{"id":3126,"date":"2008-04-07T09:04:10","date_gmt":"2008-04-07T07:04:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3126"},"modified":"2008-04-07T09:04:30","modified_gmt":"2008-04-07T07:04:30","slug":"hinweise-des-tages-621","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3126","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3126&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p><ol>\n<li><strong>Auf der Aufholspur<\/strong><br>\nSie bauen Europas billigstes Auto &ndash; denn sie selbst sind auch billig. Doch nun streiken die Arbeiter im rum&auml;nischen Dacia-Werk f&uuml;r mehr Lohn. Seit zw&ouml;lf Tagen schon, und zunehmend ungl&auml;ubig schauen die Rum&auml;nen auf den gr&ouml;&szlig;ten Arbeitskampf in einem Privatunternehmen seit 1989. Erstaunen ruft die selbstbewusste Forderung der Arbeiter nach durchschnittlich 55 Prozent mehr Lohn hervor. Doch geradezu spektakul&auml;r ist, dass die Arbeiter in einem Billiglohnland aufgestanden sind und sagen: &bdquo;Schluss mit der Ausbeutung. Wir sind keine Kolonie.&ldquo; Gewerkschaftsmann Iordache habe den Arbeitern vorgelesen, wie die deutschen Lokf&uuml;hrer das Land lahmgelegt h&auml;tten. Das habe ihnen imponiert. Dacia k&ouml;nnte ein Pr&auml;zedenzfall werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/zeitung\/Die-Dritte-Seite;art705,2507057\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>Auch Aldi soll AUB finanziell unterst&uuml;tzt haben<\/strong><br>\nDie &ldquo;Arbeitsgemeinschaft Unabh&auml;ngiger Betriebsangeh&ouml;riger&rdquo; (AUB) ist seit dem Siemens-Skandal ein Begriff f&uuml;r die Einflussnahme von Firmen auf Arbeitnehmerorganisationen. Nun wurde bekannt, dass offenbar auch Aldi Geld an die AUB gezahlt hat, um die Gewerkschaft ver.di zu schw&auml;chen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/aldi4.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em>Siehe dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Moral zum Discount-Tarif<\/strong><br>\nAuch die Supermarktkette Aldi Nord ger&auml;t in den Sog der Aff&auml;ren um verdeckte Einflussnahmen auf Arbeitnehmer-Organisationen. Der Discounter wollte sich ein handzahmes Gegengewicht zur Gewerkschaft Verdi schaffen. Das Unternehmen s&auml;gt damit an einem Kernelement des deutschen Sozialmodells.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/artikel\/932\/167450\/\">SZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Detektive: Mitarbeiter-&Uuml;berwachung gr&ouml;&szlig;ter Umsatzbringer<\/strong><br>\nDie &Uuml;berwachung von Mitarbeitern ist der wichtigste Umsatzbringer f&uuml;r deutsche Wirtschaftsdetektive: &laquo;60 bis 70 Prozent aller Auftr&auml;ge aus der Wirtschaft zielen auf das Verhalten der Mitarbeiter.&raquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/blz\/wirtschaft\/detail_dpa_17396654.php\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Hauen und Stechen<\/strong><br>\nAm Montag beginnt die Spargelsaison. Aber ob genug Erntehelfer kommen, ist offen. Die Konkurrenz ist gro&szlig;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/;art271,2507771?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Der Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Alle Jahre wieder ert&ouml;nt die Klage vom Ausbleiben der osteurop&auml;ischen Spargelstecher. Leider &uuml;bernimmt der Artikel relativ ungefiltert den Standpunkt der Spargelbauern. Da wird dann auf die Eckpunkteregelung (Einheimischenquote von 10-20 Prozent) oder die noch geltende Abschottung des Arbeitsmarktes f&uuml;r die &ouml;stlichen EU-Beitrittsl&auml;ndern verwiesen.