{"id":3178,"date":"2008-04-24T09:38:20","date_gmt":"2008-04-24T07:38:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3178"},"modified":"2008-04-24T11:46:14","modified_gmt":"2008-04-24T09:46:14","slug":"hinweise-des-tages-634","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3178","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3178&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p><ol>\n<li><strong>Verdacht auf Insiderhandel<\/strong><br>\nDie Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt offenbar gegen den H&auml;ndler einer Tochter der Deutschen Bank. Er soll kurz vor dem Kursabsturz der Mittelstandsbank IKB Aktien verkauft haben. Der H&auml;ndler soll kurz vor dem Kursverfall der IKB-Aktien im Sommer 2007 Wertpapiere der Mittelstandsbank in erheblichem Umfang verkauft haben. Die Aktien hatten damals dramatisch an Wert verloren, nachdem die Deutsche Bank die Bafin am 27. Juli &uuml;ber die Verbindlichkeiten der IKB-Bank und die daraus resultierenden Probleme informiert hatte. Die IKB-Aktie fiel von 21,97 Euro am 27. Juli auf 12,65 Euro am 3. August 2007. Der Bafin war aufgefallen, dass es unmittelbar vor dem Kursverfall verd&auml;chtige Handelsbewegungen mit IKB-Aktien gegeben hatte, die &uuml;ber die Deutsche Bank abgewickelt worden waren. \n<p>&ldquo;Wenn es zutrifft, dass ausgerechnet ein H&auml;ndler aus dem Konzern der Deutschen Bank auf den Verfall des Kurses der IKB-Aktie spekuliert hat, kurz bevor Herr Ackermann bei der Bafin wegen einer m&ouml;glichen Schieflage der IKB Alarm schl&auml;gt, dann ist das mindestens ein merkw&uuml;rdiger Zufall, wenn nicht mehr&rdquo; erkl&auml;rte der W&uuml;rzburger Professor f&uuml;r Bankrecht, Ekkehardt Wenger, gegen&uuml;ber &ldquo;Monitor&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/zukunft\/wirtschaft\/artikel\/1\/verdacht-auf-insiderhandel\/?src=TE&amp;cHash=3a7f117cc9&amp;type=98\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Die Strucks haben obsiegt<\/strong><br>\nPeter Conradi, SPD, &uuml;ber das Ende der Staatsbahn und die R&uuml;ckkehr der Basta-Politik<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/17\/08170402.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck: Ausf&auml;lle bei Pendlerpauschale durch Arbeitnehmerpauschbetrag kompensieren<\/strong><br>\nFalls das Bundesverfassungsgericht die Pendlerpauschale endg&uuml;ltig kippt, wird der Bund sich die fehlenden Steuereinnahmen an anderer Stelle zur&uuml;ckholen &ndash; wahrscheinlich beim Arbeitnehmerpauschbetrag. Dies erkl&auml;rte Bundesfinanzminister Peer Steinbr&uuml;ck (SPD) am Mittwochnachmittag im Haushaltsausschuss. &Uuml;ber die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf den Bundeshaushalt in den Jahren 2008 und 2009 k&ouml;nne nur spekuliert werden, erkl&auml;rte er weiter. Er halte jedoch an dem Ziel fest, sp&auml;testens im Jahre 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Im &Uuml;brigen zeigte er sich &uuml;berzeugt, dass die wirtschaftliche Rezension in den Vereinigten Staaten sich nicht auf Deutschland &uuml;bertragen werde. Er wolle die Gefahr nicht verharmlosen, aber bisher gebe es keine Anzeichen, dass die Steuereinnahmen, das Wachstum oder die Besch&auml;ftigung kippen w&uuml;rden. &ldquo;Wenn wir in unserer Politik weiter Kurs halten wollen, muss gespart werden &ndash; und zwar nicht wenig&rdquo;, so