{"id":3139,"date":"2008-04-11T08:42:05","date_gmt":"2008-04-11T06:42:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3139"},"modified":"2008-04-11T08:42:05","modified_gmt":"2008-04-11T06:42:05","slug":"hinweise-des-tages-625","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3139","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3139&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p><ol>\n<li><strong>Rente mit 67 kann zu K&uuml;rzung der Betriebsrente f&uuml;hren<\/strong><br>\nDie Anhebung der Altersgrenzen ab 2012 macht Einschnitte bei der betrieblichen Altersversorgung m&ouml;glich.<br>\nDie schrittweise Einf&uuml;hrung der &ldquo;Rente mit 67&rdquo; bringt auch f&uuml;r den Anspruch auf eine Betriebsrente eine Reihe von &Auml;nderungen mit sich. So kann die ab 2012 vorgesehene neue Altersrente f&uuml;r Versicherte mit mindestens 45 Beitragsjahren dazu f&uuml;hren, dass ein Arbeitnehmer, der erst mit 67 Jahren Anspruch auf eine arbeitgeberfinanzierte Betriebsrente hat, bei einem Rentenbeginn mit 65 einen Abschlag bei seiner betrieblichen Altersversorgung (bAV) in Kauf nehmen muss. Darauf hat jetzt der bAV-Spezialist des Bundessozialministeriums, Frank Baumeister, bei einer vom &ldquo;Handelsblatt&rdquo; veranstalteten Tagung in Berlin hingewiesen.<br>\nUrsache dieses Effekts ist nach Angaben Baumeisters die Differenz zwischen dem k&uuml;nftigen normalen Rentenalter von 67 Jahren sowie der geplanten besonderen Altersgrenze von 65 Jahren f&uuml;r Arbeitnehmer, die mindestens 45 Beitragsjahre nachweisen k&ouml;nnen. Die Ausnahmeregelung im Rentenrecht berechtige den Arbeitgeber bei einer von ihm finanzierten Betriebsrente dazu, diese bei einem zwei Jahre fr&uuml;heren Rentenbeginn des Arbeitnehmers um bis zu 7,2 Prozent zu k&uuml;rzen, so Baumeister.<br>\nDurch das Gesetz zur &ldquo;Rente mit 67&rdquo; ist festgelegt, dass ab 2012 das Mindestalter f&uuml;r die Auszahlung einer betrieblichen oder staatlich gef&ouml;rderten privaten Altersversorgung von bisher 60 Jahren schrittweise auf 62 Jahre steigen soll. Allerdings gelte bei Betriebsrenten im Einzelfall die jeweilige Versorgungszusage, so Baumeister. Nenne sie ein festes Anspruchsalter, bleibe es auch k&uuml;nftig dabei. Verweise die Versorgungszusage jedoch auf die Altersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung, gelte die &ldquo;Auslegung der Versorgungsordnung&rdquo;, sagte der bAV-Experte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/Rente-mit-67-kann-zu-Betriebsrenten-Kuerzung-fuehren.html\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Diese Meldung sollten alle Betriebsr&auml;te und gewerkschaftlichen Tarifsekret&auml;re als Warnung verstehen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Rentenanpassung 2008<\/strong><br>\nDie Arbeitnehmerkammer Bremen erinnert an weniger bekannte Folgen des gestern im Bundestag in erster Runde debattierte Renten-&ldquo;Geschenks&rdquo;: Mindestens 20 Rentenzugangsjahrg&auml;nge ab 2011 erhalten insgesamt weniger Rente, als sie nach heutigem Stand ohne den kurzfristigen Eingriff in die Rentenanpassungsformel erhalten w&uuml;rden. Denn die &raquo;durch die h&ouml;heren Rentensteigerungen entstehenden kurzfristigen Mehrkosten f&uuml;r die Rentenversicherung werden langfristig im System selbst ausgeglichen, da die Wirkung des Riester-Faktors im Sinne einer generationengerechten L&ouml;sung in den Jahren 2012 und 2013 nachgeholt wird.