<br>\nIn einem Halbsatz wird dann auf den h&ouml;heren Mindestlohn in England oder Irland verwiesen, aber hier liegt der Hase im Pfeffer. In diesen L&auml;ndern wie auch auf den Obst- und Gem&uuml;seplantagen in Spanien und S&uuml;dfrankreich wird rund 3 Euro mehr pro Stunde als in Deutschland &uuml;blich f&uuml;r den Arbeitseinsatz auf ihren Feldern gezahlt. Ein Argument mehr f&uuml;r Mindestl&ouml;hne.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Mehrarbeit oft unbezahlt<\/strong><br>\nIm Aufschwung der vergangenen Jahre haben zahlreiche Betriebe ihre Arbeitszeiten verl&auml;ngert. Nur ein Teil der Besch&auml;ftigten bekommt f&uuml;r mehr Arbeit auch mehr Geld.<br>\nDass die Wirtschaft brummt, merken viele Arbeitnehmer in letzter Zeit vor allem beim Blick auf die Uhr. Ein Viertel der Betriebe mit mehr als 20 Besch&auml;ftigten und Betriebsrat hat zwischen Anfang 2005 und Herbst 2007 die Arbeitszeit ausgeweitet &ndash; deutlich mehr als in den zwei Jahren zuvor. Das ergibt die neue Betriebsr&auml;tebefragung des WSI. Parallel sank nach Angaben der gut 2.000 befragten Arbeitnehmervertreter der Anteil der Betriebe, in denen die Arbeitszeit verk&uuml;rzt wurde, von fast zw&ouml;lf auf knapp acht Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-9FFC82A5\/hbs\/hs.xsl\/32014_90372.html\">B&ouml;ckler Impuls<\/a><\/li>\n<li><strong>Heimliche Interessensvertreter: Lobbyisten in Bundesministerien<\/strong><br>\nIm letzten Jahr hatte MONITOR &uuml;ber Lobbyisten berichtet, die &ndash; von der Privatwirtschaft bezahlt &ndash; in Bundesministerien gearbeitet haben. Neue Recherchen belegen nun: Die Zahl dieser Interessensvertreter von Privatunternehmen und Verb&auml;nden ist deutlich h&ouml;her, als die Bundesregierung bisher einger&auml;umt hatte. Viele dieser Lobbyisten waren dabei an der Formulierung von Gesetzen und Verordnungen beteiligt &ndash; und viele Vorg&auml;nge betrafen unmittelbar die Gesch&auml;ftsinteressen ihrer privaten Arbeitgeber.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/tv\/monitor\/pdf\/080402_b_lobbyisten.pdf\">ARD-Monitor (Text) [PDF &ndash; 28 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/themen\/global\/webmedia\/webtv\/getwebtvextrakt.phtml?p=400&amp;b=023&amp;ex=3\">ARD-Monitor (Video)<\/a>\n<p><em>Dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Der gekaufte Staat<\/strong><br>\nIn Bundesministerien besch&auml;ftigt wurden unter anderem Mitarbeiter von Bayer, DaimlerChrysler, der Deutschen Bank, E.on, dem Flughafenbetreiber Fraport, Siemens und SAP. Auch Verbandsfunktion&auml;re der Gas-, Pharma- und Bauindustrie wurden eingesetzt. Die Erfolgsbilanz dieser Lobbyisten kann sich sehen lassen. Wichtige Gesetzesvorhaben, beispielsweise zum Flugl&auml;rmschutz oder zur Energiepreisregulierung, wurden so stark verw&auml;ssert, da&szlig; den Konzernen hohe Aufwendungen erspart blieben. Mit anderen, beispielsweise zu Hedge-Fonds und Private-Public-Partnerships, wurden v&ouml;llig neue Gesch&auml;ftsfelder zum Schaden der Verbraucher und der &ouml;ffentlichen Haushalte er&ouml;ffnet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/04-05\/049.php\">junge Welt<\/a><\/p>\n<p><em>Dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Lobbyistin ebnete Hedgefonds den Weg<\/strong><br>\n&Uuml;ber den Skandal um &ldquo;Lobbyisten-Leiharbeiter&rdquo; in der Bundesregierung werden jetzt mehr Details bekannt. Eine Juristin aus der Finanzbranche soll mitgeholfen haben, den &ouml;ffentlichen Vertrieb von Hedgefonds in Deutschland zu legalisieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/616320.html\">stern<\/a><\/p>\n<p><em>Dazu noch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Mehr Transparenz ist n&ouml;tig<\/strong><br>\nDie Bundesregierung findet nichts dabei, wenn t&auml;glich hunderte Lobbyisten durch die T&uuml;ren der Ministerien gehen. Das beweist: Die Rechnung der Unternehmen und Verb&auml;nde ist voll aufgegangen. Man regiert quasi heimlich am Kabinettstisch mit.