{"id":3104,"date":"2008-03-31T08:39:11","date_gmt":"2008-03-31T06:39:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3104"},"modified":"2008-03-31T08:39:11","modified_gmt":"2008-03-31T06:39:11","slug":"kurt-beck-wird-zum-suendenbock-fuer-den-niedergang-der-spd-gemacht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3104","title":{"rendered":"Kurt Beck wird zum S\u00fcndenbock f\u00fcr den Niedergang der SPD gemacht"},"content":{"rendered":"<p>Wir haben auf den NachDenkSeiten Kurt Beck seit seiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD im Mai 2006 <a href=\"?p=1304\">nie Lorbeerkr&auml;nze geflochten<\/a>. Ihm einen &bdquo;Linksrutsch&ldquo; zu unterstellen, sei &bdquo;haneb&uuml;chen&ldquo;, hat er auf dem Hamburger Parteitag <a href=\"?p=2724\">selbst verk&uuml;ndet<\/a>. Kurt Beck hat wie vor ihm Gerhard Schr&ouml;der, Franz M&uuml;ntefering und Matthias Platzeck nach seinem Mainzer Motto <a href=\"?p=2724\">&bdquo;allen wohl und keinem weh&ldquo; die SPD auf dem Agenda-Kurs gehalten<\/a>. Seit seinem Vorsto&szlig; zu einer marginalen Verl&auml;ngerung des Arbeitslosengeldes I f&uuml;r &auml;ltere Arbeitnehmer und erst recht nachdem er angedeutet hat, dass Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpr&auml;sidentin kandidieren k&ouml;nne, weil sich die SPD nicht &bdquo;einmauern&ldquo; lassen d&uuml;rfe, wird er vom rechten Fl&uuml;gel seiner Partei und durch nahezu alle Medien systematisch niedergemacht. Er wird in einer v&ouml;llig unsinnigen Debatte als <a href=\"?p=3097\">Kanzlerkandidat<\/a> und sogar &ndash; wie etwa heute etwa in der <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,544222,00.html\">BamS<\/a> &ndash; als Parteichef niedergeschrieben. Jetzt werden ihm sogar die sinkenden Umfragewerte f&uuml;r die SPD in die Schuhe geschoben.<br>\nSchaut man sich die Umfragen einmal etwas genauer an, so war die SPD schon lange vorher im Umfragetief gelandet. Aber jetzt machen die Agenda-Anh&auml;nger Kurt Beck zum S&uuml;ndenbock f&uuml;r den Niedergang der SPD. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nDer Spiegel ver&ouml;ffentlicht in einem Beitrag unter der &Uuml;berschrift &bdquo;Zwei Drittel der Deutschen wollen Beck weg&ldquo; eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid f&uuml;r <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,544222,00.html\">&bdquo;Bild am Sonntag&ldquo;<\/a> und reiht sich zum wiederholten Male in die Kampagne gegen Kurt Beck ein. Nur 21 Prozent der Deutschen erwarteten danach, dass Beck &bdquo;die Krise der SPD&ldquo; bew&auml;ltigen k&ouml;nne, und selbst unter SPD-W&auml;hlern erwarteten nur 44 Prozent, dass Beck &bdquo;die Partei wieder nach oben f&uuml;hrt&ldquo;.<\/p><p>&bdquo;Die Partei wieder nach oben f&uuml;hrt&ldquo; &ndash; da fragt man sich als interessierter Zeitgenosse: Wann war sie denn zuletzt oben? Dankenswerterweise bietet der Spiegel im gleichen Beitrag die Entwicklung der SPD-Umfragewerte verschiedener Meinungsforschungsinstitute in einem Zeitdiagramm an.<\/p><ul>\n<li>Bei Emnid lag die SPD am 18. Juni 2005 (also ein Jahr vor Kurt Becks Vorsitz) bei 27 Prozent; am 4. M&auml;rz 2008 waren es 28 Prozent.