{"id":3285,"date":"2008-06-16T13:00:08","date_gmt":"2008-06-16T11:00:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3285"},"modified":"2015-11-22T10:02:05","modified_gmt":"2015-11-22T09:02:05","slug":"nichts-passt-zusammen-bei-merkel-inhaltslose-belanglose-sprueche","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3285","title":{"rendered":"Nichts passt zusammen bei Merkel &#8211; inhaltslose, belanglose Spr\u00fcche"},"content":{"rendered":"<p>Am 12. Juni wurde &uuml;ber den Bildungsbericht 2008 unterrichtet. Es wurde moniert, dass Hauptsch&uuml;ler auf dem Arbeitsmarkt kaum Chancen haben, dass Deutschland zu wenig in Bildung investiert, usw.. Angela Merkel erkl&auml;rte daraufhin die Bildung zur Chefsache. Das tut sie und ihre Partei nun schon seit Jahren. Aber das hat keinerlei Konsequenzen f&uuml;r politische Entscheidungen in Bereichen, die eng damit zusammenh&auml;ngen, ob wir die gro&szlig;en Aufgaben im Bereich von Bildung und Ausbildung l&ouml;sen k&ouml;nnen. Im Anhang A &ndash; F sind sechs einschl&auml;gige Meldungen aufgenommen. Angela Merkel macht Spr&uuml;che, ihre Politik ist von Inhaltslosigkeit und Belanglosigkeit gepr&auml;gt ist und widerspr&uuml;chlich. Ihr gro&szlig;es Gl&uuml;ck: Sie hat die gro&szlig;en Medienkonzerne hinter sich. Unkritisch wie die Medien sind, werden Merkels Widerspr&uuml;che nicht aufgespie&szlig;t.<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Zur Diskrepanz zwischen Worten und Taten<\/strong><br>\nSeit Jahren schon erz&auml;hlt man uns, wir lebten in einer &bdquo;Wissensgesellschaft&ldquo;. Das m&uuml;sste ja dann eine Gesellschaft sein, bei der es auf Bildung ankommt. In der Berliner Zeitung (Anhang B\/Dieses schlaue Land ist einfach zu bl&ouml;d) wird darauf hingewiesen, dass die Partei Angela Merkels schon vor 11 Jahren auf einem Parteitag die Bildung zur sozialen Frage des 21. Jahrhunderts erkl&auml;rt hat. &ndash; Tats&auml;chlich jedoch wird im Bildungsbereich gespart wie in vielen anderen Bereichen auch. Es ist dann kein Wunder, dass die Ausgaben des Staates f&uuml;r Bildung von 6,9% des Bruttoinlandsproduktes Mitte der neunziger Jahre auf 6,2% im Jahre 2006 abgesunken sind und Deutschland unterhalb des Durchschnitts der OECD-Staaten rangiert.\n<p>Unabh&auml;ngig von dieser Entwicklung wird von denselben politischen Kr&auml;ften, von der Union in Bund und L&auml;ndern, das Ziel einer so genannten Schuldengrenze verfolgt (siehe Anhang F). Damit ich nicht falsch verstanden werde: ich f&auml;nde es gut, wenn die Staatsverschuldung reduziert werden k&ouml;nnte. Aber dies geht, wie die Praxis zeigt und die &ouml;konomische Theorie sagt, in der Regel vor allem &uuml;ber eine wirtschaftliche Belebung, &uuml;ber eine bessere Konjunktur. Die Einf&uuml;hrung einer Schuldengrenze bringt das Gegenteil, n&auml;mlich &uuml;ber die Reduzierung des gemeinsam erarbeiteten Bruttoinlandsproduktes (siehe die Analyse des IMK in Anhang F) dann auch weniger Steuern und weniger Spielr&auml;ume f&uuml;r Ausgaben zum Beispiel f&uuml;r Bildung. Die Einf&uuml;hrung einer formalen Schuldengrenze, die von Angela Merkel und ihre Partei verfolgt wird, weil dies niemand richtig versteht und nur &uuml;ber das Signal &bdquo;Schulden begrenzen&ldquo; Popularit&auml;t erlangt, w&uuml;rde in der Praxis dazu f&uuml;hren, dass bei den L&auml;ndern auch im Bildungsbereich gespart w&uuml;rde.