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/kommentare\/Lobbyismus;art141,2507142?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Der Tagesspiegel<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Leider ist dies wieder einmal so ein Beitrag, in dem zwar beklagt wird, dass die Privatwirtschaft &bdquo;quasi heimlich am Kabinettstisch&ldquo; mitregiert, aber in der Konsequenz das Gesch&auml;ft der Lobbyisten betrieben wird. Da wird unterstellt, die Beamten des Finanzministeriums w&auml;ren &bdquo;oft ohne fachkundige Hilfe eines Mitarbeiters der Deutschen Bank nicht in der Lage, die komplizierten Gesetze und Verordnungen praxistauglich abzufassen&ldquo;. Anscheinend sch&auml;tzt der Bundesrechnungshof die Kompetenz der Fachleute in den Ministerien h&ouml;her ein und fordert, dass externe Mitarbeiter nicht an Gesetzen, Gesetzentw&uuml;rfen mitarbeiten d&uuml;rften, da sie &ldquo;die naturgem&auml;&szlig; eigene, h&auml;ufig gewinnorientierte Interessen verfolgen.&rdquo;<br>\nDer Autor des Artikels fordert dagegen mehr Transparenz, d.h. konkret die Abgeordneten des Bundestags sollten wissen, &bdquo;welcher Lobbyist in einem Ministerium woran gearbeitet hat.&ldquo; &ndash; Transparenz scheint sich wohl immer mehr zum Probleml&ouml;ser des Jahres zu entwickeln. Mehr Transparenz in der gegenw&auml;rtigen Finanzkrise bei Finanzinstrumenten, M&auml;rkten und Institutionen, mehr Transparenz im Gesundheitssystem, bei der Altersvorsorge, bei den Staatsfonds, in den Energiem&auml;rkten usw. &ndash; nur nicht eingreifen. Aber diversen Problemfeldern von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht allein mit dem wohlfeilen Geschw&auml;tz von der Transparenz begegnet werden. So geh&ouml;rt die Beteiligung von Mitarbeitern von Unternehmen und Verb&auml;nden, an Gesetzes-\/Verordnungsentw&uuml;rfen einfach verboten. Das schlie&szlig;t ja nicht aus, dass die Wirtschaft bestimmte Gesetzesentw&uuml;rfe im Vorwege kommentieren darf.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>&raquo;Schlu&szlig; machen mit den Wahnvorstellungen&laquo;<\/strong><br>\nGespr&auml;ch mit Heiner Flassbeck. &Uuml;ber den Irrsinn auf den Finanzm&auml;rkten, &uuml;ber B&ouml;rsenzocker und hirnloses Gefasel von deutschen &Ouml;konomen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/04-05\/001.php#top\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Unbedingt lesen!<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Thomas Fricke: Harry Potter im Euro-Tower<\/strong><br>\nEuropas Notenbanker lassen sich daf&uuml;r loben, dass sie ihre Geldpolitik trotz Inflation nicht straffen. Ein schlechter Zaubertrick &ndash; tats&auml;chlich tragen sie seit Wochen arg dazu bei, Europas Absturzrisiken zu erh&ouml;hen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/338388.html?mode=print\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Daniel Cohen: Trichet sollte eine flexiblere Geldpolitik betreiben und die EU sollte sich jetzt endlich einen Rahmen f&uuml;r eine abgestimmte Geld- und Budgetpolitik geben<\/strong>\n<p><em>(Interview des franz&ouml;sischen &Ouml;konomen Daniel Cohen mit dem Sender France Inter und der Pariser Tageszeitung Le Monde, erschienen in Le Monde vom 2.4.2008, Originaltitel &bdquo;Trichet devrait assouplir la politique mon&eacute;taire&ldquo;; zusammengefasst von Gerhard Kilper)<\/em><\/p>\n<p>Zu Beginn des Interview zitiert Cohen den ehemaligen amerikanischen Fed-Pr&auml;sidenten Alan Greenspan, der die aktuelle Finanzkrise als die schlimmste US-Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg ansieht und meint, sie erinnere die Amerikaner deshalb an die 1929-er Krise, weil das System trotz der Milliarden-Spritzen weiter implodiere. Cohen meint, durch die globale Liberalisierung der Finanzm&auml;rkte (und speziell der Internationalisierung der neu geschaffenen &bdquo;Finanzprodukte&ldquo;) sei es heute m&ouml;glich geworden, dass die amerikanische Immobilienblase auch zu uns &uuml;berschwappe und unseren Bankenapparat blockiere. So h&auml;tten sich seit Beginn der Krise die Kredite f&uuml;r gro&szlig;e Unternehmen um ca. 2% verteuert.