<\/li>\n<li>Bei der Forschungsgruppe Wahlen lag die SPD etwa zum gleichen Zeitpunkt (am 24.6.2005) gleichfalls bei 27 Prozent; am 8. Februar 2008 waren es 30 Prozent.<\/li>\n<li>Infratest dimap hatte am 30.6. 2005 einen Wert f&uuml;r die SPD von 27 Prozent ermittelt und kam im September 2007 auf einen unver&auml;nderten Wert von 27 Prozent.<\/li>\n<li>Allensbach ver&ouml;ffentlichte am 19.7. 2005 einen Wert von 26,4 Prozent f&uuml;r die SPD &ndash; und am 14.8.2007 bei der &bdquo;Sonntagsfrage&ldquo; 27 Prozent<\/li>\n<li>Forsa kam am 22.6.2005 auf 26 Prozent und konstatierte am 18.3.2008 einen &bdquo;Absturz&ldquo; auf 22 Prozent (wir berichteten dar&uuml;ber, was von dieser Umfrage zu halten ist, vgl. <a href=\"?p=3094\">Hinweise vom 27.3.08 Ziffer 14<\/a>)<\/li>\n<\/ul><p><strong>Bei 4 von 5 Umfrageinstituten hat also Beck die SPD nicht nach unten, sondern sogar eher ein bisschen nach oben gef&uuml;hrt, wenn man schon Werte um die 30 Prozent &bdquo;oben&ldquo; nennen will.<\/strong> <\/p><p><strong>Unter dem SPD-Vorsitzenden Beck fanden drei Wahlen statt: In Hamburg hat die SPD um 3,6 Prozent zugelegt, in Hessen hat sie ein Plus von 7,8 Prozent.<\/strong> Nur in Niedersachsen hat sie 3,1 Prozent verloren, aber immerhin noch weniger als die CDU, die ein Minus von 5,8 Prozent hinnehmen musste.<\/p><p><strong>In Hessen und Hamburg waren nach der ununterbrochenen Serie von Wahlniederlagen seit der Kanzlerschaft Schr&ouml;ders im Jahre 1998 die einzigen Wahlergebnisse zu verzeichnen, bei denen die SPD &uuml;berhaupt wieder einmal ein paar Prozentpunkte zulegen konnte.<\/strong><\/p><p>Dass Kurt Beck mit seinem Vorschlag, die Garanten der Fortsetzung der Agenda-Politik, Steinmeier und Steinbr&uuml;ck, nun auch noch in die Parteif&uuml;hrung zu nehmen, die SPD nicht wieder &bdquo;nach oben&ldquo; bringen w&uuml;rde, das haben wir schon im <a href=\"?p=2354\">Fr&uuml;hsommer letzten Jahres prognostiziert<\/a>. Wer aber jetzt so tut, als w&auml;re allein Kurt Beck am Niedergang der SPD schuld, hat entweder ein kurzes Ged&auml;chtnis oder er verfolgt ganz andere Ziele. <\/p><p>In meinem Beitrag <a href=\"?p=3097\">&bdquo;Was steckt eigentlich hinter der Posse um einen SPD-Kanzlerkandidaten?&ldquo;<\/a> hatte ich mich auf eine Spurensuche nach Motiven gemacht. Meinen Gedanken vom 28. M&auml;rz will ich nur einen weiteren wichtigen Aspekt hinzuf&uuml;gen:<br>\n<strong>Es wird immer deutlicher, dass mit der Beihilfe der Agenda-&bdquo;Gefangenen&ldquo; in der SPD<\/strong> (also vor allem Steinmeier, Steinbr&uuml;ck, M&uuml;ntefering, der &bdquo;Seeheimer&ldquo;, den &bdquo;Netzwerkern&ldquo; und vor allem auch der SPD-Fraktion, an ihrer Spitze Peter Struck) <strong>unter dem lautstarken Tremolo vor allem der konservativen Medien davon abgelenkt werden soll, dass es die Agenda-Politik von Schr&ouml;der und seinen Mitl&auml;ufern war, die den Niedergang der SPD und den Verlust ihres Status einer Volkspartei verursacht hat<\/strong>. Eine Politik, die dar&uuml;ber hinaus die Mitglieder in Scharen davontrieb, so dass sich die Mitgliederzahl inzwischen halbiert hat und der &bdquo;Wahlverein&ldquo; CDU demn&auml;chst sogar mehr Mitglieder hat als die SPD. Eine Politik auch, die die Linkspartei im Westen erst stark gemacht und die SPD geschw&auml;cht hat.