{"id":31567,"date":"2016-02-25T08:54:01","date_gmt":"2016-02-25T07:54:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=31567"},"modified":"2016-02-25T08:54:01","modified_gmt":"2016-02-25T07:54:01","slug":"hinweise-des-tages-2570","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=31567","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Eine solche EU braucht niemand<\/a><\/li>\n
  2. Flüchtlinge<\/a><\/li>\n
  3. Pssst, nicht über die Armut in Deutschland reden, bitte!<\/a><\/li>\n
  4. Statt schwarzer Null, besser rote Null!<\/a><\/li>\n
  5. Experten für Rückkehr zur Parität<\/a><\/li>\n
  6. Nahles bei Regulierungsversuch von Leiharbeit und Werkverträgen erneut gescheitert<\/a><\/li>\n
  7. Die Notenbanken schaffen es nicht <\/a><\/li>\n
  8. Nicht mehr als eine Phrase<\/a><\/li>\n
  9. Jetzt kommt der Strafzins im Leben der Deutschen an<\/a><\/li>\n
  10. Rufer in der Wüste<\/a><\/li>\n
  11. Abhörpraxis des BND “nicht verfassungskonform”<\/a><\/li>\n
  12. “Der Staat Jugoslawien stand dem strategischen Entwurf der USA im Wege”<\/a><\/li>\n
  13. Die Schwarzmeermacht EU<\/a><\/li>\n
  14. Jeder von uns hält 60 Sklaven<\/a><\/li>\n
  15. Informationsveranstaltung Ramstein<\/a><\/li>\n
  16. Stern-RTL-Wahltrend: Grüne würden Merkel wählen<\/a><\/li>\n
  17. Zu guter Letzt: Bundesregierung weiß nicht, wen sie bekämpft… Eine epische Szene:<\/a><\/li>\n
  18. Das Letzte: “Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen”<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Eine solche EU braucht niemand<\/strong>
      \nEuropa verschanzt sich hinter Stacheldraht und Volksabstimmungen. Die Anti-Flüchtlingskoalition, allen voran Ungarn und Österreich, zeigen Merkel und Juncker, wie skrupellose Flüchtlingspolitik aussieht. Eine solche EU braucht niemand. Wenn die EU nicht nach unserer Pfeife tanzt, dann veranstalten wir eben ein Referendum und lassen das europamüde Volk sprechen – so lautet die neue Devise. Nicht nur in Großbritannien, sondern jetzt auch in Ungarn. Ob in London oder in Budapest: Die Flüchtlingspolitik ist in beiden Fällen der Hebel der EU-Gegner. Zwar ist Großbritannien von Flüchtlingskontingenten und Flüchtlingsquoten gar nicht betroffen. Aber die britischen EU-Gegner machen dennoch mit dem Flüchtlingsdrama schon jetzt Stimmung gegen Brüssel.
      \nQuelle:       Tagesschau<\/a>\n

      Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Zur Anti-Flüchtlingskoalition gehören auch Merkel und Juncker. Nur weil sie diese Woche bei der Westbalkan-Konferenz in Wien nicht eingeladen waren, beweist das nicht das Gegenteil. Die Beschlüsse der EU-Regierungschefs bisher und ihr Handeln sprechen doch eine deutliche Sprache. Ende Oktober gab es mal einen 17-Punkte-Plan<\/a>, den die Regierungschefs von zehn EU-Staaten mittrugen. Kernsatz der Vereinbarung: “Wir werden Flüchtlinge oder Migranten entmutigen, zur Grenze eines anderen Landes der Region zu ziehen.” Genau das wird doch nun umgesetzt.<\/em>
      \nEs gilt aber noch einen weiteren Aspekt zu beachten. Denn zeitgleich übt die EU-Kommission in dieser Woche weiter Druck auf Griechenland aus, die Auflagen der Troika „rasch“ zu erfüllen. Die humanitäre Katastrophe ist also nicht allein durch die Beschlüsse einer „Anti-Flüchtlingskoalition“ vorprogrammiert, sondern auch wegen der unnachgiebigen Haltung europäischer Kassenwarte, an deren Spitze immer noch Finanzminister Schäuble die Richtung vorgibt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Flüchtlinge<\/strong>\n
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      1. Notstandsgesetze gegen den Mob<\/strong>
        \nNach Clausnitz äußern Politiker wohlfeile Beileidsbekundungen. Die überfälligen politischen Maßnahmen gegen die Rechtskonservativen möchte aber lieber niemand ergreifen. Wen beeindrucken eigentlich die Reaktionen nach Clausnitz? Das ritualisierte, taktvolle Gestammel in 140 Zeichen, hinausgesendet mit einer Raute und einem Stichwort? Wer lässt sich erschüttern von dem, was SPD-Mitglied Stegner, Justizminister Maas, Grünen-Chefin Peter oder wer auch immer findet, wie die rechtsextremen Ereignisse in Clausnitz und anderswo – Ähnliches geschieht täglich bis zu fünfzig Mal in Deutschland – eingeordnet werden? Welche Rolle spielt es noch, ob Innenminister de Maizière dieses oder jenes zu sagen hat? Welche Rolle spielt es, was Regierungssprecher Seibert im Namen der Kanzlerin verkündet?
        \nQuelle:         Mely Kiyak auf Zeit Online<\/a>\n

