stammen aus Lidl-Filialen in Niedersachsen, dazu kommen einzelne Abh\u00f6rberichte aus Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein. Die \u00dcberwachung funktionierte immer nach dem gleichen Muster: Montag morgen installierten von Lidl beauftragte Detektive in der jeweiligen Filiale meist zwischen f\u00fcnf und zehn Miniaturkameras. Dem Filialleiter wurde erz\u00e4hlt, es gehe darum Ladendiebe aufzusp\u00fcren. Tats\u00e4chlich notierten die Detektive aber auch ihre genauen Beobachtungen der Lidl-Mitarbeiter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/unternehmen\/unternehmen\/:%C3%9Cberwachungsskandal-Lidl-Mitarbeiter\/615031.html?pr=1\">Stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Arbeitsmarkt: Private Jobvermittler erh\u00f6hen kaum Chancen<\/strong><br>\nDie Besch\u00e4ftigung von Hartz-IV-Empf\u00e4ngern steigt offenbar kaum durch private Arbeitsvermittler. Sie bleiben sogar h\u00e4ufiger unvermittelt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/nachrichten\/politik\/2008\/3\/26\/news-33100081\/print.html?resourceId=0\">Der Westen<\/a><\/li>\n<li><strong>Mit Sicherheit \u2013 Riester-Rentenversicherung<\/strong><br>\nRiester-Rentenversicherungen dominieren den Markt. Im Schatten der klassischen Variante sprie\u00dfen Versicherungen mit Fondsanteil. Die Aktienbeimischung soll mehr Rendite bringen. Klassische Riester-Rentenversicherungen werden mit einem Garantiezins von derzeit 2,25 Prozent auf den Sparanteil pro Jahr verzinst. Hinzu kommt eine \u00dcberschussbeteiligung, die nicht garantiert ist. Sie resultiert aus dem Geschick der Versicherung, das gesammelte Kapital gewinnbringend am Markt anzulegen. Dabei sind die Unternehmen an die Regeln der Versicherungsaufsicht gebunden. Das f\u00fchrt dazu, dass die Gelder besonders sicher angelegt werden m\u00fcssen, was die Renditechancen schm\u00e4lert. Im Gegenzug f\u00fcr Ihre Sparbeitr\u00e4ge erhalten Sparer vom Versicherungskonzern eine feste Zusage f\u00fcr eine Mindestrente. Das verm\u00f6gen Anbieter von Riester-Banksparpl\u00e4nen und Fondssparpl\u00e4nen nicht. Diese Zusage macht die Planung der Rentenphase einfacher.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/Riester-Rentenversicherungen.html?session=474579462f03db46d49563e9d12d1411\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Und wieder einmal haben wir den Eindruck, auf der Werbeseite eines kommerziellen Versicherungskonzerns gelandet zu sein. Es handelt sich aber um \u201eeine Initiative der Regionaltr\u00e4ger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See\u201c, einen \u201eunabh\u00e4ngigen Rentenberater\u201c. Dass f\u00fcr solche Texte Rentenversicherungsbeitr\u00e4ge zweckentfremdet werden, ist immer wieder \u00e4rgerlich. Von kritischen Berichten aus den vergangenen Monaten (Monitor, Plusminus) steht hier kein Wort. Ganz abgesehen davon ist schon bei jeder \u00f6rtliche Volksbank ein Sparkonto zu bekommen, dessen Rendite fast so hoch ist wie die angegebenen 2,25%. Wer sich ein bischen nach Tagesgeldkonten umschaut, kann noch h\u00f6here Zinsen bekommen, ohne die absurden Einschr\u00e4nkungen bei den Riestereien auf sich nehmen zu m\u00fcssen. OK, die Riester-Rente ist Hartz-IV-sicher \u2013 fragt sich noch, wie lange.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dr\u00fcckender Alptraum<\/strong><br>\nMinister Tiefensee setzt mit Masterplan G\u00fcterverkehr und Logistik auf noch mehr Transport. Autobahnnetz soll ausgebaut werden<br>\nDer Mitte M\u00e4rz von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) vorgelegte \u2013 und im Kabinett noch zu verabschiedende \u2013 \u00bbMasterplan G\u00fcterverkehr und Logistik\u00ab erntet einiges Lob von bahnfreundlichen Gruppen. Tats\u00e4chlich handelt es sich bei Tiefensees Masterplan um eine Mogelpackung. In Wirklichkeit beschreibt das Verkehrsministerium mit dem Papier eine alptraumartige G\u00fcterverkehrsentwicklung und will die in Beton gegossene Voraussetzung daf\u00fcr schaffen, da\u00df diese kaum gebremst durch deutsche Lande rollt. Letzten Endes orientiert der Masterplan darauf, da\u00df auf der Schiene mit Ausnahme der Hochgeschwindigkeitsstrecken und des regionalen Verkehrs in Ballungsr\u00e4umen der G\u00fcterverkehr Vorrang haben soll.