{"id":313,"date":"2005-06-18T08:17:58","date_gmt":"2005-06-18T07:17:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=313"},"modified":"2016-03-13T15:52:41","modified_gmt":"2016-03-13T14:52:41","slug":"die-dolchstoslegende-der-reformer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=313","title":{"rendered":"Die Dolchsto\u00dflegende der Reformer"},"content":{"rendered":"<p>Zur Zeit kann man einen interessanten Versuch der Reformer beobachten. Sie versuchen massiv, das Scheitern der Reformen zu vertuschen und ihre Bankrotterkl&auml;rung auch dadurch zu vermeiden, dass sie behaupten, es sei eben nicht schnell genug und nicht ausreichend reformiert worden. Diese Strategie wird sichtbar an einem Beitrag der WELT vom 17.6.&uuml;ber Clement mit dem Titel: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/data\/2005\/06\/17\/733078.html\" title=\"Externer Link zu http:\/\/www.welt.de\/data\/2005\/06\/17\/733078.html\">&bdquo;Demontage des Superministers&ldquo;<\/a> und einer Umfrage der INSM.<br>\n<!--more--><br>\nDer Beitrag der Welt beginnt mit dem Vorspann:<\/p><blockquote><p>St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck kassiert die Parteilinke Wolfgang Clements Arbeitsmarktreformen. Der einstige Star im Kabinett Schr&ouml;der scheitert an seiner eigenen Partei.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Jetzt sind also die Linken schuld. Clement w&auml;re nicht Clement, wenn er f&uuml;r seine miserable Leistung nicht Schuldige f&auml;nde.<\/p><p>Uli M&uuml;ller schickte vor 2 Tagen schon einen Hinweis auf eine Umfrage der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). W&ouml;rtlich: <\/p><blockquote><p>Konsequentere Reformen, da die bisherigen nichts gebracht haben<br>\n15. Juni 2005<\/p><\/blockquote><p>Die neueste Reformumfrage der INSM lohnt einen genaueren Blick: Unter der &Uuml;berschrift &ldquo;Deutsche fordern umfassende Erneuerung&rdquo; schreibt die INSM, dass nach der Ank&uuml;ndigung von vorgezogenen Neuwahlen &ldquo;eine wachsende Zahl von Bundesb&uuml;rgern konsequentere Reformen, eine umfassende wirtschaftspolitische Erneuerung und mehr Tempo dabei fordern&rdquo;. Dann kommen verschiedene Ergebnisse, u.a. dass die Deutschen Deutschland f&uuml;r sehr reformbed&uuml;rftig halten, dass 46% &ldquo;Reform&rdquo; mit positiven Erwartungen verbindet, 30% mit negativen und 21% damit, dass sich dadurch nicht wirklich etwas &auml;ndert usw. Interessant ist die Fragestellung zur Einsch&auml;tzung der bisherigen &ldquo;Reformen&rdquo; (sprich Agenda 2010). <\/p><p>Zitat INSM:<\/p><blockquote><p>Die bisherigen Reformen halten 43 Prozent f&uuml;r &lsquo;zu halbherzig&rsquo; und meinen: &lsquo;Das reicht noch lange nicht!&rsquo; 32 Prozent fordern &lsquo;viel konsequentere Reformen&rsquo;, weil die bisherigen &lsquo;doch nichts gebracht&rsquo; h&auml;tten. Nur 15 Prozent der Befragten bescheinigen den bisher eingeleiteten politischen Erneuerungsma&szlig;nahmen &lsquo;erste Erfolge&rsquo; und sind optimistisch, dass sich diese bald verst&auml;rken werden. Lediglich zehn Prozent der Umfrageteilnehmer empfinden den Reformkurs zwar ebenfalls als &lsquo;richtig&rsquo;, aber auch als &lsquo;hart genug&rsquo; und fordern, &lsquo;jetzt muss aber Schluss sein.&rsquo;&rdquo;<\/p><\/blockquote><p>Wenn man sich die vier angebotenen Auswahlm&ouml;glichkeiten ansieht, fehlt die M&ouml;glichkeit, eine andere Art von Reformen zu fordern. Wenn man denkt, dass die bisherigen Reformen falsch sind, bleibt nur die M&ouml;glichkeit zu sagen, Die Reformen haben doch nichts gebracht, wir brauchen konsequentere Reformen. Welch eine Logik! <\/p><p>Die Debatte &uuml;ber die Ausrichtung politischer Reformen und der Wirtschaftspolitik f&auml;llt mit so einer Fragestellung unter den Tisch (bzw. wird unter den Tisch fallen gelassen). F&uuml;r die INSM kann es nur eine Art von Reformen geben. So ist die Umfrage gestrickt und am Ende kann man behaupten, die Menschen wollen &ldquo;konsequentere Reformen&rdquo;. Das ist allerdings kein Abbild der &ouml;ffentlichen Meinung, sondern nur ein Abbild der zuvor formulierten Fragen. <\/p><p>PS: Nicht von dem falschen Datum auf der INSM-Seite irritieren lassen. Gemeint ist der 13. Juni, nicht der 13.4.2005. Die Umfrage fand in der 22. Kalenderwoche statt (30.5. bis 5.6.).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zur Zeit kann man einen interessanten Versuch der Reformer beobachten. 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