&laquo; Zwar steigt der aktuelle Rentenwert (AR) kurzfristig st&auml;rker als nach geltendem Recht &ndash; im Gegenzug f&auml;llt er daf&uuml;r ab dem Jahre 2013 durchweg niedriger aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.arbeitnehmerkammer.de\/sozialpolitik\/doku\/01_aktuell\/info-grafik\/12_info_grafik.html\">Arbeitnehmerkammer Bremen<\/a><\/li>\n<li><strong>Riester-Rente k&uuml;nftig auch f&uuml;r Erwerbsgeminderte<\/strong><br>\nEine L&uuml;cke in der staatlichen Altersvorsorge-F&ouml;rderung wird geschlossen: K&uuml;nftig haben auch Empf&auml;nger einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente Anspruch auf steuerliche Zulagen und die M&ouml;glichkeit des Sonderausgabenabzugs. Das geht aus dem Entwurf des Eigenheimrenten-Gesetzes hervor, der am Dienstag von der Bundesregierung beschlossen wurde.<br>\nDurch eine Neufassung des Paragraphen 10a des Einkommensteuergesetzes sollen k&uuml;nftig auch &ldquo;Steuerpflichtige, die &hellip; eine Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Erwerbsunf&auml;higkeit oder eine Versorgung wegen Dienstunf&auml;higkeit&rdquo; erhalten, in den Genuss der Riester-F&ouml;rderung kommen. Voraussetzung: Sie geh&ouml;rten vor Rentenbeginn zum f&ouml;rderberechtigten Personenkreis. Das sind in erster Linie alle rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer und Selbstst&auml;ndigen sowie Beamte, Richter und Berufssoldaten. Aber auch Minijobber mit Aufstockungszahlungen, Elternteile in der Kindererziehungszeit (erste drei Jahre nach der Geburt) oder Arbeitslose k&ouml;nnen die steuerliche F&ouml;rderung bekommen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/Riester-Foerderung-kuenftig-auch-fuer-Erwerbsgeminderte.html?session=6a64fe38bd1072d1e570cabda0f45e0e\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Na gro&szlig;artig. Da werden sich die Anspruchsberechtigten aber bestimmt freuen, nachdem sie bisher gut genug waren, die steuerlichen Zulagen f&uuml;r Besser- und Spitzenverdiener zu subventionieren. Lohnt es sich denn etwa nicht, daf&uuml;r 19% Mehrwertsteuer zu zahlen und auf die Pendlerpauschale zu verzichten, etc.?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Neue Trendanalyse zur Weiterbildung ver&ouml;ffentlicht<\/strong><br>\nWeiterbildung in Deutschland orientiert sich zunehmend an der Nachfrage, der Staat zieht sich immer mehr daraus zur&uuml;ck und im europ&auml;ischen Vergleich ist die Beteiligung an Weiterbildungen unterdurchschnittlich. Dieses Fazit ergibt sich aus der Trendanalyse 2008 des Deutschen Instituts f&uuml;r Erwachsenenbildung (DIE).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lexisnexis.de\/aktuelles\/personal\/135954\/die-neue-trendanalyse-zur-weiterbildung-veroeffentlicht\">Lexisnexis<\/a><\/li>\n<li><strong>Mi&szlig;brauch von Ein-Euro-Jobs angeprangert<\/strong><br>\nWiesbadener Gewerkschafter: &raquo;Arbeitsgelegenheiten&laquo; oft weder zus&auml;tzlich noch in &ouml;ffentlichem Interesse. &ndash; Wochenlang machten Medien Wirbel um einen spontanen Besuch von Wiesbadener Gewerkschaftern bei so genannten &raquo;Ein-Euro-Jobbern&laquo; an unterschiedlichen Einsatzorten (jW berichtete). Am Dienstag haben sich die unter &ouml;ffentlichen Beschuss geratenen Akteure mit einer Pressekonferenz in der hessischen Landeshauptstadt selbst zu Wort gemeldet. Sie schilderten Missst&auml;nde, nannten Namen und zogen politische Schlussfolgerungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/04-09\/041.