Steinbr&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/aktuell\/hib\/2008\/2008_116\/01.html%20\">Bundestag<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Reindustrialisierung Deutschlands<\/strong><br>\nEs ist fast schon unheimlich. Der Teil der Wirtschaft, dem man vor zwanzig Jahren den nahenden Tod prophezeite, tr&auml;gt Deutschland auf einmal sanft durch die Finanzkrisenzeiten: die Industrie. Sie exportiert, sie baut aus, sie stellt ein &ndash; und federt watteweich die Einbr&uuml;che im Bankensektor ab. Seit ein paar Jahren w&auml;chst sogar wieder der Anteil der Industrie an der Wertsch&ouml;pfung. &bdquo;Die Deindustrialisierung in Deutschland ist gestoppt&ldquo;, sagt Rolf Kroker vom Institut der deutschen Wirtschaft in K&ouml;ln. &bdquo;Wir reindustrialisieren sogar wieder. Damit ist Deutschland eine Ausnahme unter den entwickelten L&auml;ndern.&ldquo; Die Stimmen, die vor wenigen Jahren mahnten, Deutschland m&uuml;sse den Dienstleistungssektor ausbauen, sind verstummt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub12A6A7F2717F4932994E431376710992\/Doc~E13CEEE8783CF4D33B0F08265A642471E~ATpl~Ecommon~Scontent.html%20\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Siehe dazu Albrecht M&uuml;ller vor fast drei Jahren: <a href=\"?p=258\">Denkfehler 4: &raquo;Wir leben in einer Wissensgesellschaft! Wir leben in einer Dienstleistungsgesellschaft! Das erfordert neue Strukturen.&laquo; <\/a><br>\nWir wollen ja wirklich nicht immer Recht haben, wir w&uuml;nschten uns nur, dass nachgedacht wird, bevor man irgendwelchen Trends und Modestr&ouml;mungen nachl&auml;uft.<br>\n<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Land des L&auml;chelns<\/strong><br>\nDie Neuentdecker der Vollbesch&auml;ftigung m&uuml;ssen die Statistik gro&szlig;z&uuml;gig auslegen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/17\/08170602.php\">Freitag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong><br>\nEin seltsamer Artikel. Ab dem 3. Absatz kann ich voll zustimmen, praktisch jeder Zeile. Die Koalition reklamiert Erfolge beim Abbau der Arbeitslosigkeit, wo keine sind. Das wird zu Recht kritisiert.<br>\nAber was soll der erste Absatz in diesem Zusammenhang? Ich zitiere: <\/em><\/p>\n<p>&bdquo;Hatten der Club of Rome und Peter Glotz nicht schon in den siebziger Jahren die Grenzen des Wachstums reklamiert und zunehmende Erwerbslosigkeit als unentrinnbares Schicksal begr&uuml;ndet? W&uuml;rde der Kapitalismus dem Soziologen Ulrich Beck nach nicht sowieso demn&auml;chst die Arbeit abschaffen? <\/p>\n<p>Weit gefehlt, wie wir seit einigen Wochen aus berufenen M&uuml;ndern wissen. &ldquo;Ja, Vollbesch&auml;ftigung in Deutschland ist m&ouml;glich!&rdquo;, verk&uuml;ndeten SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz und CDU-Wirtschaftsminister Michael Glos in seltener Einm&uuml;tigkeit. Zwar lag die Erwerbslosenquote zuletzt noch bei 8,4 Prozent. Dennoch, so Glos, sei man auf dem besten Weg. &ldquo;Wir haben 1,6 Millionen Menschen aus der Arbeitslosigkeit geholt. Jeden Tag entstehen 1.400 neue Arbeitspl&auml;tze.&rdquo; Wenn nun noch die Weichen richtig gestellt w&uuml;rden, sei Vollbesch&auml;ftigung im n&auml;chsten Jahrzehnt zu erreichen. Die Erwerbslosenquote m&uuml;sste dazu auf drei Prozent oder weniger schrumpfen.&ldquo;<\/p>\n<p>Will uns der Autor des Freitag wirklich einreden, die &bdquo;zunehmende Erwerbslosigkeit sei ein unentrinnbares Schicksal?