        Dazu: Hass und Hetze als Symptom: Die geleugnete Krankheit<\/strong>
        \nStanislaw Tillich (CDU) ist kein Nazi. Immerhin! Aber Stanislaw Tillich (CDU) ist die Personifizierung der Verharmlosung, genauer: der strukturellen Verharmlosung. […] Wieder Tillich. Der vergleicht – ernsthaft! – die rechtsradikale Gewalt mit den Protesten um Stuttgart 21, er scheint an seiner Professur für Vergleichsidiotie zu arbeiten. Und Tillich steht hinter dem Chemnitzer Polizeichef Uwe Reißmann. Das Video des Polizisten, der einen vom deutschen Volksmob verängstigten Flüchtlingsjungen mit körperlicher Gewalt aus dem Bus zwang – Reißmann sprach von Ermittlungen gegen die Flüchtlinge und konnte kein Fehlverhalten des Polizisten erkennen. Falsch formuliert: Er wollte kein Fehlverhalten erkennen. Und hier beginnt die Bundesdimension von Clausnitz. Denn darin sind sich der Polizeichef und Thomas de Maizière, die innenministergewordene Polit-Enttäuschung, einig. Das also ist des Pöbels Kern: Die Bereitschaft der politischen Eliten, im staatlichen Umgang mit eben diesem Pöbel nicht nur die Realität zu ignorieren. Sondern auch das Gegenteil zu behaupten. Ermutigung durch Leugnung.
        \nQuelle:         Sascha Lobo auf Spiegel Online<\/a><\/p>\n

        Anmerkung G.M.H.:<\/strong> Zwei Kolumnenbeiträge, die sich bestens ergänzen. Könnte es sein, dass unser Bundesinnenminister nebenbei mit einem eifersüchtigen Auge nach Paris schielt, wo seit annähernd vier Monaten die in Kiyaks Titel genannten Notstandsgesetze gelten und bereits eine große Demonstration (zur Klimaschutzkonferenz) verhinderten? Bei anstehenden Freihandelsabkommen sowie Hartz IV-Verschärfung könnte das vermeintlich hilfreich erscheinen!<\/em><\/p><\/li>\n