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/03-27\/055.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Westerwelle: \u201cDer Staat ist Preistreiber bei Energiekosten. Zwei Drittel der Energiepreise sind vom Staat gemacht.\u201c<\/strong><br>\n\u201cFDP-Chef Guido Westerwelle hat seine Forderung nach einer Mehrwertsteuer-Senkung f\u00fcr Energie trotz der Ablehnung durch Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bekr\u00e4ftigt. \u201eDass man f\u00fcrs Heizen 19 Prozent zahlen muss, f\u00fcr Hundefutter aber 7 Prozent, das ist doch nicht gerecht\u201c, sagte er in K\u00f6ln. Die Kosten einer Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Strom, Gas und \u00d6l seien auch gar nicht mal so hoch wie viele glaubten: \u201eDas ist beim Staat ein Ausfall im einstelligen Milliardenbereich, das sollte es uns wert sein. Der Staat verplempert doch f\u00fcr alles M\u00f6gliche Geld.\u201c Der gro\u00dfe Preistreiber sei aber nicht die Energiewirtschaft, sondern der Staat, kritisierte Westerwelle. \u201eZwei Drittel der Energiepreise sind vom Staat gemacht.\u201c Zur Arbeit zu fahren und im Winter die Heizung aufzudrehen, d\u00fcrfe aber kein Luxusgut f\u00fcr wenige werden. \u201eDer Mensch will nicht nur essen und trinken, er will auch nicht frieren. Das Leben wird immer teurer\u201c, sagte der FDP-Vorsitzende. Der Aufschwung dauere nun schon zwei Jahre,<br>\nkomme aber nicht beim B\u00fcrger an.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/politik\/article1838966\/Der_Staat_ist_Preistreiber_bei_Energiekosten.html\">WELT<\/a><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,543420,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Wir nehmen diesen Hinweis eigentlich nur auf, weil Westerwelles Behauptungen heute die Topmeldung der Tagesschau waren. Westerwelle polemisiert mal wieder gegen seinen Hauptfeind, den Staat. Dabei stimmt so ziemlich alles nicht, was er sagt. Seit der Mehrwertsteuererh\u00f6hung (die wir aus konjunkturpolitischen Gr\u00fcnden kritisiert haben) sind die Steuern bei Energiepreisen nicht gestiegen, der Staat hat allenfalls durch den Prozentanteil der Steuern an der Preistreiberei der Energiemonopole verdient. Und selbst wenn man die Mehrwertsteuer senkte, so w\u00e4re das f\u00fcr die Preistreiber nur eine Gelegenheit f\u00fcr weitere Preiserh\u00f6hungen. Ankommen w\u00fcrde die Steuersenkung beim Verbraucher bestimmt nicht oder nur in Teilen.<\/em><\/p>\n<p>Beim Erdgas landen laut Berechnungen des Bundesverbandes der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) 26% des Erdgaspreises im Staatss\u00e4ckel.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_01.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.die-energie.de\/820.html\">Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG<\/a><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_02.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.die-energie.de\/823.html\">Quelle: Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH &amp; Co. KG<\/a><\/p>\n<p>Hinweis: 14% Mehrwertsteuer erkl\u00e4ren sich damit, dass die Umsatzsteuer auf den Grundpreis zu zahlen ist.<\/p>\n<p><strong>Beim Benzinpreis gehen 63,4% an den Staat<\/strong><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/080327_03.jpg\" style=\"border: 1px solid #000; padding: 5px\" alt=\"B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN in Sachsen\"><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.gruene-sachsen.de\/1003.html\">B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN in Sachsen<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD ist nirgendwo mehr st\u00e4rkste Kraft<\/strong><br>\nDen Sozialdemokraten f\u00e4llt es unter dem Vorsitz von Kurt Beck immer schwerer, sich mit dem Etikett Volkspartei zu schm\u00fccken. Nach der neuesten Forsa-Umfrage ist die SPD in keinem einzigen der 16 Bundesl\u00e4nder noch st\u00e4rkste Kraft. Desastr\u00f6s ist die Situation im Saarland, wo die Genossen fr\u00fcher absolute Mehrheiten holten. Inzwischen wollen nur noch 16 Prozent die SPD w\u00e4hlen, weniger als in Bayern, wo die SPD auf 18 Prozent kommt. Die Linkspartei k\u00e4me dagegen an der Saar auf 29 Prozent \u2013 eine gute Basis f\u00fcr Oskar Lafontaine, der im n\u00e4chsten Jahr ein Comeback als saarl\u00e4ndischer Ministerpr\u00e4sident anstrebt, mit seiner Ex-Partei als Juniorpartner.