{"id":33662,"date":"2016-06-06T09:55:46","date_gmt":"2016-06-06T07:55:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33662"},"modified":"2024-08-22T07:21:52","modified_gmt":"2024-08-22T05:21:52","slug":"der-drohnenkrieg-der-usa-verstoesst-gegen-das-friedensgebot-des-grundgesetzes-und-gegen-das-voelkerrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33662","title":{"rendered":"Der Drohnenkrieg der USA verst\u00f6\u00dft gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes und gegen das V\u00f6lkerrecht"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/160606_braun.jpg\" alt=\"Reiner Braun\" title=\"Reiner Braun\"><\/div><p>Das muss und kann beendet werden. So <strong>Reiner Braun<\/strong>, Mitglied der Koordination f&uuml;r die Demonstrationen gegen die Nutzung der US-Airbase Ramstein f&uuml;r den Drohneneinsatz in einem Interview mit den NachDenkSeiten. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><div style=\"clear: right\"><\/div><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3576\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-33662-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=33662-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"160606_Drohnenkrieg_der_USA_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Das Interview mit Reiner Braun[<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">*<\/a>]<\/strong><\/p><p><strong>A.M. (Albrecht M&uuml;ller):<\/strong> Im letzten Jahr kamen zur Demonstration in Ramstein ca. 1500 Menschen. In diesem Jahr erwarten Sie 5000. Das ist ein beachtlicher Anstieg, aber er reicht immer noch nicht an die Mobilisierung, die die Friedensbewegung in den achtziger Jahren erreichte. K&ouml;nnen Sie den Unterschied erkl&auml;ren?<\/p><p><strong>R.B. (Reiner Braun):<\/strong> Warten wir erst einmal ab, wie viele es real werden am n&auml;chsten Samstag bei der Menschenkette. Wir k&ouml;nnen jedenfalls ein erstaunliches Interesse an der Aktion feststellen, viel Interesse gerade auch an Orten, wo keine Friedensinitiativen mehr bestehen. Das wichtigste ist aber, die Stimmung in der Region Kaiserslautern und Ramstein hat sich ver&auml;ndert, es gibt eine neue Offenheit und Aufgeschlossenheit gegen&uuml;ber unseren Argumenten. Wir sto&szlig;en auf eine richtige Sympathiewelle.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Reicht das wirklich?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Das alles kann nicht verdecken: wir stehen mit der Mobilisierungsf&auml;higkeit, mit der Bereitschaft, f&uuml;r den Frieden auf die Stra&szlig;e zu gehen, erst am Anfang. Die Erneuerung der Friedensbewegung ist ein komplizierter Prozess, der weder gradlinig noch am gr&uuml;nen Tisch abl&auml;uft. Wir werden durch mehr, intensiver vorbereitete Aktivit&auml;ten, durch mehr Aufkl&auml;rung, aber auch durch eine Verj&uuml;ngung, durch zeitgem&auml;&szlig;e Aktionsformen und durch das intensive Nutzen der modernen Kommunikationsm&ouml;glichkeiten versuchen m&uuml;ssen, vor und nach Ramstein diese Mobilisierung auszubauen. Notwendig ist auch ein St&auml;rker-aufeinander-zugehen der verschiedenen sozialen Bewegungen und die Offenheit f&uuml;r Neues, das sich spontan entwickelt. Eine st&auml;rkere Mobilisierung ist angesichts der Kriegs- und Konfrontationspolitik der Regierenden dringend notwendig und steht niemals im Gegensatz zu Aufkl&auml;rung. Dieses sind zwei Seiten einer Medaille. <\/p><p>Die Ramstein Proteste sind ein Baustein auf diesem steinigen Weg. Die vielen auch Neuen, die mitmachen, sind m&ouml;gliche Garanten f&uuml;r den Erfolg. Wir brauchen aber sicher noch deutlich mehr und m&uuml;ssen auch &uuml;ber weitere Kommunikationsformen, um Menschen zu erreichen, nachdenken. Deswegen sind Ideen der Gestaltung der Aktionen so wichtig.