<\/p><p><strong>Die SPD-Rechte hat es seit Jahren geschafft, eine kritische Aufarbeitung des Scheiterns ihrer Politik zu verhindern &ndash; bis hin zum Neuwahl-Coup von Schr&ouml;der und M&uuml;ntefering -; jetzt versucht sie Kurt Beck zum S&uuml;ndenbock f&uuml;r den Niedergang der SPD zu machen.<\/strong><\/p><p>Die konservativen Medien betreiben diese Schuldverlagerung nat&uuml;rlich gen&uuml;sslich voran. Bild am Sonntag ist dabei nur ein Beispiel unter vielen: &bdquo;Beck soll weg&ldquo;, diese manipulative Schlagzeile hat die BamS schon am Tag der Wahl in Hamburg erfunden, <a href=\"?p=3008\">als gerade einmal 24 Prozent der SPD-W&auml;hler gefordert haben sollen<\/a>, dass Beck zur&uuml;cktreten solle, falls die SPD &bdquo;in Hessen mit den Linken paktiert&ldquo;. Dass inzwischen nach der gestern ver&ouml;ffentlichten BamS-Umfrage mehr als die H&auml;lfte der SPD-W&auml;hler meint, die SPD brauche einen neuen Vorsitzenden, beweist eigentlich nur, dass die Kampagne gegen Beck die erw&uuml;nschte Wirkung zeitigt. <\/p><p>An dieser Medienkampagne sind ja auch keineswegs nur die Kampfbl&auml;tter des rechten Fl&uuml;gels der Union aus dem Springer-Verlag &ndash; also Bild, Bild am Sonntag oder Welt &ndash; beteiligt. Der Spiegel verst&auml;rkt diese Propaganda, und auch die angeblich linksliberalen Bl&auml;tter stimmen munter in diesen Medienchor ein. Die S&uuml;ddeutsche Zeitung ist sich z.B. nicht zu schade, den Chef einer von Gerhard Schr&ouml;der besch&auml;ftigten Werbeagentur als politischen Experten mit einem h&ouml;hnischen <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/deutschland\/artikel\/365\/165892\/\">&bdquo;Beck verk&ouml;rpert die Pfalz&ldquo;<\/a> zu zitieren und ihn in einem Interview das hohe Lied auf seinen damaligen Auftraggeber singen zu lassen. Auch die ach so unkonventionelle taz hat nichts Wichtigeres zu vermelden, als die BamS unkritisch nachzuplappern und dazu noch in einem polemischen Beitrag &uuml;ber den hessischen Sonderparteitag der SPD Andrea Ypsilanti sogar noch vorzuwerfen, dass sie auch in der Opposition an ihrem Wahlprogramm festhalten will. Man muss sich einmal den <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/die-trotzige\/?src=TE&amp;cHash=47fc08509e\">Einleitungssatz in der taz<\/a> auf der Zunge zergehen lassen: &bdquo;Vielleicht k&ouml;nnte Hessen in den kommenden Jahren ohne Andrea Ypsilanti einigerma&szlig;en &uuml;ber die Runden kommen, aber sicher ist das nicht.&ldquo; Hessen kommt also mit Koch &uuml;ber die Runden, und Ypsilanti bedeutet eine Bedrohung f&uuml;r Hessen &ndash; das h&auml;tte auch Wolfgang Clement schreiben k&ouml;nnen.<\/p><p><strong>Das alles nenne ich eine &auml;ngstliche Vorw&auml;rtsverteidigung dagegen, dass es in der deutschen Politik blo&szlig; nicht zu einer Besinnung &uuml;ber den vorherrschenden politischen Kurs kommt.<\/strong> Wer in Deutschland eine andere Politik will, muss endlich auch den Kampagnen-Journalismus der Mainstream-Medien thematisieren. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir haben auf den NachDenkSeiten Kurt Beck seit seiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD im Mai 2006 <a href=\"?p=1304\">nie Lorbeerkr&auml;nze geflochten<\/a>. 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