
{"id":3238,"date":"2008-05-26T08:43:44","date_gmt":"2008-05-26T06:43:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3238"},"modified":"2008-05-26T08:43:44","modified_gmt":"2008-05-26T06:43:44","slug":"hinweise-des-tages-655","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3238","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br>\nVorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=3238&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Heribert Prantl: Auf zum letzten Gefecht \u2013 diesmal in Karlsruhe<\/strong><br>\nDer CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler will mit einer Verfassungsklage das Inkrafttreten des EU-Reformwerks verhindern \u2013 mit der Entscheidung urteilt das Bundesverfassungsgericht auch \u00fcber seine eigene Entmachtung.\n<p>Der Vertrag von Lissabon, der Vertrag also, gegen den Gauweiler klagt, nimmt n\u00e4mlich dem Gericht diese Kompetenz. Die Klage, die seit Freitagmittag in Karlsruhe liegt, ist f\u00fcr dieses Gericht also die letzte Chance, seine eigene Entmachtung zu verhindern. Vorderhand wird das h\u00f6chste Gericht dar\u00fcber entscheiden m\u00fcssen, ob sich die Bundesrepublik, ohne das Volk zu fragen, in einem europ\u00e4ischen Bundesstaat aufl\u00f6sen darf wie ein St\u00fcck Zucker im Kaffee.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/deutschland\/artikel\/846\/176315\/\">SZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Klassische Energiewirtschaft attackiert Solarstrom-Branche<\/strong><br>\nIn der Arbeitsgruppe Wirtschaft der Union forderten j\u00fcngst einige Abgeordnete eine Absenkung der Solarf\u00f6rderung um 30 % im kommenden Jahr und weitere drastische Reduzierungen in den Folgejahren und sogar einen Deckel f\u00fcr den Zubau von Solarstrom. Begr\u00fcndet wird dieser Vorsto\u00df \u2013 der zwangsl\u00e4ufig den kompletten Fadenriss f\u00fcr den Ausbau der Photovoltaik bedeuten w\u00fcrde \u2013 mit hohen Gewinnen vereinzelter Solarhersteller und den Kosten f\u00fcr die Markteinf\u00fchrung. Die Forderungen st\u00fctzen sich auf ein Papier des Rheinisch-Westf\u00e4lischen-Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung (RWI). Sucht man nach Hintergr\u00fcnden f\u00fcr den Vorsto\u00df gegen Solarstrom, stellt man fest, dass einige konventionelle Energieunternehmen nichts unversucht lassen, um den weiteren Ausbau der Solarenergie zu bremsen und dazu in der sensiblen Phase der Gesetzgebung ihre Lobbymaschinerie auf Hochtouren laufen lassen. Es ist bekannt, dass einige Stromkonzerne derzeit massiv in neue fossile Gro\u00dfkraftwerke investieren. W\u00e4hrend der Betriebszeit dieser Gas- und Kohlekraftwerke k\u00f6nnte Solarstrom aus hunderttausenden Solarstromanlagen wettbewerbsf\u00e4hig und zur ernsthaften Konkurrenz werden. Die aktuelle Debatte wurde vom Essener RWI entfacht, das nicht nur namentlich und r\u00e4umlich eine N\u00e4he zur Energieversorger RWE AG aufweist. Auch ist der ehemalige RWE-Vorstandsvorsitzende Dietmar Kuhnt Pr\u00e4sident der Gesellschaft der Freunde und F\u00f6rderer des RWI. Die Gesellschaft unterst\u00fctzt das Institut finanziell und erm\u00f6glicht so Aktivit\u00e4ten, die \u00fcber die \u00f6ffentliche Grundausstattung hinausgehen, wie auf der RWI-Homepage nachzulesen ist.\n<p>Die beiden prominentesten Politiker, die der Argumentation des RWI folgen, sind Laurenz Meyer, der seinen Stuhl als CDU-Generalsekret\u00e4r wegen Zahlungen seines fr\u00fcheren Arbeitgebers RWE r\u00e4umen musste, und der CDU-Politiker Joachim Pfeiffer, der lange Jahre beim s\u00fcdwestdeutschen Energieversorger EnBW in Lohn und Brot stand. Seit 2006 ist Pfeiffer neben seiner Abgeordnetent\u00e4tigkeit Lehrbeauftragter f\u00fcr Energiepolitik am Institut f\u00fcr Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung (IER) in Stuttgart. Das Institut f\u00fchrt nach eigenen Homepage-Angaben Auftragsarbeiten f\u00fcr die EnBW Transportnetze GmbH und die E.on Energie AG durch \u2013 darunter Analysen der M\u00e4rkte f\u00fcr Regelenergie in Deutschland und der Preisbildung des deutschen Elektrizit\u00e4tsmarkts. <\/p>\n<p>Von Carsten K\u00f6rnig, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Bundesverbandes Solarwirtschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.vdi-nachrichten.com\/vdi-nachrichten\/aktuelle_ausgabe\/akt_ausg_detail.asp?cat=1&amp;id=38668&amp;source=rubrik&amp;doPrint=1\">VDI-Nachrichten<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Der DGB und die private Altersvorsorge: Offener Brief an Annelie Buntenbach<\/strong><br>\n<blockquote><p>Sehr geehrte Frau Annelie Buntenbach,<\/p>\n<p>mit gro\u00dfem Interesse nahm ich Ihre \u00c4u\u00dferungen zu den Nachteilen der Riester-Rente in der gestrigen ARD-Sendung MONITOR [1] zur Kenntnis. Um es hier kurz zu machen: Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund. Umso weniger Verst\u00e4ndnis habe ich f\u00fcr verschiedene Aktivit\u00e4ten von DGB und Einzelgewerkschaften rund um Riester-Rente und kommerzielle Altersvorsorge.