{"id":3351,"date":"2008-07-23T09:02:13","date_gmt":"2008-07-23T07:02:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3351"},"modified":"2015-11-17T10:00:52","modified_gmt":"2015-11-17T09:00:52","slug":"hochschulfreiheit-oder-das-ende-der-hochschulautonomie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3351","title":{"rendered":"\u201eHochschulfreiheit\u201c oder das Ende der Hochschulautonomie"},"content":{"rendered":"<p>An der Universit\u00e4t Siegen wird zum ersten Mal die weitgehende Entmachtung der Selbstverwaltung der Hochschulen gegen\u00fcber dem im Hochschul-\u201eFreiheits\u201c-Gesetz neu geschaffenen \u201eHochschulrat\u201c offenkundig. Dieser Aufsichtsrat hat ohne jede R\u00fcckkoppelung mit dem Senat der Hochschule einen neuen Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Der Senat hat diese Wahl mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Man hatte mit der Wiederwahl des bisherigen Rektors gerechnet. Doch der Hochschulrat kann sich mit einer Zweidrittelmehrheit \u00fcber dieses ablehnende Votum des Senats hinwegsetzen.  \u201eDieses Gesetz h\u00e4tte in Berlin eine Palastrevolution ausgel\u00f6st, das h\u00e4tte sich keine Universit\u00e4t gefallen lassen\u201c, meinte der vom Hochschulrat gew\u00e4hlte neue Pr\u00e4sident J\u00f6rg Steinbach von der TU Berlin, und weiter: \u201eHabt Ihr alle geschlafen als das gemacht worden ist?\u201c Es ist schlimmer: Die Hochschulen in NRW haben mit dem Hochschul-\u201eFreiheits\u201c-Gesetz freiwillig auf ihre Freiheit verzichtet.<br>\n<!--more--><br>\nVor wenigen Tagen habe ich in meinem Referat von der <a href=\"?p=3333#more-3333\">\u201eFreiheit der Hochschule zur \u00b4unternehmerischen` Hochschule\u201c<\/a> die These vertreten, dass durch das nordrhein-westf\u00e4lische Hochschul-\u201eFreiheits\u201c-Gesetz die \u00fcberwiegende Mehrheit der Lehrenden und Studierenden gemessen an ihren fr\u00fcheren Forschungs- und Lernfreiheiten wesentlich \u201eunfreier\u201c sein wird als vorher. Ich habe herauszuarbeiten versucht, dass die akademische Selbstverwaltung durch eine zentralistische Aufsichtsratsstruktur ersetzt wird und die \u201eunternehmerische\u201c Hochschule \u00fcber den externen Hochschulrat und vor allem durch dessen Zusammensetzung maa\u00dfgeblich von Vertretern der Wirtschaft gesteuert wird.<\/p>\n<p>Das mochte sich f\u00fcr manchen ziemlich abstrakt und praxisfern anh\u00f6ren, doch die Praxis best\u00e4tigt meine Aussage: <\/p>\n<p>Der Hochschulrat der Universit\u00e4t Siegen (zusammengesetzt aus vier externen und vier hochschulinternen Mitgliedern) hat ohne weiteren Vorlauf, geschweige denn einer transparenten Auswahl von m\u00f6glichen Kandidaten, und unter gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Geheimhaltung mit 5 gegen 2 Stimmen den Ersten Vizepr\u00e4sidenten der TU Berlin, <a href=\"http:\/\/www2.tu-berlin.de\/organisation\/TU_Berlin_Lebenslauf_VP1_Steinbach.pdf\">J\u00f6rg Steinbach [PDF \u2013 24 KB]<\/a>, zum neuen Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. <\/p>\n<p>Der vom Hochschulrat gew\u00e4hlte Kandidat wurde nun vom Senat der Universit\u00e4t Siegen am 16. Juli mit 14 Nein-, 9 Jastimmen und einer Enthaltung, d.h. (anders als in den Zeitungen berichtet) mit 15 zu 9 Stimmen abgelehnt. Der Senat hatte wohl, weil die Mehrheit seiner Mitglieder mit der Amtsaus\u00fcbung des erst vor zwei Jahren gew\u00e4hlten Ralf Schnell zufrieden war, <a href=\"http:\/\/www.radio-siegen.de\/uploads\/media\/Annette_Hartung_anhoeren_24.mp3\">mit der Wiederwahl des alten Rektors gerechnet<\/a>.