&ldquo; Und womit begr&uuml;ndet er das? Mit Berufung auf den &bdquo;gro&szlig;en &Ouml;konomen&ldquo; Peter Glotz! Und den noch &bdquo;gr&ouml;&szlig;eren &Ouml;konomen&ldquo; Ulrich Beck! Und weil es halt in fortschrittlichen Kreisen Mode geworden ist, vom Ende der Arbeiten zu schwadronieren, w&auml;hrend gleichzeitig an jeder Stra&szlig;enecke und an jeder Schule und in jeder Uni und auf jeder Pflegestation und in jeder Kanalisation erkennbar ist, wie viel Arbeit vorhanden ist und wie sinnvoll es w&auml;re, die heute Arbeitenden wenigstens etwas aus ihrem Stress zu befreien.<\/p>\n<p>Glaubt der Autor ernsthaft, der Kapitalismus schaffe die Arbeit ab?<br>\nWenn das die Vorstellung eines Teils der Linken wird oder bleibt, dann gute Nacht. Dann kann sich die Arbeitnehmerschaft auf eine Einkommens- und Verm&ouml;gensverteilung einrichten, die immer schlimmer wird. Nahezu die einzige Chance, wieder Punkte zu machen und die L&ouml;hne nach oben zu bringen, liegt in einer Verbesserung der Arbeitsmarktlage. Arbeitnehmer m&uuml;ssen Alternativen haben, um nein sagen zu k&ouml;nnen, um ihre Forderungen durchsetzen zu k&ouml;nnen. Und das geht nur, wenn wir auf dem Weg hin zur Vollbesch&auml;ftigung weiterkommen. Deshalb: Was ist gegen die im zweiten Absatz zitierten Ziele von Scholz und Glos einzuwenden? Gegen ihre statistischen Tricks ist viel einzuwenden. Gegen ihre Methode, Minijobs und prek&auml;re Arbeitsverh&auml;ltnisse als Fortschritt auf dem Weg zur Vollbesch&auml;ftigung zu r&uuml;hmen, ist auch alles einzuwenden. Aber gegen ihr Ziel &bdquo;Vollbesch&auml;ftigung in Deutschland ist m&ouml;glich&ldquo;, wenn es ernst gemeint w&auml;re, ist nichts einzuwenden.<br>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>DGB-Vorstandsmitglied &uuml;ber arme Rentner: &ldquo;Altersarmut rollt auf uns zu&rdquo;<\/strong><br>\nEs rollt eine richtige Altersarmut-Welle auf uns zu, glaubt Annelie Buntenbach vom DGB. Frauen werde es h&auml;rter treffen als M&auml;nner.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/altersarmut-rollt-auf-uns-zu\/?src=TE&amp;cHash=22ba9c1a25&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Klassenfrage<\/strong><br>\nIm Kern ist die Rentendebatte keine zwischen J&uuml;ngeren und &Auml;lteren. Es ist eine Debatte um Arme und Reiche in diesem Land.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/archiv\/.bin\/dump.fcgi\/2008\/0423\/meinung\/0013\/index.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Bertelsmann und die ARD-Themenwoche &raquo;Demografischer Wandel&laquo; <\/strong><br>\nEine interessante Debatte in &bdquo;die Gesellschafter&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/diegesellschafter.de\/div\/suche\/tags.php?sid=fa38138eb2983ceb7067c6b0870a31e9&amp;&amp;tag=Bertelsmann-Stiftung%20\">die Gesellschafter<\/a><\/li>\n<li><strong>Minijobs, Hungerl&ouml;hne, Leiharbeit &ndash; die Arbeitsmarktl&uuml;ge<\/strong><br>\nDeutschland ist auf dem besten Weg, den Vereinigten Staaten den Rang abzulaufen: Es geht um den zweifelhaften Spitzenplatz im Niedriglohnsektor. W&auml;hrend in der Politik schon fr&ouml;hlich &uuml;ber die angebliche Chance auf Vollbesch&auml;ftigung gefaselt wird, wei&szlig; fast ein Viertel der Arbeitnehmer in Deutschland nicht mehr, wie bei stei-genden Preisen der Lebensunterhalt finanziert werden soll. Gute Arbeit f&uuml;r alle bei steigendem Wohlstand ? das war die Formel f&uuml;r das Wirtschaftswunderland Deutschland.