      2. Nein, Herr Tillich, das reicht nicht<\/strong>
        \nDass Sachsen ein Problem mit Rechtextremisten hat, hat eine Menge mit der Regierungspolitik der letzten 20 Jahre zu tun […]
        \nUnd der Anfang war das Pogrom von Hoyerswerda 1991. Auch damals schon von bekennenden Rechtsextremisten entzündet und von „besorgten Bürgern“ beklatscht. Aber dass hier erstmals Rechtsextremisten in Sachsen öffentlichkeitswirksam zündelten, war für den damaligen sächsischen Innenminister Heinz Eggert Anlass genug, eine Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) ins Leben zu rufen, die den rechtsextremen Umtrieben im Land nachforschen sollte. Augenscheinlich von seinen CDU-Kollegen nie gemocht, weshalb es nicht verwunderte, dass Eggerts Nachfolger Klaus Hardraht 1998 die Soko Rex kurzerhand auflöste. Genau in dem Jahr, in dem die drei Jenaer Rechtsextremisten Mundlos, Zschäpe und Böhnhardt einen neuen Unterschlupf suchten. Und fanden. In Sachsen, wo sie 13 Jahre lang unbehelligt leben konnten.
        \nQuelle:         Leipziger Internet Zeitung<\/a><\/li>\n
      3. Kritik an BKA-Statistik: Weit mehr Angriffe gegen Flüchtlinge?<\/strong>
        \nDie Ereignisse in Clausnitz und Bautzen haben die Öffentlichkeit empört. Diese seien nicht einmal die Spitze des Eisbergs, meinen zivilgesellschaftliche Organisationen. Sie kritisieren die offiziellen Statistiken: Viele Angriffe fehlten darin.
        \nQuelle:         Tagesschau<\/a><\/li>\n
      4. Milliardenindustrie Flüchtlingshilfe<\/strong>
        \nOhne freiwillige Helfer wäre der Andrang von Flüchtlingen in Deutschland derzeit nicht zu bewältigen. Das ist die eine Seite der Medaille. Die andere: Mit Flüchtlingshilfe wird viel Geld verdient und von der Flüchtlingsnot profitieren deutsche Unternehmen und Arbeitnehmer. Ein Milliardenmarkt, dem “Exakt – Die Story” auf den Grund geht. […]
        \nDie Entwicklung muss nicht zwangsläufig nur negativ sein, sagen Experten. So könne die Lockerung von staatlichen Vorschriften auch zu neuer Kreativität führen. Aber: “Aus den Erfahrungen der 1990er Jahre weiß man, dass daraus schnell ein korrupter Markt werden kann”, warnt beispielsweise die Menschrechtsorganisation Pro Asyl.
        \nQuelle:         mdr<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      5. <\/a>Pssst, nicht über die Armut in Deutschland reden, bitte!<\/strong>
        \nDer jährliche Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes gerät in die Kritik. Der Grund: Das Reden über Armut könnte “rechte Kräfte” beflügeln. Jedes Jahr veröffentlicht der Paritätische Wohlfahrsverband seinen Armutsbericht. Dieser Bericht soll darüber Aufschluss geben, wie viele Personen in Deutschland von Armut bedroht werden oder bereits als arm gelten. Wie Peter Nowak konstatiert, wird schnell nach der Veröffentlichung zur Tagesordnung übergegangen. Aus verschiedensten Gründen.
        \nQuelle:         Telepolis<\/a>\n

        Dazu: Boomender Wirtschaftsstandort Deutschland mit einer wachsenden Schicht von Armen<\/strong>
        \nQuelle:         Peter Nowak auf Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n

      6. <\/a>Statt schwarzer Null, besser rote Null!<\/strong>
        \nSchäubles schwarze Null ist unsozial. Es ist traurig, dass auch eine angeblich sozialdemokratische Partei dieses Ziel unterstützt. Ich finde: Statt schwarzer Null, besser rote Null!
        \n        \"\"<\/a>
        \nQuelle:         Sahra Wagenknecht via Facebook<\/a>\n<\/li>\n
      7. <\/a>Experten für Rückkehr zur Parität<\/strong>
        \nSozial- und Gesundheitsexperten befürworten eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Mehrere Sachverständige machten anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses über Anträge der Fraktionen Die Linke (18\/7237) und Bündnis 90\/Die Grünen (18\/7241) am Mittwoch im Bundestag sowie in ihren schriftlichen Stellungnahmen deutlich, dass die Zusatzbeiträge, die von den Versicherten alleine zu zahlen sind, in den kommenden Jahren weiter steigen werden. Insofern sollten die Beiträge wieder je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden, um einseitige Belastungen zu verhindern. Die Arbeitgeberverbände lehnen einen Verzicht auf ihre bei 7,3 Prozent gedeckelten Beiträge hingegen strikt ab. Bei steigenden Lohnzusatzkosten wären Arbeitsplätze gefährdet, lautet ihr Argument.
        \nQuelle:         Bundestag<\/a>\n<\/li>\n
      8. <\/a>Nahles bei Regulierungsversuch von Leiharbeit und Werkverträgen erneut gescheitert<\/strong>
        \n“Mit ihrem erneuten Versuch, den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu regeln, ist Andrea Nahles zum zweiten Mal gescheitert: Erst vor der Arbeitgeberlobby und jetzt am eigenen Koalitionspartner. Die Union trägt den Gesetzentwurf nicht mit – das ist doch hanebüchen”, sagt Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Bundesarbeitsministerin, dass ihr Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen von der Union blockiert werde.
        \nQuelle:         Jutta Krellmann (MdB, Die Linke)<\/a>\n

        Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> “Ich kann nur feststellen, dass mit der CDU\/CSU zurzeit offensichtlich keine Gesetze möglich sind, die den Menschen in diesem Land zugute kommen”, sagte Nahles<\/a>. Wieso bleibt Nahles dann eigentlich noch Ministerin eines Kabinetts, das offensichtlich nur Gesetze möglich macht, die den Menschen in diesem Land nicht zugute kommen?<\/em>\n<\/p><\/li>\n

