{"id":3237,"date":"2008-05-23T20:58:25","date_gmt":"2008-05-23T18:58:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3237"},"modified":"2008-05-23T20:58:25","modified_gmt":"2008-05-23T18:58:25","slug":"hinweise-des-tages-2-66","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3237","title":{"rendered":"Hinweise des Tages (2)"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=3237&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p>\n<ol>\n<li><strong>Steinmeier: Technokrat mit Ambitionen<\/strong><br>\nSteinmeiers Ehrgeiz ist gro\u00df: Er will Kanzlerkandidat werden, damit er bleiben kann, was er ist \u2013 Vizekanzler und Au\u00dfenminister unter Angela Merkel. Gerhard Schr\u00f6ders Lieblingszeitung, die Financial Times Deutschland, hat das richtig beschrieben: \u201cSteinmeier und Steinbr\u00fcck haben \u00fcberhaupt kein Interesse an einem Wahlsieg der SPD. Als SPD-Technokraten in den Rollen des Au\u00dfenministers und des Finanzministers genie\u00dfen sie eine Machtf\u00fclle innerhalb der Regierung und der Partei, die sie in einer von Kurt Beck gef\u00fchrten Regierung nicht h\u00e4tten. Mit Angela Merkel an der Spitze einer Gro\u00dfen Koalition lebt es sich aus deren Sicht exzellent.\u201d<br>\nFrank-Walter Steinmeier ist die Zeitbombe, die Schr\u00f6der der SPD hinterlie\u00df, nachdem er deren Destruktion nicht v\u00f6llig geschafft hatte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/21\/08210501.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Sektor B\u00fcrgerdienst<\/strong><br>\nEin-Euro-Jobs verdr\u00e4ngen regul\u00e4re Arbeitsstellen im \u00f6ffentlichen Bereich. Doch Wirtschaftsminister Glos m\u00f6chte Pflichtarbeiten f\u00fcr Erwerbslose noch ausbauen.<br>\nEr verdeutlichte seine Absicht, k\u00fcnftig alle Erwerbslosen zu B\u00fcrgerarbeit zu 39 Stunden die Woche verpflichten. Schon jetzt greifen die Ein-Euro-Jobs und die gesetzliche Unterfinanzierung bei der \u00f6ffentlichen Hand ineinander \u2013 und die geleistete Arbeit ist unverzichtbar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/bin\/tp\/issue\/r4\/dl-artikel2.cgi?artikelnr=27964&amp;mode=print\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><strong>\u00d6ffentliche Auftr\u00e4ge: Union blockiert gesetzlichen Mindestlohn im Bundesrat<\/strong><br>\nEin Vorsto\u00df SPD-gef\u00fchrter Bundesl\u00e4nder zur Einf\u00fchrung eines gesetzlichen Mindestlohns ist am 23. Mai im Bundesrat gescheitert. Ein von Rheinland-Pfalz, Berlin und Bremen vorgelegter Entschlie\u00dfungsantrag fand in der Unions-dominierten L\u00e4nderkammer keine Mehrheit. Dem Antrag zufolge sollte die Bundesregierung mit einer Gesetzesinitiative daf\u00fcr sorgen, dass die L\u00e4nder bei \u00f6ffentlichen Auftragsvergaben Mindestentgelt-Standards gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen oder bundesweite Standards sicherstellen. Dies sei durch die gesetzliche Regelung eines fl\u00e4chendeckend geltenden Mindestlohns m\u00f6glich, hie\u00df es in der Vorlage.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ngo-online.de\/ganze_nachricht.php?Nr=18011\">NGO-online<\/a><\/li>\n<li><strong>Tariftreueklauseln: \u201cDie Sache wird allm\u00e4hlich gef\u00e4hrlich\u201d<\/strong><br>\nDer Politikwissenschaftler Martin H\u00f6pner \u00fcber europ\u00e4ische Urteile, die das nationale Sozialrecht aushebeln: \u201eDas Problem ist nicht nur eine Handvoll zweifelhafter Urteile europ\u00e4ischer Richter. Das Problem ist eine europ\u00e4ische Wirtschaftsintegration, die aus dem Ruder l\u00e4uft und die nationalen Sozialstaaten einem europ\u00e4ischen Wettbewerbsstaat unterzuordnen beginnt. Stellen Sie sich das wie ein komplexes Rollenspiel vor, in dem die Regeln radikal ge\u00e4ndert werden. Der EuGH ruft pl\u00f6tzlich: Binnenmarktrecht schl\u00e4gt Streikrecht \u2013 obwohl letzteres in Deutschland Verfassungsrang besitzt. In weiten Teilen unserer Gesellschaft bestehen gro\u00dfe Vorbehalte, die Vertiefung der europ\u00e4ischen Integration zu kritisieren \u2013 m\u00f6gen die Inhalte dieser Vertiefungen noch so abenteuerlich sein. Da m\u00fcssen wir aufwachen, alle miteinander. Die Sache wird allm\u00e4hlich gef\u00e4hrlich.