<\/p>\n<p>Cohen fordert den Pr&auml;sidenten der Europ&auml;ischen Zentralbank auf, nicht weiter permanent die politische Unabh&auml;ngigkeit der EZB durch Beharren auf einer rigiden Geldpolitik zu demonstrieren, sondern eine flexiblere Geldpolitik zu betreiben. Trichet gebe sich der L&auml;cherlichkeit preis, wenn er das ganze Jahr 2008 hindurch ein hohes Zinsniveau aufrechterhalte und es dann am Ende des Jahres abrupt absenke.<\/p>\n<p>Cohen stellt abschlie&szlig;end ganz grunds&auml;tzlich den Maastricht-Vertrag als Haupt-Hindernis f&uuml;r eine sinnvolle europ&auml;ische Wirtschafts- und Finanzpolitik an den Pranger: eine gute Wirtschaftspolitik sei immer ein Mix zwischen Budget- und Geldpolitik und daran mangele es in der EU durch den Maastricht-Vertrag seit Beginn der Schaffung der Euro-Zone. Es m&uuml;sse nun endlich &ndash; auch als Reaktion auf die Krise &ndash; in der EU ein (verfassungsrechtlicher) Rahmen geschaffen werden, der eine koordinierte Geld- und Budgetpolitik dann erm&ouml;gliche, wenn es wirtschaftspolitisch sinnvoll und notwendig sei.<\/p><\/li>\n<li><strong>EU will Banken-Kontrollgremien<\/strong><br>\nDie Deutsche Bank und bis zu 30 andere europ&auml;ische Geldkonzerne sollen angesichts der Finanzmarktkrise &ouml;ffentliche Expertengremien an die Seite gestellt gekommen. Diese &ldquo;Stabilit&auml;tsgruppen&rdquo; werden mit Vertretern nationaler Aufsichtsbeh&ouml;rden besetzt und sollen sich ein Bild &uuml;ber m&ouml;gliche Risiken machen, beschlossen die Finanzminister und Notenbankchefs der 27 EU-L&auml;nder am Freitag im slowenischen Brdo.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1314245\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Die EU will, die OECD will, die G-8 will usw. Lohnt es sich noch &uuml;ber ein weiteres &ldquo;Will&rdquo; zu berichten? Warten wir erst einmal ab, was dabei wirklich herauskommt, zumal an entscheidender Stelle ein &ldquo;k&ouml;nnte&rdquo; steht: &ldquo;In letzter Konsequenz k&ouml;nnte Aufsicht auch bedeuten, dass die Institute ihre B&uuml;cher offenlegen m&uuml;ssten, hie&szlig; es bei EU-Diplomaten&rdquo;. Wenn Diplomaten im Konjunktiv reden!?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Stromkonzerne sollen 800 Millionen Euro zu viel kassiert haben<\/strong><br>\nDer Vorwurf gegen die vier gro&szlig;en Energieversorger: Sie sollen von Kunden bis zu 800 Millionen Euro zu viel kassiert haben. Die Bundesnetzagentur hat nach SPIEGEL-Informationen ein Missbrauchsverfahren eingeleitet &ndash; eine Entscheidung soll in den n&auml;chsten acht Wochen fallen. Konkret sollen den Stromkunden in Deutschland dadurch im Jahr 2006 rund 314 und im Jahr 2007 rund 494 Millionen Euro zu viel berechnet worden sein, hei&szlig;t es in dem Schriftsatz. Dieses Geld, fordert Lichtblick, solle nun von der Bundesnetzagentur zur&uuml;ckgefordert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,545580,00.html\">Spiegel Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Telekom stuft T-Aktie als Zocker-Papier ein<\/strong><br>\nDer Prozess um den dritten B&ouml;rsengang der Telekom beginnt mit einem Paukenschlag. Der Konzern will offenbar vor Gericht argumentieren, dass Anleger wissen konnten, worauf sie sich beim Aktienkauf einlie&szlig;en. Die T-Aktie war keineswegs eine sichere &ldquo;Volksaktie&rdquo;, sondern ein spekulatives &ldquo;New Economy&rdquo;-Papier.