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Ausdruck absoluter Hilflosigkeit und Ohnmacht gegen&uuml;ber den Beh&ouml;rden<\/strong><br>\nSeit fast sechs Wochen ist ein Hartz IV-Empf&auml;nger im Hungerstreik und verlangt eine Entschuldigung vom Leiter des Jobcenters f&uuml;r unrechtm&auml;&szlig;ige Leistungsk&uuml;rzungen<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/27\/27696\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><strong>Niedrigster Tariflohn beginnt bei 3,06 Euro<\/strong><br>\nW&auml;hrend hierzulande &uuml;ber Mindestl&ouml;hne von 7,50 Euro und mehr pro Stunde debattiert wird, liegen in manchen Branchen die tariflich vereinbarten Einstiegsl&ouml;hne deutlich unter dieser Grenze. Das ist das Ergebnis einer Analyse des WSI-Tarifarchivs. Dabei ist das Ost-West-Gef&auml;lle noch immer gro&szlig;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article1889126\/Niedrigster_Tariflohn_beginnt_bei_306_Euro.html\">Die Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> F&uuml;r die Welt ist das ein Grund, gegen den Mindestlohn von 7,50 Euro zu argumentieren. F&uuml;r uns ist das gerade ein Argument f&uuml;r einen gesetzlichen Mindestlohn, denn wenn die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften bei Tarifvertr&auml;gen so darniederliegt, dass sie selbst solche Hungerl&ouml;hne akzeptieren m&uuml;ssen, dann gibt es keinen besseren Beweis daf&uuml;r, dass der Gesetzgeber eingreifen muss, um unsittliche L&ouml;hne zu verhindern. Siehe Adam Smith:<\/em> <\/p>\n<blockquote><p>Auf l&auml;ngere Sicht, meint er, &ldquo;gibt es doch eine bestimmte Rate, unter die ein Herabdr&uuml;cken der &uuml;blichen L&ouml;hne, sogar f&uuml;r die niedrigsten Arbeitsarten&rdquo; nicht m&ouml;glich zu sein scheint.<br>\nUnd wie hoch ist diese Rate? &ldquo;Ein Mensch muss immer von seiner Arbeit leben, und sein Lohn muss mindestens zu seiner Erhaltung ausreichen.<\/p><\/blockquote>\n<p><em>(aus den <a href=\"?p=3116\">Hinweisen des Tages vom 3. April 2008, letzter Punkt<\/a>)<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Hartz IV: Abgesoffen<\/strong><br>\nEinfacher sollte alles werden, besser, schneller, billiger. Aber der Traum vom vereinfachten Verfahren im Jobcenter ist geplatzt &ndash; stattdessen kam ein Monster. Teuer, kompliziert, undurchsichtig. Tausende Hartz-IV-Empf&auml;nger klagen gegen Jobcenter &ndash; ein Bericht &uuml;ber den wahnwitzigen Alltag am Sozialgericht.<br>\nJeden Monat gibt es deswegen mehr Klagen. Mehr Akten, mehr Bescheide, mehr Widerspr&uuml;che, mehr Abweisungen, mehr Richter, mehr Kosten, mehr Zeitaufwand. Und weniger Zufriedenheit auf allen Seiten. Im Jahr 2005 gab es allein in Berlin 6950 Verfahren, im Jahr 2007 schon 18.336, von denen immerhin 13.600 abgearbeitet wurden. Trotzdem warten noch rund 11.000 Verfahren aus den Vorjahren. Immer mehr Richter erledigen immer mehr F&auml;lle, trotzdem bleibt immer mehr liegen. Hartz IV ist ein gefr&auml;&szlig;iges B&uuml;rokratiemonster geworden, das alle Ressourcen aufsaugt und trotzdem niemals satt ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/immobilien\/verbraucher\/615114.html\">stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Lobbyismus-Skandal: Regierung f&uuml;r sch&auml;rfere Lobbyisten-Regeln<\/strong><br>\nDer Bundestag war beinahe leer an diesem Mittwoch. Die hinteren Reihen &ndash; verwaist. Auf den Regierungsb&auml;nken sa&szlig;en fast nur Staatssekret&auml;re. Ihre Vorgesetzten, die Bundesminister, waren auf anderen Terminen unterwegs. Erstaunlich, ging es in der Fragestunde um nicht weniger als ihre eigene Glaubw&uuml;rdigkeit. So musste abermals Peter Altmaier einspringen. Der Parlamentarische Staatssekret&auml;r im Innenministerium sollte sich zu der Aff&auml;re um &ldquo;Leiharbeiter&rdquo; aus der Wirtschaft &auml;u&szlig;ern, die in Ministerien gesessen und zum Teil an Gesetzen mitgeschrieben haben sollen. Altmaier nahm die Herausforderung an, und &uuml;berraschte gleich zu Beginn mit einer Ank&uuml;ndigung.