      9. <\/a>Die Notenbanken schaffen es nicht<\/strong>
        \nNullzinsen, aggressives Gelddrucken durch Verlängerung der Notenbankbilanzen (Quantitative Easing), Zusicherungen durch die Geldpolitiker, dass die Leitzinsen auf Jahre hinaus nicht angehoben werden (Forward Guidance), negative Zinsen auf die Überschussreserven der Banken bei der EZB, der Riksbank, der Schweizer Nationalbank und jetzt auch der Bank von Japan. Die “unkonventionellen” Maßnahmen wollen kein Ende nehmen. Aber sie schlagen nicht an. Das Angebot an finanziellen Mitteln für die Banken ist reichlich und billig, nur es fehlt an der Nachfrage – die Wirtschaft steckt weiterhin in einer sogenannten Liquiditätsfalle, aus der sie sich mit geldpolitischen Maßnahmen allein offenbar nicht befreien kann. […]
        \nZusätzliche staatliche Schulden sind weniger gefährlich als eine dauerhaft hohe Arbeitslosigkeit und eine stagnierende Wirtschaft. Irgendjemand muss Schulden machen – wenn es die Privaten nicht wollen, bleibt nur der Staat.
        \nQuelle:         Zeit Herdentrieb<\/a>\n<\/li>\n
      10. <\/a>Nicht mehr als eine Phrase<\/strong>
        \nHeiner Flassbeck über Überkapazitäten in China und angebliche Dumpingimporte aus Fernost
        \nGelten internationale Regeln für alle oder nur für einige? Wenn ein Land mehr exportiert als es importiert, dann kommt Sigmar Gabriel (SPD) und macht die Grenzen dicht. Wenn Deutschland das tut, ist alles in Ordnung?
        \nQuelle:         Heiner Flassbeck, Neues Deutschland<\/a>\n<\/li>\n
      11. <\/a>Jetzt kommt der Strafzins im Leben der Deutschen an<\/strong>
        \nErst litten nur die Investoren unter der Geldpolitik der EZB. Jetzt trifft sie auch die Bürger: Sparer, Lebensversicherte und Beitragszahler der Krankenkassen. Was steht den Deutschen nun bevor? Der Minuszins kommt im Alltag der Deutschen an. Hatten bislang vor allem Sparer oder Lebensversicherte Grund zur Klage, verlieren jetzt die Beitragszahler der Sozialversicherungen Geld. So musste der Gesundheitsfonds, der die Beiträge für die Krankenkassen sammelt und an sie verteilt, im vergangenen Jahr erstmals Strafzinsen an seine kontoführenden Banken zahlen. Beiträge der Beschäftigten und Arbeitgeber in Höhe von 1,8 Millionen Euro kamen so bei den Kassen gar nicht erst an, meldete die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Auch andere Sozialversicherungsträger wie die Rentenversicherung hätten inzwischen Probleme, die hohen Barreserven ohne Verluste für die Kunden sicher zu parken.
        \nQuelle:         Welt<\/a>\n

        Anmerkung unseres Lesers D.J.:<\/strong> Würde doch passen: Erst Bargeld abschaffen – dann Strafzinsen auf’s Girokonto<\/em>\n<\/p><\/li>\n

      12. <\/a>Rufer in der Wüste<\/strong>
        \nDie Flüchtlinge, die zu uns kommen, sollen sich unserer Leitkultur unterwerfen. Das will nicht nur die CDU. Aber was ist daran so großartig – an der Rücksichtslosigkeit, dem Konsumwahn und Big Mac, fragt unser Autor und erinnert an Bruno Kreisky, den Rufer in der Wüste. Sie kamen massenhaft übers Meer, die Flüchtlinge vom anderen Kontinent. Viele waren Verfolgungen und Pogromen entronnen, aber viele waren auch “nur” Wirtschaftsflüchtlinge, von Hungersnot, Elend und Armut in die Fremde vertrieben. Sie kamen immer zahlreicher, brachten ihre Religionen und Lebensgewohnheiten mit und zerstörten die Leitkultur der ansässigen Bevölkerung. Sie nahmen ihnen nicht nur ihre Tradition und ihren Glauben, sondern zunehmend gewalttätig auch ihren Besitz, ihren Grund und Boden, und wenn diese sich wehrten, rotteten die Einwanderer sie kurzerhand aus.
        \nQuelle:         Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n

        Diese Woche lesen sie bei Kontext: Wochenzeitung unter anderem:<\/em><\/p>\n