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/finanzen\/article1875239\/Telekom_stuft_T-Aktie_als_Zocker-Papier_ein.html\">Die Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Das sollten sich die Anh&auml;nger der &bdquo;Volksaktie&ldquo; f&uuml;r die Bahn vor Augen halten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Rente hoch, Beitr&auml;ge runter<\/strong><br>\nMinister einigten sich auf au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ige Rentensteigerungen 2008 und 2009. Danach aber steigen Renten zwei Jahre nur noch wenig. Beitr&auml;ge sinken auf 19,1 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=in&amp;dig=2008%2F04%2F05%2Fa0062&amp;src=GI&amp;cHash=d152061467&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Gewerkschaft contra SPD<\/strong><br>\nMit seinem Modell zur Rettung der Bahnprivatisierung findet SPD-Chef Kurt Beck in der eigenen Partei zunehmend Zustimmung. Bei den Gewerkschaften st&ouml;&szlig;t er auf umso entschiedeneren Widerstand. Die SPD-Arbeitsgruppe hat nach Angaben aus Teilnehmerkreisen am Freitag den Vorschlag Becks begr&uuml;&szlig;t, den Nahverkehr von einer Privatisierung auszunehmen. Auf dieser Basis sei eventuell schon beim n&auml;chsten Treffen am Dienstag eine Verst&auml;ndigung m&ouml;glich, erkl&auml;rten Mitglieder der Arbeitsgruppe im Gespr&auml;ch mit der Frankfurter Rundschau.<br>\nAllerdings ist schon jetzt klar, dass eine solche Abspaltung der Nahverkehrsgesellschaft DB Regio von der Deutschen Bahn (DB) nur gegen die Gewerkschaften durchzusetzen w&auml;re. &ldquo;Dies ist der Einstieg in die Zerschlagung der DB AG&rdquo;, warnte Transnet-Chef Norbert Hansen Beck. Ein solches Konstrukt &ldquo;werden wir verhindern&rdquo;, k&uuml;ndigte der Gewerkschafter an.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1314190\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> W&auml;re man Zyniker, k&ouml;nnte man sich &uuml;ber das sp&auml;te Erwachen von Transnet nur lustig machen. Eine Gewerkschaft, die st&auml;ndig den Spaltpilz der Privatisierung in die Gewerkschaft und die SPD trieb, merkt nun endlich, dass sie verschaukelt wurde.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Agenda der flotten Ironiker<\/strong><br>\nEs ist kein gew&ouml;hnlicher Machtkampf, selbst f&uuml;r die SPD nicht. Als Andrea Ypsilanti nach der Hessen-Wahl ihre Pl&auml;ne bekannt gab, sich mit Unterst&uuml;tzung der Partei Die Linke zur Ministerpr&auml;sidentin w&auml;hlen zu lassen, verkehrte sich die Euphorie des vermeintlichen Wahlsieges in eine bittere Fehde. Parteichef Kurt Beck, der ihr Unterst&uuml;tzung signalisierte, bekam das geballte Destruktionspotenzial des rechten Parteifl&uuml;gels zu sp&uuml;ren, der sich gegen eine &Ouml;ffnung zur Linkspartei und eine Aufweichung der Agenda 2010 zur Wehr setzte.<br>\nDas Problem ist: Die SPD zerf&auml;llt im Augenblick in zwei Lager, die sich gegenseitig neutralisieren und die Partei nahezu jeder Handlungsf&auml;higkeit berauben. Auf der einen Seite stehen die Parteilinken und die Pragmatiker wie Beck und der Berliner B&uuml;rgermeister Klaus Wowereit. Im Zweifel unterst&uuml;tzen sie die Agenda 2010, weil auch sie das wirtschaftsliberale Denken teilen. Vor allem aber f&uuml;rchten sie den Niedergang der SPD und haben eine realistische Sicht k&uuml;nftiger Machtperspektiven. Deshalb haben sie auf dem Hamburger Parteitag eine moderate Linkskorrektur durchgesetzt.<br>\nIn Verkehrung zu den 1970er Jahren sind heute die Parteirechten die Ideologen in der Partei.<br>\nNichts f&uuml;rchten sie mehr als einen Linksschwenk der Partei und die Aufweichung der Agenda 2010.