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/mp3.podcast.hr-online.de\/hronline\/mp3\/podcast\/derTag\/minijobs__hungerloehne__leiharbeit_-_die_arbeitsmarktluege.mp3?tl=html\">Hessischer Rundfunk (Podcast, ca. 50 min. ca. 17,7 MB)<\/a><\/li>\n<li><strong>Robert von Heusinger:Wettbewerbsf&auml;higkeit &uuml;ber die Lohnkosten : Ein totaler Sieg der Lobby<\/strong><br>\nWeil Wettbewerbsf&auml;higkeit sp&auml;testens seit der ersten Regierung Schr&ouml;der oberste Maxime des Staates geworden ist, hat Deutschland als einziges entwickeltes Land seinen Weltmarktanteil beim Export &ndash; trotz China &amp; Co. &ndash; halten k&ouml;nnen. Das ist f&uuml;r die Exporteure toll, f&uuml;r die Menschen im Land indes gr&auml;sslich. Denn die Kehrseite dieser merkantilistischen Wirtschaftspolitik lautet : Stagnierende Einkommen und stagnierender Konsum &ndash; und das nun schon seit Jahren. Ein Leistungsbilanz&uuml;berschuss spricht f&uuml;r zu niedrige L&ouml;hne. Wenn &uuml;berhaupt sind hierzulande also seit Jahren die L&ouml;hne zu niedrig. So wird es an der Zeit, das Wort der Lobbyisten &ldquo;Wettbewerbsf&auml;higkeit&rdquo; &ndash; das zum Staatsziel wurde &ndash; zu streichen. In den Mittelpunkt der Politik geh&ouml;ren Jobs und h&ouml;here L&ouml;hne. Das eigentliche Ziel allen Wirtschaftens lautet maximaler Wohlstand &ndash; und nicht Wettbewerbsf&auml;higkeit !<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1323444\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Magazin Mitbestimmung zur Gewerkschaftsdebatte<\/strong>\n<p>Quellen: Hans B&ouml;ckler Stiftung<\/p>\n<p><strong>a)Die Konkurrenten der Einheitsgewerkschaft<\/strong><br>\nWas sind das f&uuml;r Organisationen, die offensiv als Konkurrenten der DGB-Gewerkschaften auftreten?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/107_90406.html?cis_mode=print\">Boeckler<\/a><\/p>\n<p><strong>b) Wie gerufen<\/strong><br>\nUm den Mindestlohn zu umgehen, gr&uuml;nden die privaten Postdienstleister nicht nur einen eigenen Arbeitgeberverband &ndash; die PIN AG finanziert die passende Gewerkschaft mit dazu.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/107_90404.html?cis_mode=print\">Boeckler<\/a><\/p>\n<p><strong>c) Erf&uuml;llungsgehilfen<\/strong><br>\nEs sind die Arbeitgeber, die im Bankenbereich die Unterbietungskonkurrenz der Gewerkschaften salonf&auml;hig machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/107_90400.html?cis_mode=print\">Boeckler<\/a><\/p>\n<p><strong>d) Heute kann sich der Arbeitgeber die Gewerkschaft aussuchen<\/strong><br>\nArbeitsrechtler Ulrich Zachert &uuml;ber konkurriernde Tarifvertr&auml;ge.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/pdf\/magmb_2008_4_zachert.pdf\">Boeckler[PDF &ndash; 272 Kb]<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Georg F&uuml;lberth: Dicke Mitte<\/strong><br>\nVon Verrat ist auf keiner Seite zu reden, auch bei der GAL nicht. Vielleicht &auml;ndern Menschen und Parteien sich nicht sehr, sie outen sich. Die Gr&uuml;nen sind das parteipolitische Ergebnis eines sozialen Umbruchs, der schon in den sechziger Jahren einsetzte und erst sp&auml;ter sichtbar wurde: des Aufstiegs der Intelligenz zur Massenschicht, die als neue Mitte in wichtige Positionen einr&uuml;ckte. Das geht zun&auml;chst nicht ohne Aufregung ab, findet dann aber seine Ordnung: jetzt. Dieser Pluralismus hat aber eine Schlagseite. Er wird bestimmt durch die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien bei gleichzeitiger Schrumpfung ihres Potentials. Hatten SPD und Linke 2005 zusammen 42,9 Prozent, so sind es in den Umfragen 2008 nur noch 38 oder 39. Die scheinbare Vielfalt verh&uuml;llt eine Polarisierung: in eine Linke, bestehend aus einer Partei gleichen Namens und einem Teil der SPD, einerseits und in eine gr&ouml;&szlig;er werdende Dicke Mitte andererseits.