<br>\nDie Regierung will schon bis Ende Mai einen Entwurf f&uuml;r sch&auml;rfere Vorschriften bei der umstrittenen Mitarbeit von Besch&auml;ftigten aus Industrie und Verb&auml;nden in Ministerien vorlegen. Das Innenministerium habe einen Vorschlag erarbeitet, der f&uuml;r alle Ressorts Einsatzdauer, T&auml;tigkeitsbereich und Bezahlung der externen Mitarbeiter regeln soll, sagte Altmaier<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Lobbyismus-Skandal-Regierung-Lobbyisten-Regeln\/616812.html?pr=1\">Stern<\/a><\/li>\n<li><strong>Experten bef&uuml;rchten Kahlschlag bei der Bahn<\/strong><br>\nKein Vortrag l&ouml;ste bei den Politikern und Experten der 17 Fachverb&auml;nde am vergangen Mittwoch im Bundestag mehr Aufregung aus als die an sich kurze Pr&auml;sentation einer neuen Studie der Berliner Berater. Erstmals sahen die Fachleute mit einem Blick, wie fl&auml;chendeckend die bundeseigene DB bereits direkte Anschl&uuml;sse im Fernverkehr gekappt hat &ndash; und dass 16 weitere St&auml;dte von Konstanz bis Flensburg bald ihre letzten IC-Verbindungen noch verlieren k&ouml;nnten. Allein sieben Landeshauptst&auml;dte, von Kiel &uuml;ber Mainz bis Saarbr&uuml;cken, drohen demnach k&uuml;nftig mit nochmals verschlechterten Anschl&uuml;ssen auskommen zu m&uuml;ssen. Die von KCW erstellte Karte zeigt, dass seit dem Jahr 2000, als Bahn-Chef Hartmut Mehdorn das Zepter &uuml;bernommen hat, bereits in 24 St&auml;dten der direkte Anschluss ans Fernnetz weggefallen ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/stz\/page\/detail.php\/1680920\">Stuttgarter Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Nicht verhandelbar<\/strong><br>\nBundesregierung ignoriert Datenschutzbeauftragten: Austausch mit den USA von Fingerabdr&uuml;cken, DNA-Spuren und Infos &uuml;ber politische T&auml;tigkeit ist abgemachte Sache. Im Regelfall sollen Personenstandsdaten wie Meldeadresse und Ausweisnummern geliefert werden, der Austausch weiterer Daten ist aber ausdr&uuml;cklich erlaubt. Brisant ist Artikel 12: &raquo;Personenbezogene Daten, aus denen die Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religi&ouml;se oder sonstige &Uuml;berzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften hervorgeht oder die Gesundheit und das Sexualleben betreffen&laquo;, d&uuml;rften ebenfalls zur Verf&uuml;gung gestellt werden, sofern sie &raquo;besonders relevant&laquo; sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/04-10\/030.php\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die Mitgliedschaft in Gewerkschaften gilt also als Gef&auml;hrdung. Eine makabre Mitteilung am Jahrestag des Erm&auml;chtigungsgesetzes.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Wie schlimm ist die Krise?