{"id":32634,"date":"2016-04-01T08:47:07","date_gmt":"2016-04-01T06:47:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=32634"},"modified":"2016-04-01T08:47:07","modified_gmt":"2016-04-01T06:47:07","slug":"hinweise-des-tages-2594","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=32634","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JW\/AT)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Zwangs-Privatisierung in Griechenland<\/a><\/li>\n
  2. Flüchtlinge<\/a><\/li>\n
  3. Anstaltslos sittlich<\/a><\/li>\n
  4. Terrorexperten als Nebelwerfer<\/a><\/li>\n
  5. Die Floskeln der Macht: Wie wir durch Sprache manipuliert werden<\/a><\/li>\n
  6. Proteste in Frankreich: Streiks gegen Arbeitsmarktreform<\/a><\/li>\n
  7. Soziale Spaltung<\/a><\/li>\n
  8. Wer früher stirbt, war länger arm<\/a><\/li>\n
  9. Arbeitslosenzahl sinkt auf 2,8 Millionen<\/a><\/li>\n
  10. Willy Wimmer zur neuen US-Panzerstationierung in Osteuropa: “Die USA vergiften das Klima in Europa”<\/a><\/li>\n
  11. 60 Jahre BND sind auch 60 Jahre Skandale<\/a><\/li>\n
  12. Gefahr durch Fracking: Das Dreckwasser von Wyoming<\/a><\/li>\n
  13. Sozialnationalismus, Querfront, AfD light: Zur Verlotterung des politischen Diskurses<\/a><\/li>\n
  14. Premierminister Trudeau: Oh, wie schön ist Kanada<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Zwangs-Privatisierung in Griechenland<\/strong>
      \nNur auf den ersten Blick sieht Athen aus wie früher. Aber sehr schnell sieht man: Die Folgen der Sparpolitik fressen sich immer tiefer in die Gesellschaft. Die Wirtschaft am Boden, Menschen leben auf der Straße. Von den jungen Leuten hat kaum noch einer einen bezahlten Job. Niemand hier hat von den internationalen Programmen auch nur einen Cent gesehen. Wo soll da Wachstum herkommen?
      \nOhne Suppenküchen müssten viele hungern. Die Gemeinde Santa Marina versorgt 250 Bedürftige. Seit Beginn der Krise 2008 und der folgenden Kürzungsprogramme ist die Konsumnachfrage zusammengebrochen und das Bruttoinlandsprodukt abgestürzt. Medikamente bekommen viele nur von Sozialkliniken. Sie behandeln die Menschen ohne Krankenversicherung kostenlos. Einheimische wie Flüchtlinge. Die Ärmsten helfen den Allerärmsten.
      \nQuelle:       plusminus<\/a>\n

      Anmerkung JK:<\/strong> Die Privatisierungsvorgaben der Troika sind nichts anderes als die Vorlage für die Ausplünderung eines ganzen Landes. Man muss es immer wieder betonen, Griechenland ist das Freiluftlabor des Neoliberalismus in Europa. Hier wird erprobt wie sich ein ganzes Volk bis auf das Letzte auspressen lässt.<\/em><\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Flüchtlinge<\/strong>\n
        \n
      1. EU-Türkei-Pakt steht auf der Kippe<\/strong>
        \nAm Montag sollen eigentlich die Abschiebungen von Flüchtlingen aus Griechenland Richtung Türkei beginnen. Aber in Hellas fehlen noch die nötigen Gesetze, in der Türkei Unterkünfte. Wenige Tage vor dem geplanten Beginn der Abschiebungen von Flüchtlingen aus Griechenland in Richtung Türkei steht in beiden Ländern die Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und Ankara auf der Kippe. So waren am Donnerstag im griechischen Parlament weiterhin die nötigen Gesetzesänderungen noch nicht verabschiedet. Die EU-Mitgliedstaaten und die Türkei hatten bei einem Gipfeltreffen in Brüssel vor zwei Wochen vereinbart, dass am kommenden Montag mit der Abschiebung von Flüchtlingen aus Griechenland begonnen werden soll.
        \nQuelle:         Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
      2. UN-Flüchtlingskonferenz verfehlt Ziele<\/strong>
        \nBei einer UN-Konferenz haben nur wenige Staaten die Aufnahme syrischer Flüchtlinge zugesagt. Geplant ist die Verteilung von 480.000 Flüchtlingen aus den Nachbarländern Syriens. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Ban erklärt, die Welt erlebe die “größte Flüchtlings- und Vertreibungskrise unserer Zeit”.
        \nDie Vereinten Nationen haben mit der Syrien-Konferenz zur Verteilung von Flüchtlingen ihre selbstgesteckten Ziele verfehlt. Einige Staaten sagten lediglich eine langfristige Aufnahme von insgesamt mehr als 6000 syrischen Flüchtlingen zu, wie das Flüchtlingshilfswerk UNHCR nach eintägiger Beratung in Genf mitteilte.
        \nDie Zahl der in Aussicht gestellten langfristigen Aufnahmen von Syrien-Flüchtlingen sei damit lediglich von 179.000 auf 185.000 gestiegen. Geplant sei jedoch, für 480.000 Flüchtlinge, die in den Nachbarländern Syriens ausharren, langfristige Lösungen zu finden, erklärte das UNHCR. In der Türkei, im Libanon, Jordanien, Ägypten und dem Irak haben insgesamt 4,8 Millionen Syrer Zuflucht gesucht.
        \nQuelle:         Tagesschau<\/a>\n