<\/p>\n<p>(\u2026)<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n<p>Martin Betzwieser<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.readers-edition.de\/2008\/05\/24\/der-dgb-und-die-private-altersvorsorge-offener-brief-an-annelie-buntenbach\/\">Blog Readers Edition<\/a><\/p><\/blockquote><\/li>\n\n<li><strong>\u201eVor allem die Finanzm\u00e4rkte treiben den \u00d6lpreis\u201c<\/strong><br>\nDer Preis f\u00fcr \u00d6l lief in den vergangenen Wochen an den Terminm\u00e4rkten so nach oben, als ob morgen das \u00d6l ausgehen w\u00fcrde. Der deutsche Mineral\u00f6lwirtschaftsverband h\u00e4lt dagegen.\n<p>Der Markt habe sich l\u00e4ngst von der fundamentalen Entwicklung abgekoppelt, erkl\u00e4rt Barbara Meyer-Bukow, vom Mineral\u00f6lwirtschaftsverband: \u201eWir konnten in den vergangenen Wochen verst\u00e4rkt beobachten, dass gar nicht mehr Nachrichten aus dem \u00d6lmarkt die Preise bewegen, sondern dass er unabh\u00e4ngig davon auf Aussagen von Brokern und Investmentbanken reagiert. Das hei\u00dft, er ist sehr viel st\u00e4rker vom Finanzmarkt getrieben als von der fundamentalen Lage.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub58BA8E456DE64F1890E34F4803239F4D\/Doc~E0A2FB8C3C0C344DD862FF1715CE5D55B~ATpl~Ecommon~Sspezial.html\">FAZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Welt der Wahrheitsproduktion<\/strong><br>\nDie Deutschen haben Angst. Diese Angst hat einen Namen: Oskar Lafontaine. So jedenfalls sieht die \u201cWelt\u201d die Welt, womit sie gut im Mainstream der Journaille surft. Und so sieht das heute aus: Der Opener ist ein Beitrag \u00fcber \u201czu Hohe Hartz IV-Kosten\u201c, in dem unter anderem die Forderung seitens eines RCDS-Funktion\u00e4rs erw\u00e4hnt wird, ein Zwei-Klassen-Wahlrecht einzuf\u00fchren. Ich habe dies in den vergangenen Tagen nicht kommentiert, da ich dachte, diese verfassungsfeindliche Schweinerei w\u00fcrde auf breiter B\u00fchne abgekanzelt. Pustekuchen. Die \u201cWelt\u201d kokettiert gar mit der Idee, Rentern und Arbeitslosen das Wahlrecht zu nehmen, eher als dass sie dagegen aufbegehrt. Der Versuchsballon kommt gut voran: Die rechte Presse hat nichts einzuwenden gegen die Macht\u00fcbernahme durch den Geldadel. Flankiert wird dieser neuerliche Angriff auf die Unterschicht durch zwei weitere Artikel, einer von Wolfgang Clement, der andere ist der besagte zu Lafontaine. Clement vollstreckt das, was ich bereits vor zwei Wochen ank\u00fcndigte, er stilisiert die Wahl einer SPD-Kandidatin zur Macht\u00fcbernahme durch die Kommunisten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/feynsinn.org\/?p=823\">feynsinn<\/a><\/li>\n<li><strong>Doppeltes Wahlrecht f\u00fcr alle, die arbeiten!<\/strong><br>\nEin \u201ek\u00fchner Vorschlag\u201c des Vorsitzenden des CDU-nahen Studentenverbandes RCDS, Gottfried Ludewig (25): \u201eDiejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und st\u00fctzen, m\u00fcssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen. Die L\u00f6sung k\u00f6nnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/politik\/2008\/05\/23\/doppeltes-wahlrecht\/fuer-alle-die-arbeiten,geo=4616138.html\">Bild<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Dieser Vorschlag eines reichlich d\u00fcmmlichen RCDS-Studenten w\u00e4re eigentlich keinen Hinweis wert. Doch die mediale Beachtung in Bild und Spiegel und die Tatsache, dass selbst Anne Will Ludewig gleich in ihre Sendung nahem, spiegelt die Stimmungslage in diesem Lande wieder. Auf dem Bild-Link werden gleich noch ein Ex-Bundespr\u00e4sident (Herzog) und ein Ex-Verfassungsgerichtspr\u00e4sident (Benda) mit ihren Vorschl\u00e4gen zu Wahlrechts\u00e4nderungen zitiert.<\/em><\/p>\n<p>Dass man damit in die Schlagzeilen kommen kann zeigt, dass in dieser Republik elementare demokratische Grunds\u00e4tze wie \u201eone man, one vote\u201c  ungestraft in Frage gestellt werden und \u00f6ffentliches Geh\u00f6r finden k\u00f6nnen. Und das am 23. Mai, dem Tag, als vor 59 Jahren das Grundgesetz in Kraft trat.