<\/p><p>Wir sind meiner Meinung nach auf einem guten Weg. Das, was wir bisher schon erreicht haben, h&auml;tte uns vor wenigen Monaten noch kaum einer zugetraut. Es bleibt aber auch richtig, im historischen Ma&szlig;stab und angesichts der friedenspolitischen Herausforderungen sind wir noch lange nicht gut genug. <\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Woher nehmen Sie und die anderen Organisatoren die Kraft und die Motivation f&uuml;r die Arbeit f&uuml;r eine solche Demonstration?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Wer so lange dabei ist wie ich, der nimmt einen Teil der Motivation aus dem Wissen, dass Frieden immer gegen die Eliten und ihre Politik erstritten werden muss. Meine Vorbilder von Berta von Suttner &uuml;ber Martin Luther King bis Nelson Mandela oder auch Petra Kelly waren unter viel schwierigeren Bedingungen ein Leben lang aktiv. Es ist aber auch der Spa&szlig; an der Gestaltung und der Nervenkitzel, der die politischen Notwendigkeiten, die man sieht, begleitet. F&uuml;r mich sind es aber auch die vielen neuen jungen Leute und die langj&auml;hrigen Freundinnen und Freude, die mir immer wieder Mut und Kraft geben, diese Aktionen wieder mit vorzubereiten. Ich will aber auch nicht verheimlichen, dass mich angesichts der Angriffe und der Hetze der letzten Jahre schon ab und zu die Kraft beinahe verlassen hat.<\/p><p>Ein Erfolgserlebnis, eine gro&szlig;e Aktion, die positiven Reaktionen, die man sieht, geben dann aber wieder neue Kraft. Ich habe mich immer in einer Solidargemeinschaft gef&uuml;hlt, die st&auml;rkt und der auch ich Kraft geben kann. Solidarit&auml;t ist nicht nur die Z&auml;rtlichkeit der V&ouml;lker &ndash; so Che Guevara, sondern auch die Grundlage f&uuml;r Gef&uuml;hle, f&uuml;r Mut, f&uuml;r Kreativit&auml;t zwischen uns, die Ramstein vorbereitet haben &ndash; daf&uuml;r bin ich auch vielen sehr dankbar. <\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Ist der Kriegseinsatz wieder &uuml;blich geworden? Oder haben die Menschen einfach resigniert, weil sie das Gef&uuml;hl bekommen haben und auch erfahren haben, dass sie ohnehin keinen Einfluss auf die politischen Entscheidungen haben?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Stimmungen in einer Gesellschaft sind selten einheitlich. Es gibt aber eine dominierende und die m&ouml;chte ich auch zuerst nennen: die deutsche Bev&ouml;lkerung ist &ndash; je nach Befragung &ndash; zwischen 68% und 85% gegen Kriegsbeteiligungen Deutschlands. Das ist das Grundproblem der Regierungen und ihrer Kriegspolitik. Deswegen investieren sie so viel in Propaganda, in Geld, in L&uuml;gen und Verdrehungen, um diese Bev&ouml;lkerung &bdquo;kriegsreif zu bekommen&ldquo;. Diese Anti-Kriegs-Stimmung ist f&uuml;r uns in der Friedensbewegung ganz wichtig, an sie k&ouml;nnen und m&uuml;ssen wir immer wieder ankn&uuml;pfen, in der Informationsarbeit und bei den Aktionen.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Vorsicht, die Propaganda derjenigen, die Kriege f&uuml;r notwendig, jedenfalls f&uuml;r n&uuml;tzlich halten, k&ouml;nnte wirken.