        dazu: Einfach nicht hingucken!<\/strong><\/p>\n

        \"Klaus<\/a><\/p>\n

        Quelle: Klaus Stuttmann<\/a><\/p><\/li>\n

      3. 2,7 Mio. Menschen benötigen humanitäre Hilfe – Auslöser ist u.a. Gewalt durch Boko Haram<\/strong>
        \n2,7 Millionen Menschen auf der Flucht leben zurzeit in der Region Tschadsee. Ihre Situation resultiert aus den Anschlägen der Gruppe „Westafrika-Provinz des Islamischen Staates“ (besser bekannt als Boko Haram), aber auch aus den Gegenschlägen von Streitkräften, die der Gewalt Einhalt gebieten sollen. Der ursprünglich in Nigeria ausgebrochene Konflikt hat sich nach Kamerun, Tschad und Niger ausgebreitet. Fast täglich werden mehrere Angriffe und Selbstmordattentate verzeichnet. „Die Gewalt hat die bereits bestehende Krise verschärft“, erklärt unsere Projektleiterin Isabelle Mouniaman: „Diese Region leidet bereits seit Langem unter Armut, einer unsicheren Ernährungslage, wiederkehrenden Krankheitsausbrüchen und einem kaum existierenden Gesundheitswesen. Den Menschen fehlt es am Nötigsten.“ Ärzte ohne Grenzen verstärkt daher die Hilfsleistungen in der Region Tschadsee.
        \nQuelle:         Ärzte ohne Grenzen<\/a><\/li>\n
      4. Integration gelingt nicht ohne Familiennachzug<\/strong>
        \nExperten sind sich einig: Flüchtlinge zu integrieren, gelingt in Familien am besten. Trotzdem dauert der Nachzug mitunter länger als ein Jahr. Damit spielt die Politik den Schleppern in die Karten. […]
        \nWozu das Warten und die Unsicherheit führen, habe ich in Griechenland erlebt. Dort kommen immer mehr Familien an, auch solche, die bereits geflohenen Familienmitgliedern nachreisen. Ich habe in Idomeni lange mit einer Frau gesprochen, deren zwei Söhne bereits in Deutschland sind. Ihr Mann war in Syrien getötet worden.
        \nDas Warten in Istanbul hielt sie nicht aus, sie wollte ihre Jungen wiedersehen. Jetzt muss sie wohl in Griechenland warten. Auch von den al-Jabrs bekomme ich regelmäßig Neuigkeiten. Mal glaubten sie nicht mehr an die legale Zusammenführung, zuletzt haben sie hoffnungsvolle Nachrichten vom Vater in Aachen bekommen. Fliehen wäre angesichts der Lage in Griechenland ohnehin keine Option mehr.
        \nQuelle:         Welt Online<\/a><\/li>\n
      5. Thüringen will 2000 Flüchtlinge aus Idomeni aufnehmen Bundesregierung lehnt dies ab<\/strong>
        \nDie Thüringer Landesregierung Bodo Ramelow hat angeboten 2000 Flüchtlinge aus ihrer Notlage in Idomeni zu befreien und in Thüringen aufzunehmen. Die Bundesregierung lehnt dies ab, will davon nichts wissen und nicht vermitteln. Die Menschen in Not sollen einfach woanders hingehen. Weg aus Idomeni. Aber nicht hier her. Ist das Merkels “Menschlichkeit”? Wir sind angewidert von dieser Haltung der Bundesregierung – das ist unterlassene Hilfeleistung. Ausschnitt aus der BPK vom 30. März 2016.
        \nQuelle:         Jung und naiv via Youtube<\/a>\n