<\/strong><br>\nAnlage-Guru George Soros (77) ist pessimistisch. Das Finanz-Schlamassel kostet uns viel mehr als 1000 Milliarden Dollar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.blick.ch\/news\/wirtschaft\/wie-schlimm-ist-die-krise-88169\">Blick<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar W. Schl.:<\/strong> &Uuml;berall im Ausland findet man mehr &ndash; und interessantere &ndash; Beitr&auml;ge &uuml;ber die Finanzkrise als in unseren Medien (von den Nachdenkseiten mal abgesehen). Im Schweizer Blick &ndash; immerhin ein Boulevardblatt a la BILD &ndash; ein interessantes Kurzinterview mit dem Gro&szlig;spekulanten Soros. Besonders interessant die Zahl von 45.000 Mrd. Derivatsumme &hellip;<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Blankoschecks f&uuml;r die B&ouml;rse<\/strong><br>\nDie Kreditkrise und die starken Schwankungen der Aktienkurse haben den Markt f&uuml;r B&ouml;rseng&auml;nge an der Wall Street fest im Griff. F&uuml;r eine gewisse St&uuml;tzung des Marktes sorgt allerdings eine popul&auml;rer werdende Art von B&ouml;rsenkandidaten, die im Jargon der Wall Street Blankoscheck-Unternehmen genannt werden. Dabei handelt es sich um Akquisitionsvehikel ohne operatives Gesch&auml;ft, die an der B&ouml;rse Kapital aufnehmen, um damit andere Unternehmen zu kaufen.<br>\nOffiziell hei&szlig;en diese Unternehmensh&uuml;llen Special Purpose Acquisition Companies (SPAC). Sobald sie das Kapital aufgenommen haben, m&uuml;ssen sie in einem bestimmten Zeitraum &ndash; meist 18 bis 24 Monate &ndash; Unternehmen kaufen. Ansonsten bekommen die Investoren ihr Geld zur&uuml;ck. Im ersten Quartal sind nach Angaben der Analysegesellschaft Renaissance Capital neun dieser Unternehmensh&uuml;llen an die amerikanische B&ouml;rse gegangen und haben rund 3,1 Milliarden Dollar aufgenommen. Das entspricht &ndash; mit Ausnahme von Visa &ndash; rund zwei Dritteln des insgesamt aufgenommenen Kapitals.<br>\nBis vor einigen Jahren hatten diese Konstruktionen noch einen schlechten Ruf. In der Vergangenheit wurden Unternehmensh&uuml;llen oft von Finanzbetr&uuml;gern gegr&uuml;ndet, die Privatanleger mit der Hoffnung auf lukrative Transaktionen lockten und &uuml;bers Ohr hauen wollten. Mittlerweile sind diese Vehikel aber eines der attraktivsten Finanzierungsmittel an der Wall Street geworden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubF3F7C1F630AE4F8D8326AC2A80BDBBDE\/Doc~EE47497A0CECA47628E286CCE934943C6~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a> \n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> So sieht also die Selbstregulierung des Finanzmarktes aus.<\/em><\/p>\n<p><em>Siehe dazu:<\/em><\/p>\n<p>Thomas Fricke: Es ist prima, wenn Finanzm&auml;rkte kreativ sind. Ohne striktere Regeln und Gegensteuern von Notenbanken wie Regierungen wird es aber nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die Akteure auf den Finanzm&auml;rkten das n&auml;chste Wunderding ausdenken, mit dem man aus Trash angeblich Gold macht. Das k&ouml;nnen wir uns sparen.<br>\nSo zu lesen in:<br>\n<strong>Zum Fr&uuml;hst&uuml;ck eine Bankenkrise<\/strong><br>\nBeim IWF-Treffen werden Regierungsvertreter und Notenbanker wieder auf mehr Transparenz schw&ouml;ren, um Finanzdesaster k&uuml;nftig zu vermeiden. Als w&uuml;rde das irgendwas helfen. Das Problem liegt ganz woanders.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/341579.html?mode=print\">FTD<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Trichet starrt nur auf die Preise<\/strong><br>\nDie Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) schaut zu, wie die Konjunktur in Europa abst&uuml;rzt. Obwohl &Ouml;konomen derzeit reihenweise ihre Wachstumsprognosen nach unten korrigieren und der Euro schon wieder ein neues Rekordhoch erreicht hat, lie&szlig; der EZB-Rat die Leitzinsen am Donnerstag unver&auml;ndert bei vier Prozent. Die W&auml;hrungsh&uuml;ter in Frankfurt konzentrieren sich allein darauf, den Anstieg der Teuerungsrate zu bremsen.