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/?em_cnt=1338957\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Sozialpolitik nach R\u00fcttgers Art<\/strong><br>\nF\u00fcr Erwerbslose in NRW stand einiges auf dem Spiel, als am 13. Februar im D\u00fcsseldorfer Landtag der Ausschuss f\u00fcr Arbeit-, Gesundheit und Soziales tagte, um \u00fcber die von SPD und Gr\u00fcnen eingebrachte Drucksache 14\/4866 zu beraten. Ihnen soll \u2013 nachdem die Bundesregierung bereits den Zugang zu den Gerichten erschwert hat \u2013 nun auch noch die Beratung entzogen werden. Die Landesregierung nahm die K\u00fcrzung der Beratungsmittel aus dem Europ\u00e4ischen Sozialfonds (ESF) um j\u00e4hrlich ca. 4,6 Mio. Euro zum Anlass, den Beratungszentren sp\u00e4testens zum Jahresende den Garaus zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=12413\">Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Der Bund Anleger-orientierter Vermittler ist \u00fcberzeugt: Massenhafte Falschberatungen der Banken<\/strong><br>\nDer Bund Anleger-orientierter Vermittler e.V. (BAV) kritisiert die, seiner Meinung nach, schlechte Beratungsqualit\u00e4t von Banken und Sparkassen. Er bem\u00e4ngelt, dass die Kreditinstitute \u00fcberwiegend auf ihre eigenen Vorteile aus seien und das Kundeninteresse oft auf der Strecke bleibe.<br>\nSchon seit Jahrzehnten versuchten nicht nur viele Versicherer und Strukturvertriebe, ihre Vertreter mit r\u00fcden Methoden auf die Verbraucher anzusetzen, sondern auch die Banken und Sparkassen reihten in letzter Zeit in diese unseri\u00f6se Riege ein. In der Vergangenheit sei dies relativ zur\u00fcckhaltend und seri\u00f6s geschehen. In der Geldbranche scheine eine Endzeitstimmung ausgebrochen zu sein.<br>\nDer BAV meint: \u201cWenn es in diesem Lande inzwischen so weit gekommen ist, dass nicht nur durch Anlagebetr\u00fcger der G\u00f6ttinger Gruppe und unqualifizierte Beratungen durch AWD-Vertreter Anlegersch\u00e4den in H\u00f6he von Hunderten Millionen Euro zu beklagen sind, sondern dass aktuell sogar Volksbanken bundesweit durch Falschberatung rund 20.000 Anleger um rund 500.000 Euro gebracht haben sollen, dann ist hier der Staat gefordert, Einhalt zu gebieten!\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.all4finance.de\/index.php;do=show\/sid=6cab618ea2d2f4a024adb274a8928e84\/site=vm\/lng=de\/id=9242\/alloc=195\">Versicherungsmagazin<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> Na so was! Und wer war bzw. ist immer noch f\u00fcr diese Unternehmen als Werbemaskottchen aktiv?<br>\nKurt Biedenkopf (CDU), Hans Dietrich Genscher (FDP) und Otto Graf Lambsdorff (FDP) f\u00fcr die G\u00f6ttinger Gruppe Bert R\u00fcrup und Walter Riester f\u00fcr AWD<\/em><\/p>\n<p>Quelle 2: <a href=\"http:\/\/www.dias-ev.de\/pdf\/presse\/\/1187710237.pdf\">Deutsches Institut f\u00fcr Anlegerschutz [PDF \u2013 28 KB]<\/a><br>\nQuelle 3: <a href=\"?p=2560\">NachDenkSeiten vom vom 17.08.2007<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Offener Brief an Kurt Beck: Beherztes Eingreifen gegen die Privatisierung!<\/strong><br>\n<blockquote><p>Lieber Kurt,<br>\n\u2026 Als wir am 1. Mai in Mainz gegen die Bahnprivatisierung protestierten, hast Du uns vor \u00fcber 1000 Zuh\u00f6rern zu Deiner Rechtfertigung zugerufen: \u201eAber TRANSNET fordert, dass wir privatisieren.\u201c Weiter hast Du \u00f6ffentlich behauptet, viele TRANSNET-Funktion\u00e4re h\u00e4tten mit dem Austritt aus der SPD gedroht, wenn Du Dich gegen eine Teilprivatisierung gestellt h\u00e4ttest. \u201eDie Gewerkschaft TRANSNET hat die Privatisierung nie gefordert\u201c, erkl\u00e4rt hingegen der TRANSNET-Sprecher Michael Klein im Hamburger Abendblatt vom 22. Mai 2008.<br>\nSomit steht Aussage gegen Aussage. Wer hat da gelogen? Eine m\u00f6gliche Aufl\u00f6sung dieses Widerspruchs finden wir vielleicht in der Person Norbert Hansens. Offensichtlich bist Du \u2013 zusammen mit anderen f\u00fchrenden SPD-Funktion\u00e4ren \u2013 einem Blender aufgesessen, der vermutlich schon l\u00e4ngst auf einen Managerposten aus war und ein handfestes pers\u00f6nliches Motiv hatte, um die Privatisierung zu propagieren und voranzutreiben. \u2026<br>\nZudem ist in den letzten Tagen klar geworden, dass Norbert Hansens in der SPD-Parteiratssitzung Ende April gemachte Zusage, es bliebe definitiv bei der Obergrenze von 24,9 Prozent f\u00fcr die zu privatisierende Transportsparte, falsch war. Mit dem B\u00f6rsengang droht eine Sogwirkung weit \u00fcber die 24,9 Prozent hinaus, die wir dann nicht mehr in den Griff bekommen werden.