        dazu auch: »Kinder von Geflüchteten wurden bespuckt«<\/strong>
        \nAm Samstag wollen Rechte vor Flüchtlingsheimen in Berlin marschieren. Läuft nicht, sagen die Antifaschisten. Ein Gespräch mit Hannah Eberle.
        \nQuelle:         junge Welt<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n

      6. <\/a>Anstaltslos sittlich<\/strong>
        \nAm Tag, als in Brüssel Menschen starben, diktierte das Öffentlich-Rechtliche mal wieder Pietät. Man sagte die »Die Anstalt« ab. So viel zur Normalität, die man nach Terrorakten stets so wortreich verteidigt.
        \nWir lassen uns also nicht beirren, unsere Art zu leben, nicht von terroristischen Aktionen ausknipsen. Wenn wir jetzt damit beginnen, nicht mehr das zu tun, was wir immer taten, dann haben die Terroristen gewonnen. So oder ähnlich klingen die Kommentare nach jedem Anschlag, den wir jetzt als europäische Gemeinschaft erleiden. In der Betroffenheit nach Explosionen und Gewehrsalven gibt sich dieser Kontinent noch vereint; so einhellig, wie er es in anderen Fragen schon seit Jahren nicht mehr ist. Im Entsetzen ist man versöhnt, obgleich man sich kontinental schier unversöhnlich hinter nationalen Eigennutz verschanzt. Jedenfalls impft man uns ein, dass auch viele Tote kein Grund seien, einfach aufzuhören, den westlichen Stil nicht weiterhin zu pflegen. Daher an alle da draußen: »Steigen Sie auch morgen in die U-Bahn! Schauen Sie den Börsenbericht und den Tatort!« Dass nichts mehr so ist, wie es mal war, so wie einst die »Bild« nach den Anschlägen auf das WTC titelte, kommt heute als Parole nicht mehr in Frage. Weitermachen! Aber nur ein bisschen. Das Amüsement stellen wir jedoch mal lieber ein. »Die Anstalt« bleibt geschlossen.
        \nQuelle:         Heppenheimer Hiob<\/a><\/li>\n
      7. <\/a>Terrorexperten als Nebelwerfer<\/strong>
        \nNach jedem Anschlag folgt unweigerlich die Stunde der Experten. Der Terrorexperte der Wahl auf den hiesigen öffentlich-rechtlichen Fernsehkanälen ist derzeit Peter Neumann, ein deutscher Politologe, der am Londoner King’s College lehrt und auch dem “European Expert Network on Terrorism Issues” des Bundeskriminalamts angehört. Im ARD-Brennpunkt nach den Brüsseler Attentaten am Dienstag vergangener Woche beklagte er die angeblich mangelnde Zusammenarbeit von Polizeien und Geheimdiensten in Europa. “Wenn man freie Bewegung in Europa möchte, muss man auch definitiv dafür sorgen, dass die Sicherheitsbehörden in Europa absolut nahtlos untereinander kooperieren.” Das seien zwei Seiten derselben Medaille, meint der Herr Professor.
        \nDas, so meine ich, sind wohlfeile Plattitüden, die Sicherheitspolitiker und die von ihnen geliebten Experten zu jeder sich bietenden Gelegenheit herausposaunen. Und sie zeigen ihre Dummheit gleich in doppelter Hinsicht.