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2008%2F04%2F05%2Fa0111&amp;src=GI&amp;cHash=51cb26a2db&amp;type=98\">taz<\/a>\n<p><em>Siehe dazu auch:<\/em><\/p>\n<p>NachDenkSeiten: <a href=\"?p=3104\">Kurt Beck wird zum S&uuml;ndenbock f&uuml;r den Niedergang der SPD gemacht<\/a><br>\nNachDenkSeiten: <a href=\"?p=3115\">&raquo;Die Debatte um Kurt Beck ist eine Posse&laquo;<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Der lachende F&uuml;nfte<\/strong><br>\nBis jetzt hat das Hessen-Chaos unter den Parteien nur eine gro&szlig;en Gewinnerin: die Linke. Sie k&ouml;nnte jetzt erstmals im Westen aktiv in der Politik mitgestalten. Wenn nicht doch noch ein paar alte Konflikte aufbrechen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/616382.htmlDerlachendeF%FCnfteHessischeLinkeEineAnalysevonSebastianChristHeutetrittderhessischeLandtagzus\">stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Lasst uns w&auml;hlen!<\/strong><br>\nEin Pl&auml;doyer des Chefredakteurs der FR f&uuml;r Neuwahlen in Hessen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/meinung\/kommentare\/?em_cnt=1314067\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Typisch f&uuml;r ein politisches Denken nur noch in koalitionspolitischen Kategorien. Noch bevor sich ein durch die Wahl hergestelltes politisches Kr&auml;fteverh&auml;ltnis im hessischen Landtag in politischen Beschl&uuml;ssen niederschlagen kann, werden Neuwahlen gefordert.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>NATO-Gipfel in Bukarest: IPPNW warnt vor gef&auml;hrlicher NATO-Strategie<\/strong><br>\nMit gro&szlig;er Sorge verfolgt die deutsche Sektion der Internationalen &Auml;rzte f&uuml;r die Verh&uuml;tung des Atomkrieges (IPPNW) die Beratungen des NATO-Gipfels vom 2. &ndash; 4. April in Bukarest. Das im Vorfeld bekannt gewordene Strategiepapier &raquo;Towards a Grand Strategy for an Uncertain World&laquo; propagiert die Bereitschaft zum atomaren Erstschlag und zu milit&auml;rischen Interventionen ohne v&ouml;lkerrechtliche Legitimation durch den Weltsicherheitsrat. Die Autoren aus h&ouml;chsten NATO-Kreisen fordern u.a. eine &raquo;Eskalationsdominanz&laquo; zur Sicherung der westlichen Kultur und Lebensweise. Diese Denkweise ist nach Auffassung der IPPNW in keiner Weise geeignet, ein friedliches und zivilisiertes Zusammenleben zu f&ouml;rdern, sondern entspringt einer unverantwortlichen Hybris und fehlgeleiteten Allmachtsfantasien des politisch-milit&auml;risch-industriellen NATO-Komplexes.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.ippnw.de\/article\/080402_NATO.html\">www.ippnw.de<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.csis.org\/media\/csis\/events\/080110_grand_strategy.pdf\">Studie [PDF &ndash; 2 MB]<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar AM:<\/strong> Hier passieren stetig schreckliche Ver&auml;nderungen. Siehe auch unser <a href=\"?p=3012\">Hinweis 21 vom 28. Februar: Grand Strategy<\/a><\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Attac: Ecofin: Einrichtung von Stabilit&auml;tsgruppen ist schlechter Witz<\/strong><br>\nMit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Beschl&uuml;sse der europ&auml;ischen Finanz- und Wirtschaftsminister zur aktuellen Finanzmarktkrise reagiert. Die beim Ecofin in Ljubljana getroffene Entscheidung, Stabilit&auml;tsgruppen zur besseren Kontrolle von grenz&uuml;berschreitend t&auml;tigen Banken, Versicherungen und Investment-Firmen einzurichten, sei ein schlechter Witz.<br>\n&ldquo;Der Beschluss geht in unglaublicher Weise an den Erfordernissen vorbei. Wir erleben gerade die wahrscheinlich gr&ouml;&szlig;te Finanzmarktkrise seit den 1920er Jahren und damit das offensichtliche Scheitern der neoliberalen Finanzmarktliberalisierung. Wir brauchen nicht weniger als eine komplett neue Finanzordnung.