<\/p><\/blockquote>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.bahnvonunten.de\/OffenerBriefBeck.htm\">Bahn von unten<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>B\u00f6rsenwahn statt B\u00fcrgerbahn<\/strong><br>\nF\u00fcr die DB AG war der 15. Mai 2008 ein schwarzer Donnerstag. Mit den Stimmen der Gewerkschaften Transnet und GDBA und gegen den Widerstand der Lokf\u00fchrergewerkschaft GDL hat der Aufsichtsrat die Weichen f\u00fcr einen B\u00f6rsenauftritt gestellt. Die Entscheidungsgrundlagen f\u00fcr die Politik lieferten neoliberale Denkfabriken. Alternativen wurden nicht zugelassen, Risiken wurden in den Wind geschlagen und die schlechten Erfahrungen in anderen L\u00e4ndern ignoriert. Der Finanzkapitalismus bekam Vorrang vor der B\u00fcrgerversorgung. Ein neues Buch soll die Zusammenh\u00e4nge aufdecken.<br>\nTim Engartner: Die Privatisierung der Deutschen Bahn \u2013 \u00dcber die Implementierung marktorientierter Verkehrspolitik<br>\nVS Verlag f\u00fcr Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 1. Auflage 2008, ISBN 97-531-15796-2, 342 Seiten, 24,90 Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=12414\">Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Labours Harakiri<\/strong><br>\nDer britische Premier Brown marschiert straff in Richtung Opposition. Mit ihrer Weigerung, einen anderen, einen linken Kurs einzuschlagen, begeht die Labour-Spitze einen politischen Selbstmord auf Raten. Jetzt r\u00e4cht sich der Denkfehler, dem Tony Blair und seine Berater aufsa\u00dfen. Indem man die Politik der Tories \u00fcbernimmt und ihr Terrain \u2013 das wohlhabende Middle England \u2013 besetzt, so das Kalk\u00fcl, k\u00f6nne man die Konservativen vor sich hertreiben. Die Rechnung mochte so lange aufgehen, wie reaktion\u00e4re alte Herren die Konservativen dominierten. Seit sich die Opposition modernisiert, seit sie nicht mehr in Thatchers rabiatem Gewand auftritt, ist eine andere konservative Gruppierung \u00fcberfl\u00fcssig geworden: der ausgelaugte, machtverw\u00f6hnte Regierungsapparat von New Labour.<br>\nWer soll die Partei noch w\u00e4hlen?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/21\/08210201.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Abgeschobene Verantwortung<\/strong><br>\nDas gemeinsame europ\u00e4ische Asylsystem ist ein Torso, eine ebenso uneingel\u00f6ste Verhei\u00dfung wie der aus der Ruine des Asylgrundrechts herausragende Satz \u201cPolitisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht\u201d. Europas Asylsystem ist heute weniger bedroht vom Missbrauch, den Politiker immer wieder ins Feld f\u00fchren als vom staatlichen Sankt-Florians-Prinzip der weitergeschobenen Verantwortung. Die Demontage des Asylgrundrechts hat die Lebensbedingungen von Asylsuchenden faktisch weniger beeinflusst als viele andere Ma\u00dfnahmen, die im Zeichen der Abschreckungsdoktrin standen: Lagerunterbringung, beschr\u00e4nkte Bewegungsfreiheit, soziale Unterversorgung, unfaire Asylanh\u00f6rungen. Aber sie war das Modell Deutschland f\u00fcr das k\u00fcnftige Verst\u00e4ndnis des Fl\u00fcchtlingsschutzes in Europa: Schutz ja, aber anderswo.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/21\/08210402.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>Don Quichotte in Moskau<\/strong><br>\nWie der Umweltsch\u00fctzer Wladimir Slivyak gegen Urantransporte aus Deutschland k\u00e4mpft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2008\/21\/08210901.php\">Freitag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3237","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3237","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3237"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3237\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3237"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3237"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3237"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}