<\/p>\n<p>In einer mit 16 Ja-Stimmen verabschiedeten Resolution des Senates hei\u00dft es: <\/p>\n<blockquote><p>\nDer Hochschulrat hat in seiner letzten Sitzung einen externen, innerhalb der Hochschule unbekannten Kandidaten zum Rektor gew\u00e4hlt. Obwohl dieses Verfahren gesetzeskonform ist, verletzt es grunds\u00e4tzliche akademische Verfahrensweisen, nach denen ein Kandidat vor der Wahl zum Rektor eine breite Basis in der Hochschule haben sollte. Der Senat missbilligt dieses Vorgehen und sieht die Basis der Zusammenarbeit zwischen der Hochschule und dem Hochschulrat besch\u00e4digt; er w\u00fcnscht sich f\u00fcr die Zukunft eine konstruktivere Zusammenarbeit.<\/p><\/blockquote>\n<p>Wenn Sie sich einen Eindruck vom Verlauf der Senatssitzung machen m\u00f6chten, dann schauen sie das interessante Video von <a href=\"http:\/\/www.campustv.uni-siegen.de\/download\/s20080716\/s20080716.mp4\">Campus TV<\/a> an. <\/p>\n<p>Trotz des eindeutig ablehnenden Votums des Senats gegen ihn will sich Steinbach nach Presseberichten dennoch <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/staedte\/siegen\/2008\/7\/17\/news-62976027\/detail.html\">zum Rektor w\u00e4hlen lassen<\/a>.<br>\nDas k\u00f6nnte auch so geschehen. In \u00a7 17 Abs. 3 des Hochschul-\u201eFreiheits\u201c-Gesetzes hei\u00dft es: \u201eWird eine Wahl (durch den Hochschulrat) innerhalb einer von der Grundordnung bestimmten Frist vom Senat nicht best\u00e4tigt, kann der Hochschulrat mit der Mehrheit von drei Vierteln seiner Stimmen die Best\u00e4tigung ersetzen; soweit Mitglieder der Hochschule Mitglieder des Hochschulrates sind, reicht eine Mehrheit von zwei Dritteln seiner Stimmen hin.\u201c In Siegen w\u00fcrde also eine zus\u00e4tzliche Stimme im Hochschulrat ausreichen, um das entgegenstehende Votum des Senats zu \u00fcberwinden. 5 Stimmen hatte Steinbach schon bei der letzten Sitzung des Hochschulrats; ein Hochschulratsmitglied war bei dieser Wahl abwesend.<\/p>\n<p>Dem Hochschulrat der Universit\u00e4t Siegen geh\u00f6ren Prof Dr. Katharina Krause, Vizepr\u00e4sidentin der Universit\u00e4t Marburg und Mitglied des Senats der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Dipl.-Ing. Axel E. Barten, Dr. Georg Sch\u00fctte, Generalsekret\u00e4r der Alexander-von-Humboldt-Stiftung sowie Bundesbankpr\u00e4sident Prof. Dr. Axel A. Weber als externe Mitglieder an. Prof. Dr. Marion Heinz, Professorin f\u00fcr Philosophie, der bisherige Prorektor f\u00fcr Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs, Prof. Dr. Hans-J\u00fcrgen Christ, Prof. Dr. Friedhelm Hase, langj\u00e4hriges Senatsmitglied und Professor f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht sowie der ehemalige Rektor der Universit\u00e4t, Prof. Dr. Albert H. Walenta, sind die vier Mitglieder, die aus dem Kreis der Hochschulangeh\u00f6rigen kommen.<\/p>\n<p>Hochschulratsvorsitzender ist Dipl.-Ing. Axel Barten. Barten ist Gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Gesellschafter der Achenbach Buschh\u00fctten GmbH in Kreuztal, ein Unternehmen, das u.a. Walzwerk- und K\u00fchlmittelanlagen produziert. <\/p>\n<p>Das ist eine f\u00fcr die Hochschulr\u00e4te ganz typische Konstellation. Derzeit sind knapp die <a href=\"http:\/\/rubigm.ruhr-uni-bochum.de\/Projekte\/Hochschulraete.S-2007-981-5-1.pdf\">H\u00e4lfte (47%) der Vorsitzenden von Hochschulr\u00e4ten Vertreter der Wirtschaft [PDF \u2013 484 KB]<\/a>. Kein Wunder, dass das Handelsblatt vom 