<br>\nDie Ein&auml;ugigkeit der EZB l&ouml;st scharfe Reaktionen beim DGB aus. Er fordert die Bundesregierung auf, national wie international Druck auf die EZB aufzubauen, um eine andere Geldpolitik zu erreichen<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1317139\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Der amerikanische Albtraum<\/strong><br>\nDas Durcheinander beim Ausscheiden von Jack Welch als Chef des US-Konzerns General Electric hatte einen positiven Nebeneffekt: Es gab Einblick in die Sozialleistungen, die die Wirtschaftselite einstreicht und die der &Ouml;ffentlichkeit normalerweise verborgen bleiben. Wie sich herausstellte, wurde Welch die lebenslange Nutzung eines Apartments in Manhattan (inklusive Essen, Wein und W&auml;sche) gew&auml;hrt, ebenso die Nutzung von Firmenjets und einige andere geldwerte Vorteile im Wert von mindestens zwei Millionen Dollar pro Jahr. Diese Abfindung veranschaulicht, wie sehr Firmenlenker mittlerweile erwarten, &auml;hnlich k&ouml;niglichen Hoheiten des Ancien R&eacute;gime behandelt zu werden. Finanziell d&uuml;rften diese Sonderleistungen Welch wenig bedeutet haben. Im Jahr 2000, seinem letzten kompletten Dienstjahr bei General Electric, bezog er ein Einkommen von 123 Millionen Dollar. Befreit von allen Gleichheitsidealen, rei&szlig;en die Reichen in den USA immer mehr Wohlstand an sich. Die Mittelschicht l&ouml;st sich auf. Von Paul Krugman (2002).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2002\/46\/200246_krugmann.neu.xml?page=all\">Zeit<\/a><\/li>\n<li><strong>Reif f&uuml;r Demokratie<\/strong><br>\nDie Demonstrationen gegen China helfen dem Land letztlich bei seiner &Ouml;ffnung. Dar&uuml;ber d&uuml;rfen auch die r&uuml;ckst&auml;ndigen Reaktionen des Regimes in Peking nicht hinwegt&auml;uschen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2008%2F04%2F10%2Fa0136&amp;src=GI&amp;cHash=3d02c345b3&amp;type=98\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Scheinheilig<\/strong><br>\nDie internationale Kritik an der Tibet-Politik, ja selbst Boykott-Drohungen f&uuml;r die Olympischen Spiele lassen Peking ziemlich kalt. Und das hat einen Grund: Das Land verf&uuml;gt &uuml;ber einen gro&szlig;en Vorteil, die enorm wachsende Wirtschaft, wie die j&uuml;ngsten Zahlen zeigen. Die Aussicht, dass der Auftrieb in den n&auml;chsten Monaten anh&auml;lt, sind vielversprechend.<br>\nChina ist keine Demokratie. Das allerdings ist nicht erst seit der j&uuml;ngsten Eskalation des Tibet-Konflikts bekannt. Zu glauben, dies w&uuml;rde sich mit der Austragung der Olympischen Spiele &auml;ndern, war von Anfang an v&ouml;llig abwegig. Was wirklich etwas bewirken w&uuml;rde, w&auml;ren international koordinierte wirtschaftliche Sanktionen. Doch daran ist nicht zu denken. Unternehmenschefs w&uuml;rden sofort argumentieren, dass dies tausende Arbeitspl&auml;tze auch in Deutschland gef&auml;hrden w&uuml;rde. Obwohl es ihnen in Wahrheit nur um den Gewinn geht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1317103\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Genossen machen Schluss <\/strong><br>\nSchon in drei Wochen k&ouml;nnte die Halbwertzeit des Ex-Arbeitsministers bei den Sozialdemokraten abgelaufen sein. In Bochum beraten die Gremien &uuml;ber Clements Rauswurf.