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.attac.de\/aktuell\/presse\/presse_ausgabe.php?id=872\">attac<\/a>\n<p><em>Dazu: <\/em><\/p>\n<p><strong>Abschlusserkl&auml;rung des Alternativen ECOFINs in Ljubljana<\/strong><br>\nAnl&auml;sslich der slowenischen EU-Ratspr&auml;sidentschaft fand diese Woche das halbj&auml;hrliche informelle Ministerratstreffen der europ&auml;ischen Wirtschafts- und Finanzminister (&ldquo;ECOFIN&rdquo;) in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana statt. Das Treffen wurde nicht nur begleitet von einer f&uuml;r slowenische Verh&auml;ltnisse au&szlig;erordentlich gro&szlig;en Demonstration europ&auml;ischer Gewerkschaften, sondern, mittlerweile zum dritten Mal, auch vom &ldquo;Alternativen ECOFIN&rdquo;, ausgerichtet von kritischen Wissenschafltern, Gewerkschaften und der globalisierungskritischen Bewegung. Wie bereits in den verherigen Konferenzen 2006 in Wien und 2007 in Berlin, erarbeiteten die teilnehmenden Gruppen eine gemeinsame Abschlusserkl&auml;rung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.europa-im-blick.de\/spip.php?article100\">Europa im Blick<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Bundeswehr: Der Feind im Inneren<\/strong><br>\nEin KSK-Hauptmann schreibt einen Hetzbrief an einen Oberstleutnant der Bundeswehr und reiht sich damit in eine unselige Vergangenheit ein: &ldquo;Ich beurteile Sie als Feind im Innern und werde mein Handeln danach ausrichten, diesen Feind im Schwerpunkt zu zerschlagen.&rdquo; Da h&ouml;ren wir den Originalton der rechtsradikalen Freikorpsk&auml;mpfer aus den fr&uuml;hen Jahren der Weimarer Republik, die sp&auml;ter durchweg bei der NSDAP und der SS landeten. Eine historische Einordnung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/dokumentation\/?sid=c481234eb127b65380a4676c7714138e&amp;em_cnt=1313496\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Studienberechtigte 2006: Studierquote weiterhin leicht r&uuml;ckl&auml;ufig, einzig die Beliebtheit von Maschinenbau w&auml;chst<\/strong><br>\nZwischen Mitte der 1990er Jahre und dem Jahrgang 2002 stieg der Anteil der studienberechtigten Schulabg&auml;nger\/innen, die sich f&uuml;r ein Studium entschieden, zun&auml;chst stark an. Danach setzte ein r&uuml;ckl&auml;ufiger Trend ein, der auch beim Jahrgang 2006 noch anh&auml;lt. Aktuell ist die Studierquote leicht um einen Prozentpunkt auf 68 Prozent gesunken.<br>\nDie Bildungsherkunft erweist sich aber nach wie vor als wichtige Einflussgr&ouml;&szlig;e der Studienentscheidung. Die Chance einer Studienaufnahme ist unter sonst gleichen Bedingungen bei Akademikerkindern dreimal so gro&szlig; wie bei Studienberechtigten, deren Eltern keinen Hochschulabschluss erlangt haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=253863\">idw<\/a><\/li>\n<li><strong>&ldquo;Elite und die Folgen&rdquo; &ndash; Die Auswirkungen der Exzellenzinitiative auf das Wissenschaftssystem<\/strong><br>\nVortr&auml;ge, Diskussionen und Resonanzen der Stifterverbands-Tagung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am 1. und 2. April in Berlin<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stifterverband.de\/site\/php\/medien.php?SID=&amp;seite=Pressemitteilung&amp;pmnr=358&amp;detailansprechnr=397\">Stifterverband<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Es war nat&uuml;rlich nicht zu erwarten, dass auf der Veranstaltung des Stifterverbandes f&uuml;r die Deutsche Wissenschaft eine kritische Debatte &uuml;ber die Exzellenzinitiative stattfindet.<br>\nDer Stifterverband als der wissenschaftspolitische Arm der Wirtschaft war von Anfang an einer der Hauptbetreiber f&uuml;r Elitehochschulen. Dennoch f&uuml;r Interessierte ganz interessant.