12. Oktober 2007 ziemlich triumphierend titelte: \u201eManager erobern die Kontrolle an den Unis\u201c. Nach meiner Meinung w\u00e4re es deshalb zutreffender, statt von der \u201eunternehmerischen\u201c Hochschule von einer von Unternehmensf\u00fchrern gesteuerten Hochschule zu sprechen. <\/p>\n<p>Barten ist unternehmerischer Multifunktion\u00e4r: Er ist u.a. beratendes Mitglied im Vorstand des Siegener Bezirksverein des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), Beiratsmitglied der 7. Internationalen Metallurgie-Fachmesse, Vizepr\u00e4sident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Siegen, stellvertretender Vorsitzender des Verbandes der Siegerl\u00e4nder Metallindustriellen e.V. (VdSM) und im Vorstand der <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/nrw\/article1170171\/Forschung_macht_die_Wirtschaft_flott.html\">NRW-Arbeitgeberverb\u00e4nde.<\/a> <\/p>\n<p>Er war bis 2007 drei Jahre lang Chairman der <a href=\"http:\/\/www.eunited-metallurgy.org\/files\/NL_12-2007.pdf\">EUnited Metallurgy [PDF \u2013 208 KB]<\/a>, einer Br\u00fcsseler Lobbyvereinigung der Metallindustrie. Er sitzt zusammen mit dem NRW-Innovationsminister Pinkwart, vormals Professor gleichfalls in Siegen, im Beirat einer sog. \u201eInnovations-Allianz\u201c, zu der sich 23 nordrhein-westf\u00e4lische Hochschulen und Fachhochschulen zusammengeschlossen haben.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus ist er Mitglied der \u201eAkkreditierungsagentur f\u00fcr Studieng\u00e4nge der Ingenieurwissenschaft, der Informatik, der Ingenieurwissenschaften und er Mathematik e.V.\u201c (ASIIN) und setzt sich dort als Vertreter der Berufspraxis vor allem f\u00fcr Fragen der <a href=\"http:\/\/www.asiin.de\/deutsch\/download\/praes\/infoveranst_11_2006\/workshop4_barten.pdf\">\u201eEmployability\u201c [PDF \u2013 148 KB]<\/a>, also die Ausrichtung der Studieng\u00e4nge auf die Besch\u00e4ftigungsf\u00e4higkeit der Absolventen ein. Bis vor kurzem sa\u00df Barten zusammen mit dem Vizepr\u00e4sidenten der TU Berlin Steinbach im Vorstand dieser Akkreditierungsagentur. Barten habe Steinbach darauf angesprochen, ob er sich nicht in Siegen bewerben wolle, schreibt die <a href=\"http:\/\/www.siegener-zeitung.de\/nachrichten\/aktuell\/region\/kultur\/6\/article\/257\/gewaehlter-rektor-nicht-bestaeti.html\">Siegener Zeitung<\/a>. <\/p>\n<p>Professor Steinbach \u2013 seit 2002 Erster Vizepr\u00e4sident der TU Berlin \u2013 ist in die Schlagzeilen geraten, weil er <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/campus\/761781\/\">eine Strafanzeige gegen den Pr\u00e4sidenten der TU erstattet hat<\/a>. Die Staatsanwaltschaft pr\u00fcft einen Anfangsverdacht, wonach sich der Pr\u00e4sident der TU Berlin, Kurt Kutzler, und der Leiter der Bauabteilung der Untreue zum Nachteil des Landes Berlin schuldig gemacht haben sollen. Profiteurin der Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten an der TU soll nach allem, was in den Berliner Medien kolportiert wird, die Kanzlerin der TU, Ulrike Gutheil, sein. Sie soll in zweifacher Weise beg\u00fcnstigt worden sein: Einmal durch eine Dienstwohnung der Universit\u00e4t, f\u00fcr die sie besonders g\u00fcnstige Mietkonditionen erhalten habe. Zum anderen soll ihr Beamtenstatus in ein profitableres \u00f6ffentlich-rechtliches Auftragsverh\u00e4ltnis <a href=\"http:\/\/www.morgenpost.de\/printarchiv\/berlin\/article172506\/Anklage_gegen_TU_Praesidenten_rueckt_naeher.html\">umgewandelt worden sein<\/a>.