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/17\/08170201.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Gr&uuml;ne sind immer noch links<\/strong><br>\nDie schwarz-gr&uuml;ne Koalition in Hamburg wird m&ouml;glich, gerade weil die Gr&uuml;nen eine linke Partei sind: Die Union will von der moralischen Integrit&auml;t ihrer neuen Partner profitieren<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/nc\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2008%2F04%2F24%2Fa0127&amp;src=GI&amp;cHash=cf503be844&amp;type=98\">TAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der ziemlich seltsame und anr&uuml;hrende Versuch, die Gr&uuml;nen als linke Partei zu retten, ger&auml;t einerseits zu einer klarsichtigen Beschreibung, wie die Gr&uuml;nen Schr&ouml;der in die Agenda 2010 folgten, und m&uuml;ndet in eine sehr allgemeinen Aufforderung zu einer linken Renten-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik auf der Bundesebene. Indirekt misstraut die Autorin damit ihrer eigenen Aussage, dass die Gr&uuml;nen in den Verhandlungen mit der CDU in Hamburg einiges durchgesetzt h&auml;tten. Die Gemeinschaftsschule, welche Arbeiter- und Migrantenkindern faire Chancen gebe w&uuml;rde, wurde nicht umgesetzt. Die Selektion wurde einfach um zwei Jahre nach hinten verlagert, und selbst hinter der sechsj&auml;hrigen Grundschule als Regelfall stehen dicke Fragezeichen. Eine angemessene Betreuung wird durch das neue Lehrerarbeitszeitmodell, wodurch 1000 Stellen gestrichen werden, weiter eingeschr&auml;nkt. Die Nachlagerung, nicht die Abschaffung, der Studiengeb&uuml;hren st&ouml;&szlig;t Tor und T&uuml;r auf f&uuml;r weitere Erh&ouml;hungen. <\/em><\/p>\n<p>Ulrike Winkelmann betont immer wieder, die Gr&uuml;nen seien nicht rechts. Nat&uuml;rlich sind sie nicht rechts im Sinne der CDU, sie sind aber wirtschaftsliberal im Schr&ouml;derschen Sinne geworden. Und bis zum Beweis des Gegenteils, etwa wie z.B. einer programmatischen Forderung nach einer B&uuml;rgerversicherung, der Abschaffung der Studiengeb&uuml;hren, Einf&uuml;hrung eines allgemeinen, f&uuml;r alle Arbeitsverh&auml;ltnisse g&uuml;ltigen, gesetzlichen Mindestlohns auf Bundesebene, bleibt sie eine Art &Ouml;ko-FDP.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die achte Plage<\/strong><br>\nWeltbank-Pr&auml;sident Robert Zoellick hat die Nahrungsmittelknappheit mit den alttestamentarischen &ldquo;sieben Plagen&rdquo; verglichen, verga&szlig; aber zu erw&auml;hnen: eine achte ist die Weltbank selbst. Sie hat die F&ouml;rderung der Agrarproduktion f&uuml;r den Export und nicht die lokale Versorgung der Bev&ouml;lkerung durchgesetzt. Die Devisen, um Kredite auf den globalen Finanzm&auml;rkten zu bedienen, waren ihr wichtiger als die Ern&auml;hrung der Menschen, auch wenn das den Finanzm&auml;rkten letztlich nicht half. Als die Immobilienblase platzte, st&uuml;rzten sie in die tiefste Krise der vergangenen 100 Jahre. Doch die Spekulanten geben nicht auf. Sie stecken trotz der Verluste noch immer riesige Geldverm&ouml;gen in Rohstoffe