        \nQuelle:         Grundrechtekomitees<\/a><\/li>\n
      8. <\/a>Die Floskeln der Macht: Wie wir durch Sprache manipuliert werden<\/strong>
        \nKommt Ihnen das bekannt vor? Deutschland braucht “Reformen”, und für die europäischen Nachbarn gilt das erst recht, denn die haben ihre “Hausaufgaben” nicht gemacht. Dem “Steuerstaat” müssen wir endlich mit “Bürokratieabbau” zu Leibe rücken, um die “Eigeninitiative” zu stärken, was wiederum ganz sicher der “Wettbewerbsfähigkeit” dient – genauso wie die Senkung der “Lohnnebenkosten”.
        \nUnd so weiter und so fort. So klingt es, wenn die regierenden Politiker, die Lobbyisten und manche Journalisten zu uns sprechen. Sie reden in einer Art Ikea-Sprache: jede Floskel ein vorgefertigter Bausatz. Sie gaukeln uns auf diese Art etwas vor: Wenn Politiker “Reformen” sagen, geht es meistens um Lohnverzicht und Rentenkürzung. Den “Steuerstaat” prangern sie an, wenn sie Spitzenverdiener und Vermögende vor einer angemessenen Beteiligung an der Finanzierung des Gemeinwohls schützen wollen.
        \n“Bürokratieabbau” heißt übersetzt Abbau des Kündigungsschutzes oder Verzicht auf Kontrolle, zum Beispiel bei Arbeitszeiten und -bedingungen. Die “Eigeninitiative” kommt ins Spiel, wenn die Kosten der Daseinsvorsorge, etwa für Gesundheit und künftige Renten, immer stärker auf uns Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden sollen. “Wettbewerbsfähigkeit” bedeutet, in klares Deutsch übersetzt, einen internationalen Wettlauf um Kostensenkungen für Unternehmen – zum Beispiel bei den “Lohnnebenkosten”, deren Senkung zwangsläufig mit dem Abbau sozialer Leistungen verbunden ist.
        \nSollten Sie den ganzen Politsprech nicht mehr hören wollen, dann ist das verständlich, aber nicht zu empfehlen. Denn hinter der Formelsprache der Regierenden verbergen sich, sorgfältig verklausuliert, sehr konkrete Inhalte, Ideologien und Ziele. Das gilt ganz besonders in den Bereichen Wirtschaft sowie Finanz- und Sozialpolitik – von Börse bis Rente, von Arbeit bis Zins.
        \nQuelle:         Telepolis<\/a><\/li>\n
      9. <\/a>Proteste in Frankreich: Streiks gegen Arbeitsmarktreform<\/strong>
        \nSogar der Eiffelturm bleibt heute geschlossen. Mitarbeiter des berühmten Pariser Bauwerks beteiligen sich am Streik, genau wie mehrere Tausend andere Arbeitnehmer. Auch bei der nationalen Bahn und den städtischen Verkehrsbetrieben wird gestreikt. Was dazu führt, dass es zu vielen Beeinträchtigungen im Metro- und Bahnverkehr kommt: “Ich habe den Bus genommen. Weil ich weiß, dass er fährt, habe ich keine Probleme”, sagt eine Frau. Eine andere Pendlerin zeigt Verständnis: “Das ist doch normal. Wenn man mit etwas nicht einverstanden ist, muss man sich dagegen wehren.”
        \nQuelle:         Tageschau<\/a>\n