<br>\nQuelle:  <a href=\"http:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/wolfgang-clement-genossen-machen-schluss_aid_269239.html\">FOCUS<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Die SPD erw&auml;gt, den ehemaligen Ministerpr&auml;sidenten von Nordrhein-Westfalen aus der Partei zu werfen, weil er gegen die Wahl einer Agenda 2001-Gegnerin aufgerufen hatte &ndash; das ist doch immerhin ein Anfang.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD schlie&szlig;t von Larcher aus<\/strong><br>\nDie Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Diepholz in Niedersachsen hat den fr&uuml;heren SPD-Abgeordneten Detlev von Larcher aus der Partei ausgeschlossen. Grund f&uuml;r den Beschluss war ein Leserbrief von Larchers in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dort hatte er im Januar die Agenda 2010 des fr&uuml;heren Bundeskanzlers Schr&ouml;der kritisiert.<br>\nAu&szlig;erdem schrieb er: &bdquo;Wer will, dass die SPD zur Politik sozialer Gerechtigkeit findet, muss bei den kommenden Wahlen &sbquo;die Linke&rsquo; w&auml;hlen. Denn nur die Konkurrenz links von der SPD bewegt diese, von der Agenda-2010-Politik Gerhard Schr&ouml;ders abzur&uuml;cken. Die Linken in der SPD k&auml;mpfen wacker, aber ohne die linke Konkurrenz im Bundestag und ohne aktive soziale Bewegungen k&ouml;nnten sie keine Kurs&auml;nderung der SPD herbeif&uuml;hren.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1\/Doc~E855BBA4EA55F4110AD68F6B87AF6727D~ATpl~Ecommon~Scontent~Afor~Eprint.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Hier eine Stellungnahme von Detlev von Larcher:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>Die heutige telefonische Mitteilung meines Nachfolgers als Unterbezirksvorsitzendem vom Parteiausschluss durch die Schiedskommission im Unterbezirk hat mich insofern &uuml;berrascht, als ich den Vorsitzenden der Kommission um ein schriftliches Verfahren entsprechend der Schiedsordnung gebeten hatte. Ich habe die ganze Zeit seither auf eine Antwort gewartet. Stattdessen habe ich nun die m&uuml;ndliche Mitteilung meines Ausschlusses. Die Schiedskommission hat also ohne meine Stellungnahme zu den Vorw&uuml;rfen entschieden.<br>\nIch bleibe bei meiner Meinung, dass die SPD in den Parlamenten eine linke Konkurrenz braucht, um vom Schr&ouml;der-Kurs zu lassen. Wie schwer ihr das f&auml;llt, zeigt der Versuch des Parteivorsitzenden Kurt Beck, entgegen einem eindeutigen Parteitagsbeschluss eine Teilprivatisierung der Bahn herbei zu f&uuml;hren.<br>\nIch werde, wenn mir der schriftliche Beschluss der Schiedskommission vorliegt, beim Bezirk Hannover Widerspruch einlegen, weil ich wissen will, ob die SPD &ndash; und nicht nur die &ouml;rtliche &ndash; tats&auml;chlich der Meinung ist, kritische Geister wie ich, die in 37 Jahren viel f&uuml;r die SPD getan und bewirkt haben, geh&ouml;rten nicht mehr in die SPD.<br>\nIch glaube nicht, dass mein Ausschluss der SPD gut tut. Aber das wird sich ja noch zeigen.