<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Wenn ich mir die soziale Situation, die Lebensbedingungen der gro&szlig;en Mehrheit der Bev&ouml;lkerung ansehe und die ganze neoliberale Zerst&ouml;rung von Solidargemeinschaft, ist es ja auch kompliziert, sich zu engagieren. Aber auch umso wichtiger. Um dieses Engagement geht der hegemoniale Kampf: Stillhalten und Akzeptanz will die Elitenpolitik, wenn das nicht mehr geht, dann Ablenken auf die Irrwege des Rechtsradikalismus. Dagegen steht unsere humanistische Aufkl&auml;rung. Um diese gesellschaftlichen Herausforderungen kommen Linke und Friedensbewegte nicht herum. Sie ist manchmal z&auml;h und langwierig, aber ohne Alternative. Der Grundgedanke, dass selbstbestimmte gesellschaftliche Entwicklung Engagement unabdingbar voraussetzt, muss immer wieder erstritten werden. Ohne eine breite au&szlig;erparlamentarische Bewegung wird es keine grundlegenden Ver&auml;nderungen geben.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Wie erkl&auml;ren Sie sich die Feindseligkeit gegen&uuml;ber der Friedensbewegung?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Der Militarismus und die Kriegspolitik wird in Deutschland nur vorherrschend, wenn es gelingt die Friedensbewegung mehr als nur zu marginalisieren. Deshalb haben die politischen Eliten aus der Friedensbewegung der 80er Jahre die grundlegende Lehre gezogen, dass es eine spontane und eine organisierte Friedensbewegung als gesellschaftliche Massenbewegung nie wieder geben d&uuml;rfe. Diese Gefahr sahen zumindest einige der politischen Kr&auml;fte im Fr&uuml;hjahr 2014 und haben die spontanen Friedensaktionen mit Hetze und Verleumdungen geradezu &uuml;bersch&uuml;ttet. &Uuml;brigens hat sich auch die Friedensbewegung der 80er Jahre &ndash; um Ihren Begriff zu benutzen &ndash; gegen Feindseligkeiten wehren m&uuml;ssen. &bdquo;Geh doch nach dr&uuml;ben&ldquo; war da eher noch eine freundschaftliche Aussage und von Spaltung wurde auch da immer wieder gefaselt. So neu, wenn auch anders, mit mehr Erfahrungen der &bdquo;anderen Seite&ldquo; und vielen Schw&auml;chen unserer &bdquo;Friedensseite&ldquo; ist die Auseinandersetzung nicht.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Welche Rolle spielt die Spaltung der Friedensbewegung?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Es gibt keine Spaltung der Friedensbewegung. Die Anti-Deutschen, wenn Sie darauf anspielen, haben mit der Friedensbewegung genauso wenig zu tun wie die AFD und Pegida. Sie sind kriegstreibende Neocons.<\/p><p>Es gab und gibt in der Friedensbewegung immer Kontroversen und Diskussionen, es gibt immer unterschiedliche Schwerpunkte und analytische Einsch&auml;tzungen. Damit konnten wir in der Vergangenheit leben und sollten es auch in der Zukunft tun. Das einzige, was ich mir wirklich w&uuml;nsche, ist mehr Solidarit&auml;t zwischen uns und die Akzeptanz des anderen, als jemanden, der es genauso ernst meint mit seinem Friedensengagement.<\/p><p>Ich will es einmal f&uuml;r mich sagen: ich bin bereit mit allen zu reden, andere weigern sich, das zu tun und schreiben nur &uuml;ber mich. Mutig ist das nicht. Zitatverf&auml;lschungen und Verk&uuml;rzungen ersetzen keinen Diskurs, und sich &uuml;ber die Fehler anderer zu freuen, ersetzt kein gemeinsames, gesellschaftliches Handeln gegen Krieg.<\/p><p>Aber ich bin auch optimistisch, dass wir im Voranschreiten weitere Probleme &uuml;berwinden k&ouml;nnen.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Gibt es Anzeichen f&uuml;r eine Au&szlig;ensteuerung &uuml;ber Geheimdienste oder die Milit&auml;rs? Kennen Sie die t&auml;tigen Personen pers&ouml;nlich? Gibt es Anzeichen f&uuml;r pers&ouml;nliche Probleme und damit auch auf Einflugschneisen f&uuml;r Einfl&uuml;sse von au&szlig;en?