und treiben die Preise f&uuml;r Nahrungsmittel vor sich her. So infiziert die Krise der Finanzm&auml;rkte die M&auml;rkte f&uuml;r Nahrungsmittel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/17\/08170101.php\">Freitag<\/a>\n<p><em>Dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Wie B&ouml;rsen-Zocker die Lebensmittel-Preise befeuern<\/strong><br>\nSpekulation auf Kosten der Armen: Hedgefonds und Kleinanleger pumpen gewaltige Geldmengen in die internationalen Rohstoffb&ouml;rsen. Das treibt die Preise f&uuml;r Weizen oder Reis immer weiter in die H&ouml;he &ndash; und sorgt weltweit f&uuml;r Hunger. Es ist nicht lange her, da hat Dwight Anderson die Presse noch mit weit ge&ouml;ffneten Armen und jovial aufbereiteten Anekdoten empfangen. Er erz&auml;hlte Geschichten aus seiner Welt. Der Welt des gro&szlig;en Geldes. Freim&uuml;tig schw&auml;rmte der New Yorker Hedgefonds-Manager erst im Oktober von seinen Besuchen auf Palm&ouml;lplantagen in Malaysia und bei brasilianischen Getreidebauern: &ldquo;Man konnte deutlich sehen, wie sich das Angebot verknappt.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,548840,00.html\">Spiegel-online<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Keine Ruhe vor den Wahlen<\/strong><br>\nGro&szlig;britannien: Besch&auml;ftigte des &ouml;ffentlichen Dienstes wehren sich mit Streiks gegen die K&uuml;rzung ihrer Geh&auml;lter<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/04-24\/040.php?print=1\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Wie sich die Bilder gleichen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Entscheidung der SPD-Schiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Clement<\/strong><br>\nsueddeutsche.de dokumentiert den Wortlaut der &ldquo;Entscheidung im Parteiordnungsverfahren Bochum 01\/08&rdquo; der SPD-Schiedskommission. &ldquo;Antragsgegner&rdquo;: Der fr&uuml;here Wirtschaftsminister Wolfgang Clement.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/deutschland\/artikel\/470\/170969\/%20\">SZ<\/a>\n<p><em>Auszug:<\/em><br>\n&ldquo;Mit seinen Wortbeitr&auml;gen am 20.01.2008 (Welt am Sonntag) und am 23.01.2008 (Interview in der ARD-Sendung &ldquo;hart aber fair&rdquo;), hat der Antragsgegner gegen die Grunds&auml;tze der SPD versto&szlig;en. Er hat das Gebot der innerparteilichen Solidarit&auml;t verletzt (&sect;35 Abs. 1 Satz 2 Organisationsstatut).&rdquo; (&hellip;). Dem Antragsgegner ist anzulasten, dass er mit seinen Wortbeitr&auml;gen vors&auml;tzlich gehandelt hat. Denn die Wirkung, auf das Ergebnis der Hessenwahl Einfluss zu nehmen, hat der journalistisch geschulte Antragsgegner richtig eingesch&auml;tzt und bewusst und gewollt gesucht. Dies zeigt schon der Zeitpunkt seiner &Auml;u&szlig;erungen sieben Tage und vier Tage vor dem Wahltag &ndash; zu einem Zeitpunkt also, als sinnvolles Richtigstellen und Gegenhalten der Partei keinen Erfolg mehr versprochen, sondern den Eindruck von Uneinigkeit der SPD nur verst&auml;rkt h&auml;tte.<\/p>\n<p>F&uuml;r seine im Wahlkampf ge&auml;u&szlig;erte Kritik an der hessischen Energiekonzeption der SPD-Spitzendkandidatin Andrea Ypsilanti kann sich der Antragsgegner nicht auf das Recht der freien Meinungs&auml;u&szlig;erung berufen. Nat&uuml;rlich kann (und soll) in einer lebendigen Partei &uuml;ber &ldquo;richtige&rdquo; Politik, &uuml;ber politische Sachthemen z.B. die Energiepolitik diskutiert und um Sachl&ouml;sungen gestritten werden: das ist charakteristisch f&uuml;r eine &ldquo;noch-Volkspartei&rsquo; wie die SPD [sic: Wortlaut!]