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Positive Entwicklung bei Studienzeiten &ndash; Neue HRK-Statistik zu Bachelor und Master<\/strong><br>\nDie Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat ermittelt, dass die durchschnittliche Studiendauer der Bachelorabsolventinnen und -absolventen derzeit bei 6,9 Semestern liegt. Die mittlere Regelstudienzeit der Bachelor-Studieng&auml;nge von 6,3 Semestern wird also im Schnitt nur um etwa ein halbes Semester &uuml;berschritten, in den traditionellen Studieng&auml;ngen sind es &uuml;ber eineinhalb Semester. Inzwischen f&uuml;hren 67 Prozent aller Studieng&auml;nge an deutschen Hochschulen zu den Abschl&uuml;ssen Bachelor oder Master, hat die HRK ermittelt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news253794\">idw<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Dass bei der Verschulung der Studieng&auml;nge durch Einf&uuml;hrung des Bachelors schneller studiert wird, klingt plausibel. Ob man das dann auch noch ein wissenschaftliches Studium nennen darf, ist eine ganz andere Frage.<br>\nAber diese Erfolgsmeldung entpuppt sich aus einem ganz anderen Grund als reine Propaganda f&uuml;r diese Art von Studienreform: Es gibt gerade mal 11 Prozent Absolventen der neuen Studieng&auml;nge.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Der iranische Schl&uuml;sselsatz<\/strong><br>\nKein Satz wird so h&auml;ufig mit dem amtierenden Pr&auml;sidenten Irans, Mahmud Ahmadinedschad, assoziiert wie dieser: Israel muss von der Landkarte radiert werden. Das Problem ist nur &ndash; er hat diesen Satz nie gesagt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/kultur\/artikel\/858\/165387\/\">SZ<\/a><\/li>\n<li><em>Zu guter letzt: <\/em><br>\n<strong>Neusprech heute<\/strong><br>\nIn George Orwell&rsquo;s &raquo;1984&laquo; war &raquo;Neusprech&laquo; eines der zentralen Werkzeuge um die Massen zu kontrollieren. Eine quasi Sprachreform auf ganzer Linie.<br>\nWorte wie &raquo;Demokratie, Moral, Freiheit und Gerechtigkeit&laquo; gab es in &raquo;1984&laquo; nicht mehr. Sie wurden in dem Begriff &raquo;Undenk&laquo; zusammengefasst. Zudem wurden Worte in ihr Gegenteil verkehrt, z.B., &raquo;Lustlager&laquo; f&uuml;r Arbeitslager oder &raquo;Friedensministerium&laquo; f&uuml;r Kriegsministerium. Wobei die W&ouml;rter Arbeitslager und Kriegsministerium aus der Sprache verschwanden, sodass es f&uuml;r die Menschen wirklich ein &raquo;Lustlager&laquo; war, da es kein Wort und somit kein Gedanke f&uuml;r das Gegenteil gab. Wichtiges Mittel in Neusprech war au&szlig;erdem die Anwendung des &raquo;Zwiedenkens&laquo;. Tatsachen oder Fakten, die eigentlich widerspr&uuml;chlich sind und nicht nebeneinander existieren konnten (&raquo;Krieg ist Frieden&laquo;), wurden unkritisch als gegeben hingenommen. Dadurch entzog man der Sprache das Werkzeug, ein kritisches Bewusstsein oder einen nachdenklichen Gedanken zu entwickeln.<br>\nDie Sprache sollte nach den ideologischen Bed&uuml;rfnissen, der machthabenden Partei (der &raquo;Engsoz&laquo;) angepasst werden. Nach der v&ouml;llig abgeschlossenen Reform des &raquo;Neusprechs&laquo; sollte es niemanden in &raquo;Ozeanien&laquo; mehr m&ouml;glich sein, anders zu denken, als die Partei es w&uuml;nschte. Da die Sprache und somit die Gedanken keine Worte mehr gefunden h&auml;tten, die es h&auml;tten ausdr&uuml;cken k&ouml;nnen.<br>\nSchauen Sie einmal wie der Neusprech heute funktioniert:<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/neusprech\/orwell.html\">Das Zeitgeist-Team<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3126","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3126","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3126"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3126\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3126"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3126"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3126"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}