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Wer nach allem, was wir &uuml;ber den Verfassungsschutz\/Bundesnachrichtendienst und den NSU, aber auch &uuml;ber den NSA &ndash; Skandal, die verdeckten Ermittler\/innen der Polizei in der linken Bewegung &ndash; z.B. in Hamburg und Heidelberg &ndash; wissen, wer nach den Erfahrungen der 70er und 80er Jahre nicht davon ausgeht, dass auch in der Friedensbewegung der politische Gegner wirkt, der ist mehr als ein Tagtr&auml;umer. Wenn ich einen pers&ouml;nlich kennen w&uuml;rde, h&auml;tte ich f&uuml;r seinen &ouml;ffentlichen Rausschmiss gesorgt. Es gibt nur einen Schutz: wir Friedensbewegte arbeiten solidarisch an unseren Inhalten und einem Nein zur Kriegsposition weiter. Gewalt gegen Personen und Sachen haben bei uns nichts zu suchen.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> K&ouml;nnen Sie unseren Lesern einmal erkl&auml;ren, was der Querfront Vorwurf in diesem Zusammenhang bedeutet?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Der historisch verf&auml;lschende Bezug der Zusammenarbeit von sogenannten Links- und Rechtsextremisten, der die historischen Fakten verk&uuml;rzt und oft auch verf&auml;lscht, wird auf die Gegenwart der Friedensbewegung &uuml;bertragen. Es handelt sich um einen Kampfbegriff der Diffamierung, der mit den Realit&auml;ten der Arbeit der Friedens- und anderer sozialer Bewegungen nichts zu tun hat. Unsere Arbeit war und ist antifaschistisch, antirassistisch, wir wenden uns aktiv gegen das Mitwirken von rechtsradikalen und rechten ideologischen Ans&auml;tzen in den Bewegungen, die es gab und gibt und haben diese immer bek&auml;mpft. Wir wissen aber auch, dass das sogenannte Alltagsbewusstsein vieler Menschen rechte Einfallstore hat. Hier diskutieren wir, hier kl&auml;ren wir auf und informieren &ndash; sehr oft mit Erfolg.<\/p><p>Ganz deutlich: die Solidarit&auml;t mit den Fl&uuml;chtenden ist ein Grundbestandteil der Ramstein Proteste, auch weil wir wissen, dass diese Fl&uuml;chtlinge zu uns kommen als Ergebnisse &bdquo;unserer&ldquo; Kriege. Wir wollen die Kriegsursachen beseitigen, deshalb keinen Drohnenkrieg, der diese Fl&uuml;chtlinge &bdquo;produziert&ldquo;.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Ist die Friedensbewegung nur etwas f&uuml;r Linke? <\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> F&uuml;r mich ist die Friedensbewegung keine linke Bewegung, wohl aber haben Linke historisch und aktuell in der Friedensbewegung immer eine gro&szlig;e Rolle gespielt, aber Konservative wie Graf von Westfalen, aber auch das ehemalige CDU Mitglied General Gert Bastian hatten herausragende Bedeutung f&uuml;r die Entwicklung der Friedensbewegung, ebenso wie christliche Kreise, b&uuml;rgerliche und feministische Frauenorganisationen, radikaldemokratische Gruppierungen. Eine Verengung der Friedensbewegung auf ein antikapitalistisches Verst&auml;ndnis ist verheerend, weil sektiererisch.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Ich werde auch mit dem Vorwurf, ein Querfrontler zu sein, bel&auml;stigt. Wenn man nie in seinem Leben eine rechtskonservative oder rechtsradikale Position vertreten hat und immer dagegen gek&auml;mpft hat, dann erscheint einem dieser Vorwurf schon ganz sch&ouml;n frech. Aber so sind die Zeiten. Wie ist das bei Ihnen? Waren Sie pers&ouml;nlich jemals in ihrem Leben ein Rechter oder gar ein Rechtsradikaler? F&uuml;hlen Sie sich vom Vorwurf, ein Querfrontler zu sein, belastet oder gar beleidigt?