. Dies alles hat aber in Zeiten eines Wahlkampfes zur&uuml;ckzutreten. (&hellip;).<br>\nAus seiner Funktion als Aufsichtsratmitglied bei der RWE-Power AG kann er nicht &ldquo;verpflichtet&rdquo; sein, sich im Wahlkampf im unternehmerischen Interesse dieser Gesellschaft zu &auml;u&szlig;ern.<\/p>\n<p>Ein solcher schwerer Schaden f&uuml;r die Partei liegt darin, dass viele B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger bei der Landtagswahl in Hessen am 27.01.2008 der SPD nicht ihre Stimme gegeben haben, die SPD deshalb aus der Wahl nicht als st&auml;rkste Partei hervorgegangen ist und ihre Abgeordneten mit den Gr&uuml;nen keine tragf&auml;hige Landesregierung bilden konnten; zugleich hatte dies bundespolitische Auswirkungen (z.B. Zusammensetzung des Bundesrates). <strong>Dieser Schaden ist auf das Verhalten des Antragsgegners zur&uuml;ckzuf&uuml;hren.<\/strong> Es gibt Schlimmeres als das politische Fehlverhalten des Antragsgegners gegen&uuml;ber seiner Partei Ende Januar 2008. <strong>Der derzeit verheerende Zustand der SPD und das entsprechende Stimmungstief innerhalb der Partei sind ihm nicht anzulasten.<\/strong> <\/p>\n<p>Die Partei muss bis zu einer bestimmten Grenze Genossinnen und Genossen ertragen, die im politischen Alltag nicht immer auf Parteilinie sind, die nicht immer f&uuml;r ihre einzelnen politischen &ldquo;Sch&uuml;sse&rdquo;\/Beschl&uuml;sse\/Entscheidungen ungeteilten Beifall in der Partei finden oder die in der Partei als schwierig gelten. Diese Art Gelassenheit muss man auch gegen&uuml;ber dem Antragsgegner walten lassen. Schlie&szlig;lich kann nicht unber&uuml;cksichtigt bleiben, dass der Antragsgegner vor Jahren auf einem Parteitag zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD gew&auml;hlt wurde und diese Funktion 6 Jahre innehatte. Aus diesen Gr&uuml;nden wird von einem Ausschluss des Antragsgegners aus der SPD abgesehen.<br>\nDiese Entscheidung ist einstimmig getroffen.&rdquo;<\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Zu dieser Bankrotterkl&auml;rung ersparen wir uns einen Kommentar.<\/em><\/p>\n<p><em>Siehe dazu:<\/em> <\/p>\n<p><a href=\"?p=2906.\">Clement hat schon immer gegen die SPD gearbeitet, es hat nur keiner wahrhaben wollen<\/a><\/p>\n<p><em>Siehe dazu:<\/em><\/p>\n<p><strong>Politische Schizophrenie<\/strong><br>\nDie SPD bescheinigt Wolfgang Clement, f&uuml;r die Wahlniederlage in Hessen verantwortlich zu sein. In einem konfusen Dokument rechnet die Partei mit Clement ab &ndash; und bel&auml;sst es bei einer R&uuml;ge.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,tt3m1\/deutschland\/artikel\/448\/170947\/\">SZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Die viel diskutierten Ergebnisse der Grundschulstudie &ldquo;Element&rdquo; schienen gegen die sechsj&auml;hrige Grundschule zu sprechen. Tats&auml;chlich legt die Studie andere Schl&uuml;sse nahe<\/strong><br>\nOlaf K&ouml;ller, der Direktor des von den Kultusministern gegr&uuml;ndeten Instituts zur Qualit&auml;tssicherung im Bildungswesen (IQB) und Professorenkollege des Bildungsforschers Rainer Lehmann an der Humboldt-Universit&auml;t Berlin, war nach der Lekt&uuml;re des Interviews mit Lehmann in der ZEIT &uuml;ber die Grundschulstudie &ldquo;Element&rdquo; erschrocken &uuml;ber die vermeintlichen Ergebnisse. Vier Tage sp&auml;ter