        Anmerkung unseres Lesers A.L.:<\/strong> Es wäre in Deutschland ein Riesenerfolg, wenn es hier gelänge, alle sich engagierenden Kräfte gegen die neoliberale Wirtschafts-, Sozial und Finanzpolitik, für eine solidarische Mobilisierung mit den französischen Mitstreitern zu gewinnen und sie solidarisch zu unterstützen.<\/em><\/p><\/li>\n

      10. <\/a>Soziale Spaltung<\/strong>
        \nDer Berliner Zeitung war es am Donnerstag eine Seite eins wert: »Arme werden aus der City verdrängt«, titelte das Blatt. Der Berliner Senat hatte eine Sozialstudie veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in der Hauptstadt größer wird und auch die Kinderarmut zunimmt. In fünf Berliner Bezirken lebten 60 Prozent der Kinder unter 15 Jahren in armen Familien. Zudem müsse dort jeder vierte Bewohner Sozialleistungen beziehen, obwohl er einem Beruf nachgeht.
        \nDer Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild, kommentierte die zunehmende soziale Spaltung am Donnerstag: »Trotz sinkender Arbeitslosigkeit ist der Anteil an Transferleistungsempfängern konstant geblieben.« Damit gebe es weiterhin eine anhaltend räumliche Konzentration von sozialer Benachteiligung in Berlin. »Offenkundig kommt wegen des riesigen Billiglohnsektors die Stadtentwicklung in Berlin nicht voran«, so Wild. Wegen der Beschränkung des Monitoringberichts auf die Anzahl von Arbeitslosen und Transfereinkommensbeziehern sei das wahre Ausmaß sozialer Benachteiligung zudem noch gar nicht ermittelt. Denn durch die Mietpreisentwicklung würden auch andere Haushalte von Armut bedroht. Bei der armutsgefährdeten Bevölkerung müsse mehr als die Hälfte des Haushaltsnettoeinkommens für die Miete aufgebracht werden.
        \nQuelle:         junge Welt<\/a><\/li>\n
      11. <\/a>Wer früher stirbt, war länger arm<\/strong>
        \nArme leben deutlich kürzer als Reiche. Sie ernähren sich oft schlechter, rauchen mehr und haben die schwereren Jobs. Die Kommunen könnten helfen, aber tun sich schwer. Eine halbe Gurke für 30 Cent, 130 Gramm Leberkäse für 56 Cent, 200 Gramm Kartoffelsalat für 34 Cent. Dieser Menüvorschlag für das Abendessen eines Hartz-IV-Empfängers stammt aus dem Jahr 2008. Geschrieben hat ihn seinerzeit Thilo Sarrazin, Sozialdemokrat, damals Finanzsenator von Berlin. Er wollte zeigen, dass die Sätze der Sozialhilfe ausreichend hoch seien, um armen Menschen eine gesunde Ernährung zu ermöglichen.
        \nDie inzwischen viel zitierten Daten des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen nun: Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren. Anders als der populistische Menüvorschlag von Sarrazin suggerieren mag, kostet gesundes Essen tatsächlich mehr als ein paar Centbeträge. Gesundes Kochen erfordert zudem Wissen um Vitamine, Proteine, Fette und Kohlenhydrate.
        \nDie Lebenserwartung richtet sich allerdings nicht nur nach der Ernährung. Ausschlaggebend ist, den Forschern zufolge, wie gesund sich jemand ganz allgemein verhält. Wie viel bewegt man sich? Wie viel raucht oder trinkt jemand? Bildung und Arbeitsbedingungen wirken sich ebenfalls auf die Lebensdauer aus.
        \nQuelle:         Zeit Online<\/a><\/li>\n
      12. <\/a>Arbeitslosenzahl sinkt auf 2,8 Millionen<\/strong>
        \nDer Rückgang der Arbeitslosigkeit ist im März weniger stark ausgefallen als zuvor erwartet. Ein Grund dafür soll die hohe Beschäftigungsquote im Winter sein.
        \nQuelle:         Zeit Online<\/a>\n

        dazu: Arbeitsmarkt im März 2016: Ländervergleich<\/strong>
        \n5,103 Millionen „Arbeitslosengeld-Empfänger\/innen” (SGB III und SGB II) im März 2016, darunter 4,344 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II-Empfänger\/innen). 4,838 Millionen Arbeitsuchende, darunter 2,845 Millionen registrierte Arbeitslose (arbeitslose Arbeitsuchende), davon 888.000 (31,2 Prozent) bei den 156 Agenturen für Arbeit und 1,956 Millionen (68,8 Prozent) bei den 408 Jobcentern. (März 2015: 67,4 Prozent der registrierten Arbeitslosen bei den Jobcentern registriert) Insgesamt 87.000 weniger registrierte Arbeitslose als im März 2015 – im Rechtskreis SGB III (Arbeitsagenturen) 67.000 (7,0 Prozent) weniger, im Rechtskreis SGB II (Jobcenter) 20.000 (1,0 Prozent) weniger als ein Jahr zuvor. In acht der 16 Bundesländer bzw. in acht der 10 westdeutschen Länder wurden im März 2016 im Rechtskreis SGB II (Hartz IV: Jobcenter) mehr Arbeitslose registriert als im März 2015.
        \nQuelle:         BIAJ<\/a><\/p>\n

        dazu auch: Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:<\/strong><\/p>\n