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Ich komme aus einem durchaus rechtsradikalen Elternhaus. Mein Vater war ein gro&szlig;er Franz-Joseph Strauss-Fan und in der Nazizeit mehr als ein Mitl&auml;ufer. Mein Leben war jedoch seit der Schulzeit immer links, deswegen auch nicht immer einfach. Ich hatte  schon 1982 und 1983 die &bdquo;Ehre&ldquo;, im Verfassungsschutzbericht unter &bdquo;linksextrem&ldquo; aufgef&uuml;hrt zu werden. Ich habe die linke Fahne und die der Friedensbewegung hoch gehalten, als viele sich auf andere Seiten oder in die B&uuml;sche geschlagen haben. Darauf bin ich auch ein wenig stolz. Deswegen ist der Vorwurf, ich w&auml;re irgendetwas Rechtes einfach d&auml;mlich und dumm. Wer ernsthaft &uuml;ber meine Arbeit mit mir reden will, der ist mehr als willkommen<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Welche Rolle spielen Sie in der Friedensbewegung, Sie, Reiner Braun pers&ouml;nlich?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Da sollen besser andere etwas sagen. Ich versuche mein Wissen und meine Erfahrungen weiterzugeben, an die, die neu hinzugekommen sind und die mit mir diskutieren wollen. Das sind gerade in den letzten Jahren wirklich viele. Ich habe selten so viele Veranstaltungen gemacht. Ich verstehe mich als Netzwerker und bin &ndash; glaube ich &ndash; auch nicht ganz ohne Erfolg beim Entwickeln von breiten und interessanten B&uuml;ndnissen. Ich &uuml;bernehme Verantwortung in guten wie in schwierigen Zeiten. Spa&szlig; habe ich an neuen Herausforderungen, so sehe ich auch die Ramstein Kampagne.<\/p><p>Alle, die mich kennen, wissen, dass in den letzten Jahren ein zunehmender Teil meiner Arbeit auch im internationalen Friedensbereich lag. Ich habe das Netzwerk No to war &ndash; no to NATO mitgegr&uuml;ndet und damit den eingeschlafenen Anti-Nato-Diskurs wiederer&ouml;ffnet. Seit 2013 bin ich einer der beiden Pr&auml;sidenten des &auml;ltesten und gr&ouml;&szlig;ten Friedensnetzwerkes der Welt, des internationalen Friedensb&uuml;ros IPB. F&uuml;r den Weltkongress, den IPB Ende September in einer spannenden internationalen Koalition durchf&uuml;hrt, trage ich durchaus ein ger&uuml;tteltes Ma&szlig; an Verantwortung.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Wie werden &uuml;berhaupt die Kosten getragen? <\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Die Finanzierung von Ramstein ist eine wirkliche Solidarit&auml;ts- und Erfolgsgeschichte. Die einzige Finanzquelle, die wir haben, sind pers&ouml;nliche Spenden. Wir haben &uuml;ber 8.200 Unterzeichner, die den Aufruf zur Kampagne bisher unterzeichnet haben und diese haben auf unsere Bitten hin gespendet, teilweise mehrfach, teilweise als Dauerauftrag. Da sind durchaus gr&ouml;&szlig;ere Beitr&auml;ge dabei, aber ganz viele, kleine Einzelspenden von 3,00&euro; bis 15,00 &euro;. Ein durchaus beachtlicher Spendenbetrag kommt auch von Abgeordneten der Partei &bdquo;Die Linke&ldquo;, die teilweise mehrfach unsere Aktivit&auml;ten finanziell unterst&uuml;tzt haben.<\/p><p>Wir werden aber auf den Kundgebungen noch ordentlich Geld sammeln m&uuml;ssen, um alle Kosten, die selbst bei selbstloser Vorbereitung anfallen, bezahlen zu k&ouml;nnen.<\/p><p>Ohne die vielf&auml;ltige ehrenamtliche T&auml;tigkeit von ganz Vielen w&auml;re Ramstein nicht m&ouml;glich. Engagement ist das R&uuml;ckgrat und das Erfolgsgeheimnis der Kampagne.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Jetzt ist auch der Vorwurf aufgetaucht, die neue Friedensbewegung spiele der AfD in die H&auml;nde. Verstehen Sie das? Muss man damit nicht offensiver umgehen, sowohl mit dem Vorwurf der Querfront als auch mit dem Vorwurf, man habe deckungsgleiche Forderungen wie die AfD?