\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Widerspruch zwischen &bdquo;Bildung als zentraler politische Aufgabe&ldquo; und der beschleunigten Kommerzialisierung der elektronischen Medien<br>\n<\/strong>Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat am 12. Juni erkl&auml;rt: &bdquo;Wir m&uuml;ssen die Bildungsrepublik Deutschland werden&ldquo;. Am selben Tag haben die Ministerpr&auml;sidenten der L&auml;nder bekannt gegeben, dass sie den Online-Aktivit&auml;ten der &Ouml;ffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten enge Grenzen setzen wollen. &bdquo;Sie lehnen eine geb&uuml;hrenfinanzierte &ldquo;elektronische Presse&rdquo; ab und schr&auml;nken auch Unterhaltungsangebote ein&ldquo; (siehe Anlage D und E). Vor allem die CDU\/CSU-Ministerpr&auml;sidenten haben darauf gedr&auml;ngt, den privaten Medienkonzernen beim k&uuml;nftigen weiteren Ausbau des Internets als Medium f&uuml;r Information und Unterhaltung Vorrang zu geben. Die M&ouml;glichkeiten der &Ouml;ffentlich-Rechtlichen Sender werden beschr&auml;nkt. \n<p>Es gibt zwar keine Gr&uuml;nde daf&uuml;r, die &Ouml;ffentlich-Rechtlichen Sender &bdquo;in den Himmel zu heben&ldquo;. Sie haben sich, wie wir auf den NachDenkSeiten schon h&auml;ufig beschrieben haben, in vielf&auml;ltiger Weise zum Instrument von Kampagnen machen lassen und damit ihrem Auftrag widersprochen. Ihre Talkshows sind an Einseitigkeit nur noch von den kommerziellen zu &uuml;berbieten. Aber dennoch gibt es in den &ouml;ffentlich-rechtlichen Sender immer noch Nischen, in denen Informations- und Dokumentationssendungen m&ouml;glich sind. Ich erinnere an den Film &bdquo;Rentenangst&ldquo; des Saarl&auml;ndischen Rundfunks, an Monitor, an Zapp und &bdquo;Neues aus der Anstalt&ldquo;.<br>\nWenn den &Ouml;ffentlich-Rechtlichen Sendern die Nutzung des Internets erschwert wird, dann werden sie vor allem junge Leute, die ihre Informationen und ihre Unterhaltung sehr viel mehr aus dem Netz holen als &uuml;ber Fernseh- oder H&ouml;rfunksender, immer weniger erreichen.<\/p>\n<p>Die Verbl&ouml;dung mit den heute schon im Angebot der kommerziellen Sender sichtbaren Sendeformaten wird voranschreiten.<br>\nWenn die politisch Verantwortlichen ihre Spr&uuml;che zur Bildungsrepublik Deutschland ernst nehmen w&uuml;rden, dann m&uuml;ssten sie &uuml;berlegen, wie man die vorgegebene Struktur unserer &Ouml;ffentlich-Rechtlichen Sender und die Geb&uuml;hrenfinanzierungvon Medien nutzen k&ouml;nnte, um das Informationsangebot im Internet auszubauen statt es weiter und noch st&auml;rker als bisher der Kommerzialisierung auszuliefern. Aber die Union denkt &uuml;berhaupt nicht daran. Wie schon bei der Kommerzialisierung des Fernsehens im Jahr 1984 bedient sie ihre Freunde in den Medien &ndash; Angela Merkel ihre Freundinnen Friede Springer und Liz Mohn von Bertelsmann so wie Helmut Kohl fr&uuml;her seinen Freund Leo Kirch. Kommerz geht vor. Und der Dank ist die politische Unterst&uuml;tzung. Auf der Strecke bleiben die Bildungsrepublik Deutschland und &uuml;brigens auch die demokratische Substanz unseres Gemeinwesens.<\/p>\n<p><strong>Anh&auml;nge:<\/strong><\/p>\n<p><strong>A.<\/strong><br>\n11.6.2008 (Siehe auch Hinweise vom 11.6.)