<\/p>\n<p>Ausgerechnet Steinbach, der Anzeige erstattet hat, soll nun auf <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/magazin\/wissen\/TU-Berlin;art304,2497048\">Weisung des Senats das Disziplinarverfahren gegen die Kanzlerin leiten<\/a>. Dagegen haben deren Anw\u00e4lte schon Antr\u00e4ge wegen Befangenheit gestellt. <\/p>\n<p>Steinbach gilt als \u00fcberzeugter Verfechter des Bologna-Prozesses und der damit einhergehenden Einf\u00fchrung der gestuften Bachelor- und Masterabschl\u00fcsse. Er tritt f\u00fcr die Sicherung der Qualit\u00e4t des heutigen Diplom-Ingenieurs beim neuen Master ein. Er wurde erst am 23. Januar 2008 mit \u00fcberzeugender Mehrheit vom Senat der TU Berlin in seine vierte Amtszeit als Erster Vizepr\u00e4sident gew\u00e4hlt, dessen Ressort die Bereiche Lehre und Studium sowie Berufungsangelegenheiten umfasst.<\/p>\n<p>Dass Steinbach Strafanzeige gegen die Machenschaften an seiner Hochschule gestellt hat, ehrt ihn eher, als dass es ihn f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt an der Uni Siegen sch\u00e4digen k\u00f6nnte. Es spricht jedoch einiges daf\u00fcr, dass ihn der Streit an der Hochschule und die Weisung des Berliner Senats, das Disziplinarverfahren zu leiten, ver\u00e4rgert und zerm\u00fcrbt haben und er deshalb den Wechsel in die ruhigere \u201eProvinz\u201c anstrebt. Was sollte sonst das Motiv f\u00fcr einen Wechsel von einer renommierten Technischen Hochschule in der Bundeshauptstadt an eine Hochschule sein, deren Zukunft nach den Hierarchisierungsvorstellungen des nordrhein-westf\u00e4lischen Innovationsministers allenfalls auf dem Niveau einer \u201eSchool\u201c liegen d\u00fcrfte. <\/p>\n<p>Dennoch w\u00e4re ein solcher Wechsel durchaus legitim, es ist allerdings zumindest unakademisch und ein Tiefschlag gegen die Selbstverwaltung einer Hochschule, dass ein Aufsichtsrat mit einem Unternehmer an der Spitze einen Hochschulpr\u00e4sidenten aussucht und diesen der Hochschule vor die Nase setzt. Es ehrt Professor Steinbach, dass er dies auch so sieht, um so weniger ist nachvollziehbar, dass er offenbar an der Kandidatur festh\u00e4lt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>An der Universit\u00e4t Siegen wird zum ersten Mal die weitgehende Entmachtung der Selbstverwaltung der Hochschulen gegen\u00fcber dem im Hochschul-\u201eFreiheits\u201c-Gesetz neu geschaffenen \u201eHochschulrat\u201c offenkundig. Dieser Aufsichtsrat hat ohne jede R\u00fcckkoppelung mit dem Senat der Hochschule einen neuen Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Der Senat hat diese Wahl mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Man hatte mit der Wiederwahl des bisherigen Rektors<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3351\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[17],"tags":[567,568,566],"class_list":["post-3351","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hochschulen-und-wissenschaft","tag-hochschulfreiheitsgesetz","tag-hochschulraete","tag-pinkwart-andreas"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3351","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3351"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3351\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28789,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3351\/revisions\/28789"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3351"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3351"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3351"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}