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Aus friedenspolitischer Sicht ist eine Auseinandersetzung mit der AFD nicht so kompliziert. Es muss offensiv formuliert werden: die AFD will die Wehrpflicht und eine starke Bundeswehr, mit der in den Krieg f&uuml;r deutsche Interessen gezogen werden soll. Das ist Mainstreampolitik und Aufr&uuml;stung.<\/p><p>Friedensbewegung l&auml;sst sich nicht in neu und alt aufspalten, das wurde &uuml;brigens Anfang der 80er Jahre auch schon versucht. Wir sind nicht gegen die NATO, weil wir mehr Deutschland und weniger USA, sondern weil wir Frieden, Abr&uuml;stung und Kooperation wollen. Frieden ist untrennbar mit sozialer Gerechtigkeit verbunden und da steht die AfD tief im Sumpf des Neoliberalismus. Wir wollen auch mit allen Staaten der Erde solidarisch leben und deswegen lehnen wir Feindbilder ab.  <\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Was k&ouml;nnte die Bundesregierung gegen die Nutzung deutscher Einrichtungen f&uuml;r den Drohneneinsatz tun?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Ich will es einmal salopp sagen: der Schl&uuml;ssel f&uuml;r die Beendigung der Drohneneins&auml;tze von deutschem Boden aus liegt in der Hand das Bundesregierung.<\/p><p>Es gibt das Stationierungsabkommen zwischen den USA und Deutschland von 1990, das die Bundesregierung mit einer Frist von 24 Monaten k&uuml;ndigen kann oder aus meiner Sicht k&uuml;ndigen muss. Der Drohnenkrieg der USA verst&ouml;&szlig;t gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes, den 2 plus 4 Vertrag und das V&ouml;lkerrecht. Das muss und kann beendet werden: Stationierungsabkommen k&uuml;ndigen!<\/p><p>Die Basis Ramstein kann durch einen Regierungs- und einen Parlamentsbeschluss geschlossen werden<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Was m&uuml;sste die Bundesregierung, was m&uuml;sste Deutschland tun, um sich generell davon zu befreien, dass Deutschland f&uuml;r milit&auml;rische Interventionen anderer L&auml;nder genutzt wird? Was k&ouml;nnen wir tun gegen die Modernisierung von Atomwaffen auf deutschem Boden? Was k&ouml;nnen wir dagegen tun, dass ein US-amerikanischer Truppen&uuml;bungsplatz wie Grafenw&ouml;hr als Ausgangspunkt f&uuml;r die Verschiebung von Milit&auml;rmaterial bis an die russische Grenze genutzt wird?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Wir brauchen einen grundlegenden Wechsel deutscher Politik hin zu einer Friedenspolitik.<\/p><p>Friedenspolitik bedeutet, keine Beteiligung an kriegerischen Unternehmungen. Beendigung der im geplanten Wei&szlig;buch 2016 festgeschriebenen Interventions- und Aufr&uuml;stungspolitik. Letztendlich bedeutet deutsche Friedenspolitik, die &Uuml;berwindung der NATO zugunsten eines Systems kollektiver Sicherheit, das Russland miteinschlie&szlig;en muss. Friedenspolitik hei&szlig;t nat&uuml;rlich auch Abr&uuml;stung und zwar sowohl konventionell als auch atomar. Alternativen der ausschlie&szlig;lich zivilen Konfliktbearbeitung m&uuml;ssen in einem Regierungsprogramm festgeschrieben werden.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Halten Sie einen Krieg f&uuml;r wahrscheinlich? Wie w&auml;re unser Land darin einbezogen?