<br>\n<strong>Deutschland investiert einen immer kleineren Teil des BIP in Schulen<\/strong><br>\nBildungsforscher schlagen Alarm: Die Ausgaben Deutschlands f&uuml;r Bildung wachsen zwar, aber deutlich langsamer als die Wirtschaftskraft &ndash; bei der Weiterbildung wird sogar drastisch gek&uuml;rzt. Das geht aus dem zweiten nationalen Bildungsbericht hervor, der dem Handelsblatt vorliegt. Mitte der 90er Jahre flossen noch 6,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Bildung &ndash; 2006 waren es nur noch 6,2 Prozent. Im internationalen Vergleich liegt die Bundesrepublik damit unter dem OECD-Schnitt, hei&szlig;t es in dem Bericht, den die Kultusminister am Donnerstag offiziell vorstellen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/News\/Politik\/Deutschland\/_pv\/_p\/200050\/_t\/ft\/_b\/1442246\/default.aspx\/deutschland-investiert-einen-immer-kleineren-teil-des-bip-in-schulen.html\">Handelsblatt<\/a><br>\n<em><strong>Anmerkung:<\/strong> Soviel zum Geschw&auml;tz &uuml;ber die Priorit&auml;t f&uuml;r Bildung.<\/em><\/p>\n<p><strong>B.<\/strong><br>\n13.6.208<br>\n<strong>Dieses schlaue Land ist einfach zu bl&ouml;d<\/strong><br>\nDer nationale Bildungsbericht, der zum zweiten Mal vorgestellt wird, ist ein Wunderwerk der Statistik. Seine Berichtsaufgabe ist, das muss man einfach w&ouml;rtlich zitieren, &ldquo;die summative Bewertung des gesamten Bildungsgeschehens einschlie&szlig;lich seiner non-formalen und informellen Komponenten&rdquo;. Das hei&szlig;t, man will von dem Bericht wissen, was Deutschland wei&szlig; und was nicht, und vor allem, ob es was dazulernt. Seit dem sogenannten Pisa-Schock erforscht ein ganzes Konsortium von statistischen Institutionen im Auftrag der Bundesregierung kontinuierlich den Bildungsstand der Nation, von den Kleinkindern bis zu den Alten, und das anhand aller Daten, die es dazu irgend bekommen kann. Das sind naturgem&auml;&szlig; niemals genug.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/archiv\/.bin\/dump.fcgi\/2008\/0613\/meinung\/0017\/index.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n<p><strong>C.<\/strong><br>\n12. Juni 2008<br>\n<strong>BILDUNGSBERICHT 2008<\/strong><br>\nHauptsch&uuml;ler fallen auf dem Jobmarkt noch weiter zur&uuml;ck<br>\nDer neue Bildungsbericht ist alarmierend: Deutschland investiert zu wenig in Bildung, Hauptsch&uuml;ler haben auf dem Arbeitsmarkt kaum eine Chance. Die Wirtschaft h&auml;lt jeden vierten Jugendlichen f&uuml;r nicht ausbildungsf&auml;hig. Kanzlerin Merkel k&uuml;ndigt einen Bildungsgipfel an.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/unispiegel\/jobundberuf\/0,1518,559310,00.html\">Spiegel<\/a><\/p>\n<p><strong>D.<\/strong><br>\n12. Juni 2008<br>\n<strong>STREIT UM ELEKTRONISCHE PRESSE<\/strong><br>\nMinisterpr&auml;sidenten bremsen ARD und ZDF im Netz<br>\nSchlappe f&uuml;r ARD und ZDF: Die Ministerpr&auml;sidenten der L&auml;nder setzen den Online-Aktivit&auml;ten der &Ouml;ffentlich-Rechtlichen enge Grenzen. Sie lehnen eine geb&uuml;hrenfinanzierte &ldquo;elektronische Presse&rdquo; ab und schr&auml;nken auch Unterhaltungsangebote ein. Die endg&uuml;ltige Entscheidung wurde aber vertagt.