<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<li><strong>Linke und Gr&uuml;ne wollen Studiengeb&uuml;hren abschaffen<\/strong><br>\nAntr&auml;ge der Fraktionen Die Linke (16\/8741) und B&uuml;ndnis 90\/Die Gr&uuml;nen (16\/8749) fordern die Abschaffung von Studiengeb&uuml;hren beziehungsweise eine bessere &Uuml;berwachung. Beide Vorlagen werden am Donnerstagabend in der Plenarsitzung des Bundestages beraten. Die Gr&uuml;nen pl&auml;dieren f&uuml;r ein regelm&auml;&szlig;iges und verbindliches Studiengeb&uuml;hren-Monitoring. Gemeinsam mit den L&auml;ndern solle die Bundesregierung schnellstm&ouml;glich ein zielgerichtetes Monitoring beginnen. Ein besonderes Augenmerk m&uuml;sse dabei auf Angeh&ouml;rige bildungsferner Schichten, auf Kinder einkommensarmer Familien und Familien mit Migrationshintergrund gelegt werden. Die Gr&uuml;nen sprechen sich au&szlig;erdem f&uuml;r ein geb&uuml;hrenfreies Erststudium aus. Die Linke fordert unter anderem, den Darlehensanteil beim BAf&ouml;G schrittweise zur&uuml;ckzunehmen, um zu einer Vollf&ouml;rderung zu kommen. Der Ausbau der Begabtenf&ouml;rderung solle zugunsten eines Ausbaus des BAf&ouml;G ge&auml;ndert werden. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich au&szlig;erdem in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) gegen den Aufbau eines &ouml;ffentlich-privaten Stipendiensystems aussprechen, so die Linksfraktion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/aktuell\/hib\/2008\/2008_102\/01.html\">Deutscher Bundestag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Wenn die SPD bei ihrer Ablehnung der Studiengeb&uuml;hren bliebe, k&ouml;nnte es zu einer Mehrheit im Bundestag kommen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Ausl&auml;ndische Studienabbrecher: &laquo;Tipps geben, wie der Deutsche tickt&raquo;<\/strong><br>\nHilflos an der Uni &ndash; fast jeder zweite Ausl&auml;nder bricht das Studium ab. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des DAAD. Dass es auch anders geht, zeigt die Universit&auml;t Erlangen-N&uuml;rnberg.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.netzeitung.de\/arbeitundberuf\/968537.html\">Netzeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Und in keiner akademischen Rede darf der Hinweis auf den &bdquo;Kampf um die besten K&ouml;pfe weltweit&ldquo; und nat&uuml;rlich die &bdquo;Internationalisierung&ldquo; fehlen. Es sind eben wie &bdquo;Wettbewerb&ldquo;, &bdquo;Autonomie&ldquo;, &bdquo;Profilbildung&ldquo;, &bdquo;Exzellenz&ldquo;, &bdquo;Modularisierung&ldquo; meist nur hohle Sprechblasen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Nico Fickinger neu bei Gesamtmetall<\/strong><br>\nNico Fickinger (43) ist seit dem 1. M&auml;rz Leiter des Bereichs Strategische Kommunikation des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall in Berlin. In der neu geschaffenen Position berichtet er an Ulrich Brocker, den Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer von Gesamtmetall. Seit 1993 war Fickinger f&uuml;r die &bdquo;Frankfurter Allgemeine Zeitung&ldquo; t&auml;tig. Nachdem er zun&auml;chst in der Wirtschaftsredaktion gearbeitet hatte, wechselte er 2001 in die Berliner Parlamentsredaktion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/pressesprecher.com\/sprecherszene\/203\/46663\">Pressesprecher [PDF &ndash; 832 KB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Nur ein Jobwechsel, kein Seitenwechsel.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3139","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3139","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3139"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3139\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3139"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3139"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3139"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}