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Wir haben ja zurzeit mehr als 20 Kriege in der Welt, da sind viele der &bdquo;kleineren&ldquo; asymmetrischen kriegerischen Auseinandersetzungen noch gar nicht mitgez&auml;hlt. Ihre Frage zielt ja auf einen &bdquo;gro&szlig;en Krieg&ldquo;<\/p><p>Ich halte einen &bdquo;gro&szlig;en Krieg&ldquo;, in welchem dann auch Atomwaffen zum Einsatz kommen, zurzeit nicht f&uuml;r sehr wahrscheinlich, ich kann ihn aber nicht mehr ausschlie&szlig;en. Die neue Konfrontation mit Russland mit seinen Auswirkungen in der Ukraine (Krieg im Osten) aber auch im Baltikum, (hemmungslose Aufr&uuml;stung und Kriegshetze) k&ouml;nnen zu einer Dynamik f&uuml;hren, die au&szlig;er politischer Kontrolle ger&auml;t und eine Kriegsspirale in Gang setzen kann, an derem Ende auch ein gro&szlig;er Krieg stehen kann. <\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Haben Sie den Eindruck, dass die Deutschen um die Gefahr wissen? Wenn nein, warum nicht? Sind wir zu weit weg? Haben wir uns spielend mit Krieg, mit Gewalt und Aggression angefreundet?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Viele Menschen in unserem Land sp&uuml;ren mehr emotional als sie es politisch bewusst wahrnehmen, dass Gefahren und Kriege drohen. Ich kann die Angst in vielen Diskussionen und Gespr&auml;chen sp&uuml;ren.  Anders w&auml;ren auch die Proteste gegen die Gefahren beim Ukraine-Krieg und alle Umfragewerte gegen Kriege nicht zu erkl&auml;ren.<\/p><p>Angst kann, muss aber nicht automatisch und unbedingt ein mobilisierender Faktor sein. Ohne Aufkl&auml;rung und Information wird es keine gro&szlig;en Aktionen und keine Bewegungen geben<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Was sagen Sie einer Leserin oder einem Leser der NachDenkSeiten, den Sie jetzt noch gewinnen wollen, nach Ramstein und Kaiserslautern zu kommen?<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Die Initiatoren der Kampagne haben einen Appell an alle noch Unentschlossenen entwickelt, der aussagt, was ich auch sagen w&uuml;rde:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Alles auf die Stra&szlig;en&hellip;<\/p>\n<p>Der Frieden ist bedroht<\/p>\n<p>Drohnen t&ouml;ten t&auml;glich, immer mehr R&uuml;stung auf der Welt, die Konfrontation nimmt zu, selbst ein gro&szlig;er Krieg mit Atomwaffen scheint m&ouml;glich.<\/p>\n<p>Drehkreuz f&uuml;r alles ist Ramstein! Ramstein ist ein zentrales Kettenglied des Krieges, der Zerst&ouml;rung, des Geistes der Unmenschlichkeit und der Vernichtung.<\/p>\n<p>Wir wollen Frieden auf der Erde und zwischen den Menschen, wir wollen soziale Gerechtigkeit und &ouml;kologische Nachhaltigkeit, Demokratie und Menschenrechte.<\/p>\n<p>Deswegen wenden wir uns an alle, die besorgt sind um den Frieden und die Zukunft: mach mit bei der Menschenkette am 11.06.<\/p>\n<p>Es geht nicht ohne Dich.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Dem ist nichts hinzuzuf&uuml;gen <\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Informieren Sie uns &uuml;ber die wichtigsten Programmpunkte.<\/p><p><strong>R.B.:<\/strong> Vielleicht als erstes, f&uuml;r alle, die mehr wissen wollen. Alle aktuellen, aber auch alle grundlegenden Informationen sind auf der Webseite <a href=\"http:\/\/www.ramstein-kampagne.eu\">www.ramstein-kampagne.eu<\/a> zu finden.<\/p><p>Am Mittwoch er&ouml;ffnet das Friedenscamp auf einer gro&szlig;en Wiese mit aller notwendigen Infrastruktur in der N&auml;he der Base. Wir haben jetzt schon 300 Anmeldungen f&uuml;r ein buntes und vielf&auml;ltiges Programm. Es ist noch Platz &ndash; herzlich willkommen.<\/p><p>Am Freitag sind in der Vers&ouml;hnungskirche ganzt&auml;tig Diskussions- und Informationsveranstaltungen mit dem H&ouml;hepunkt der gro&szlig;en Abendveranstaltung zum Frieden mit Willy Wimmer und Albrecht M&uuml;ller. Mehr geballte Sachkompetenz und Aufkl&auml;rung ist ja kaum m&ouml;glich.