<\/p>\n<p>Berlin &ndash; Hessens Ministerpr&auml;sident sprach von einer &ldquo;Neufassung des Grundgesetzes der &ouml;ffentlich-rechtlichen Medien&rdquo;. Der Entwurf, auf den die Ministerpr&auml;sidenten sich nun geeinigt haben, ist noch nicht endg&uuml;ltig &ndash; aber er erf&uuml;llt viele der Forderungen, die Verleger und private Rundfunkanbieter vorweg erhoben hatten. Eine &ldquo;elektronische Presse&rdquo;, die mit Geb&uuml;hrengeldern finanziert wird, soll es nach dem Willen der Ministerpr&auml;sidenten nicht geben &ndash; aber auch keine numerische Deckelung der f&uuml;r Online-Angebote abzustellenden Geldsummen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/0,1518,559295,00.html\">Spiegel<\/a><\/p>\n<p><strong>E. <\/strong><br>\n11. Juni 2008, 17:27 Uhr<br>\n<strong>ARD UND ZDF IM WEB<\/strong><br>\nHightech-Verband fordert Abschaffung der GEZ-Geb&uuml;hr<br>\nDer Streit &uuml;ber die Web-Aktivit&auml;ten von ARD und ZDF erreicht einen neuen H&ouml;hepunkt. Jetzt mischt sich der Tech-Verband Bitkom ein, warnt vor halbstaatlichen &ldquo;Multimedia-Giganten&rdquo; &ndash; und langfristig steigenden GEZ-Geb&uuml;hren. Sein Alternativvorschlag: eine einfache, niedrigere Abgabe.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/0,1518,559014,00.html\">Spiegel<\/a><\/p>\n<p><strong>F. <\/strong><br>\n12.6.2008<br>\n<strong>Schuldenbremse h&auml;tte Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren um bis zu 50 Milliarden Euro reduziert<\/strong><br>\nEine Schuldenbremse nach dem Modell des Bundesfinanzministeriums birgt gravierende Risiken f&uuml;r Wachstum und Besch&auml;ftigung. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Untersuchung des Instituts f&uuml;r Makro&ouml;konomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung, die am heutigen Donnerstag als IMK Report erscheint*. H&auml;tte in den Jahren 2000 bis 2007 bereits eine Schuldenregelung gegolten, wie sie das Finanzministerium vorschl&auml;gt, h&auml;tte Deutschland gravierende konjunkturelle Einbu&szlig;en erlitten, zeigen Modellrechnungen des IMK: Das Bruttosozialprodukt (BIP) w&auml;re in diesem Zeitraum um bis zu 50 Milliarden Euro weniger stark gewachsen und h&auml;tte am Ende des Zeitraums um 1,5 Prozent niedriger gelegen als es real der Fall war.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/320_91300.html\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 12. Juni wurde &uuml;ber den Bildungsbericht 2008 unterrichtet. Es wurde moniert, dass Hauptsch&uuml;ler auf dem Arbeitsmarkt kaum Chancen haben, dass Deutschland zu wenig in Bildung investiert, usw.. Angela Merkel erkl&auml;rte daraufhin die Bildung zur Chefsache. Das tut sie und ihre Partei nun schon seit Jahren. Aber das hat keinerlei Konsequenzen f&uuml;r politische Entscheidungen in<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3285\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[151,123,182],"tags":[313,232,430,396,315,392,271],"class_list":["post-3285","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildungspolitik","category-kampagnentarnworteneusprech","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","tag-oerr","tag-bertelsmann","tag-bildungsausgaben","tag-bildungsrepublik-deutschland","tag-merkel-angela","tag-schuldenbremse","tag-springer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3285","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3285"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3285\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28889,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3285\/revisions\/28889"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3285"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3285"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3285"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}