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/forsa\/615102.html?q=Umfrage%20SPD\">Stern<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Man muss bei der Interpretation dieser Umfrage \u00e4u\u00dferst vorsichtig sein. Sie stammt von Schr\u00f6der-Spezi G\u00fcllner, dem Forsa-Chef. Da er inzwischen von der SPD bei Auftr\u00e4gen geschnitten wird, versucht er den Niedergang der SPD Schr\u00f6ders Nachfolgern und jetzt insbesondere Kurt Beck in die Schuhe zu schieben. Dass die SPD nach dem Hessen-Desaster noch mehr Stimmen verliert, als sie unter Schr\u00f6der und M\u00fcntefering ohnehin schon verloren hatte, muss keineswegs daran liegen, dass Kurt Beck eine strategische Option f\u00fcr eine Mehrheit links von der Mitte zu \u00f6ffnen versuchte.<\/em><\/p>\n<p>Es gibt gute Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass eine gro\u00dfe Zahl der SPD-Anh\u00e4nger, nachdem die Steinbr\u00fccks und Steinmeiers Beck in den R\u00fccken gefallen sind, erkannt haben, dass die SPD sich einmauern l\u00e4sst und keinerlei Chance mehr hat eine Regierung zu stellen, sondern allenfalls noch als Steigb\u00fcgelhalter f\u00fcr eine Gro\u00dfe Koalition dienen kann. Was der SPD-Rechten nur entgegenkommt, denn damit kann der Agenda-Kurs, den sie erbittert verteidigt, nicht in Frage gestellt werden. Wenn man z.B. das Interview von Steinmeier in der Bild-Zeitung vom Ostersamstag liest, in dem er die SPD, wie die CDU es tut, zur \u201eKraft der Mitte\u201c erkl\u00e4rt, dann braucht man sich nicht weiter zu wundern, dass ein Teil der SPD-W\u00e4hler lieber gleich zur Linken geht oder statt einer Kopie (SPD) lieber das Original (CDU) w\u00e4hlt. Siehe die Umfrageergebnisse im Saarland.<\/p><\/li>\n<li><strong>Rot-Gr\u00fcn will Studiengeb\u00fchren kippen<\/strong><br>\nDie Debatte um Studiengeb\u00fchren geht in eine neue Runde. Schon bei der ersten Sitzung des neuen Hessischen Landtags am 5. April wollen SPD und Gr\u00fcne auf eine Abschaffung dr\u00e4ngen. Und diesmal hat das Vorhaben beste Erfolgsaussichten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hr-online.de\/website\/rubriken\/nachrichten\/index.jsp?rubrik=15662&amp;key=standard_document_34036460\">HR<\/a><\/li>\n<li><strong>TU Karlsruhe schr\u00f6pft Karrierestudenten<\/strong><br>\nWenn Studenten Auslandssemester absolvieren, m\u00fcssen sie in dieser Zeit in Deutschland \u00fcblicherweise keine Studiengeb\u00fchren zahlen. Die TU Karlsruhe weicht jetzt davon ab und bittet ihre abwesenden Studenten zur Kasse. Der \u00c4rger ist gro\u00df, zumal die Elituni vor kurzem eine Spende in dreistelliger Millionenh\u00f6he bekam.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/forschung_bildung\/bildung\/:TU%20Karlsruhe%20Karrierestudenten\/335056.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Milliardenmarkt Nachhilfe<\/strong><br>\nDas \u00f6ffentliche Bildungssystem wird kaputtgek\u00fcrzt, das Gesch\u00e4ft mit der au\u00dferschulischen Unterst\u00fctzung boomt. Die Politik f\u00f6rdert die Privatisierung Nach dem von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Anfang M\u00e4rz vorgelegten Gesetzentwurf f\u00fcr ein Kinderf\u00f6rderungsgesetz soll die Pr\u00e4misse der Gemeinn\u00fctzigkeit in der Kinder- und Jugendhilfe kurzerhand abgeschafft werden. \u00bbDamit w\u00e4re die T\u00fcr f\u00fcr gewerbliche Unternehmen im Bildungswesen weit ge\u00f6ffnet\u00ab, warnte GEW-Vorstand Norbert Hocke. Und er erkl\u00e4rte: \u00bbDer Profit verdr\u00e4ngt den Bildungsauftrag.\u00ab<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/03-27\/046.php?print=1\">Jungewelt<\/a><\/li>\n<li><strong>Verfahren \u00e0 la Metternich \u2013 Der Deutschlandfunk stellt unbequeme Literaturredakteure kalt<\/strong><br>\nUnter dem neuen Namen Andruck \u2013 das Magazin f\u00fcr politische Literatur strahlt der Deutschlandfunk ab dem 7. April die bisherige Sendung Politische Literatur aus. Nicht nur der Name \u00e4ndert sich, auch das Format wird angepasst.