<\/p><p>Samstag um 11.00 beginnt die Auftaktkundgebung zu der Menschenkette auf dem Bahnhofsvorplatz in Kaiserslautern mit Oskar Lafontaine. Seine Zusage freut uns ganz besonders. Um 11.30 beginnen auch die Kundgebungen in Ramstein und Landstuhl. Ab 13.30 baut sich die Menschenkette auf, die um 15.00 geschlossen sein wird &ndash; hoffentlich. Ich bin aber sicher, dass das klappt. Dann ist um 15.30 die Abschlusskundgebung. Also an alle. Kommt um 11.00 nach Kaiserslautern. Es wird ein spannender, ereignisreicher bunter Friedensaktionstag. Es lohnt sich.<\/p><p><strong>A.M.:<\/strong> Zum Schluss: Trotz kritischer Fragen w&uuml;nsche ich viel Erfolg. Deshalb ist es f&uuml;r mich pers&ouml;nlich auch ein Anliegen, am kommenden Freitag in Kaiserslautern zu sprechen. <\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;*<\/a>] <strong>Reiner Braun<\/strong>, geboren 1952 in Braunschweig, studierte Germanistik und Geschichte sowie Journalistik.<\/p>\n<p>Er ist seit 1981 in der Friedensbewegung aktiv, war ab 1982 B&uuml;roleiter und sp&auml;ter auch Initiator der &bdquo;Krefelder Initiative gegen den Atomtod&ldquo;. Seit 1982 aktiv bei den &bdquo;Naturwissenschaftlern f&uuml;r den Frieden&ldquo;, ab 1987 bis 2001 ihr Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer. Gr&uuml;ndungsmitglied und Executive Director von INES (International Network of Engeneers and Scientists for Global Resonsibility) bis 2001.<\/p>\n<p>Ab 2003 bis Ende 2005 Mitarbeit beim Projekt Einsteinjahr 2005 des Max &ndash; Planck &ndash; Instituts f&uuml;r Wissenschaftsgeschichte und der Max &ndash; Planck &ndash; Gesellschaft (MPG) und aktiv beteiligt an der internationalen Einsteinausstellung 2005.<\/p>\n<p>Ab 2006 bis 2014 arbeitet Reiner Braun als Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler). Er ist seit 2006 Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer der deutschen und internationalen  IALANA (International Lawyer against Nuclear Arms).<\/p>\n<p>Er ist CO-Pr&auml;sident des International Peace Bureau (IPB)<\/p>\n<p>Er ist Autor und Herausgeber verschiedener B&uuml;cher zu Frieden und Fragen der Nachhaltigkeit u.a. &bdquo;Einstein und Frieden\/ Einstein and Peace&ldquo;, &bdquo;Joseph Rotblat &ndash; one life for peace&ldquo; &bdquo;Future of Food&ldquo;<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/160606_braun.jpg\" alt=\"Reiner Braun\" title=\"Reiner Braun\"><\/div>\n<p>Das muss und kann beendet werden. So <strong>Reiner Braun<\/strong>, Mitglied der Koordination f&uuml;r die Demonstrationen gegen die Nutzung der US-Airbase Ramstein f&uuml;r den Drohneneinsatz in einem Interview mit den NachDenkSeiten. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p>\n<div style=\"clear: right\"><\/div>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,170,209,11],"tags":[1572,1519,282,2017,358,813,1055,1120,418,466,1534,1515,1703],"class_list":["post-33662","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-friedenspolitik","category-interviews","category-strategien-der-meinungsmache","tag-abruestung","tag-atomwaffen","tag-buergerproteste","tag-braun-reiner","tag-bundeswehr","tag-drohnen","tag-fluechtlinge","tag-friedensbewegung","tag-grundgesetz","tag-nato","tag-querfront","tag-ramstein","tag-voelkerrecht"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33662","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=33662"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33662\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":119995,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/33662\/revisions\/119995"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=33662"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=33662"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=33662"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}