<\/p>\n<p>Wir erleben gerade einen Klassenkampf von oben. Ein typisches Beispiel daf\u00fcr war auch die Sendung von Anne Will am Sonntagabend: Nicht so sehr die Diskutanten, vor allem die Anlage der Sendung und der Beitr\u00e4ge der Redaktion sch\u00fcrten ganz systematisch die Spaltung unserer Gesellschaft.<br>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Zwei Karrieren in der CDU: Wer Rentner schm\u00e4ht, steigt auf<\/strong><br>\nEin CDUler fordert doppeltes Wahlrecht f\u00fcr Leistungstr\u00e4ger. Ein anderer spricht Alten die H\u00fcftgelenke ab \u2013 beide steigen auf: Haben Gegner von Rentnern in der Union bessere Chancen?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/wer-rentner-schmaeht-steigt-auf\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Rebellion liegt in der Luft<\/strong><br>\nIn Bonn mu\u00dfte sich vorletzte Woche NRW-\u201eInnovationsminister\u201c Andreas Pinkwart unverrichteter Dinge wieder trollen, als er den \u201eHochschulrat\u201c an der dortigen Universit\u00e4t feierlich inthronisieren wollte. Die Bonner Studis wollten sich anscheinend nicht dem Kommando eines autorit\u00e4r \u00fcbergest\u00fclpten \u201eDiktaturgremiums\u201c von Wirtschaftslobbyisten unterwerfen. Sie verhinderten mit Protesten einstweilen Pinkwarts Lieblingsprojekt, wenigstens in Bonn. Dem Beispiel folgend, macht sich nun auch an der K\u00f6lner Universit\u00e4t Widerspruch bemerkbar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=12440\">Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Tipp: B\u00f6rsenwahn statt B\u00fcrgerbahn<\/strong><br>\nDr. Christoph Butterwegge rezensiert Tim Engartner: Die Privatisierung der Deutschen Bahn \u2013 \u00dcber die Implementierung marktorientierter Verkehrspolitik. F\u00fcr die DB AG war der 15. Mai 2008 ein schwarzer Donnerstag. Mit den Stimmen der Gewerkschaften Transnet und GDBA und gegen den Widerstand der Lokf\u00fchrergewerkschaft GDL hat der Aufsichtsrat die Weichen f\u00fcr einen B\u00f6rsenauftritt gestellt. Die Entscheidungsgrundlagen f\u00fcr die Politik lieferten neoliberale Denkfabriken. Alternativen wurden nicht zugelassen, Risiken wurden in den Wind geschlagen und die schlechten Erfahrungen in anderen L\u00e4ndern ignoriert. Der Finanzkapitalismus bekam Vorrang vor der B\u00fcrgerversorgung. Ein neues Buch soll die Zusammenh\u00e4nge aufdecken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=12414\">NRHZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Trotz Kritik aus dem Bundestag: Deutschland gegen Streubombenverbot<\/strong><br>\nDie deutsche Regierung weigert sich weiter strikt, Streubomben vollst\u00e4ndig zu verbieten. Kritik aus allen Bundestags-Fraktionen missachtet das Ausw\u00e4rtige Amt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/europa\/artikel\/1\/deutschland-gegen-streubombenverbot\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>US-Abgeordnete reden mit Ex-H\u00e4ftling Kurnaz: \u201e9\/11 entschuldigt gar nichts\u201c<\/strong><br>\nErstmals sprach mit dem Bremer Kurnaz ein Ex-Guantanam\u00f3-H\u00e4ftling mit US-Kongressabgeordneten. Diese wussten wenig, beteuerten aber das Lager sei \u201eunamerikanisch\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/amerika\/artikel\/1\/%5C911-entschuldigt-ueberhaupt-nichts%5C\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Beh\u00f6rden verteidigen Pogrome: Gro\u00dfeinsatz gegen Ausl\u00e4nder in Italien<\/strong><br>\nDie Polizei ist in neun Regionen ausger\u00fcckt und hat hunderte Personen festgenommen \u2013 wegen der mehrt\u00e4gigen Pogrome gegen Roma in Neapel aber noch keinen einzigen T\u00e4ter.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/europa\/artikel\/1\/grosseinsatz-gegen-auslaender-in-italien\/\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(KR\/WL)<br \/> Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3238","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3238","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3238"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3238\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3238"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3238"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3238"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}