erschrak er erneut &ndash; diesmal &uuml;ber die Differenz zwischen Lehmanns Auslegung und den tats&auml;chlichen Befunden der Studie. Nun ist er wie viele Erziehungswissenschaftler in Sorge. Er f&uuml;rchtet, der vorzeitige Interpretationserguss seines Kollegen k&ouml;nne sich zum Ungl&uuml;cksfall im Verh&auml;ltnis zwischen Erziehungswissenschaft, &Ouml;ffentlichkeit und Politik auswachsen. Wenn in Erinnerung bleibt, dass jeder seine eigene Studie habe und Interpretationen beliebig seien, k&ouml;nnten die noch hoch angesehenen Studien ihr Ansehen verlieren, so die Bef&uuml;rchtung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/online\/2008\/17\/element-studie%20\">Die Zeit<\/a><\/li>\n<li><strong>Oppositionsantr&auml;ge zur &Auml;nderung der Studienfinanzierung abgelehnt<\/strong><br>\nDer Ausschuss f&uuml;r Bildung, Forschung und Technikfolgenabsch&auml;tzung hat sich gegen eine Novelle der Studienfinanzierung ausgesprochen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktion und gegen die Stimmen der Antragsteller wurden am Mittwochvormittag Antr&auml;ge der FDP (16\/8196, 16\/8407), der Linksfraktion (<a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/16\/087\/1608741.pdf\">16\/8741 [PDF &ndash; 60KB]<\/a>) und B&uuml;ndnis 90\/Die Gr&uuml;nen (16\/8749) abgelehnt.\n<p>Eine verbesserte Finanzierungsberatung f&uuml;r Studierende und eine Ausweitung des Stipendiensystems mit Hilfe der Wirtschaft forderte die FDP-Fraktion. Zehn Prozent der Studenten eines Jahrgangs sollten ein Stipendium erhalten, das leistungsbezogen und unabh&auml;ngig von der finanziellen Lage der Eltern vergeben werden m&uuml;sse. Derzeit w&uuml;rden nur knapp zwei Prozent der Studenten mit Stipendien gef&ouml;rdert, so die FDP.<br>\nDie Linke hatte f&uuml;r eine Abschaffung der Studiengeb&uuml;hren und f&uuml;r ein BAf&ouml;G-Anrecht f&uuml;r alle Studenten pl&auml;diert.<br>\nDie Gr&uuml;nen forderten eine st&auml;rkere &Uuml;berwachung der Auswirkungen von Studiengeb&uuml;hren sowie langfristig deren Abschaffung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/bildungsklick.de\/pm\/59866\/oppositionsantraege-zur-aenderung-der-studienfinanzierung-abgelehnt\/%20\">Deutscher Bundestag<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Auslandserfahrung: Nur reiche Studenten gehen h&auml;ufig ins Ausland<\/strong><br>\nKeine Auslandserfahrung, kein Job &ndash; diese knappe Formel haben viele Studenten verinnerlicht. Allerdings k&ouml;nnen nicht alle Studenten ihre Karriereaussicht verbessern, denn nur reiche Studenten gehen h&auml;ufig ins Ausland Studenten aus wohlhabenden Elternh&auml;usern absolvieren doppelt so h&auml;ufig einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland wie junge Menschen aus armen Familien. Dies zeigt eine Auswertung des Deutschen Studentenwerkes (DSW), die in Berlin vorgestellt wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/online\/2008\/17\/auslandserfahrung?from=rss\">Die Zeit<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3178","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3178","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3178"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3178\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3178"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3178"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3178"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}