\u201d Die Presseerkl\u00e4rung des K\u00f6lner Senders verheimlicht jedoch die wichtigste \u201cAnpassung\u201d: Den f\u00fcr das vielfach ausgezeichnete politische Feature zust\u00e4ndigen Redakteuren Karin Beindorff und Hermann Thei\u00dfen, die auch die Politische Literatur \u00fcber Jahre gepr\u00e4gt und sie zur interessantesten Sachbuchsendung im \u00f6ffentlich-rechtlichen H\u00f6rfunk gemacht haben, wurde die redaktionelle Verantwortung entzogen. Sie sollen auch als Moderatoren nicht mehr zu h\u00f6ren sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/13\/08130501.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>\u201cDeutschland kann mehr leisten\u201d<\/strong><br>\nKanadas Verteidigungsminister macht Druck auf die deutsche Regierung: Die Bundeswehr muss im S\u00fcden Afghanistans k\u00e4mpfen, fordert Peter MacKay im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Die Deutschen seien zu mehr in der Lage, als sie jetzt tun \u2013 und die Soldaten wollten das auch. SPON<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/0,1518,543402,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung eines NachDenkSeiten-Lesers:<\/strong> Bei solchen Fragen (von SPON) wie<br>\n\u201eHalten Sie die Deutschen f\u00fcr Feiglinge?\u201c oder<br>\n\u201eSie sehen also nicht l\u00e4nger ein, die \u201cDrecksarbeit\u201d zu \u00fcbernehmen \u2026\u201c und<br>\n\u201eKonkret: Sie wollen mehr deutsche Truppen im S\u00fcden Afghanistans?\u201c<br>\nfragt man sich: Wer macht hier eigentlich tats\u00e4chlich Druck auf die deutsche Regierung?!<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Bundeswehr soll aus Afghanistan nach Hause kommen<\/strong><br>\nDer ehemalige Verteidigungs-Staatssekret\u00e4r Willy Wimmer \u00fcber die Strategie der Nato und die Rolle Deutschlands.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/div\/;art771,2500613?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>Das Grauen von Genua<\/strong><br>\nJuli 2001: Stra\u00dfenschlachten beim G-8-Gipfel in Italien. Schl\u00e4ge, Tritte, Reizgas. Aber f\u00fcr das, was die Verhafteten dann erwartete, gibt es nur ein Wort \u2013 Folter.<br>\nDer Gipfel der G-8-Staaten in Genua im Jahr 2001 wird f\u00fcr immer mit einem Wort verbunden werden: Gewalt. Gewalt auf den Stra\u00dfen \u2013 und Gewalt im Gef\u00e4ngnis in Bolzaneto. Der Prozess um die Ereignisse dort ist noch nicht zu Ende \u2013 der Abschluss ist f\u00fcr den Fr\u00fchsommer geplant. Das Urteil wird den Angeklagten pers\u00f6nliche Verantwortung und Strafen zumessen. Die Tatsachen aber, die w\u00e4hrend der Verhandlung rekonstruiert wurden, sind nicht mehr in Zweifel zu ziehen. Sie wurden gesichert, dokumentiert und bewiesen. Und sie zeigen, dass Italiens Demokratie drei Tage lang jene feine, aber unzerst\u00f6rbare Grenzlinie \u00fcberschritten hat, die Menschenw\u00fcrde und Menschenrechte sch\u00fctzt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/div\/;art771,2501267?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em>Zu guter letzt:<\/em><\/p>\n<p>Gestern Abend (26.3.2007), ca. 19:45 Uhr, SWR1, Sendung <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/swr1\/rp\/programm\/-\/id=446640\/nid=446640\/did=3261956\/clpwjg\/index.html\">\u201eThema heute\u201c<\/a>.<br>\nDarin ein Interview mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, der die Gelegenheit nutzt, um f\u00fcr mehr Markt im Gesundheitswesen zu pl\u00e4dieren: \u201cDas deutsche Gesundheitswesen ist das drittteuerste der Welt. Das muss unbedingt effektiver organisiert werden. So sollte z.B. die ambulante, medizinische Versorgung durch Kliniken erm\u00f6glicht werden. Es hat keinen Sinn, die Facharzt-Kapazit\u00e4ten doppelt vorzuhalten.\u201d<br>\nDaraufhin der Moderator: \u201cDer Vollst\u00e4ndigkeit halber sollte man nun aber auch darauf hinweisen, dass Sie im Aufsichtsrat eines privaten Klinikbetreibers sitzen.\u201d<\/p>\n<p>Da bleibt uns nur zu sagen: Weiter so!<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3094","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3094","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3094"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3094\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3094"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3094"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3094"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}